Die Tageszeitung Delo schreibt, das Grundgesetz sei nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem "wahren Identifikationspunkt" für die Menschen in Deutschland geworden: "Die Verbundenheit mit den freiheitlichen Werten des Grundgesetzes sollte zur wahren Heimatliebe werden. Heute, 60 Jahre nach seiner Annahme, gilt es noch immer als ein Text, der sowohl die Demokratisierung als auch das deutsche Wirtschaftswunder angetrieben hat, das nicht nur eine ökonomische Dimension hatte. Nach dem Ende des Kalten Krieges und nach der Wiedervereinigung ist Deutschland ein anderer Staat geworden, der sich allmählich von seinen Altlasten befreit hat und entschlossener für die Sicherung der eigenen Interessen eintritt. Trotz der Warnung des Altbundeskanzlers Helmut Schmidt, Deutschland solle sich außenpolitisch mehr zurückhalten, ist das Land mit seiner Armee auch weit über Europas Grenzen hinaus präsent. Die größte Herausforderung für Deutschland bleibt, die eigenen Interessen so gut es geht mit den europäischen zu einem gemeinsamen Nutzen zu verbinden." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Žerjavič

"Bei der Fußball-WM 2006 sah man erstmals deutsche Fans die schwarz-rot-goldene Fahne schwingen. So lange hat es gedauert, bis die letzten Skelette verschwunden waren," schreibt die Tageszeitung Jyllands-Posten. Auch die Rolle Deutschlands in der internationalen Zusammenarbeit sei bemerkenswert: "Niemand spricht so im Sinne der kleinen EU-Länder wie Deutschland. Davon hat nicht zuletzt Dänemark 1992 nach dem Nein zum Maastrichter Vertrag profitiert. Deutschland hat im internationalen Rahmen eine derartige Zurückhaltung an den Tag gelegt, dass dies paradoxerweise bei den alten Gegnern des Landes auf Kritik gestoßen ist. Erst in den vergangenen Jahren hat Berlin begonnen, an den militärischen UN-Missionen im Ausland teilzunehmen. Deutschland ist ein großer Erfolg; eine lange Perlenkette demokratischer Triumphe. Denkt man an den Ausgangspunkt 1945, dann ist es nicht verwunderlich, dass im Zusammenhang mit dem neuen Deutschland so oft das Wort 'Wunder' fällt." (25.05.2009)

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Die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung lobt die Belastbarkeit des deutschen Grundgesetzes: "Die [deutsche Wieder-] Vereinigung ist von Verfassungs wegen abgeschlossen, und auch dafür war das Grundgesetz der solide, der richtige Rahmen - allen Kritikern zum Trotz, die vor zwanzig Jahren demokratieromantisch für eine Neugründung per Konstituante plädierten. Politisch, wirtschaftlich und geistig haben die Jahrzehnte der Teilung jedoch Spuren hinterlassen und neue Probleme aufgeworfen. Der Sozialstaat ist unter Druck geraten, das Parteiensystem hat sich verändert, Diskurse in West und Ost zeigen, dass die Vereinigung nicht vollendet ist. Unser politisches System wird auch diese Probe bestehen. Das Grundgesetz ist flexibel genug, um die daraus folgenden Belastungen auszuhalten, und offen genug, um andere Entwicklungen - etwa die europäische Einigung - begleiten zu können." (25.05.2009)

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Die Tageszeitung Polska nennt die Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor 60 Jahren einen "beispiellosen Glücksfall in der deutschen Geschichte": "Zum ersten Mal können sie [die Deutschen] sich über all das freuen, was sie in ihrer Hymne singen: Einigkeit und Recht und Freiheit. Und sie haben vom Schicksal sogar noch mehr bekommen: nämlich Wohlstand. Schade, dass der letzte Aufmacher des Wochenmagazins Der Spiegel [, der sich auf Helfer Adolf Hitlers aus anderen Ländern bezieht,] diese feierliche Stimmung trübt. Als am 23. Mai 1949 der Parlamentarische Rat in Bonn die Annahme des Grundgesetzes verkündete, war Deutschland ein geteiltes und nicht souveränes Land. Deswegen hat man sich entschlossen, das Grundgesetz nicht als neue deutsche Staatsverfassung zu bezeichnen. ... Die Westdeutschen haben es vermocht, schnell und gewaltlos ihre Freiheit auszuweiten. Der Schlüssel dafür war die Integration in den Westen." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrzej Godlewski

In Athen ist es am Freitag zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und rund 1.000 Muslimen gekommen, weil ein Polizist eine Ausgabe des Koran zerrissen haben soll. Bei einem Brandanschlag auf ein muslimisches Gebetshaus am Samstag wurden drei Menschen verletzt. In der Tageszeitung I Kathimerini äußert sich Alexis Papachelas besorgt: "Ich hoffe nur, dass wir kein Großfeuer entfacht haben. ... Was bis Freitagnachmittag im Zentrum Athens passiert ist, hat gezeigt, dass es sich um eine sehr ernsthafte Sache handelt, die bei manchen in Griechenland lebenden Muslimen einen blanken Nerv getroffen hat. Es ist nicht besonders wichtig, was tatsächlich passiert ist, ob der Koran nun zerrissen worden ist oder nicht. Wichtig ist, dass viele Gefahren lauern, sobald ein Mythos um diese Sache geschaffen wird. Im besten Fall wird es in ganz Griechenland eine unkontrollierte Protestwelle der hier lebenden Muslime geben. Im schlimmsten Fall wird unser Land zum Ziel für Extremisten aus aller Welt." (24.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexis Papachelas

Am Samstag hat in Bukarest die jährliche Gay-Parade stattgefunden, aber kein rumänischer Politiker habe sich getraut teilzunehmen, beklagt die Tageszeitung Evenimentul Zilei: "Die rumänischen Politiker sind tolerant. Doch nicht einer hat die Botschafter aus Großbritannien, den Niederlanden, Schweden und Tschechien beim Marsch für Vielfalt und Toleranz begleitet. Nicht ein rumänischer Europaparlamentarier hat die drei Kollegen aus dem EU-Parlament begleitet, die speziell nach Bukarest gekommen waren, um die Forderungen der Homosexuellen-Gemeinschaft zu unterstützten, vor allem den Erlass einer zivilen Partnerschaft. Einige Liberale und Sozialdemokraten haben im Europaparlament zusammen mit ihrer politischen Familie für die Resolution des [italienischen EU-Abgeordneten] Giusto Catania gestimmt, die den Mitgliedsstaaten eine Harmonisierung der Gesetzgebung für gleichgeschlechtliche Ehen empfiehlt. Der Doppeldiskurs zeigt, dass kein Politiker bei den Wahlen etwas riskieren will. ... Es ist profitabler, in der Menge zu baden und die Wähler zu bestechen, als in Bukarest mit einer verachteten Minderheit zu marschieren." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ioana Lupea

"Warum Irland?", fragt die spanische Tageszeitung El País in ihrem Leitartikel nach Bekanntwerden des jahrelangen Kindesmissbrauchs in katholischen Kinderheimen. "Was ist los mit dem irischen Katholizismus, der auch in den USA so weit verbreitet ist, dass die Kirche in die Abgründe der sexuellen, körperlichen und psychischen Misshandlungen herabstürzen konnte, und so seit den 1930er Jahren bis fast zum Ende des vergangenen Jahrhunderts die Leben von mehreren Generationen von Jungen und Mädchen aus vor allem bescheidenen Verhältnissen ruiniert hat? Der Bericht, der am 20. [Mai] nach neunjähriger Arbeit veröffentlicht wurde, ist die vernichtendste Anklage gegen die katholische Kirche, die jemals in der Welt veröffentlicht wurde." (25.05.2009)

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Per Dekret hat der russische Präsident Dmitrij Medwedjew jede kritische Interpretation der Rolle Josef Stalins am Ende des Zweiten Weltkrieges als Versuch der Geschichtsverfälschung verboten. Das NRC Handelsblad kritisiert das: "In Russland ist die freie Geschichtswissenschaft abgeschafft. Die Verarbeitung einer totalitären Vergangenheit ist ein schwieriger Prozess. So hielt Deutschland - das am vergangenen Samstag feierte, dass es vor 60 Jahren ein neues Grundgesetz bekam und seither stoßweise versucht, mit der eigenen Geschichte ins Reine zu kommen - es für notwendig, das Leugnen des Holocausts unter Strafe zu stellen, weil man nicht sicher war, dass die Bevölkerung diese Lügen selbstverständlich zurückweisen würde. Aber das Dekret von Medwedjew geht viel weiter. Er dreht die Uhr zurück auf eine Zeit vor [Michail] Gorbatschow. Durch diesen Ukas [Erlass] werden nicht nur die früheren Satellitenstaaten der Sowjetunion eingeschüchtert, sondern auch die Russen selbst." (25.05.2009)

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Beim EU-Wahlkampf in Österreich dominiere statt der Diskussion über dringende EU-Themen die Gegenüberstellung von Christentum und Islam, kritisiert die Tageszeitung Der Standard: "Den Ton gibt die [Freiheitliche Partei Österreichs] FPÖ vor, die beides diabolisch zum Wahlkampfschlager à la 'Kreuz gegen die Türkei' verband. Die blaue Kampagne ist infam, weil unhistorisch und verlogen. Noch schlimmer ist aber, dass es den übrigen Parteien so schlecht gelingt, diese Dinge gegenüber den Wählern richtigzustellen, die Auseinandersetzung auf die wirklich anstehenden politischen Probleme zu konzentrieren, sich zur EU zu bekennen: Arbeitslosigkeit, Umwelt, wie kommt man zu einer handlungsfähigen Union, wie stärkt man Europa, statt es zu zerstören? Das sind keine Glaubensfragen. Stattdessen bietet die [Österreichische Volkspartei] ÖVP ein Türkei-Tohuwabohu ersten Ranges. Der Kanzler greift zu deftiger Wortwahl ('Hassprediger'), die bisher islamistischen Hetzern gegen den Westen vorbehalten waren." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Mayer

Der Publizist Will Hutton schreibt in der Sonntagszeitung The Observer über die Bedeutung der Europawahlen und fragt sich, ob es nicht besser wäre, wenn Großbritannien aus der EU austreten würde: "Die Meinungsumfragen legen nahe, dass mehr als 50 Prozent der [britischen] Stimmen an EU-feindliche Parteien gehen werden. Ich bin nicht sicher, dass sich die Briten der Konsequenzen ihrer Wahl bewusst sind. Aber es hat eine Dynamik eingesetzt, die zu ihrem Austritt aus der EU führen wird. Als Europa-Freund will ich nicht, dass es dazu kommt. Aber ich beginne mich zu fragen, ob es nicht besser für Europa wäre. Nur ein Leben außerhalb Europas - so wie es die Skeptiker wollen - das ein politisch weniger einflussreiches Großbritannien schafft, das sich für Hedge-Fonds, Steuerflüchtlinge und Käufer unrentabler Anlagen eignet - kann eine britische Mehrheit davon überzeugen, dass diese Option ein Desaster ist. In der Zwischenzeit können die Europäer die EU weiterführen und dem europäischen Parlament mehr Vollmachten geben. Wenn eine konservative Regierung in 25 Jahren ein verarmtes und verbittertes Großbritannien wieder zurück in die EU führt, wird die Realität politische Reife erzwungen haben. Und Wahlen für das Europäische Parlament werden viel ernsthafter sein." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Will Hutton

Der West-Berliner Polizist Karl-Heinz Kurras, der den Studenten Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 erschossen hat, soll ein Spion des DDR-Geheimdienstes, der Staatssicherheit, gewesen sein. Der Todesfall löste eine Radikalisierung der deutschen 68er-Studentenbewegung mit aus. Peter Schneider, einer der Wortführer der Bewegung, schreibt dazu im Wochenmagazin Der Spiegel: "Ich glaube eher, dass Karl-Heinz Kurras der fürchterliche, arme und aggressive Tropf bleibt, der er immer war. Ein schießwütiger Polizist und Waffennarr, der seine Seele, wie wir jetzt erfahren, heimlich dem besseren deutschen Staat verschrieben hatte: dem 'Friedenslager', dem einzigen 'antifaschistischen Staat auf deutschem Boden'. Vielleicht eine Romanfigur. Der Waffennarr und Schützenkönig und der Friedensfreund - beide Passionen lagen offenbar völlig unbehindert nebeneinander. Und als es ernst wurde, im Hof des Hauses Krumme Straße 66/67 [, wo Ohnesorg erschossen wurde], hat er sich spontan und wahrscheinlich völlig unbedroht für die Passion entschieden, die er im Schlaf beherrschte. Zu beantworten bleibt die Frage, ob Kurras, der Stasi-Spitzel, geschossen hat, weil er sich vor seinen West-Berliner Kollegen als ein verlässlicher Mann bewähren wollte." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Schneider

Zum Sieg von Dalia Grybauskaitė bei den Präsidentschaftswahlen in Litauen schreibt Leonídio Paulo Ferreira in der Tageszeitung Diário de Notícias: "Nun gibt es in der EU außer den zwei Königinnen [sic], drei Präsidentinnen und eine Regierungschefin. ... Wenn man dazu rechnet, dass Island eine Premierministerin hat, und dass in Moldau Zinaida Greceanîi bald Präsidentin werden kann, kann man sagen, dass Europa derzeit die Behauptung der Frauen in der politischen Welt erlebt. ... In einigen Monaten wird auch in Portugal [die sozialdemokratische Kandidatin bei den nationalen Wahlen] Manuela Ferreira Leite testen, ob Portugal eine Premierministerin wählen wird. ... Laut einer Studie waren von 1946 Machthabern im 20. Jahrhundert lediglich 27 Frauen. Davon hatte die Hälfte das Amt praktisch geerbt. Niemand leugnet den Mut von [Indiens ehemaliger Premierministerin] Indira Gandhi oder von [Pakistans ehemaliger Premierministerin] Benazir Bhutto. Doch die echten Superfrauen sind die, die ohne die Hilfe der Dynastie an die Macht gelangen, wie Golda Meir oder Margaret Thatcher. ... Sollten sich Frauen in führenden politischen Ämtern nun etablieren, ist der einzige Kommentar dazu: es war höchste Zeit." (25.05.2009)

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Die linksliberale Tageszeitung La Repubblica erwartet, dass sich Deutschland gegen eine Übernahme von Opel durch Fiat aussprechen wird. Der deutsche Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte am Wochenende in einem Interview verschiedene Übernahme-Angebote bewertet und das von Fiat als letztes genannt: "Schon der Euro war für die Deutschen ein enormes psychologisches Opfer: der Obolus, den Kohl an Europa bezahlt hat, um die Schrecken des Nationalsozialismus wieder gutzumachen. Und es war für diejenigen, die an die Deutsche Mark gewohnt waren, eine Buße in einer gemeinsamen Währung mit dem unverantwortliche Lottervolk der schwachen Lire zusammenzuleben. Die Vorstellung, dass ausgerechnet die Italiener Herren des glorreichen Opel-Konzerns werden, muss für das Berliner Establishment wirklich zu viel sein." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Massimo Giannini

Einem Bericht der Weltbank zu Folge sind unregelmäßige Grundstückstauschgeschäfte die Ursache für Verluste der bulgarischen Forstwirtschaft in Höhe von 500 Millionen Euro. Das kommentiert die Tageszeitung Dnevnik: "Das Bild ist düster - die 2007 begonnene Umstrukturierung des Sektors ist nicht abgeschlossen, und die Forstunternehmen würden nur schwer überleben, auch wenn sie ihre Kosten auf die Hälfte reduzieren würden. Anders gesagt - jahrelang hat der Staat keine Mittel zur Pflege der Wälder zugeteilt, und indes wurde gerade der Forstsektor zur unerschöpflichen Quelle von Korruptionsskandalen. Die fetten Einnahmen der Forstwirtschaft begünstigten nicht nur einen und auch nicht nur zwei der Regierung nahestehende Großunternehmer und politische Organisationen. Die berüchtigten Waldtauschgeschäfte und Holzexportsysteme sind nur zwei der imposantesten Beispiele für verbrecherische Tatenlosigkeit und das Fehlen einer ganzheitlichen Politik zur Verwaltung des Forstwesens." (25.05.2009)

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Das tschechische Verkehrsministerium erwägt, die bislang strenge Null-Promille-Grenze bei Alkohol aufzuheben. Das Parlament debattiert zugleich über eine Heraufsetzung des Tempolimits auf Autobahnen von 130 auf 160 Kilometer pro Stunde. Während die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes die erste Absicht begrüßt, lehnt sie die zweite ab: "Die nicht länger beabsichtigte Schikane der Autofahrer ist ein eindeutiger Schritt in Richtung zivilisiertes Europa. Die Mehrheit der Staaten sagt, die Autofahrer sind keine kleinen Kinder, und bewilligt ihnen 0,5 Promille. Auch Tschechien sollte sich diesen vernünftigen Ländern so schnell wie möglich anschließen. Mit Tempo 160 ist das etwas anders. Mit einem guten Auto auf einem guten Autobahnteilstück ist das eine sichere Geschwindigkeit. ... Die Frage aber lautet: Weshalb Tempo 160? Für mehr Fahrspaß? ... Das ist kein ernsthafter Grund." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Komárek

Die Tageszeitung Dziennik kommentiert die teilweise sehr kritischen polnischen Reaktionen auf die Titel-Story des deutschen Nachrichtenmagazins Der Spiegel der vergangenen Woche. Das Magazin hatte nicht-deutsche Helfer am Holocaust aus verschiedenen europäischen Ländern porträtiert: "Es sollte Thema einer politischen Diskussion in Polen sein, wie man mit solchen Texten wie dem aus dem Spiegel umgeht. Wie sollte man darauf reagieren? Sollte man polemisieren? Und wenn, wie? Und in welcher Sprache? ... Die Wahrheit ist, dass der Anteil anderer Nationen am Holocaust beträchtlich gewesen ist. ... Doch die deutschen Publizisten haben in ihrem Text vieles verschwiegen und nicht beachtet. Wenn man nicht an die Strafen erinnert, die den Polen für die Rettung der Juden gedroht haben, dann geben sie [dem Leser] nicht die Möglichkeit, die Atmosphäre zu spüren, die während des Krieges in unseren Gebieten geherrscht hat. Sie [die Deutschen] sollten jedes Wort abwägen ... und immer wieder an ihre eigene Schuld erinnern." (25.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Zaremba

Die Tageszeitung The Guardian kommentiert den Erfolg des sozialen Netzwerks und Mikroblogging-Dienstes Twitter und sieht darin die Zukunft der Kommunikation: "Twitter ist die jüngste einer Familie von Kommunikationstechnologien, die die Schranken der Geographie, der Klassen und selbst der Schüchternheit abbaut. ... Es öffnet sich eindeutig ein Raum, in dem die meisten Leute auf der Welt aufgrund eines gemeinsamen Interesses und nicht aufgrund geographischer Zufälle miteinander kommunizieren können. Über die Hälfte der Weltbevölkerung hat ein Handy, und es wird nicht lange dauern, bis fast jeder eines hat. Viele werden ein Web-taugliches Smartphone haben, was das Twitter-Potenzial maximiert. Dies könnte der Moment sein, in dem das globale Dorf von [dem kanadischen Medientheoretiker] Marshall McLuhan endlich Wirklichkeit wird." (25.05.2009)

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