Die Ereignisse auf den Straßen von Teheran deuteten auf eine neue Revolution hin, schreibt Die Presse: "Was auf den Straßen von Teheran passiert ist, hatte alle Merkmale des Beginns einer Revolution. Nach den Ereignissen der vergangenen Woche wird deutlich, dass die Staatsführung zwar die Straßenschlacht vorerst für sich entschieden hat, den Krieg um die Seele des Iran aber verlieren wird. Warum? Der oberste Führer ist nach seinen Fehleinschätzungen diskreditiert, das Bild einer islamischen Republik lässt sich nun nicht weiter aufrechterhalten. Nicht, dass nicht auch Republiken auf Demonstranten einprügeln lassen. Aber alle Reaktionen der iranischen Regierung auf die Proteste waren die einer paranoiden Militärdiktatur. Nach 30 Jahren islamischer Republik ist ein neues Kapitel aufgeschlagen, nichts wird mehr sein wie zuvor." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Seifert

Die Tageszeitung Helsingin Sanomat sieht die Chancen für einen friedlichen Wandel im Iran schwinden: "Oberflächlich betrachtet flauen die seit zwei Wochen herrschenden Unruhen im Iran ab. Die Festnahmen und die einschüchternde Gewalt funktionieren. Aber dennoch hinterlassen die Ereignisse einen bleibenden Abdruck in der Gesellschaft von der Spitze bis zu den niederen Ebenen. … Nach dem dramatischem Wahlaufstand kann die iranische Führung unmöglich behaupten, dass die Forderung nach Wandel der Aufstand einer unbedeutenden extremen Gruppe war. Wenn die notwendigen Einwände weiter mit der Strenge der letzten Tage erstickt werden, wird wieder eine Möglichkeit vertan, die notwendigen Reformen mit friedlichen Mitteln durchzusetzen. ... In dem komplizierten System der islamischen Republik gibt es sowohl Ansätze gewalttätiger Macht wie auch den [Ansatz] einer Ausgleich suchenden Vermittlung. Wenn Brutalität und Lügen die Oberhand gewinnen, ist der Iran selbst der sichere Verlierer." (26.06.2009)

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Nach Meinung der linksliberalen Wochenzeitung 168 Óra gerät das politische System des Iran ins Wanken: "Noch kann man nicht von einer Revolution sprechen. Aber es ist ein Prozess im Gange, der unaufhaltsam scheint. Nach dreißig Jahren geistlicher Herrschaft haben die Perser 'die Schnauze voll'. Das 70-Millionen-Land mit einer Bevölkerung, die zu zwei Dritteln jünger ist als dreißig Jahre, will einen Wandel. Sie [die Bevölkerung] ist der ... Verbote überdrüssig, die ihr von der islamischen Revolution des Ayatollah [Ruhollah Musavi] Khomeini auferlegt wurden und die ihr Leben freudlos machen. Die jüngsten Präsidentschaftswahlen, bei denen es offenkundig Wahlbetrug gab, haben gezeigt, dass die Alleinherrschaft der Geistlichen mächtige Risse bekommen hat. ... Der Gärungsprozess hat im Inneren des Systems begonnen. Die Zeichen stehen nun ganz klar auf Reformen." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Endre Aczél

Auch wenn es so aussehen mag, die iranische Opposition hat ihren Kampf noch lange nicht verloren, meint die Tageszeitung Tribune de Genève: "Noch ist nicht alle Hoffnung auf Veränderung im Land der Mullahs verloren. Die Wahl vom 12. Juni und die ihr vorausgehende Kampagne haben einen tiefen Bruch in einem politischen System aufgezeigt, dem es bis dahin dank unaufhörlicher Kompromisse gelungen war, eine einheitliche Fassade zu zeigen. Weil ein Großteil der Iraner Öffnung und Reformen verlangte, konnten die Widersprüche dieses religiös-politischen Regimes nur offen zu Tage treten. Zur Stunde scheinen die Hardliner gewonnen zu haben. Doch im Kontext der Wirtschaftskrise und aufgrund des internationalen Drucks kann man wetten, dass das Paar Ahmadinedschad-Khamenei nicht lange aushalten kann ohne nachzugeben." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Bernard Bridel

Der Schriftsteller Enzo Bettiza war 1979 Augenzeuge, als der Schah im Iran gestürzt wurde. In der liberalen italienischen Tageszeitung La Stampa vergleicht er die Ereignisse von damals und heute: "Der unvorhergesehene, fast plötzliche, totale Wandel des Regimes und des politischen Klimas hatte sich [damals] in einem Crescendo psychologischer Vorwarnungen und physischer Gewalttaten vollzogen. Mit ihren schnellen, von Wiederholungen geprägten, sich überstürzenden, unaufhaltsamen Rhythmen der Demonstrationen ähneln die Ereignisse von damals in vielerlei Weise den Protestkundgebungen und den Schrecken der Unterdrückung, die seit zwei Wochen Teheran mit Blut überströmen. ... Der Schöpfer der schiitischen Theokratie [Ruhollah Musawi ] Khomeini hatte [damals] der jubelnden Menge verkündet: 'Das Gesetz gehört dem Volk und keine Regierung hat das Recht, es für sich selbst zu sichern. ... ' Seitdem sind 30 Jahre vergangen. Dieselben Worte, die damals die laizistische Tyrannei des Schahs delegitimierten, werden heute von mindestens der Hälfte der Iraner gegen die theokratische Tyrannei der klerikalen Erben Khomeinis gerichtet." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Enzo Bettiza

Der Prozess um die Ermordung der russischen Journalistin Anna Politkowskaja soll neu aufgerollt werden. Das Oberste Gericht in Moskau hat am Donnerstag die Freisprüche der vier Angeklagten aufgehoben. Die Geschworenen im Prozess hatten ihre Entscheidung im Februar "aus Mangel an Beweisen" gefällt. Die linksliberale Süddeutsche Zeitung schreibt: "Aber die eigentlichen Täter und Auftraggeber sind bis heute untergetaucht, und dass die Staatsanwaltschaft mal auf den verhassten Oligarchen Boris Beresowksij in London verweist, mal ins völlig Ungewisse, nährt nur den Verdacht, dass es in Wahrheit um ganz andere Protagonisten geht. Die Geschworenen hatten diese Vernebelungsversuche im Februar kühl durchkreuzt und zugleich das beklagenswerte handwerkliche Niveau der russischen Staatsanwaltschaft entlarvt. Dass einige der Angeklagten wahrscheinlich dennoch mit der Tat zu tun haben, gab dem Ganzen allerdings eine zusätzliche bittere Wendung." (25.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Sonja Zekri

Nach schweren Regenfällen und Überschwemmungen sind am Donnerstag in Tschechien 12 Menschen ums Leben gekommen. Die konservative Tageszeitung Lidové Noviny warnt davor, den globalen Klimawandel als Panikmache abzutun: "Wir müssen nicht an die Erderwärmung glauben oder gar um jeden Preis gegen sie kämpfen. Aber wir können nicht leugnen, dass sich das Wetter chaotischer verhält als früher. Das sagen nicht grüne Ideologen, das zeigt uns die Natur - seit 1997 in Tschechien vor allem mit Hochwasserkatastrophen. ... Die Gegner einer 'Klima-Panik' behaupten, wir müssten das hinnehmen und nicht dagegen ankämpfen. Eine gute Idee, die freilich schon unsere Vorfahren vor Hunderten von Jahren hatten. ... Für eine derart arrogante Selbstsicherheit gilt: Hochmut kommt vor dem Fall." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Zbyněk Petráček

Im Zuge seiner Kabinettsumbildung hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy das Staatssekretariat für Menschenrechte abgeschafft. Die Tageszeitung Le Monde hält dies für einen Fehler: "Der Präsident hat ... einem Experiment ohne gleichen in Europa ein Ende gesetzt: dem Staatssekretariat für Menschenrechte. Natürlich fehlte es nicht an Zweifeln an der Gründung einer [solchen Einrichtung], die es ohne Gegenstück bei den Partnern Frankreichs schwer haben würde Synergien zu schaffen. Gleichzeitig stellte man sich Fragen über die Fähigkeiten einer Novizin auf diesem Posten [des Staatssekretärs]. Doch Rama Yade hat sich durchaus verdient gemacht. Ihr medialer Erfolg und ihre Wahl verschiedener wichtiger Themen, wie der internationale Kampf um die Entkriminalisierung der Homosexualität, haben es ihr erlaubt, zu existieren und der französischen Diplomatie mehr Seele zu verleihen. Die Abschaffung des Sekretariats setzt vielleicht einem Widerspruch oder einer Heuchelei des Elysée ein Ende. Doch das Signal, das heute gesendet wurde, ähnelt einer verlorenen Illusion." (26.06.2009)

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Nach Meinung der Tageszeitung Latvijas Avize hat Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy bewusst einen symbolträchtigen Rahmen gewählt, als er in seiner Rede vor beiden Parlamentskammern in Versailles ein Verbot der muslimischen Burka forderte: "Vor einigen Jahren wurde noch unter [Präsident Jacques] Chirac ein Gesetz gegen auffällige religiöse Symbole in der Schule erlassen, und der damalige Innenminister Sarkozy war kein allzu glühender Verfechter dieses Verbots. Aber als Präsident hat er schon mehrmals Kontroversen über die Rolle der Religion ausgelöst und sich damit sogar schon die Kritik eingehandelt, gegen die säkularen Grundlagen des Staates zu verstoßen. Aber die Burka ist für Sarkozy kein religiöses Symbol, sondern ein Zeichen der Unterordnung, das ihrer Trägerin die Identität nimmt, sie zu einer Gefangenen macht und von der Gesellschaft absondert. … Dass Sarkozy einen so historischen Hintergrund für diese unbequeme Frage gewählt hat, dürfte allerdings auch daran liegen, dass er der Stimmung unter rechten Wählern nachgeben wollte." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Uldis Šmits

Rumänien wird im neuen Europaparlament auch von zwei Abgeordneten der rechtsradikalen Großrumänienpartei PRM vertreten, dem Fußballclubbesitzer Gigi Becali und dem langjährigen PRM-Vorsitzenden Vadim Tudor. Die Wochenzeitschrift Revista 22 schreibt, dass der "Extremismus, für den Vadim und Becali stehen, bestenfalls aus Pappe ist. Sie sind feige, verlogene und lärmende Politiker, denen eine konsistente ideologische Überzeugung fehlt. Deshalb ist es schwer vorstellbar, dass die beiden - außer beim einheimischen Medienzirkus, der vermutlich weitergehen wird - im Europaparlament eine bedeutende Rolle spielen und dort Einfluss nehmen werden. Zumal Gigi Becali [wegen eines laufenden Gerichtsverfahrens] verboten wurde, das Land zu verlassen. ... Es ist paradox, dass sich nur schwer sagen lässt, was man am Ende betonen soll: den Pseudoextremismus der beiden oder die Entscheidung der Wähler, solche politischen Feiglinge zu wählen." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexandru Lazescu

Isaac Rosa beobachtet in der linken Tageszeitung Público, wie sich der Sprachgebrauch während der Wirtschaftskrise verändert: "Reich gegen arm. Es ist interessant, wie die Krise unseren Sprachgebrauch beeinflusst, wie sich unser Vokabular mit dem BIP wandelt. Heute sagen wir wieder Reiche zu den Reichen und Arme zu den Armen, ohne Euphemismen. Nicht 'hohe Einkommen' oder 'großes Vermögen', sondern einfach Reiche, mit diesem plakativen Widerhall von gesellschaftlicher Ungerechtigkeit. Die Bezeichnungen hängen von unserem Blickpunkt ab. Im Land der Möglichkeiten vor der Krise, als es den Anschein hatte, dass wir immer weiter wachsen würden und dass der Wert der Immobilien bis in die Unendlichkeit steigen würde, waren die Millionäre das Vorbild. ... Aber es kam die Krise und die Party ist zu Ende, die Türen und Treppen zum gesellschaftlichen Aufstieg sind verschlossen, das Trugbild ist zerplatzt. Und mit unserem Bewusstsein als ausweglose Arme ist auch unser gesellschaftlicher Neid wiedergekommen. Die Millionäre sind nicht mehr glamourös, sondern verhasste Reiche." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Isaac Rosa

Der US-Publizist Christopher Caldwell prophezeit in seinem Buch 'Reflections on the Revolution in Europe' den Untergang der europäischen Kultur durch die Einwanderung muslimischer Migranten. Anet Bleich verweist in der linksliberalen Tageszeitung De Volkskrant auf drei 'Denkfehler' Caldwells: "Erstens überschätzt er deutlich die autonome Kraft und den Zusammenhalt 'des' Islam. ... Caldwells zweite große Fehleinschätzung ist, dass er die Vitalität und Dynamik, die das kulturelle Leben in Europa beherrschen, unterschätzt. ... Die vielen Immigranten ... sind nicht gekommen, um Europa zu plündern oder ihm ihre Religion aufzuzwingen, sondern um ein wenig von dem europäischen Wohlstand zu profitieren. Ihre Ankunft führt zu Konflikten, ... aber das sind Übergangsprobleme. Denn - und das ist der dritte, größte Denkfehler Caldwells - im Gegensatz zu dem, was ... er anführt, sind Kulturen kein fertiges, monolithisches Ganzes, keine quasi lebenden Organismen, die blühen, aufeinander prallen oder untergehen. Reiche können untergehen. ... Kulturen können Regression zeigen durch Kriege oder Eingriffe brutaler Herrscher. Aber in unserer Zeit weltweiter Kontakte sind Kulturen - und zwar alle Kulturen - hybride, formbar und beeinflussen einander." (26.06.2009)

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Der Ex-Chef von Siemens Hellas, Michalis Christoforakos, ist diese Woche in Deutschland verhaftet worden. Ihm wird die Bestechung von Mitarbeitern der griechischen Fernmeldebehörde OTE vorgeworfen. Die Tagezeitung I Kathimerini kommentiert die Verhaftung: "Die Anklage warf Christoforakos vor, dass er viele Millionen Euro zur Verfügung gestellt habe, um Politiker der zwei mächtigen Parteien Griechenlands zu bestechen. ... Er hat darauf gewettet, dass seine mächtigen Freunde seine Strafverfolgung verhindern würden. Aber er hat verloren. Er hat versucht diejenigen, die ihm geholfen haben, aufzuhalten. Damit sie nicht aussagen, dass sie Geld im Auftrag des Betriebs verteilt haben. Aber er hat verloren. Er hat einen letzten Versuch unternommen, um seine Untersuchungshaft zu verhindern. Aber er hat verloren." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Telloglou Tasos

Litauen befürchtet nach der von der EU für Ende des Jahres angeordneten Schließung des Atomkraftwerks Ignalina Engpässe bei der Stromversorgung. Abhilfe soll unter anderem eine Stromleitung nach Polen schaffen, die aber nicht rechtzeitig fertig gestellt sein wird. Die Tageszeitung Lietuvos Rytas erinnert daran, dass die Idee nicht neu ist: "Es ist mittlerweile zehn Jahre her, dass im Juni 1999 das Projekt einer so genannten Strombrücke fallen gelassen wurde. Dadurch wäre schon damals das litauische Stromnetz mit dem von Polen und später mit dem der übrigen EU verbunden worden. Und schon damals wurde Brüssel das Versprechen gegeben, das Atomkraftwerk Ignalina zu schließen. Haben die litauischen Politiker denn irgendeine Lektion daraus gelernt? Vor zehn Jahren gelang es einem Konsortium mit starken Partnern aus Deutschland und anderen europäischen Ländern, die polnischen Behörden von dem Projekt zu überzeugen. Aber es war Litauen unter Premier Rolandas Paksas, das schließlich einen Stopp [des Projekts] anordnete." (26.06.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Gediminas Vagnorius

Laut eines Berichts über Menschenhandel im Jahr 2009, den die US-Regierung vorgelegt hat, leiden weltweit tausende von Menschen unter verschiedenen Formen moderner Sklaverei. In Zeiten der globalen Rezession erlebe der Menschenhandel einen Aufschwung, meint die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Während Jobs verschwinden und die Arbeitslosigkeit ansteigt, akzeptieren verzweifelte Menschen schlechtere Bedingungen, um überhaupt eine Arbeit zu haben, auch wenn sie schlecht ist. Einige Unternehmen und Privatpersonen beuten diese Verzweiflung skrupellos aus, um andere zu zwingen, unter schlechten Bedingungen zu arbeiten. ... Einige bestehende Arbeitsgesetze würden sich gegen viele Missbrauchssituationen richten, auch gegen Menschenhandel. Klauseln zur Gehalts- und Stundenregelungen sind weitere Maßnahmen, die gegenwärtig zu wenig angewandt werden. Die Obama-Regierung und die internationale Gemeinschaft sollten auch informelle Arbeitsverhältnisse anerkennen. Viele Menschen, die nicht legal in dem Land arbeiten können, in dem sie leben, suchen Arbeit in der Schattenwirtschaft." (25.06.2009)

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In einem Nachruf auf den Popsänger Michael Jackson, der am Donnerstag im Alter von 50 Jahren plötzlich verstorben ist, bezeichnet der Komponist und Musiker Marcin Staniszewski den Künstler als unsterblich. Er schreibt in der Tageszeitung Dziennik: "Michael Jackson hat zwar seit rund einem Jahrzehnt keine einzige Platte mehr aufgenommen, die an das legendäre Album 'Thriller' [aus den 1980er Jahren] herangereicht hätte. Doch es besteht kein Zweifel, dass die Welt einen Menschen verloren hat, der neben den Beatles und [Elvis] Presley den größten Einfluss auf die gegenwärtige Unterhaltungsmusik ausgeübt hat. Auf Michael Jackson beziehen sich Künstler aus fast allen [Musik-]Gattungen. Von [der US-Soulsängerin] Beyoncé ... bis zu einer weiteren Generation junger Musiker. ... Michael Jackson hat nicht nur Rock and Blues mit Funk und Pop in einer explosiven Mischung verbunden, die andere Musiker zum Experimentieren gebracht hat. ... Auch seinen unnachahmlichen Tanzstil vergesse ich nicht. ... Ich weiß nicht, ob ich mich nach Michael Jackson sehnen werde. Ich weiß aber genau, dass er wie Elvis nicht sterben wird." (26.06.2009)

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