Zum Urteil gegen die myanmarische Oppositionsführerin schreibt die Tageszeitung Le Monde: "Aung San Suu Kyi hatte nach ihrer eigenen Aussage 'das Schlimmste' erwartet. Und viele in der Welt fürchteten dasselbe für sie. ... Der Urteilsspruch ihres Gerichtsverfahrens am ... 11. August mag also relativ mild scheinen. Die Friedensnobelpreisträgerin ... wurde zu 18 Monaten Hausarrest verurteilt. Als ob das birmanische Militär auf diese Art der internationalen Gemeinschaft zeigen wollte, dass es von ihren Warnungen nicht ganz unberührt bleibt. In der Tat hatte sich in den vergangenen Wochen der Druck um die Freilassung von Frau Suu Kyi verstärkt. ... Die Bemühungen sind gescheitert. Obwohl es leichter ausfiel als befürchtet, bleibt das Urteil für die birmanische Oppositionsführerin inakzeptabel. ... Für das in Birma herrschende Militär geht es tatsächlich um die Herausforderung, ... die Demokratie mundtot zu machen." (11.08.2009)

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Die konservative Tageszeitung Lidové Noviny meint, das Urteil gegen die Oppositionelle Aung San Suu Kyi habe wahltaktische Gründe: "Da verkündet eine 'unabhängige' Justiz ein Urteil, und dann kommt der Innenminister daher, um zu erklären, dass statt drei Jahren Zwangsarbeit auch eineinhalb Jahre Hausarrest reichen. Warum das alles? Weshalb erschießt die Junta diese Frau nicht einfach? Weil sie [die Junta] nur will, dass sie [Suu Kyi] mit ihrer Anwesenheit nicht bei den Wahlen 2010 stört. Diese Wahlen sollen die Junta legitimieren. ... [Frankreichs Präsident] Nicolas Sarkozy rief die EU auf, Sanktionen gegen die Junta beim Export von Holz und Rubinen zu verhängen. Das ist lächerlich angesichts der Tatsache, dass sich das Regime auf das unliberale, erfolgreiche und milliardenschwere China stützen kann." (12.08.2009)

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Nach dem Urteil gegen Aung San Suu Kyi verlangt die schwedische Boulevardzeitung Aftonbladet härtere Sanktionen gegen Myanmar: "Chinas und Russlands Unterstützung der Junta hat die UN gelähmt, und Sanktionen der USA und der EU hatten keinen sichtbaren Effekt. Nun will die EU ihre Sanktionen verschärfen, unter anderem dadurch, dass man einigen Junta-Mitgliedern den Zugang zum EU-Gebiet vorläufig verweigert. Das ist gut, aber nicht genug. Sanktionen im Bereich der Öl- und Gasindustrie sollten einen Effekt haben. Die französische Ölgesellschaft Total hat große Investitionen in Birma. Als Wortführer der EU hat Schweden nun die einmalige Möglichkeit sich an die Spitze der Birma-Politik zu setzen. Außer den Sanktionen geht es darum, auf die Nachbarländer Birmas einzuwirken und außerdem die Demokratieanhänger sowohl innerhalb des Landes wie auch im Exil zu unterstützen. Die Wahl im nächsten Jahr sollte von der Welt nicht anerkannt werden." (12.08.2009)

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Nach dem Urteil gegen die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar analysiert die Schriftstellerin und Journalistin Isabella Bossi Fedrigotti in der liberalkonservativen Tageszeitung Corriere della Sera die Natur des weiblichen Heldentums: "Es ist möglich, dass ihre Geschichten eine größere Resonanz und eine größere Medienwirksamkeit haben, eben weil sie Frauen sind. ... Es ist aber eine Tatsache, dass sie allein kämpfende und kühne Heldinnen der Menschenrechte sind. Heldinnen, weil einige von ihnen schon gestorben sind, andere ihr Leben aufs Spiel setzen. ... Warum so viele Frauen? Es ist wahrscheinlich, dass es sich um eine Folge des Kampfes für die Gleichberechtigung der Frau handelt. ... Die Gleichheit ... lässt diese neuen Heldinnen entstehen, die im Namen der Gerechtigkeit, im Namen eines Prinzips und zum Schutz der Schwachen bereit sind, ihr Leben zu opfern. Und vielleicht sollte man - um ihre Geringschätzung der Gefahr zu verstehen - die Selbstwahrnehmung bedenken, die den Frauen lange Zeit gestattet worden ist: die einer eher harmlosen zweitrangigen Figur, nicht die eines zu fürchtenden und zu bekämpfenden Feindes." (12.08.2009)

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Vor genau 60 Jahren wurden die Genfer Konventionen über den Schutz der Zivilbevölkerung bei kriegerischen Konflikten unterzeichnet. Angesichts der zahlreichen Kriege und Konflikte gebe es aber kaum Anlass zum Feiern, schreibt die linksliberale Tageszeitung De Standaard: "Dazu kommt, dass die meisten Kriege heute interne Konflikte sind: Terror- und Rebellengruppen fühlen sich nicht an diese Regeln gebunden, während die Regierungen sich im Kampf gegen den Terrorismus auf das heilige Prinzip der Souveränität berufen, um Kritik abzuwehren. ... Die wichtigste Entwicklung in den vergangenen 60 Jahren war die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofes, der befugt ist, Kriegsverbrechen zu verfolgen. China, Russland und die USA gehören dem Gericht nicht an, aber [die US-Außenministerin] Hillary Clinton sagte in der vergangen Woche, dass sie diese Haltung ihres Landes bedauere - das kann auf eine Wendung in Washington hindeuten. Die EU sollte diese Öffnung zum Anlass nehmen, um die Regierung von [US-]Präsident [Barack] Obama zu ermutigen, aktiver mit dem Strafgerichtshof zusammenzuarbeiten, als erster Schritt auf dem Weg zu einem Beitritt. Es wäre ein kleiner Schritt für Washington, aber ein großer Schritt für die Menschheit." (12.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Beirlant

Nach den Neuwahlen in der Ex-Sowjetrepublik Moldau haben sich die prowestlichen Kräfte auf eine breite Regierungskoalition gegen die bislang regierenden Kommunisten geeinigt. Die Tageszeitung România Liberă schreibt: "In einem optimistischen Szenario wird die neu geschaffene 'Allianz für die Europäische Integration' den neuen Präsidenten wählen und die neue Regierung stellen. Aber sie wird nicht viel Zeit für Festlichkeiten haben. Laut pessimistischen Bewertungen stehen die Finanzen von Moldau ohne externe Hilfe [bereits] im September kurz vor dem Kollaps. ... Die Bildung der Allianz war übrigens durch ein Treffen der vier Parteiführer mit Repräsentanten der Weltbank und besonders der EU angeregt worden. Sie haben ihnen ins Gesicht gesagt, dass ein ökonomisches Desaster kurz bevorsteht und nicht viel Zeit bleibt. ... [Der bisherige kommunistische Staatschef Wladimir] Woronin sagte im Wahlkampf, dass der Westen der Republik Moldau den Rücken zugewendet habe und Russland die Republik Moldau stärke. Es ist der Moment, in dem der Westen zeigen kann, das dem nicht so ist." (12.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Cristian Ghinea

Wenige Wochen nach dem Mord an Natalija Estemirowa im Juli sind in Tschetschenien mit Sarema Sadulajewa und Alik Dschabrailow erneut zwei Menschenrechtler ermordet worden. Das Nachrichtenportal Delfi kritisiert die russische Führung: "Damit zeigt Russland wieder einmal, was für ein Land es ist und welche rechtlichen Prinzipien dort gelten. Wer immer diese Menschenrechtler entführt und ermordet hat, er tat dies in dem sicheren Bewusstsein, straffrei auszugehen. Stellen wir uns einmal vor, in Estland würden Vertreter der russischen Minderheit entführt - was für ein Geschrei und was für einen internationalen Propagandafeldzug würde das auslösen! Präsident [Dmitrij] Medwedjew würde dann vielleicht sogar sein neuestes Gesetz anwenden, wonach die russische Armee zum Schutz von Landsleuten auch außerhalb der eigenen Grenzen eingesetzt werden darf. ... Aber auf dem eigenen Territorium erlaubt Russland, das sich selbst als Rechtsstaat bezeichnet, die Jagd auf Menschen, deren Standpunkte nicht mit der offiziellen Kremlpolitik übereinstimmen." (12.08.2009)

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Nach dem schweren Grubenunglück, bei dem 20 Kumpel ums Leben kamen, ist in der Slowakei für den heutigen Mittwoch Staatstrauer angeordnet worden. Die liberale Tageszeitung Sme fragt nach dem Sinn der Tragödie: "Wäre die slowakische Regierung nicht so protektionistisch, dann würde Braunkohle bei uns gar nicht mehr abgebaut. Die Tragödie von Handlova ist ein weiterer Grund für die Debatte darüber, wozu die Förderung überhaupt gut ist. Rund 90 Prozent der Braunkohle verbraucht das Wärmekraftwerk in Novaky. Dieses erzeugt etwa sieben bis acht Prozent der gesamten Energie der Slowakei. Deshalb neuerlich die Frage an die Regierung: Brauchen wir die Stollen überhaupt? Rechtfertigen sie Menschenleben und materielle Schäden?" (12.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ivan Štulajter

Seit den Kommunalwahlen im Herbst vergangenen Jahres schwelt in Finnland die Diskussion über die Wahlfinanzierung der Parteien. Nach den Europawahlen flammte sie wieder auf. Die Tageszeitung Lapin Kansa kommentiert: "Auch wenn der Skandal um die Wahlfinanzierung der Parteien den ganzen Sommer brodelte, hat der größte Teil der Parteien beharrlich über die Geldgeber geschwiegen. ... Als sie direkt angesprochen wurden, haben viele Unternehmen beschlossen, ihre eigenen Schenkungen zu offenbaren. In den Unternehmen sieht man ein, dass der Weg der Verheimlichung für den Ruf der Firma destruktiv ist. Die einzelnen Offenlegungen haben für viel Wirbel gesorgt. Durch die Aussagen der Unternehmen und die darauf folgende Öffentlichkeit hat sich der Druck auf die Parteien erhöht, ihre eigene Wahlfinanzierung endlich zu öffnen. Die alte Weisheit 'besser in einem Schwung als tröpfchenweise' ist in den Parteien anscheinend in Vergessenheit geraten. Langsam ans Licht kommende Sachverhalte bleiben lange in den Schlagzeilen." (12.08.2009)

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Hinter dem Nationalismus der Terrorgruppe Eta, die am Wochenende auf Mallorca einen Anschlag verübte, verberge sich eine vormoderne Ideologie aus dem 19. Jahrhundert, meint Sebastian Schoepp in der linksliberalen Tageszeitung Süddeutsche Zeitung: "Tatsächlich haben Ideologien die baskische Sehnsucht 'für sich zu sein' ([so der Politikwissenschaftler und Eta-Spezialist Antonio] Elorza) stets nur gestreift. Diese Sehnsucht ist älter als die Eta und wird sie überdauern, weil sie unerfüllbar ist. [Der baskische Bildhauer und Philosoph] Jorge Oteiza schreibt, die baskische Seele lebe in einem ständigen Spannungsfeld zwischen komplementären Gegensätzen wie alt und neu, ländlich und urban. Er benennt das mit dem baskischen Begriff huts - einer Art inneres Vakuum, das Fehlen von etwas, das man vermisst, aber nicht benennen kann. ... Kann sein, dass es dieses Gefühl der Leere ist, das viele junge Leute in einer von Spaniens wohlhabendsten Regionen dazu treibt, dem brutalen Anachronismus der Eta nachzulaufen. Das ja auch globalisierungskritische Rahmenkonstrukt einer vormodernen Heimatidylle besitzt wohl gerade deshalb so viel Anziehungskraft, weil sein eigentlicher Inhalt unbekannt bleiben muss." (12.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Sebastian Schoepp

In der Tageszeitung Latvijas Avīze widerspricht Uldis Šmits der Kritik von Efraim Zuroff vom israelischen Simon Wiesenthal-Zentrum an den Plänen des Europaparlaments, den 23. August zum Gedenktag sowohl für die Opfer des Kommunismus als auch des Nationalsozialismus zu erklären: "Dadurch würden die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert oder, mit anderen Worten, banalisiert. Das wäre natürlich wirklich verwerflich, aber würden die Menschen dann wirklich den Holocaust vergessen, wie Zuroff befürchtet? Auch in Riga hat er dagegen protestiert, dass den Opfern beider Regimes in einem gemeinsamen Besatzungsmuseum gedacht wird. Natürlich könnte man die Verbrechen des Totalitarismus klassifizieren und den Opfern einen unterschiedlichen Status verleihen, aber trotzdem lassen sich die Taten von Hitler und Stalin nicht ohne weiteres voneinander trennen. ... Entgegen der Hoffnungen der Polen kam ihnen die Rote Armee [beim Warschauer Aufstand im Sommer 1944] nicht zur Hilfe, und später wurde dieser Verrat Stalins totgeschwiegen oder umgedeutet. Aber dabei kamen rund 200.000 Zivilisten ums Leben und die Deutschen zerstörten Warschau fast vollständig. … Und auch die Deportationen, das Massaker von Katyn und die Besetzung der baltischen Staaten waren gewiss weder banal noch relativ." (12.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Uldis Šmits

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace versenkt erneut hunderte Granitblöcke im Kattegat - dem Meeresgebiet zwischen Jütland und Schweden - um Fischreservate zu schaffen. Der gute Wille sei aber nur ein Vorwand, schreibt das rechtsliberale Nachrichtenmagazin Elsevier: "Der wahre Grund ist, dass Greenpeace seinen Mitgliederschwund stoppen will, in dem es zeigt, dass es auf alles und jeden pfeift. ... Greenpeace will, dass jeder nach seiner Pfeife tanzt. Und daher schreibt es vor, mit welchen Netzen Fischer fischen müssen, auf welchen Booten sie zu fahren haben und welche Fische sie fangen dürfen. Dass damit ein ganzer Wirtschaftssektor in den Abgrund gejagt wird, ist ihnen Wurst. Die Nordsee ist von allen Weltmeeren am meisten reglementiert. Dennoch ist durch den Druck von Greenpeace und Co fast kein Nordseefisch mehr in den Supermärkten zu bekommen. Ersetzt durch Tilapia und Pangasius. Die kommen aus dem Fernen Osten und werden tiefgefroren eingeflogen. Nein, das ist gut für Umwelt und Klima. Aber ach, es interessiert Greenpeace doch nicht, was Minister, Politiker oder andere finden. Sie tun, was sie wollen, und zeigen dem Rest der Welt ständig den Mittelfinger." (12.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Simon Rozendaal

In einem Brief hat Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew seinen ukrainischen Amtskollegen Wiktor Juschtschenko einer antirussischen Politik bezichtigt und mit einer neuen Gaskrise gedroht. In Zukunft könne die Ukraine noch besser von Moskau erpresst werden, schreibt die Presse: "Derzeit laufen 80 Prozent der russischen Gaslieferungen über ukrainisches Territorium. Das Pipelineprojekt Nabucco, das Gas aus Zentralasien nach Europa führen soll, würde die Abhängigkeit von Moskau verringern. Russland kontert mit dem Projekt South Stream, das russisches Gas über den Balkan nach Europa bringen soll. Und Deutschland verfolgt das Projekt Nord Stream - Ostsee-Pipeline. Dieses würde russisches Gas direkt nach Deutschland führen. All diese Pipelinerouten vermeiden einen Transit durch die Ukraine. Für Kiew ist das keine gute Nachricht: Wenn Russland der Ukraine den Gashahn abdrehen kann, ohne die Gaslieferungen in die EU zu gefährden, dann hieße das für Kiew in Abwandlung einer Antiatomkraftgegner-Propaganda: 'Russland-Gegner überwintern bei Dunkelheit und kaltem Hintern'." (12.08.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Seifert

Die linksliberale Wirtschaftszeitung Cinco Días fordert die deutsche Regierung auf, in ihrer Politik gegenüber General Motors objektive Kriterien walten zu lassen: "Die deutsche Regierung unter [Bundeskanzlerin] Angela Merkel hat ein übertriebenes Interesse daran, den multinationalen Automobilzulieferer Magna dabei zu unterstützen, die Opel-Filiale von General Motors zu kaufen. Und das hat sie, weil die Pläne des kanadischen Unternehmens die Konzentration der Produktion der deutschen Traditionsmarke auf deutschem Territorium beinhalten - mit der entsprechenden Reduzierung peripherer Produktionsstätten wie Figueruelas in Spanien oder Ellesmere Port in Großbritannien. ... Wenn ein Unternehmen auf wirtschaftliche Rentabilität achten möchte, statt auf politische, die anscheinend das Handeln in Berlin bestimmt, sollte es sich an der zu erwartenden Produktivität orientieren - einer Variable, die von Figueruelas immer als Richtlinie für Entscheidungen eingehalten wurde." (12.08.2009)

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Am 5. Oktober 1910 wurde vom Balkon des Lissabonner Rathauses Portugals erste Republik ausgerufen. Zum Gedenken an den bevorstehenden 99. Todestag der Monarchie, hisste eine Gruppe von Monarchisten, die den Blog 31 da Armada betreibt, am frühen Dienstagmorgen am selben Ort die Flagge der Monarchie. Manuel António Pina schreibt in der Tageszeitung Diário de Notícias: "Ich, als Republikaner, was auch immer dies bedeutet, fand es lustig. Wie man im Alentejo sagen würde: Es war lustig und hat niemanden beleidigt. Als ich die weißblaue Flagge am Lissabonner Rathaus sah, dachte ich zuerst, dass es sich um die [Flagge] des Fußballclubs FC Porto handelte und dass die Männer mit der Leiter und der guten Stimmung zur Fangruppe der Super-Dragões gehörten. Dies wäre noch lustiger gewesen [wegen der andauernden Rivalitäten zwischen den Vereinen Lissabon und Porto]." (12.08.2009)

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