Miquel Roca Junyent warnt in der spanischen Tageszeitung La Vanguardia davor, im Kampf gegen die Krise alle Hoffnungen allein auf den US-Präsidenten zu setzen: "Zu glauben, man könne sich im Abschleppseil Barack Obamas aus der Krise ziehen lassen, ist naiv. Schlimmer noch, es ist ein schwerer Fehler. Ohne einen globalen Wandel wird es keine Lösung geben. Aber ein globaler Wandel garantiert noch nicht, dass alle von ihm profitieren. Jeder muss seine eigenen Hausaufgaben machen, und diese sind komplex. Es ist schwierig, sie aufzugeben und zu akzeptieren. Es ist die Zeit der großen Einigungen, die ihre Protagonisten über die Gewohnheiten der Parteien setzt. Ohne Einigung gibt es keine Lösung. Wir könnten allenfalls lernen, mit der Krise zu leben, aber uns nicht von ihr befreien. Nur Mut!" (31.03.2009)

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Die Tageszeitung Les Echos kommentiert die Europareise von US-Präsident Barack Obama: "In Europa zweifelt keiner - oder fast keiner - daran, dass die Reise zumindest ein symbolisches Ziel verfolgt: das Image eines weniger unilateralistischen und gleichzeitig weltoffeneren Amerikas zu vermitteln als unter George W. Bush. ... Das Ziel scheint in Europa umso leichter erreichbar zu sein, als die Wahl Barack Obamas weitgehend als die Fähigkeit Amerikas interpretiert wurde, sich zu erneuern und sich wieder auf der internationalen Bühne zu engagieren, vor allem durch Institutionen wie den IWF und die Nato, die in der Nachkriegszeit gegründet wurden. Von Seiten Europas sind die Erwartungen so groß, dass manche den Besuch von Barack Obama in Europa gar mit dem von Präsident [John F.] Kennedy 1963 in Westberlin verglichen haben. ... Aber wird Obama sich als Europäer geben, wie sich JFK zum Berliner erklärte? Wahrscheinlich nicht. Die heutigen Bruchlinien sind von ganz anderer Natur als die Teilung der Welt in zwei Blöcke zur Zeit des Kalten Krieges." (31.03.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jacques Hubert-Rodier

Der New York-Korrespondent der Tageszeitung Dnevnik sieht den Europabesuch Barack Obamas als Bewährungsprobe für den neuen US-Präsidenten und den Alten Kontinent: "Die ersten Signale (das lange französisch-deutsche Warten auf einen Termin für einen Besuch im Weißen Haus, der unangemessenen Empfang von Gordon Brown in Washington) zeigen, dass der alte Kontinent bei Obama eine geringere Rolle einnimmt als man erwartet hätte. Auf der anderen Seite zeigt Europa selbst keine Bereitschaft, nun, da George W. Bush nicht mehr im Weißen Haus sitzt, engagierter bei 'Obamas wichtigstem Krieg' in Afghanistan mitzumachen. Überdies ist man sich über die Rettungsmaßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise völlig uneins. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat in diesen Tagen in der New York Times gesagt, dass die Außenpolitik, bei aller Freundschaft, eben immer die Verteidigung der eigenen Staatsinteressen sei. Dass sie dies kurz vor Obamas Besuch gesagt hat, spricht Bände." (31.03.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrej Brstovšek

Die Tageszeitung The Times kommentiert den Besuch von US-Präsident Barack Obama anlässlich des G20-Gipfels in London: "Es gibt 19 andere Anführer im Chor, aber es steht außer Zweifel, wer der führende Mann ist. ... Obamas wirtschaftliches Erbe war sicherlich das schlimmste in der amerikanischen Zeitgeschichte. Doch während des Wahlkampfes gab er zu verstehen, dass er mit einem klaren Wirtschaftsplan ins Weiße Haus einziehen würde. Das, so stellte sich heraus, war nicht der Fall. ... Aber trotz all dieser Probleme ist Obama noch immer der Star der Show dieser Woche. Er hat immer noch die Fähigkeit, in einer Weise zu Zuhörern auf der ganzen Welt zu sprechen, wie es [George W.] Bush niemals verstand. Solide Ergebnisse sind von den G20 kaum zu erwarten. Aber ein widerhallender Appell, Protektionismus zu vermeiden, der in den Kadenzen des besten politischen Redners seiner Generation dargeboten wird, ist allein schon die Reise wert." (31.03.2009)

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Das rechtsliberale Wochenblatt Elsevier ist skeptisch gegenüber der neuen US-Strategie, die auf der internationalen Afghanistankonferenz in Den Haag vorgestellt werden soll. "Was im Irak funktionierte - mehr amerikanische Truppen und Zusammenarbeit mit radikalen Muslimgruppen, die die Nase von Al-Qaida voll hatten - muss in Afghanistan nicht auch wirken. Afghanistan ist ein Wüstenmosaik von fundamentalistischen, kriminellen und halb gebildeten Kriegsherren. Alle können sie das 'demokratische' und korrupte Regime in Kabul auf den Tod nicht ausstehen. Afghanistan ist in vielerlei Hinsicht ein misslungener Staat. Die Russen und nach 2001 die Amerikaner haben vergeblich versucht, das Land aus der feudalistischen in die moderne Zeit zu bombardieren. ... Nun drängt sich die Frage auf, welche Konzessionen die Alliierten machen müssen. Dass die Schulen für Mädchen wieder geschlossen werden? Dass die Heroinproduktion weitergehen darf? Dass Bauernsöhne gezwungen werden, in den Milizen zu dienen? Vereinbarungen mit den Taliban drohen die Glaubwürdigkeit des westlichen Auftretens zu untergraben." (31.03.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Eric Vrijsen

Der dänische Premier Anders Fogh Rasmussen wird voraussichtlich neuer Nato-Generalsekretär. Das versucht der türkische Regierungschef Recep Erdoğan zu verhindern. Grund dafür ist der Karikaturenstreit. Dazu schreibt die konservative Tageszeitung Die Welt: "Nicht immer hat die Nato ihren eigenen Ansprüchen genügt. Bei der Aufnahme Portugals, Griechenlands und der Türkei etwa überwogen angesichts der sowjetischen Bedrohung die machtstrategischen Fragen, sodass man über den zum Teil autoritären Charakter der damaligen Regime hinwegsah. Seit dem Wegfall der Blockkonfrontation kann die Nato aber wählerischer sein bei der Aufnahme neuer Staaten und auf ihren Wertekanon bestehen. Zu diesem gehört die Meinungsfreiheit genauso wie die Möglichkeit, Religionen zu kritisieren. Es ist inzwischen bekannt, dass der Aufruhr in der muslimischen Welt über die dänischen Karikaturen gezielt geschürt wurde und man dabei auch Zeichnungen zeigte, die niemals abgedruckt worden waren. Rasmussen nun dafür verantwortlich machen zu wollen heißt, einer antiaufklärerischen Kampagne das Wort zu reden. Deshalb kann die Nato die türkischen Einwände nur zurückweisen, wenn sie sich treu bleiben will." (31.03.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Lauterbach

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Tayyip Erdoğan hat bei den Kommunalwahlen in der Türkei die meisten Stimmen gewonnen. Die Tageszeitung Jyllands-Posten macht sich Sorgen um die Entwicklung in der Türkei. "Man hat gesehen, dass Ministerpräsident Tayyip Erdoğan versucht hat, die säkularen Institutionen in der Türkei und Europa herauszufordern. Erdoğan tut sich schwer, eine kritische und freie Presse zu akzeptieren. Und seine einseitige Kritik an Israel während des Gaza-Krieges war auffallend. Erdoğan hat außerdem die islamische Karte gespielt, um die Ernennung von Anders Fogh Rasmussen [dänischer Ministerpräsident] zum Nato-Generalsekretär zu blockieren. Als Brückenbauer zwischen Europa und der islamischen Welt sollte er [Erdoğan] helfen die Mythen über Foghs anti-islamische Einstellung zu entschärfen." (31.03.2009)

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Nachdem die Sozialistische Partei Italiens nicht an den Europawahlen teilnimmt, will ihr Abgeordneter Giulietto Chiesa für die lettische Partei der russischen Minderheit PCTLV kandidieren. Die Tageszeitung Latvijas Avize kritisiert die Pläne des so genannten "Russenfreundes": "Es ist nur logisch, dass ein italienischer Kommunist aufgrund seiner Einstellung die Nähe der PCTVL sucht und dass er wieder ins Europaparlament will. Wie aber soll ein Politiker Lettland vertreten, der kein Lettisch kann und der seine Informationen über dieses Land ausschließlich aus russischsprachigen Quellen und von Gesinnungsgenossen in Russland bezieht, wo Chiesa jahrelang gearbeitet und perfekte Russischkenntnisse erworben hat? Natürlich ist ein Sitz im Europaparlament eine einträchtige und prestigereiche Angelegenheit für diesen italienischen Publizisten, aber was hat Lettland damit zu tun? Italien verfügt über 72 der 736 Sitze, neunmal mehr als Lettland. Es wäre daher ein Leichtes, einen Platz für diesen Politikveteranen zu reservieren." (31.03.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Sergejs Mihailovs

Die Wochenzeitschrift Dilema Veche blickt auf die bevorstehenden Europawahlen im Juni 2009. "Im Hinblick auf die Europawahlen ist die nationale Dimension vorläufig von großer Bedeutung. Die Wahlkampagnen beruhen vor allem auf nationalen Themen und auf der zwischen den einzelnen Ländern ähnlich gleichen Idee, 'dass wir ehrenvoll unser Land im Europäischen Parlament vertreten werden'. Dieser Aspekt war bei den ersten Europawahlen in den neuen Mitgliedstaaten nach 2004 deutlich geworden. In den Ländern des 'Alten Europas', ist auch der ideologische Aspekt sehr offensichtlich: Dort spricht man mehr über ein Europa der Linken oder der Rechten, über gemeinsame Probleme und Politikstrategien. In den meisten Ländern werden entweder bekannte Politiker ins Europäische Parlament entsandt, die am Ende ihrer Karriere stehen oder Parteimitglieder, die langfristig eine Karriere in der europäischen Politik verfolgen." (31.03.2009)

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Timothy Garton Ash beschreibt in der italienischen Tageszeitung La Repubblica Europa vor dem G20-Gipfel als uneinig und von nationalen Interessen bestimmt. "So, wie die Dinge stehen, werden weder die Amerikaner noch die Chinesen Europa als einheitlichen, in sich stimmigen Partner sehen. Die G20 scheint immer stärker als neuer institutioneller Rahmen akzeptiert zu werden, der zwar zumindest im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik einen kollektiven globalen Handlungsspielraum erlangt. Aber sie ist leider nichts weiter als das: ein Rahmen. Damit solche Rahmen funktionieren, ist ein strategisches Bündnis der Hauptakteure hinter den Kulissen unerlässlich. In Beijing, von wo ich schreibe, und in Washington ist immer öfter von einer G2 innerhalb der G20 zu hören. G2: die USA und China. Doch immer noch hat die Europäische Union und nicht China ein Wirtschaftspotenzial, das mit dem Amerikas zu vergleichen ist. Vor allem in der Wirtschaftspolitik müsste das strategische Bündnis G3 heißen. Wo aber ist Europa? Wenn Europa einen Rückzieher macht und auf seine noch verfügbare Rolle verzichtet, in der sowohl die USA als auch China es gerne sehen würden, ist das keine bewusste Entscheidung. Nicht zu wählen, ist allerdings auch eine Wahl. Wenn wir so weiter machen, werden wir Europäer entschieden haben, nicht zusammenzuhalten, und am Ende jeder alleine hängen." (31.03.2009)

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Der Schweizer Schriftsteller Urs Widmer schreibt in der Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung über das Schweizer Verhältnis zur EU. "Wieso will die Schweiz nicht in die Europäische Union, und wann wird sie es dennoch wollen müssen? Ich will in die EU, immer noch und im Gegensatz zu einer vermutlichen Mehrheit in der Schweiz. Ich kann aber das Unbehagen vieler Schweizer verstehen, und auch ich würde manche helvetische Eigenheiten nicht preisgeben wollen. Nur: Historisch gewachsene politische und kulturelle Sonderfälle - allerdings nicht das Bankgeheimnis - sind verhandelbar. Natürlich geht es den EU-Skeptischen und auch mir vor allem um liebgewordene Elemente der direkten Demokratie (die in der Schweiz ja auch nicht nur direkt ist). Alle vier Jahre zur Urne gehen und mich zwischen Skylla und Charybdis entscheiden zu müssen, das würde auch mir nicht genügen. Ich will weiterhin darüber abstimmen, ob das Kunstmuseum eine neue Dachrinne kriegen soll oder nicht. Auch ich will alles tun, dass die helvetische Kultur des Konsenses und des Kompromisses, die notwendig eine Kultur der Langeweile ist, erhalten bleibt." (31.03.2009)

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Mit Erleichterung vermerkt die Wirtschaftstageszeitung Hospodářské Noviny, dass US-Präsident Barack Obama die kriselnden US-Autobauer nicht ohne weiteres finanziell stützen will: "Nicht nur [Nicolas] Sarkozy, [Angela] Merkel und [José Luis Rodríguez] Zapatero bremsen, sondern nun auch Obama. Auch in Amerika gibt es keinen Blankoscheck mehr. General Motors und Chrysler bekommen so lange nichts, bis sie einen Sparplan vorlegen. Es ehrt Obama, dass er bislang nicht vor einer der einflussreichsten Lobbys zurückweicht. Das spricht dafür, dass es auch in einem von den Demokraten beherrschten Amerika noch nicht automatisch das Recht auf staatliche Rettung gibt. ... Detroit, eine Bastion von Demokraten und Gewerkschaftern, war in früheren Krisen immer ein Zentrum sozialer Unruhen. Wenn Obama die Courage hat, die Rettungsmilliarden gerade dorthin zu verweigern, ist das ein starker Beleg dafür, dass auch er überzogene staatliche Schulden zu fürchten beginnt." (31.03.2009)

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Der bulgarische Vize-Finanzminister Lubomir Dazov hat vorgeschlagen, die EU-Hilfen für sein Land im nationalen Haushalt mit einzurechnen. Das kommentiert die Tageszeitung Klassa kritisch: "Was würde das bedeuten und um wieviel Geld geht es dabei? Auf der Webseite des Finanzministeriums steht, dass Bulgarien bis 2013 bis zu 16 Milliarden Euro aus Fonds der EU bekommen könnte. Umgerechnet in einheimische Lewa sind das fast 30 Milliarden. Es gibt kein legales oder illegales Geschäft auf dieser geographischen Breite, das demjenigen so eine Summe netto sichern könnte, der die EU-Hilfen verwaltet. Man kann sich daraus sogar einen neuen Staat bauen lassen. ... Das Beste an dem Ganzen ist jedoch: Wenn die EU-Gelder über das Nationalbudget laufen würden, würde der Finanzierung kein Monitoring [keine Sanktionen] im Wege stehen." (31.03.2009)

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Die Landwirtschaftliche Universität Uppsala ist zu einer Schadensersatzzahlung von umgerechnet rund 150.000 Euro verurteilt worden, weil die Einrichtung 44 weibliche Studienplatzbewerber gegenüber männlichen Bewerbern benachteiligte. "Das Streben nach einer gleichmäßigen Geschlechterverteilung in den unterschiedlichen Ausbildungsgängen um nahezu jeden Preis kann bestenfalls als gut gemeint bezeichnet werden", schreibt die Malmöer Tageszeitung Sydsvenska Dagbladet. "Aber vor dem Hintergrund, dass nunmehr nur gut ein Drittel - 36 Prozent im Herbstsemester 2008 - aller Studienbewerber männlich sind, kann dieses Streben in Frage gestellt werden. Nicht zuletzt der Frauen wegen, die im Allgemeinen bessere Abschlusszeugnisse als ihre männliche Klassenkameraden haben. Qualifikation muss immer dem Geschlechterkriterium vorgehen." (31.03.2009)

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Lokale Medien in Großbritannien stecken in Finanzierungsschwierigkeiten. Die Tageszeitung The Guardian ist der Meinung, dass ein schmerzlicher Umwandlungsprozess bevorstehe: "Weder Zeitungsverleger noch Politiker zeigen viel Appetit für die Art von staatlicher Unterstützung, die für Nachrichtenmedien in Frankreich besteht. ... Es ist wahrscheinlich, dass eine Art gemeindebasierter digitaler Publizistik aus den Trümmern traditioneller Medien entsteht, aber das mag einige Zeit brauchen. 'So', sagte kürzlich der neue Medienguru Clay Shirky, 'sehen die richtigen Revolutionen aus. Das alte Zeug bricht zusammen, bevor das neue Zeug an seine Stelle tritt.' Das bietet nicht viel sofortigen Trost für Reporter und Redakteure in der ganzen Welt, die sich der Unsicherheit ausgesetzt sehen. Journalismus wird nicht sterben, aber er wird sich einem schmerzlichen Prozess neu erfinden müssen." (31.03.2009)

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