Russland könne zufrieden sein, da der Westen ein Jahr nach dem Militärkonflikt im Südkaukasus seine Unterstützung für Tiflis fast völlig aufgegeben habe, kommentiert die konservative Tageszeitung Lidové Noviny: "Dank der erneuten militärischen Anwesenheit in der Region ist zudem das russische Selbstbewusstsein enorm gestiegen. ... Moskau ist auch zufrieden über die Zurückhaltung der Nato gegenüber den georgischen Mitgliedswünschen [in der Allianz]. ... Moskau wiederholt sein Argument, dass Georgien für seine Politik gegenüber Südossetien 'bestraft' worden sei. Etwas weniger laut fügt es hinzu, dass es auch um eine Warnung für andere Länder des postsowjetischen Raumes gegangen sei, die sich dem russischen Einfluss zu entziehen versuchen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass es dabei hauptsächlich um mittelasiatische Republiken geht, die mit den USA kokettieren." (07.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Petra Procházková

Der Krieg im Kaukasus vor einem Jahr habe den russischen Einfluss in der Region vergrößert, schreibt die Tageszeitung Diena: "Der Krieg in Georgien ist ein Beispiel für Politik, die auf der Idee der 'Einflusssphären' des 20. Jahrhunderts basiert, wonach staatliche Souveränität das Privileg der Großmächte ist. Dieser Krieg hat aber auch deutlich gemacht, dass der Einfluss der USA als wichtigstem Bündnispartner Georgiens in Europa seit dem Kalten Krieg zurückgegangen ist. Das Gewicht der EU ist dagegen im postsowjetischen Raum und damit auch im Kaukasus gewachsen. Zahlreiche Politiker und Intellektuelle aus Mittel- und Osteuropa haben im Juli in einem Brief an [US-Präsident Barack] Obama allerdings erklärt, dass sich damit das in der Region stark verbreitete Gefühl fehlender Sicherheit nicht kompensieren lasse. Die Wirtschaftskrise sorgt heute dafür, dass diese Länder noch weniger gegen die wachsende Einflussnahme Russlands geschützt sind. Der Georgien-Krieg erinnert erneut daran, dass im Kreml für Nachbarländer nur zwei Rollen vorgesehen sind: Vasallen oder Feinde." (07.08.2009)

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Nach Ansicht der Tageszeitung Diário de Notícias provozieren die USA und die EU Russland, indem sie Georgien etwa hinsichtlich eines Nato-Beitritts unterstützen: "Die Europäische Union und die USA spielen ein gefährliches Spiel wenn sie die guten Beziehungen zu Russland erhalten wollen und gleichzeitig die Bestrebungen von [Georgiens Präsident Michail] Saakaschwili unterstützen, wie erst vor kurzem während des Besuchs von [US-Vizepräsident] Joe Biden in Tiflis durch dessen enthusiastische Unterstützung eines Nato-Beitritts [Georgiens] klar wurde. Damit soll getestet werden, inwiefern die Russen bereit sind, Gebiete zu verteidigen, die unter ihrem Einfluss stehen. Und wie man am 7. August 2008 sehen konnte, als Russland Südossetien mit Waffengewalt verteidigte, ist Moskau nicht sehr tolerant." (07.08.2009)

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Der Fünftagekrieg zwischen Georgien und Russland habe die Chancen der Kaukasus-Republik auf einen Nato-Beitritt erheblich geschmälert, schreibt die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Groß waren Georgiens Chancen auf Integration in die Nato freilich auch vor dem Krieg nicht, weil die territorialen und ethnischen Konflikte mit Südosseten und Abchasen nicht gelöst waren. ... Wenn sie durch die Mitgliedschaft in der Nato dem Einfluss Russlands auf Dauer entkommen wollen, könnten sich Tifliser Regierungen irgendwann vor die Wahl gestellt sehen, die Provinzen Südossetien und Abchasien auch formell aufzugeben. Dazu scheint keine politische Kraft in Georgien bereit. ... Einstweilen dürfte keine der beiden Seiten, die jetzt einander Schießwütigkeit vorwerfen, ein Interesse an einem neuen Waffengang haben. Dem einen oder anderen Akteur könnte jedoch daran gelegen sein, dass anhaltende Kriegsangst innenpolitische Schwierigkeiten überdeckt." (07.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Ludwig

Die Tageszeitung El Correo sieht bislang keinen Grund dafür, das Genehmigungsverfahren für den Schweinegrippe-Impfstoff abzukürzen: "Bislang hat sich die Pandemie schnell verbreitet und für einige noch immer ungelöste Rätsel gesorgt, zum Beispiel die Frage, warum sie vor allem die junge Bevölkerung betrifft. Aber auch wenn man die größtmögliche Anstrengung in der Prävention und der Behandlung fordern sollte, rechtfertigen bislang weder die Ansteckungsgefahr noch die Sterblichkeitsrate einen Verzicht auf die notwendigen Studien und Tests, um den Gesundheitssystemen Impfstoffe zu garantieren, die so sicher wie möglich sind. Dies gilt vor allem dann, wenn sie mit den Impfstoffen gegen die normale Grippe interagieren. Es wäre außerdem paradox, wenn die Industrieländer, deren Gesundheitssysteme besser ausgestattet sind, um auf die Pandemie zu reagieren, die Impfung vorzögen, während die armen und viel verwundbareren Länder nicht von der Maßnahme erreicht werden." (07.08.2009)

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Die Spielhallen der staatlichen Spielbank der Niederlande Holland Casino leiden unter der Krise und der zunehmenden Konkurrenz durch das Internet. Der christdemokratische Justiziminister Ernst Hirsch Ballin will deshalb die Pokerlizenz des Unternehmens, das ein Staatsmonopol besitzt, erweitern. Ein Beweis für die "Doppelmoral" des Staates, meint die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Wenn das Glücksspiel reduziert werden soll, sollte zuallererst Holland Casino keine Reklame mehr machen dürfen. Warum sollte man also Pokertische in Spielhallen stellen, durch die die Spieler in Versuchung geraten können, noch mehr zu spielen. ... Der Europäischen Kommission ist das niederländische Staatsmonopol auf Glückspiele schon seit Jahren ein Dorn im Auge. Die Abschottung des Marktes verstößt nach Ansicht Brüssels gegen das Prinzip des freien Wettbewerbs. ... Da nun die meisten Pokerspieler das Internet den Casinos vorziehen, stellt sich die Frage, wie lange sich das Staatsmonopol noch aufrecht erhalten kann." (07.08.2009)

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Der konservative dänische Justizministers Brian Mikkelsen hat sich für eine Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF) ausgesprochen. Die Tageszeitung Berlingske Tidende findet es falsch, den Gedanken sofort abzuweisen: "Die Dänische Volkspartei soll dann in einer Regierung mitarbeiten, wenn dies insgesamt dazu beiträgt, dass in Dänemark notwendige bürgerliche Politik gemacht werden kann. In Sachen Ausländer- und Rechtspolitik herrscht schon jetzt meist Einigkeit. Die interessante Frage ist, ob die DF als Regierungspartei an nötigen Reformen [beispielsweise der Arbeitslosenversicherung] und ...[trotz ihrer EU-Skepsis] an der Abschaffung der dänischen EU-Vorbehalte mitwirken könnte. Ist man in der Regierung, muss man die gemeinsamen Projekte ohne Wenn und Aber unterstützen. Kann man dies nicht, sollte man lieber die Rolle als Stützpartei beibehalten, so dass die Regierung die Hilfe anderer Parteien in Fragen suchen kann, in denen die DF anderer Meinung ist. ... Das Entscheidende ist also die Politik, die mit der Dänischen Volkspartei geführt werden kann." (07.08.2009)

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Valentinas Mitė fragt im Nachrichtenportal Delfi, warum die Beziehungen Litauens zu Russland so schlecht sind: "Eigentlich wären die Voraussetzungen gar nicht so schlecht gewesen. Litauen hat keine Gebietsansprüche an Russland und umgekehrt. In Litauen gibt es keine Probleme mit einer russischsprachigen Minderheit wie in Estland oder in Lettland: Alle Einwohner der litauischen Sowjetrepublik wurden unabhängig von ihrer Nationalität litauische Bürger und sind damit heute EU-Bürger. Der Kreml weiß sehr wohl um die Unterschiede zwischen den drei baltischen Staaten, wirft die drei Länder aber immer in einen Topf, und eine solche Politik ist unfreundlich gegenüber Litauen." Auch Verstimmungen wegen des Transits in die russische Exklave Kaliningrad oder der Ölpipeline nach Litauen taugten nicht als Erklärung, meint Mitė: "Das Hauptproblem liegt nicht in der Gegenwart, sondern in der Geschichte. Russland hat die Rechtsnachfolge der Sowjetunion angetreten, erkennt aber die Besatzung Litauens faktisch nicht an. Damit wird eine historische Tatsache geleugnet, und für Litauen können sich hieraus tragische Folgen ergeben. Forderungen nach Kompensation für die Besatzung sind allerdings auch nicht realistisch." (07.08.2009)

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Rumänien könnte dieses Jahr zwei Jubiläen feiern: 20 Jahre nach der Wende, 10 Jahre seit Beginn der Aufarbeitung der Geheimdienstakten der Securitate. In einem Interview mit der Tageszeitung Adevărul meint der Philosoph Andrei Plesu jedoch, die Aktenaufarbeitungsbehörde CNSAS habe kaum Gewicht: "Sie ist eine träge Institution geworden. ... Ich hatte mit [dem polnischen Publizisten] Adam Michnik eine Diskussion zum Thema CNSAS. Er sagte: 'Öffnet nicht die Büchse der Pandora, es wird dann noch schwieriger. Auch macht ihr noch etwas Schwerwiegenderes: Ihr reaktiviert die [Geheimdienst-] Akten, sodass ihr irgendwie seine Mission fortführt.' Ich dachte dennoch, dass wir die Wahrheit erfahren müssten. Jetzt neige ich dazu, zu denken, Adam Michnik hatte Recht, denn es gibt eine große Diskrepanz zwischen den Gründungsansprüchen und dem, was sie [die CNSAS] wirklich machen kann. ... Doch das Problem ist derzeit ein anderes. Wenn jemand, der die Vergangenheit gut kannte, sagt: 'Ich hoffe, ich erlebe noch einen Wiederaufbau des Kommunismus, dann überfällt mich eine Mischung aus Depression und Ekel. Auch wundert mich nicht, dass eine Generation von Intellektuellen zwischen 25 und 30 Jahren auftaucht, die jetzt freien Zugang zum Westen hat und mit der Linken dort zusammensteckt, fröhlich ist und nur 20 Jahre nach der Revolution süße ideologische Sympathien für den Marxismus zeigt." (07.08.2009)

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Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan haben am Donnerstag in Ankara ein Abkommen zum Bau der so genannten "South Stream"-Pipeline unterzeichnet, die Westeuropa über die Türkei und den Balkan mit russischem Gas versorgen und dabei die Ukraine umgehen soll. Zur Anwesenheit des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bei den Gesprächen schreibt die Tageszeitung Delo: "Das ist nicht verwunderlich und auch nicht überraschend. Der Mann, der vor drei Tagen ankündigte, er mache eine Diät und werde sich zu seiner jährlichen Verschönerung aufmachen, hat am Mittwoch Fußballer eingekauft und am Donnerstag gezeigt, was ihm gelungen ist, während sich alle mit seinen Bettgeschichten beschäftigt haben. Nämlich zu verbinden, was für einen freien Energiefluss nötig ist. ... Für derartige Angelegenheiten braucht es einen echten Makler, und dieses Wort hat hier eine positive Bedeutung. Italien ist bei der südlichen Pipeline Russlands Hauptpartner, bei [der Pipeline] Nabucco ist Italien als EU-Mitglied auch dabei. ... Auch die Türken haben keinen besseren Partner in Europa als Berlusconi. Erdoğan und Berlusconi sind überall dabei. Das sind zwei wahre Teufelskerle!" (07.08.2009)

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Zu den Gerüchten, Kroatien wolle in der Wirtschaftskrise die Inselgruppe Brioni im Mittelmeer verkaufen, schreibt die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "[Der Archipel] Brioni: ein zauberhafter Ort, ... wo die Geschichte Spuren hinterlassen hat, die Habsburger, das europäische Großbürgertum der 1930er Jahre, aber vor allem Josip Broz Tito, der Urvater Jugoslawiens, der erstmal 1947 an diesen Stränden landetete und sie zu seiner Sommerresidenz machte. … Wie viel ist der Archipel Brioni wert? Es ist die Rede von mindestens 1,2 Milliarden Euro. Die Versuchung, zur Kasse zu bitten, ist stark. Noch ist es nur ein Gerücht ... , aber dass die vom Tourismus abhängige kroatische Wirtschaft in den roten Zahlen steckt, ist Gewissheit. Das Statistische Nationalinstitut liefert die Zahlen: In den ersten fünf Monaten des Jahres sind die Touristenzahlen um 9 Prozent gesunken, und das in einem Wirtschaftspanorama, in dem das Bruttoinlandsprodukt im ersten Semester 2009 um 6,7 Prozent geschrumpft ist. Brioni ... bräuchte große Investitionen, aber die Gelder sind nicht da." (07.08.2009)

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Das Wochenmagazin Le Jeudi kritisert die Haltung der großherzoglichen katholischen Kirche in Luxemburg, die gleichgeschlechtliche Ehen ablehnt: "Die großherzogliche katholische Kirche sieht in der Ehe von homosexuellen Paaren eine Bedrohung für 'den Fortbestand der Gesellschaft'. Weil sie 'die Einzigartigkeit der Ehe zwischen Mann und Frau in Frage stellt'. Trotzdem - und es ist gut, daran zu erinnern - endet jede zweite [Ehe] mit oder ohne Gottessegen mit der Scheidung. Ob es dem Papst gefällt oder nicht: Die Ehe von Homosexuellen schadet der Gesellschaft genauso wenig, wie das Kondom Aids verschlimmert. ... Dass die Kirche der Fleischeslust entgegentritt und die Treue predigt, um das Jenseits besser zu verkaufen, ist ihr Problem. Dass sie die Übertragung von Aids begünstigt oder einen Teil der Bevölkerung brandmarkt, macht sie verantwortungslos. ... Denn wenn Toleranz und Teilung die katholische Religion gründen, ist die Macht die einzige Existenzberechtigung ihrer Kirche. Und 'teile und herrsche' ist ihre goldene Regel." (06.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jérome Quiqueret

In der linksliberalen Tageszeitung The Guardian kritisiert der Journalismusprofessor Jeff Jarvis die Pläne des Medienunternehmers Rupert Murdoch, für den Onlinezugang zum Nachrichtenangebot seiner Zeitungen Geld zu verlangen: "Für die meisten [Onlinezeitungen] ist die Hoffnung, dass Nachrichten aufgrund von Bezahlung überleben nicht nur vergebens sondern möglicherweise selbstmörderisch. Geld für Inhalte zu verlangen verursacht Kosten in den Bereichen Marketing und Kundenservice. Online reduziert es das Publikum und die dadurch gerechtfertigte Werbung. Wenn man Inhalte hinter eine Mauer stellt, werden sie von Suchmaschinen und Links abgeschnitten, der Google-Saft wird abgeschnitten. ... Seit der Einführung von Internetbrowsern haben die Zeitungen 15 Jahre Zeit gehabt, sich neu zu erfinden und der Realität der Post-Gutenberg-Ära anzupassen. Aber sie haben es nicht getan. Jetzt versuchen sie, alte Geschäftsmodelle für eine neue Medien-Wirtschaft zurückzugewinnen - eine Link-Wirtschaft, ... in der Links dem Inhalt Wert geben. Wenn man sich durch Bezahlmauern von den Links abschneidet, schneidet man sich vom Internet und seinem wahren Wert ab." (07.08.2009)

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Zum Saisonauftakt der ersten französischen Fußball-Liga am kommenden Wochenende kritisiert die Wirtschaftszeitung Les Echos die hohen Transfersummen für Spieler: "Seit dem Beginn der Krise haben unsere westlichen Gesellschaften eine bedauernswerte Toleranz gegenüber den fantastischen Löhnen bewiesen, die den Fußballmeistern zugestanden werden. Neben solchen Löhnen mögen die umstrittenen Vergütungen der großen Chefs wie Trinkgelder erscheinen. Es wäre überraschend, wenn der Fußball-Planet der Missbilligung solcher Geldsummen ... noch weiter entkommen sollte. Es ist der Preis für den Traum der Völker, wird man sagen, und der Traum hat keinen Preis. Außer wenn er in der wirtschaftlichen Realität aneckt. Und zu dieser [Realität], auf die Frankreich neidisch ist, gehören auch spanische und englische Klubs, die so viel ausgegeben haben, dass sie verschuldet sind wie noch nie. ... Wenn er kein neues Modell erfinden kann, sollte der französische Fußball lieber auf seinem eigenen Spielfeld bleiben. Es ist ein Drama für den Hochmut unserer alten Sportnation. Aber es wäre viel schlimmer, der sportlichen Niederlage auch noch eine wirtschaftliche Niederlage folgen zu lassen." (07.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jean-Françis Pécresse