Das Votum der Schweizer gegen den Neubau von Minaretten ist ein "Triumph der Angst", schreibt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant. Doch die Schweiz ist keine Ausnahme in Europa: "Es wäre verkehrt, das Votum der Schweizer als ein absonderliches Aufbäumen der Wählerschaft abzutun, die sich bereits früher überbesorgt über mögliche Verletzungen ihrer kulturellen Einheit gezeigt hat. Trotz der Tradition der politischen Absonderung ist die Schweiz nur bis zu einer bestimmten Grenze ein Sonderfall. Es ist nicht sicher, dass ein ähnliches Referendum in anderen europäischen Ländern nicht auch eine Chance hätte. Auch anderswo hat ein großer Teil der Bevölkerung große Mühe mit dem schnellen Aufkommen und der nachdrücklichen Anwesenheit einer anderen Religion. Dazu stehen manche Ausdrucksformen des säkularen, individualistischen Lebensstils, der sich im Westen entwickelt hat, im Konflikt. Das Minarett fungiert dabei als Symbol für alles, was in den Augen vieler Europäer schlecht ist am Islam." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Integration, » Minderheiten, » Schweiz, » Europa

Beim Schweizer Verbot von Minaretten geht es im Kern nicht um militante Islamisten - wie von rechtsgerichteten Parteien beteuert - sondern um Religionsfreiheit und Toleranz, schreibt die Tageszeitung Politiken: "Mit dem Verfassungsverbot von Minaretten in der Schweiz und der sofortigen Unterstützung sowohl von [dem niederländischen Rechtspopulisten] Geert Wilders und [der rechtspopulistischen dänischen Politikerin] Pia Kjærsgaard für ähnliche Regeln in Holland und Dänemark haben die Rechtspopulisten endgültig ihr wahres Gesicht gezeigt. Diese politischen Kräfte wollen die religiöse Toleranz in Europa abschaffen. Sie wollen mit einem zentralen Wert der europäischen Aufklärungstradition brechen. Ob wir das sehen wollen oder nicht, wir sind konfrontiert mit einer politischen Tendenz, die in ihren Konsequenzen totalitär ist und in ihrem Kern die freie Gesellschaft untergräbt, die sie angeblich gegen 'gefährliche' Minderheiten beschützen wollen. ... Europa wird eine Heimstätte für Intoleranz und Religionsverfolgung." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Religion, » Minderheiten, » Dänemark, » Schweiz, » Europa

Volksentscheide sind in manchen Fällen problematisch, meint die Tageszeitung Upsala Nya Tidning mit Blick auf das Schweizer Minarett-Verbot: "Es gibt sicher Fragen, die per Volksabstimmung entschieden werden können. Aber das Problem mit der direkten Demokratie in Form von bindenden Volksentscheiden sind die komplizierten Fragen, die eingehendes Expertenwissen erfordern und mit dem Grundgesetz oder den internationalen Konventionen zu tun haben. Es gibt also gute Gründe dafür, dass wir unsere Vertreter durch demokratische Wahlen bestimmen. ... In Schweden können wir uns glücklich schätzen, dass wir keine Stimmensammlungen und keine bindenden, verfassungsändernde Volksentscheide haben." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Minderheiten, » Schweden, » Schweiz

Nach dem Schweizer Votum gegen den Bau von Minaretten sorgt sich die Tageszeitung Le Temps um die Volksbefragung als Instrument direkter Demokratie: "Was sind die Mittel, mit denen die Schweizer Demokratie verhindern wird, dass ihre große Tugend - die politische Lenkung durch häufiges Befragen der Bürger - durch die niederen Leidenschaften einzelner Bürger, fehl geleitet wird? In der Schweiz wurde am vergangenen Sonntag veranschaulicht, dass die Klugen die Kontrolle verloren und die Demagogen gesiegt haben. Die direkte Demokratie war als bürgerliches Gegengewicht zur Macht angelegt, die an die Abgeordneten und den Staat übertragen wurden. Es war nie die Rede davon, dass daraus ein Mülleimer der Emotionen werden sollte, bei dem der Erstbeste, der ein bisschen Geld, ein bisschen Talent oder Gerissenheit besitzt, das Volk anrufen kann, damit es sich entfesselt." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » Schweiz, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Joëlle Kuntz

Der Lissabon-Vertrag, der heute in Kraft tritt, ist eine Chance für Europa, findet die Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna: "Die Strategen teilen sich in zwei Lager, wenn es um die Bewertung Europas geht. Die einen prophezeien ihm, dass es vergreisen wird, die anderen hingegen, dass es zu einer neuen Macht wird. Wenn man den Ton der europäischen Debatte verfolgt, dann sieht es so aus, dass die ersteren die Oberhand haben werden. Wenn wir jedoch auf die Fakten schauen, dürfen wir optimistischer sein. Man muss nur die europäische Maschinerie anwerfen, damit diese ihre volle Kraft entfalten kann. Das ist nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags die wichtigste Aufgabe für die Führer des europäischen Kontinents." (01.12.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Andrzej Talaga

Der wegen seiner Islamkritik umstrittene niederländische Politiker Geert Wilders war für einen Vortrag in den Prager Senat eingeladen worden, darf nun aber doch nicht in der zweiten Parlamentskammer Tschechiens sprechen. Die konservative Tageszeitung Lidové Noviny findet das intolerant: "Tschechien galt bisher als ein Land, in dem die political correctness das freie Wort nicht begrenzt hat. Durch die Absage des Senats an Wilders endet diese Ära jetzt symbolisch. ... Ja, Wilders Auffassungen sind kontrovers, außerhalb des Mainstreams. Wilders traut sich zu sagen, 'der Kaiser ist nackt'. ... Ja, Wilders bewegt sich mit einigen seiner Äußerungen an der Grenze zum Populismus. Er bietet einige sehr einfache Lösungen an. Aber er ist kein Ultrarechter. Ebenso wie [Islamkritiker] Pim Fortuyn, Theo van Gogh oder Ayan Hirsi ist er ein Produkt der holländischen Frustration darüber, wie sich der gesellschaftliche Konsens, der auf Freiheit und Toleranz gegründet ist, verbiegt." (01.12.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Migration, » Integration, » Minderheiten, » Weltanschauung, » Tschechien, » Niederlande, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Matyáš Zrno

In München hat der Prozess gegen den mutmaßlichen KZ-Aufseher John Demjanjuk begonnen. Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung warnt staatliche Justiz und private Organisationen davor, sich zu früh mit dem Titel Nazi-Jäger zu schmücken: "Denn auch für die, denen schwerste Verbrechen vorgeworfen werden, gilt: Die Verantwortung für diese Untaten muss ihnen erst einmal in einem rechtsstaatlichen Verfahren nachgewiesen werden. Sie müssen sich ordentlich verteidigen dürfen, sie müssen in der Lage sein, einer Hauptverhandlung zu folgen und sie können - ebenfalls wie jeder andere auch - nur in Haft genommen werden, wenn sie dazu in der Lage sind. Die Mitgliedschaft in einer verbrecherischen Organisation allein, selbst wenn sie nachgewiesen sein sollte, macht eine Beweisaufnahme wegen des Massenmord-Vorwurfs nicht überflüssig." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Deutschland
Alle verfügbaren Texte von » Reinhard Müller

US-Präsident Barack Obama wird heute Abend seine neue Afghanistan-Strategie verkünden. Er will wahrscheinlich mehr Truppen schicken und auch von seinen Alliierten mehr Soldaten fordern, um der Niederlage zu entgehen, schreibt die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Sie ist das Ergebnis eines langen, mühseligen, umstrittenen Überdenkens der Strategie. Seit August hat Obama den Bericht seines Kommandanten General Stanley McChrystal in der Hand, der ihn vor ein Entweder Oder stellte: eine massive Verstärkung der Truppen oder die sichere Niederlage in Afghanistan. Trotz dieser entschiedenen Mahnung hat Obama das Pentagon [US-Verteidigungsministerium] drei Monate lang zappeln lassen. ... Er wollte begreifen, was bisher falsch gemacht worden ist, in einem Krieg, der seit acht Jahren andauert. Er wollte die Gewissheit, dass eine neue Strategie möglich ist. Heute Abend muss es ihm gelingen, diese neue Strategie verschiedenen Zuhörern mit gegensätzlichen Erwartungen zu erklären." (01.12.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » USA, » Afghanistan
Alle verfügbaren Texte von » Federico Rampini

Für die EU beginnt heute eine neue Ära mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags, die von einem bestimmten Politiker-Typ getragen wird, schreibt Georgi Gotew im Wochenmagazin Kultura: "Die EU verändert sich unter anderem auch dadurch, dass sich ein neuer Schlag von Politikern herausgebildet hat, die sich von Anfang an auf europäische Themen spezialisiert haben. Unlängst hatten Politiker, bevor sie nach Brüssel gingen, eine bemerkenswerte Karriere in der nationalen Politik hinter sich. Jetzt gibt es welche, die ihr ganzes Leben lang ausschließlich in europäischen Institutionen gearbeitet haben. Ein gutes Beispiel dafür ist der ehemalige Präsident des Europaparlaments Hans-Gert Pöttering, geboren 1945, der noch als Assistent in das EU-Parlament eingetreten ist und dort bereits volle 30 Jahre verbracht hat. Jetzt hat sein neues Mandat begonnen. Der Nachteil solcher Politiker ist, dass sie oft nicht besonders populär sind im eigenen Land. Ihr Vorteil: Da der Aufbau Europas eine sehr komplizierte Materie ist, sind die Spezialisten besonders wertvoll." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Georgi Gotew

Die EU hat einen Tag vor dem Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrages den umstrittenen Bankdatenaustausch mit den USA vereinbart. Die linksliberale Berliner Zeitung kritisiert, dass die europäischen Regierungen damit bewusst gegen den Geist der EU-Reform verstoßen haben: "Dies geschah wenige Stunden bevor das EU-Parlament dank des Lissabon-Vertrages das volle Mitspracherecht in dieser Frage gehabt hätte. ... Es geht nicht um eine Petitesse. Sondern um eine Vereinbarung, die erhebliche Auswirkungen auf jeden der 500 Millionen EU-Bürger haben kann. Wer Geld überweist in Länder außerhalb des europäischen Zahlungsraumes (etwa in die USA oder in die Türkei), der muss damit rechnen, ins Visier der US-Terrorfahnder zu geraten. ... Bis zuletzt gab es erhebliche Widerstände gegen das Vorgehen der europäischen Regierungen. Beeindruckt hat das die Staaten kaum. ... Das Parlament missachtet, die Bürgerrechte beschädigt: Einen schlechteren Start hätte es für den Lissabon-Vertrag gar nicht geben können." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » EU-Politik, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Thorsten Knuf

In der Regel haben Repräsentanten kleiner Länder in der EU wenig zu sagen, meint die Tageszeitung Etelä Saimaa. Ganz anders Olli Rehn, der künftige EU-Wirtschaftskommissar aus Finnland: "Die europäischen Staaten sind Gefangene der Weltwirtschaft und hoch verschuldet. Die Euro-Gruppe [Länder, die den Euro als Währung haben] hat trotz allem die Chance, finanzielle Stabilität und Glaubwürdigkeit zu bewahren. Für einen Zusammenbruch kleiner Länder gibt es genügend Beispiele - von den baltischen Ländern bis hin zu Island. Das Glück des kleinen Finnlands ist die Mitgliedschaft in der stabilen und krisenbeständigen Euro-Gruppe der Europäischen Union gewesen. Um der Wirtschaft zu einem deutlichen Aufschwung zu verhelfen, bedarf es internationaler Zusammenarbeit. Der EU-Wirtschaftskommissar ist eine Schlüsselperson, um die Weltwirtschaft wieder auf Kurs zu bringen." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Finnland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Jorma Hernesmaa

Am vergangenen Wochenende ist in Bukarest die Buchmesse Gaudeamus mit einem Besucherrekord zu Ende gegangen. Der Messestandort sei jedoch nach Jahren des Wachstums inzwischen zu eng geworden, kritisiert die Tageszeitung Gândul: "Sicher, über den Besucherrekord der Buchmesse Gaudeamus sowie über die Rekordverkaufszahlen bestimmter Bücher kann man sich nur freuen ... . In einer Gesellschaft, die mit Hilfe der Kultur ihren verloren gegangenen Kompass wiederfinden könnte, sind das Anzeichen von Normalität. Weniger normal ist aber die immer aggressivere Stimmung auf dieser Messe. Das Drängeln, der Lärm, die fehlende Luft, der Raum, um sich zu bewegen und zu erholen, halten einen eher von den Büchern ab als dass es einen zu ihnen hinzieht. Nachdem die Messe seit Jahren wächst, sollten die Veranstalter ... beginnen, ans Publikum zu denken und ihm eine passende Umgebung präsentieren, wenn es zur Buchmesse kommt." (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Literatur, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Cristina Modreanu

Der Kampf gegen Aids sollte dazu genutzt werden, die Gesundheitssysteme armer Länder zu verbessern, meint die spanische Präsidentin der internationalen Hilfsorganisation Ärzte der Welt Teresa González. In der linken Tageszeitung Público schreibt sie anlässlich des Welt-Aids-Tag: "Die Krankheit Aids hat die Zivilgesellschaft im Süden und im Norden der Welt in einem bislang nie da gewesenen Ausmaß mobilisiert, was dazu geführt hat, dass man einen scheinbar aussichtslosen Kampf nicht aufgegeben hat. Momentan wird eine der Schlachten gegen die Krankheit in den ländlichen Gebieten der Entwicklungsländer ausgetragen - der letzten Front gegen eine Epidemie, die in ihrer Ganzheit angegangen werden muss. In diesem Sinne kann und muss der Einsatz im Kampf gegen die Krankheit dazu beitragen, die öffentlichen Gesundheitssysteme zu stärken. ... Nutzen wir diese Chance!" (01.12.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Gesundheit, » Gesundheit / Medizin, » Afrika, » Asien, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Teresa González

In Ungarn wächst die Zahl der Schönheitswettbewerbe für Kinder, die unter anderem zu einer Sexualisierung der Mädchen führt, schreibt die Literaturwissenschaftlerin Betti Varga auf der Meinungsseite Komment.hu: "Vor dem Hintergrund des extremen Phänomens von Kinder-Schönheitswettbewerben ist zu sehen, dass auch die Minderjährigen gegen den Schlankheitswahn und Leistungsdruck der Gegenwart nicht gefeit sind. ... Ein gestörtes körperliches Selbstbild ist sogar schon bei Mädchen unter zehn Jahren zu beobachten. ... Die Kinder sind also denselben schädlichen Einflüssen ausgesetzt wie die Erwachsenen. Hinzu kommt, dass immer mehr minderjährige Mädchen so aussehen wie sexuell anziehende und erotisch aufreizende Erwachsene. ... Die frühe Sexualisierung der Kinder ist dem heutigen Zeitgeist geschuldet, wobei fahrlässige Eltern die größte Verantwortung tragen." (26.11.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Weltanschauung, » Ungarn, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Betti Varga

Das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) hat in seiner Berichterstattung über den Prozess gegen den mutmaßlichen Kriegsverbrecher John Demjanjuk das deutsche Vernichtungslager in Sobibór als "polnisch" bezeichnet. Dafür hat die polnische Boulevardzeitung Fakt nur noch Ironie übrig: "Sehr geehrte deutsche Journalisten! Und schon wieder habt Ihr die Formulierung 'polnisches Vernichtungslager' verwendet - dieses Mal im Zusammenhang mit dem Lager in Sobibór. Und schon wieder stänkern wir Euch an, obwohl Deutsche doch überhaupt nichts mit den Konzentrationslagern oder der Vernichtung von Juden zu tun haben. Oder damit, dass Hitler an die Macht gekommen ist. Dabei war doch das deutsche Volk in den 1930er und 1940er Jahren im Widerstand gegen die Hitlerdiktatur. Wir wissen alle, dass zu den Kundgebungen von Hitler nur eine Handvoll Leute gegangen ist - und das waren sowieso keine Deutschen." (01.12.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Erinnerungskultur, » Deutschland, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Łukasz Warzecha