In der Tageszeitung Delo freut sich Zorana Bakovic über den Sinneswandel Chinas beim Klimaschutz: "Dass sich auch China in den Klub der Verantwortlichen eingeschrieben hat, ist von unschätzbarem Wert. Ihr populistischer Präsident Hu Jintao hat in New York das kleine grüne Büchlein in die Höhe gehalten und den Beginn der Revolution auf asiatischem Boden angekündigt. Es ist unbedeutend, ob ihn dazu der japanische Premier [Yukio] Hatoyoama mit seinem mutigen Versprechen angeregt hat, dass sein Land den CO2 -Ausstoß verringern werde, oder ob er lediglich Indien überholen und die Spitze der ökologischen Bewegung der Entwicklungsländer anführen wollte. Wichtig ist, dass China erkannt hat, dass es keinen Sinn hat, darauf zu pochen, wer die größte Verantwortung für die Erde übernehmen sollte. ... Im letzten Jahrzehnt versprach man den Chinesen die Weltführung, wenn sie nur der einzigen [kommunistischen] Partei treu blieben. Jetzt haben sie eine wahre Chance, an die Spitze einer globalen Bewegung zu treten. Jedoch keiner ideologisch roten oder ökologisch schwarzen, sondern einer grünen, in der sich alle Staaten der Welt vereinigen werden." (23.09.2009)

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Der Auftritt von US-Präsident Barack Obama beim UN-Klimagipfel in New York sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben, schreibt die liberale Financial Times Deutschland, und rät deshalb, den für Dezember geplanten Klimagipfel in Kopenhagen zu verschieben: "Immerhin, einen konkreten Fortschritt hat der Uno-Klimagipfel am Dienstag in New York gebracht. Der allerdings hat nichts mit Reduktionszielen oder Treibhausgasen zu tun, sondern mit einer einfachen politischen Erkenntnis: Vergesst Kopenhagen. ... Die Chancen, dass in Kopenhagen mehr zustande kommt als nur ein unverbindliches Rahmenabkommen, sind am Dienstag weiter gesunken. Sie tendieren inzwischen gegen null. Daher wäre es am besten, die Konferenz zu verschieben, bis die USA zu echten Verhandlungsfortschritten bereit sind. Andernfalls ist die Gefahr groß, dass ein Formelkompromiss in Kopenhagen echten Fortschritt auf Jahre hinaus unmöglich macht, weil sich die großen Klimasünder dahinter verstecken können." (23.09.2009)

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Nachdem eine feste Zusage zur Senkung der CO2-Emissionen seitens der USA auf dem UN-Treffen ausgeblieben ist, fürchtet die liberalkonservative Tageszeitung Corriere della Sera um den bevorstehenden Klimagipfel in Kopenhagen: "Die USA sind heute der größte CO2-Produzent. ... China und Indien, die den USA bald das Primat der Umweltverschmutzung abspenstig machen werden, weigern sich weiterhin, strenge und bindende Grenzen zu akzeptieren. Gestern haben die Führungskräfte der beiden asiatischen Giganten eingestanden, dass auch für sie der Zeitpunkt gekommen ist, um Verantwortung für das Klima zu übernehmen. Aber sie haben betont, dass sie keine quantitativen Auflagen akzeptieren werden. … Das sind Schwierigkeiten, die auf ein unvorbereitetes Europa ohne Ideen treffen. Die Partner der EU haben gestern mit Mühe und Not einen irritierten dänischen Premier [Lars Løkke] Rasmussen dazu überredet, nicht vor der UN anzukündigen, dass in 75 Tagen in Kopenhagen nur eine politische Erklärung, kein Vertrag zur Diskussion steht. … Man hofft auf das persönliche Engagement der Führungskräfte. Aber auch sie können nicht viel tun, weil die Parlamente und die öffentliche Meinung häufig gegen Zugeständnisse bei der Souveränität in Klimafragen sind." (23.09.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Massimo Gaggi

Die Schweizer Tageszeitung Le Temps zeigt sich nach dem UN-Klimagipfel in New York pessimistisch: "Ist es schon zu spät, um das Klima zu retten? Anscheinend hatten die formellen und informellen Diskussionen, die von den Vereinigten Staaten auf dem Weg zum Kopenhagener Gipfel im kommenden Dezember geführt wurden, einen schlechten Start. Die Vereinigten Staaten sind mit der klaren Absicht an den Verhandlungstisch zurückgekommen, sich für ein globales Abkommen einzusetzen. Sie sind ihrer eigenen politischen Agenda in die Falle gegangen. Präsident Barack Obama hat noch immer kein grünes Licht vom Senat. ... Die Wissenschaftsgemeinde verstärkt die Warnungen: Wenn der Prozess einer Treibhausgasreduktion dieses Jahr nicht in Gang gesetzt wird, werden die Bemühungen um weniger Schadstoffemissionen es nicht ermöglichen können, die Menge von Treibhausgasen, die ab 2030 abgegeben werden, rechtzeitig zu stabilisieren. Ab diesem Zeitpunkt wird der Ausstoß, den die Entwicklungsländer verursachen, am stärksten ansteigen." (23.09.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Pierre Veya

Ein Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Barack Obama, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist am gestrigen Dienstag in New York ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Die liberale Tageszeitung Jyllands-Posten stellt fest, dass Obama es im Nahostkonflikt an Handlungskraft mangeln lasse: "Der Goldstone-Bericht [UN-Bericht, der Israel Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen vorwirft] hat Benzin ins Feuer gegossen und ist ganz besonders zu diesem Zeitpunkt nicht willkommen, an dem der Friedensprozess im Nahen Osten neue Initiativen benötigt, die die Partner wieder an den Verhandlungstisch bringen. ... Während der jetzt laufenden UN-Generalversammlung hat Barack Obama den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und Israels Premierminister Benjamin Netanyahu an einen Tisch gebracht. Vor wenigen Monaten waren die Erwartungen an Barack Obama groß. Aber außer seiner rhetorischen Begabung und der verständlichen Forderung an Israel, den Wohnungsbau im Palästinensergebiet zu stoppen, hat er lediglich einen ... Mangel an Handlungskraft und Ideen für einen Gesamtplan im Nahen Osten präsentiert." (23.09.2009)

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Am gestrigen Dienstag hat die Polizei auf Anweisung des französischen Innenministers Eric Besson die unter dem Namen "Dschungel von Calais" bekannt gewordene wilde Flüchtlingssiedlung nahe der nordfranzösischen Hafenstadt Calais aufgelöst. In ihrem Leitartikel schreibt die katholisch geprägte Tageszeitung La Croix dazu: "Eines ist sicher: Die Intervention in Calais wird die Situation nicht verbessern, sondern das Problem nur verlagern. Das ist alles. Genau wie die Schließung von [dem Flüchtlingslager] Sangatte im Jahr 2002 die Ankunft von Ausländern nicht gestoppt hat. Diese werden von profitgierigen Menschenschmugglern [nach Frankreich] gebracht und haben nur einen Traum: dem Elend oder der Gewalt in ihren Ländern zu entfliehen. Die Behörden befürchten, [mit den Camps] ... mafiösen Netzwerken zu helfen, die den Menschenhandel organisieren, und den Exilkandidaten falsche Hoffnungen zu geben, wenn sie solche Siedlungen tolerieren, sie ausbauen und menschlichere Aufnahmebedingungen geben. ... Die Stimmen, die mehr Menschlichkeit fordern, ... leugnen nicht, dass die Migrationsfluten reguliert werden sollen. Sie rufen zu einer Suche nach dauerhaften Lösungen auf." (23.09.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Dominique Quinio

Nach der überraschenden Rückkehr des vor drei Monaten mit Gewalt gestürzten honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya droht in dem mittelamerikanischen Land ein Bürgerkrieg. Die linksliberale Tageszeitung El País befürwortet eine international geführte Mediation als Ausweg aus der Gewalt: "[Der Interimspräsident Roberto] Micheletti glaubte, dass er den Kampf durch Vergessen gewinnen würde und setzte darauf, dass der internationale Druck nach den für November vorgesehenen Präsidentschaftswahlen nachlassen würde. Die Präsenz von Zelaya in [der Hauptstadt] Tegucigalpa durchkreuzt diese Pläne und verstärkt die Gefahr, dass sich der Konflikt zwischen den Machtgruppen des kleinen Landes ausweiten und zu einer größeren Auseinandersetzung auf regionaler Ebene werden könnte. Nicht umsonst mischen in Honduras auch Venezuela, Kuba und Nicaragua sowie andere bedeutende Akteure mit. ... Für das geteilte Honduras gibt es in diesem Moment keinen besseren Ausweg, als eine qualifizierte und am besten mit Vertretern aus der Region durchgeführte Mediation." (23.09.2009)

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"Ganz Europa wartet, was der 2. Oktober bringen wird," schreibt die linke Tageszeitung Pravda über das anstehende zweite Referendum der Iren über den Vertrag von Lissabon zur Reform der Europäischen Union: "Das erste Referendum 'gewann' der [Lissabon-Gegner und] Multimillionär Declan Ganley, der auf der Welle des Erfolgs die paneuropäische Libertas-Partei gründete. Bei den EU-Wahlen erlitt er jedoch ein Fiasko. ... Die Mehrheit der irischen Parteien unterstützt heute den Vertrag von Lissabon aus dem Bewusstsein heraus, dass das Land dank der europäischen Integration von einem der ärmsten zu einem der reichsten wurde. Aus einem Agrarland ist ein moderner Staat geworden. Die irischen Politiker wissen gut, dass Irland Europa etwas dafür schuldig ist. ... Laut Vorhersagen sieht es danach aus, als ob alles gut gehen sollte. Das wäre auch deshalb wichtig, weil Europa keinen Plan B hat." (23.09.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ivan Šteiner

Am Mittwoch beginnt in New York die 64. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN). Die Tageszeitung Diário de Notícias würdigt die Verdienste der Organisation: "Die Aufmerksamkeit richtet sich auf [US-Präsident] Barack Obamas erste Rede vor der Generalversammlung. ... Doch die politischen Polemiken, genau wie die unendlichen Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern des Sicherheitsrats sind lediglich die sichtbarere Seite der UN. Wer diese Organisation hasst, macht sich über die diplomatischen Sackgassen lächerlich, in die die UN [die Politik] führt, sowie darüber dass die UN Staatsherren mit einem zu großen Ego sehr oft als Bühne dient. Doch die UN hat auch eine diskretere und sehr viel effizientere Facette, die sich hinter Abkürzungen wie Unicef [Kinderhilfswerk], WFP [Welternährungsprogramm] oder WHO [Weltgesundheitsorganisation] verbirgt. Die erste sichert Millionen Kindern eine Ausbildung, die zweite bringt Lebensmittel in von Hunger bedrohte Länder, und die dritte garantiert der Welt eine kohärente Reaktion bei Pandemien wie der aktuellen Schweinegrippe. ... Diese UN liefert der Menschheit eine einzigartige Dienstleistung, und deshalb ist die gesamte Organisation trotz aller Mängel unentbehrlich für die Welt." (23.09.2009)

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Kęstutis Girnius geht im Nachrichtenportal Delfi der Frage nach, ob man den Zeitraum von 1944 bis 1990 in Litauen als "Sowjetzeit" oder als "Besatzung" bezeichnen solle: "Die Wortwahl ist alles andere als eine Kleinigkeit. Nicht ohne Grund wird die Formulierung Moskaus zurückgewiesen, Litauen habe sich 1940 der 'Räteunion' angeschlossen [Anm. d. Red.: 'Rat' übersetzte man früher in Litauen mit 'Taryba', nicht mit 'Sowjet']. Die Kontroverse geht gerade um den Begriff 'Räte-', denn Litauen wurde von der Sowjetunion annektiert, nicht von 'Räten', und der russische Ausdruck betont die Tatsache der ausländischen Besatzung stärker. … Wie aber wird jemand auf die Frage seines Enkels antworten: 'Opa, was hast du während der Besatzungszeit gemacht?' Er wird sich gewiss nicht damit brüsten, dass er Parteisekretär, Aktivist, Komsomol-Führer oder Regierungsanhänger war oder Karriere gemacht hat. Denn wie soll man seinen Erfolg rechtfertigen, wenn dieser von der Laune von Besatzern abhing? 'Sowjetzeit' wäre zwar ein Kompromiss, weil es auf den Begriff 'Räte-' verzichtet, aber 'Besatzung' wäre besser, weil dadurch die Aufarbeitung der Vergangenheit mit ihrer Kollaboration, Unterdrückung und Ungerechtigkeit erleichtert würde." (23.09.2009)

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Am Donnerstag beginnt in Pittsburgh ein weiterer G20-Gipfel, um die Grundrisse einer neuen Weltfinanzmarktordnung zu beschließen. Die Tageszeitung Helsingin Sanomat stellt fest, dass die internationale Wirtschaftskrise die Bedeutung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Welt weiter erhöht habe: "Die Errungenschaften der Zusammenarbeit sind unbestritten. Aber die Gefahr ist noch nicht vorüber, weil die Wirtschaft erst langsam wieder zu wachsen beginnt. ... Der große Fehler bei der Rezession in den 1930er Jahren war es, dass das Misstrauen und die Zollschranken verstärkt wurden. Wenn man sich vom Pittsburgher G20-Gipfel und der nachfolgenden Zusammenarbeit etwas erhofft, dann dass die teilnehmenden Länder auch das tun, was sie predigen. Der Abstand zwischen feierlichen Reden und dem tatsächlichen Handeln wächst auf bedrohliche Art und Weise. Auf der Suche nach einem gemeinsamen Handeln könnte man die Führung der USA gut gebrauchen. Leider ist jedoch [US-Präsident Barack] Obamas Saldo auf dem Gebiet der Förderung des Freihandels nicht gerade positiv." (23.09.2009)

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Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew ist zu Besuch in der Schweiz. Das ist für die Neue Zürcher Zeitung Anlass, die russisch-schweizerischen Wirtschaftsbeziehungen zu bilanzieren: "Russland ist in den vergangenen Jahren beinahe zu einem Synonym für einen dynamischen Absatzmarkt geworden. … Die russisch-schweizerischen Handelsbeziehungen haben unter der Finanz- und Wirtschaftskrise gelitten. Laut Zahlen der Eidgenössischen Zollverwaltung schrumpften die Schweizer Exporte in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres im Vergleich mit der Vorjahresperiode um 37 Prozent, die Importe fielen um 27 Prozent. Der Rückgang erwies sich als grösser als im gesamten Aussenhandel, was die Tatsache spiegelt, dass die russische Wirtschaft stärker als andere Staaten wie China, Indien und Brasilien von der Krise getroffen worden ist, wenn die Zahlen zur Industrieproduktion und zur Entwicklung des Bruttoinlandprodukts verwendet werden." (22.09.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Gerald Hosp

Die Bulgarin Irina Bokova ist am Dienstag zur neuen Generaldirektorin der Unesco gewählt worden und hat sich damit gegen ihren umstrittenen ägyptischen Mitbewerber Faruk Hosni durchgesetzt, der wegen israelfeindlicher Äußerungen in die Kritik geraten war. Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore schreibt zur Wahl Bokovas: "Der nordeuropäische Block mit Deutschland an der Spitze hat zu ihren Gunsten gewirkt. ... Die systematische Demontierung des 'sicheren' Kandidaten zur Leitung der UN-Behörde, deren institutionelle Aufgabe es ist, den Frieden und den Dialog unter den Völkern durch Kultur, Erziehung und Wissenschaft zu fördern, hat mit seinen kontroversen Äußerungen begonnen. ... Die Kultur, deren internationale Flagge die Unesco trägt, hat in Wirklichkeit wenig mit den Verhandlungen über die Ernennung des neuen Direktors zu tun gehabt. Politik, Diplomatie und Staatsräson haben sich in den Fluren der UN-Behörde gekreuzt, bis sie schließlich in einem gefährlichen Kurzschluss geendet sind." (23.09.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Attilio Geroni

Frankreichs Ex-Präsident Valéry Giscard d'Estaing beschreibt in dem demnächst erscheinenden Roman Die Prinzessin und der Präsident eine Affäre seines Helden mit einer Prinzessin. Nun spekuliert Frankreich über eine Affäre des Autors mit Englands Lady Di. Das kommentiert der linksliberale Tagesspiegel: "'Ridicule' - 'ridiculous' ['lächerlich'] klingt es da sofort diesseits und jenseits des Ärmelkanals. Aber es ist der 83-jährige Altpräsident selbst, der die Spekulationen über eine eventuelle Affäre mit Lady Di mit einem neuen Buch ausgelöst hat. ... Fantasiegeschichten? Bekenntnisse eines Schürzenjägers, der im Alter von 83 Jahren die Welt wissen lassen möchte, dass er mehr vollbracht hat als den Text einer Verfassung für Europa? Giscard ist für seine Galanterien bekannt. Auch Lady Di hat er mal mit seinem Charme besprüht. Das war 1994, bei einem Galaabend für das Jahr des Kindes in der Königlichen Oper von Versailles, zu dem seine Frau Aymone eingeladen hatte. Die handelnden Personen bei diesem Fest waren nicht frei erfunden." (23.09.2009)

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Zum 250. Geburtstag des irischen Guinness-Biers, schreibt die konservative Abendzeitung The Evening Standard: "Eine Minute vor sechs am Donnerstag, in einer Kampagne, die mit militärischer Präzision koordiniert wurde, werden tausende von Besuchern und zweifellos auch einige Eingeborene ihre Gläser heben, um den 250. Geburtstag des wundervollen Getränks von Arthur Guinness zu feiern. Es ist ein Getränk, das seitdem nicht nur ein Synonym für Irland geworden ist, sondern besonders auch für die Stadt Dublin. ... Man hat einmal geglaubt, dass Guinness nicht transportiert werden solle, und obwohl das wegen moderner Produktionstechniken jetzt unsinnig ist, bleibt die Tatsache, dass nichts so gut schmeckt wie ein Guinness, das man in einem echten, altmodischen Dubliner Pub trinkt. ... Vor Jahren gab es ein fast mythisches Streben danach, einen Pub zu finden, der ein gutes Pint [Glas] ausschenkt, auch wenn es in Wahrheit heute in den meisten Etablissements der Stadt nicht wirklich viel Unterschied in der Qualität der dunklen Biere im Angebot gibt. Aber man kann nicht leicht erklären, wie die Umgebung und die Leute den Genuss dessen beeinflussen, was im Glas ist. Das ist das Wesentliche der Puberfahrung, und es gibt keinen besseren Ort dafür als Dublin. Prost Arthur, und danke!" (22.09.2009)

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Der EU-Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend, Ján Figel, hat die Entscheidung des europäischen Fußballverbands Uefa begrüßt, wonach ab der Saison 2012/13 die Klubausgaben für Transfers und Gehälter die Vermögenswerte nicht mehr überschreiten dürfen. Das kommentiert die Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna: "Die EU zeigt immer mehr ein menschliches Gesicht. Die Uefa galt bisher als eine Organisation, die ausschließlich wirtschaftliche Interessen verfolgt, und die durch die Organisation des Fußballbetriebes ein eigenes Imperium auf dem alten Kontinent aufgebaut hat. Der Uefa-Chef Michel Platini hat unlängst mit diesem Stereotyp gebrochen. ... Die Reaktion der EU auf das neueste Projekt von Platini ... ist ein echtes Signal, dass der ehemals hervorragende Fußballer bei seinen Bemühungen einen starken Partner gefunden hat: nämlich die Politiker." (23.09.2009)

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