Die Einigung auf Herman Van Rompuy und Catherine Ashton als neue europäische Führungskräfte ist eine Fehlentscheidung und Polen steht als Verlierer da, schreibt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Das deutsch-französische Tandem und die Frauenlobby in der Union haben gewonnen. Auch die Briten können Genugtuung empfinden. Unter anderem Polen hat verloren, das sich darum bemüht hat, dass der Inthronisierungsprozess des 'Präsidenten' Europas doch noch demokratischer wird. Den Triumph von Herman Van Rompuy hat man vorhersehen können, doch die Wahl von Baronesse Ashton, die sogar noch nicht einmal stellvertretende Außenministerin war, ist eine Überraschung. Leider verheißen beide Nominierungen für Europa nicht allzu Gutes. Die Anhänger des Lissabonner Vertrages waren überzeugt, dass die Union dadurch eine Führung mit Leib und Seele bekommt. ... [Doch] Präsident von Europa ist ein Mann geworden, der in der internationalen Arena nichts zu sagen hat, und Außenministerin eine Frau, die ... über keinerlei Erfahrung in der Diplomatie verfügt." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Marek Magierowski

Hinter der Wahl des ständigen EU-Ratspräsidenten und der Hohen Repräsentantin für die Außen- und Sicherheitspolitik steckt 'großes politisches Kalkül', meint die konservative Tageszeitung Lidové Noviny: "Sollte man eine bedeutende Persönlichkeit wie [den britischen Ex-Premier] Tony Blair wählen, den die ganze Welt kennt? Oder lieber auf einen nicht so bekannten, aber fleißigen und zu Kompromissen fähigen Mann setzen wie den belgischen Premier [Herman] Van Rompuy? Für die drei Großen in der EU, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, war die zweite Variante besser und sie wissen, warum. Zur Zeit wird auch die EU-Kommission besetzt, wo noch echte Schlüsselposten frei sind. ... Lieber setzen sie dort ihre Leute durch, die zwar ein kleineres Aufgabenfeld haben, aber sehr viel einflussreicher sein werden." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Vladimíra Straková

Mit der Wahl von Herman Van Rompuy zum neuen EU-Präsidenten hat die EU eine historische Chance vertan, aber die Entscheidung für Catherine Ashton als neue "EU-Außenministerin" ist ein positives Signal, schreibt die Tageszeitung Aftonbladet: "Europa hat es vorgezogen, weiterhin mit sich selbst zu reden und nicht mit dem Rest der Welt. ... Die Wahl von Catherine Ashton, Großbritanniens sozialdemokratischer EU-Kommissarin, zur Außenministerin ist aus den gleichen Gründen teilweise problematisch. ... Aber man sollte eine Frau in einer hohen Position bei der EU nicht unterschätzen. Die Männerdominanz ist ein großes demokratisches Problem. Von 27 Regierungschefs sind 26 Männer. Wie kommentierte der französische EU-Korrespondent Jean Quatremer: 'Das sieht aus wie eine christlich-demokratische Version einer saudiarabischen Regierung'." (20.11.2009)

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Der neue EU-Präsident sollte nicht unterschätzt werden, meint die Tageszeitung De Standaard: "Der ständige Vorsitzende ist eine Weiche in einem langsamen Prozess der Bildung einer europäischen Identität. Die Tage, als die Union mit Siebenmeilen-Stiefeln vorwärts schreiten konnte ... liegen schon geraume Zeit hinter uns. Die Erweiterung auf 27 Mitgliedsstaaten erfordert eine andere Dynamik, wobei eher in Generationen als in Jahren gerechnet werden muss. ... Herman Van Rompuy ist kein Supermann, aber auch kein Waschlappen. Er ist in der Lage, aus einer hoffnungslos komplexen Situation das Beste zu machen, auch wenn das inhaltlich ziemlich wenig ist. Er kann mit den begrenzten Möglichkeiten leben." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Sturtewagen

Nach seiner umstrittenen Wiederwahl hat der afghanische Präsident Hamid Karsai am gestrigen Donnerstag in Kabul die Antrittsrede nach seiner Vereidigung gehalten. Die Tageszeitung The Times meint, dass es für den Regierungschef nun an der Zeit wäre, sich zu bewähren: "Westliche Diplomaten haben eine Reihe von kompetenten Technokraten identifiziert, die vielleicht die versagende Verwaltung in Kabul in den Griff bekommen könnten. Karsai hat wiederholt deren Ernennung verzögert, vor allem, weil er die besten Jobs für seine Freunde reservieren möchte, die sich bereichern wollen. ... Zweitens muss die versprochene Transparenz eine Prüfung des Vermögens der Karsai-Familie umfassen, das von US-Beamten auf Hunderte von Millionen Dollar geschätzt wird - eine Summe, die nicht zu ehrlichem Regieren passt. ... Schließlich muss es bald Anzeichen geben, dass er den Weg politischer Versöhnung einschlägt. Bei einem Selbstmordattentat kamen gestern 13 Menschen ums Leben. Solange es keine kompetente Regierung in Kabul gibt, kann diese Gewalt nur weiter anwachsen." (20.11.2009)

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Berichten der konservativen Tageszeitung El Mundo zufolge hat die britische Marine in den Gewässern vor Gibraltar Schießübungen auf eine Boje gemacht, die mit einer spanischen Flagge bestückt war. Dies sei ein politischer Affront, für den die spanische Regierung eine offizielle Erklärung einfordern müsse: "Es ist ungehörig und beleidigend, dass Soldaten eines Landes die Flagge eines anderen Landes als Zielscheibe benutzen. Aber es ist absolut untolerierbar, wenn von zwei Staaten die Rede ist, die verbündet und beide Partner in der Europäischen Union sind. Noch dazu, könnte man hinzufügen, nachdem [der spanische Regierungschef José Luis Rodríguez] Zapatero gerade eine praktisch unbekannte Britin dabei unterstützt hat, die neue Außenministerin der EU zu werden. Um die bilateralen Beziehungen zu wahren, muss die britische Regierung Spanien baldmöglichst eine überzeugende Antwort präsentieren." (20.11.2009)

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In Bulgarien ist die rechtsradikale Partei Ataka weiter auf dem Vormarsch, was die linksliberale Wochenzeitung 168 óra für ein typisch osteuropäisches Phänomen hält: "Zwischen 2005 und Juli 2009 war eine Koalition an der Regierung, die sich aus den Sozialisten, der konservativen Partei von Simeon Sakskoburggotski ... und der Partei der türkischen Minderheit zusammensetzte. Die im April 2005 gegründete rechtsradikale Partei Ataka stellte diese Regierungskoalition als Herrschaftsbündnis der Kommunisten, Nazis und des 'Halbmondes' dar (Armer Simeon - abgesehen davon, dass er während des Zweiten Weltkriegs den Thron eines Landes bestieg, das von den Nazis besetzt war, hatte er keinerlei Kontakte zu den Deutschen). ... Ataka schlägt auf alles und jeden ein. Sie geißelt die Sozialisten und die türkische Partei, die Nato und die EU, den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank. ... Bei ihren unzähligen Straßenaktionen wettert sie gegen die 'Vaterlandsverräter' und den Ausverkauf der bulgarischen Erde. Sie fordert Sonderrechte für die Mehrheitsnation und eine Neuverteilung des Staatseigentums und der Steuern. ... Zuletzt hat sich Ataka bei der regierenden Rechtspartei (GERB) von Bojko Borissow angebiedert. Ein Menetekel." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Endre Aczél

Am Sonntag sind die Rumänen zur Präsidentschaftswahl aufgerufen und können gleichzeitig in einem Referendum darüber abstimmen, ob sie den Senat, die zweite Parlamentskammer, auflösen möchten. Doch viel wichtiger sind andere Reformen, schreibt die Wochenzeitung Revista 22: "Am besten wäre es, wenn [der amtierende Präsident] Traian Băsescu die Verwaltung des Landes reformieren würde ... und die [41] Kreise durch neun bis zwölf Regionen ersetzte. Er hat immerhin mehrmals erklärt, dass Bukarest auf seine exzessive Zentralisierungspolitik verzichten muss. ... Aber man kann nicht von sich behaupten, populär und europäisch zu sein, wenn man zu Hause für Zentralismus und die Auflösung des Senats kämpft. Das ist der Ort, an dem sich die Regionen am besten Gehör verschaffen können. Da die EU ab 2013 die Mittel für große Verwaltungseinheiten erhöhen wird, sollten wir schon allein aus Pragmatismus am Senat festhalten ... . Die Lösung ist nicht, was Präsident Băsescu jetzt mit dem Referendum vorgeschlagen hat, sondern die Wiederbelebung der Aufgaben der hohen Kammer, in der die Regionen, ihre Spezifika und ihre Interessen vertreten werden." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Armand Gosu

Das neue Gesetz in Italien zur Verkürzung der Prozessdauer löst Ängste aus. Nach Meinung vieler Justizexperten soll das Gesetz vor allem Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor Verurteilungen bewahren. Stefano Rodotà fürchtet in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica, dass sich Italien auf einem gefährlichen Weg befindet, an dessen Ende die Republik sterben könnte: "Die Macht hat sich in den Händen weniger konzentriert und die glauben zunehmend, den Staat zu besitzen. Sie versuchen andere staatliche Institutionen zu beseitigen und ihre Macht damit jeglicher Kontrolle zu entziehen. ... Aber es ist vor allem die Verfassung, die ihrer Substanz entledigt wird. Das zeigt die Tatsache, dass bei jedem Gesetz darüber diskutiert wird, ob der Staatspräsident es unterzeichnen wird oder nicht und wie groß die Gefahr ist, dass es vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt wird. ... Dabei sollte daran erinnert werden, dass die Verfassung mit einem Artikel endet, der heute besondere Aufmerksamkeit verdient. Der Artikel 139 lautet: Die republikanische Staatsform kann nicht Gegenstand der Verfassungsrevision sein. ... Das bedeutet, dass unser Verfassungssystem eine Reihe von Charakteristika beinhaltet, welche die demokratische Form definieren und die nicht verändert werden können, ohne in ein anderes Regime überzugehen." (20.11.2009)

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Die Kritik an der Gesundheitsreform in den USA sollte auch Europa zu denken geben, schreibt Francisco Murteira Nabo, der Vorsitzende des Verbands der portugiesischen Ökonomen, in der Wirtschaftstageszeitung Diário Económico. Die geplante US-Reform "scheint nicht nur der Mehrheit der liberalen Ökonomen zu missfallen, weil sie eine Steuererhöhung in den USA bedeuten wird, sondern sie widerspricht auch der Theorie einiger renommierter europäischer Ökonomen. Diese zweifeln zum einen an der Nachhaltigkeit des europäischen Sozialmodells, zum anderen meinen sie, dass das teure Gesundheits- und Sozialsystem in Europa eine der Ursachen ist für die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft gegenüber der US-amerikanischen. ... Wir können aus der Entscheidung in den USA und der aktuellen Finanzierungslage des europäischen Sozialmodell seine Lehre ziehen: Es wird in Zukunft zu einer zunehmenden Konvergenz zwischen dem noch existierenden, liberalen US-Modell ... und dem derzeitigen europäischen Modell kommen müssen." (19.11.2009)

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Die Ukraine und Russland haben sich auf pünktliche Gaslieferungen in diesem Winter geeinigt. Das Verhandlungsergebnis ist auch dem neuen Selbstbewusstsein der Ukraine zu verdanken, analysiert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Als im vergangenen Winter vor allem die russischsprachige Ostukraine ohne Gas blieb, richtete sich der Volkszorn keineswegs gegen Präsident Viktor Juschtschenko in Kiew, sondern gegen die russischen Nachbarn. Die Gaskriege haben das Zusammengehörigkeitsgefühl der Ukrainer gestärkt, so wie auch die Erfolge der Fußballer während der letzten Jahre. ... Das neue, wachsende Nationalgefühl auch im Süden und Osten der zweitgrößten ehemaligen Sowjetrepublik wird von den Medien gefördert, die sich in der Hand von Industrieoligarchen befinden. Die haben sehr genau beobachtet, wie der Kreml unter [Wladimir] Putin mit russischen Oligarchen umgesprungen ist. In der Ukraine wollen sie Herr im eigenen Haus bleiben, weshalb sie die Kontrolle des Landes durch Moskau zu verhindern wissen." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Urban

Viele bulgarische Beamte haben in den vergangenen Jahren keinen Urlaub genommen und die bestehende Regelung zum Verfall der freien Tage greift nicht. Deshalb muss der bulgarische Staat seinen Beamten jetzt 200 Millionen Euro Kompensation zahlen, was die Tageszeitung Dnevnik kritisiert: "Womit lässt sich die Situation vergleichen? Sie ließe sich mit einer Bankinsolvenz vergleichen, die eingetreten ist, weil alle Kunden zuvor gleichzeitig in die Bankfilialen gestürmt waren, um ihre kompletten Einlagen samt Zinsen abzuheben. Eine weitere Analogie wäre eine Gratisversicherung, die jederzeit kündbar ist. Das entspricht auch der tatsächlichen Situation. Dabei wäre der Trick, dass 'der/die Versicherte' bei einer eventuellen Kündigung des Arbeitsvertrags auf einmal viel Geld bekommt. Dabei ist es nicht wichtig, ob er/sie in all den Jahren tatsächlich Urlaub genommen hat oder nicht. Diese ganz verrückte Geschichte ist durch Gesetzeslücken entstanden." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Swetlana Georgijewa

Die deutschstämmige Spätaussiedlerin Agnes Trawny aus Polen darf nach einem Urteil eines Gerichtes in Szczecin ihr Haus in der nordwestpolnischen Region Mazury wieder beziehen, das momentan von einer polnischen Familie bewohnt wird. Die Boulevardzeitung Fakt ärgert sich, dass die polnischen Behörden dies zugelassen haben: "Janek, Gustlik, Grigorij und Tomus [Filmfiguren aus einem Film der 1960er Jahre] haben bestimmt nicht um solch ein Polen gegen die Faschisten gekämpft. Und wir sind es doch gewesen, die den Krieg gewonnen haben. Und nun kommt da so eine Deutsche daher, nimmt sich einfach ein Haus und wirft eine polnische Familie hinaus. Um die Emotionen etwas abzukühlen, müssen wir uns daran erinnern, dass Agnes Trawny einfach nur pfiffig die Unordnung in polnischen Ämtern ausgenutzt hat. Der polnische Staat hat das Vermögen der Deutschen übernommen, die irgendwann einmal in ihr Vaterland geflüchtet sind, aber diese Änderung nicht ins Grundbuch eingetragen. Daher die ganze Affäre." (20.11.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Robert Feluś

Der rechtsliberale Abgeordnete Arend Jan Boekestijn hat sein Mandat im Parlament aufgegeben, nachdem er in den Medien aus einem Gespräch mit Königin Beatrix zitiert hatte. Um die Immunität des Staatsoberhauptes zu wahren, darf die Königin öffentlich keine Meinung äußern. Diese Regel sei schädlich, meint der Historiker Jan Dirk Snel in der liberalen Tageszeitung NRC Handelsblad: "Vom Staatsoberhaupt darf man erwarten, dass sie in ihren Auffassungen der Linie der Regierung folgt und keine umstrittenen Dinge sagt. Aber innerhalb dieser Grenzen muss sie ihre Meinung sagen können, wie andere Mitglieder der Regierung auch. ... Gerade wenn man die Königin in einen Kokon stellt und selbst die normalsten Äußerungen mit dem Dunst des Geheimnisses umgibt, manövriert man das Staatsoberhaupt in eine verletzliche Position. Mit Immunität hat das nichts mehr zu tun. ... Im Übrigen würde es [Königin Beatrix] zieren, wenn sie bei nächsten Treffen ausdrücklich angibt, dass die Teilnehmer darüber berichten dürfen oder sogar ausdrücklich darum bittet." (20.11.2009)

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Anlässlich des Handspiels des französischen Auswahlspielers Thierry Henry beim entscheidenden WM-Qualifikationsspiel zwischen Frankreich und Irland, durch das das entscheidende Tor fiel, hebt die Wirtschaftszeitung Les Echos die Bedeutung des Fußballs für die nationale Identität hervor: "In einer Zeit, in der Frankreich die nationale Identität hinterfragt, muss man feststellen, das Sport im Allgemeinen - und Fußball im Besonderen - wegen seiner Popularität zum Hauptträger, vielleicht sogar zum ausschließlichen Träger [dieser Identität] wird. Die Größe einer Nation wird oft eher durch ihre sportlichen Großtaten als mit ihrer wirtschaftlichen, kulturellen, intellektuellen Ausstrahlung beschrieben. ... Ein Problem besteht in der gemeinsamen Unfähigkeit, die schlechten Auswüchse des Sports zu beherrschen. Und ein anderes in der ... Art, Sport zu benutzen, um patriotische Verherrlichungen auszudrücken." (20.11.2009)

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