US-Präsident Barack Obama habe bei der Kernwaffenfrage wichtige Zeichen gesetzt, schreibt die Tageszeitung Information. Es ist wichtig, die Verbreitung der Technologie zu stoppen und die friedliche Nutzung in einer internationalen Organisation zu organisieren. "Obama versteht, dass nur die USA als die größte Atommacht der Erde diese Bestrebungen anführen können und dass dies eine Zusage seiner Regierung notwendig macht, die amerikanischen Atomarsenale zu reduzieren. Das führt zu Legitimität und Handlungskraft gegenüber Nordkorea, dem Iran und nicht-staatlichen Akteuren, die Atomwaffen erwerben wollen. ... Barack Obamas Auftritte in London, Strassburg und Prag bestätigten vollends, dass dieser Präsident nicht nur ein talentierter Makler und Vermittler ist. Er wagt es auch, visionär zu denken, zu sprechen und zu handeln." (06.04.2009)

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US-Präsident Barack Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt wird nur in die Geschichte eingehen, wenn die US-Diplomatie überall auf der Welt Veränderungen anregen wird. "Wenn das Russland von Dimitrij Medwedew und Wladimir Putin von nun an weniger anti-amerikanisch sein wird, könnte die Gleichung vielleicht aufgehen, obwohl einige US-Kommentatoren vermuten, das die Widerspenstigkeit des Iran Moskau heimlich sogar zusagt. Und auch die schnelle Stärkung der chinesischen Militärmacht bleibt das Problem der einzigen Weltmacht, wobei China den Vertrag über ein allgemeines Atomtestverbot nicht unterzeichnet hat. ... Wenn Obama nach Hause zurückkehrt, wird er [außerdem] die Frage beantworten müssen, warum er seinen Verbündeten in fast allen ihren Forderungen nachgegeben hat und als Gegenleistung nicht einmal ein Versprechen über eine Stärkung der europäischen Kräfte in Afghanistan bekommen hat." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Barbara Kramzar

Jiří Hanák begrüßt in der linken Tageszeitung Právo die Vision des US-Präsidenten Barack Obama von einer atomwaffenfreien Welt, hat aber Zweifel, ob sie sich leicht umsetzen lassen wird. "Ich bin damit einverstanden, dass der Raketenschirm [in Polen und Tschechien] überflüssig wird, sollte der Iran sein Atomprogramm beenden. Nur hat der Iran die ausgestreckte Hand zu Verhandlungen bereits ausgeschlagen. ... Die einzige wirklich reale, weil kontrollierte Abrüstung gelang dem US-amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow, als sie die Bestände der gefährlichsten Mittelstreckenraketen auflösten. Damals aber saß die Sowjetunion am kürzeren Hebel, was heute bei Russland [aber] nicht der Fall ist. Und werden China, Pakistan, Indien, Frankreich, Großbritannien und Israel ihre atomaren Arsenale aufgeben? Ich habe den Eindruck, dass Obamas Wahlkampfmotto 'Yes we can' hier nur schwer funktionieren wird." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Hanák

Die überregionale Tageszeitung De Volkskrant ist der Meinung, dass Nuklearwaffen als Abschreckungspotenzial international noch immer eine Bedeutung haben. "Der [US-]Präsident [Barack Obama] versprach, sich für eine weitere Reduzierung der nuklearen Arsenale einzusetzen. Das Ziel: eine Welt ohne Kernwaffen. Dass dieses Ziel noch weit weg ist, wie Obama selbst auch einräumte, wurde am selben Tag, als er in Prag seine Zuhörer begeisterte, knallhart durch Nordkorea bekräftigt, das sich um die internationalen Proteste nicht kümmerte und eine Langstreckenrakete abfeuerte. ... Diese Provokation, die vor allem Japan und Südkorea große Sorgen bereitet, zeigt noch einmal mehr, dass Abschreckung - auch mit nuklearen Mitteln - vorerst noch nicht aus der internationalen Gemeinschaft wegzudenken ist. Nichtsdestotrotz ist es erfreulich, dass das Ideal einer kernwaffenfreien Welt nun so deutlich von einem amerikanischen Präsidenten auf die Tagesordnung gesetzt wurde." (06.04.2009)

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Die konservative Tageszeitung Die Welt sieht US-Präsident Barack Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt mit Skepsis: "Zwar wäre es (zumindest in der Theorie) denkbar, sämtliche atomaren Sprengköpfe weltweit zu verschrotten. Das Wissen aber um die Produktion von Nuklearwaffen lässt sich nicht abwracken. Und Obamas Angebot, die Teilhabe an der friedlichen Nutzung der Nukleartechnik auszuweiten, unterstreicht diesen Aspekt. Denn der Weg von der zivilen zur militärischen Atomspaltung ist kurz. ... Gefährlicher würde die Welt auch, weil der Verzicht auf die Atombombe, deren politische Logik nach Hiroshima und Nagasaki in ihrer Nichtnutzung bestand, die konventionelle Rüstung ankurbeln würde. Wo Abschreckung schwindet, wächst die Bereitschaft zum Waffengang mit Panzern, Bombern und Infanterie." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ansgar Graw

Die Tageszeitung Klassa kommentiert den Start einer angeblichen Langstreckenrakete aus Nordkorea: "Trotz heftiger Reaktionen der internationalen Gemeinschaft hat das Regime in Pjönjang eine Rakete ins All gestartet. Damit zeigte Nordkorea zunächst einmal, dass für das Land die Regeln nicht gelten. ... Wie wird die internationale Gemeinschaft darauf reagieren? Während Japan, die USA und Südkorea in ihren Stellungnahmen die Notwendigkeit ernster Sanktionen gegenüber Nordkorea betonen, bleiben die Positionen Russlands und Chinas, die ein Vetorecht im Sicherheitsrat haben, völlig unklar. Für die amerikanische Verwaltung diente der Start der Rakete dennoch als zusätzliches Motiv für die Pläne eines Raketenabwehrschilds in Europa, dessen Zukunft bis vor kurzem unklar war." (06.04.2009)

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Die tschechischen Parteien haben sich Sonntagabend auf die Bildung einer Übergangsregierung bis zu Neuwahlen im Oktober geeinigt. Führen soll sie der weitgehend auch in Tschechien unbekannte Chef des Statistischen Amtes, Jan Fischer, der damit auch bis Ende Juni den EU-Vorsitz zu übernehmen hat. Die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes hält das für keine gute Variante: "Der amtierende Premier Mirek Topolánek musste mit dem Rücken an der Wand zustimmen, dass sein Kabinett am 9. Mai geht. Er bekommt nicht die Gelegenheit, die tschechische EU-Ratspräsidentschaft zu beenden, die er gut begann. Praktisch alle Experten sind sich einig, dass das gegen die tschechischen Interessen in Europa gerichtet ist. Der unbekannte Übergangspremier, selbst wenn er ein vertrauenswürdiger Statistiker ist, kann kein Partner für Nicolas Sarkozy oder Angela Merkel sein, falls nach dem 9. Mai in Europa etwas passiert. Und das in dieser turbulenten Zeit etwas passiert, ist nicht nur wahrscheinlich, sondern beinahe sicher. ... Gott schütze diesen Übergangspremier." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Komárek

Auf dem EU-USA-Gipfel in Prag hat sich US-Präsident Obama für eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU eingesetzt. EU-Staaten kritisierten diese Haltung. Die Tageszeitung La Repubblica schreibt: "So unvermeidlich und opportun die versöhnliche Botschaft für die Türken kurz vor der Reise an den Bosporus war, so vorhersehbar war die deutsch-französische Reaktion. Die muslimische Welt, die Obama nun besucht, war ihm eine Auseinandersetzung mit den Stärksten der europäischen Alliierten wert. ... Nach den Feierlichkeiten des 60. Geburtstags der Nato, die wie eine heilige westliche Allianz gegenüber dem feindlichen muslimischen Orient erscheint, soll die Reise in die Türkei eben diesen Eindruck abschwächen. ... Eine Ablehnung der Aufnahme der Türkei in die EU hat eine tiefgreifende Bedeutung. Sie ruft unvermeidbaren Groll auch jenseits der Landesgrenzen der Türkei in der muslimischen Welt hervor, die sich zurückgewiesen fühlt." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Bernardo Valli

Bei der Stichwahl um das höchste slowakische Staatsamt hat sich am Wochenende Amtsinhaber Ivan Gašparovič gegen seine bürgerliche Herausforderin Iveta Radičová durchgesetzt. Der Chefredakteur der liberalen Tageszeitung Sme bringt seine Enttäuschung über diesen Wahlausgang zum Ausdruck: "Der siegreiche Ivan Gašparovič hat unser Land in zwei Hälften geteilt. Er unterschied zwischen guten und schlechten Slowaken. ... Der Traum von einem modernen, nichtkommunistischen, nicht meciarisierten [Vladimir Mečiar, ehemaliger slowakischer Ministerpräsident] und antinationalistischen Land ist geplatzt. Für die Mehrheit sind das keine grundsätzlichen Werte. Im Gegenteil. ... Der Preis für diesen Sieg ist riesig. Gašparovič und die [ihn unterstützende] Regierungskoalition sind sich dessen vielleicht noch nicht bewusst - aber nach dem Wochenende haben sie ein verbranntes Land in den Händen. ... Nach einem solchen Kampf sollte es eine Chance geben, das Land neuerlich zu einen. Das wird jetzt sehr schwer werden. Wenn es überhaupt den Versuch dazu geben wird." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Matúš Kostolný

Der polnische Premier Donald Tusk will das nationale Erinnerungsinstitut (IPN), in dem die Dokumente der kommunistischen Staatssicherheit (SB) aufbewahrt werden, nun doch nicht auflösen. Tusk hatte diesen Schritt angedroht, weil das IPN dem Nationalhelden Lech Wałęsa vorwirft, er habe mit dem SB zusammengearbeitet. Die Tageszeitung Polska begrüßt die Entscheidung. "Dieser Mangel an Konsequenz zeugt von der politischen Umsicht des Premiers. Donald Tusk behält sich in dieser Angelegenheit weiterhin alle Optionen offen. ... Was würde denn passieren, wenn Tusk das [die Auflösung] in die Tat umsetzen würde, wie seine engsten Mitarbeiter es fordern? ... Interessant, wie hoch dann die Unterstützung für die Regierungspartei wäre. Ein Glück geht Donald Tusk diesen Weg nicht, den ihm unvernünftige Politiker und falsche Freunde weisen. Er kritisiert das IPN zwar hart, doch gibt er ihm im Jahr des 70. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges und des 20. Jahrestages der Friedlichen Revolution [der Ablösung der Kommunisten in Polen] noch einmal eine Chance. Das ist eine weise Entscheidung." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrzej Godlewski

Die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera sieht Europa nach dem G20-Gipfel in London und dem Nato-Gipfel in Straßburg wirtschaftlich und politisch an den Rand gedrängt. Europa müsse zu einer inneren Einheit finden und auch die Wahlen zum Europaparlament überdenken: "Europa müsste zumindest eine innere Einheit wiederfinden, aber es gibt nur Indizien für das Gegenteil. In diesen kritischen Moment fallen die Wahlen der Europaparlaments. ... Die Kandidaten werden nicht auf Grund ihrer Ideen für Europa gewählt werden, sondern aus parteipolitischen Gründen in den einzelnen Ländern. Wäre es da nicht angebracht, das Prinzip dieser Wahlen zur Diskussion zu stellen? Wäre es nicht angebracht, zur Benennung der europäischen Parlamentarier durch die nationalen Parlamente zurückzukehren? Was haben wir von einer Wahl, die anders als alle anderen (lokalen, regionalen, nationalen), nicht zur Bildung einer Regierung dient, sondern sich darauf beschränkt eine Art nationale Umfrage zur Verteilung des Zuspruchs für die Parteien der jeweiligen Regierung oder Opposition zu werden? Was haben wir von einer Wahl, die für die politischen Klassen wie auch für die öffentliche Meinung vorrangig den Wert eines Heimspiels hat?" (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Angelo Panebianco

Sylvie Arsever setzt sich in der Tageszeitung Le Temps mit dem veränderten Kräfteverhältnis zwischen Befürwortern und Kritikern des Ultraliberalismus auseinander: "Die strengsten Anhänger des klassischen liberalen Modells zeigen sich am optimistischsten. Sie bringen die Heftigkeit der derzeitigen Krise mit der relativen Mäßigkeit früherer Krisen in Zusammenhang und erinnern an die glücklichen Auswirkungen der 1980er Jahre: Verschwinden der Devisenkontrolle, Reisefreiheit, Harmonisierung der Währungspolitiken, Steuersenkungen, Fortschritte bei Menschenrechten und Demokratie. ... Nunmehr sind es aber die kritischsten Stimmen, die zu hören sind. Sie stellen fest, dass das Wirtschaftswachstum eine unerhörte Vermögenskonzentration in den Händen einer kleinen Gruppe von 'Superreichen' verursachte, während die Kaufkraft kaum - oder wie in den Vereinigten Staaten gar nicht - gestiegen ist. Für sie ist diese Verstärkung von Ungleichheiten nicht akzeptabel. Vor allem in einer Zeit, da die wirtschaftlichen Bedingungen aus der Solidarität eine notwendige Tugend machen. ... Keiner der beiden Diskurse ist neu. Neu ist die Veränderung im Kräfteverhältnis zwischen beiden." (06.04.2009)

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Die Wirtschaftszeitung Financial Times kommentiert einen Bericht des Weltwährungsfonds IWF über Osteuropa und diskutiert den Vorschlag der Euroisierung: "Wenn der IWF Recht hat bezüglich des Risikos einer flächendeckenden Ansteckung, dann mag ein flächendeckender Lösungsweg angemessen sein, und die EU muss ihre Verpflichtung demonstrieren. Die Ukraine mag angesichts ihres politischen Chaos schon jenseits einer Rettungsmöglichkeit sein. Aber stabilere Länder könnten schnell von einer stärkeren EU-Unterstützung profitieren. Für EU-Mitglieder schlägt der IWF die Euroisierung vor: Einführung des Euro, ohne formal der Eurozone beizutreten. Das steckt voller politischer und wirtschaftlicher Probleme. Eurozonen-Mitglieder haben klargemacht, dass sie keine Aufweichung der Eintrittsregeln sehen wollen. Währenddessen mag Nationalstolz einige osteuropäische Staaten davon abhalten, eine zweitklassige Mitgliedschaft zu akzeptieren. Nichtsdestoweniger mag eine Euroisierung für kleinere Länder, einschließlich der baltischen Staaten, angemessen sein. Mit oder ohne Euroisierung ist Geschwindigkeit das Entscheidende. Es gibt keine Zeit, sich in den Erfolgen des Gipfels der letzten Woche zu sonnen." (06.04.2009)

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Das Nachrichtenportal Hírszerző kommentiert die wirtschaftspolitischen Pläne des parteilosen designierten ungarischen Ministerpräsidenten und bisherigen Wirtschaftsministers Gordon Bajnai: "Nichtsdestotrotz sind sie notwendig. Aufgrund der bisher veröffentlichten Informationen werden vor allem die staatlich Bediensteten und die Sozialhilfeempfänger die Hauptlast des Bajnai-Paketes tragen. ... Neue rigide Sparmaßnahmen wären aber nur dann fair, wenn die Entscheidungsträger auch daran gingen, die Umverteilungssysteme umzugestalten und die Steuern zu senken. Ansonsten bleiben nämlich bloß die Sparmaßnahmen, deren Ergebnisse ohne strukturelle Reformen in kurzer Zeit wieder verpuffen. ... Für strukturelle Reformen ist es allerdings schon zu spät. ... Nach jenen von Bajnai geplanten Sparmaßnahmen wird es schlechterdings keinen Bewegungsspielraum mehr für grundlegende Reformen geben, steht das Land doch vor zwei Wahlen (Europaparlamentswahlen im Juni 2009 und Parlamentswahlen im Frühjahr 2010) ... Die ungarische Regierung hat sich in eine Sackgasse manövriert: Sie kann die Wirtschaft weder über die Ankurbelung der Nachfrage auf Touren bringen noch kann sie sich größere Steuersenkungen erlauben, weil schlicht und einfach der finanzielle Bewegungsspielraum dazu fehlt." (06.04.2009)

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Die Tageszeitung Etelä-Suomen-Sanomat beklagt den Widerspruch zwischen dem Lesehunger der finnischen Bevölkerung und der Tatsache, dass Literatur-Übersetzungen zu den niedrig bezahlten Tätigkeiten in Finnland gehören. "Die wirtschaftliche Rezession verstärkt den Buchumsatz weiter. Ähnlich war es auch in der Rezession Mitte der 1990er-Jahre. Bücher sind nach wie vor wichtig für die Finnen, die Verlage sind jedoch nicht bereit, ordentliche Vergütungen für Übersetzungen zu bezahlen. Widerspricht sich das nicht? … [Tommy] Taberman [finnischer Schriftsteller und Parlamentsabgeordneter] hat völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass Kultur und Kunst eine zentrale Rolle dabei spielen, wenn es darum geht, Vorurteile und Angst gegenüber Menschen anderer Nationen abzubauen. Die Hälfte der in Finnland verlegten Literatur sind Übersetzungen. Ohne Übersetzer würde unser Verständnis für andere Länder und Kulturen, für die internationale Verflechtung auf allen Ebenen empfindlich leiden. Lese mehr, denke weniger. Dieser Buchhändlerslogan der 1970er-Jahre gilt heute um so mehr." (06.04.2009)

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