Der starken Rede von Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew an die russische Nation müssen auch Taten folgen, schreibt die Tageszeitung Kaleva: "Zur Halbzeit seiner Amtszeit als Präsident befindet sich Medwedjew in einer Zwickmühle. Er steht immer noch im Schatten seines politischen Paten, Ministerpräsident Wladimir Putin. Die Meinungsverschiedenheiten, die das Duo hat, werden offensichtlicher und Medwedjew will in Punkto Reformen Gas geben. Sein politisches Gewicht reicht aber ohne die ausdrückliche Unterstützung Putins nicht aus, das zu tun. Medwedjews Ideen klingen vernünftig und seine Analyse des Ist-Zustandes in Russland trifft den Nagel auf den Kopf. Sein Urteil über das System in Russland ist hart: Russland ist nach den Worten des Präsidenten immer noch 'halb sowjetisch' … . Wirkliche Veränderungen brauchen in Russland lange. Medwedjew hat seinen Wunsch, sie auch durchzuführen, nicht verheimlicht, aber zumindest bis jetzt sind seine Handlungen viel bescheidener geblieben als seine Reden." (13.11.2009)

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Präsident Dmitrij Medwedjew hat Russland zwar chronische Rückständigkeit bescheinigt, doch eine tiefgreifende Demokratisierung des Landes hält er für überflüssig, analysiert die Tageszeitung Der Tagesspiegel: "'Alle Versuche, mit Hilfe demokratischer Losungen die Situation im Land aufzuheizen, den Staat zu destabilisieren und die Gesellschaft zu spalten, werden unterbunden' - wer so redet, begibt sich in die jahrhundertealte Tradition russischer Herrscher, die in die Kraft und die Entfaltungsmöglichkeiten ihres Volkes kein Vertrauen haben. Stattdessen soll der Staat es richten und das Land von oben modernisieren. Das hat zwar weder unter den Zaren noch unter Stalin noch unter Gorbatschow funktioniert, hat aber einen entscheidenden Vorteil: Für das Scheitern lassen sich immer irgendwelche Schuldigen finden, seien es Oppositionelle, sei es ein Land wie Georgien oder der Westen, zu dem Medwedew merklich auf Distanz ging." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Sebastian Bickerich

Russland müsse moderner werden, hat Präsident Dmitrij Medwedjew in seiner Rede an die Nation gefordert, aber gleichzeitig seinen Machtanspruch gegenüber ehemaligen Sowjetrepubliken bestärkt. Darauf reagiert die lettische Tageszeitung Diena nervös: "Die für Lettland alles entscheidende Frage ist, wie groß das Aggressionspotenzial Russlands im Augenblick ist. Und dabei muss eines klar sein: Russland ist noch nicht von dem Leiden genesen, dass der Historiker Norman Davis einst als 'politische Magersucht' bezeichnete. Zwar sagte Medwedjew diesmal nichts zu den 'verlorenen Territorien der alten unzerstörbaren Union' und den dort lebenden Landsleuten, aber er wandte sich an Georgien und erklärte, man werde mit dem Widerstand im Nordkaukasus fertig und alles dafür tun, dass die Menschen dort in Wohlstand leben könnten. Das aber ähnelt der naiven Hoffnung der US-Amerikaner, den Irak mit Hollywood-Filmen und humanitärer Hilfe zu befrieden." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Didzis Meļķis

Präsident Dmitrij Medwedjews Rede an die Nation war eher pompöse Show als politische Botschaft, meint die linksliberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza, und so werde sie auch verstanden: "Dmitrij Medwedjew hat bei seiner gestrigen Ansprache seinen Landsleuten eine grundlegende Modernisierung des Landes versprochen. Doch er hat die Russen nicht davon überzeugt, dass er derjenige ist, der sie in Richtung einer besseren Zukunft führen kann. Die Verfassung Russlands gibt dem Präsidenten vor, dass er jedes Jahr in einer Ansprache vor der politischen Elite des Landes und - mit Hilfe des Fernsehens - vor der Nation auftritt. Er soll damit die Richtung der Innen- und Außenpolitik des Landes vorgeben. Zumindest die Organisation des Ganzen war eindrucksvoll: Gestern haben sich im Georgiewski-Saal des Kremls Tausende versammelt - und zwar Mitglieder der Regierung, Parlamentarier sowie Führer religiöser Gruppen und einheimische Künstler. Denn auf einer solchen Bühne sollte man nicht fehlen." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Wacław Radziwinowicz

Das EU-Parlament hat sich mit großer Mehrheit für die Abschaffung der Visapflicht für die Bürger aus Mazedonien, Serbien und Montenegro ausgesprochen. Die Tageszeitung Večer bemängelt, dass diese Regelung, die am 19. Dezember 2009 in Kraft treten soll, nicht auch für Bosnien-Herzegowina und Kosovo gilt: "Teils tragen die Länder selbst Schuld daran, denn sie erfüllen die wirtschaftlichen und politischen Kriterien der EU ... bei weitem nicht. Dabei hätten gerade diese beiden ethnisch so gemischten und daher noch immer als Pulverfass geltenden Länder einen Anreiz der EU benötigt. Die verweigerte Visumsfreiheit könnte die schwelende Glut des Nationalismus wieder anfachen. ... Andererseits fürchten einige EU-Länder wie Österreich und Italien den Andrang der Arbeitssuchenden. Diese Sorge ist unbegründet, denn es gibt genug Sicherheitsmechanismen. Doch leider vergessen diese Länder, dass die jungen Leute aus dem Balkan keine Schuld am Krieg trifft, und dass auch sie die Chance auf ein angemessenes und weniger erniedrigendes Leben haben." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Vojislav Bercko

Am kommenden Donnerstag werden die Staats- und Regierungschefs der EU erstmals einen Präsidenten für die Europäische Union wählen. Gute Chancen auf den Posten hat der belgische Premier Herman Van Rompuy. Für die liberale Tageszeitung Mladá Fronta Dnes wäre er eine gute Wahl: "Vor allem die kleinen EU-Mitgliedsländer wollen keinen Präsidenten, hinter dem ein starkes Land steht, sondern lieber einen Vermittler. Jemanden, der weiß, wie man in den obersten Etagen verhandelt, der es versteht, sich mit 27 Regierungschefs zu einigen. ... Der 62-jährige belgische Premier Herman Van Rompuy, ein flämischer Christdemokrat, hält sich schon mehr als eine Woche an der Spitze der Kandidatenliste. Das hat seine Logik. Wer könnte ein besserer Unterhändler sein als er, der in Zeiten der Wirtschaftskrise eine auseinander driftende Regierung übernahm und zwischen französisch und flämisch sprechenden Belgiern vermittelte." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Kateřina Koubová

Einer kosovarischen Familie droht die Abschiebung aus Österreich, da sie kein Asyl erhalten: "Arigona Zogaj, ihre Mutter und ihre Geschwister sind Opfer", schreibt Michael Fleischhacker in der Tageszeitung Die Presse: "Zunächst Opfer der falschen Hoffnungen, die man ihnen gemacht hat und die sie sich selbst gemacht haben. Dann wohl auch Opfer eines Mannes, der wenig Rücksicht auf seine Familie genommen hat. Sie sind Opfer der Politik, die den Behörden aus Mangel an klaren Konzepten Spielräume gegeben hat, mit denen sie überfordert waren und sind. Zuletzt vor allem sind die Zogajs Opfer der Medien, von denen sie zur Bedienung der vermuteten politischen Reflexe ihrer Konsumenten skrupellos ausgebeutet worden sind. Wäre ich Innenminister, würde ich der Familie heute, anders als vor zwei Jahren, in Anerkennung dieses Opferstatus ein humanitäres Aufenthaltsrecht gewähren." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Fleischhacker

Der Freitod des deutschen Fußball-Nationaltorwarts Robert Enke hat weit über Deutschland hinaus Bestürzung ausgelöst. Die Gesellschaft müsse offener mit psychischen Krankheiten umgehen, fordert Siegfried Matlok in der Tageszeitung Der Nordschleswiger: "In Dänemark haben Staat und Regionen ... in den letzten Jahren viel Geld für die Verbesserung der Psychiatrie ausgegeben, aber fast noch wichtiger ist, dass es immer mehr prominente Leute gibt, die sich offen zu dieser/ihrer Krankheit bekennen. Besonders hervorzuheben ist auf diesem Gebiet der Einsatz des früheren sozialdemokratischen Staatsministers Poul Nyrup Rasmussen, dessen Tochter Selbstmord beging nach langwieriger psychischer Krankheit. ... Dabei gilt es, seinen Appell zu beachten, sowohl in den Familien als auch an den Arbeitsplätzen einem unangenehmen Gespräch nicht aus dem Wege zu gehen. Deshalb sollte der Fall und Selbstmord des Robert Enke nicht nur verständlicherweise Mitleid auslösen, sondern unsere tägliche, aktive Bereitschaft erhöhen, diesen Menschen künftig mehr Beachtung zu geben - und zwar rechtzeitig!" (13.11.2009)

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Mit der Wende 1989 begann ein Zyklus unter Vorherrschaft der USA und des Kapitalismus, schreibt der Anwalt und Politiker António Vitorino in der Tageszeitung Diário de Notícias. Dieser Zyklus endete mit der aktuellen Krise und jetzt brauchten wir neue Konzepte: "Der Fall der Berliner Mauer ermöglichte die Vereinigung Deutschlands, die Erweiterung der Nato sowie der Europäischen Union und er war der Anfang eines Zyklus unter Vorherrschaft der USA. ... Die weltweite Wirtschaftskrise kann auch als Ende dieses Zyklus ... gesehen werden. Und obgleich wir noch nicht wissen, wie die Welt nun wird, teilen wir die Überzeugung, dass Konzepte, die seit der Nacht des 9. November 1989 allgemein gültig waren, sich nun ändern werden. ... [O]bwohl es wahr ist, dass im Laufe dieser Krise noch kein alternatives System vorgelegt wurde, das zu einer Wiedergeburt der Welt führen könnte, ist es auch wahr, dass diese Krise die Marktwirtschaft vor den Spiegel gestellt hat und ihr Bild nicht so schön und perfekt war, wie dasjenige Bild, welches uns im November 1989 versprochen worden war. Das ändert natürlich nichts an der historischen Bedeutung des Mauerfalls." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » António Vitorino

Die Fluglinien British Airways und Iberia aus Spanien haben sich angesichts der Krise der Branche am Donnerstag zu einer der größten Fluggesellschaft der Welt zusammengeschlossen. Dies sei der beste Ausweg aus der Krise, meint die Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Weder Iberia noch British Airways konnten es sich auf Dauer leisten, nicht zu einem weltweiten Anbieter zu werden, weil sie bereits zu groß waren, sich auf einen nationalen Markt zu beschränken. Im Fall von Iberia war das noch weniger möglich, seit sich Spanien in eines der bevorzugten Schlachtfelder der sowohl angelsächsischen als auch der deutschen Billigfluglinien verwandelt hat, die die natürliche Anziehungskraft der touristischen Reiseziele nutzen." (13.11.2009)

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Die Streiks in der Stahl- und Elektroindustrie Sloweniens weiten sich aus. Die Arbeiter schrecken nicht mehr davor zurück, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu beeinträchtigen und gehen damit weiter als die Gewerkschaften, schreibt die Tageszeitung Dnevnik: "Sie haben genug von niedrigen Löhnen und der ungünstigen makro-ökonomischen Situation. Der heutige Tag zeigt den Bruch zwischen den Standpunkten der Arbeiter und den eher gemäßigten Forderungen der Gewerkschaften. Während letztere in diesen Krisenzeiten ihre Forderungen unverständlich lahm vorbringen und Lohnerhöhungen von wenigen Prozent zustimmen, fordern die Arbeiter Lohnerhöhungen von 30 bis 50 Prozent. Zum Bruch beigetragen haben auch Zweifel an der Integrität der Gewerkschaften wie Vorwürfe, sie machten 'gemeinsame Sache' mit den Verwaltungen. Doch vergessen jene, die solche Vorwürfe formulieren, dass auch die Gewerkschaften um ihr Überleben kämpfen und dass nur sie fähig sind, große Menschenmengen zu mobilisieren." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Igor Dernovšek

Die Studentenproteste in Österreich dauern an. Die linksliberale Wochenzeitung 168 Óra kann die Gründe für die Demonstrationen nachvollziehen: "Die 19 großen Universitäten in Österreich werden von rund 220.000 Studenten besucht (So viele Studierende haben in den zum Teil baufälligen Universitätsgebäuden gar keinen Platz). ... Hinzu kommt, dass der Zustrom deutscher Studenten in den vergangenen Jahren über die Maßen groß war. Wegen des Numerus Clausus in Deutschland weichen zahlreiche deutsche Studenten nach Österreich aus, wo es noch keine Aufnahmeprüfungen an den Universitäten gibt. ... Es war also nur eine Frage der Zeit, bis die Bombe explodierte. In erster Linie kämpfen die Studenten dafür, die Befreiung von Studiengebühren beizubehalten und für bessere Bedingungen an den Universitäten. ... Die Rationalisierung des universitären Unterrichts hingegen wird nicht thematisiert. Derzeit können die Studenten 170 unterschiedliche Fächer wählen. Die Mehrzahl der 220.000 Hörer teilt sich allerdings auf bloß acht Fächer auf." (12.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Júlia Szászi

Das rumänische öffentlich-rechtliche Fernsehen TVR stellt in einer Sendung verfallende Kulturdenkmäler vor. Das Publikum soll aus 30 Denkmälern seinen Favoriten wählen und dann dafür spenden. Die Wochenzeitung Dilema Veche begrüßt die Aktion: "Die Staatssubventionen reichen nicht aus, die lokalen Behörden helfen nicht, die lokalen Firmen finanzieren lieber öffentliche Großereignisse, doch die Kulturstätten und Ruinen drohen wegen Gleichgültigkeit zu verschwinden. Selbst wenn zum Schluss nur ein einziges Denkmal mit den Spenden aus dieser Kampagne restauriert werden kann, war die Sendung ... ein Erfolg: Weil durch sie viele andere Denkmäler registriert und präsentiert wurden, weil ... diese hingebungsvollen, doch ohnmächtigen Museologen sich nicht mehr alleine fühlen, weil im Fernsehen das Verhängnis dieser Stätten des kulturellen Erbes vorgestellt und kommentiert wurde. ... Auch wenn nicht all diese Stätten wieder hergestellt werden, so doch ihr Image." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Matei Martin

Auf Initiative der islamfeindlichen Schweizerischen Volkspartei können die Schweizer am 29. November in einer Volksabstimmung den Neubau von Minaretten verbieten. Doch die in der Schweiz lebenden Ahmadiyya-Muslime sind die friedlichsten der Welt, analysiert die Tageszeitung Le Temps: "Gemäß dem Leitspruch 'Liebe für alle, Hass gegenüber niemandem' rühmen die Ahmadiyya Offenheit und gute Verständigung innerhalb der Gesellschaft. Sie lehnen die aggressive Interpretation des Dschihads und jegliche Form des Terrorismus ab ... . [S]ie wurden aus der Glaubensgemeinschaft ausgeschlossen, nachdem die Organisation der Islamischen Konferenz sie 1973 zu 'Nicht-Muslimen' erklärt hat. ... Über diesen Streit hinaus verweist das Scherbengericht, das in der islamischen Welt die Ahmadiyya und andere Minderheiten betrifft, auch auf den zunehmenden Fundamentalismus, der genauso gefährlich für seine Ziele ist wie für die Muslime selbst." (13.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Jean-Claude Buhrer

In den Niederlanden sitzen prozentual mehr Kinder und Jugendliche im Gefängnis als in anderen europäischen Ländern. Der Direktor des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders Human, Bert Janssens, fragt im linksgerichteten Internetforum Joop.nl nach den Gründen: "Yasmina sitzt in einer geschlossenen Einrichtung und wartet seit Monaten auf den Beginn ihrer Therapie. Christel verwahrloste, ohne dass jemand dies meldete. ... Davron droht die Abschiebung in ein Land, ... dessen Sprache er nicht spricht und wo er nichts und niemand kennt. ... Diese Fälle machen schmerzhaft deutlich, warum die Uno die Niederlanden ermahnt hat, die Rechte der Kinder zu garantieren. Wie kommt es nun, dass in den Niederlande mehr als in benachbarten Ländern mit vergleichbaren Problemen so viele Verletzungen von Kinderrechten vorkommen? Liegt das auch an der weniger gut funktionierenden sozialen Netzen? ... Fragen, die ganz oben auf der Tagesordnung von jedem Politiker und Journalisten stehen müssten: [Denn] sie berühren die Grundwerte unserer Gesellschaft." (13.11.2009)

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