Die Tageszeitung The Independent befürwortet einen EU-Beitritt der Türkei: "Eine Mitgliedschaft der Türkei würde den Beziehungen zwischen Europa und der muslimischen Welt enormen Auftrieb geben. Auf einen Streich würde sich die EU, die wie ein weißer, christlicher Club aussieht, zu einer Allianz von Freihandelsdemokratien wandeln. Und der Einfluss der überwiegend gemäßigten türkischen Muslime könnte gar der Verbreitung eines separatistischen Islamismus in Großbritannien und den Niederlanden entgegenwirken. Wir sollten auch nicht vergessen, dass der Köder der Mitgliedschaft Europa Möglichkeiten bietet, auf Reformen in der Türkei zu drängen, selbst wenn es bislang weniger Resultate gegeben hat als erhofft. Der Prozess ist fast so wertvoll wie das Resultat. Es mag ein wenig taktlos von Präsident [Barack] Obama gewesen sein, Ankaras EU-Antrag Washingtons volle Unstützung zu geben. Aber eins steht außer Zweifel: Kein einziger Europäer hat ein Interesse daran, dass der Türkei die Tür vor der Nase zugeschlagen wird." (07.04.2009)

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Die türkischstämmige Kolumnistin Cilay Özdemir argumentiert in der Tageszeitung Trouw für einen EU-Beitritt der Türkei. "Der Vorteil der Türkei ist, dass es als einziges Land eine Brücke zwischen dem Westen und dem Osten schlagen kann. Dass das Land einen zweifelhaften Ruf auf dem Gebiet der Menschenrechte und Freiheiten genießt, ist bekannt. Zurecht nimmt die Türkei die internationale Kritik ernst. Das Land hat in den vergangenen Jahren auf dem Gebiet der Menschenrechte, vor allem für Minderheiten, sichtbare Ergebnisse erreicht. Das reicht noch lange nicht aus. ... [Aber] die Türkei hat eine Vorbildfunktion in der Region. Seit Jahrzehnten hört die arabische Bevölkerung von ihren korrupten Regimen, dass Islam und Demokratie nicht miteinander vereinbar seien. Dieses Dogma wird nicht mehr einfach so hingenommen, seit die islamische AKP in der Türkei an der Macht ist. Die demokratische Entwicklung der Türkei ist zum Großteil der AKP zu verdanken." (07.04.2009)

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In einem Interview mit dem Wochenmagazin Le Nouvel Observateur kommentiert Dorothée Schmid, Leiterin des Türkei-Programms beim französischen Institut für Internationale Beziehungen (IFRI), den von US-Präsident Barack Obama geforderten EU-Beitritt der Türkei. Die USA hätten ein strategisches Interesse an der Einbindung der Türkei in den westlichen Block: "Die Vision ist beinahe das Erbe der gängigen Sichtweise des Kalten Krieges. Damals war die Türkei noch gegen den sowjetischen Block. ... Was die Situation blockiert, sind vor allem Ermüdungserscheinungen mit Bezug auf die Erweiterung und die Probleme der EU, die letzte wesentliche Vergrößerung und die kleinen aufeinander folgenden Erweiterungen zu verdauen. ... [Die Türkei] durchlebt immer wieder Phasen politischer Instabilität, und das trübt das Image des Landes. ... Die Europäer wollen nicht die religiösen Differenzen betonen. Den Amerikanern hingegen ist die als religiös gemäßigt bezeichnete Identität der Türkei wichtig, die als Brücke zur muslimischen Welt dienen soll." (06.04.2009)

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Die Türkei müsse Mitglied der Europäischen Union werden, schreibt der Publizist Dirk Verhofstad von der unabhängigen Denkfabrik Liberales in der Tageszeitung De Standaard: "Der Türkei endgültig die Tür vor der Nase zuzuschlagen wäre, wie [Barack] Obama sehr gut versteht, ein historischer Irrtum. ... Mir geht es um den Schutz der Rechte und Freiheiten jedes einzelnen Türken, Kurden, Armeniers, Tscherkessen, Arabers oder jedes anderen von besonderer Herkunft, der zurzeit in der Türkei lebt. Es geht um Menschen. Es geht um ihre Rechte und Freiheiten. Es geht um den Schutz ihrer Einzigartigkeit. Wenn wir die Tür für die Türkei verschlossen halten, geben wir denjenigen freie Hand, die die Türken wieder auf eine einzige Identität reduzieren wollen: die ihres Muslimen-Daseins. Dann drängen wir dieses riesige Land in die gierigen Hände der Islamisten mit ihrer bedenklichen Menschenrechtsagenda, vor allem wenn es um Frauen geht." (07.04.2009)

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Stavros Lygeros fragt sich in der Tageszeitung I Kathimerini, warum viele so überrascht sind, dass US-Präsident Barack Obama einen EU-Beitritt der Türkei fordert: "Die USA haben sich von Anfang an für einen EU-Beitritt der Türkei eingesetzt, nicht weil sie turkophil sind, sondern weil solch eine Entwicklung ihren wesentlichen Interessen dient. Ihr Interesse hat eine strategische Grundlage. Die USA haben die europäische Integration nie mit einem wohlwollenden Auge betrachtet, weil sie die EU als Konkurrenz zu ihrer eigenen Führungsrolle sehen. … Zurecht glauben die USA, dass die Türkei den europäischen Einigungsversuch als EU-Mitglied weiter untergraben wird, besonders auf der politischen Ebene. Das immer weiter anschwellende Ego von Ankara und die Art und Weise wie es feilscht sind fast nicht mehr mit den gemeinsamen europäischen Parametern eines konstruktiven Kompromisses vereinbar." (07.04.2009)

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Bei einem Erdbeben in der italienischen Gebirgsregion der Abruzzen sind in der Nacht zum Montag mindesten 150 Menschen ums Leben gekommen; 1.500 weitere wurden verletzt, rund 100.000 obdachlos. Die Tageszeitung La Repubblica meint, die Regierung müsse jetzt neue Prioritäten setzen: "In einem schlecht verwalteten Land, das bebt und zusammen mit vielen Leben und Hoffnungen Häuser, Paläste, Krankenhäuser, Kirchen und Schulen zerstört, und wo man noch darauf wartete, dass die Schäden vergangener Erdbeben repariert werden, hat der Anbau eines weiteren Zimmers oder einer Veranda in irgendeiner Villa noch immer Priorität. Das Gelände wird in einer Art konsumiert, die an eine private Plünderung öffentlichen Besitzes grenzt. ... Es ist Zeit für einen nachhaltigen ... Umweltschutz. Angesichts der Katastrophe ist die vielschichtige und parteiübergreifende Masse derer, die das große historische, kulturelle und Naturerbe Erbe Italiens vor dem Egoismus des Einzelnen verteidigen will, aufgefordert, sich mehr denn je sachlichen Herausforderungen zu stellen. Die Ära der alten Ideologien - rot oder grün oder was auch immer - ist überwunden. Es ist Zeit für Realismus." (07.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Giovanni Valentini

Der Staatschef der Volksrepublik Nordkorea Kim Jong Il habe die militärischen Muskeln seines Hunger-Staates spielen lassen, schreibt die Tageszeitung Neue Zürcher Zeitung mit Blick auf den nordkoreanischen Raketentest. "China, ohne dessen wirtschaftliche Hilfe Kim Jong Ils Regime und dessen geschundener Staat wohl kaum überleben könnten, markiert jeweils Zurückhaltung, wenn es hart auf hart zu gehen droht im Atomstreit. ... Ähnlich verhält sich Russland. Im bisherigen Verlauf der Sechsparteiengespräche haben Nordkoreas Dialogpartner nie entschlossen an einem Strick gezogen. Damit gewährten sie Kim Jong Il immer neuen Spielraum für gefährliche atomare Eskapaden. Am Tag des jüngsten nordkoreanischen Raketentests träumte der amerikanische Präsident [Barack] Obama in Prag von einer atomwaffenfreien Welt. Ein schöner Traum. Doch Kim Jong Il wollte im All ein anderes Lied anstimmen. Es sollte ein Regime lobpreisen, das die atomare Option zur Grundlage seiner Politik gemacht hat." (06.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Beat Wieser

Der ehemalige dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen ist in der Türkei zum ersten Mal als designierter Nato-Generalsekretär aufgetreten. Die Türkei hatte auf Grund der Mohammed-Karikaturen-Krise die große Bedenken gegen Rasmussen. Das kommentiert die Tageszeitung Jyllands-Posten: "Er kann mit gutem Gewissen Dänemark und die anderen nordischen Länder als Beispiele nennen, die nachgeahmt werden können, wenn es um die Gleichstellung von Mann und Frau geht, die Rechte von Homosexuellen, Zugang zu Ausbildung und Gesundheitswesen sowie Religionsfreiheit. Eine neue Meinungsumfrage zeigt außerdem, dass muslimische Einwanderer in Dänemark zufriedener sind als in anderen Ländern." (07.04.2009)

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Bei den Parlamentswahlen in der Republik Moldau am vergangenen Sonntag haben die Kommunisten die Hälfte aller abgegebenen Stimmen erhalten. Für die Tageszeitung Cotidianul ist dies ein schlechtes Zeichen. "Eine Million Moldauer sind zur Arbeit ins Ausland gegangen - eine Zahl, die weiter steigt. Hunderttausende andere leben in Transnistrien [östlicher Teil der Republik Moldau]. Angesichts dessen können die Kommunisten nur Staatsbürger regieren, die keinen Cent auf den einheimischen Pass geben, sondern die rumänische Staatsangehörigkeit suchen. Und die auf ein Zeichen warten, dass der kleine Grenzverkehr wieder möglich ist, damit sie sich immerhin mit dem Verkauf von Weizen in Rumänien und nicht im Nachbarland Russland ihren Lebensunterhalt verdienen können. Die Herrscher des demographischen und ökonomischen Vakuums, die Kommunisten, werden an der Macht bleiben, so lange es Russland will." (07.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Razvan Ciubotaru

Jürgen Kaube findet in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung das Plädoyer des US-Präsidenten Barack Obama für eine Welt ohne Atomwaffen bemerkenswert und wundert sich über die wenigen Reaktionen: "Wo bleiben die Sondersendungen der Nachtstudios? Warum schweigen die Philosophen? Welcher Bischof ruft zum Dankgebet? Der amerikanische Präsident kündigt eine Welt ohne Kernwaffen an. Und keiner hört hin. ... Zur kompakten Beschreibung 'Atomzeitalter' kann sich schon lange niemand mehr durchringen, die Hauptgefahren wechseln gegenwärtig im Wochentakt: Wirtschaftskrise, Klimawandel, demographische Entwicklung, Energieversorgung. ... Es scheint, als habe diese Geschichte der Krisenwahrnehmung Obama um die Wirkung seiner Rede gebracht. Nach Maßgabe der Vergangenheit sagte er etwas ganz und gar Unglaubliches. Die Zeitgenossen wissen das auch, aber es fällt ihnen objektiv nur Wohlwollen dazu ein. Man stelle sich vor, [Michail] Gorbatschow hätte die Auflösung der Sowjetherrschaft in Aussicht gestellt und wir hätten gelesen, das sei ein ganz wichtiges Signal." (07.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jürgen Kaube

Zeugt die aktuelle Finanzkrise vom Ende der Geschichte? Beendete das Jahr 1989 wirklich "das kurze 20. Jahrhundert"? Alexander Andreev hinterfragt die Theorien des US-Politikwissenschaftlers Francis Fukuyama und des britischen Historikers Eric Hobsbawm: "Warum sollte der Zusammenbruch eines der beiden Systeme, die das vorige Jahrhundert dominiert haben, unbedingt dem historischen Zyklus ein Ende gesetzt haben? Und hat sich der Sieg des Kapitalismus tatsächlich als endgültig, unumstritten und triumphal erwiesen? Die jetzige Krise, die offensichtlich eine Krise des Kapitalismus ist, besitzt zweifelsohne das Potenzial einen Zyklus zu beenden und hinter dem 20. Jahrhundert, das sich nicht 'kurz', sondern 'verschoben' zeigt, einen Punkt zu setzen. ... Damals [1989] war in Osteuropa die Rede vom 'Dritten Weg' und von einem 'Sozialismus mit menschlichem Gesicht'. Heutzutage redet man im Westen wieder vom dritten Weg und von einem humanen Kapitalismus. Damals gingen die Menschen auf die Straßen und schrieben die Geschichte mit. Im Moment sehen wir sie wieder draußen stehen, wenn auch nicht so zahlreich. Wie vor 20 Jahren, so werden auch jetzt moralische Forderungen gestellt. Ja, das Pendelprinzip. Die Menschheit hat sich anscheinend doch nach vorne bewegt." (07.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexander Andrejew

Nach Angaben der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita sind die russischen Ölkonzerne Lukoil und Transneft an einer Finanzkooperation mit dem polnischen Mineralölunternehmen PKN Orlen interessiert. Dies führe zu einer stärkeren Energieabhängigkeit, befürchtet die Zeitung in einem Kommentar. "Machen wir uns doch nichts vor: Die Russen behandeln unsere Region anders als das sonnige Italien. Und das hat nichts damit zu tun, dass Wladimir Putin zu Silvio Berlusconi ein besseres Verhältnis als zu Donald Tusk hat. Ostmittel-Europa ist für die Russen eine neuralgische Region. Und sie haben ihr gegenüber eine beinahe diametral entgegen gesetzte geschäftliche Strategie als bei Investitionen in Westeuropa. Daran muss man immer denken. ... Die Transaktion mit den Russen brächte PKN Orlen zwar kurzfristig Geldmittel. Doch würde sie den kunstvoll gestrickten politischen Plan der Annäherung Polens an Litauen über Jahre hinweg zunichte machen. Darüber hinaus wäre langfristig die Energiesicherheit des Landes gefährdet." (07.04.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jacek Kurasz

Das deutsch-russische Konsortium Nord Stream AG lässt einen Bus durch Schweden touren, um für die Ostsee-Erdgaspipeline von Russland nach Deutschland zu werben. Die Pipeline führt durch die schwedische Wirtschaftszone und bedarf deshalb auch einer Genehmigung der schwedischen Regierung. Stockholm solle nicht nachgeben, meint die Tageszeitung Göteborgs-Posten: "Nord Stream setzt der schwedischen Regierung die Daumenschrauben an. ... Es wird erwartet, dass die Regierung ja sagt, auch wenn sie darauf hinweist, dass zuerst eine strenge Umweltprüfung durchgeführt werden soll. Das reicht vielleicht, um das Projekt zu verzögern. Aber die Entscheidung ist politischer und nicht verwaltungstechnischer Art. ... Vielleicht ist es unmöglich, Nord Stream zu stoppen. Die Rechtslage ist unklar. Aber die schwedische Regierung kann zumindest versuchen, die deutsche Regierung darüber zu informieren, dass der Bau nicht erwünscht ist." (07.04.2009)

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Die Wirtschaftskrise hat Lettland stärker getroffen als Estland. Durch das falsche Bild von einem einheitlichen Baltikum werde das Problem eines der drei Länder jedoch automatisch auf die anderen übertragen, kritisiert die Tageszeitung Postimees. "Die drei baltischen Staaten werden in der übrigen Welt sowohl wirtschaftlich als auch politisch in einen Topf geworfen. Diese Vorstellung passt keineswegs mit unserem eigenen Bild zusammen. Schließlich wollen wir lieber wie Finnland sein - aber trotzdem ist es nicht sinnvoll, diese Tatsache dauerhaft zu ignorieren. Eine verbesserte baltische Zusammenarbeit würde die Beziehungen zwischen Estland und Finnland nicht ersetzen und auch nicht mit der Europäischen Union konkurrieren. Schwere Zeiten sind eine Herausforderung für alle, und gemeinsam kommen wir leichter aus der Krise heraus. Der Mittelpunkt des Baltikums liegt für die übrige Welt in [der lettischen Hauptstadt] Riga, aber das muss für uns nicht nur negativ sein: Drei kleine Staaten können gemeinsam mehr Möglichkeiten bieten als getrennt." (07.04.2009)

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Die Wochenzeitung Observator Cultural hat einen Auszug aus einem Essay der kroatischen Schriftstellerin Slavenka Drakulic gedruckt, den sie aus der Perspektive eines Bukarester Straßenhundes geschrieben hat: "Die herrenlosen Hunde passen nicht ganz zu dem neuen kapitalistischen Bukarest, und jeder Bürgermeister verspricht, das Problem zu lösen. Aber kein einziger hat etwas unternommen. ... Man kann dem Cowboy-Kapitalismus die Schuld geben, der Bürokratie, der schlechten Politik oder der Enttäuschung über die EU. Ich denke eben, dass die Hunde hier wie Deine Spezies [die Menschen] gesehen werden, sowohl als Opfer des Kommunismus als auch des Demokratisierungsprozesses. ... Ich habe beobachtet, dass man sich in dieser Individualgesellschaft verloren und unbeholfen fühlt, dass man nicht weiß, wie man Verantwortung für das eigene Leben übernimmt, und umso weniger für die bedauernswerten Hunde der Gegend. ... Man kann von einer Laissez-faire-Haltung dieser Gesellschaft sprechen, die noch nicht vollständig aus der kommunistischen Schlaftrunkenheit erwacht ist." (07.04.2009)

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Mihaela Nedelu, Dozentin am Institut für Allgemeine Soziologie der Universität von Neuchâtel, analysiert in der Tageszeitung Le Temps wie Migranten durch Informations- und Kommunikationstechnologien neue Verbindungen zu ihren Herkunftsländern pflegen. "Der Transnationalismus bei Einwanderern ist keine neue Erscheinungsform, auch wenn die Sozialwissenschaften erst seit zwei Jahrzehnten daran Interesse zeigen. Die Verbreitung der Informations- und Kommunikationstechnologien, vor allem von Digitalmedien, in allen Alltagsbereichen brachte entscheidende Veränderungen mit sich. ... Wir werden aus der Ferne Zeugen einer echten Revolution der sozialen Bindungen. ... Heute ist die Nutzung der Kommunikationstechnologien kein ausschließliches Vorrecht hoch qualifizierter Migranten mehr. Die Technologien werden mit viel Kreativität von breiten mobilen Bevölkerungsgruppen genutzt. Sie stellen echte Hilfsmittel für Einwanderer dar, die in Ungewissheit leben. Und sie bilden neue Räume des Ausdrucks, des Kampfes und der sozialen Integration für ausgegrenzte Bevölkerungsgruppen." (07.04.2009)

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