In der Tageszeitung Le Monde macht sich der Vorsitzende der jüdischen Studentenvereinigung in Frankreich (UEJF), Raphaël Haddad, Sorgen um die Übertragung des israelisch-palästinensischen Konflikts auf Frankreich: "Innerhalb der letzten zehn Tage konnte man einen erschreckenden Wiederausbruch des Antisemitismus in Frankreich beobachten - meist am Rande pro-palästinensischer Demonstrationen. Grenoble, Villeurbanne, Bordeaux, Toulouse, Aubervilliers, Lingolsheim, Paris, Nice, Lyon, Metz: Die Liste der Städte, in denen antisemitische Aktionen stattgefunden haben, wird immer länger. Unser Alptraum ist wieder erwacht. ... Erst die Gebäude ..., dann Angriffe auf Personen. Beschmierte Geschäfte, angegriffene Synagogen, beschimpfte, bedrohte und geschlagene Juden. ... Noch vor kurzem hätte niemand gedacht, dass solch eine heftige Antisemitismus-Welle ausbrechen könnte. Während der zweiten Intifada 2001 haben wir erst 400 Taten zählen müssen, damit der Wiederausbruch des Antisemitismus anerkannt wurde. ... Wir müssen nicht erst auf einen Toten warten, um zum Frieden in der Republik aufzurufen." (12.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Minderheiten, » Soziale Bewegungen, » Frankreich
Alle verfügbaren Texte von » Raphaël Haddad

Der Gaza-Krieg hat zu einer weltweiten Kritik an Israel geführt. Die dänische Tageszeitung Jyllands-Posten kritisiert Aufforderungen zum Boykott jüdischer Geschäfte im eigenen Land: "Es scheint, dass eine Reihe von Parteien, Organisationen und herausragenden Persönlichkeiten, die einseitig Israel kritisieren, ein Patent auf das Gute, Richtige und Humanistische beanspruchen. Die Vorsitzende der [dänischen] Radikalen, Margrethe Vestager, brüstet sich, durch ihr Kaufverhalten eine Menschensicht zu haben, die sich offenbar von denen unterscheidet, die nicht ihrer Meinung sind. Der heimliche Hass gegen die einzige Demokratie im Nahen Osten und ihrem Existenzkampf wird eingebunden in politische Naivität und selbstgerechte politische Korrektheit. Palästinensische Gewaltrhetorik und tatsächliche Gewaltausübung in Zusammenhang mit Nazi-Symbolen wecken Ahnungen einer dunklen Vergangenheit, die wir nicht vergessen sollen und von der alle gelernt haben sollten." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Minderheiten, » Geschichte, » Dänemark

Die Tageszeitung Polska geht auf die anti-israelischen Proteste in Italien ein und verweist auf deren linke Wurzeln. "Die linke italienische Gewerkschaft Flaica-uniti-Cub hat in Rom als Protest gegen die Angriffe Israels auf Palästina Flugblätter verteilt, die zum Boykott jüdischer Geschäfte aufforderten. ... Die italienischen Publizisten haben bemerkt, dass am Tiber der Geist des faschistischen Italieners Mussolini zurückgekehrt sei. Der Politologe ... Friedman Buttner hat ... gesagt, dass die Lektüre von Karl Marx der italienischen Linken zu Kopf gestiegen sei. Das ist zutreffend, denn heute erinnert man sich nur selten daran, mit welch großem Antisemitismus das Idol der Linken aufgetreten ist. ... Der Hass von Marx auf das Bürgertum und den Kapitalismus hat dazu geführt, eine Ideologie zu erfinden, die zu den verbrecherischsten in der Menschheitsgeschichte gehören. ... Marx hat in seiner Arbeit 'Die Judenfrage' geschrieben: 'Was ist der heilige Kult der Juden? Das praktische Bedürfnis, der reine Nutzen. Was ist sein heiliger Gott? Das Geld.'" (13.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Łukasz Adamski

Ein latenter Antisemitismus beeinflusse die Debatte über Gaza, meint die Tageszeitung De Volkskrant: "Der Propaganda-Krieg ist mindestens genauso heftig wie der Kampf an der Front. Aber auch wenn die Wahrnehmung der Realität nicht immer mit den Fakten übereinstimmt, die Emotionen, die dieser Konflikt auslöst, sind eine politische Tatsache. Mit der schnellen und tatsächlich kritiklosen Unterstützung von Ministerpräsident [Jan Peter] Balkenende und Außenminister [Maxime] Verhagen gleich nach Beginn der israelischen Luftangriffe hat das Kabinett sich selbst einen schlechten Dienst erwiesen. ... Jeder Standpunkt in diesem Konflikt wird auf Kritik stoßen. Das ist aber kein Grund, die Kritik zu ignorieren. Nach dem Mord an [dem islamkritischen Filmregisseur] Theo van Gogh und im Vorfeld des [Anti-Koranfilms] Fitna wurde zurecht an die niederländischen Muslime appelliert, einen kühlen Kopf zu behalten. Mit Erfolg. Wenn man nun Spannungen verhindern will, dann muss die Regierung ihren Standpunkt mit mehr Überzeugungskraft der Öffentlichkeit vorlegen." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Niederlande, » Naher und Mittlerer Osten

Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin hat Rumänien angeboten, eine direkte Gaspipeline ins Land zu legen, und dass sich das Land an der South-Stream-Pipeline beteiligen kann. Die Zeitung Romania Libera schreibt dazu: "Putin will Rumänien aus dem europäischen Lager derjenigen Länder herausholen, die fordern, dass die EU etwas Konkretes gegen eine Abhängigkeit von Moskau in Energiefragen unternimmt. Wir haben nicht viele Themen, auf die wir stolz sein können, so dass wir sie auf die Agenda in Brüssel gesetzt haben, doch immerhin waren wir im Energiebereich konsequent: Bukarest hat sich immer für eine gemeinsame Energiepolitik auf EU-Ebene eingesetzt. ... Keinesfalls darf uns ein direkter Erdgashandel mit Moskau von dieser Position abbringen. ... Die South-Stream-Pipeline, zu deren Beteiligung uns Putin einlädt, ist ein politisches Abenteuer, ... das lediglich dem Nabucco-Projekt (eine Gas-Pipeline, die Russland außen vor lässt) Konkurrenz machen soll." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Energie, » Russland, » Europa, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Cristian Ghinea

Die schwedischen Liberalen haben gestern ihr Programm für die Wahlen zum Europaparlament vorgestellt. Darin enthalten ist auch die Forderung, dass Schweden der Euro-Zone beitreten soll. Dies sei eine Frage, die zwar nicht vom Europaparlament entschieden wird, aber der Partei Profil gebe, meint die Stockholmer Abendzeitung Expressen: "Hoffentlich kann das deutliche EU-Profil der Liberalen und die heißen Wahlthemen die Temperatur und die Wahlbeteiligung, die traditionell bei EU-Wahlen niedrig ist, erhöhen. Die Liberalen sind ein notwendiges Element in der EU-Politik und in der grauen Masse der [zögerlichen] Jein-Parteien und neonationalistischen Konservativen; in einem Schweden, dass immer noch an den Folgen der Volksabstimmung von 1994 leidet. In einer schwedischen Europadebatte, die immer noch den Preis für die Reden von Tage Elrander [ehemaliger sozialdemokratischer Ministerpräsident] von 1961 bezahlt, als die Sozialdemokraten die Tür für die europäische Zusammenarbeit geschlossen haben." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Innenpolitik, » Schweden

Die Tageszeitung Helsingin Sanomat kritisiert das riesige Ausmaß der Bürokratie im Reiseverkehr zwischen Russland und Finnland und fordert die Abschaffung der Visumpflicht. "750.000 Visumanträge von Russland nach Finnland wurden im letzten Jahr eingereicht, 520.000 davon allein im Generalkonsulat St. Petersburg. Dort hat sich die Zahl der zu bearbeitenden Anträge innerhalb weniger Jahre verdoppelt. ... Der positive Aspekt dabei ist die Tatsache, dass die Zahl der Russen, die nach Finnland reisen, stark zunimmt. Der negative Aspekt ist der alljährliche Rummel um die Visa. ... Die Zahl der abgelehnten Visumanträge ist verschwindend gering. Daher ist das einzig vernünftige Ziel, das Visum so bald wie möglich abzuschaffen. ... Finnland kann nicht allein oder gemeinsam mit Russland über die Visumfreiheit entscheiden. Das Thema ist Teil der EU-Russland-Verhandlungen. Russland behauptet, es sei bereit und willig. Schuld an der Aufrechterhaltung der Visumpflicht sei die EU. Das Problem ist in der Tat viel komplexer." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Tourismus, » Finnland, » Russland

Branko Soban reflektiert in der Tageszeitung Delo die Haltung der EU im aktuellen Gaza-Konflikt zwischen Israel und der Hamas und stellt ihr ein schlechtes Zeugnis aus. "Ein Jahr vor dem Ende seiner zweiten Amtszeit wollte Bush mit der Friedenskonferenz von Annapolis seine Versäumnisse an der israelisch-palästinensischen Front wieder in Ordnung bringen. Auch dieser Versuch war ein Griff ins Leere. Bushs Administration hätte sich früher und gründlicher auf Annapolis vorbereiten müssen. ... Doch auch die EU, die die Hamas 'unkritisch' boykottiert und die humanitären Lieferungen gestoppt hat, wird wegen des neuesten Konflikts scharf kritisiert. ... Trotz des israelischen Massakers, das die palästinensische Seite schon als Holocaust bezeichnet hat, hat sich Slowenien bei der Abstimmung des UN-Rats für Menschenrechte, der das Blutbad in Gaza scharf verurteilt hat, der Stimme enthalten. Das ist eine Schande für die es keine Entschuldigung gibt. So haben sich in Genf ganze 13 Staaten, meist europäische Länder, verhalten. Offiziell deshalb, weil die Resolution nicht ausgewogen genug war. Und was ist mit den getöteten Kindern, den beabsichtigten Zerstörungen von Schulen und Moscheen? Wo ist hier die Ausgewogenheit? Der Geist der Europäischen Union, von dem die Politiker so gerne reden, ist offensichtlich wieder einmal gestorben. Nach Sarajevo, Srebrenica und Bagdad nun auch in Gaza." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Europa, » USA, » Naher und Mittlerer Osten
Alle verfügbaren Texte von » Branko Soban

Vor dem Hintergrund der noch unklaren Haltung des neuen US-Präsidenten Barack Obama zum US-Raketenschild in Osteuropa analysiert der in Prag geborene französische Publizist Jacques Rupnik das Projekt. In der liberalen Wochenzeitung Respekt verweist er auf die bis heute ungelösten technischen Probleme eines solchen Raketenschirms. Die Zusage Tschechiens und Polens für den Aufbau der Komponenten sei denn auch in erster Linie "ein Test der Loyalität beider Länder gegenüber dem amerikanischen Verbündeten. Beide Länder sind dabei aber schlecht vorgegangen. Erst handelten sie bilaterale Verträge mit den USA aus. Als sie merkten, dass Russland und auch einige Europäer damit ein Problem haben, versuchten sie, das Projekt als vorteilhaft für die ganze Allianz zu präsentieren. ... Andererseits ist es jetzt kaum noch möglich, das ganze Projekt zu stoppen. Das könnte man in Moskau so verstehen, dass unter seinem Druck und seinen Drohungen ein Rückzieher gemacht worden sei." (14.01.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Polen, » Tschechien, » Europa, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Jacques Rupnik

Die spanische Tageszeitung La Vanguardia unterstreicht die Bedeutung des zweiten deutschen Konjunkturpakets für Europa: "Endlich hat sich Angela Merkel von der Notwendigkeit überzeugen lassen, die öffentlichen Ausgaben zu erhöhen, um die Rezession zu bekämpfen, die stärker ist, als man befürchtet hatte, so wie die meisten europäischen Länder es beim vergangenen EU-Gipfel gefordert hatten. ... Der zitierte Plan wurde - nicht ohne Schwierigkeiten - zwischen den beiden großen Parteien ausgehandelt - den Konservativen (CDU) und den Sozialdemokraten (SPD), die gemeinsam die Regierungskoalition bilden - auch wenn es Gruppen gibt, die glauben, dass er umfangreicher hätte sein sollen. Die große Hoffnung liegt darin, dass er die größte europäische Volkswirtschaft stabilisieren kann, die sich seit dem zweiten Halbjahr im Abschwung befindet. Dies wäre für alle wichtig." (14.01.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Wirtschaftspolitik, » Deutschland, » Europa

Die Krise der US-amerikanischen Autoindustrie trifft auch Schweden hart. So erwägt General Motors die Stilllegung seiner schwedischen Tochter Saab, falls die schwedische Regierung nicht helfen will oder sich kein Käufer findet. Wirtschaftsministerin Maud Olofsson habe ein Problem, stellt die Stockholmer Tageszeitung Dagens Nyheter fest: "Die Regierung und wir alle müssen der Wahrheit ins Auge sehen. Saab ist eine Automarke, an der niemand interessiert ist und die nicht interessant genug gemacht werden kann. Das ist schmerzlich für alle, die mit dem Auto gearbeitet haben, das seinen Ursprung im Flugzeugbau hat. Es ist schmerzlich für alle, die derzeit mit diesem Auto arbeiten und für alle Eigentümer eines Saab, die Gefühl und Geld in ihr Auto investiert haben. Aber eine Regierung, die das gewinnbringende Unternehmen Vin & Sprit [Spirituosenhersteller] veräußert hat, kann sich nicht in einem Verlustabenteuer wie Saab engagieren." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Unternehmen, » Wirtschaftspolitik, » Schweden

Der italienische Mafiafilm "Gomorrah - Reise in das Reich der Camorra" darf nicht für den Oscar um den besten ausländischen Film kandidieren. Die linksliberale Tageszeitung la Repubblica kommentiert: "Es ist ein Skandal, dass der Film, der auf die Wiedergeburt des italienischen Films hoffen ließ, nicht einmal die Gelegenheit erhält zu gewinnen oder zu verlieren. Haben die Amerikaner den Film nicht verstanden? Sind sie der Gewalt müde? Wohl kaum. Die Mafia ist in Amerika bekannt und Filme wie der deutsche 'Baader-Meinhof-Komplex' oder der israelische 'Waltz mit Bashir' (beide im Strauß der neun Ausgewählten) sind nicht minder gewalttätig. ... Sicher ist, dass Italien, und nicht nur sein Film, trotz des Trommelwirbels im Inland, wenig Gründe hat, im Ausland geschätzt zu werden. Und seine eventuellen exzellenten Qualitäten tauchen grundsätzlich nicht in internationalen Recherchen auf, als ob die Italiener und das Land längst nur mehr Gespenster wären." (14.01.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Film, » Italien, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Natalia Aspesi

Die Tageszeitung Kathimerini analysiert die Folgen des Gaza-Kriegs für das Ansehen israelischer Künstler. "Manchmal ist es unvermeidlich: Die Bürger und die Künstler werden zusammen mit der politischen und militärischen Führung eines Landes verurteilt. Das Wahrscheinlichste ist, dass wir [den Rock-Sänger] Aviv Gefen niemals in Griechenland sehen werden. Ohnehin scheint der griechisch-israelische kulturelle Austausch sehr einseitig zu sein. Wir exportieren viel griechische Musik und wir importieren fast nichts. Meistens ignorieren wir die Intensität der öffentlichen Debatte in Israel und die unterschiedlichen Stimmen, die darum kämpfen, gehört zu werden. ... Wenn wir unbewusst ein ganzes Land [Israel] isolieren, erreichen wir nur, dass diese Stimmen uns nie zu Ohren kommen." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Kulturpolitik, » Weltanschauung, » Griechenland, » Israel
Alle verfügbaren Texte von » Dimitri Rigopoulos

Israel und die Hamas wollen keine unabhängigen Berichterstatter in ihrem Krieg. Aber gerade Israel mache sich durch dieses Verhalten als Demokratie unglaubwürdig, kritisiert die Süddeutsche Zeitung: "So reichen sich Israel und die Hamas in stillschweigender Übereinstimmung die Hände: An freier Berichterstattung haben in diesem Krieg beide Seiten kein Interesse. Es gibt aber einen entscheidenden Unterschied. Israel gilt als einzige Demokratie im Nahen Osten, als Rechtsstaat. Es erfüllt diesen Anspruch derzeit nicht. Das oberste israelische Gericht hat einer Klage der in Israel ansässigen Journalisten entsprochen, es hat die Regierung aufgefordert, einen Pool von acht Berichterstattern nach Gaza einreisen zu lassen. Hunderte ausländische Reporter stehen aber weiter an der Grenze. Nur einige wenige durften kurz mit der israelischen Armee in die hintersten Linien. Das hat das israelische Gericht mit seinem Medien-Urteil nicht gemeint." (14.01.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Medienpolitik, » Naher und Mittlerer Osten, » Israel
Alle verfügbaren Texte von » Tomas Avenarius

Der britische Sender BBC startet heute ein persisches Fernsehprogramm. Die Tageszeitung The Times begrüßt dies als "rechtzeitig, nötig und herausfordernd. ... Die BBC darf sich sicher sein, eine enthusiastische Reaktion [seitens der iranischen Bevölkerung] zu seinem TV-Service zu bekommen. Teherans Monopol des Äthers ist gebrochen. ... Es gibt hier eine klare politische Agenda. Der Auslandsrundfunk wird direkt vom Außenministerium finanziert ... . Das Ziel ist nicht Regimewechsel sondern Engagement. ... Der persische Service wird zu einem angemessenen Zeitpunkt lanciert. Die künftige Obama-Regierung hat gesagt, dass sie einen Dialog mit dem Iran beginnen will. Frische Konfrontationen drohen dennoch aufgrund der nuklearen Ambitionen des Irans, seiner Unterstützung terroristischer Gruppen und seiner Opposition zu jeder Nahost-Friedensinitiative. Der Iran ist eine dynamische, streitlustige und gespaltene Gesellschaft, die den Wahlen im Mai entgegensieht. Der Kampf zwischen Pragmatikern und Hardlinern wird heftig sein. Die BBC kann und wird diese Debatte beeinflussen." (14.01.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Audiovisuelle Medien, » Medienpolitik, » Großbritannien, » Iran