Deutschland und Europa feiern noch den Fall der Mauer, da kreuzen Nord- und Südkorea wieder die Waffen, diesmal auf See. Zwischen den zwei koreanischen Staaten verläuft nach wie vor eine der tödlichsten Grenzen der Welt. Doch wie lange noch ist unsicher, schreibt die Tageszeitung Die Presse: "Während Europa in diesen Tagen mit Dankbarkeit der überwundenen Teilung des Kontinents gedenkt, wird im Grenzort Panmunjom täglich ein schauriges Schauspiel aufgeführt: Martialisch wirkende südkoreanische Grenzsoldaten mit Sonnenbrille stehen grimmig blickenden Nordkoreanern Aug' in Aug' gegenüber und spielen Kalten Krieg. Die Grenze ist ein Todesstreifen mit MG-Nestern, Minenfeldern und Stacheldrahtverhau. Gibt es Hoffnung auf Wiedervereinigung der beiden Koreas? Eher nein. Alle Nachbarn und die USA haben Interesse an einer Aufrechterhaltung des Status quo. Und für Südkorea würde eine Wiedervereinigung wohl ungleich teurer werden, als es die Vereinigung der beiden Teile Deutschlands war. Aber: 1989 hat die Welt gelehrt, dass Geschichte unberechenbar ist." (11.11.2009)

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Der Schusswechsel wird wohl nur einen kleinen Streit nach sich ziehen, meint die Tageszeitung Diário de Notícias, doch die Möglichkeit eines neuen Koreakriegs sieht sie immer gegeben: "Die Eskalation der Spannung wird wohl nicht mehr als verbal sein. Keines der beiden Ländern ist an einem Konflikt interessiert und zwei andere kleine Seegefechte in der Vergangenheit [1999 und 2002] endeten, ohne dass es zu einer größeren bewaffneten Konfrontation kam. Doch da Nord- und Südkorea stark militarisiert sind und der Koreakrieg von 1950 bis 1953 ohne einen Friedensvertrag endete, kann es jederzeit erneut zu einem Krieg kommen. Dieses Risiko wird durch Nordkoreas Atomprogramm noch gesteigert. ... Eine Lösung für das koreanische Problem, das mit dem Deutschlands bis zum Mauerfall vergleichbar ist, kann nur durch Dialog erreicht werden. Dies scheint jedoch gegen die Natur des nordkoreanischen Regimes zu sein. Nur sein Alliierter China kann Nordkorea eines Tages dazu überreden." (11.11.2009)

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Da Pjöngjang nach dem aktuellen Zwischenfall im Gelben Meer nicht zur üblichen Kriegsrethorik gegriffen hat, mutmaßt die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung, dass mehr dahinter steckt als ein bloßer Zwischenfall: "Wenn es eine Botschaft war, die Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-Il aussenden wollte, dann richtete sich diese vermutlich vor allem nach innen. Wahrscheinlichster Adressat ist das Militär, das als eigentlicher Machtfaktor in dem abgewirtschafteten Staat gilt. In jüngster Zeit hatte Nordkorea diverse versöhnliche Signale in die Welt geschickt. Für die Betonköpfe in Pjöngjang, und die tragen nach allgemeiner Auffassung allesamt Uniform, ist konstruktives Verhalten aber unbedingt als Zeichen der Schwäche zu werten. Und Schwäche darf nicht gezeigt werden. Die Botschaft aus Pjöngjang bleibt beunruhigend." (11.11.2009)

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt am heutigen Mittwoch in Paris mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy an der Gedenkfeier zum Ende des Ersten Weltkriegs teil. Sie ist ein Wegweiser in die Zukunft Europas, meint die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Es ist ein Ereignis ohnegleichen, ein außergewöhnliches Symbol des unendlichen Prozesses der deutsch-französischen Versöhnung. ... Es handelt sich um eine historische, aber auch um eine politische Geste, um ein Zeichen für die europäischen Partner: Nach anfänglichen Unschlüssigkeiten und Meinungsunterschieden geht das Paar Merkel-Sarkozy den Weg seiner Vorgänger. ... Eine unumgängliche Wahl, sei sie durch die Gründe der Realpolitik diktiert oder durch die tiefe Überzeugung, dass nur eine Vertiefung des deutsch-französischen Dialogs die europäische Integration nähren und die Stabilität des Alten Kontinents garantieren kann." (11.11.2009)

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Der auch im eigenen Land umstrittene israelische Außenminister Avigdor Lieberman besucht am heutigen Mittwoch die Niederlande. Den Haag müsse sich von den radikal-nationalistischen Äußerungen Liebermans distanzieren, fordern Vertreter kritischer jüdischer Organisationen in der linksliberalen Tageszeitung De Volkskrant: "Die Niederlande haben in der Vergangenheit ... mehrfach angegeben, eine aktive und 'positive' Rolle im israelisch-palästinensischen Friedensprozess spielen zu wollen. ... Aus Liebermans Aussagen dagegen wird deutlich, dass er sich selbst nicht an die internationalen Bedingungen für irgendeinen Friedensprozess halten will. ... Wenn sich die niederländische Regierung nicht öffentlich von den extrem nationalistischen Standpunkten Liebermans distanziert, so wie sie es in ähnlichen Fällen bei anderen Ländern tut, verliert unser Land seine Glaubwürdigkeit bei der Durchsetzung der Menschenrechte und des internationalen Rechts." (11.11.2009)

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Schon länger besteht der Verdacht, es könne in Litauen ein geheimes CIA-Gefängnis gegeben haben. Das Nachrichtenportal Delfi hält jedoch die Aussichten eines parlamentarischen Ausschusses für gering, bei Ermittlungen fündig zu werden: "Man wird die früheren Staatspräsidenten, Regierungschefs und Außenminister befragen, bei den Direktoren des Geheimdienstes und anderen Sicherheitskräften vorsprechen, und vielleicht werden auch ein paar Leute auf der Straße befragt. Aber hinterher wird man zu dem Schluss kommen, es habe in Litauen kein CIA-Gefängnis gegeben. Wozu also überhaupt die Untersuchung? ... Auch in Polen und in Rumänien wurden die Ermittler am Ende nicht fündig, obwohl dort noch viel mehr für die Existenz solcher Gefängnisse gesprochen worden war und es sogar Hinweise auf konkrete Behörden und Orte gab. ... Aber sollte so ein Gefängnis in Litauen wirklich existiert haben, dann haben sich die Beteiligten eben auch zur Verschwiegenheit verpflichtet, und wer etwas weiß, wird nichts erzählen." (11.11.2009)

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Rumäniens Streben nach dem EU-Beitritt galt lange Zeit als Motor für gesellschaftliche Entwicklungen, schreibt die Tageszeitung Adevărul. Doch seit dem EU-Beitritt 2007 mangelt es dem Land an einem gemeinsamen Projekt, "das ein höheres Ziel, als den Kampf um die Macht hat. Wir sind der Nato beigetreten, ebenso der Europäischen Union und jetzt haben wir keinen Traum mehr. ... Die politische Klasse weiß, dass sie jetzt ohne Regeln und ohne Schiedsrichter spielen darf. Sie übernimmt keine Verantwortung mehr, denn sie gibt dem Volk keine Richtung mehr vor. ... Es muss jetzt die Rede von etwas ganz anderem sein. Beispielsweise von einem neuen Wirtschaftsmodell für Rumänien, in dem die veraltete Landwirtschaft in Cash-Cow umgewandelt wird. Ist es nicht absurd, dass wir 70 Prozent unserer Lebensmittel importieren? ... Politik heißt nicht nur peinliche Seifenopern, die uns täglich auf den Wahlkampfsendern serviert werden. Politik bedeutet auch Visionen, Konsequenzen und die Kraft, andere zu mobilisieren. Solche Momente hatten wir auf dem Weg in die EU. Es ist Zeit, diesen Geist wieder zu beleben." (11.11.2009)

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Der Kapitalismus lobt den Wettbewerb als Freund und Helfer des Verbrauchers: Dank der globalen Konkurrenz gebe es alles, in guter Qualität und wunderbar günstig. Falsch, schreibt Roussos Vranas in der linksliberalen Tageszeitung Ta Nea: "Die Liberalisierung der Märkte hat das Leben erschwert. Durch die Privatisierungen im Bereich der Energie, des Transports und anderswo wurden die Dienstleistungen schlechter und die Preise haben sich erhöht. Von den 30.000 Poststellen in Deutschland im Jahr 1990 sind heute nur 13.000 übrig geblieben und das Ziel ist, sie noch um die Hälfte zu reduzieren. Die spanische Post hat in ländlichen Regionen gar keine Annahmestellen mehr, und sie liefert keine Briefe und Pakete mehr in Häuser, die weiter als 250 Meter von eine zentrale Straße entfernt liegen. ... Im Energiesektor ist es so, dass seit 2002, als die französischen Konservativen und die Sozialisten mit der Liberalisierung der Märkte begannen, der Preis einer Megawattstunde für Unternehmen von 32 Euro im Jahre 2004 auf 84 Euro im 2007 angestiegen ist. ... Wir sollten auch nicht die Liberalisierung der Märkte im Transport-Sektor vergessen. Der Preis für die Privatisierung der britischen Bahn waren Unfälle mit Dutzenden von Toten." (11.11.2009)

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Um die Krise zu bewältigen, werden die USA den italienischen Weg einschlagen und Europa den japanischen, vermutet der Münchner Wirtschaftsforscher Hans-Werner Sinn in der Wirtschaftszeitung Világgazdaság: "Die ersten elf Monate der Rezession waren so schlimm wie die ersten elf Monate der Weltwirtschaftskrise 1929. ... Viele Experten gehen davon aus, dass die USA versuchen werden, die italienische Karte zu ziehen: durch Inflation die öffentliche Verschuldung zu verringern und durch eine Abwertung der Währung die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. ... Dies dürfte zu einer weiteren Abwertung des Dollar führen, die Nachfrage nach Exporten ankurbeln und die amerikanischen Importe verteuern. ... Das Gegenteil passiert in Europa. ... Es ist unwahrscheinlich, dass Europa die italienische Karte ausspielen wird. ... Vielmehr wird es den japanischen Weg einschlagen. Nach seiner Bankenkrise von 1987/89 durchlitt Japan zwei Jahrzehnte der Stagnation und Deflation mit einer exorbitant wachsenden Staatsverschuldung. Die Vermeidung eines solchen Szenarios ist die Hauptaufgabe der europäischen Wirtschaftspolitik in den kommenden Jahren." (10.11.2009)

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Als vergangene Woche der US-amerikanische Autobauer General Motors den Verkauf Opels an Magna stoppte, habe sich die Europäische Kommission insgeheim gefreut, schreibt die linksliberale Tageszeitung Süddeutsche Zeitung: "Weil es in diversen EU-Ländern Opel-Werke gibt und folglich auch unterschiedliche nationale Interessen, saßen die Kommissare plötzlich zwischen allen Stühlen. Nach außen hin versicherten sie allen, jeden Deal strengstens nach den europäischen Binnenmarktregeln prüfen zu wollen. Nach innen beschränkten sie sich darauf, auf Informationen über den Verkauf zu warten. Ganz klar wollten sie eines vermeiden: den Deal selbst genehmigen zu müssen. Dass es der US-Konzern General Motors war, der den Verkauf der europäischen Opel-Werke an die Investoren um Magna so kurz vor der Unterzeichnung der Verträge stoppte, dürfte bis in die Brüsseler Chefetagen mit größter Erleichterung aufgenommen worden sein. [EU-Wettbewerbskommissarin Nele] Kroes kann sich weiter darauf beschränken zu versichern, dass sie auch den neuen Deal nur genehmigen werde, wenn er europäischem Wettbewerbsrecht entspricht." (11.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Cerstin Gammelin

Gheorghe Dinică, einer der beliebtesten rumänischen Schauspieler, ist gestern im Alter von 75 Jahren in Bukarest gestorben. Die Menschen mochten ihn nicht nur wegen seiner schauspielerischen Leistung, sondern auch, weil er sich nicht dem Ceauşescu-Regime angebiedert hatte, schreibt die Tageszeitung Gândul: "All seine Filmrollen - Diplomaten, Minister, Schurken, Gangster, Kommissare, Arbeiter oder Chefs - bildeten in seiner Interpretation ein Fresko, das indirekt von der rumänischen Gesellschaft erzählte. Zuerst ging es um Unruhen der neuen politischen Bewegung, den Aufbau des kommunistischen Regimes und dessen Abrechnung mit der Vergangenheit, und später erneut um die Unruhen eines anderen Systemwechsels. ... Nach der Revolution ... hätte er zur internationalen Szene gehören können. Er stand mehrmals kurz vor dem europäischen Durchbruch, durch Stücke und Filme, die auf großen Festivals prämiert wurden. Doch die Isolation der rumänischen Gesellschaft versperrte ihm diesen Weg, so wie es auch anderen Kollegen seiner Generation erging." (11.11.2009)

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Zwanzig Jahre nach der politischen Wende in Osteuropa ist die Zeit für eine grundlegende Umgestaltung der bisherigen Politik reif. Es müsse in den postkommunistischen Gesellschaften in den kommenden Jahren zu einem ernsthaften Entwicklungsfortschritt kommen, schreibt der Jurist Matjaž Nahtigal in der Tageszeitung Delo: "Wir dürfen nicht vergessen, dass viele andere Länder und Regionen in der Welt nicht darauf warten werden, dass wir aus unserem dogmatischen Zustand aufwachen. Allein der Erhalt des jetzigen Modells, das noch immer vorwiegend auf einer standardisierten Produktion und der immer schwierigeren Aufrechterhaltung des Sozialstaates basiert, reicht nicht für den Zugang zu einer dynamischen, kreativen und auf Wissen basierenden Gesellschaft aus. Es wird immer deutlicher, dass die postkommunistischen Gesellschaften und auch das gesamte europäische Modell eine völlig andere Entwicklungsvision benötigt, als wir sie in den vergangenen zwanzig Jahren hatten. Eine Vision, die Initiativen 'von unten' ermöglicht und fördert, die stärker integrierend wirkt und institutionell vielfältiger ist." (11.11.2009)

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Die mediale Berichterstattung über den Amoklauf von Fort Hood im US-Bundesstaat Texas hat den islamischen Hintergrund des Täters und seinen Ausruf "Allah ist mächtig" häufig verschwiegen. Dies sei gefährlich, meint die Tageszeitung Svenska Dagbladet: "Medien berichten manchmal auf diese Weise, weil sie ... Vorurteilen nicht Vorschub leisten und Muslime nicht auf die Zehen treten wollen. Das ist gut gemeint, und scheint angemessen, da es ja Verfolgungen von Muslimen gibt. Dadurch wird jedoch ein gegenteiliger Effekt erreicht. Wenn ich Moslem wäre, würde ich mich gekränkt fühlen. Wer meint, dass der Ruf 'Allah ist mächtig' hier nichts zu bedeuten hat, deutet gleichzeitig an, dass dies eine ganz normale muslimische Verhaltensweise ist. Aber das ist nicht so, wie wir alle wissen. Normale Muslime sind nicht islamistische Mörder. Das Ergebnis der 'wohl gemeinten' Berichterstattung ist, dass die Leser in die Irre geführt werden, und dass normale, ehrbare Muslime mit Gewalttätern in einen Topf geworfen werden. Arbeiten so nicht Rassisten?" (11.11.2009)

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Der Soziologe und Futurologe Alvin Toffler aus den USA lehnt in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Wprost virtuelle Gesellschaftsräume ab: "Wir tauchen in eine seltsame Welt ein, in der wir uns verlieren, wenn wir es nicht vermögen, die Informationen zu filtern ... Ich will die Leute aber wirklich kennenlernen. Und ich will die Möglichkeit haben, mich mit ihnen zu treffen, mit ihnen Kaffee zu trinken. Die Illusion, die diese Portale und Internetforen bieten, lehne ich ab. Denn wir wissen oft nicht, wer auf der anderen Seite sitzt. Die Distanz zwischen den Leuten, die hier hineinkommen, verhindert, dass diese Internetbeziehungen sich zu etwas wirklich Dauerhaftem entwickeln können. In einem virtuellen Gesellschaftsraum stochern wir wie Kinder im Nebel: Wir wissen zwar irgendwas, doch wir wissen nicht alles." (11.11.2009)

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In Lettland wird heute der Nationalfeiertag Lačplēša Diena zum Gedenken an die verstorbenen Soldaten des Landes begangen. Doch die meisten Letten wissen mit dem Datum nichts anzufangen, schreibt die nationalkonservative Tageszeitung Neatkarīgā Rīta Avīze: "Dass so viele Einwohner nichts über den Lačplēša Diena wissen und ihm keine Bedeutung zumessen, ist nicht allzu erstaunlich: Das ist eine Folge von Bildung und Erziehung in unserer wiederhergestellten Republik oder einfach der Kulturpolitik. Ziel ist es, Mitglieder einer offenen und liberalen Gesellschaft heranzuziehen. Darum sind die Menschen trotz ihrer tief verwurzelten lettischen Traditionen auch offen für Strömungen von außen und feiern beispielsweise Halloween oder den Valentinstag, und natürlich lässt sich mit dem Verkauf von Kürbismasken und rosa Herzchen auch mehr Geld verdienen. … In Lettland ist so eine ganze Generation herangewachsen, die die Geschichte ihres Heimatlands bestenfalls aus Filmen kennt." (11.11.2009)

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