Zur Diskussion der britischen Konservativen über die Rolle des Vereinigten Königreichs in der EU schreibt die liberale Tageszeitung The Irish Times: "Bei der Antipathie, die sich diese Woche auf dem Parteitag der Konservativen in Manchester gegenüber allem Europäischen manifestierte, handelt es sich nicht nur um den üblichen Fall, dass der Schwanz der extremistischen Basis mit einem vorsichtigen parlamentarischen Hund wedelt. So traurig das auch ist, die Delegierten stimmen bei diesem Thema wahrscheinlich völlig mit der euroskeptischen Stimmung der britischen Öffentlichkeit und ihren Abgeordneten überein. ... Wenn die Torys dies [die Europapolitik] zum Hauptthema ihrer Wahlkampagne machen, könnte das jedoch die Botschaft aussenden, dass sie ihre Prioritäten woanders setzen als die Wählerschaft, was auch immer ihre Werte sind. Und dass sie deshalb, wie Labour zu zeigen versuchen wird, im Wesentlichen noch immer die unreformierte ideologische Partei sind, die sie immer waren, und nicht die pragmatischen, modernen, zentristischen Neuen Torys, die Parteichef David Cameron so gerne präsentiert." (07.10.2009)

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Auf dem Parteitag der Konservativen in Manchester hat David Cameron erneut ein britisches Referendum über den Lissabon-Vertrag versprochen, sollte er nach einem Wahlsieg der Tories im Frühjahr Premierminister werden und der Vertrag bis dahin noch nicht in Kraft getreten sein. Horst Bacia kommentiert in der konservativen Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Insgeheim kann sich Cameron nur wünschen, dass er sein Versprechen nicht einlösen muss. Brächte Britannien den Vertrag, den es schon ratifiziert hat, doch noch zu Fall, wäre das eine Brüskierung der anderen Mitgliedstaaten; und ein Premierminister Cameron hätte im Kreis der anderen Staats- und Regierungschefs gewiss keinen leichten Start. Vielleicht brüskiert Cameron dann doch lieber die EU-Gegner in den eigenen Reihen. Dass er nicht vor diese Wahl gestellt wird, liegt paradoxerweise in der Hand des tschechischen Präsidenten [Václav] Klaus. Wenn er, der dezidierte Vertragsgegner, unter dem Druck der Umstände schließlich doch eher unterschreiben müsste, als er möchte, und der Vertrag noch in diesem Jahr in Kraft träte, wäre Cameron aus dem Schneider." (07.10.2009)

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Weil Präsident Václav Klaus den Lissabon-Vertrag blockiere, habe die Reputation Tschechiens Schaden genommen, schreibt Jan Macháček im Blog der Wirtschaftszeitung Hospodářské Noviny: "Das Problem ist, dass die Tschechen nicht in der Lage sind, ihre nationalen Interessen klar zu definieren. Wenn ihnen an besserer Ausbildung, Wissenschaft und Kultur läge, an einer besseren Umwelt und weniger Korruption, dann wäre unklar, wie Lissabon dem Land schaden könnte. Läge eine Diversifikation der Energieträger und die Sicherheit in tschechischem Interesse, dann wäre klar, dass ohne eine starke EU nichts ginge. Läge es im tschechischen Interesse, die Gelder aus Europa effektiv auszunutzen, dann wäre völlig unklar, weshalb wir [Europa] Probleme bereiten." (07.10.2009)

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Aus dem irischen Referendum über den EU-Reformvertrag zieht die Tageszeitung Népszava eine Lehre: "Die Frage, die sich heute stellt, ist weniger, warum die Iren 'Ja' zum Lissabon-Vertrag gesagt haben, sondern vielmehr, warum sie im Juni des Vorjahres 'Nein' gesagt haben. ... Die Antwort: Nicht zuletzt deshalb, weil das irische Volk nicht wusste, worüber es entscheidet. Dies ist insofern keine Überraschung, als die führenden irischen Politiker damals zugegeben hatten, dass sie den Lissabon-Vertrag nicht einmal gelesen haben. Unter diesen Umständen hatte die damalige Volksabstimmung überhaupt keinen Sinn. ... Bekanntlich öffnet die Unwissenheit des Volkes den Demagogen Tür und Tor, und diese nutzten damals auch die Gelegenheit. ... Am vergangenen Wochenende haben mehr als zwei Drittel der Iren den Lissabon-Vertrag gutgeheißen. Die Lehre daraus? Vielleicht sollte man doch nicht so viel Angst vor Referenden haben. Das Volk ist nicht unfehlbar. Aber wenn es ausreichend aufgeklärt wird, dann trifft es im Allgemeinen gute Entscheidungen. Bessere jedenfalls als die meisten Politiker." (06.10.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ferenc Kepecs

Die Tageszeitung Le Soir kritisiert die belgische Justiz, die nach vier Prozessjahren im Streit über das Tragen von Kopftüchern in Schulen das Verfahren wegen formeller Details zurückgewiesen hat: "Wenn man sich ansieht, wie das höchste Gericht die Grundsatzdebatte umgeht, beginnt man, am Ideal, das es verkörpert, zu zweifeln: am Konzept des Rechtsstaats, der jedem Bürger richterlichen Schutz gegen rechtswidrige Handlungen der Behörden zusichert [nachdem das Kopftuch in einigen Schulen verboten wurde]. Dabei ist die Angelegenheit simpel. Entweder es gibt in Belgien eine Rechtslage, die eine Schule ermächtigt, Regeln zu verabschieden, die religiöse oder philosophische Zeichen verbieten, oder es gibt sie nicht. Man erwartet jedenfalls von den verantwortlichen Richtern, dass sie nicht hinter einem exzessiven Formalismus Zuflucht suchen. Sie sollen die derzeitige Rechtslage darlegen. Selbst wenn dies erfordert, den Gesetzgeber auf seine eigenen Verantwortlichkeiten zu verweisen. Und die bestehen darin, die Gesetze und Dekrete zu verabschieden, die das Zusammenleben in unseren Schulen bestimmen." (07.10.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Ricardo Gutiérrez

Die zyprische Tageszeitung Simerini wirft dem neugewählten Ministerpräsidenten Griechenlands, George Papandreou, eine pro-türkische Einstellung vor und kritisiert seine Haltung zu Zypern: "Der zypriotische Hellenismus richtet seinen Blick und seine Erwartungen stets auf Griechenland, weil es die wahre Stütze in unserem Überlebenskampf ist. … 1999 hat George Papandreou [als Außenminister] [allerdings] folgende Äußerung gemacht: 'Wir werden den Karren der Türkei in die EU schleppen.' … Papandreou hat auch noch eine weitere grobe und unerträgliche Äußerung gemacht. … Er sagte, dass seine Partei Ja zu den Perspektiven und Nein zur Stagnation sagt [und damit stimmte er dem Referendum zur Vereinigung Zyperns 2004 zu, das von 76 Prozent, der Zypern-Griechen abgelehnt wurde]. Ist also das rettende Nein [der Zypern-Griechen im Referendum] etwas Statisches und Spaltendes? Bald wird sich zeigen, ob Papandreou immer noch den türkischen Karren schleppen wird, ohne Gegenleistungen zu bekommen." (06.10.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Savvas Iakovidis

Bei einem Treffen zwischen dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und dem amtierenden EU-Ratspräsidenten und schwedischen Regierungschef Fredrik Reinfeldt am Dienstag in Stockholm haben die EU und Schweden versucht, eine gemeinsame politische Linie bei der Klimapolitik zu finden. Die liberale Tageszeitung La Vanguardia schreibt dazu: "Im Vorfeld der Klimakonferenz, die in der zweiten Woche des kommenden Dezember in Kopenhagen stattfinden wird, sucht die Europäische Union die Unterstützung Brasiliens. … Dabei handelt es sich sowohl für das südamerikanische Land als auch für die EU um eine Neuheit für die internationale Politik, da es das erste Mal ist, dass die Union versucht, eine Allianz dieser Art mit einem Schwellenland einzugehen, das gerne zur Weltmacht werden möchte. Brüssels Blick richtet sich in Bezug auf den Kampf gegen den Klimawandel nun nach Brasilia und stellt Länder wie die USA, China oder Indien hinten an, die bislang die internationale Debatte in dieser wichtigen Angelegenheit bestimmt haben." (07.10.2009)

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In der Republik Moldau ist seit einigen Tagen die aus vier liberalen Parteien bestehende prowestliche Allianz für Europäische Integration im Amt. Rumänien müsse diese Regierung unterstützen, meint die Tageszeitung Evenimentul Zilei: "Es ist gut, dass die Opposition [in der Republik Moldau] gewonnen hat. Aber die Politiker in Bukarest sind mucksmäuschenstill oder von anderen politischen Leidenschaften getrieben. Der Rest der Regierung in Bukarest sollte wissen, dass man im Falle eines Misserfolgs der Allianz-Regierung in Chişinău eine Vereinigung [der Republik Moldau mit Rumänien über die nächsten Jahrzehnte] ad acta legen wird. … Die EU wird nicht endlos helfen, und die Russen warten schon an der nächsten Ecke mit der Hand auf dem Gas- und Erdölhahn. Ein Ausscheiden der Allianz [aus der Regierungsverantwortung] würde unweigerlich zu einer glorreichen Rückkehr der Kommunisten führen. ... Sicher, auch die Regierung in Chişinău hat keine überwältigenden Lösungen. Einmalig ist die Annäherung an die EU, beziehungsweise an Rumänien. ... Bukarest hat die Pflicht, etwas zu tun." (07.10.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Florian Bichir

Der finnische Historiker Timo Vihavainen warnt in seinem neuen Buch Länsimaiden vuho ("Die Vernichtung des Westens") vor einer Islamisierung der Gesellschaft durch zunehmende Einwanderung. Die Tageszeitung Helsingin Sanomat schreibt dazu: "Vihavainen meint, dass das Problem vor allem darauf zurückzuführen ist, dass 'der Islam von seiner grundlegenden Botschaft her sehr aggressiv ist'. Er prophezeit, dass sich das Leben in Finnland mehr und mehr den Bedingungen des Islam anpassen werde. Der Islam ist aber keine aggressivere Religion als das Christentum oder der Hinduismus. Die Gleichsetzung des Islam mit einem aggressiven Islamismus, der versucht, die Gesellschaft zu unterwandern und sie seinen Regeln zu unterwerfen, ist aber weit verbreitet. Auch im Hinduismus gibt es extreme Kräfte. Und leider stoßen wir auch in Geschichte und Gegenwart des Christentums auf Erscheinungen, die sich so interpretieren lassen. ... Aus einer respektvollen Haltung gegenüber anderen Religionen folgt nicht, dass die finnische Gesellschaft die Konsolidierung eines aggressiven Islamismus in irgendeiner Art und Weise dulden sollte. Der Islamismus ist ein Affront gegen die Gesellschaft, die Menschenwürde und den sozialen Frieden." (07.10.2009)

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Der polnische Philosoph Zygmunt Bauman äußert sich in der Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna über die Gründe für die aktuelle Weltwirtschaftskrise, die nun schon über ein Jahr andauert: "Die Gründe für diese und auch die vorangegangenen Krisen liegen in der Natur des Kapitalismus. Der Kapitalismus ist nämlich ein System, das einen parasitären Charakter hat - es zerstört den Untergrund auf dem es lebt. So hat es [die deutsche Sozialistin] Rosa Luxemburg beschrieben. Sie hat behauptet, dass er [der Kapitalismus] für die 'erweiterte Reproduktion' - das heißt für die eigene Wiederherstellung und das Wachstum des Kapitals - 'jungfräulichen Boden' benötigt. Das ist ein Boden, der nicht von seiner Logik erfasst ist - jedenfalls noch nicht. In dem Augenblick, wo der 'Verlust der Jungfräulichkeit' eintritt, dass heißt, in dem sich die Wirtschaft zu einem kapitalistischen Modell wandelt, gelingt die 'erweiterte Reproduktion' auf diesem Boden nicht mehr. Man muss sich neue Untergründe suchen. Dann, wenn wegen der Globalisierung der Warenmärkte diese jungfräulichen Gebiete verschwunden sind, werden ihre Rolle diejenigen Bereiche übernehmen, die bis dahin noch nicht kommerzialisiert worden sind." (07.10.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Zygmunt Bauman

Als Konsequenz aus der Selbstmordserie von 24 Mitarbeitern des Telefonkonzerns France Télécom wurde der stellvertretende Generaldirektor Louis-Pierre Wenes entlassen, der für den Konzernumbau mit tausenden Entlassungen verantwortlich war. Die Wirtschaftszeitung Les Echos beschreibt, was auf seinen Nachfolger Stéphane Richard zukommt, der 2011 die Gesamtleitung des Konzerns übernehmen soll: "Die erste Herausforderung für Stéphane Richard … wird darin bestehen, zu beweisen, dass er zuhören und gleichzeitig ein Unternehmen führen kann. … Stéphane Richard, der schneller als erwartet ganz nach oben aufgestiegen ist, wird sich nicht lange hinter dem Blitzableiter, den Didier Lombard - der derzeitige Konzern-Chef - darstellt, zurückziehen können. Es ist in dieser Hinsicht logisch, dass man ihn [Richard] bereits jetzt mit der Rekonstruktion des Fundaments von France Télécom beauftragt. Damit der Konzern eine Zukunft hat, muss er das gegenwärtige Trauma überwinden. Damit sein zukünftiger Chef glaubwürdig ist, muss er der Akteur dieses Heilungsprozesses sein, nicht der Zuschauer." (06.10.2009)

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In der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica kommentiert der Begründer der Slow Food-Bewegung Carlo Petrini die Tragik der Milchbauernproteste in Brüssel am vergangenen Montag: "Man kann ... verzaubert sein von den Fotos eines Milchbauern, der den ... Ordnungshütern Milch direkt aus dem aufreizenden Euter einer friedlichen, wenn auch etwas verwirrten Kuh ins Gesicht spritzt. Aber all das ist grauenhaft. Die Milch, die aus Protest gegen die europäischen Agrarminister in den letzten Tagen auf den Feldern und am Montag von den 7000 ... Viehzüchtern auf der Straße vergossen wurde, trifft uns ins Herz. Versetzt euch in die Lage der Personen, die so tief gesunken sind, die Frucht ihrer eigenen Arbeit wegzuschütten: Das hat etwas Tragisches. Sie haben auf diese verzweifelte Geste zurückgegriffen, weil die Milch fast nichts mehr wert ist. ... Den ersten Schlag versetzten [den Bauern] die europäischen Subventionen, die vor allem den Großbetrieben zuflossen. ... Zweifellos ist der Markt heute in den Händen der großen Ketten, die den Viehzüchtern Milch und Fleisch abnehmen. Oder besser gesagt: sie ihnen abnehmen, nachdem sie zuvor den Preis bestimmt haben. ... Die Verhandlungsmacht der Viehzüchter ist auf diesem Markt ... gleich Null." (07.10.2009)

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Die Tageszeitung The Times kommentiert das Phänomen, dass immer mehr osteuropäische Dirigenten britische Orchester leiten: "Viele britische Orchester entscheiden zunehmend, dass osteuropäische Dirigenten besser als die meisten [anderen Dirigenten] wissen, was sie tun. Wenn heute Abend Kirill Karabits, ein 32-jähriger Ukrainer, das Podium des Bournemoth Symphony Orchestra in dessen Heimatstadt Poole besteigt, wird er der sechste Dirigent eines großen britischen Orchesters sein, der hinter dem Eisernen Vorhang aufgewachsen ist. Da England elf große professionelle Orchester hat, bedeutet das, dass mehr als die Hälfte von Männern aus dem ehemaligen Ostblock geführt werden. Britische Dirigenten haben lange die Welt bereist. Jetzt werden Orchester hierzulande durch eine Umkehr dieser kulturellen Migration belebt. Und das Publikum? Das ist entzückt, selbst wenn es sich nicht ganz erklären kann, wie diese Dirigenten ihre Magie entfalten." (07.10.2009)

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Der neue Direktor des slowenischen Regierungsamtes für Glaubensfragen, Aleš Gulič, hat bei seiner Ernennung wegen seines Aussehens und Auftretens im Altrockerstil für einen Eklat gesorgt. Die Tageszeitung Večer kommentiert die versöhnliche Stimmung bei seinem ersten offiziellen Beratungstreffen mit Vertretern der Glaubensgemeinschaften und Premier Borut Pahor: "Die Absicht war klar: Schadensbegrenzung nach der kindischen Übung der Regierung bei der Besetzung des Direktorenpostens im Amt für Glaubensfragen. ... Der Kollateralschaden ist nicht gerade gering, auch wenn offiziell jetzt alles wieder in Ordnung ist. In einigen Regierungskreisen gibt es Unzufriedenheit mit der Ernennung von Gulič. ... Aber es bleibt nun abzuwarten, wie sich die Beziehung zwischen Staatsregierung und Religion entwickeln wird. … Es häufen sich die Anzeichen, dass die Regierung das Gesetz zur Glaubensfreiheit ändern könnte, das derzeit vom Verfassungsgericht geprüft wird und dem Gulič in seiner Zeit als Abgeordneter nicht gerade zugetan war." (07.10.2009)

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Die deutsche Frauenzeitschrift Brigitte hat angekündigt, Mode in Zukunft nicht mehr mit professionellen Models zu zeigen, sondern mit Laien, die eine durchschnittliche weibliche Figur haben. Michael Miersch lobt die Initiative in der konservativen Tageszeitung Die Welt, fordert aber weitere Schritte: "Die Abkehr von den Hungerkörpern war längst fällig. Man fragt sich, wieso es so lange gedauert hat und was in einer Industrie los ist, die seit Jahrzehnten einen Kult um spargelwüchsige Jungfrauen betreibt, die sich von Mineralwasser ernähren. ... So lobenswert die "Brigitte"-Aktion auch ist, so fehlt doch der zweite Schritt. Es reicht nicht, die Magermodels heimzuschicken. Frauenmagazine sollten endlich auch ihren Diätwahn überdenken. Immer noch ist auf fast jeder Titelseite irgendein absurder Ratschlag, wie man in Wochen oder sogar Tagen radikal abnimmt. Die Ernährungswissenschaft hat dies längst als Illusion entlarvt. Liebe Frauenmagazine, lasst endlich die Frauen damit in Ruhe." (07.10.2009)

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