Die liberale Tageszeitung La Stampa sieht eine Fortsetzung der italienischen Afghanistan-Mission als das kleiner Übel: "Die positive Antwort beruht auf der Überzeugung, dass ein Rückzug aus Afghanistan sich als militärische Niederlage des Westens und der Nato darstellen würde (deren politische und militärische Glaubwürdigkeit schwer erschüttert würde); er würde die Dschidhad-Formationen auf der ganzen Welt aktiv werden lassen und stärken, und all denjenigen den Widerstandswillen und die Hoffnung auf einen Sieg rauben, die in der weiten und breitgefächerten Umma der Gläubigen Allahs [der Gemeinschaft aller Muslimen] dafür kämpfen, dass Islam und Demokratie zu einer glücklichen und originellen Synthese finden: das heißt, ein Rückzug würde unser 'benachbartes Ausland' noch instabiler und feindlicher machen." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Italien, » Global, » Afghanistan
Alle verfügbaren Texte von » Vittorio Emanuele Parsi

Über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr würde die große Koalition in Deutschland lieber schweigen, aber die Opposition lasse das nicht zu, schreibt die Tageszeitung Der Standard: "Die Skepsis gegenüber dem Afghanistan-Einsatz ist enorm. Ganz offensichtlich schafft es die Koalition nicht, dem Volk zu vermitteln, warum die Deutschen in Afghanistan gebraucht werden und warum sie nicht bloß Nelken im Gewehrlauf stecken haben. Angesichts der verschärften deutschen Offensive in Afghanistan und der nahenden Wahlen in Kabul und Deutschland wird Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) jedoch gar nichts anderes übrigbleiben, als endlich klarer Stellung zu beziehen und nicht bloß wolkig bis beschönigend von einem 'Stabilisierungseinsatz' zu schwadronieren. ... Soldaten wie Bürger haben daher ein Recht, über Gefahren offen informiert zu werden. Jede weitere Verharmlosung spielt nur der Linkspartei in die Hand, die einen völlig unrealistischen Totalabzug fordert." (25.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Deutschland, » Afghanistan
Alle verfügbaren Texte von » Birgit Baumann

Nach dem Tod dreier schwedischer Soldaten in Afghanistan stellen die Schweden die Mission am Hindukusch zunehmend in Frage. Nach einem Besuch der Krisengebiete plädiert Außenminister Carl Bildt in seinem Blog jedoch für eine Fortsetzung des Mandats: "Ich glaube nicht, dass wir am Hindukusch schnell eine perfekte Gesellschaft aus dem Boden stampfen können. Aber ich kann nicht akzeptieren, dass wir diejenigen im Stich lassen, die versuchen, einen Rechtsstaat aufzubauen, Frauen Möglichkeiten zu geben, die ihnen sonst verwehrt werden, sowie Jungen und Mädchen eine Ausbildung zu geben, die sie sonst nicht bekommen hätten. Die Tragik liegt darin, dass diese Bemühungen - auch militärisch - gegen diejenigen geschützt werden müssen, die versuchen, das Land in ein düsteres Mittelalter mit Unterdrückung und Vorurteilen zurück zu versetzen. Etwas anderes zu glauben, hieße nur zu zeigen, wie wenig man verstanden hat." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Schweden, » Naher und Mittlerer Osten
Alle verfügbaren Texte von » Carl Bildt

Mit Blick auf die finnische Beteiligung am Afghanistan-Einsatz meint die Tageszeitung Lapin Kansa, Finnland müsse eine mögliche Nato-Mitgliedschaft überdenken: "Man kann den Finnen schwer begründen, warum es nötig wäre der Nato beizutreten, gerade jetzt da die finnischen Truppen Ziel von Anschlägen in Nord-Afghanistan werden. Die finnischen Friedenstruppen nehmen mit rund 100 Soldaten an der Nato-geführten UN-Friedensmission teil. Auch in Afghanistan geht es um grundlegende westliche Werte, die zum Beispiel bei den Terroranschlägen in den USA im Jahr 2001 bedroht wurden. Finnland repräsentiert die westlichen Länder und ist für Freiheit und Demokratie. Die Nato-Mitgliedschaft ist für die Finnen eine Option. Aber man kann kein Mitglied der Nato werden, weil der größte Teil des Volkes gegen die Einlösung dieser Option ist. Auch wenn Finnland zur Familie der Europäischen Union gehört, hat die bürgerliche Regierung die Nato-Debatte in die Zukunft verschoben." (26.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Finnland, » Europa, » Global

US-Präsident Barack Obama hat in einer dramatischen Rede vor dem Kongress eine radikale Reform des Gesundheitssystems gefordert. Bisher seien die Reformen gescheitert, schreibt die Tageszeitung Trouw: "Amerika scheint sich nicht zwischen dem heutigen Marktsystem (selbst wenn das wegen der perversen Anreize unterzugehen droht) und der Staatsversorgung entscheiden zu können. Das ist allerdings ein falsches Dilemma, das lehrt die niederländische Situation. Hier haben wir auch mit Rückschlägen ein System entwickelt, das Unternehmenssinn mit Solidarität kombiniert. Es ist kein perfektes System, es muss sicher noch verbessert werden. Aber es tut gut, dass der Euro Health Consumer Index im vergangenen Jahr die niederländische Gesundheitsversorgung auf den ersten Platz in Europa stellte. ... Vielleicht kann Obama noch etwas von den Niederlanden lernen." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Gesundheit, » Niederlande, » USA

Knapp neun Jahre nach dem Mord an dem regierungskritischen ukrainischen Journalisten Georgij Gongadse ist der mutmaßlich wichtigste Mittäter, Alexej Pukatsch, verhaftet worden. Die Tageszeitung Diena rechnet damit, dass der nun zu erwartende neue Prozess im Fall Gongadse auch politische Auswirkungen haben wird: "Es ist durchaus möglich, dass die Ukraine kurz vor einem tiefgreifenden Skandal steht. In der letzten Woche wurde mit Alexej Pukatsch der wohl am meisten gesuchte Verbrecher des Landes ergriffen. Er war damals Generalleutnant bei der Miliz und führte eine Abteilung des Innenministeriums an. ... Es ist durchaus denkbar, dass die Verhaftung von Pukatsch in mehr oder weniger direktem Zusammenhang mit den für Januar geplanten Präsidentschaftswahlen steht: Der Fall könnte dem in der Wählergunst stark abgesunkenen Amtsinhaber Viktor Juschtschenko zu einer zweiten Amtszeit verhelfen. ... Ein Prognose über die tatsächlichen Auswirkungen des Verfahrens wird es aber erst geben, wenn die Beweise auf den Tisch kommen." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, lettisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Pressefreiheit, » Ukraine
Alle verfügbaren Texte von » Askolds Rodins

Tschechiens Kommunisten, die als einzige ehemalige Staatspartei in Mittel- und Osteuropa noch als ideologische Hardliner gelten, haben sich bereit erklärt, ihre Entschuldigung für die Zeit vor 1989 zu wiederholen. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské Noviny spricht dem Angebot die Ernsthaftigkeit ab: "Sie wollen eine alte Ware mit fettem Gewinn verkaufen - für Sessel in einer Regierung mit den Sozialdemokraten, wenn diese die Wahlen gewinnen. [KP-Chef Vojtěch] Filip hatte eine Reihe von Chancen für eine Entschuldigung, und immer hat er sich dagegen gesträubt. Das, was Filip jetzt wiederholen will, ist sehr schwach. Es zielt lediglich auf die größten Exzesse. Die Kommunisten bezeichnen zudem bis heute zahlreiche kommunistische Repressionen als Erfordernisse der Zeit. Eine wirkliche Entschuldigung muss ehrlich gemeint sein, ohne Bedingungen ausgesprochen werden und darf entschieden kein Teil eines politischen Geschäfts um einen größeren Anteil an der Macht sein. Dazu aber sind die Kommunisten nicht fähig, und deshalb haben sie auch nichts in der Regierung zu suchen." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Geschichte, » Tschechien
Alle verfügbaren Texte von » Martin Jašminský

Mit Blick auf den Sexskandal um Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi schreibt die Sonntagszeitung The Observer: "Berlusconi kontrolliert genügend italienische Medien, um negative Berichterstattung abzuwürgen. Wo er nicht direkt Zeitungen und Fernsehsender besitzt, besitzt er Unternehmen, die die Werbeeinnahmen kontrollieren. Die Nachrichten über den Sexskandal bleiben auf wenige Webseiten und eine große Zeitung beschränkt - La Repubblica. ... Ist es schlimm, dass die italienische Demokratie derart verzerrt ist? Es ist sicherlich traurig anzusehen. Aber wichtiger ist, dass Italien immer noch eine einflussreiche Macht ist - zurzeit Vorsitzer der G8 und mit einer großen Wirtschaft innerhalb der Eurozone eine Hauptfigur in der EU. Andere europäische Länder sollten einem Partner gegenüber, der den Club so in Verruf bringt, weniger entgegenkommend sein. Würden die anderen EU-Führer bei einem Land, das sich heute um Mitgliedschaft bewirbt, eine Situation tolerieren, wo die Bürgergesellschaft so schamlos dem Willen des Regierungschefs untergeordnet ist? Sicherlich nicht." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Medienpolitik, » Italien

Aufgrund der Anstrengungen Russlands und der USA, ihre Beziehungen zu verbessern und mehr zu kooperieren, fürchten viele osteuropäische Länder, vor allem die baltischen Staaten, um die Unterstützung ihrer Politik von Seiten der USA. Die Tageszeitung Delo kritisiert diese Haltung der Staaten: "Alle Staaten haben eins gemeinsam: Sie befinden sich derzeit in Krisensituationen. In den osteuropäischen, vor allem den baltischen Staaten ist man einem Wirtschaftskollaps sehr nah, in der Ukraine und in Georgien gibt es außerdem eine tiefe politische Krise. Die einen wie die anderen suchen in dieser Situation einen Schuldigen. Im Augenblick, da in Russland die demokratischen Kräfte, die der Präsident [Dimitri Medwedjew] verkörpert, an Stärke gewinnen, ist solche Kritik kontraproduktiv, denn sie gibt nur seinen Gegnern neuen Aufschwung. Wollen die Länder gute nachbarschaftliche Verhältnisse, so müssen sie bei ihrer Wortwahl in Zukunft vorsichtiger sein." (27.07.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Ukraine, » Russland, » Europa, » Baltische Länder
Alle verfügbaren Texte von » Polona Frelih

Der Dichter und Essayist Ákos Szilágyi reflektiert in der linksliberalen Tageszeitung Népszabadság über das Phänomen paramilitärischer Organisationen. Sein Blick fällt vor allem auf die Ungarische Garde - der uniformierte Arm der rechtsradikalen Partei Jobbik: "Welche Ordnung suggerieren, fordern und versprechen die Soldatenuniformen paramilitärischer Organisationen? Die Ordnung der Freiheit oder eher die Ordnung des Kasernenhofes? Die Ordnung des autonomen Individuums oder jene der fanatischen Gewissensdiktatoren, die es beherrschen wollen? Die Ordnung des Rechts oder die Ordnung der Autorität? ... Paramilitärische Formationen entziehen sich der Kontrolle des Rechtsstaats und des Parlaments. Indem sie neben den staatlichen Ordnungskräften bestehen oder diesen zuwiderlaufen brechen sie das legale Gewaltmonopol des Staates. ... Die paramilitärischen Organisationen in Ungarn (allen voran die Ungarische Garde), verfolgen das Ziel, einen autoritären Polizeistaat zu errichten. Die Farbe der Soldatenuniformen und die Symbole sind zum Teil Erinnerungen an eine heldenhafte Vergangenheit (sprich: die Massenmorde und Deportationen der blutdurchtränkten ungarischen Geschichte des 20. Jahrhunderts), zum Teil projizieren sie eine militaristische Gesellschaftsordnung in die Zukunft. ... Die Katastrophengeschichte des 20. Jahrhunderts zeigt, dass in jenen Ländern, in denen die Ordnung des Rechtsstaats von der Ordnung einer 'uniformierten', 'nationalen' oder Rassenideologie erfolgreich untergraben wird, der Weg für Bürgerkriege und massenmörderische Diktaturen frei ist." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Weltanschauung, » Ungarn, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Ákos Szilágyi

Nikolaus Bernau schreibt in der links-liberalen Berliner Zeitung über den planerischen Pessimismus in der deutschen Architektur: "Nachkriegsarchitektur wird vor allem in Süd-, West- und Norddeutschland und im einstigen West-Berlin abgerissen. ... Das Problem ist also keineswegs, dass das architektonische Erbe des selbsterklärten Staats der Arbeiter und Bauern in der Erinnerungskultur der Bundesrepublik diskriminiert wird. Verachtet wird viel eher das gesamte Erbe der Nachkriegsarchitektur. Und diese Verachtung ist Teil eines planerischen Pessimismus, der im europäischen Vergleich einzigartig ist. In den Niederlanden entstehen ganze neue Städte, wird darum gerungen, neuen Gesellschaftsformen auch neue Wohnformen anzubieten. London wirft sich in Hochhaus-Visionen, Stockholm plant an der autofreien Stadt, in Helsinki werden die Häfen zu Ökosiedlungen, in Frankreich wird Paris neu gedacht, in Warschau und Moskau werden die Stadtsilhouetten umgekrempelt. Nicht alles, was dabei entsteht, wird der Zukunft standhalten. Aber fast überall herrscht ein Zukunftsvertrauen, das in Deutschland, diesem Land der Schlossfassadenrekonstrukteure und Plattenbauschützer, weitgehend fehlt." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Architektur / Städte, » Geschichte, » Erinnerungskultur, » Deutschland
Alle verfügbaren Texte von » Nikolaus Bernau

Als Antwort auf die Demonstrationen der Milchbauern in Brüssel hat die EU-Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer Boel zwar Hilfe zugesagt. Doch die Mittel seien begrenzt, schreibt die deutschsprachige Tageszeitung Der Nordschleswiger: "Wunder dürfen die wirtschaftlich vom Preisverfall gebeutelten Landwirte vermutlich nicht von der EU erwarten, denn es wurde von Fischer Boel bereits mitgeteilt, dass die Milchquotenregelung, die jahrelang mehr schlecht als recht den EU-'Milchsee' vor dem Überschwappen bewahren konnte, 2015 endgültig auslaufen soll. ... Als Verbraucher in einer Region mit traditionell bedeutender Milchwirtschaft tragen wir ... auch Mitverantwortung, den Milchbauern einen fairen Preis zu sichern - und nicht nur das billigste Produkt zu kaufen. Ein Ruin unserer heimischen Produzenten könnte uns teuer zu stehen kommen." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Landwirtschaft, » Dänemark, » Europa

Mit dem EU-Aufnahmeantrag opfere Island seine nationale Unabhängigkeit, meint die Tageszeitung To Ethnos: "Vor seiner EU-Integration muss Island 3,8 Milliarden Dollar [2,7 Milliarden Euro] an die britischen Kunden isländischer Banken zahlen und sein Fischereiwesen an die EU 'verkaufen'. Der EU-Aufnahmeantrag war eher tragisch als feierlich. Normalerweise ist es so, dass bei den EU-Kandidatenländern ein starkes nationales Selbstwertgefühl herrscht. Im Gegensatz dazu kommen die Isländer wie Verlierer daher. ... Die Wirtschaft des Landes befindet sich in Trümmern. Der Wert der Landeswährung ist dramatisch gesunken. Und nicht, weil es ein kleines Land mit 313.000 Einwohnern ist, das isoliert zwischen Europa und Amerika liegt. Im Gegenteil. Das Land ist untergegangen, weil ein Haufen isländischer Bankiers - unter Mitschuld der isländischen Politiker - glaubten, dass Island eine seriöse Rolle im Casino-Kapitalismus spielen könnte. ... Jetzt ist die Zeit gekommen, in der die Isländer sogar ihre nationale Unabhängigkeit auf dem Altar der riesigen Schulden, den die Privatbanken des Landes verursacht haben, opfern müssen." (26.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Europa, » Island
Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Delastik

Eine Gruppe von 35 Intellektuellen hat sich in die Diskussion um die größte rumänische Privatuniversität Spiru Haret eingeschaltet. In einer Petition an Bildungsministerin Ecaterina Andronescu fordern sie, die Diplome der nicht akkreditierten Studiengänge für ungültig zu erklären. Die Tageszeitung România Liberă schreibt: "Diese Ersatzuniversität mit nicht weniger als 30 Fakultäten und 50 Studienrichtungen hat Diplome verteilt wie Konfetti, während der gesamte Studienprozess ins Lächerliche gezogen wurde. ... Vielleicht hätte sich das Geschäft der Spiru Haret in einen Skandal verwandeln können, von dem ganz Europa gesprochen hätte, so dass die Bildungsministerin bewegt worden wäre, der Institution die Akkreditierung zu entziehen. Die peinliche Situation einer Flut von Menschen, die mit wertlosen Diplomen ausgestattet den europäischen Markt stürmen, hätte sehr einfach zu drastischen Maßnahmen seitens der EU führen können, beispielsweise zur Nichtanerkennung von Diplomen aller Hochschuleinrichtungen des Landes." (27.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Europa, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Tom Gallagher

Am Sonntag ist die diesjährige Tour de France zu Ende gegangen. In ihrem Leitartikel setzt sich die Tageszeitung Le Monde mit der Faszination des bedeutendsten Radrennens der Welt auseinander: "Welches andere Sportereignis kann damit angeben, mehr als 15 Millionen Zuschauer anzuziehen und im Fernsehen jedes Jahr von zwei Milliarden Menschen in mehr als 180 Ländern verfolgt zu werden? Die Tour de France ist kein gewöhnliches Radrennen, sondern eine leidenschaftliche Geschichte, die Frankreich seit 1903 mit der Welt teilt. ... Aber es gibt auch Schattenseiten: Das Geld und vor allem das Doping. Die erstaunlichen Leistungen mancher Rennfahrer 2009 haben dabei ein Gefühl des Unbehagens verbreitet. ... Sicherlich ist der Radsport der Sport, der auf dem neuesten Stand im Kampf gegen die Pharmakopöe ist: Es gibt den biologischen Pass und vielfache unerwartete Kontrollen oder Bluttests. ... Die Veranstalter gratulieren sich gegenseitig, da dank des Ausbleibens positiver Kontrollen ein bisschen Ausgeglichenheit zurückgekehrt ist." (25.07.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sport, » Frankreich