Das geplante Vorgehen des neugewählten bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow gegen die Korruption sei entscheidend für die EU-Erweiterung, schreibt die Wirtschaftszeitung Financial Times: "Diejenigen, die eine weitere Vergrößerung der EU unterstützen, sollten dafür beten, dass Borissow erfolgreich sein wird. Seit 2007 ist der Schwung der Erweiterung verloren gegangen und der Appetit vieler Mitgliedsstaaten - insbesondere Frankreich - hat nachgelassen. Sollte sich das südöstliche europäische Duo [Rumänien und Bulgarien] nicht bessern, werden sich Zweifel an der berühmten transformativen Kraft der EU einschleichen, und die Aussicht auf eine EU-Erweiterung im Westbalkan werden geringer. Das wäre eine Tragödie. Die Aussicht auf einen EU-Beitritt - wie lang und schwer auch immer der Weg sein mag - ist eine der wenigen stabilisierenden Faktoren auf dem Balkan. So stumpf es auch sein mag, die Erweiterung ist das mächtigste außenpolitische Werkzeug der EU." (28.07.2009)

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Entweder man wechsele die Politik aus oder die Köpfe, sagt der Polit-Philosoph Rumen Dimitrow. In dessen Heimatland Bulgarien setze man auf Letzteres, schreibt die links-liberale Tageszeitung Frankfurter Rundschau: "Die neue Regierung unter dem Rambo-Darsteller Bojko Borissow besteht aus 'neuen, unbelasteten' Figuren. Ein vertrautes Muster: Belastet ist in Bulgarien jeder, der sich über längere Zeit in der politischen Szene gehalten hat. Unbelastet ist nur, wer von Politik garantiert nichts versteht. Es ist eine Doppelmühle: Wer sich durchsetzen will, muss sich mit zweifelhaften Netzwerken arrangiert haben. Wer sich aber weigert, setzt eben nichts durch. Seit Bulgarien EU-Mitglied ist, haben die Anti-Korruptionskämpfer im Land Auftrieb. Das ist nicht nur gut; Brüssel liefert nämlich nur die Vorschriften, zeigt aber keine Wege auf, wie sie Wirklichkeit werden. Ohne klassische politische Tugenden wie List und Schläue wird es nicht gehen. Bevor die 'schmutzige' Politik moralischer Reinheit Platz macht, schlägt die Stunde des starken Mannes. Korruption wird es dann noch geben. Nur hört man nichts mehr davon." (28.07.2009)

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Zum Antritt der neuen Regierung in Bulgarien schreibt die Tageszeitung Dnevnik: "Das Land ist so voll von Aufgaben, die erledigt werden müssen, wie ein alter Dachboden, der schon längst einmal aufgeräumt werden müsste. Und tatsächlich ist die Fertigstellung der Autobahnprojekte, die Bojko Borissow zu seinem nächsten Vorhaben erklärt hat, etwas, das die Menschen als sehr dringend empfinden. Aber nicht nur die Autobahnen sind dringend. Es ist auch höchste Zeit, die Subventionierung der Milchbauern zu sichern. Es ist höchste Zeit, die Wirtschaftlichkeit der Pläne für den Bau des Atomkraftwerks Belene zu bewerten. ... Bulgarien ist tatsächlich voller Dinge, um die man sich kümmern müsste, und die bislang einfach vernachlässigt oder ganz vergessen worden sind." (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Julian Popow

Das neue bulgarische Parlament hat unter anderem früheren Geheimagenten untersagt, führende Posten in der Volksversammlung und in wichtigen Ausschüssen anzunehmen. Die rumänische Tageszeitung Adevărul meint: "Die Nachbarn im Süden haben Mittel für eine unerwartete Lustration ['Durchleuchtung'] gefunden. Ohne großes Tamtam haben sie die Rechte jener Bürger eingeschränkt, die den Pakt mit dem Teufel eingegangen sind. Sicher, es ist eine Lustration im Balkanstil - spät und partiell - , aber es ist eine Lustration. Sie haben die Agenten des Bösen nicht gehindert ins Parlament einzuziehen, sondern ihre Macht in diesem legislativen Forum beschränkt. Ist das viel? Ist das wenig? Es ist jedenfalls unendlich viel mehr, als das, was wir Rumänen getan haben. Wir hatten die Proklamation von Timişoara, mit dem berühmten Punkt 8 [einem Vorschlag von Bürgerrechtlern zur Lustration 1989]. Doch unsere Spitzel haben kein Machtdrama verloren. Mehr noch: Wir haben sie die Schlüsselpositionen an sich reißen lassen, um sicher zu gehen, dass sie auch in der Demokratie schalten und walten. Die mit der größten Dreistigkeit sind in die Politik gegangen." (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Grigore Cartianu

Die EU-Außenminister haben am Montag die Europäische Kommission damit beauftragt, das Beitrittsgesuch Islands zu prüfen. Die Tageszeitung Večer kommentiert: "Auch wenn Island mit seinem Beitritt zum gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum bereits einen großen Schritt in Richtung EU gemacht hat, wird das Land trotzdem nicht einfach so auf der Überholspur weitermachen können. Für Island gelten dieselben Regeln wie für alle anderen Länder, die der EU beitreten möchten. Es ist schwer zu sagen, ob Island Kroatien, das sich nach Angaben des schwedischen Außenministers Carl Bildt in der Endphase der Verhandlungen befindet, trotzdem überholen kann. ... Erst wenn die Eurokraten der Europäischen Kommission Islands Rechtsordnung prüfen und mit der europäischen vergleichen sowie einen Bericht darüber abgeben, was noch alles angeglichen und worüber noch verhandelt werden muss, erst dann wird man sagen können, wie weit Island tatsächlich noch von einem EU-Beitritt entfernt ist." (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Darja Kocbek

Die liberale Tageszeitung Sme rügt die slowakische Haltung im aktuellen Streit mit Ungarn über das slowakische Staatssprachengesetz: "Die Regierung warnt ständig vor einem Anwachsen rechter Kräfte in Ungarn. Sie selbst ist jedoch außerstande, normale Beziehungen selbst zu den linken Regierungen von Ferenc Gyurcsány oder Gordon Bajnai zu unterhalten. In der Frage des Sprachengesetzes traf sich die gemischte slowakisch-ungarische Kommission erst dann, als es eigentlich nichts mehr zu regeln gab und man nur noch unterschiedliche Ansichten konstatieren konnte. Die Regierung spricht von einer hysterischen Kampagne aller ungarischen Politiker und unterscheidet dabei nicht zwischen denen, die anständig und diplomatisch vorgehen und denen, die ihr politisches Süppchen kochen wollen. Wie will diese Regierung mit einem denkbaren Premier Viktor Orbán kommunizieren, wenn sie es mit Bajnai nicht kann?" (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Kalman Petöcz

Nachdem der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach einem Schwächeanfall am Sonntag ins Krankenhaus gebracht wurde, setzt sich die Tageszeitung Le Monde mit dem Zugang zu Informationen über den Gesundheitszustand von Staatschefs auseinander: "Sobald Valéry Giscard d'Estaing [französischer Staatschef 1974-81] gewählt wurde, vergaß er sein Versprechen, zwei ärztliche Zeugnisse pro Jahr veröffentlichen zu lassen. Nichts dergleichen geschah unter [dem 1981-95 amtierenden] François Mitterrand. Es gab kaum 'Fortschritt'. Er bestand daraus, dass das Schweigen zur Staatslüge wurde. ... Am Sonntag vergingen einige Stunden, bevor der Elysée [Amtssitz des französischen Präsidenten] eine erste vierzeilige Mitteilung veröffentlichte, die von einem 'Schwächeanfall' des Präsidenten sprach. ... Die zweite Mitteilung ... erklärte nicht den Schwächeanfall, sondern stellte [lediglich] klar, dass dieser 'nicht mit Bewusstlosigkeit verbunden war'. Dies verstehe, wer wolle." (27.07.2009)

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In Litauen ist ein Gesetz angenommen worden, das Homosexualität als Gefahr für Kinder definiert. Treibende Kraft waren christlich-konservative Parteien und die römisch-katholische Kirche, schreibt die überregionale Tageszeitung NRC Handelsblad: "Nur an diesen politisch-religiösen Faktoren liegt es aber nicht, dass in Litauen ein kaum verhohlen homophobes Gesetz in Kraft tritt. Auch anderswo in der EU muss noch viel geschehen. Im Nachbarstaat Lettland, der in religiöser Hinsicht nicht durch Rom, sondern durch Luther geformt wurde, mussten die Organisatoren der Gay Pride erstmals seit 2005 zahllose Barrieren überwinden, die durch Politiker aufgestellt wurden. Selbst die Niederlande ... sind keine Oase der Offenheit. ... Normal kann Homosexualität offenbar nicht sein. ... Es gehört sich also nicht, nur auf die östlichen Länder zu zeigen. Es wäre gut, wenn das litauische Gesetz durch die höchsten Richter Europas für nichtig erklärt würde. Aber es ist Wachsamkeit geboten. Auch im Westen." (28.07.2009)

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Vor zehn Jahren führte Schweden ein neues Prostitutionsgesetz ein, wonach der Kauf von Sex kriminell, der Verkauf jedoch zulässig ist. Die Tageszeitung Svenska Dagbladet bewertet die Ergebnisse und die Botschaft des Gesetzes kritisch: "Laut Polizei in Malmö, Göteborg und Stockholm gibt es jetzt auf den Straßen genauso viele Prostituierte wie vor Einführung des Gesetzes. Die von den Gesetzgebern gewünschte Verhaltensänderung ist offenbar nicht zu Stande gekommen. ... Für ein Abkommen, an dem zwei Partner beteiligt sind, soll laut radikalfeministischer Logik nur der Mann (denn es handelt sich meist um Männer) zur Verantwortung gezogen werden. Indem man außerdem die Grenze zwischen erzwungener und freiwilliger Prostitution verwischt, ist die Botschaft des Gesetzes klar: Frauen können nicht mit der vollen Verantwortung für ihren Körper betraut werden. Eine Frau, die freiwillig Sex verkauft, ist lediglich Opfer des männlichen Sexkäufers. Auf diese Weise stärkt man Frauen nicht, man erklärt sie für unmündig. ... Man sollte sich eher darauf konzentrieren, Menschenhandel und Trafficking zu bekämpfen, anstatt Menschen festzunehmen, weil sie zu Prostituierten gehen, die diesen Beruf aus freien Stücken gewählt haben." (28.07.2009)

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In einem Gastbeitrag für die liberale Tageszeitung Mladá Fronta Dnes sucht Martin Kovalčík von der Hilfsorganisation "Mensch in Not" nach den Gründen für die Roma-Auswanderung aus Tschechien: "Die tschechische Gesellschaft gibt ihnen zu verstehen, dass wir sie hier nicht haben wollen. Das ist unser aller Schande. Auch nach 20 Jahren in der Demokratie haben wir noch nicht begriffen, dass nicht 'wir' und 'sie' existieren, sondern dass wir alle Bürger mit gleichen Rechten und Pflichten sind. ... Die Roma stehen nicht an der gleichen Startlinie wie die Menschen aus der Mehrheitsgesellschaft. Offen gesagt: Wäre ich ein Roma, würde ich auch über meine Emigration nachdenken. ... Als in österreichischen Läden Warnungen wie 'Tschechen, klaut nicht!' auftauchten, erhob sich eine Welle des Protestes bei uns. Nicht jeder Tscheche sei schließlich ein Dieb, hieß es. Diese Generalisierung sei beleidigend. Aber machen wir mit den Roma nicht dasselbe, was uns bei den Österreichern nicht passte?" (28.07.2009)

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Der Wirtschaftsexperte und Manager Giulio Sapelli analysiert in der liberalkonservativen Tageszeitung Corriere della Sera die Ursachen der weltweiten Wirtschaftskrise: "So kommt [aus der Krise] eindeutig die Verknüpfung ... zwischen Wirtschaft und moralischen Prinzipien zum Vorschein. Verknüpfungen, die wir über lange Jahre hinweg vergessen haben. Und zwar, weil ... Geldprämien an die Stelle des Gefühls des professionellen Stolzes und der Treue dem Unternehmen und seinen Besitzern gegenüber getreten sind, die, über Jahrhunderte hinweg, die Errichtung der industriellen und heute post-industriellen Gesellschaft erlaubt haben, deren Kinder wir alle sind. Ein immenses Erbe von Kenntnissen und Werten, ... die riesige Volksmassen weltweit aus der materiellen Misere gerissen haben. All das wurde durch eine Philosophie der sofortigen Bereicherung gefährdet, die die Wurzel des heutigen Nihilismus ist. All das konnte geschehen, weil wir ... den Sinn für die Bedeutung verloren haben, die in der Erfahrung, in der Treue zur Arbeit und in der Arbeit, in der fruchtbaren Beziehung zwischen den Generationen und zwischen allen Kulturen liegt." (28.07.2009)

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Die US-Geheimdienste sollen nach dem Willen der EU-Regierungen auch weiterhin auf europäische Bankdaten zugreifen können. Die Tageszeitung Die Presse kritisiert dies als einen "Freibrief für Willkür": "Mit dem Argument der Terrorismusbekämpfung versuchen nicht nur die USA, alle Einwände von Datenschützern in den Wind zu schlagen. Doch der Zweck heiligt nicht automatisch die Mittel. Irgendwann ist es an der Zeit, den Schutz des Bürgers gegen die tatsächlichen kriminaltechnischen Notwendigkeiten und Erfolge abzuwägen. ... Dort, wo es den Zugriff auf heikle Personendaten gibt, dort wird dieser Zugriff auch missbraucht. So dienen manch heikle Daten nicht etwa nur der Sicherheit, sondern oft auch der Durchsetzung ganz banaler politischer oder wirtschaftlicher Ziele." (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Böhm

Die niederländische Regierung will den Einfluss von Aktionären auf die Unternehmensführung einschränken, um einen so genannten Raubkapitalismus zu verhindern. So sollen ihr Einspruchsrecht eingeschränkt und sie gezwungen werden, ihre Absichten offen zu legen. Das rechtsliberale Wochenblatt Elsevier kritisiert die Pläne: "Ist es nicht so, dass Banken gerade durch das von Aktionären erzwungene Kurzzeit-Denken in Schwierigkeiten gerieten? ... Nein, es hat mehr zu tun mit dem Jagen der Banker nach Boni, und gerade zur Belohnungsstruktur haben Aktionäre noch immer herzlich wenig zu sagen. ... An sich ist es nicht falsch, wenn Aktionäre schon in einem frühen Stadium ihre Absichten offen legen. Auch für sie gilt, dass sie offen und ehrlich sein müssen. Aber das Kabinett scheint zu der Zeit zurückkehren zu wollen, ... als Manager und Aufsichtsräte unterstützt von ein paar Großaktionären in aller Ruhe Geschäfte machen konnten. Das ist unerwünscht. Es ist nicht falsch, Manager der Zucht der Anleger zu unterwerfen. Manager, die ihre Arbeit gut machen, haben nichts zu fürchten." (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ron Kosterman

Die linksliberale Tageszeitung Népszabadság kommentiert die Tatsache, dass der New York Times-Journalist David Rohde monatelang Geisel der Taliban in Afghanistan war und niemand darüber berichtete: "'All the News That's Fit to Print' - 'Alle Nachrichten, die Wert sind, gedruckt zu werden.' Dieser Satz steht links oben auf der Titelseite jeder Ausgabe der New York Times. Es gibt allerdings Ausnahmefälle, in denen eine Redaktion davon absieht, Informationen mit Nachrichtenwert zu verbreiten. ... Vor kurzem hielten sich die US-Medien aus Gründen der Menschlichkeit zurück. Die New York Times verschwieg sieben Monate lang, dass einer ihrer Starjournalisten, der Pulitzer-Preisträger David Rohde, im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet in die Hände der Taliban gefallen ist. ... Wer glaubt, dass in der Urheimat der modernen Freiheit (USA) nur porentief reine Praxis herrscht, der irrt sich. Reglementierung, Kontrolle, Selbstkontrolle - in den USA sind diese Begriffe heute in vielerlei Hinsicht zu hören. ... Es ist fatal, Regelsysteme und Praxen aufzustellen, die wir nicht überleben. Rohde hat die Gefangenschaft bei den Taliban überlebt, und die USA die Nachrichtensperre." (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » László Szőcs

Die linksliberale Tageszeitung The Guardian preist das Musik-Streamingportal Spotify: "Spotify bietet einen viel versprechenden Weg, um die Interessen von Musikern und Hörern zusammenzubringen. Die Software, die sehr leicht zu benutzen ist, erlaubt freien Zugang zu buchstäblich Millionen von Werken - von William Lawes bis Lily Allen. Neben der kleinen Handvoll großer Bands, die sich weigern mitzumachen, werden wahrscheinlich nur die eigensinnigen Jäger des Obskuren enttäuscht werden. Langfristig will Spotify einige Nutzer überzeugen, für ein Abonnement zu zahlen, für das sie schicke Extras bekommen wie die iPhone-Anwendung, die es gerade Apple zur Freigabe vorgelegt hat. Die meisten werden jedoch - wie schon jetzt - umsonst zuhören und im Gegenzug etwa alle 20 Minuten eine Werbung aushalten müssen. Die Jingles mögen im Ohr knirschen, aber man muss es begrüßen, dass man Musik im Rahmen des Gesetzes so billig genießen kann." (28.07.2009)

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In der linksliberalen Tageszeitung To Vima beklagt der Ingenieur Stavros Konstantinidis, dass sich griechische Touristenorte falsch entwickelt haben, und fragt, ob man dort das Modell der so genannten Grünen Städte umsetzen könnte: "Die Lebensqualität auf den griechischen Inseln und in den Touristenorten hat sich im Vergleich zum Großstadtalltag verschlechtert. Die meisten Inseln versinken in einem einzigen Verkehrschaos mit Lärm und Verschmutzung. … Alle, insbesondere fremde, Besucher haben jedes Recht sich zu fragen, ob ihr Urlaub die wesentlichen Ziele erfüllt: Entspannung, Erholung und Vergnügen. In Europa werden schon erste 'Grünen Städte' errichtet. Für Griechenland wäre es interessant, bei den Inseln anzufangen, um einen vollständigen Plan für überlebensfähige Touristenorte mit neuen alternativen und radikalen Ideen umzusetzen. Die Inseln müssen sich langsam die Philosophie 'Städte ohne Autos' zu eigen machen. An Touristenorten und in kleinen Küstensiedlungen weltweit werden Dienstleistungen auf Fußgänger, nicht auf Autofahrer zugeschnitten." (28.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Stavros Konstandinidis