Kosovo habe vor einem Jahr zwar seine staatliche Selbstständigkeit erhalten, sei aber alles andere als wirklich unabhängig, meint die Tageszeitung Postimees: "Die Zukunft des Kosovo wird von den internationalen Organisationen bestimmt, und eine wirkliche Unabhängigkeit von ausländischer Hilfe, eine starke Wirtschaft oder gar ein EU-Beitritt sind noch weit entfernte Träume. Natürlich ist nicht alles verloren, aber es ist auch klar, dass zehn Jahre Uno-Verwaltung und internationale Versuche, im Konflikt zwischen Serben und Albanern zu vermitteln, nicht gereicht haben. Immerhin haben inzwischen über 50 Staaten das Kosovo anerkannt, darunter 22 EU-Mitgliedstaaten und die USA. Russland dagegen hat bei seinem Versuch, das Kosovo als Präzedenzfall für Südossetien und Abchasien zu nutzen, nur die Anerkennung von einigen seiner zweifelhaften Freunde bekommen." (17.02.2009)

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Kosovo bleibe weitgehend abhängig, schreibt die Athener Tageszeitung I Kathimerini: "Die Albaner brauchen die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, und die Serben leben von der Hilfe, die Belgrad ihnen schickt. … Gleichzeitig haben die Führer Serbiens und des neugeschaffenen Staates die Kluft zwischen den beiden Staaten erneut verdeutlicht. ... Der serbische Präsident Boris Tadic hat gesagt, dass der 17. Februar der Tag sei, an dem Pristina versucht habe, Kosovo widerrechtlich von Serbien abzutrennen. ... Der kosovarische Ministerpräsident Hasim Thaci hat von Serbien verlangt, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen. Die unsichtbaren Protagonisten der Geschichte sind aber die Kosovo-Albaner und die Serben, die sich ganz daran gewöhnt haben, mit der sozialen Ausgrenzung, der Armut und der Arbeitslosigkeit zu leben, die 40 Prozent der Bevölkerung betrifft." (17.02.2009)

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Die Tageszeitung Financial Times kommentiert die Rolle der EU beim Aufbau des Kosovo: "Die EU muss sich auf einen Fortschritt in kleinen Stücken konzentrieren. An der diplomatischen Front muss dies die Sicherung des oft diskutierten Beitritts des Kosovo zum Internationalen Währungsfonds einschließen. Im Kosovo selbst sollte es eine Priorität sein, die Autorität der EU-Mission zu etablieren. Eine andere muss sein, Energie-, Wasser- und Straßenprojekte voranzutreiben, die den Lebensstandard verbessern. Wirtschaftliche Fortschritte allein werden dem Kosovo keine politische Stabilität bringen. Aber sie können zur Vorbereitung auf den Tag beitragen, an dem diese Stabilität gesichert werden kann - vielleicht in einem zukünftigen Abkommen, in dem Kosovo und Serbien der EU beitreten. ... Da so viel anderes auf der globalen Agenda steht, könnte man den West-Balkan leicht vergessen. Aber das darf die EU nicht. Ohne Stabilität in der Region kann es keine vollständige Stabilität in Europa geben." (17.02.2009)

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Ein Jahr nach der Unabhängigkeit kämpfe Kosovo noch immer mit einer Diskriminierung von Frauen, einer hohen Arbeitslosigkeit und einer hohen Kriminalitätsrate, schreibt die Tageszeitung Dagens Nyheter: "Das Nichtvorhandensein bewaffneter Konflikte bedeutet mit anderen Worten nicht, dass Kosovo für eine EU-Mitgliedschaft bereit wäre. Die EU tut besser daran, den jungen Staat auf seinem Weg hin zu mehr Stabilität zu unterstützen - beispielsweise durch eine Verbesserung der Rechtssicherheit - als es allzu rasch in der Gemeinschaft willkommen zu heißen. Wenn Schweden im Sommer den [EU-Rats]-Vorsitz übernimmt, sollten wir als Pionierland in Sachen Gleichberechtigung versuchen dazu beizutragen, das Bewusstsein über die Rechte von Mädchen und Frauen im Kosovo zu schärfen." (17.02.2009)

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Die Tageszeitung Gândul schreibt zum Vorschlag der italienischen Regierung, rumänische Gewaltverbrecher zu kastrieren: "Die alltäglichen Spannungen zwischen Rumänen und Italienern, und zwischen den Behörden beider Länder hat einen lasterhaften Kreis erreicht, aus dem niemand ausbrechen will oder kann. Die italienische Presse bombardiert uns täglich mit Nachrichten über rumänische Vergewaltiger, die Regierung verspricht andere und härtere Maßnahmen, italienische Gangs gehen auf die Straße, um ihre eigene Gerechtigkeit durchzusetzen. ... Nur dass sie nicht abhängig von Hautfarbe und Ethnie diskriminieren, sondern nach Nationalität. Wenn du Rumäne bist, bist du schuldig. ... Auch wenn der Vorschlag [Gewaltverbrecher zu kastrieren] öffentliche Diskussionen auslösen wird, die Chancen, dass er angewandt wird, sind minimal. Die italienischen Politiker sind mit der Zeit darauf gekommen, dass sie sich nicht erlauben können, auf einen solch fruchtbaren Sündenbock, wie den rumänischen Gesetzesbrecher zu verzichten." (17.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Eliza Francu

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des polnischen Deutschland-Beauftragten Wladyslaw Bartoszewski zur möglichen Berufung von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach in den Rat der 'Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung' schreibt die links-liberale Tageszeitung Süddeutsche Zeitung: "[Bundeskanzlerin] Angela Merkel, [Bundespräsident] Horst Köhler, der frühere Ministerpräsident Bernhard Vogel, der langjährige Vorsitzende des Zentralkomitees der deutschen Katholiken Hans Maier und viele andere haben immer wieder versucht, Bartoszewski zu verdeutlichen, dass der Bund der Vertriebenen längst nicht mehr Polen anklagt und keine Forderungen erhebt. ... Nun stellt Bartoszewski Erika Steinbach, die ihre politische Karriere in deutsch-israelischen und christlich-jüdischen Gremien begonnen hat, auf eine Stufe mit dem Holocaust-Leugner [Richard Williamson]. Das macht seine alten Freunde schlicht fassungslos. Bartoszewski hat sich völlig verrannt - und eben wegen seiner Verdienste hat dies eine tragische Note." (17.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Urban

Bei einem Referendum haben 54 Prozent der wahlberechtigten Einwohner Venezuelas einer Abschaffung des Wiederwahlverbots nach zwei präsidentiellen Amtsperioden zugestimmt. Präsident Hugo Chávez kann somit unbegrenzt wiedergewählt werden. Sein politischer Erfolg hänge jedoch vom Rohölpreis ab und sei deshalb instabil, meint die Tageszeitung Diário de Notícias. "Dass Chávez die Macht liebt, ist kein Geheimnis. Allerdings benimmt er sich nicht wie ein Diktator. Venezuelas Präsident hat immer auf Wahlen bestanden. Und nun haben ihn 54 Prozent der Venezolaner bei der Abschaffung der Begrenzung auf zwei Amtszeiten unterstützt. ... Seinen Erfolg verdankt er seiner Sozialpolitik. Und diese hängt von der finanziellen Lage des Staatstresors ab, dessen größter Teil vom Rohölverkauf kommt. Bei einem niedrigen Rohölpreis besteht die Gefahr, in der Wählergunst zu fallen. Er kann die Verfassung noch so oft ändern wie er will, seine Macht ist so flatterhaft wie der Rohölpreis." (17.02.2009)

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Die Wirtschaftkrise hat den politischen Tod Europas eingeläutet, meint der Politologe und Historiker Gian Enrico Rusconi in der liberalen Tageszeitung La Stampa: "In Wahrheit hat die Krise nur den Schleier der Pro-Europa Rhetorik zerrissen, der in den vergangenen Jahren brav gewebt wurde, während die Realität in die entgegengesetzte Richtung ging. ... In Deutschland muss das Bundesverfassungsgericht jetzt die Klagen zur Verfassungswidrigkeit des EU-Reformvertrags verhandeln. Eine schwierige Entscheidung, zumal das Gericht damit über seine eigenen Kompetenzen in Europa entscheidet, die im Fall der Verfassungsmäßigkeit an den Europäischen Gerichtshof gehen. Niemand erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht einfach die Verfassungswidrigkeit des Vertrags erklärt. Aber sicherlich wird es viele Reserven erheben, die unabsehbare Folgen haben. ... Es bleibt zu hoffen, dass der weitere Verlauf der Wirtschaftskrise eine Umkehrung der Tendenz erzeugt und dass das politische Europa sich in einem plötzlichen Anfall von Stolz für eine gemeinsame bindende Linie entscheidet." (17.02.2009)

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In der Tageszeitung Le Monde kritisiert die sozialistische Abgeordnete Ségolène Royal die erneute Annäherung Frankreichs an die Nato: "Mit seiner Rückkehr in die integrierte Befehlsgewalt der Nato, signalisiert Frankreich seine Abschottung im Westen, die der von Barack Obama angeregten Öffnungsstrategie widerspricht. Diese Entscheidung, die bereits zur Amtszeit von George W. Bush getroffen wurde, ist kein Beweis für ein neues Verhältnis mit den Vereinigten Staaten, die immer mehr auf ein politisch starkes und unabhängiges Europa angewiesen sind. Im Grunde verkörpert diese Abschottung einen dreifachen Widerspruch: zur heutigen Weltentwicklung; zur Rolle Frankreichs und Europas in den internationalen Beziehungen und zur Garantie unserer gemeinsamen Sicherheit. ... Laufen wir nicht Gefahr, uns in einer veralteten Abwehrlogik zu verschanzen, während die Welt sich wandelt? Geben wir so nicht ein Zeichen der Abschottung, obwohl wir uns eigentlich öffnen sollten?" (16.02.2009)

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Die Politologin Fania Oz-Salzberger sieht in der Tageszeitung Times of Malta das Grundproblem der politischen Landschaft Israels in deren Zersplitterung und plädiert deshalb für ein System mit wenigen Parteien: "Israel muss lernen, mit weniger politischen Zungen zu sprechen. Zu einem gefährlichen historischen Zeitpunkt ist es der einzige Weg aus einem gefährlichen Patt. Seine Demokratie würde nicht schwächer werden, wenn sie ordentlicher ist: Vielmehr würde sie wachsen. Weniger Auswahl ist manchmal das Kennzeichen der Reife, und nicht nur in der Politik. Ist es machbar? Ja. Die Pläne für eine Verfassungsreform liegen schon auf dem Tisch. Die größeren Parteien müssen die Eigeninteressen ihrer Juniorpartner ignorieren, zurück zum Reißbrett gehen und die Einstiegshürde zur Knesset wesentlich erhöhen. Die Wähler werden lernen, Kompromisse zu schließen, und maßgeschneiderte Nischenparteien durch einige solide Standardoptionen ersetzen. Premierminister werden in der Lage sein, eine volle Amtszeit mit komfortablen Mehrheiten zu regieren. Schwierige Entscheidungen können endlich getroffen statt auf merkwürdige Weise verschoben zu werden: beim Frieden mit den Palästinensern und mit Syrien, bei der Wirtschaft, der sozialen Gerechtigkeit, der Erziehung. Erst dann könnte Israel deutlich zur Welt sprechen, insbesondere zu seinen arabischen Nachbarn, mit einer klaren und praktischen Stimme. Ich hoffe, kann aber nicht versprechen, dass es die wohltemperierte Stimme von Mitte-Israel sein könnte." (17.02.2009)

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In seinem Beitrag in der Wochenzeitung Kultura versucht Ivajlo Ditschev die Mechanismen der Krise und die Gründe ihrer Ausweglosigkeit zu analysieren. "Die Wirtschaft ist die einzige Sphäre, aus der wir Sinn schöpfen. Und die Wirtschaft steht für Interessen und Egoismus. In anderen Epochen wurde die wirtschaftliche Realität durch Irrationales ausbalanciert, wie zum Beispiel durch die Sorge um die Unsterblichkeit der Seele, Ruhm oder über die Zukunft der Kinder. ... Ich weiß nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist, aber die Egoisten sind unglückliche, unterdrückte Menschen. Innerhalb ihres geistigen Horizontes bewegt sich das Leben in die Richtung von endgültiger Katastrophe oder totalem Verlust, so dass sie immer ärmer werden. Genauso kann eine Zivilisation ohne Transzendenz nur in ihr unausweichliches Ende hineinstarren. Um aus dem Teufelskreis 'Krise-Depression-Krise' herauszukommen, sind mächtige Gruppen notwendig, die ihren Lebensmittelpunkt nicht in der engen wirtschaftlichen Sphäre finden. Deshalb gibt es immer wieder Gerechtigkeit, Anti-Terrorkampf und Kampf gegen die Klimaveränderungen. Aber bald kehrt alles zur normalisierenden Maschine der Sinnerzeugung zurück: zu Wachstum, zu Gewinn, zu den makro-ökonomischen Parametern. So eine Einstellung macht uns gegenüber wirtschaftlichen Schwierigkeiten viel verletzlicher, weil wir nur auf einer Spur rennen. Und wenn wir nicht gewinnen, verlieren wir alles." (17.02.2009)

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Die Homepage des dänischen Arbeitsministeriums, die im Ausland für Arbeit in Dänemark wirbt, gab es bislang auf Dänisch, Polnisch und Englisch. Nun wird sie auch ins Deutsche übersetzt. Im Lichte der aktuellen Wirtschaftkrise geschehe dies nicht nur zu einem ungünstigen Zeitpunkt, sondern angesichts des großen Zustroms von Deutschen auch reichlich spät, schreibt die Tageszeitung der dänischen Minderheit in Deutschland, Flensborg Avis. "In den vergangenen Jahren ist die Anzahl deutscher Mitarbeiter in dänischen Firmen inner- und außerhalb Südjütlands nahezu explodiert. In Norddeutschland ist die Zahl der Süd-Nord-Pendler von knapp 3.000 auf 15.000 gestiegen. Aber das wohl kaum, weil deutsche Arbeitskräfte Informationen von der Homepage des Arbeitsministeriums bekommen hätten. ... Aus konstruktiver Sicht gesehen, kann man sich natürlich freuen, dass das Arbeitsministerium nun endlich entdeckt hat, woher der wesentliche Teil der ausländischen Arbeitskräfte kommt. Wir dürfen also nur hoffen, dass das Ministerium seine neu gewonnene Erkenntnis beibehält, wenn die Krise vom nächsten Wirtschaftsboom in Dänemark abgelöst wird." (17.02.2009)

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Japan stehe vor der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, schreibt El País und kommentiert: "Noch dazu erschweren die Spannungen zwischen Regierung und Opposition den Entwurf eines Konjunkturpakets, das dem ähnlich sein soll, das in den USA verabschiedet worden ist. Aber ein solches Paket ist notwendig - trotz der hohen Staatsverschuldung des Landes. Ebenso notwendig ist es, dass die japanische Bank trotz des niedrigen Leitzinses ohne größere Hindernisse Geld zur Verfügung stellt. Nicht nur Japan muss auf besondere Weise die Wirtschaft ankurbeln - auch die anderen. Und es wäre besser, wenn wir es alle in koordinierter Weise tun. Europa sollte aufhorchen, und natürlich Spanien." (17.02.2009)

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Der aufgrund abwertender Äußerungen über Homosexualität umstrittene Linzer Weihbischof Gerhard Maria Wagner hat am Sonntag auf das Amt des Weihbischofs von Linz verzichtet. Die Tageszeitung Der Standard schreibt: "Was aber weiterhin bestehen bleibt, ist der Fehler im System. Die frisch aufkeimende römische Ignoranz garantiert auch künftig Probleme. Dem Kardinal und seinen Bischöfen wurde von Rom die Autorität entrissen. [Kardinal Christoph] Schönborn [Erzbischof von Wien] hat jetzt die Pflicht, mit aller Vehemenz Grundlegendes des Zweiten Vatikanischen Konzils einzufordern: die Einbindung der Ortskirchen - insbesondere bei Personalentscheidungen. Passiert nichts, nährt das das Bild, dass Kardinal und Bischöfe eine isolierte Behörde sind, die sich nur im Repräsentieren gefällt. Das Ideal wären aber Leiter, die zuhören und offen Ratschläge und Einwände von Priesterschaft und Laien entgegennehmen können." (17.02.2009)

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Das Darwin-Jahr, das anlässlich des 200. Geburtstags von Charles Darwin stattfindet, sollte als Katalysator benutzt werden, um dessen Evolutionstheorie in Studiengängen wie Philosophie, Medizin oder Umweltwissenschaften zu lehren, meint der Professor für Verhaltensbiologie an der Universität von Leuven, Hans van Dyck, in der Tageszeitung De Standaard: "Die allgegenwärtige Präsenz von Darwin in den Medien in den vergangenen Tagen steht im krassen Gegensatz zur Abwesenheit der Evolutionsbiologie in vielen Studienprogrammen an Universitäten und Hochschulen. ... Eine deutliche Portion Evolutionsbiologie und die Begegnung mit dem evolutionären Denken als wissenschaftliche Basisdisziplin für eine breite Skala von Studiengängen stellt 150 Jahre nach der Veröffentlichung noch immer eine bemerkenswerte Lücke dar. ... Die Bedeutung des evolutionären Denkens reicht deutlich weiter als die Biologie." (17.02.2009)

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