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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 28.09.2009

 

TOP-THEMA

Deutschland hat gewählt

Deutschland hat gewählt

 

Die Deutschen haben am Sonntag einen neuen Bundestag gewählt. Die Christdemokraten (CDU) von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurden mit 33.8 Prozent der Stimmen erneut stärkste Kraft. Sie werden voraussichtlich mit der liberalen FDP, die 14.6 Prozent der Stimmen bekam, ein so genanntes schwarz-gelbes Regierungsbündnis eingehen. Die Sozialdemokraten, die bisher mit der CDU in einer großen Koalition regierten, werden mit einem Stimmenanteil von 23 Prozent in die Opposition gehen. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Spiegel Online - Deutschland, De Tijd - Belgien, Delo - Slowenien, Dnevnik - Bulgarien

Spiegel Online - Deutschland

Das Nachrichtenportal Spiegel Online hält die liberale FDP für den wahren Sieger der deutschen Bundestagswahl: "Angela Merkel hat ihre Kanzlerschaft aller Voraussicht nach gerettet - doch der Preis, den die Union dafür zahlen muss, ist hoch. Das Ergebnis für CDU und CSU liegt unter dem von 2005. Dass eine schwarz-gelbe Regierung nun trotzdem zustande kommt, verdankt Merkel einer FDP, die vom Wähler in einer Art und Weise aufgeblasen worden ist, wie es die Demoskopen vor kurzem noch kaum für möglich hielten. Die Innenarchitektur dieses von Merkel geführten Bündnisses wird sich fundamental von den schwarz-gelben Koalitionen der Vergangenheit unterscheiden. In den Regierungen von Helmut Kohl war immer klar, wer Koch und wer Kellner war, weil die Union vier- bis fünfmal so viele Mandate hatte wie ihr liberaler Juniorpartner. Das hat sich heute - vielleicht für immer - verändert. ... Die Initiative der künftigen Regierung liegt jetzt bei Guido Westerwelle." (27.09.2009)

De Tijd - Belgien

Die Wirtschaftszeitung De Tijd hält den Ausgang der deutschen Bundestagswahlen für wenig überraschend: "Diese deutschen Wahlen stimmen völlig mit den Gesetzmäßigkeiten von Wahlen in anderen Ländern überein. Die erste Gesetzmäßigkeit ist, dass die sitzenden Regierungsparteien vom Wähler abgestraft werden. ... Die zweite Gesetzmäßigkeit ist, dass die Sozialdemokraten schwer büßen mussten. ... Auf der linken Seite fällt auf, dass die progessivere [Partei] Die Linke stärker aus den Wahlen hervorgeht und die Umweltschützer auf den vierten Platz verweist. Ob die drei Parteien auf der linken Seite auch gemeinsam die Opposition führen werden, muss man noch sehen. Für [Bundeskanzlerin Angela] Merkel bringt der Wahlausgang viele gute Nachrichten. Sie hat den Koalitionspartner, den sie wollte, und kann sich besser profilieren. Aber das heißt nocht nicht, dass die kommenden vier Jahre für sie einfach werden. Aber das muss kein Problem sein. Merkel ist dafür bekannt, dass sie auch in schwierigen Umständen genau ihre Ziele setzen und diese erreichen kann." (28.09.2009)

Delo - Slowenien

Trotz eines schlechten Ergebnisses für ihre Partei habe die christdemokratische deutsche Kanzlerin Angela Merkel ihr Ziel erreicht, schreibt die Tageszeitung Delo: "Während der schlimmsten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit hat eine Politik das Mandat erhalten, die gegen die Einmischung des Staates in die Marktwirtschaft ziemlich große Vorbehalte hat. Die Situation der pragmatischen Kanzlerin Merkel ist gemäß der Verteilung der politischen Kräfte sehr bequem. Neben dem Bundestag beherrscht die schwarz-gelbe Koalition auch den Bundesrat. ... Doch für die Kanzlerin ... ist die Situation alles andere als leicht. Wenn die neue Regierung steht, wird sie dem Druck jener Gruppen ausgesetzt sein, die in der Zeit der schwarz-roten Koalition [zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten] mit ihren Forderungen nach einer Rückkehr der CDU zur Wirtschaft der Politik am Rande gut gesinnt waren. Außerdem werden die Liberalen als politische Vertreter der Wirtschaftskreise Druck machen mit ihren Forderungen nach Erfüllung der Versprechen - niedrigere Steuern und geringere Staatsausgaben." (28.09.2009)

Dnevnik - Bulgarien

Die Tageszeitung Dnevnik vergleicht die diesjährigen Wahlen in Bulgarien und Deutschland und sieht Ähnlichkeiten: "Sowohl in Deutschland als auch in Bulgarien erwarten die Wähler offensichtlich, dass die rechtszentristische Regierung das Staatsschiff geschickter aus dem stürmischen Meer der Krise herausholen kann. Die ewigen linken Werte wie etwa Solidarität und Gerechtigkeit gewinnen in diesen unsicheren Zeiten zwar großes Ansehen. Aber trotzdem würden die Deutschen eine Mehrheit der inzwischen schon drei linken Parteien nicht unterstützen." (28.09.2009)

POLITIK

Correio da Manhã - Portugal

Sozialistische Niederlage in Portugal war zu erwarten

Die Portugiesen haben am Sonntag bei der Parlamentswahl die Regierung von Ministerpräsident José Sócrates bestätigt. Seine Sozialistische Partei verlor aber die absolute Mehrheit und muss nun eine Koalition bilden. Dazu schreibt die Tageszeitung Correio da Manha: "Sehr viele hatten eine Niederlage von José Sócrates ganz selbstverständlich erwartet. So war die [Sozialistische Partei] PS gestern die erste Partei, die einen Sieg feiern konnte, obwohl sie Abgeordnete und die absolute Mehrheit verlor. Dieses Ergebnis war eigentlich zu erwarten: Die Krise erlaubte es der Regierung den Weihnachtsmann zu spielen. ... Kennt ihr die Geschichte, in der Sherlock Holmes einen Fall löst, weil er merkt, dass ein Hund nicht gebellt hat? Dasselbe kann man zu diesen Wahlen sagen. Man hat jenen 10 Prozent Arbeitslosen so viel Bedeutung verliehen, dass man die 90 Prozent, die noch einen Job haben und von den niedrigen Zinssätzen profitieren, vergessen hat. Man hat nur von den 100.000 unzufriedenen Lehrern gesprochen, und die 700.000 Beamte vergessen, die eine Gehaltserhöhung bekommen haben." (28.09.2009)

The Times - Großbritannien

Brown muss gehen

Zum Auftakt des Labour-Parteitags im südenglischen Brighton am Sonntag schreibt die konservative Tageszeitung The Times, Premierminister Gordon Brown müsse endlich gehen: "Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Premierminister den Willen hat, weiterzumachen. Die wohlwollende Hoffnung, dass er einfach Platz machen wird, wird von zu vielen Leuten gehegt, die es besser wissen sollten. Es ist Zeit für das Kabinett, Führung zu zeigen. Schon bei der Kabinettsumbildung im Mai haben wir gesagt, dass es Zeit für eine klare Entscheidung sei. Eine solche Entscheidung wurde nicht getroffen. Der Premierminister verbleibt im Amt, aber das Murren geht weiter. Das Argument gegen einen Wechsel - dass es eine sofortige Wahl geben würde - funktioniert nicht mehr. Jeder Kandidat, der ambitioniert genug ist, um jetzt ein Königsmörder zu sein, hat eine hervorrange Chance, die Krone zu tragen. Die einzige Hoffnung auf einen harten Wahlkampf besteht darin, dass sich die Kandidaten endlich bewegen. Aber wahrscheinlicher ist ein Rückzug zu leeren Erklärungen verlorene Liebesmüh." (28.09.2009)

Politis - Zypern

Unerwünschte Migranten

Am Samstag hat die Polizei bei einem Großeinsatz auf Zypern zahlreiche illegale Migranten festgenommen. Laut Schätzungen sind im vergangenen Jahr rund 200.000 Menschen illegal nach Europa eingereist. Die Tageszeitung Politis kommentiert den Rassismus gegenüber dunkelhäutigen Migranten: "Vor ein paar Jahren konnte man das Problem der illegalen Migration auf politischer Ebene sogar aus einem romantischen Blickwinkel betrachten, da es sich um eine kleine Anzahl von Menschen handelte. Heute hat dieses Phänomen andere Dimensionen angenommen, insbesondere was die Hautfarbe dieser Menschen betrifft. … In Italien werden Boote versenkt, die schwarze Migranten aus Afrika transportieren. In Griechenland werden andererseits eine Million weißer Albaner … als eine Bereicherung der Bevölkerung angesehen, da die zweite Generation dieser Albaner … sich bestimmt zu einem Mittel gegen den Geburtenrückgang entwickeln wird. In Zypern beschweren sich wenige über die Ukrainer, Moldawier und Russen, die in unsere Gesellschaft eindringen. … Das Problem in Zypern, Griechenland und ganz Europa hat mehr mit den Dunkelhäutigen als mit den Migranten aus der Kaukasusregion zu tun. Letztere können in unsere Gesellschaft integriert werden und zur Illusion der nationalen Reinheit beitragen." (27.09.2009)

Sme - Slowakei

Iran will Stärke zeigen

Der Iran hat inmitten des aktuellen Streits um sein Atomprogramm die Weltgemeinschaft provoziert und mehrere Mittelstreckenraketen getestet. Das kommentiert die liberale Tageszeitung Sme: "Der Iran will vor den am Donnerstag anstehenden Verhandlungen mit vier westlichen Ländern sowie mit Russland und China Stärke zeigen. Das ist der Hauptgrund für die Raketenversuche. ... Nach der Ankündigung, dass der Iran keinesfalls bereit sei, über sein Atomprogramm zu sprechen, kommt das alles nicht überraschend. ... Das Treffen dürfte deshalb erfolglos enden. ... Interessant wird die Frage sein, was Russland Irans Widersachern erlaubt. [Russlands] Präsident [Dmitrij] Medwedjew sagte zwar, sein Land könne schärfere Sanktionen gegen Teheran unterstützen. Es ist aber nicht klar, ob das ernster als in der Vergangenheit gemeint ist. ... Israel, das am meisten vom iranischen Regime bedroht wird, könnte die Geduld verlieren und die Lösung in eigene, militärische Hände nehmen. Dann könnte der Nahe Osten auch ohne Atombomben explodieren." (28.09.2009)

REFLEXIONEN

Dilema Veche - Rumänien

Martin Šimečka über die Bewältigung der kommunistischen Vergangenheit

Nach dem Ende der sozialistischen Diktaturen habe es die Hoffnung gegeben, dass Mitteleuropa die westliche politische Welt mit neuen Ideen bereichern könne, schreibt der slowakische Journalist Martin Šimečka in der Wochenzeitung Dilema Veche. Diese Hoffnung sei nicht erfüllt worden: "Die Auseinandersetzungen der letzten 20 Jahre deuten, so scheint mir, auf eines hin: dass wir noch immer nicht frei sind. Wir alle, die zumindest einen Teil unseres Erwachsenenalters unter dem Kommunismus gelebt haben, sind in einem Ausmaß von der Vergangenheit gezeichnet, dass wir vielleicht nie in der Lage sein werden, in der Sprache einer normalen freien Welt darüber zu reden. Möglicherweise können wir den Mutigen vom Feigen unterscheiden und die Opfer von den Tätern, nicht aber zwischen jenen, die frei sind, und solchen, die es nicht sind. Die Kategorie eines freien Menschen gab es unter dem kommunistischen Regime schlicht nicht. Missachtung, Widerstand oder Versuche, ein paralleles Leben außerhalb des Systems zu führen, sind vielleicht Zeichen von Sehnsucht nach Freiheit, für die Freiheit selbst stehen sie nicht. ... Dennoch bin ich, was eine Diskussion allfälliger Werte betrifft, die Zentraleuropa dem Westen anzubieten hat, überzeugt, dass wir zuerst den Mut finden müssen, auf das Offensichtliche zu schauen. Und offensichtlich haben wir die letzten 20 Jahre nicht dazu genützt, diesen Mut zu finden." (28.09.2009)

Público - Spanien

Ramón Jáuregui über seinen Alltag als Europaparlamentarier

Ramón Jáuregui beschreibt in der linken Tageszeitung Público die Eindrücke aus seinem Alltag als sozialistischer Abgeordneter des Europaparlaments, in das fast alle Politiker ihre Forderungen aus ihrem jeweiligen Heimatland mitbrächten, statt an Europa zu denken: "Treffen im Ausschuss der [bürgerlichen] Freiheiten (Justiz und Inneres, damit wir uns verstehen). Wir wählen [Spaniens Ex-Justizminister] Juan Fernando López Aguilar zum Präsidenten. ... Aber dann beginnen die Kommentare im konstituierten Ausschuss. Eine Italienerin meint, dass man die Probleme der Mafia angehen müsste. Ein weiterer Abgeordneter ihres Landes, vermutlich von einer anderen Gruppe, korrigiert, dass man von 'den Mafias' sprechen müsste. Die Europaabgeordente der [konservativen spanischen] PP, Opfer des Terrorismus, erinnert an das jüngste Attentat der Eta und besteht auf den Kampf der spanischen Demokratie gegen diese Bande. Eine ungarische Abgeordnete beschwert sich über die Repressalien der Polizei in ihrem Land. ... Ich frage mich: Wann sprechen wir von Europa? Haben sie keine nationalen Parlamente, um über ihre Probleme zu reden? Nein, Europa wird nicht entstehen, wenn wir nicht von dem ständigen 'und-was-ist-mit-mir?' ablassen." (28.09.2009)

WIRTSCHAFT

Le Monde - Frankreich

G20-Gipfel hinterlässt Unwohlsein

Die Tageszeitung Le Monde setzt sich in ihrem Leitartikel mit den Ergebnissen des G20-Gipfels auseinander, der Ende vergangener Woche in Pittsburgh stattfand: "Natürlich gibt es gute Nachrichten in der Pressemitteilung der G20. Das größere Gewicht der Entwicklungsländer innerhalb des Internationalen Währungsfonds, den Einsatz der G20 statt der G8 im wirtschaftlichen Bereich, die Unterstützung für die ärmsten Länder: Das ist alles positiv. Selbst die Aufrechterhaltung der Konjunkturpolitik ist nennenswert. Sie beweist, dass die Machthaber sich gegenseitig keinen Aufschwung vorgaukeln, den einige zu sehen glauben. Aber genau weil die derzeitige Krise kein nebensächliches Ereignis, sondern die Folge grundlegender Unregelmäßigkeiten der Weltwirtschaft ist, muss man sich nach dem Gipfel in Pittsburgh ... unwohl fühlen." (26.09.2009)

Gândul - Rumänien

Immobilienhaie werben mit Theaterabos

Die Wirtschaftskrise habe dazu geführt, dass einige Immobilienanbieter in Rumänien potenziellen Hauskäufern ungewöhnliche Angebote machten, schreibt die Tageszeitung Gândul: "Erschrocken darüber, dass sie nur zwei oder drei Wohnungen von vielen im vergangenen halben Jahr verkauft haben, … bieten Unternehmer jetzt kostenlose Parkplätze an, die bislang bis zu 20.000 Euro gekostet haben. Es ist von jenem Parkplatz die Rede, den sie ohnehin anbieten müssen, um mindestens die Stadtvorgaben zu erfüllen. ... Das Spektakel an Angeboten hört hier [aber] noch nicht auf. Jene, die sich eine Wohnung von mindestens 100.000 Euro leisten, können ein Theaterabonnement bekommen. ... [Allerdings] wird niemand eine Wohnung kaufen, um ein VIP-Abo für die Staatsoper zu bekommen. Und niemand wird die nächsten zehn Arbeitsjahre etwas [einen Kredit] abbezahlen, um ein kostenloses Boot zu bekommen, für das er keinen Zulassungsschein hat und nicht einmal Geld oder Zeit, einen solchen zu machen. Wohnungskäufer … wollen einfach einen Hauspreis, den sie sich leisten können." (28.09.2009)

KULTUR

La Repubblica - Italien

Roman Polanski und das Lolita-Syndrom

Der Filmregisseur Roman Polanski ist am Wochenende bei seiner Einreise in die Schweiz festgenommen worden. Der Grund ist ein Missbrauchsverfahren aus dem Jahr 1978 in den USA. Während des Verfahrens war er aus Angst vor einer Verurteilung nach Frankreich geflüchtet und nie mehr zurückgekehrt. Die linksliberale italienische Tageszeitung La Repubblica schreibt: "In gewissen Leben gibt es keine Grenze zwischen Realität und Fiktion. Roman Polanski ... wäre nicht der Meister des Albtraums im Film, wenn er nicht der Protagonist einer von einem Fluch belegten Existenz wäre. Filme wie Ekel, Frantic, Der Tod und das Mädchen sowie der autobiografische Der Pianist sind Filme, denen es gelingt, die beunruhigendsten Träume vorstellbar werden zu lassen. Das Vergehen, dessen er 1978 im Alter von 45 Jahren für schuldig befunden wurde, überraschte in Hollywood niemanden. In jenem Milieu wusste man, dass der Regisseur eine Vorliebe für Lolitas hatte, was man scherzhaft die Nabokow-Krankheit nannte [Wladimir Nabokow ist Autor des Romans Lolita]." (28.09.2009)

Helsingin Sanomat - Finnland

Schwedisch verbindet nordische Länder

Finnland habe die Zweisprachigkeit de facto aufgegeben, obwohl Schwedisch als zweite Amtssprache in der Verfassung verankert sei, kritisiert Martti Ahtisaari, finnischer Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger in einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Helsingin Sanomat: "Die schwedische Sprache ist ein wichtiger Baustein der nordischen Identität. ... Wir haben es viel schwerer, uns selbst und unsere eigene Geschichte zu verstehen, wenn wir die Sprache, in der der größte Teil unserer Geschichte und nationalen Identität geschaffen wurde, nicht nutzen. ... Für mich ist Englisch ein natürliches Kommunikationsmittel bei all meinen Reisen außerhalb der nordischen Länder. Aber immer, wenn ich in den nordischen Ländern reise, spreche ich Schwedisch. Ich bin überzeugt, dass es für finnische Muttersprachler sinnvoll und nützlich ist, Schwedisch zu lernen. Die schwedische Sprache ist die Brücke zwischen den nordischen Ländern und der Hafen für andere Sprachen." (28.09.2009)

MEDIEN

Le Temps - Schweiz

Was sollen Journalisten von Twitter halten?

Die Tageszeitung Le Temps fragt, was Journalisten von dem Mikroblog Twitter halten sollten: "[Ist es ein] Streben nach Qualität durch die Pflicht, prägnant sein zu müssen? Oder ein Symbol der geistigen Verarmung der SMS-Generation? Glücklicherweise hat die Medienwelt diese Auseinandersetzung beendet. Weil sie wissen, dass sich ihre Zukunft im Internet abspielen wird, haben die Journalisten das Abenteuer gewagt. Heute gibt es kaum noch Zeitungen, Radio- oder Fernsehsender, die es nicht versuchen. Zahlreiche Tageszeitungen in der französischsprachigen Schweiz gehen sogar noch einen Schritt weiter, sprechen die Themen an, an denen sie arbeiten, und unterhalten sich sogar mit ihren Lesern. ... In Frankreich hat die Gratiszeitung '20 Minutes' es gar gewagt, aus dem Gerichtssaal des Clearstream-Prozesses zu 'twittern'. Dies verblüffte Richter und Anwälte, die nicht wussten, ob sie es erlauben sollten oder nicht. In der Zwischenzeit konnten Journalisten ... zahlreiche bluttriefende Zitate schicken. ... Bei Twitter, genau wie bei Facebook & Co., liegt die schwierigste Aufgabe vielleicht darin, die Angst vor der Leere zu überwinden." (28.09.2009)

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