Im Vorfeld des G20-Gipfels in London plädiert die Kopenhagener Tageszeitung Information für einen Green New Deal, also massive Investitionen in eine umweltgerechte und klimafreundliche Entwicklung. "Der wirtschaftliche Abschwung trägt unter anderem zu einer höchst willkommenen Reduzierung der Kohlendioxidemissionen bei, aber mit einer Expansionsstrategie, die auf Krediten und Verbrauch basiert, können wir bald wieder auf den katastrophalen Kurs steuern, vor dem die Klimaforscher immer verzweifelter warnen. ... Eine Analyse der britischen Großbank HSBC zeigt, dass von den Wirtschaftsförderungsmaßnahmen, die rund um die Welt verabschiedet wurden, lediglich 15 Prozent grüne Investitionen beinhalten. Der Rest kann dem Klima schaden oder im besten Fall klimaneutral sein." (01.04.2009)

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Die Tageszeitung Financial Times Deutschland meint, die G20 seien zu groß, um den globalen Kapitalismus nach der Krise zu managen: "Ein grundlegendes Problem mit dem losen Zusammenschluss der G20-Staaten besteht darin, dass die Gruppe für eine Regierungsveranstaltung zu groß ist, um wirtschaftspolitische Koordination zu ermöglichen. Es gibt Ökonomen, die einmal versucht haben, mit rigorosen mathematischen Methoden zu ermitteln, was die optimale Größe eines effektiven Komitees ist. Im konkreten Fall handelte es sich um einen Zentralbankrat, aber die Erkenntnisse treffen auch auf politische Organisationen zu. Die Antwort lautete, dass Gruppen zwischen fünf und neun, im Durchschnitt also sieben Teilnehmer die besten Ergebnisse lieferten. Die G7 mit den USA, Kanada, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien war diesbezüglich gar nicht mal so schlecht aufgestellt." (01.04.2009)

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Die linksliberale Tageszeitung La Repubblica schreibt, dass für die US-Regierung die Londoner Etappe der Europareise von Präsident Barack Obama nur insofern eine wichtige Rolle spielt, als sie Gelegenheit zu neuen Kontakten mit Russland und China gibt. "In Washington hat man realisiert, dass es keinen neuen europäischen Plan zur Ankurblung der Wirtschaft geben wird, dass Deutschland und Frankreich an ihren Positionen festhalten werden und dass, sollte Barack Obama darauf beharren, den alten Kontinent um eine Änderung seiner wirtschaftspolitischen Linie zu bitten, er mit einer Niederlage nach Hause käme. ... Deshalb werden Erfolge anderswo gesucht. Obama setzt vor allem auf die Begegnung mit dem russischen Präsidenten Dimitrij Medwedjew, um eine neue Tauwetter-Ära in die Wege zu leiten. ... Auch im Gespräch mit China will der amerikanische Präsident den Dialog über die rein wirtschaftliche Sphäre hinaus erweitern und über Themen wie Klimaschutz und Nordkorea sprechen." (01.04.2009)

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Vor Beginn des G20-Gipfels mahnt die spanische Tageszeitung La Razón, dass die Anerkennung der sich verändernden Machtverhältnisse eine Bedingung für einen erfolgreichen Kampf gegen die Krise ist: "Das Spiel hat nun mal seine Regeln, und diese müssen von allen eingehalten werden. Und die erste von allen ist, anzuerkennen dass sich die Welt im Wandel befindet, auch in ihren Machtverhältnissen. Das heißt nicht, dass man all jenen eine Freikarte gibt, die ihre Positionen verbessern wollen, aber schon, dass man akzeptiert, dass die USA und Europa nicht mehr die Bürgermeister der Welt sein werden. China, das in 30 Jahren die erste Macht sein wird, Indien, das die größte Bevölkerung haben wird, und Russland, das bemüht ist, seine Rolle als Supermacht wiederzuerlangen, haben viel mitzureden und auch viel Verantwortung mitzutragen." (01.04.2009)

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Die Parteien in Tschechien haben sich nach der Abwahl der Mitte-Rechts-Regierung unter Premier Mirek Topolánek im Grundsatz auf vorgezogene Wahlen und die Bildung einer Beamtenregierung geeinigt. Damit würde die bis Ende Juni dauernde tschechische EU-Ratspräsidentschaft von neuen Gesichtern zu Ende gebracht werden müssen, kommentiert die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes:  "Die abgewählte Regierung hatte ihre Fehler. Trotzdem wäre es dumm, wenn sie den EU-Vorsitz nicht bis zum Ende bringen sollte. ... Wir überschätzen die Führung der EU keineswegs, sie ist aber auch keine reine Formalität. Immerhin will Tschechien eine aktive Rolle im Rahmen der Gemeinschaft spielen und ihre Interessen durchsetzen. In vielem sind die Tschechen liberaler als die alten EU-Länder. Sie sind pro-israelischer und pro-amerikanischer. ... Wenn unbekannte 'Fachleute' Topolánek, [Vizepremier Alexandr] Vondra und [Außenminister Karel] Schwarzenberg ersetzen sollten, gerät die Präsidentschaft zur peinlichen Komödie." (01.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Komárek

Anfang der Woche sind mehrere Hundert Flüchtlinge vor der Küste Libyens im Mittelmeer ertrunken. Dazu schreibt die linke tageszeitung: "Diejenigen, die Kraft und Geld haben, auf ihrer Flucht Marinekreuzern, Hubschraubern und Zäunen zu trotzen, sind wohlhabend, gebildet, viele haben studiert, und ausnahmslos alle sind bereit, hart zu arbeiten, um mit eigenen Händen ihr Glück zu schaffen. Es sind die Jungen, die Aufstrebenden, die potenzielle Elite, die an der Frustration zugrunde geht, dass sie es in Afrika zu nichts bringen kann, dass es keine Perspektive gibt. Es sind die Ärzte und Facharbeiter, die Kaufleute und Krankenschwestern, die Afrika selbst so dringend braucht, aber nicht halten kann - auch deshalb nicht, weil Internet und Fernsehen frei Haus die Traumvorstellung vom besseren Leben im Westen liefern. Wer kann da ernsthaft erwarten, dass Afrikaner auf ihrem heruntergewirtschafteten Kontinent ausharren in der Hoffnung, es könnte eines Tages aus heiterem Himmel besser werden? Schön wäre, die Flüchtlinge könnten statt brüchiger Schaluppen das Flugzeug nehmen. Aber diese Chance geben wir Europäer ihnen nicht." (01.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Marc Engelhardt

Die USA haben auf der internationalen Afghanistankonferenz in Den Haag eine neue Strategie präsentiert: mehr Militär, aber auch mehr Geld für den Wiederaufbau. Man wolle ein zweites Vietnam verhindern, meint die Tageszeitung De Morgen: "Dennoch stellt sich die Frage, auf welche Weise europäische Länder wie Belgien verantwortungsbewusst zum Wiederaufbau von Afghanistan beitragen können. Die vergangenen sieben Jahre haben bewiesen, dass es keine gute Idee ist, militärisch mitzumachen: die Nato-Offensiven lösen vor allem zusätzliche Gewalt und Unsicherheit aus. Aber auch mehr Entwicklungsgeld ist eine gefährliche Option. Wer einem gescheiterten Staat Geld gibt, muss sich darüber im Klaren sein, dass dieses Geld sehr wahrscheinlich in die falschen Hände gerät. Der beste Beweis hierfür ist die unglaubliche Verurteilung des jungen Journalisten Pervez Kambaksh, der vom Berufungsrichter zu zwanzig Jahren Haft verurteilt wurde, weil er einen Text über Frauenrechte verbreitet hatte. Bevor man einem solchen Staat Geld gibt, muss man zweimal nachdenken." (01.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Koen Vidal

Für die Tageszeitung Luxemburger Wort hat der Wahlsieg des montenegrinischen Premierministers Milo Ðukanović "einen schalen Beigeschmack. Vorwürfe des Nepotismus, der Korruption und der Verwicklung in das organisierte Verbrechen gegen Djukanovic sind zwar nie mit letzter Gewissheit bewiesen, aber auch nicht widerlegt worden. Dennoch strebt das 650 000-Einwohner-Land mit aller Macht in die EU. So hat Montenegro im vergangenen Dezember ein Aufnahmegesuch in Brüssel gestellt, denn ein EU-Beitritt ist ein Pfund, mit dem es sich auf dem Balkan gut wuchern lässt. Doch in der EU ist die Aussicht, in einer vielleicht nicht allzu fernen Zukunft ein Land aufzunehmen, das wie ein Privatbesitz regiert wird, Wasser auf die Mühlen aller Erweiterungsgegner. Daher ist es an der Zeit, dass Brüssel seinen Schmusekurs gegenüber Djukanovic aufgibt und sich nicht länger allein von strategischen Überlegungen leiten lässt. Vielmehr ist jedes Land aufgrund seiner Meriten zu bewerten." (01.04.2009)

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Am heutigen Nationalfeiertag wird auf Zypern an den 1. April 1955 gedacht, an dem der Befreiungskampf der Zyprioten gegen die britischen Kolonisten begann. Der Präsident der sozialdemokratischen Partei EDEK, Giannakis Omirou, schreibt über die moderne Bedeutung des Tages: "Der Kampf war eine wahre Volksbewegung, die Hoffnung … auf eine neue Generation von Kämpfern geschaffen hat. ... Der zypriotische Hellenismus, der eine Reihe von Schwierigkeiten bewältigt hat, und bis heute um sein Überleben kämpft, muss und kann mit Optimismus in die Zukunft schauen. … Der Kampf von 1955-1959 ist auch für unsere heutige Richtung relevant. … In einem europäischen Umfeld und mit einem neuen Nationalbewusstsein können wir den Weg dafür bereiten, dass Zypern einen neuen historischen Zyklus beginnen und die schmerzliche Vergangenheit für immer hinter sich lassen kann." (30.03.2009)

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Die Cambridge-Professorin Noreena Hertz schreibt in der Tageszeitung The Times über die Rolle von Freihandel und Protektionismus als Wege aus der Wirtschaftskrise. "Wir brauchen dringend eine freimütige, ehrliche und erwachsene Diskussion über die letzten Grenzen des Neoliberalismus - den Freihandel. Stattdessen bekommen wir [nur] Panikmache: 'Erinnert euch an die 1930er Jahre, nehmt uns nicht dorthin zurück'. ... Wir werden zudem mit einer falschen Dichotomie konfrontiert - Freihandel versus Protektionismus. Wir brauchen eine nuancierte Analyse, wo auf der Freihandel-Protektionismus-Skala Nationen ihre Position haben wollen oder müssen und was die Konsequenzen sind. Die Fähigkeit, diese Diskussion in der Öffentlichkeit zu führen, ist entscheidend, wenn Länder unter dem großem Druck der Wähler stehen, Jobs und Unternehmen zu schützen und überzeugende Szenarien für ihre eigene [wirtschaftliche] Erholung zu schaffen. Wenn Protektionismus spezifisch und zeitlich begrenzt eingesetzt wird, wie es Schweden und Japan nach den Ölschocks in den 1970er Jahren taten, kann er ein Rettungsanker für angeschlagene Länder sein." (01.04.2009)

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Kurz vor Beginn des Weltfinanzgipfels in London analysiert der französische Präsident Nicolas Sarkozy in der spanischen Tageszeitung El País die Krise des Wirtschafts- und Finanzsystems. "Die Welt erwartet von uns, dass wir die Reform des internationalen Finanzsystems beschleunigen. Die Welt erwartet von uns, dass wir gemeinsam einen erneuerten Kapitalismus aufbauen, der regulierter, ethischer und solidarischer ist. Das ist die Vorbedingung für eine Reaktivierung [der Wirtschaft] und für nachhaltiges Wachstum. Denn dies ist nicht eine Krise des Kapitalismus. Im Gegenteil, es ist die Krise eines Systems, das sich von den grundlegenden Werten des Kapitalismus entfernt hat. Es ist die Krise eines Systems, das die Finanzakteure dazu gebracht hat, sich immer unüberlegteren Risiken auszusetzen. Dies hat den Banken erlaubt, zu spekulieren statt die Entwicklung der Wirtschaft zu finanzieren, wie es eigentlich ihre Aufgabe ist; und es ist schließlich die Krise eines Systems, das es zugelassen hat, dass sich so viele Akteure und so viele Finanzplätze jeglicher Kontrolle entziehen." (01.04.2009)

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Regierung und Banker in den Niederlanden haben ein "Herrenabkommen" geschlossen, wonach exzessive Boni für Manager stark reglementiert werden. Aber staatliche Sanktionen gibt es nicht. Nach Meinung des rechtsliberalen Wochenmagazins Elsevier werden sich Banker dennoch hüten, das Gentlemen's Agreement zu verletzen. "Die Welle der manchmal undurchdachten Kritik, der Bankiers in den Niederlanden aber auch international ausgesetzt sind, zwingt sie zur Mäßigung. Sie wissen nun, dass sie scharf beobachtet werden. ... Das Schöne für all diejenigen, die die absolute Höhe der Topmanager-Einkommen absurd finden, ist, dass die Wut auch in dem Land groß ist, in dem die Belohnungsexzesse angefangen haben: die Vereinigten Staaten. Denn sie sind das Vorbildland für die Belohnungen in der Wirtschaft. In seriösen Debatten rumort es dort schon länger. Der Abstand zwischen dem Einkommen an der Spitze der Unternehmen - nicht nur bei den Banken - zum Einkommen des Durchnittsamerikaners ist mit jedem Jahr eklatanter geworden. Ein Wandel dort führt sicher auch zu einem Wandel hier." (01.04.2009)

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Das schwedische Parlament wird heute aller Voraussicht nach ein Eheschließungsgesetz verabschieden, das Homo- und Heterosexuelle gleichstellt. Die Partei des christdemokratischen Sozialministers Göran Hägglut ist gegen das Gesetz. Das Stockholmer Aftonbladet begrüßt das neue Gesetz. "Dass ein schwedischer Sozialminister den Kinderwunsch vieler Menschen einfach so abtut, ist skandalös. Hägglund stigmatisiert alle Kinder, die bereits in Regenbogenfamilien leben und stellt deren Lebensweise in Frage. Sein Agieren zeigt, dass die Christdemokraten ein Problem mit ihrer Sichtweise auf Menschen haben. ... Der Moralkonservativismus hat auf der Welt neuen Zulauf. Die katholische Kirche exkommuniziert einen Arzt, der einer neunjährigen Vergewaltigten bei der Abtreibung hilft. Der Papst sagt, dass Kondome nicht die Aidsepedemie in Afrika stoppen. In diesem vermoderten Klima ist es schön, wenn der schwedische Reichstag Homo-Ehen zulässt und damit sich einen weitren Schritt vom heterosexuellen Weltbild entfernt." (01.04.2009)

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Einer kanadischen Studie zufolge hat eine Software Rechner in mehr als 100 Ländern ausspioniert. Der Angriff ging offenbar von China aus. In einem Interview mit dem Wochenmagazin Le Nouvel Observateur kommentiert Autor Nicolas Arpagian die Rolle des Internets in der Strategie von Geheimdiensten: "Man kann eine Internetseite lahm legen und ihre Zentrale sprengen, indem man sie mit zeitgleichen Verbindungen bombardiert. ... Es ist auch möglich, ihren Inhalt zu beeinträchtigen, so wie es Angreifer aus Georgien und Estland taten, die auf viele Webseiten Bilder von Adolf Hitler stellten ... . In Zukunft werden alle klassischen Konflikte mit Cyberangriffen einhergehen. Die Chinesen verfügen über enorme Mittel. Sie waren unter den ersten, die eine digitale Militärstrategie ausklügelten. Aber nun macht sich die ganze Welt daran. Die [deutsche] Zeitschrift Der Spiegel enthüllte vor kurzem, dass der BND [deutscher Auslandsgeheimdienst] in den vergangenen Monaten 2500 Computerangriffe durchführte." (31.03.2009)

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Ein Rumäne ist in den USA als erster ausländischer Staatsbürger wegen des illegalen Versuchs, an persönliche Internet-Nutzer-Daten zu gelangen (Phishing), zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt worden: Das bestärke das falsche Image, dass Rumänien zu den "gefürchteten Hackern" gehören, schreibt die Zeitung Gândul: "Nach einer [FBI-]Studie kommen die rumänischen Computerbetrüger auf Platz zehn, die Taten, die sie begehen, liegen prozentual bei 0,5 Prozent. Das ist nicht viel. In der Statistik liegen Industrieländer vor uns - Amerikaner, Briten, Kanadier - als auch Hacker, die aus extrem armen Ländern wie Nigeria oder Ghana kommen. Mit anderen Worten, eine Verbindung zwischen Computerbetrügern und Herkunftsland lässt sich schwer ausmachen. ... In Rumänien ist es erst sehr spät zu einer [rechtlichen] Einstufung von Computerkriminalität gekommen. Hinzu kam der Fakt, dass die rumänischen Polizisten, Staatsanwälte und Richter keine spezielle Ausbildung in diesem Bereich hatten. ... Das ist - neben den Gesetzeslücken - das Hauptmotiv, dass Gruppen von Computerbetrügern jahrelang ungestört arbeiten konnten." (01.04.2009)

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