Die Tageszeitung Le Temps schreibt, Nordkorea sei zu einer neuen Atommacht geworden: "Versuch gelungen. Für diejenigen, die noch daran gezweifelt haben, ist Nordkorea nun wirklich zur neunten Atommacht geworden. ... Einen ersten Versuch im Oktober 2006 bezeichneten manche Experten als 'feuchten Knallkörper'. Die Vereinigten Staaten weigerten sich, das Regime von Kim Jong Il als Nuklearstaat zu betrachten. Zweifel sind aber von nun an nicht mehr erlaubt. ... Dieser zweite Versuch kommt zwei Geboten nach. Innenpolitisch geht es dem sterbenden Kim Jong Il darum, seine Vorherrschaft erneut zu bekräftigen. Und das zu einer Zeit, in der die Erbfolge in einem besonders undurchsichtigen Regime ein Spannungsthema bleibt. Auf der internationalen Bühne bleibt die Taktik des letzten stalinistischen Überrests dieselbe: das eigene Störungspotenzial zu nutzen, um Energie- und Ernährungshilfe zu bekommen und dadurch die Vereinigten Staaten zu Verhandlungen auf Augenhöhe zu zwingen." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Frédéric Koller

Nordkoreas zweiter Atomtest sei eine Kampfansage an die internationale Gemeinschaft, schreibt die Tageszeitung Der Standard. Deshalb sei eine harte Reaktion des Westens - vor allem der Uno - notwendig: "Nordkoreas Führung hat seit der ersten Übereinkunft 2007 von den USA, China, Japan, Russland und Südkorea schrittweise entwickelte Angebote zu Energielieferungen und dem Ende von Sanktionen im Gegenzug für die Abrüstung erhalten. Sie wären nicht besser und anders ausgefallen, hätten die Staaten der Sechs-Parteien-Gespräche mehr Schrecken über Pjöngjangs Atom- und Raketentests gezeigt. Der Punkt ist: Auch die Strafmaßnahmen der Korea-Verhandler folgten deren schwacher Rhetorik. UN-Resolution 1718 nach Pjöngjangs erstem Atomtest erwies sich so als Rohrkrepierer. Nordkoreas Handel mit China und Südkorea zum Beispiel lief ungestört weiter. Eine UN-Resolution, die Pjöngjang ernst nehmen muss, wäre eine erste Antwort auf den neuen Bombentest." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Markus Bernath

Nach Ansicht der Tageszeitung Postimees hat Nordkorea mit seinem Atomwaffentest vor allem die Versuche der Obama-Regierung torpediert, eine weltweite atomare Abrüstung zu erreichen: "Das seit über einem halben Jahrhundert an der Macht sitzende nordkoreanische Regime hat durch den Atomtest die internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Pjöngjang hat nun einen zusätzlichen Trumpf bei künftigen Verhandlungen in der Hand. Denn schon früher hat das Land materielle Hilfsleistungen erhalten, wenn im Gegenzug Abrüstungsversprechungen gegeben wurden. Schon lange besteht der ebenso große wie unrealistische Wunsch, die USA zu bilateralen Verhandlungen zu bringen und zu einem Rückzug von der koreanischen Halbinsel zu bewegen. Durch den Test zwingt Nordkorea nun aber auch China und Russland dazu, Position zu beziehen." (26.05.2009)

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Nach dem neuesten Atomtest Nordkoreas seien schnelle Lösungen nicht in Sicht, meint die Tageszeitung De Standaard. Internationale Proteste und Verurteilungen würden Pjöngjang nicht stoppen: "Langfristig kann nur die nukleare Entwaffnung, die der amerikanische Präsident Barack Obama im April in Prag angekündigt hat, eine Antwort sein. Die USA und Russland können auf jeden Fall in diesem Jahr bei ihren Verhandlungen über einen neuen Vertrag zur Beschränkung der strategischen Waffen schon mit gutem Beispiel voran gehen. Unvermeidlich werden früher oder später auch Israel, Indien und Pakistan ins Blickfeld rücken, die außerhalb des Atomwaffensperrvertrages Kernwaffen entwickelt haben. Eine ernsthafte und schnelle Verminderung der Kernwaffenarsenale kann die Anstrengungen verstärken, um jeden Preis zu verhindern, dass der Iran und Nordkorea Kernwaffen entwickeln. Dabei wäre es nützlich, wenn China und Russland sich im Sicherheitsrat flexibler verhielten, wenn es darum geht, gezielte Sanktionen zu entwickeln, die die Entwicklung von Kernwaffen erschweren oder verzögern müssen." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Beirlant

Die Tageszeitung Turun Sanomat meint, dass der nordkoreanische Atomwaffentest auch in den Gesprächen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon eine Rolle spielen wird, der derzeit in Finnland weilt: "Auch wenn internationale Experten daran zweifeln, dass Nordkorea in der Lage ist, nukleare und Raketentechnologie zu kombinieren, will die Diktatur die Botschaft vermitteln, dass man - wenn auch noch nicht heute, dann zumindest in naher Zukunft - über nukleare Kurz-und Mittelstreckenraketen verfügen wird. ... Über die Gründe für das Verhalten der Diktatur kann man nur spekulieren, weil es fast unmöglich ist, zuverlässige Informationen aus dem verschlossenen Land zu erhalten. ... Nord-Korea ist ein Alptraum, wenn auch nicht der einzige, auch für die Vereinten Nationen. Die Vereinten Nationen stehen ohnmächtig da, wenn Länder fahrlässig gegen ihre Sanktionen verstoßen. Ihre Macht und die Mittel, um Länder bei Verstößen gegen Resolutionen der weltweiten Organisation wirksam in die Schranken zu weisen, müssen ausgebaut und verbessert werden." (26.05.2009)

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Die Tageszeitung Irish Examiner kommentiert die Weigerung der katholischen Kirche in Irland, den Opfern der kirchlichen Missbrauchsfälle mehr Schadenersatz zu zahlen. Damit werde die Kirche für weniger als 10 Prozent der 1,3 Milliarden hohen Rechnung verantwortlich sein: "Wofür halten sich diese Leute eigentlich? Warum glauben sie, dass sie nicht für die Verbrechen der Unmenschen und Pädophilen verantwortlich sind, die ihre Organisationen freigesetzt haben? ... Vor einer Woche war diese sehr hohe Rechnung nur ein Randproblem. Denn alle waren überzeugt, dass die große Reue, die von diesen Leuten ausgedrückt wurde, echt war - dass sie etwas bedeutete. Wie dumm von uns zu denken, dass das erschreckende Ausmaß des Missbrauchs und der Folter, das jetzt aufgedeckt wurde, jede mögliche Diskussion über eine Wiedereröffnung dieses [Schadensersatz-] Abkommens überflüssig machen würde. Aber mit ihrer Verachtung haben die religiösen Gruppen diese Gesellschaft herausgefordert. Und dieser Herausforderung müssen wir uns stellen, wenn wir glauben wollen, dass wir in einer modernen Gesellschaft leben, in der der Vorrang des Zivilrechts unbestritten ist. ... Die Zeit der Bitten ist vorbei." (26.05.2009)

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Am Montag hat Frankreich seinen ersten Militärstützpunkt am Persischen Golf in Abu Dhabi eröffnet. In ihrem Leitartikel setzt sich die Tageszeitung Le Figaro mit der Militärstrategie der französischen Regierung auseinander: "Indem er eine Militärbasis am Golf einweihte, bestätigt [Staatspräsident] Nicolas Sarkozy die geostrategische Wende Frankreichs. Das Land mischt sich immer stärker in Konfliktgebiete ein, von denen die Weltstabilität abhängt. ... Zum ersten Mal werden unsere Armee, unsere Luftfahrt und unsere Marine über einen dauerhaften Stützpunkt in einem Land verfügen, das keine ehemalige Kolonie Frankreichs ist. Afrika, das die Bastion Frankreichs war, ist keine absolute Priorität unserer militärischen Planung mehr. ... Abu Dhabi ist eine ehemalige britische Kolonie. Die Niederlassung einer französischen Basis in einer Region, die in der Geschichte unter angelsächsischem Einfluss stand, ist hochsymbolisch. Zu einer Zeit, wo unser Land in das integrierte Nato-Kommando zurückkehrt, kann man darin den konkreten Beweis eines Willens sehen, sich am gemeinsamen Bemühen um Verteidigung zu beteiligen." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Pierre Rousselin

Die glatte Wiederwahl des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler sei ein Beweis für die Stabilität Deutschlands, meint die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "In einem Jahr, in dem der deutsche Wähler vielfach zu Wort kommt, wird dem Ergebnis einer Wahl wie dieser auch schnell eine politische Bedeutung beigemessen. In diesem Fall muss man feststellen, dass die SPD, deren Kandidatin [Gesine Schwan] nur mit der unwillkommenen Unterstützung der Linken hätte gewinnen können, beschädigt ist. Aber dies kann nicht verschleiern, dass Deutschland mit dieser schließlich unkomplizierten Präsidentschaftswahl doch erneut den Beweis für Stabilität und Kontinuität geliefert hat. ... Das ganze Ereignis wurde übrigens mit einer Nüchternheit abgewickelt, die sogar in den calvinistischen Niederlanden als wenig ergreifend angesehen werden kann. Dabei muss man aber sofort hinzufügen, dass ein Mangel an Schmuck vor allem in Deutschland einem Mangel an Zurückhaltung bei weitem vorzuziehen ist." (26.05.2009)

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"Im Kielwasser von Massenarbeitslosigkeit und wachsenden sozialen Spannungen wittert der Rechtsextremismus in Europa Morgenluft", schreibt die Tageszeitung Aftonbladet. "Faschisten und Nazis marschieren in Italien, Frankreich, Deutschland und Ungarn offen auf den Straßen. Leider auch in Schweden, wo es einige der gewaltbereitesten nazistischen Bewegungen gibt und die [rechtspopulistischen] Schwedendemokraten sich große Hoffnungen machen. Die EU-Wahl wollen sie als Plattform für ihre muffigen Ideen nutzen. ... [In] Holland ist die Partei des muslimfeindlichen Demagogen Geert Wilders zur beliebtesten Partei aufgestiegen. In Österreich hat die alte FPÖ von Jörg Haider im Zuge der jüngsten Parlamentswahl an Selbstvertrauen gewonnen. ... Das große Risiko besteht darin, dass die etablierten politischen Parteien mit diesen nationalistischen und reaktionären Kräften zu flirten beginnen. Das Beispiel Dänemark macht Angst. Möge die Europawahl stattdessen eine Demonstration für ein Europa der Vielfalt werden, das sozial und wirtschaftlich zusammenhält. Wählt die Rechtsextremen ab!" (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Helle Klein

Die liberale Wochenzeitung Heti Világgazdaság schreibt über die Themenverfehlung der ungarischen Parteien im Europawahlkampf: "Was in Ungarn dieser Tage unter dem Etikett Europawahlkampf läuft, kann mit gutem Recht als illegitim bezeichnet werden. ... Unsere Parteien versuchen dem unwissenden ungarischen Wähler zu vermitteln, warum die Leistung der Regierung gut oder schlecht ist und warum die Opposition diametral entgegengesetzt handeln wird, wenn sie an die Macht gelangt. Wir können davon ausgehen, dass diese Propaganda zumindest bei einem Teil der Wähler angekommen ist. Das Ergebnis der Europawahlen am 7. Juni wird uns daher vor Augen führen, wie die Zusammensetzung des ungarischen Parlaments aussehen würde, wären am 7. Juni ungarische Parlamentswahlen. ... Nur dass jetzt keine Parlamentswahlen bevorstehen, sondern Europaparlamentswahlen. Die ungarischen Parteien scheinen dies jedoch völlig zu ignorieren. Ihre Handlungen und ihre Rhetorik haben herzlich wenig damit zu tun, was ihre Parteifamilien - sei es die Europäische Volkspartei oder die Sozialdemokratische Partei Europas - im Europäischen Parlament vertreten." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Györgyi Kocsis

Zum beharrlichen Schweigen des italienischen Premierministers Silvio Belusconi über sein genaues Verhältnis zu der 18-jährigen Noemi Letizia, schreibt der Jurist Stefano Rodotà in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Wer hat das Recht auf Wahrheit? Diese Frage, die [die Philosophen] Immanuel Kant und Benjamin Constant entzweite, steht heute im Zentrum der Debatte in Italien. Dem entschiedenen Universalismus von Kant entgegnete Constant, 'dass kein Mensch das Recht auf eine Wahrheit hat, die anderen schadet'. In unserem Fall schadet die Wahrheit niemandem außer dem Ministerpräsidenten, während das Schweigen oder die Lüge eben genau das Recht auf Wissen beeinträchtigt, das Bestandteil der Demokratie ist, und das den machiavellistischen politischen Gebrauch der Lüge als Instrument zur Machterhaltung herausfordert. Wie schon oft betont wurde, begleiten die Prozesse der Wahrheitsverschleierung stets totalitäre Regime, während der Zugang zur Wahrheit von der Athener Demokratie angefangen immer das Privileg der freien Volksversammlungen war. ... Demokratie bedeutet nicht nur Regierung des Volkes, sondern Regierung in der Öffentlichkeit. Hier, in dieser einfachen und tiefen Wahrheit steckt die Unzulässigkeit der Lüge in der Politik." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Stefano Rodotà

Immer mehr litauische Politiker forderten die Einhaltung litauischer Werte ein, erklärten aber nicht, worin diese eigentlich bestehen, kritisiert das Nachrichtenportal Delfi und kommt zu dem Schluss, dass es um diese Werte nicht allzu üppig bestellt sei: "Werte müssen über Jahrhunderte hinweg geschaffen werden. Und sie entstehen in aller Regel in einem unabhängigen Staat, in dem die Menschen die Möglichkeit haben, ihre Zustimmung zu diesen Werten zu äußern. Man mag sich gar nicht vorstellen, was für eine Nation beispielsweise die Niederlande heute wären, wären sie über fünfzig oder gar fünfhundert Jahre hinweg fremd bestimmt worden oder hätten erst kürzlich ihre Unabhängigkeit von Spanien erhalten. Litauen ist in einer ungünstigen Ausgangsposition: Jahrhundertelang stand das Land unter dem Joch der Zaren und konnte sich nur zwanzig Jahre lang seiner Unabhängigkeit erfreuen, bevor wieder das Dunkel der sowjetischen Besatzung über das Land fiel. Der schwierige Übergang von einer Bauernkultur zu einer modernen städtischen Kultur war dabei in der Zeit der Selbstständigkeit aber gerade erst eingeleitet worden. Globalisierung und Säkularisierung schaffen neue Herausforderungen, aber nur ein unabhängiges Land hat die Möglichkeit, diesen Prozess zu steuern." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Kęstutis Girnius

In Frankreich haben Milchbauern in der vergangenen Woche einen Generalstreik gestartet, um auf den massiven Preisverfall bei Milch aufmerksam zu machen. Die Tageszeitung Les Echos analysiert die Gründe für die Proteste: "Anfang 2008, als der Milchpreis nach mehreren Jahren der Flaute Rekorde verzeichnete, verdienten Milchviehhalter acht Cent pro Liter. Heute verlieren sie fünf Cent pro Liter. Jährlich bedeutet das 30.000 Euro Verlust pro Kuh. Die Lage ist unerträglich. Wie kam es dazu? Seit mehreren Jahren verschlechtern sich die EU-Rahmenbedingungen für die französischen Milchviehhalter stetig. Seit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Jahr 2003 werden die Preise nicht mehr durch den Markt gesichert. Das Einkommen der Milchviehhalter wird durch direkte Beihilfen ergänzt, die aus dem EU-Budget ausbezahlt werden. Heute stößt die Reform an ihre Grenzen." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Nicolas-Jean Brehon

Wenn der deutsche Staat einem Unternehmen hilft, müsse er jedem helfen. Es gehe schließlich immer um Arbeitsplätze, schreibt die linksliberale Süddeutsche Zeitung zur Diskussion über Staatshilfen: "Die Krise bei Opel und seinem Mutterkonzern General Motors ist vor allem hausgemacht, also eine Folge falscher Produkte; sie wurde zudem dadurch beschleunigt, dass es seit Jahren zu viele Autohersteller auf der Welt gibt. Mit den Verwerfungen an den Finanzmärkten hat der Niedergang also wenig zu tun. Doch Opel besitzt vier Fabriken in vier Bundesländern - und damit ein gewisses Erpressungspotenzial. Am Ende dürfte die Regierung dem Druck nachgeben und - auch wenn sich der Bundeswirtschaftsminister noch sträubt - Milliarden bewilligen. Karl-Theodor zu Guttenberg ahnt wohl, dass der Staat sich gerade in eine gefährliche Zwangslage begibt: Wenn er einem Unternehmen hilft, muss er jedem helfen; wenn er in Rüsselsheim und Bochum Tausende von Jobs rettet, muss er dies anderswo ebenfalls tun. Opel ist dann überall." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ulrich Schäfer

Mehrere Gymnasien in Kopenhagen haben in jüngster Zeit beschlossen, in der Schule keine Gebetsstunden für christliche Schüler mehr zuzulassen. Die Tageszeitung Kristeligt Dagblad schreibt: "Ursache ist natürlich zum einen die Angst, muslimische Religiosität könne sich ungehindert ausbreiten, und zum anderen die Auffassung, dass sich Religion aus der Öffentlichkeit heraushalten soll. Als Gesellschaft sägen wir [aber] an dem Ast, auf dem wir sitzen, wenn wir aktiver christlicher Religiosität Einhalt gebieten. Ohne Vorwarnung enden wir dann in einem völligen religiösen Ausverkauf, bei dem so viel über Bord geworfen wird, dass schließlich nichts mehr von dem Kitt übrig bleibt, der uns als Gesellschaft zusammenhält. Stattdessen schaffen wir unschöne Systeme mit Kontrollmechanismen und Misstrauen gegenüber der Urteilskraft gewöhnlicher Menschen. Es ist und bleibt eine falsch verstandene Rücksichtnahme gegenüber einer Minderheit, ... wenn der Glaube der Mehrheit so systematisch seiner Bedeutung beraubt wird." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Morten Thomsen Højsgaard

Der rumänische Filmregisseur Corneliu Porumboiu hat auf dem diesjährigen Filmfestival in Cannes zwei Preise bekommen, darunter den Kritikerpreis Fipresci. Die Tageszeitung Gândul meint, er habe die Auszeichnung verdient: "In Wirklichkeit sind [die rumänischen Filmregisseure] Corneliu Porumboiu, Cristian Mungiu, Cristi Puiu, Radu Jude und Adrian Sitaru nicht in Gefahr, sich an Auszeichnungen zu gewöhnen. Auch wenn sie sie häufig oder in beeindruckender Zahl bekommen, sie haben dafür gearbeitet. Sie verdienen es. Sie benutzen lauter 'Kniffe', um ihre Filme zu beenden. Sie bemühen sich um Geld, nicht nur um die Ideen. ... Oft gewöhnen sich die anderen [an den Erfolg]. Sie verschenken Aufmerksamkeit, unmittelbar dann wenn es Ruhm auf der Festivalbühne gibt. Danach wird der nächste Film erwartet, natürlich ein Triumph. Wenn er folgt, erscheint er natürlich. Wenn er fehlt, werden Fragen gestellt und man ist enttäuscht." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Diana Popescu

Über den Direktor des öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP in Polen, Piotr Farfal, schreibt Giorgos Angelopoulos in der Tageszeitung Ta Nea: "Ein ehemaliger Skinhead führt seit sechs Monaten den öffentlichen Fernsehsender Polens und verwandelt ihn schrittweise in eine Bastion der Neonazis. Farfal hat Jura studiert und war in extrem nationalistischen Kreisen aktiv. … Im Jahr 2006 haben ihm die Regierungskoalition der Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Rechtsextremisten und die Laizisten der [Partei] Samoobrona erlaubt, Mitglied des Aufsichtsrats des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu werden. ... Der liberale Ministerpräsident Donald Tusk … versucht, die Extremisten aus dem öffentlichen Fernsehen zu entfernen. Aber Präsident Lech Kaczyński lässt das nicht zu. … Derweil setzen Farfal und seine Gesinnungsgenossen ihre Arbeit fort. Kurz vor den Europawahlen werden zu den besten Sendezeiten Interviews mit Europa-Feinden gezeigt. Der Sender lehnt auch eine Kofinanzierung eines Films über Irena Sendler - eine Polin, die 2.500 Juden gerettet hat - ab." (26.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Aggelopoulos