"Ein Konkurs von General Motors wäre auch für deren deutsche Tochtergesellschaft Opel die beste Lösung", schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Nur dann könnte man versuchen, aus der Konkursmasse die Teile von GM zusammenzubauen, die man braucht, um aus Opel tatsächlich wieder einen eigenständigen, mittelgroßen Anbieter von Mittelklasseautos zu machen. ... Die Insolvenz ist die einzige Möglichkeit, einen klaren Schnitt zu machen und immer neuen Forderungen von weiteren Autoherstellern oder aus anderen Branchen einen Riegel vorzuschieben. Auch wenn es den Politikern nach diversen Bankenrettungsplänen vielleicht so vorkommen mag: Die ganze Weltwirtschaft werden sie nicht retten können, die muss sich im Rahmen ihrer durchaus vorhandenen Selbstheilungskräfte selbst helfen." (19.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Carsten Knop

Durch das harte Sanierungskonzept des US-Autokonzerns General Motors droht auch der Opel-Fabrik in Antwerpen das Aus. Es gebe wenig Hoffnung für die 2.700 Beschäftigten, meint die Tageszeitung Gazet van Antwerpen: "Heute muss Antwerpen ums Überleben kämpfen. Die Fabrik ist hoffnungslos eingeklemmt zwischen verschiedenen deutschen, spanischen und schwedischen Schwesterunternehmen, die ebenso wie GM Belgium kaum Aussicht auf eine garantierte Zukunft haben. ... Die europäischen Gewerkschaften versuchen Druck auf die Regierung auszuüben. Sie basteln an einer Konstruktion, bei der ihre Niederlassungen vom amerikanischen Konzern abgekoppelt werden. An sich sind das verdienstvolle Versuche. Aber sie bringen keine Lösung für das fundamentale Problem des Automarktes. Es gibt einfach einen Überschuss von Produktionskapazitäten. Das Angebot an Autos ist zu groß. Das muss auch der Staat als Übernahmekandidat einsehen. Wer den Markt sanieren will, muss schneiden. Und dann fallen meistens die schwachen Zweige zuerst aus dem Baum." (19.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Marc Balduyck

Wenn die schwedische Regierung nicht umgehend mit Geldern einsteigt, muss die GM-Tochter Saab die Rekonstruktion beantragen. Die Tageszeitung Svenska Dagbladet begrüßt die Haltung von Wirtschaftsministerin Maud Olofsson, die eine steuerfinanzierte Übernahme durch den schwedischen Staat zurückweist: "Staat und Regierung sollten ihr Möglichstes tun, um die Unsicherheit [für die Beschäftigten und die Zulieferer] abzumildern. Aber am besten geschieht dies nicht, indem man ein Unternehmen, das sehr selten gut gelaufen ist, übernimmt oder mit Geld vollpumpt. Wenn etwas mit Fug und Recht verantwortungslos genannt werden könnte, dann [das Szenario], dass der Staat die Gelder der Steuerzahler als Risikokapital für Branchen anwendet, in denen der Markt bedenklich schwankt. Auf diese Weise garantiert man nicht die Sicherheit der Bürger, sondern spielt mit der Sicherheit ein hohes Spiel." (19.02.2009)

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Die Tageszeitung Turun Sanomat sieht in der Krise der Autoindustrie auch die Chance für eine Neuorientierung des Marktes. "Probleme gibt es in allen Ländern, in denen Autos entwickelt und hergestellt werden. In den USA jedoch sind diese hausgemacht. Es ist verständlich, dass die Nachfrage nach Autos zurückgeht, wenn die wirtschaftlichen Bedingungen für die Verbraucher unsicherer werden und sie bei ihren Bedürfnissen andere Prioritäten setzen. Am Dienstag hat Amerikas Autogigant [General Motors] Klartext gesprochen und mit der Ankündigung von Entlassungen und dem Bedarf an zusätzlichen öffentlichen Krediten gezeigt, wie hoch ihnen das Wasser steht. … GM, Chrysler und Ford waren nicht in der Lage, sich in Fragen der Energie- und Umweltfreundlichkeit und Qualität auf die neuen Herausforderungen einzustellen. Das beste, was die Autokrise schafft, ist, dass die Suche nach geeigneteren Modellen aufgenommen wird. In den gegenwärtigen Turbulenzen geht es um Kündigungen und Fabrikschließungen, auf lange Sicht aber um eine Bereinigung des Marktes der Autohersteller." (19.02.2009)

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Die Wirtschaftszeitung Világgazdaság meint, dass es sich nicht lohne, Autoherstellern mit Finanzspritzen zu helfen. "Die Sanierung des Bankensektors ist noch nicht beendet, da werden schon riesige Geldsummen in die Autoindustrie gepumpt. Der Grund hierfür liegt einerseits in der Kreditknappheit auf den Märkten, andererseits in der Zukunftsangst der Bevölkerungen. ... Lohnt es sich aber, den Autoherstellern gigantische Finanzspritzen zu geben? Wenn dabei als Ergebnis eine Autoindustrie herauskommt, die billige, komfortable und aus der Steckdose betriebene Autos produziert, dann ja. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass die Überproduktion und die alten Strukturen erhalten bleiben. Es lohnt sich also nicht." (19.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Tamás Boronkay

Mit der Zustimmung durch das Unterhaus hat der EU-Reformvertrag von Lissabon in Tschechien nach langem Tauziehen seine erste parlamentarische Hürde genommen. Doch das Warten auf die endgültige Ratifizierung könne länger dauern, schreibt die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes: "Im Senat [der zweiten Kammer des Parlaments] wird die Abstimmung noch schwerer werden, weil dort die Gegner des Vertrages in der stärksten Fraktion [der liberal-konservativen Bürgerpartei ODS] große Macht haben. Und dann ist da noch Präsident Václav Klaus. Der hat wiederholt betont, dass er sich mit dem Vertrag nicht befassen will, bevor die Iren nach dem gescheiterten Referendum ihre Meinung geändert haben. Die definitive Annahme des Vertrages in Tschechien, das in diesem Halbjahr der Europäischen Union vorsteht, steht also noch in den Sternen. ... Niemand kann Klaus zwingen zu unterschreiben. Bei Lissabon handelt es sich nicht um ein gewöhnliches Gesetz, wo das Parlament notfalls ein Veto des Präsidenten überstimmen könnte." (19.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Josef Kopecky

"Italiens Traum von einer reform-orientierten Linken, die Silvio Berlusconi die Macht streitig machen könnte, war kurz", bedauert die spanische Tageszeitung El País nach dem Rücktritt Walter Veltronis vom Vorsitz der Demokratischen Partei (Partito Democratico, PD). "Der Rücktritt von Walter Veltroni - unvermeidbar nach der überwältigenden Niederlage seines Kandidaten in Sardinien und angesichts des Schweigens der Führungskräfte seiner Partei - hinterlässt ein Projekt in Trümmern, dessen Fall bereits mit dem überragenden Sieg Berlusconis bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr und dem Verlust des Bürgermeisteramtes in Rom begonnen hatte. Dies stärkt auch die Position des rechten italienischen Ministerpräsidenten, der bei allen Umfragen als beliebt hervorgeht - trotz seiner Verachtung der Gesetze, trotz der akuten Rezession in seinem Land und trotz seiner Eigenschaft als ständiger Kandidat auf der Anklagebank." (19.02.2009)

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In der vergangenen Woche hat die EU-Kommission einen Bericht zu Problemen im rumänischen Justizsystem veröffentlicht. Die Tageszeitung Gândul kommentiert die Reaktionen der rumänischen Politiker auf den Bericht: "Im Bericht der Europäischen Kommission über den Zustand der Justiz in Rumänien - der vorige Woche veröffentlicht wurde - geht es um andere Probleme, als jene, denen die Menschen täglich begegnen. Dort spricht man von der Verabschiedung von Gesetzen, blockierten Untersuchungen einiger Würdenträger, von der Zukunft der Integritätsbehörde. ... Der Staatschef hat sich am Dienstagabend mit rumänischen Spitzenpolitikern und den Chefs des Richterverbandes (CSM) getroffen, ... um die Probleme, die der EU-Bericht benannt hat, zu lösen. ... Das Treffen war dazu da, um Brüssel zu bedienen, das völlig andere Prioritäten setzt als der Durchschnittsbürger." (19.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Gabriela Stefan

In den Niederlanden haben die Kampagnen der Parteien zu den EU-Parlamentswahlen im Juni begonnen. Neben vielen kleinen Parteien stellt sich auch die rechts-populistische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders zur Wahl. Die Boulevardzeitung De Telegraaf befürchtet eine Zersplitterung der niederländischen Delegation im Parlament: "Obwohl erst am 7. Juni deutlich werden wird, wie groß der Schaden ist, scheint die Chance groß, dass die niederländische Eurodelegation in neun oder zehn Parteien zersplittert sein wird. Eine bedauernswerte Entwicklung, weil eine kleine Fraktion in Europa ... in dem enormen und kaum zu bearbeitenden politischen Spielfeld ein großes Handicap darstellt. Parteien mit einem, zwei oder drei Sitzen sind schließlich gezwungen, sich zu spezialisieren und bestimmte wichtige Dossiers total liegen zu lassen. Vor allem auch im Hinblick auf die große Zahl der Neulinge verspricht das wenig Gutes für einen kräftigen holländischen Beitrag in Brüssel. Man kann natürlich auch aus der Not eine Tugend machen und nur auf den eigenen europäischen Steckenpferden reiten, was die PVV sicherlich tun wird." (19.02.2009)

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Der Publizist Henryk M. Broder wünscht sich im Tagesspiegel mehr Offensive seitens der Juden gegenüber den Äußerungen des Holocaust-Leugners und ultrakonservativen Bischofs Richard Williamson. "Warum beten die frommen Christen nicht für das Wohl der Muslime, sie mögen endlich Allah abschwören und sich zu Jesus bekennen? Es gibt immerhin weit über eine Milliarde Moslems auf der Welt und nur etwa 14 Millionen Juden. Der moslemische Markt ist also viel größer. Würden 10 Prozent aller Juden dem Appell folgen, wären das gerade 1,4 Millionen Bekehrte. Bei den Moslems wären es über 100 Millionen. Da würde sich eine Fürbitte echt lohnen. Freilich: Wie die Reaktionen auf die Regensburger Rede des Papstes gezeigt haben, wäre das ein riskantes Unternehmen. Einige Moslems könnten sich wieder beleidigt fühlen und zu Protesten aufrufen, in deren Verlauf nicht nur Papst-Puppen, sondern auch Kirchen angezündet werden könnten. Bei den jüdischen Brüdern und Schwestern dagegen kann man davon ausgehen, dass allenfalls der Zentralrat der Juden in Deutschland den Abbruch der Beziehungen zur Deutschen Bischofskonferenz verkünden wird, um nach zwei oder drei Wochen die erste Gelegenheit zu nutzen, wieder 'in das Gespräch' einzutreten. Statt zu schmollen und zu grollen, könnten die Juden ein wenig offensiver auftreten." (19.02.2009)

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Nadia Urbinati beschreibt in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica die Trickle-Down-Theorie als Märchen. Sie besagt, dass das Wirtschaftswachstum und der allgemeine Wohlstand der Reichen nach und nach in die unteren Schichten der Gesellschaft durchsickere. "Heute zeigt sich deutlich, dass nicht mehr viele an die Illusion über das Tröpfeln des Wohlstands glauben, an den Trickle-Down-Effekt, dass die immensen Profite der Wenigen den Durst der Ärmeren zu stillen vermögen. Die vielen, zu denen heute auch die Mittelschicht zählt, haben nichts mehr und kämpfen verzweifelt um ihren Arbeitsplatz. Sie kämpfen fast immer gegeneinander: gegen die, die von außen kommen, um ihnen ihr Brot zu stehlen. Das Anwachsen des Rassismus, des wütenden und gewalttätigen Nationalismus, steht im proportionalen Verhältnis zum Untergang der Illusion des Trickle-Down. ... Die Regierungen vieler Länder haben im Protektionismus die naheliegendste Antwort auf die Arbeitslosigkeit ihrer Bürger gefunden. Es scheint, man lese wieder das Kapitel einer traurigerweise bekannten Geschichte, die mit dem Protektionismus der liberalen Staaten Ende des 19. Jahrhunderts begann und mit den grimmigen Nationalismen der faschistischen Regime endete." (19.02.2009)

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Die Wirtschaftszeitung Financial Times kommentiert die Krise der Banken in Osteuropa und fordert die Europäische Union auf zu helfen: "Große Staatskunst ist jetzt entscheidend, um Europas Wirtschaft - und seine Einheit - zu retten. Es gab davon allzu wenig zu sehen. Zu viele EU-Führer machen mit ihrer langfristigen Repatriierung der EU-Vollmachten an nationale Hauptstädte weiter - besonders in Kernbereichen wie Wettbewerb und Staatshilfe. ... Die größten in Osteuropa aktiven Banken haben nach einer einheitlichen europäischen Politik gerufen, die dabei helfen soll, die Tochterbanken zu unterstützen. Das mag selbstsüchtig sein, aber diesem Aufruf sollte man folgen. Die EU muss ihre Mitglieder verpflichten, ihre Banken in einer nichtdiskriminierenden Weise zu retten: Jede Staatsgarantie muss auch die Niederlassungen in anderen EU-Ländern betreffen. Jenen Mitgliedern, die nicht die Ressourcen haben, ihre Banken zu retten, sollte von der Europäischen Investitionsbank oder der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung geholfen werden." (19.02.2009)

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Die Soziologin Jadwiga Staniszkis kommentiert in einer Kolumne den Plan der polnischen Regierung, den Euro einzuführen. Sie hält diese Idee für einen richtigen Schritt in der jetzigen Krise: "Die Lage der polnischen Wirtschaft ist zwar beunruhigend, doch es ist nicht nötig, Alarm zu schlagen. Ich denke, dass die vorsichtigen Überlegungen der Regierung, die europäische Währung direkt auf den Markt zu bringen, in der gegenwärtigen Situation ein erster richtiger Schritt sind. Er ist ausreichend vorsichtig und nicht von Panik geprägt. Die Kommentare im Westen, die sich mit der Lage in Polen befassen, sind unterschiedlich: 'The Economist' hat betont, dass die Krise nicht von unserer Wirtschaft verursacht wird, sondern im Zusammenhang mit äußeren Faktoren steht. Und außerdem werden wir nicht von den internationalen Banken unterstützt, die sich in Kreditangelegenheiten unfair verhalten. Sie wenden unterschiedliche Standards an, die bei uns wesentlich rigoroser sind." (19.02.2009)

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Das Parlament des Schweizer Kantons Tessin hat die Forderung der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der rechtspopulistischen Lega dei Ticinesi nach einem Verbot des Baus von Minaretten abgelehnt. Die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino kommentiert: "Die Barbarei, die vom islamischen Extremismus kultiviert und ausgeführt wird und leider vom zu häufigen Schweigen der islamischen Gemäßigten legitimiert wird, fördert die Rückentwicklung des Denkens enorm. Das schlechte Gutmenschentum derjenigen, welche die Pforten des alten Kontinents für eine grenzenlose und ungeregelte Einwanderung aufreißen möchten und diejenigen verteufeln, die nach legitimen Regeln und Grenzen verlangen, besorgt den Rest. Es ist zu befürchten, dass sich nach dem Nein des Großen Rats [des Tessin] die öffentliche Debatte mit Blick auf die Volksabstimmung zum Minarettverbot zu einer Rauferei auf niedrigstem Niveau entwickelt. Und in der kein Platz für Überlegungen bleibt, die auf den Prinzipien und den Werten basieren, die die Identität und das Fundament einer offenen und toleranten Gesellschaft ausmachen und den Werten der geschlossenen und intoleranten Gesellschaften diametral entgegengesetzt sind." (19.02.2009)

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Die Wirtschaftszeitung Les Echos erklärt, warum das Fernsehen in Frankreich trotz der Konkurrenz durch das Internet nicht bedroht ist: "Im Zeitalter neuer Technologien scheint dem Fernsehen, das von Technikliebhabern als altmodisch und überholt beurteilt wird, der Atem ausgegangen zu sein. ... Durch seine weite Verbreitung hat sich das Internet einen Platz geschaffen und wird bereits als ein besseres Volksmedium als Fernsehen oder Radio gesehen. ... Zahlreiche Anzeichen lassen [dennoch] vermuten, dass der kleine Bildschirm eine Zukunft hat. Zunächst bleibt das Fernsehen die beliebteste Freizeitaktivität der Franzosen. ... Sieben Millionen Franzosen haben sich im vergangenen Jahr einen Fernseher gekauft, was die Anhänglichkeit an dieses alte Medium zeigt. ... Doch der Marktdruck durch das Internet wird weiter zunehmen. Bis jetzt haben nur 61 Prozent der Franzosen einen Internetzugang. ... Die Herausforderung der Sender wird es sein, ihre Programme zu erneuern und neue Formate zu entwickeln, die sich an jeden Abnehmer und an die verschiedenen Zuschauergruppen anpassen." (19.02.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Nathalie Silbert

Der bulgarische Verwaltungsminister Nikolaj Vassiliev hat an seine Beamten appelliert, an einheimischen Erholungsorten Urlaub zu machen und damit der nationalen Sache zu dienen. Die Tageszeitung Dnevnik spinnt den Gedanken weiter. "Je nach Länge des Aufenthalts würde man dann auch entsprechende Bonuspunkte bekommen. Diejenigen, die nur eine Woche Urlaub gemacht haben, werden sich nur mit einer Auszeichnung begnügen. Wenn sie jedoch Golf gespielt und sich verschiedenen Spa- und Wellnessprozeduren unterzogen haben, bekommen sie für ihre Opferbereitschaft eine Geldprämie und Tapferkeitsmedaille. Diejenigen aber, die unpatriotisch ein feindliches Urlaubsziel gewählt haben, sollten getadelt oder gar entlassen werden. Die schlimmste Sanktion für sie wäre jedoch, wenn sie jedes Wochenende verschiedene einheimische Erholungsorte testen müssten. Schließlich verdienen die Verräter ihre Strafe, und da die Branche bislang bekundet hat, dass weder Preissenkungen noch verbesserte Bedingungen vorgesehen seien, wird diese [Strafe] garantiert sein." (19.02.2009)

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