Nach Nordkoreas Kriegsdrohungen fordert die Tageszeitung Diário de Notícias Maßnahmen seitens der UN: "Die Drohungen Nordkoreas sind normalerweise lediglich Rhetorik, um Konzessionen seitens der internationalen Gemeinschaft zu erlangen. So hat das kommunistische Regime es bislang geschafft, dass die USA dem Land Rohöl schicken und Südkorea Lebensmittel. Es ist Kim Jong-Ils Weg, die Bevölkerung zu ernähren und die von seinem Vater Kim Il-Sung gegründete Dynastie zu erhalten. Doch neben den aggressiven Äußerungen verfügt Nordkorea auch über eine machtvolle Militärmaschinerie - nicht nur was traditionelle Waffen betrifft, sondern auch Nuklearwaffen, wie die Tests dieser Woche bewiesen haben. Deshalb sollten Nordkoreas Drohungen mit Vorsicht aufgenommen werden. Eine unüberlegt Reaktion kann zu einem Kriegsfall führen oder zum Sturz des Regimes, was dramatische Folgen für die ganze Region haben würde. Doch die internationale Gemeinschaft kann auch nicht still bleiben, und Nordkorea beharrt weiterhin darauf, allem und jedem die Stirn zu bieten. Eine starke Stellungnahme der UN ist fällig - mit der Unterstützung von Russland und China." (28.05.2009)

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Nordkoreas Diktator Kim Jong-Il habe offenbar ein Aufmerksamkeitsdefizit-Syndrom, schreibt die konservative Tageszeitung Die Welt: "Die Krise ist für China wie auch für die US-Regierung peinlich - und könnte für beide zu einem entscheidenden Test werden. China hat sich stets zugute gehalten, Einfluss auf Nordkorea auszuüben und seine Beteiligung an den Sechs-Parteien-Gesprächen als Prestigefrage gesehen. Viele außenpolitische Denker sahen in der Finanzkrise schon ein "asiatisches Jahrhundert" heraufdämmern mit Peking als neuer globaler Führungsmacht. Nun erlebt China, was Europa in der Balkankrise erleben musste: Es ist nicht einmal in der Lage, im eigenen Hinterhof als Ordnungsmacht aufzutreten, und das, obwohl das Regime in Pjöngjang gänzlich von China abhängig ist. Aber auch Barack Obama steht an einem Wendepunkt. Seine Politik der ausgestreckten Hand setzt sich der Gefahr aus, von Problemstaaten als Schwäche missverstanden zu werden. Und so ist der seit Wochen anschwellende Bocksgesang aus Pjöngjang auch ein Versuch auszutesten, was sich der Neue im Weißen Haus alles bieten lässt." (28.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Clemens Wergin

Die Tageszeitung La Tribune de Genève analysiert die Kriegsdrohungen Nordkoreas: "Die Provokationen folgen einer doppelten inneren und äußeren Verpflichtung. Sie decken sich mit den zahlreichen immer wiederkehrenden Fragen über den Gesundheitszustand des Führers Kim Jong-Il. Nachdem er im Sommer letzten Jahres einen Schlaganfall erlitt, verlor der 'liebe Führer' Teile seiner Macht an die Armee. ... Der Atomversuch würde ihm erlauben, seine Fähigkeit zur Machtausübung zu beweisen. ... Dazu kommt die Absicht, der amerikanischen Regierung Verhandlungen aufzudrängen. Pjöngjang will seinen Aufstieg zur Atommacht unverzüglich anerkennen lassen. ... Der Stil ist aggressiv. 'Diejenigen, die uns provoziert haben, müssen mit einer unvorstellbaren Strafe rechnen', droht die nordkoreanische Armee. ... Die Provokationen Pjöngjangs könnten insofern unangenehm für die amerikanische Regierung sein, weil sie sich verpflichtet fühlt, ihre Prioritäten auf Kosten des Iran zu ändern. [Die Provokation] könnte auch Peking erzürnen." (28.05.2009)

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"Nordkorea stellt für die Demokratien ein schwieriges Problem dar: Es ist unberechenbar, es hat ein Kernwaffenpotential, das Alltagsleben der Menschen bleibt dem externen Beobachter verborgen, und eine Reaktion auf das alles ist quasi unmöglich", schreibt die Tageszeitung Dnevnik und fragt sich, wie die internationale Gemeinschaft reagieren soll: "Nordkorea hat so eine extreme Form der Isolation gewählt, dass man sagen kann, es sanktioniert sich selbst - und zwar militärisch. Die einzige Macht, deren Sanktionen einen Effekt haben könnten, ist China. Aber eine solche Aktion würde nicht das Regime, sondern die ohnehin leidende Bevölkerung treffen. Außerdem ist China auch ein heikles Thema, weil es die Menschenrechte nicht anerkennt - ein altes Thema, zu dem man nun ohne Erfolg einen adäquaten Zugang sucht." (28.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Tatjana Waksberg

In der liberalen Tageszeitung La Stampa schreibt Enrico Bettiza, dass die Kriegsdrohung Nordkoreas die US-Politik der ausgestreckten Hand in Frage stellt: "Es mag sein, dass der kranke Tyrann die Atom-Schilder als Teil des trüben Nachfolgekriegs erhebt, der seinem Lieblingssohn Kim Jong-Un den Weg zur Macht ebnen soll. Wie dem auch sei: Die Ungewissheiten, die die Schachzüge des skandalösen David umgeben, sind so unendlich wie die Machtlosigkeit des Goliath und der internationalen Gemeinschaft, sie zu entschlüsseln und ihnen zuvorzukommen. ... Was den [US-] Präsidentschaftsnovizen [Barack] Obama angeht, kann man wohl sagen, dass sich die Atomfrage nun im Zentrum seiner Außenpolitik befindet. Zu dem koreanischen Skandal, der noch mehr symbolische als reale Bedrohung ist, kommen noch das weitaus brenzligere Klima in Pakistan mit seinem von den Taliban bedrohten Atomarsenal hinzu sowie der Iran mit seinem verbohrten Streben, eine Atommacht zu werden. Die Politik der ausgestreckten Hand scheint nicht zu funktionieren, wenn Uran und Plutonium auf dem Spiel stehen." (28.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Enzo Bettiza

Der spanische Richter Baltasar Garzón soll nun selbst als Angeklagter vor Gericht stehen. Der Oberste Gerichtshof hat eine Klage zugelassen, die dem Richter vorwirft, die Untersuchung der Verbrechen des Franco-Regimes wissentlich ohne rechtliche Grundlage geführt zu haben. El Mundo begrüßt die Klage: "In keinem zivilisierten Land der Welt, kann ein Richter eine Untersuchung gegen einen Toten führen. Garzón hat in diesem Fall mit absoluter Missachtung der rechtlichen Normen gehandelt, um - wie in vielen anderen Fällen - im Vordergrund zu stehen, um dadurch Vorteile zu erlangen, und um mit diesem verrückten Spiel Politik zu betreiben. Mehr als den Familien der Opfer des Franquismus zu helfen, die noch immer versuchen, ihre Toten zu finden, scheint es, als dass der Richter den Fall monatelang genutzt hat, um sich selber groß zu machen. Der Oberste Gerichtshof hat, indem er die Klage gegen Garzón zugelassen hat, einen wichtigen Schritt getan, um einen Schlusspunkt hinter das falsche Handeln zu setzen und die Vorstellung der Justiz als Show-Business zu beenden." (28.05.2009)

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Im Sommer soll in Dänemark ein neues Gesetz in Kraft treten, wonach alle Kranken, auch Schwerstkranke, nach acht Wochen Krankschreibung mit Besuchen auf Arbeitsämtern "aktiviert" werden sollen. Die Tageszeitung Kristeligt Dagblad kritisiert dies: "[Es] ist ist ein unnötiger Stressfaktor und zudem sehr unethisch, Menschen, die sich in der Existenzkrise ihres Lebens befinden, zwangsweise zu aktivieren. Die Geschichte zeigt, dass Regeln gewiss gut für die Mehrheit, oftmals aber so rigide sind, dass sie keine Rücksicht auf Ausnahmefälle nehmen. Lasst Menschen, die lebensbedrohlich erkrankt sind, in Ruhe Behandlung und Rekonvaleszenz durchlaufen. Danach werden sie auf den Arbeitsmarkt zurückkehren, was die meisten von ihnen ja wollen - wenn sie überleben, versteht sich." (28.05.2009)

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Der ägyptische Kulturminister Faruk Hosni, dessen Bewerbung für den Posten des Unesco-Generaldirektors umstritten ist, hat für seine früheren anti-israelischen Äußerungen in der Tageszeitung Le Monde um Verzeihung gebeten: "Ich habe meine Empörung gegenüber dem Los eines gesamten Volks [der Palästinenser] ausgedrückt, dem Boden und Rechte entzogen wurden. Welches menschliche Gewissen könnte gegenüber solch einem Unglück gleichgültig bleiben? Nie habe ich jemanden missachten oder verletzen wollen. ... Ich will daran erinnern, dass ich seit Jahren Minister eines Landes bin, das mit Israel Frieden geschlossen hat. ... Ich weiß, dass Frieden mit Verständnis und Respekt verbunden ist. Im Namen dieser Werte, die auch die meinen sind, möchte ich auf die Worte zurückkommen, die ich im Mai 2008 gesagt habe und die als Aufruf wahrgenommen wurden, hebräische Bücher zu verbrennen. ... Ich möchte sagen, dass ich die von mir ausgesprochenen Worte bedauere." (27.05.2009)

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Der in Finnland bekannte orthodoxe Geistliche Mitro Repo kandidiert als Unabhängiger auf der Liste der finnischen Sozialdemokraten um einen Sitz im EU-Parlament. Nun will ihm die Kirche zumindest für die Zeit der Kandidatur und einer eventuellen Tätigkeit im Europäischen Parlament das Recht entziehen, seinem Beruf nachzugehen. Die Tageszeitung Etelä-Suomen Sanomat kommentiert: "Repos Fall zeigt, dass die orthodoxe Kirche in ihren Aktivitäten eng mit den alten Kirchentraditionen verbunden ist. Während in der lutherischen Kirche schonungslose Debatten zum Beispiel über Frauen als Pastoren und die Segnung homosexueller Paare geführt werden, geht es in der orthodoxen Kirche um schöne Musik und den bestmöglichen Schutz für Ikonen. Streitfragen sind für die orthodoxe Kirche einfach nicht existent. Sie werden weder gebraucht noch diskutiert. Man bezieht auch keine Stellung zu ihnen. Anders als die lutherische Kirche lebt die orthodoxe Kirche nicht mit der Zeit." (28.05.2009)

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Die Journalistin Laila Pakalnina ärgert sich über eine Europawahl-Werbung auf der Internetseite der Partei LPP/LC: "Unter der Überschrift 'Informationsseite über die Wahlen zum Europaparlament sieht man das Bild einer Möwe. Da kann man dann drauf klicken und darf eine Direktübertragung aus dem Nest einer Silbermöwe mitverfolgen. Der Vogel ist nicht die ganze Zeit da, aber wenn er gerade im Nest ist, hält er seinen Hintern gegen die Kamera. Dadurch entsteht der Eindruck, Werbung werde durch die Betrachtung eines Möwenhinterns ersetzt. Und wenn man noch mal klickt, kann man die Frage beantworten: 'Gehen Sie zur Wahl?' Ja, ich werde zur Wahl gehen, auch wenn meine Stimme dazu beitragen könnte, dass manche Experten dies als Beweis für den Erfolg ihrer Kampagne werten könnten. Ich muss ganz einfach dagegen protestieren, dass man mich für primitiv hält." (28.05.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Laila Pakalnina

Die Wochenzeitung Hetek sieht die muslimischen Einwanderer als größte Herausforderung Europas: "Nach 1945 hat man in Westeuropa rasch erkannt, dass nach den beiden Weltkriegen und den damit einher gehenden Geburtenrückgängen ein Mangel an Arbeitskräften besteht. Aus diesem Grund setzte eine Einwanderungswelle ein. Die Arbeitsimmigranten kamen zum Großteil aus muslimischen Ländern. ... Die Gastländer in Westeuropa begingen damals den ersten großen Fehler. ... Sie versäumten es, die Einwanderer zu integrieren. ... Zahlreiche Erhebungen zeigen aber auch, dass sich die Mehrzahl der eingewanderten Muslime gar nicht integrieren will. Ihre Abwehrhaltung fällt zudem mit dem Erstarken des Islamismus zusammen. ... Hinzu kommt, dass die 'alteingesessenen' europäischen Gesellschaften schrumpfen. Demgegenüber sind die Geburtenraten unter den muslimischen Einwanderern hoch. Dies bedeutet, dass sich die demographischen Kräfteverhältnisse immer mehr zugunsten Letzterer verschieben werden. Kann dieser Tendenz nicht Einhalt geboten werden, kann man davon ausgehen, dass Europa früher oder später von der Bühne der Geschichte verschwinden wird." (28.05.2009)

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Polen sei nach fünf Jahren EU-Mitgliedschaft fester Bestandteil der Gemeinschaft und müsse an der Diskussion teilnehmen, wie sich die EU zukünftig definiere, erklärt der britische Historiker Timothy Gorton Ash in einem Interview mit dem Wochenmagazin Polityka: "Das Problem ist nicht, dass es die deutsch-französisch-belgische Kultur [innerhalb der EU] nicht mehr gibt. Leider ist es noch schlimmer: Es gibt kein gemeinsames europäisches Denken, es gibt keine europäische Vision, keine Strategie und auch keine Definition gemeinsamer Interessen. Es stellt sich die Frage, was Europa bedeutet und was hier eingebracht wird? Ich möchte, dass Polen an dieser Diskussion teilnimmt. Und hier liegt das entscheidende Problem. Für Polen war Europa lange das Ziel. Aber fünf Jahre seid Ihr schon in der Union. Jetzt bedeutet Europa für Euch nicht mehr 'die anderen'. ... Dieses Europa definiert sich nicht mehr über eine polnische oder eine europäische Geschichte oder über gemeinsame Erfahrungen. Wir müssen unsere Beziehung zur Außenwelt neu definieren. ... Die Entwicklung der Eurozone kann angesichts der Krise nur dann überdauern, wenn sie vorangetrieben wird und wenn es eine gemeinsame Steuerpolitik gibt. Heute gibt es zwar eine gemeinsame Währungspolitik, aber 16 verschiedene Ansätze in der Steuerpolitik." (28.05.2009)

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Der US-amerikanische Autobauer General Motors stellt sich einer Rettung seiner europäischen Aktivitäten nicht in den Weg. Doch die Zukunft von Opel bleibe ungewiss, schreibt die Wirtschaftszeitung De Tijd: "Anders als die USA will Deutschland nicht in das Kapital von Opel einsteigen. Unterstützung und Kredite ja, aber keine Anteile. Aber es ist deutlich, dass Deutschland bei den Verhandlungen die Initiative ergriffen hat, und dass andere Länder mit Opelfabriken - Belgien, Großbritannien, Spanien und Polen - an den Verhandlungen nicht wirklich beteiligt sind. Die Rettung der Autoindustrie ähnelt damit stark der Rettung der Banken: eine nationale Angelegenheit. Es gibt zwar Versuche, zu einer europäischen Linie zu kommen. Doch vorläufig scheint es vor allem bei vielen Absichten und wenig Konkretem zu bleiben. Genau wie die Sanierung der Autobauer in den USA am Ende zu einem neuen Modell für den Autosektor führen muss, könnte Opel zu einem neuen Modell der europäischen Zusammenarbeit werden. Ob das auch geschieht, muss bezweifelt werden." (28.05.2009)

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Der Autohersteller Volvo Personvagnar, eine schwedische Tochter von Ford, strebt einen Kredit von der Europäischen Investitionsbank (EIB) an, hat von Schwedens Regierung aber nicht die erforderlichen Garantien bekommen. Nun hat die flämische Regionalregierung entsprechende Bereitschaft signalisiert. Die Tageszeitung Expressen schreibt dazu: "Selbstverständlich soll Volvo, ebenso wie andere europäische Autohersteller auch, EIB-Kredite bekommen können, wenn das Unternehmen hinreichende Sicherheiten nachweisen kann. Aber wenn Regierungen untereinander in Wettbewerb treten, werden die Forderungen an den Schuldner gesenkt. Nötig sind daher ein politischer Widerstand auf EU-Ebene und ein straffes europäisches Regelwerk, wenn globale Unternehmen versuchen, nationale Regierungen zu Hilfsaktionen zu bewegen. Die Steuerzahler haben in der EU einen wahren Freund." (28.05.2009)

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Nach einer umfassenden Renovierung wird der königliche Palast auf dem Dam [Hauptplatz] in Amsterdam wieder eröffnet. Die Tageszeitung NRC Handelsblad ist enttäuscht, dass der Palast nur für Feste der königlichen Familie, Führungen und konventionelle Ausstellungen genutzt werden soll: "Für den Niederländer ist der Palast ein greifbarer Teil der vaterländischen Geschichte. Das Goldene Zeitalter, die Herrschaft von Lodewijk Napoleon, die traditionellen Balkonszenen bei Thronwechseln. Der Königliche Palast in Amsterdam schleppt den Bürger mit in das nationale Gefühl. ... Es gibt in den Niederlanden zu viele vom Reich unterhaltene Gebäude, die verdammt sind, leer zu stehen. Diese Denkmäler werden zu einem Fotoobjekt für Touristen reduziert. Aber diese Denkmäler flehen um Leben, um kluge Nutzung, damit jeder seine Freude an ihnen haben kann. Und sie eignen sich als Möglichkeit für den Blick in die Vergangenheit in Kombination mit neuem Leben, als ein Treffpunkt." (28.05.2009)

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Scientology steht in Frankreich wegen organisierten Betrugs vor Gericht. Die Tageszeitung Libération kritisiert derweil die Selbstdarstellung der Bewegung: "Die Scientology-Kirche möchte aus dem Verfahren gern einen Ketzer- oder Hexenprozess machen. Ein Verfahren um die Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Sie erinnert daran, dass sie in zahlreichen Ländern, nämlich in den USA und durch Spanien auch in Europa, anerkannt wird. Aber bei der Klage geht es nicht um eine Religion oder um Sekten. ... Das Problem von Scientology liegt in ihrer Art, Anhänger anzuwerben und zu halten. Dafür müssen sie bezahlen, viel bezahlen. Die Aussagen von Anhängern ... geben sehr fragwürdige Verfahren preis, die mit der psychologischen Unterstützung von Menschen in Not nichts zu tun haben. Hier werden von der Justiz tief menschliche Angelegenheiten verhandelt, und wenn Scientology eine Kirche und eine Religion ist, wie sie behauptet, sollte sie sich öffentlich von solchen schlechten Manieren distanzieren." (27.05.2009)

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Der italienische Autor und Forscher Umberto Eco hat gefordert, sich gegen Spam zu verteidigen und ruft dazu auf, sich bei den Versendern von Spam durch das Zuschicken umfangreicher philosophischer oder theologischer Werke zu rächen. Die Tageszeitung Postimees ist skeptisch: "Der Vorschlag ist inspirierend, hat aber eine Reihe von Mängeln aufzuweisen, weshalb man die Geschichte von Eco eher als interessantes theoretisches Experiment und nicht als Lösung des Problems auffassen sollte. Estland und Ecos Heimatland Italien haben völlig unterschiedliche Internetgewohnheiten: So basiert Ecos Vorschlag unter anderem darauf, dass die meisten Versender von Spam Amateure seien, die noch Dial-Up-Verbindungen verwenden, wodurch das Versenden [und Empfangen] umfangreicher Texte besonders aufwändig ist. In Estland werden dagegen meist Breitband- oder DSL-Verbindungen verwendet, und da kann selbst eine ganze Bibel [an der Email] anhängen, ohne dass es nennenswerte Probleme gibt." (28.05.2009)

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Die Tageszeitung Eleftherotypia kommentiert die von dem deutschen Privatsender RTL geplante Serie "Erwachsen auf Probe", in der Teenager für kurze Zeit die Pflege von Babys übernehmen: "Die Inspiration der Produzenten so genannter Reality-Shows scheinen weder Grenzen noch Bedingungen zu kennen. … Das kranke Gehirn, das diese Idee produziert hat, hat nicht daran gedacht, dass die Pflege eines Kindes zu ernst sein kann, um sie zum Vergnügen einer verblödeten Kaste in eine Show zu verwandeln. Die Show wird nächsten Monat gesendet. Aber zum ersten Mal hat ein Programm schon vor seiner Sendung so viele Reaktionen ausgelöst. Alle Organisationen, die sich für die Rechte von Kindern interessieren und für sie kämpfen, haben Briefe - sogar an die [deutsche] Kanzlerin [Angela] Merkel - geschickt und verlangen von ihr zu überlegen, wie man ein kleines Kind vor einer solchen Barbarei schützen kann." (27.05.2009)

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