Eine "historische, bewegende und vor allem intelligente Botschaft der Verbrüderung" sei die Grundsatzrede des US-Präsidenten Barack Obama in Kairo gewesen, schrieb die spanische Tageszeitung El Mundo. "Obama betonte sogar, dass das islamische Erbe Teil der kulturellen Identität der USA sei, indem er daran erinnerte, dass Thomas Jefferson [als Gründervater] die Verfassung der USA mit Zitaten aus dem Koran verteidigte. Außerdem zögerte er nicht, auf Grund der Fehler der Vergangenheit Selbstkritik zu üben und betonte, dass Auswüchse wie Folter und Haft ohne rechtlichen Schutz in Guantánamo nicht hinnehmbar seien. Fast zur gleichen Zeit, zu der er diese Worte sagte, beriet die EU über das Vorgehen bei der Aufnahme von Häftlingen von der US-Basis auf Kuba, die in den kommenden Monaten bevorsteht." (05.06.2009)

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Das Internetportal Rue89 analysiert die Rede des US-Präsidenten an die islamische Welt: "Al-Qaidas Nummer Zwei, Aiman Al-Zawahiri, hatte die Ägypter zuvor aufgefordert, sich nicht von den 'raffinierten Äußerungen' des 'kriminellen Barack Obama' verführen zu lassen. Er hatte Recht, Angst vor ihm zu haben. In Kairo hat der amerikanische Präsident am Donnerstag eine Rede gehalten, ... die die Bush-Ära abschließt und der muslimischen Welt die Hand mit Respekt und Bescheidenheit entgegenstreckt. ... Am sehnlichsten wurden seine Äußerungen zu Israel und Palästina erwartet, und da versprach er am meisten. ... Er schaffte es, mit einigen arabischen Wörtern, gut ausgewählten Zitaten des Koran und einem mehrmals untermauerten Respekt für eine Religion, die von zahlreichen Amerikanern als 'Feind' gesehen wird, ein starkes Signal für die Umkehrung der Botschaften zu senden. Gleichzeitig blieb er unerschütterlich, was die Beziehungen der Vereinigten Staaten zu Israel angeht, den Kampf gegen jene, die Gewalt anwenden, oder gegen die Demokratie - auch wenn er nicht mehr versucht, sie 'durchzusetzen' sondern sie zu 'unterstützen'." (04.06.2009)

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Zur der Grundsatzrede in Kairo schreibt die Tageszeitung Expressen: "Das könnte Obamas bisher wichtigste Rede sein. ... Während der letzten Wochen sind die Beziehungen zwischen der Obama-Regierung und Israels Rechtsregierung saurer geworden. Sowohl Obama wie auch [US-Außenministerin] Hillary Clinton haben klargemacht, dass Israel mit der Ausdehnung der Besetzung aufhören muss. ... Das wird jetzt Obamas Lackmustest. Ist er nur ein Mann der schönen Worte oder auch der Tat? Bisher ist Obama für seine versöhnliche Außenpolitik schlecht belohnt worden. Nordkorea hat in seinem Kampf gegen die Welt um sich herum einen Gang zugelegt. Iran zeigt keinerlei Ansinnen, von seinen Kernwaffenplänen abzurücken. Die Gewalt im Irak und in Afghanistan setzt sich fort. Nicht einmal die Freunde der USA kommen Obama entgegen. ... Obamas Herausforderung besteht darin, so viele Teile der Welt wie möglich für sich zu gewinnen, um die unversöhnlichen Kräfte zu isolieren und zu schwächen - nicht zuletzt unter den Muslimen." (05.06.2009)

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Mit seiner Rede in Kairo habe sich US-Präsident Barack Obama erneut klar von seinem Amtsvorgänger distanziert, schreibt die Tageszeitung De Standaard: "George Bush ging davon aus, dass die USA, mächtig und moralisch überlegen, Werte verbreiten mussten und konnten, notfalls mit der Waffe. Auf der Basis von gegenseitigem Verständnis und Respekt bot Obama den Muslimen gestern einen neuen Dialog und eine neue Partnerschaft an. Und das ist kein Zeichen von Schwäche. Im Gegenteil. Obamas Rede war eine rhetorische Glanzleistung, vorgetragen von einem Präsidenten, der zugleich bescheiden und selbstsicher ist, und der begreift, wie mächtig Worte sind. Was wir gestern gehört haben, war eine der wenigen echt historischen Reden, die Ankündigung eines drastischen Kurswechsels. ... Es besteht [jedoch] die Gefahr, dass der Präsident mit dieser Rede falsche Hoffnung geweckt hat, dass er die schönen Worte nicht wahr machen kann. Das wäre auch schlimm für Europa, das noch enger mit der arabischen Welt verbunden ist als die USA. ... Unglaublich schwer ist der Auftrag, und es ist absolut nicht sicher, dass Obama Erfolg hat. Aber er versucht es zumindest. Und das verdient europäische Unterstützung." (05.06.2009)

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Die Tageszeitung Delo sieht in Barack Obamas Rede in Kairo vor allem schöne Worte: "Die grobe Bauerntrampel-Diplomatie von Obamas Vorgänger [George W. Bush] hat den USA mehr geschadet als genutzt, weil sie zu einer Rekrutierung verbissener Amerika-Gegner geführt hat. Deshalb könnte der neue US-Präsident mit seiner Art zu reden Einiges für die Erfüllung der globalen amerikanischen Interessen tun, die sich in den letzten Jahrzehnten nicht geändert haben, egal wer im Weißen Haus saß. Kritiker werden sagen, die Methoden haben sich nicht geändert. Doch Tatsache ist, dass eine schönere Verpackung gewöhnlich den Verkauf und die Beliebtheit eines Produktes fördert. In den kommenden Monaten und Jahren werden wir die Auswirkungen der Rede des US-Präsidenten Barack Obama in Kairo auf die islamische Welt suchen. Doch die [radikal-islamische] Hamas hat Obama nicht überzeugt, und auch Israel ist weit davon entfernt, Obama zu trauen. An dieser Front hat der US-Präsident gestern keinesfalls die Arbeit des [Schmeichlers] Damokles erledigt." (05.06.2009)

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Die Tageszeitung The Times kommentiert den Rücktritt des britischen Arbeitsministers James Purnell und seine Aufforderung an Premierminister Gordon Brown ebenfalls zu gehen: "Wenn der Rest des Kabinetts und die einflussreichen Hinterbänkler jetzt entscheiden, nicht zu folgen, dann haben sie ihre Entscheidung für die nächste Unterhauswahl getroffen. Sie werden entschieden haben, an einem Premierminister festzuhalten, dessen Autorität in seiner Partei hinterfragt wird und der keine Autorität mehr im Land besitzt. ... Dies ist eine fürchterliche Aussicht für die Labour-Partei. Wenn der Premierminister sich nun weiter dahinschleppt, tödlich verwundet, aber seine letzten Atemzüge zwischen zusammengebissenen Zähnen ausstoßend, wird die Regierung ihre letzte Gelegenheit verstreichen lassen, die Aufmerksamkeit der Wählerschaft wiederzugewinnen, ganz zu schweigen von deren Treue. Das Ende ist noch nicht nahe, aber die Würfel sind gefallen." (05.06.2009)

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Laut dem Weltkorruptionsbarometer der Bürgerrechtsorganisation Transparency International ist die Justiz in Bulgarien stärker als alle anderen Institutionen von Korruption betroffen. Die Tageszeitung Klassa überlegt, wie man diese Erscheinung bekämpfen kann: "Die Korruption muss in einem breiteren Rahmen verstanden werden. Außer der Praxis der Bestechung gibt es auch andere wie etwa die Einstellung von Richtern aus politischen oder privaten Gründen. ... Ein neuer gesetzlicher Rahmen zur Korruptionsbekämpfung muss geschaffen werden, weil er noch fehlt. Es müssen auch Antikorruptionsorgane gegründet werden, und zwar unter den Mitarbeitern der Justiz selbst. Die Art und Weise, wie die Organe der richterlichen Gewalt jetzt formiert werden, schafft die Möglichkeit für einen großen politischen Einfluss auf die Justiz, und wahrscheinlich entsteht gerade dadurch Korruption." (05.06.2009)

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Mit der Leiterin der Roma-Sendungen im öffentlich-rechtlichen Tschechischen Rundfunk, Anna Poláková, hat erstmals eine prominente tschechische Roma mit ihrer Familie in Kanada um Asyl gebeten. Hintergrund waren wiederholte Überfälle und Erniedrigungen von Familienangehörigen durch Neonazis. Die Tageszeitung Hospodářské Noviny schreibt: "In diesem Fall genügt nicht die obligatorische Erklärung, dass da eine Frau hinter höheren Sozialleistungen her ist. Wir müssen vielmehr über ihre Angst vor dem anwachsenden Rassismus und ihre erloschene Hoffnung nachdenken, dass der Staat sie schützen könne. Poláková hatte eine attraktive Arbeit, Familie und ein gutes Auskommen. ... Der Staat und wir haben versagt, wenn wir nicht einmal den Roma das Gefühl der Sicherheit geben können, die sich an die Gesetze halten, studieren und sinnvoll arbeiten. Aus der Geschichte wissen wir, dass ein Staat, den seine Eliten verlassen, früher oder später dafür bezahlen muss." (05.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Leschtina

Bei den Europawahlen in den Niederlanden ist die anti-europäische Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders auf Anhieb die zweitstärkste Kraft im Lande geworden. Verloren haben die Parteien der Mitte, vor allem die Sozialdemokraten. Die Tageszeitung Trouw analysiert das Wahlergebnis: "Am Ende zeigt dieses Ergebnis doch, dass die Niederlande bei weitem nicht so euroskeptisch sind, wie man vor vier Jahren [als zwei Drittel eine europäische Verfassung ablehnten] vermuten konnte. Das ist eine wichtige Schlussfolgerung nach Jahren voller Zweifel über die Haltung unseres Landes, das 1957 an der Wiege der europäischen Zusammenarbeit stand. ... Die Wahlbeteiligung war ungefähr so hoch wie 2004, aber deutlich höher als in den 1990er Jahren. Daraus kann man folgern, dass Europa stärker in den Köpfen und Herzen lebt. Die Erwartungen können nicht so hoch sein, angesichts der diffusen Position des europäischen Parlaments in diesem immer noch reinen Staatenbund. Dabei stellt die Mehrsprachigkeit einen großen Stolperstein für eine europäische Debatte dar." (05.06.2009)

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Die ungarischen Parteien hätten im Europawahlkampf europäische Themen weitgehend ignoriert, schreibt die Wirtschaftszeitung Figyelő in ihrem Leitartikel: "Den hiesigen Parteien ist es gelungen, den Wahlkampf über die Bühne zu bringen, ohne auch nur ein Wort über die EU zu verschwenden. ... Freilich: Auch in anderen Ländern hat die Innenpolitik die parteipolitischen Kraftproben der vergangenen Wochen dominiert. Gleichwohl stach der ungarische Provinzialismus besonders heraus. Was Ungarn in Zukunft in der Europäischen Union verwirklichen will, bleibt für die Wähler ein Rätsel. Das war auch in den vergangenen fünf Jahren nicht anders, doch hätte die Opposition die Regierung jetzt zur Rechenschaft ziehen können. ... Stattdessen hat die rechtskonservative Oppositionspartei Fidesz penibel darauf geachtet, jeglichen Hinweis darauf zu meiden, worum es wirklich geht: um das Schicksal der 22 ungarischen Mandate im Europäischen Parlament. Vielmehr hat der Fidesz seiner Wählerschaft eingebläut, dass sie bei den Europawahlen über die [postsozialistische] Regierung richten kann." (05.06.2009)

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Olivier Landini setzt sich in der Tageszeitung Le Quotidien mit der Identität Europas, ihren möglichen Ursprüngen und Grundlagen auseinander: "Ist sie [die Grundlage der europäischen Identität] eine Religion, wie ein guter Teil der Gegner zum EU-Beitritt der Türkei es behauptet? Die christlichen Wurzeln beinahe aller europäischen Länder sind tatsächlich unbestreitbar. Aber sind diese Wurzeln und die darauf bezogenen Werte heutzutage noch wirklich fruchtbar? Sind sie noch für alle akzeptabel? Können die 500 Millionen Europäer von heute darin noch ein Einheitsprinzip erkennen? Ja, werden die Kirchgänger im Chor antworten. Aber was soll man mit den anderen machen? Den Millionen von Laizisten, Atheisten, aber auch Muslimen, Juden, Buddhisten und anderen Gläubigen aller Art? Kann man sagen, dass sie nicht da waren? ... Ja, Europa verfügt über ein christliches Erbe, aber die europäische Gesellschaft ist heute vielfältig. Die Invasionen, Bewegungen, Migration, Einflüsse, die der alte Kontinent erlebte, sind zahlreich. Und die Geschichte Europas ist davon geprägt." (05.06.2009)

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Der Kolumnist Enn Soosaar überlegt in der Tageszeitung Postimees, ob es nach einer Annahme des Lissabon-Vertrags eher zu einer Erweiterung oder einer Vertiefung der EU kommen würde: "Wir müssen begreifen, dass es nicht möglich ist, beide positiven Ziele gleichzeitig zu erreichen. Aber es lässt sich in jedem Fall nachweisen, dass die Ausdehnung der demokratischen Gesellschaftsordnung und des gemeinsamen Marktes nach Osten ein Gewinn für Europa war - sowohl für die alten als auch für die neuen Mitgliedstaaten. Freilich gibt es dabei auch Verluste zu beklagen, und vor diesen dürfen wir Europäer nicht die Augen verschließen. Je mehr Meinungen, Interessen und Bedürfnisse es in den Staaten gibt, je vielfältiger der kulturelle Hintergrund der Entscheidungsträger ist und je mehr unterschiedliche Wurzeln ihre Werte haben, desto schwieriger wird es, zu einem Kompromiss zu gelangen. Die Erfahrungen der letzten Jahre sollten Anlass zum Nachdenken geben: Meinungsverschiedenheiten und divergierende Vorstellungen können am Ende die Handlungsfähigkeit der EU in Frage stellen. Gleichzeitig sollten wir aber auch nicht übersehen, dass Meinungsvielfalt und unterschiedliche kulturelle Perspektiven in mancher Hinsicht auch belebend sein können." (05.06.2009)

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Nach der Bekanntgabe des Unfalls der Air France-Maschine hätten viele Banker mit dem Fall der Aktien der Fluggesellschaft und anderer Aktien spekuliert, schreibt Roussos Vranas in der Tageszeitung Ta Nea: "Im gleichen Moment, als der Pariser Flughafen Roissy-Charles de Gaulle bestätigte, dass es keine Hoffnung mehr für das Flugzeug ... gibt, sind die Aktien von Air France ins Rote gefallen, und dann wieder auf positive Werte gestiegen. In der Zwischenzeit ... haben manche Banker, die billige Aktien gekauft hatten, viel Gewinn in ihre Taschen gesteckt. ... In der Air France-Maschine saßen Prinz Pedro Luís de Orléans e Bragança von der brasilianischen Königsfamilie, Thyssen Krupp-Vorstandsmitglied Erich Heine und Luís Roberto Anastácio, der Präsident von Michelin Südamerika. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die Banker über den Fall und den Aufstieg der königlichen Familie spekulieren wollten. Im Fall von Michelin oder Thyssen Krupp können wir es aber nicht ausschließen." (05.06.2009)

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Die Schere zwischen der Wohlstandsregion Bratislava und der ärmeren slowakischen Provinz wird immer größer, konstatiert die liberale Tageszeitung Sme: "Die Slowakei muss wie ein asiatischer Tiger wachsen, um auch die Regionen östlich von Bratislava zu entwickeln. ... Das Problem kommt aus einer Zeit, als das Land modernisiert, industrialisiert und zentral gelenkt wurde und sich am Ende von einem Saurier der Rüstungsindustrie in eine Weltmacht der Autoproduktion entwickelte. Das Ergebnis ist eine wirtschaftliche Struktur, die empfindlich auf Schocks reagiert. Wenn es in der Welt schlecht läuft, dann ist es bei uns noch schlimmer. Wenn es auf der Welt außerordentlich gut läuft, ist es in der Slowakei noch etwas besser. Wenigstens statistisch. Regionale Unterschiede gibt es überall. Aber wir sind der Europäischen Union auch beigetreten, damit diese Differenzen abgeschwächt werden. Diese Gelegenheit haben wir bislang nicht genutzt." (05.06.2009)

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Die Künstlerin Dorota Nieznalska ist in zweiter Instanz vom Vorwurf der Verletzung religiöser Gefühle freigesprochen worden. Sie hatte in einer Ausstellung ein Kreuz mit einem Bild von männlichen Genitalien präsentiert. Im Hintergrund war ein Video zu sehen, das einen Mann bei Übungen im Fitnessstudio zeigte. Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza freut sich darüber außerordentlich: "Da wurde doch gestern im Gericht in Gdańsk ein Toast auf die Freiheit ausgesprochen. Dorota Nieznalska wurde für unschuldig erklärt. Und das nach acht Jahren! Dieses Urteil ist ein Feiertag für die Freiheit und für den Verstand. Das ist ein Sieg der kritischen Kunst, die keine Absicht hat, irgend jemanden zu beleidigen, über die Politik, die den Andersdenkenden anschwärzt und ihm die schlimmsten Absichten unterstellt. Und nicht Dorota Nieznalska hat die Liga der Polnischen Familien [nationalkatholische Partei, die sie angezeigt hat] angegriffen. Sondern diese sucht nur überall irgendwelche Feinde." (05.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Dorota Jarecka

Die Wissensgesellschaft träume von leeren Zimmern mit Highspeed-Anschluss, schreibt die links-liberale Süddeutsche Zeitung in einem Nachruf auf das Buchregal: "Das Buchregal stirbt aus - noch bevor die E-Books in unserem Leben eine massentaugliche Rolle spielen, die keine Regale mehr benötigen, sondern nur den großen Speicher des Internet. Das in aller Regel hölzerne Medium 'Buchregal' verflüchtigt sich - lange bevor sein Daseinszweck, das bislang papierene (also auch hölzerne) Medium 'Buch' aufhört zu sein. ... Das Buchregal war auch in diesen soziokulturellen Wohnprogrammen nie dazu da, Bildung lediglich zu organisieren. Es diente immer schon dazu, Bildung zu dokumentieren, zu zeigen. ... Die Wissens- und Informationsgesellschaft benötigt ein Glasfaserkabel, kein Buchregal. Die 'intelligenten Häuser', auch bekannt als 'smart houses', die das Verfallsdatum des Joghurts im Kühlschrank mit aller Akribie beobachten, haben das Buchregal auch deshalb nicht mehr nötig, weil es in ihnen vornehmlich ums Wissen, nicht aber ums Verstehen gehen muss." (05.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Gerhard Matzig

In der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica bewertet der Kunstkritiker und ehemalige Biennale-Direktor Achille Bonito Oliva die diesjährige Veranstaltung in Venedig und ihr Motto: "Kunst schaffen, um Welten zu schaffen. ... Das Thema ist gut gestellt. Denn das ist die Funktion der Kunst und das Schicksal des Künstlers, der durch sein Werk versucht, Welten zu schaffen. Das bedeutet, eine alternative Vision zu haben und zu geben, und eine neue Sicht der Dinge und eine Instanz der Erneuerung zum Ausdruck zu bringen. Die Kunst, vor allem die zeitgenössische, ist niemals eine statistische Zelebrierung der Gegenwart, oder eine neutrale und unpersönliche Dokumentation der uns umgebenden Realität. Sie ist vielmehr ein glücklicher katastrophaler Überraschungsangriff des Künstlers auf das tektonische Gleichgewicht der normalen Sprache, zur Entfaltung einer immer fortschrittlicheren Kommunikationsebene." (05.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Achille Bonito Oliva