Die Führungsrolle der USA bleibt unbestritten, solange sie es sind, die sich bei Katastrophen oder Kriegen am meisten einsetzen, meint die Tageszeitung Diário de Notícias: "Angesichts der enormen Tragödie in Haiti ist die weltweite Mobilisierung, um dem Land zu helfen, nicht erstaunlich. ... Aber was erstaunlich ist und uns nachdenken lässt: Es sind wieder die USA, die an der Spitze der humanitären und finanziellen Hilfe stehen und alle Missionen im Land organisieren. ... Alle haben Hilfe geleistet, aber keiner ein Projekt erdacht wie die US-Amerikaner, die sogar einen Marshall-Plan in Betracht ziehen, um Haiti wieder aufzubauen. ... Man kann argumentieren, dass Haiti der 'Hinterhof der Amerikaner' ist, und daher ihre Haltung und Sorgen normal sind. Doch solange es die US-Amerikaner sind, die bei solch großen Tragödien oder bei Konflikten besonders beherzt eingreifen, kann niemand bestreiten, dass sie das Entscheidungszentrum der Welt sind. Sie haben sich diese Position ehrlich verdient. Haiti ist nur der letzte Beweis dafür." (18.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, portugiesisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Lateinamerika, » USA

Die Vereinten Nationen haben es nach dem Erdbeben von Haiti versäumt, ihre Aufgaben wahrzunehmen, meint die konservative Tageszeitung El Mundo: "Deshalb müsste man eher Erklärungen von Ban Ki Moon verlangen als von Washington. Das Wichtigste nach der Katastrophe wäre gewesen, die Hilfe effizient zu organisieren, was die Uno versäumt hat. Die Abwesenheit eines internationalen Schiedsrichters hat dazu geführt, dass Washington eine Führungsrolle eingenommen hat, die vor allem Paris verärgert, welches seinen Einfluss in der Ex-Kolonie nicht einbüßen möchte. Zudem ist es das zweite Mal innerhalb eines Monats, dass die Uno von einem großen Ereignis überfordert ist. Das erste Mal war Mitte Dezember beim Klimagipfel in Kopenhagen, bei dem die USA und China hinter dem Rücken der internationalen Staatengemeinschaft ein Abkommen geschlossen haben. Es häufen sich die Stimmen, die ... eine Reform der Uno fordern, wenn nicht sogar ihren Ersatz durch eine neue Organisation." (19.01.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Soziales, » Frankreich, » Lateinamerika, » USA, » Global

Nach dem Erdbeben drohen Haiti Plünderungen und Anarchie. Das Land wird von struktureller Gewalt beherrscht, meint die Tageszeitung NRC Handelsblad: "In zwei Jahrhunderten erlebte Haiti beinahe 200 Staatsstreiche, dazu eine Reihe blutdürstiger Diktatoren wie 'Papa Doc' und sein Sohn 'Baby Doc', die zwischen 1957 und 1986 wüten konnten. Auch, weil die Außenwelt geopolitische Prioritäten verfolgte, als der Kalte Krieg über Kuba die Karibik erreicht hatte. Politik ist auf Haiti immer ein anderes Wort gewesen für mörderische Selbstbereicherung. Anders ausgedrückt: Auf Haiti ist alles getan worden, damit der Mensch schlecht wird oder bleibt. Das traurige Menschenbild scheint nun zwischen den Trümmern wieder einmal Wahrheit zu werden. ... Wenn später deutlich wird, dass das Erdbeben außer der Infrastruktur auch die miserable politische Kultur verwüstet hat, dann hat Haiti mit ausländischer Hilfe doch noch eine Chance." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Lateinamerika, » USA

Die Bevölkerung Tschechiens hat nach Solidaritätsaufrufen mehrere Millionen Kronen für die vom Erdbeben geschundenen Menschen auf Haiti gespendet. Die Regierung in Prag hingegen entsandte nicht einmal ein paar geschulte Helfer in die Krisenregion, moniert die konservative Tageszeitung Lidové Noviny: "Bei einer Katastrophe wie der auf Haiti zählt schnelle Hilfe, die womöglich Leben retten kann. Tschechien verfügt wegen seines geringen ökonomischen Gewichts nicht über große Finanzmittel oder Soldaten, die Haiti wiederaufbauen könnten. Es kann nicht hundert Millionen Dollar spenden wie die USA. Es kann aber Leute schicken, die etwas von ihrem Fach verstehen, zum Beispiel Retter mit Suchhunden. Warum hat man die nicht geschickt? Warum geht das in Spanien, Belgien, Polen und Israel?" (19.01.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Tschechien, » Lateinamerika
Alle verfügbaren Texte von » Zbyněk Petráček

Taliban-Kämpfer haben am Montag mitten in Kabul mehrere Anschläge verübt. Ihre Stärke beweist, wie nötig die westliche Truppenaufstockung ist, meint die Tageszeitung The Independent: "Der Angriff zeigt, wie instabil die politische Lage nicht nur in Afghanistan ist, sondern im ganzen Paschtunen-Gebiet, das sich über die Grenze nach Pakistan erstreckt. Das Land besitzt Atomwaffen, die eines Tages in die Hände der Taliban fallen könnten, fürchtet die internationale Gemeinschaft, oder in die Hände ihrer Verbündeten von al-Qaida. Für den Westen gibt es keine Alternative zu seiner dramatischen Truppenverstärkung und seinem gleichzeitigen Bemühen, das Gebiet sozial und wirtschaftlich zu entwickeln. Der Sieg in Afghanistan ist nicht allein militärisch zu gewinnen, das afghanische Volk muss sich sicher fühlen ... . Der Westen hat keine andere Wahl, als das Karzai-Regime - trotz Bestechlichkeit und Vetternwirtschaft - zu stützen." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Afghanistan

Die designierte EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Rumjana Jelewa, wird ihr Amt wahrscheinlich nicht antreten, glaubt Jean Quatremer in seinem Blog für Libération und kritisiert die Anhörung des Europäischen Parlaments: "Rumjana Jelewa wird aller Wahrscheinlichkeit nach das Flugzeug zurück nach Sofia besteigen. Es ist klar, dass das Europäische Parlament Jelewa vor allem seinem Willen geopfert hat, die Kommission und die Mitgliedsstaaten daran zu erinnern, dass es ein wichtiger Akteur des europäischen Kräftespiels ist. Der Prozess gegen die bulgarische Kommissarin sorgt, so wie er geführt wurde, für echtes Unbehagen. ... Die Frage ist, ob die öffentliche Meinung dieses subtile politische Hickhack verstehen wird. Sie wird sich insbesondere merken, dass für das Europäische Parlament nicht alle Inkompetenzen gleich sind: Inkompetenz der politischen Rechten ist unverzeihlich." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Europa, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Jean Quatremer

Nach dem Sieg des Sozialdemokraten Ivo Josipović bei den kroatischen Präsidentenwahlen steigen die Chancen auf eine große Koalition und die Lösung ungeklärter Grenzfragen Kroatiens mit seinen Nachbarländern, meint Borut Šuklje, slowenischer Ex-Botschafter in Serbien in der Tageszeitung Finance: "Josipović will vor allem die Beziehungen mit Serbien in Ordnung bringen, denn gute nachbarschaftliche Beziehungen sind für ihn eine der Prioritäten. Deshalb will er mit seinem serbischen Amtskollegen Boris Tadić einen Dialog über alle strittigen Fragen zwischen den beiden Ländern führen. ... Die Verbesserung der Beziehungen zu den Nachbarländern wird offensichtlich eine der wichtigsten Antrittsaufgaben des neuen Präsidenten sein. Es handelt sich dabei um offene Fragen, die bisher keiner seiner Vorgänger lösen konnte. Für mögliche Lösungsvorschläge wird Josipović die Unterstützung der beiden stärksten Parteien in seinem Land brauchen. Üblicherweise werden derartige Staatsfragen in Zeiten einer großen Koalitionen geklärt." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Wahlen, » Kroatien
Alle verfügbaren Texte von » Borut Šuklje

Die konservative oppositionelle Abgeordnete Grażyna Gęsicka hat am Montag kritisiert, dass die polnische Regierung die EU-Gelder nicht effektiv genug verwende. Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza kontert ironisch: "Sie hat den Journalisten gezeigt, wie viele EU-Mittel, die für die Jahre 2007 bis 2013 bestimmt sind, Polen ausgegeben hat, und wie viele die anderen Länder: 'Irland kommt auf 23,3 Prozent, Polen aber nur auf 13,41 Prozent - das ist eine ernste Warnung an die Regierung', hat Gęsicka gewettert. Schade nur, dass sie vergessen hat hinzuzufügen, dass das für Irland nur 175 Millionen Euro (in Worten: einhundertfünfundsiebzig Millionen) sind, während die knapp 14 Prozent für Polen 8,7 Milliarden Euro (acht Milliarden und siebenhundert Millionen) bedeuten. Das ist fünfzig Mal mehr. Wer hat also das Geld effektiver ausgegeben? ... Man sieht den Splitter im Auge des Gegners besser als den Balken im eigenen." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Polen, » Irland
Alle verfügbaren Texte von » Konrad Niklewicz

Der britischen Wochenzeitung The Economist zufolge entspricht der Begriff "Osteuropa" nicht der Realität von heute. Uldis Šmits pflichtet in der Tageszeitung Latvijas Avīze dieser Ansicht bei: "Das durch den Eisernen Vorhang von der freien Welt abgetrennte sozialistische Osteuropa existiert nicht mehr, und auch als Sammelbegriff für die so genannten neuen EU-Mitgliedstaaten entstammt 'Osteuropa' der Vergangenheit. Der Ausdruck wurde zu unterschiedlichen Zwecken gebraucht, auch um die EU von außen zu spalten. Innerhalb der EU beginnt man aber allmählich zu begreifen, dass die Staaten des früheren Osteuropas trotz ihrer ähnlichen jüngeren Geschichte in Form eines aufgezwungenen totalitären Systems ziemlich unterschiedlich sind und nicht über einen Kamm geschoren werden können. ... Slowenien und Tschechien haben bezüglich ihres Lebensstandards schon einige 'alte' EU-Mitglieder überholt, und in Estland ist Korruption weniger verbreitet als beispielsweise in Italien. Und der slowakische Premier Robert Fico gilt zwar als verantwortungsloser Politiker, aber unter seiner Führung hat sein Land die Maastricht-Kriterien erfüllt und ist der Eurozone beigetreten." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, lettisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » EU-Politik, » Wirtschaftspolitik, » Europa, » Osteuropa
Alle verfügbaren Texte von » Uldis Šmits

20 Jahre nach der politischen Wende in Rumänien wird dort kaum an die Dissidenten und deren bedeutende Rolle beim Zusammenbruch des Kommunismus erinnert, bedauert Radu Calin Cristea in der Tageszeitung Adevărul: "Die Abwesenheit oder schwache Präsenz von moralischen Beispielen für die Auseinandersetzung mit dem totalitären Bösen im öffentlichen Diskurs hat mindestens zwei verheerende Effekte: Es lässt Raum für alle Arten von Betrügern und zeigt vor allem der Jugend nicht, dass das kommunistische Regime von wahren Freiheitsverteidigern bekämpft wurde. Die Rumänen sind nicht die Dummen des Kommunismus - dank jener Dissidenten, die eigens mit ihrer Seele, mit ihrem Gewissen gegen die Diktatur kämpften. Es zählt nicht, wie viele es waren. Es zählt, dass es welche gab. Als sie gefordert waren, waren sie rechtzeitig da. Jetzt, wo man ihnen zuhören sollte, vielleicht auch nur, weil sie in den Zeiten klar die Wahrheit ausgesprochen haben, in denen alle anderen feige waren, werden sie verspottet oder bestenfalls gemieden." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Alltagskultur, » Geschichte, » Erinnerungskultur, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Radu Calin Cristea

Die deutsche Regierung will die Förderung für neue Sonnenstromanlagen im April um bis zu 17 Prozent kürzen. Eine gute Entscheidung für die Umwelt und Wirtschaft, meint die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Es ist höchste Zeit, die Solarförderung nachzujustieren. Denn ihre Kosten schießen in neue Dimensionen, obwohl die Kaufanreize überzogen hoch sind. Längst lassen nicht mehr nur ökobewegte Hausbesitzer ihre Dächer mit Modulen decken. Bauherren winken schlicht hohe Gewinne. Die Preise für Solarmodule sind innerhalb eines Jahres um bis zu 40 Prozent gefallen - die Subventionen blieben gleich. ... Weil das Fördersystem Herstellern erlaubt, ihre Anlagen teuer zu verkaufen, statt innovativer und noch effizienter zu werden, setzt sich grüne Technik langsamer durch als möglich. Auch viele deutsche Firmen sind bequem geworden, haben Investitionen in neue Entwicklungen vernachlässigt, zu wenig in die Forschung gesteckt und auch deshalb im Konkurrenzkampf mit neuen Anbietern aus Fernost das Nachsehen." (19.01.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Umwelt, » Energie, » Deutschland
Alle verfügbaren Texte von » Markus Balser

Dem griechischen Staat gehen schätzungsweise 20 Millionen Euro pro Jahr durch Steuerhinterziehung verloren. Diejenigen, die keine Steuern zahlen, kontrollieren 40 Prozent des Gesamtumsatzes der griechischen Wirtschaft, meint die linke Tageszeitung Eleftherotypia, und keiner spricht darüber: "Eine organisierte Minderheit ... versucht mit allen Mitteln diese neugriechische Omertà zu bewahren, das erzwungene Schweigen, das seit mehr als einem halben Jahrhundert den Schwarzmarkt und die Ungleichheit der Bürger vor dem Gesetz schützt. Es ist so, dass die Medien, ... die diese Omertà unterstützen, so gut es geht, die Pflicht des Bürgers zur Offenlegung und Beschwerde wegen Steuerhinterziehung mit Verrat und Kollaboration gleichsetzen! ... Aber welche Motive auch immer hinter dieser Verkehrung der Wirklichkeit stecken, eines ist sicher: der durchschnittliche Bürger befreit sich langsam von diesem Schweigen und holt sich das Recht auf Selbstbestimmung zurück." (18.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Wirtschaftspolitik, » Griechenland
Alle verfügbaren Texte von » Petros Makris

Mit dem Beginn des Kulturhauptstadtjahrs im südungarischen Pécs ist die Rivalität zwischen Budapest und den Provinzstädten wieder offensichtlich geworden, schreibt das Nachrichtenportal Hírszerző: "Die Erfahrungen der vergangenen Woche zeigen uns, dass selbst zwei Hauptstädte, darunter eine kulturelle, nicht genug sind, um uns wirklich wie Europäer fühlen zu können. ... In den vergangenen Tagen ist beispielsweise der Gegensatz zwischen Budapest und der Provinz wieder offen und in aller Schärfe zutage getreten. ... Es ist die alte Geschichte: Die kleinliche Rivalität zwischen den Provinzstädten, in diesem Fall Pécs, und der alles überschattenden Hauptstadt Budapest. ... Gerade die Kür von Pécs zur Kulturhauptstadt im Jahr 2005 hatte den Zweck gehabt, Europa zu zeigen, dass es auch außerhalb von Budapest ein spannendes und Aufsehen erregendes kulturelles Leben gibt. Es bleibt zu hoffen, dass dies im Verlauf des Kulturhauptstadtjahres noch gelingen wird." (18.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Architektur / Städte, » Kulturpolitik, » Ungarn
Alle verfügbaren Texte von » Miklós Stemler

Vor zehn Jahren ist Italiens sozialistischer Ex-Ministerpräsident Bettino Craxi im tunesischen Exil gestorben. Er war nach seiner Verurteilung wegen Korruption dorthin geflohen. Sowohl Italiens konservativer Regierungschef Silvio Berlusconi als auch der ex-kommunistische Staatschef Giorgio Napolitano versuchen Craxi jetzt als Justizopfer zu rehabilitieren, weshalb die linksliberale Tageszeitung La Repubblica einen Brief von Napolitano an Craxis Witwe Anna kritisiert: "Der Präsident beruft sich auf ein 'Mitgefühl', das nicht nur private Tugend ist, sondern Gründungselement einer Demokratie, in der verschiedene Bewertungen nebeneinander existieren, die nicht immer von allen geteilt werden und nicht immer teilbar sind, die das 'Mitgefühl' mit dem milden Licht der virtuosen Toleranz umgibt. Toleranz ist aber nicht gleich Vergessen. Das ist nämlich unvereinbar mit Demokratie, wenn es die Vergangenheit verändert und mystifiziert und Gefahr läuft, die Gegenwart zu verschleiern und die Zukunft zu kompromittieren. … Craxi war nicht nur ein passiver Nutznießer des Bestechungssystems, sondern ein aktiver Organisator." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Erinnerungskultur, » Italien
Alle verfügbaren Texte von » Eugenio Scalfari

In den großen europäischen Städten endet eine von zwei Hochzeiten mit der Scheidung. Die Tageszeitung Le Monde schreibt über Geschäftsmodelle, die die Scheidung erleichtern sollen: "Das Geschäft, das dem Gesetz schon immer voraus war, passt sich diesem Trend auf intelligente Art und Weise an, wie zwei interessante Initiativen beweisen: Sie wollen Ihren Ehepartner verlassen und trauen sich nicht, es ihm ins Gesicht zu sagen? In Berlin erledigt Bernd Dressler, Chef der Trennungsagentur, das für sie. Eine einfache Benachrichtigung per Telefon ('Ich bedaure ihnen sagen zu müssen ...') kostet 29,90 Euro. Schriftlich Schluss zu machen würde Sie zehn Euro mehr kosten. In Großbritannien hat die Kaufhauskette Debenhams die Scheidungslisten erfunden. Freunde und Verwandte können dort das Geschenk auswählen, das sie dem einen oder anderen der getrennten Partner schenken. Dort gibt es alles außer einem Seelenverwandten als Ersatz, aber das wird auch noch kommen." (19.01.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Alltagskultur, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Robert Sole