Weil es der Slowakei durch den Gas-Streit an Energie fehlt, will das Land den Atomreaktor in Jaslovské Bohunice wieder in Betrieb nehmen. Dafür gibt die linke Zeitung der EU eine Mitschuld: "Vor dem EU-Beitritt hatte sich die slowakische Bevölkerung und die damalige Regierung lange gesträubt, den Reaktor in Jaslovské Bohunice dichtzumachen. Dahinter steckte die Sorge, bei der Energieversorgung von der verhassten Exführungsmacht Russland abhängig zu werden. Westeuropas Politiker wiederum machten den Atomstopp zur Beitrittsbedingung, weil sie den Sicherheitsstandards der Ost-AKWs [Atomkraftwerke] misstrauten. Das ist legitim. Doch wenn der Sprecher von Energiekommissar [Andris] Piebalgs nun vorschlägt, die Slowakei solle halt die industrielle Produktion drosseln, klingt das zynisch. Die Wirtschaftslage ist schon ohne Energieprobleme schwierig genug. Sollte es Brüssel nicht gelingen, bis zum Wochenende ausreichend Gas in die slowakischen Leitungen zu pumpen, wird Bohunice wieder ans Netz gehen. Und die EU-Kommission wird nicht wagen, daraus juristische Konsequenzen zu ziehen." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniela Weingärtner

Die linksliberale Tageszeitung Népszabadság schreibt, dass die Atomlobby angesichts der Gasknappheit auf die Inbetriebnahme von stillgelegten Atomkraftwerken hoffe. "In der Slowakei ist die erneute Inbetriebnahme des vierten Blocks des Atomkraftwerks Jaslowske Bohunice bereits entschieden worden, in Bulgarien sind ähnliche Schritte geplant. ... Nur zur Erinnerung: Es handelt sich hier um AKWs, die als Bedingung für den EU-Beitritt wegen ihrer hohen Sicherheitsrisiken aus dem Verkehr gezogen wurden - und nun reicht eine Woche Gasknappheit aus, um alle bisherigen Argumente und Versprechungen über Bord zu werfen. ... Die Atomenergie ist als Energiequelle weder billiger noch verlässlicher als Gas, Öl oder Wind. Obendrein ist es schlichtweg falsch, dass sie die Abhängigkeit vom Ausland mindert: Sowohl die Slowakei als auch Bulgarien beziehen die Heizstäbe für ihre AKWs aus Russland. Beide Länder liefern die verbrauchten Heizmaterialien auch wieder zurück. Dies bedeutet, dass das Ausgeliefertsein keineswegs geringer ist als bei Gas." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Miklós Hargitai

Anlässlich des Gas-Streits fordert die Tageszeitung Delo verstärkte Bemühungen um alternative Energiequellen: "Die Medienberichterstattung über den russisch-ukrainischen Gasstreit hatte eine ziemlich klärende Wirkung. ... Der Anteil von Erdgas in der slowenischen Energieversorgung ist im Vergleich zu anderen Ländern gering. In Zeiten der verdächtig oft vorkommenden Gaskrisen ist das sogar gut, für den Treibhausgasausstoß aber nicht. Sofort hat man wieder Gespräche über sicherere Lieferungen, über mögliche Pipelines, Terminals und Lager aufgenommen. Allerdings zu schnell. Denn unter Druck arbeiten Institutionen nicht am besten. Der Anteil an Erdgas könnte auf Kosten von Heizöl und Kohle erhöht werden, doch müsste vor allem der Anteil an erneuerbaren Energiequellen stärker als bisher gefordert werden. ...Unsere Politiker werden am Ende wahrscheinlich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: [Sie werden] Erdgas als Ausrede benutzen, unser Holz und die Sonnenenergie vergessen und eine zweite Atomkraftanlage bauen." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Borut Tavcar

Die aktuelle Gaskrise zwischen Russland und der Ukraine könne auch die Arktis bedrohen, meint die Stockholmer Zeitung Aftonbladet. Deshalb müsse man neue Energiequellen finden. "Die Gaskrise testet das Engagement der [schwedischen] Regierung für die Umwelt auf andere Weise. Laut Geologen befinden sich rund 30 Prozent der Gasvorräte der Welt rund um den Nordpol. Wenn andere Vorräte sich zur Ende neigen, erhöht sich der Druck, nach Gas und Öl in der sensiblen arktischen Umwelt zu bohren, wo Verschmutzungen sehr langsam abgebaut werden. Die Gewinnung wird leichter, wenn das Eis durch die globale Erderwärmung schmilzt. … Bislang war die Regierung sehr vorsichtig in ihrer Wortwahl, wenn es um den Schutz der Arktis ging." Die Regierung habe bisher keine bindenden Abkommen zum Schutz der Arktis unterschrieben. "Die Hauptstrategie, Gaskrisen in der Zukunft zu vermeiden, muss sein, Energie einzusparen und erneuerbare Energiequellen zu gewinnen. Neue Kernkraft und die Ausbeutung der Arktis können nicht die Antwort sein." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Mats Engstrom

Ohne neue Energielieferanten würde die nächste Gaskrise Europa deutlich stärker treffen, schreibt die Tageszeitung Die Presse, und sucht nach Gegenmaßnahmen: "Um das Damoklesschwert der gekappten Leitungen zu beseitigen, bedarf es als ersten Schritt einmal eines: mehr Leitungen. Wie die beiden Projekte 'North Stream' und 'South Stream', die Russland direkt über die Ostsee beziehungsweise den Balkan mit der EU verbinden sollen. Dadurch wird zwar die Verhandlungsposition der Ukraine und Weißrusslands gegenüber Moskau als einzige Transitländer geschwächt. Die EU-Bürger können dafür aber bei einem Streit nicht mehr so leicht in Geiselhaft genommen werden. ... Am wichtigsten, weil am schnellsten wirksam, ist ein effizienterer Umgang mit der vorhandenen Energie. Helfen würden etwa forcierte Gebäudesanierungen und steuerliche Maßnahmen. ... Eine völlige Unabhängigkeit von Energieimporten ist für die EU zwar unrealistisch. Schocks wie die Gaskrise leichter zu verdauen wäre jedoch möglich." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jakob Zirm

Petr Mach, ein enger Vertrauter des tschechischen Präsidenten Václav Klaus, hat in Prag die neue "Partei der freien Bürger" (SSO) aus der Taufe gehoben, die in erster Linie gegen den Vertrag von Lissabon auftritt und an den Europawahlen teilnehmen wird. Die konservative Tageszeitung Lidové noviny äußert sich skeptisch zur Parteigründung: "Es ist nicht zu erwarten, dass die Partei in der politischen Szene eine bedeutende Rolle spielen wird. Sicher werden Mach und seine Freunde einige notorische Gegner des EU-Reformvertrags von Lissabon anlocken können. So viele gibt es aber gar nicht. Im bürgerlichen Lager findet Lissabon nämlich eher Zustimmung. ... Petr Mach präsentierte anstelle einer ernsten Gefahr für die [größte bürgerliche Regierungspartei] ODS im Kampf um die bürgerlichen Wähler nur ein neues Spielzeug von Václav Klaus." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Petr Kolář

Die traditionell regierungsnahe Tageszeitung Kathimerini kritisiert die Taktik der griechischen Polizei, die in der vergangenen Woche bei einer Demonstration in Athen Protestierende und Journalisten geschlagen hat: "Das größte Problem in diesem Land ist die allgemein herrschende Gesetzlosigkeit. Keiner hält die Gesetze ein, und das Schlimmste ist, dass keiner sich darum kümmert. ... Das Problem bei diesem Ereignis ist nicht nur das gesetzwidrige Handeln derer, die einen Eid geschworen haben, die Gesetze einhalten zu wollen, sondern dass auf diese Weise der jüngeren Generation die Gesetzlosigkeit beigebracht wird. Die Jugendlichen, die nicht verstehen, wie fragil das politische Gleichgewicht sein kann, (etwa dass sich die Regierung nach einer langen Phase der Untätigkeit dazu entschlossen hat, ein härteres Gesicht zu zeigen ...) wenden sich generell gegen das demokratische Regime und seine Organe ... und fangen an, die faschistische Parole zu sprechen: 'Polizisten, ihr Schweine, ihr Mörder'." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Paschos Mandravelis

In einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Helsingin Sanomat fordert der Europaparlamentarier Pekka Haavisto eine aktivere Rolle für die EU im Nahen Osten. "Mehr als 800 Tote - darunter fast 300 Kinder - und mehr als 3.500 Verletzte. … Es ist unmöglich, den laufenden Krieg im Gaza-Streifen zu akzeptieren. Die EU hat im Jahr 2003 im Quartett mit den Vereinten Nationen, Russland und den Vereinigten Staaten einen Fahrplan für den Weg zu einem palästinensischen Staat aufgezeigt. … Die US-amerikanisch-israelische Zusammenarbeit ist so eng, dass von den Vereinigten Staaten nur schwerlich unabhängige Friedensvorschläge zu erwarten sind. Jetzt hat die EU nicht nur die Möglichkeit, sondern auch die Verpflichtung, sich an die Spitze der Friedenspolitik im Nahen Osten zu stellen. ... Die EU sollte den politischen Prozess fördern und konkrete Vorschläge für einen kontrollierten Waffenstillstand und ein anschließendes Friedensabkommen machen. Die EU sieht sich gern als Supermacht des Friedens. Im Nahen Osten wäre diese große Macht jetzt gefragt." (13.01.2009)

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Laut Medienberichten im Dezember hegt eine große Mehrheit der Dänen starke Zweifel gegenüber dem Nutzen der Entwicklungszusammenarbeit. Diese Zweifel seien unberechtigt, schreibt der Direktor des Entwicklungshilfeprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) im Norden, Jakob Simonsen, in der Kopenhagener Tageszeitung Information: "Selbstverständlich können durch Steuern finanzierte Projekte nicht die Armut der ganzen Welt lindern. …Wir wissen, dass das private Unternehmertum sowohl in reichen als auch in armen Ländern eine kolossale Rolle bei der Armutsbekämpfung spielt. … Es gibt genügend Erfolge, die mit dänischer Entwicklungshilfe bezahlt wurden und die 0,82 Prozent des Bruttonationalproduktes rechtfertigen. … Am Montag, dem 29. Dezember, konnten [in Bangladesh] 81 Millionen Menschen ... zur Wahl gehen. In Zusammenarbeit mit dem Entwicklungshilfeprogramm der Vereinten Nationen hat Dänemark den Boden für eine demokratischere Entwicklung in Bangladesh bereitet. Vor der Wahl wurden alle Wähler durch Foto und Ausweis registriert, um Wahlbetrug zu verhindern. Diese Riesenarbeit hat Dänemark mit gut fünf Millionen Kronen unterstützt. Eine Krone pro Däne." (13.01.2009)

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Das Schicksal des deutschen Milliardärs Adolf Merckle, der sich nach dem Zusammenbruch seines Geschäftsimperiums das Leben genommen hat, sei ein Lehrstück des Kapitalismus, schreibt Tanja Lesničar Pučko in der Tageszeitung Dnevnik: "Er [Merckle] verkörperte deutsche Disziplin. Er überließ nichts anderen. Er wusste alles und besser. Mit 30 Milliarden Euro Jahresumsatz war er einer der 100 reichsten Menschen weltweit. Was hat ihn zerstört? Falsche Kalkulationen und Börsenspekulationen. Von der realen Wirtschaft, die ihm viel Geld eingebracht hat, trat er in die virtuelle Welt des Geldverdienens ohne Sicherheit. ... Er war von seiner Macht betrunken. ... Er hat an die Börsenmärchen für naive Anleger geglaubt. ... Auf der anderen Seite steht der Arbeiter, der das Imperium über Jahrzehnte mitaufgebaut hat und mit ihm geatmet hat. ... Nun steht er ohne alles da. Er hat seine Existenzgrundlage verloren. ... Zahlreiche Direktoren haben in den vergangenen Jahrzehnten die Logik eines langsamen aber stetigen Produktionswachstums ... für schnelle und große finanzielle Gewinne eingetauscht. Die soziale Marktwirtschaft wurde durch einen (neo-)liberalen Kapitalismus ersetzt. ... Die neuen Regeln gelten also nur für die Basis. Diese muss sich den neuen Zeiten anpassen, während die Führungskräfte über flexible Arbeit, Arbeitszeit und die Minderung von Rechten etc. weiter daherschwätzen." (13.01.2009)

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Renato Martinoni analysiert in der liberalen Schweizer Tageszeitung Corriere del Ticino die gesellschaftlichen Auswirkungen des Personenfreizügigkeitsabkommen zwischen der EU und der Schweiz, über desssen Zukunft die Schweiz bei einem Referendum im Februar 2009 abstimmt. "Es ist richtig diejenigen, die ein kurzes Gedächtnis haben, daran zu erinnern, dass wir Schweizer von einem Volk der Emigranten (vornehmlich im 19. Jahrhundert, Ziel Kalifornien) zu einem Volk wurden, das nun mit Einwanderung konfrontiert wird. ... Die Gesellschaft des 19. Jahrhunderts ist mit der heutigen aber nicht vergleichbar. Und auch die Erziehung, die rigoros von der Religion, den Werten der Familie und der Pflicht bestimmt ist, die die Emigranten von einst in ihrem Bündel trugen, kann leider nicht mit der heutigen Gesellschaft verglichen werden. Diese baut weitestgehend auf den Werten des Genusses, des 'Alles und Sofort' und noch dazu des 'Das steht uns zu' auf. Eine ernsthafte Diskussion über die Immigration kann von humanitären Prinzipien nicht absehen, aber auch nicht von den Forderungen nach Verantwortungsbewusstsein und Beteiligung: Die Realitäten und Probleme eines Landes müssen von allen geteilt werden. ... Das ist die Lehre, die wir von denjenigen, die die Mühen und Leiden der Emigration erfahren haben, annehmen müssen. Unsere Aufgabe endet nicht hier. Wir müssen diese Lehre auch an diejenigen weitergeben, die heute einreisen und oft ... eher einen Zufluchtsort denn ein Vaterland suchen. Ein Vaterland, dessen Fundamente Verpflichtung, Mühe, Respekt und Verantwortung sein müssen." (13.01.2009)

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Das deutsche Energieunternehmen RWE kauft das niederländische Essent. Die niederländische Tageszeitung De Telegraaf weist auf die Gefahren hin: "RWE sagt, dass die Folgen für Essent, das Personal und die Kunden kaum zu spüren seien. Die Geschichte lehrt aber, dass ein Eigentümer immer leichter das Messer in eine ausländische Tochter sticht, wenn ein Vorteil erreicht werden muss. Die Frage ist, was die Niederlande davon haben. ... Die Behörden werden zwar weiterhin die Tarife kontrollieren, aber der gesamte Gewinn, den Essent erzielt, verschwindet in Deutschland. Auch kommt das Kernkraftwerk Borssele zum Teil in deutsche Hände. Die Regierung will zwar keine Entscheidung über den Ausbau der Kernenergie fällen, aber es ist unklug, den Einfluss auf die bestehenden Kapazitäten wegzugeben." (13.01.2009)

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Die Wirtschaftszeitung Les Echos analysiert den Einstieg der französischen-niederländischen Gruppe Air France-KLM bei der italienischen Fluggesellschaft Alitalia. "Nach mehr als zwei Jahren, die durch eine Serie von Wendungen, durch unangebrachte politische Interventionen und ... durch Knalleffekte gekennzeichnet waren, hat Air France-KLM es geschafft, bei Alitalia einzusteigen. ... Mit einer Beteiligung von 25 Prozent sichert das französisch-niederländische Unternehmen seine Stelle im europäischen Luftmarkt ab. Es festigt so den Zugang zu einem breiten Pool von mehr als 24 Millionen Fluggästen. ... Und mit Rom erhält es einen neuen Verankerungspunkt auf dem Kontinent. ... Mit diesem Geschäft nimmt Air France-KLM der [deutschen Fluglinie] Lufthansa, die gerne eine Hauptachse Berlin-Wien-Mailand aufgebaut hätte, den Wind aus den Segeln. Im Wettbewerb um die Vorherrschaft ist die Gruppe auch British Airways zuvorgekommen, die es schwer hat, ihr Bündnis mit der spanischen Fluggesellschaft Iberia abzuschließen." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » François Vidal

Ein Vertreter der polnischen slawisch-orthodoxen Kirche war Mitarbeiter des polnischen Geheimdienstes. Das geht aus einem Dokument des Instituts des Nationalen Gedenkens (IPN), das für die Aufklärung kommunistischer und nationalsozialistischer Verbrechen zuständig ist. Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita, die das Dokument veröffentlicht hat, schreibt: "Es gab den Vorwurf, wir hätten die Katholiken härter behandelt als andere Konfessionen. Dieser Vorwurf trifft nicht zu. ... [Wir] haben auch Dokumente veröffentlicht, die sich mit der Zusammenarbeit zwischen der Staatssicherheit und Vertretern der lutherischen Kirche beschäftigen. Heute präsentieren wir einen Text über ein Gotteshaus der slawisch-orthodoxen Kirche. ... [Die] slawisch-orthodoxe Kirche [war] ... ein viel leichteres Ziel der Staatssicherheit als die starke katholische Kirche. Zweitens hatten die katholischen Bischöfe und Priester zur kommunistischen Zeit die Unterstützung des Heiligen Stuhls. Anders war es bei den Slawisch-Orthodoxen, die ausschließlich auf sich selbst gestellt waren." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Semka

Die spanische Wirtschaftszeitung Expansión analysiert Zahlen zum Zuschauerverhalten in den USA und sagt in Zukunft auch Änderungen auf dem europäischen Fernseh-Werbemarkt voraus: "Die Chefetagen der Medien und einiger Werbeagenturen in Spanien betrachten, was auf dem US-amerikanischen Markt mit den klassischen Werbezeiten geschieht, die in der Regel den Preis für die Werbung bestimmen. Die starke Verbreitung der PVRs (Personal Video Recorders), die von mehr als einem Drittel der Zuschauer in den USA benutzt werden, stellen den wirklichen Wert der Primetime in Frage, also der Zeitspanne mit den höchsten Einschaltquoten. ... Das heißt, dass die Folgen der Nutzung der PVRs und andere Änderungen im Freizeitverhalten, wie dem Herunterladen von Sendungen im Internet, die Zeitspanne der Late Night zur neuen Primetime machen könnten. Oder noch wahrscheinlicher werden sich diese Zeiträume bis zu ihrer Auflösung vermischen, während die Werbetreibenden eher bestimmten Programmen treu bleiben werden als konkreten Tageszeiten." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Javier Montalvo

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in den Niederlanden wird häufig für seine angeblich "verdummenden" Unterhaltungsprogramme kritisiert. Der ehemalige Leiter der Forschungsabteilung Zuschauerverhalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks plädiert in der überregionalen Tageszeitung NRC Handelsblad für ein Ende der Jagd nach der Quote: "Man darf doch von dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinen drei TV-Kanälen erwarten, dass zumindest ein Kanal sich konsequent mit den wirklich relevanten Themen befasst, sie analysiert, Distanz einnimmt und nicht die Emotion und den Wahnsinn des Tages vorherrschen lässt. Ein Kanal, auf dem Intellektualität nicht verwerflich ist, auf dem nachgedacht und inhaltlich debattiert wird. ... Das Streben nach dem Marktanteil bedeutet per definitionem, dass nicht der Wert des Inhaltes, sondern das Erreichen eines bestimmten Publikums Priorität hat. Programme, die das angestrebte Publikum nicht erreichen, fallen durch, auch wenn sie aus der Sicht des öffentlichen Rundfunks einen wertvollen Beitrag leisten. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte mit Inhalt konkurrieren, nicht mit Marktanteilen." (13.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Wim Bekkers