Nach dem Aus für die geplante US-Raketenabwehr in Tschechien und Polen gibt es jetzt Überlegungen, einen solchen Schutzschild auf dem Balkan zu errichten. Daran knüpft die liberale Tageszeitung Sme folgende Überlegungen: "Die Verhandlungen mit Rumänien und dem traditionell pro-russischen Bulgarien versprechen vergleichsweise kompliziert zu werden und ihr Erfolg wird von den innenpolitischen Gegebenheiten in beiden Ländern abhängen. Der einzige 'Vorteil' gegenüber Tschechien und Polen liegt in der niedrigeren Qualität der rumänischen und bulgarischen Demokratie. Eine Regierungsentscheidung über den Aufbau der Militärbasen könnte somit leichter durchgesetzt werden. Nach den Fortschritten beim iranischen Atomprogramm könnte auch der Widerstand in Teilen Westeuropas gegen den Raketenschild geringer ausfallen als vor Jahresfrist. Ansonsten bleibt alles wie gehabt. Der Widerstand Russlands dürfte eher noch stärker werden, zumal niemand erklären kann, weshalb Raketen auf dem östlichen Balkan besser sein sollen als in Mitteleuropa." (16.02.2010)

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Russland behauptet weiterhin, die US-amerikanische Raketenabwehr in Europa sei kein Schutz für den Kontinent, sondern eine direkte Bedrohung für Russland. Das ist aber nur ein Schachzug in einer Partie, in der Russland um seine Rolle als Großmacht spielt, schreibt die liberale Schweizer Tageszeitung Corriere del Ticino: "Das Schachspiel hat eine lange Tradition in Russland. Aber die derzeitige Partie um das Raketenabwehrschild ist nur verständlich, bedenkt man einen wesentlichen Punkt. Die Vereinigten Staaten ziehen gegen die nukleare Zusammenarbeit zwischen Moskau und Teheran zu Felde, gegen das russische Veto zu Sanktionen gegen den Iran und gegen das Projekt Moskaus, Raketensysteme an Teheran zu verkaufen. Gleichzeitig aber hat Washington Moskau bitter nötig, um die iranische Nuklearpolitik zu stoppen, und hofft Russland in den Kreis jener Länder aufzunehmen, die für die UN-Resolution neuer Sanktionen gegen den Iran sind. Die Stimme von Moskau ist wichtig, denn Russland ist Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ... . All das weiß Moskau, und bewegt seine sechzehn Figuren auf dem Schachbrett Zug um Zug." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Gerardo Morina

Rumänien soll bis 2015 in das US-amerikanische Raketenabwehrsystem einbezogen werden und  SM-3-Abwehrraketen stationieren. Das Verhältnis zu Russland wird dadurch noch mehr strapaziert, nachdem es 2004 der Nato beigetreten ist. Die Tageszeitung România Liberă weist Russland in die Schranken: "Selbst heute ist Russland kein Verbündeter der Nato, unter anderem weil es sich nicht diplomatisch auszudrücken weiß. Es sollte eigentlich nicht verärgert sein, dass seine Nachbarländer mit Hilfe der USA ein Verteidigungssystem aufbauen, weil sie sich gar nicht anders verhalten können. Es ist erstaunlich, wie viele Protestformen, vermeintlich diplomatische, aber eigentlich politische das [in Russland] erzeugt hat. Doch zurück zu uns: Die Stationierung des Raketensystems ist ein epochales Ereignis in der Geschichte Rumäniens, von dem schon unsere Vorfahren geträumt haben. Dennoch sollte eine Sache erwähnt werden: Ein Raketenabwehrschild schützt dich nicht vor Angriffen aus dem eigenen Land, vor innenpolitischen Manipulationen, ... vor der Ungerechtigkeit der Justiz. Mit anderen Worten, die US-Amerikaner können uns den Raketenabwehrschild geben, aber mehr nicht." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Nicolae Prelipceanu

Die schwedische Regierung hat auf Antrag von Migrationsministerin Nyamko Sabuni die Sicherheitspolizei Säpo beauftragt, eine Analyse der militanten Muslime in Schweden vorzulegen. Der Vorsitzende der Vereinigung Christliche Sozialdemokraten, Peter Weiderud, befürchtet in dem Blogportal Newsmill, dass der Islam vor den Wahlen im Herbst unnötig politisiert wird: "Es besteht das Risiko, dass schwedische Muslime im Wahlkampf zur Zielscheibe werden. Die [rechtspopulistischen] Schweden-Demokraten haben die Muslime als Hebel erkannt, mit dem man zu fremdenfeindlichen Stimmen und in den Reichstag kommt. Gleichzeitig ist die Argumentation der Schweden-Demokraten so vulgär, dass sie eine Gegenreaktion von Toleranz erzeugt. Jedoch zum Preis einer stärker polarisierten Gesellschaft. Nyamko Sabunis populistisches und subtileres Ansinnen ist der Versuch, von dieser Polarisierung zu profitieren. Es ist deshalb eine genau so große Bedrohung der schwedischen Muslime wie die Botschaft der Schweden-Demokraten, weil sowohl Islam als auch Muslime als unzuverlässig und gefährlich abgestempelt werden." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Weiderud

Wie es um die Solidarität in Europa bestellt ist, zeigt auch der Umgang mit Steuerhinterziehung, meint Der Standard. Ob Deutschland moralisch handelt, wenn es eine CD mit Daten mutmaßlicher Steuersünder kauft, wurde viel diskutiert. Doch wie moralisch die Schweiz ist, fremdes Steuergeld in Milliardenhöhe zu horten, auch aus Griechenland, werde kaum hinterfragt: "Viel Unrühmliches kam auch aus Österreich. Einige der Statements waren entlarvend. Dass die Präsidenten der Wiener Rechtsanwaltskammer und der Kammer der Wirtschaftstreuhänder davor warnten, dass der Staat Geschäfte mit Kriminellen mache, gehört da noch unter die Rubrik der reinen Klientelpolitik. … Diese Haltung ist in Zeiten krisenbedingter Rekorddefizite noch schmerzhafter. Die EU verlangt derzeit aus Furcht um den Euro einen rigiden Sparkurs von Griechenland. Mindestens so dringend müssen die 500 Milliarden in der Schweiz versteuert werden. Das würde auch Athen helfen. 99 Prozent des griechischen Geldvermögens in der Schweiz liegt auf Schwarzgeldkonten; es geht um mehr als 16 Milliarden Euro." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Andras Szigetvari

Auch nach dem Wahlsieg von Viktor Janukowitsch ist der Machtkampf mit seiner Gegnerin, Julia Timoschenko, noch nicht zu Ende. Das Land brauche nun aber dringend eine Regierung und muss eine Brückenfunktion zwischen Russland und Europa wahrnehmen, schreibt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Durch seine Lage auf der Grenze von zwei Einflussgebieten ist die Ukraine ein wichtiges Land für die Europäische Union, schon deshalb, weil ein Fünftel des Gases, das Europa verbraucht, über ukrainisches Territorium angeliefert wird. Wie verletzlich Europa ist, wurde noch vor einem Jahr deutlich, als in der Folge eines schleppenden Konfliktes zwischen der gegen Moskau gerichteten Regierung in Kiew und Russland die Gaszufuhr teilweise abgeschlossen wurde. Dass Janukowitsch ein Verbündeter Moskaus ist, ist für Europa in dieser Hinsicht nicht beruhigend. Es wird viel davon abhängen, wie er die von ihm angestrebte 'Brückenfunktion' ausfüllen wird. Aber wichtiger ist noch, dass in Kiew eine demokratische Kultur wachsen kann." (16.02.2010)

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Ein Fernsehinterview mit dem britischen Premier Gordon Brown, das am Sonntag ausgestrahlt wurde, ist der Auftakt zu einer neuen Wahlkampfstrategie der Labour-Partei: den Menschen Gordon Brown zeigen. Der Chefkorrespondent der BBC Nick Robinson äußert in seinem Blog Zweifel am Nutzen dieser Strategie: "Ein Moment der Neubewertung. Mit dieser Phrase beschreibt [Handelsminister] Peter Mandelson, was Labour zu erreichen versucht. So präsentiert sich Gordon Brown im Fernsehen als menschlich: ein Vater, der trauert, ein Ehemann, der liebt, ein Anführer, der schnell die Geduld verliert, aber nichtsdestoweniger ein Anführer. Gleichzeitig versucht Labour, [den Chef der Konservativen] David Cameron als einen retuschierten PR-Menschen hinzustellen, der alles sagt, um an die Macht zu gelangen. Es ist eine Strategie, die nötig wurde durch den anhaltenden 10-Punkte-Vorsprung der Torys über Labour, seitdem Gordon Brown Premierminister wurde. Individuelle Umfragen mögen rauf und runter gehen, aber dieser 10-Punkte-Vorsprung ist ziemlich konstant." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Nick Robinson

Europa hat auf der Bühne der Weltpolitik an Einfluss verloren und muss sich als periphere Region neu erfinden, meint der Politikwissenschaftler Ivan Krastev in der Wochenzeitung Kultura: "Die EU hat sich in der neuen Welt verloren. In den vergangenen vier Jahrhunderten war Europa immer das Zentrum und jetzt beginnt es, sich als Peripherie neu zu erfinden. Nicht nur, dass wir nicht mehr diejenigen sind, die die Dinge maßgeblich gestalten, wir sind auch nicht mehr der Ort, an dem die Dinge geschehen. Dabei ist zu beobachten, dass Zentraleuropa als letztes begreifen wird, dass Europa zur Peripherie geworden ist. [Der Dichter Heinrich] Heine hat einmal gesagt, dass er, falls das Ende der Welt einmal kommen würde, dieses gerne in Amsterdam erleben möchte, da dort alles mit 20 Jahren Verzögerung stattfindet. Wenn Sie die Marginalisierung Europas nicht begreifen wollen, dann wäre es das Beste, die Dinge mit den Augen eines Osteuropäers zu betrachten. Analog zu Amsterdam vollzieht sich in Osteuropa das Geschehen heutzutage angeblich mit zwanzigjähriger Verzögerung." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Ivan Krastev

Ein Großteil der Spanier fordert von den beiden großen Parteien, der sozialistischen PSOE und der konservativen PP, einen stabilen Pakt, um die Rezession zu überwinden. Diese setzen jedoch auf wahltaktische Streitigkeiten, kritisiert die Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Angesicht der allgemeinen Einsicht, dass man zusammen stärker ist und dass es effektiver ist, wenn alle in dieselbe Richtung rudern, um die Wirtschaftskrise zu überwinden, stellt sich die Frage: Wollen die beiden großen spanischen Parteien einen Pakt gegen die Krise nach sieben aufeinanderfolgenden Quartalen der Rezession? Auch wenn es der allgemeine Menschenverstand verlangt, ist die Antwort nicht eindeutig. Natürlich gibt es genügend Gründe für das Ja, denn Sparmaßnahmen im öffentlichen Haushalt, Kürzungen, Rentenreform und vor allem Verbesserungen im Arbeitsrecht und Bildungssystem, bringen ohne Konsens nichts. Aber die beiden großen Parteien sind in einer ärmlichen Dialektik gefangen und davon überzeugt, dass ihnen die Konfrontation wahltaktische Vorteile bringt." (16.02.2010)

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Finnland, das nicht zu den Anrainerstaaten des Arktischen Ozeans gehört, aber Mitglied des Arktischen Rates ist, braucht eine eigene Strategie für diese Region, meint die Tageszeitung Keskisuomalainen: "Durch das Abschmelzen des arktischen Eispanzers können die natürliche Ressourcen des Meeresbodens und des Meeres genutzt werden. Das Eismeer bietet neben riesigen Fischbeständen etwa 30 Prozent der unentdeckten Gas- und 13 Prozent der Ölreserven der Welt. ... Von einem unkontrollierten Wettrennen zu den empfindlichen nördlichen Seegebieten kann aber niemand profitieren. Die finnische Präsidentin warnte vor kurzem, dass der Wettbewerb um die Ressourcen nicht zu Konflikten in der Arktis führen darf. Es sei wichtig, dass Finnland seine Politik in der Arktis so ausrichte, dass sie auf die Zusammenarbeit aller Länder setze. ... In Finnland gibt es umfangreiches Knowhow unter anderem in der Eisbrecher- und Umwelttechnik. Dies könnte bald stark nachgefragt werden." (16.02.2010)

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Die Banken dürfen nicht zu Sündenböcken abgestempelt werden, meint die Tageszeitung Le Temps angesichts der griechischen Haushaltsmisere: "Verschiedene Staaten der Eurozone haben großen Bedarf an privatem Kapital, um ihre riesigen Haushaltsdefizite auszugleichen. Am vergangenen Donnerstag hat die EU Griechenland ihre politische Unterstützung zugesichert. Seitdem hat Athen nicht aufgehört, die zaghafte Hilfe anzuprangern und von Brüssel mehr Disziplin zu verlangen. Ein solches Kräftemessen zeigt, dass die Ordnung noch nicht in das Eurohaus zurück gekehrt ist. Dies erklärt zu einem großen Teil die Nervosität der Banken. Sie sorgen für jene Liquidität, die die Staaten fordern, aber zu einem Preis, der dem Risiko der Banken angemessen ist. Wenn man sie für die Probleme der Eurozone verantwortlich macht, macht man aus ihnen Sündenböcke. Griechenland hat von den Absprachen profitiert, die von den Geschäftsbanken heimlich getroffen wurden, um die Maastricht-Kriterien zu umgehen." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Frédéric Lelièvre

Mehrere Lawinenopfer und der Tod des slowenischen Bergsteigers Tomaž Humar zeigen, dass es sinnlos ist die Natur besiegen zu wollen, kritisiert die Tageszeitung Dnevnik die Sucht nach Extremsportarten: "Man kann das als Urinstinkt bezeichnen, als eigensinnig oder als ihre freie Wahl, doch derartige Tode können wir keinesfalls mutig finden. Ist es denn mutig, außerhalb der gekennzeichneten Skipisten zu fahren, wenn zu Hause eine Familie auf einen wartet und man nicht wieder kommt? Ist es wirklich mutig dort zu klettern, wo es sonst niemand tut, obwohl ein tödlicher Sturz Wunden hinterlässt? Wunden bei den Hinterbliebenen einen Lawinenopfers. Sie verfluchen sicherlich, wie kritiklos wir in Slowenien uns den Herausforderungen des Adrenalinsports hingeben." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Miran Šubič

Bei einem Zugunglück in der Nähe von Brüssel sind am Montag nach offiziellen Angaben mindestens 18 Menschen getötet worden, über 100 wurden verletzt. Die belgische Eisenbahngesellschaft SNCB könnte dafür verantwortlich sein, mutmaßt die Tageszeitung Le Soir: "Ruhig bleiben. Yves Leterme hat Recht. Bevor man sich aufregt und mit dem Finger auf die Verantwortlichen zeigt, muss man die Ergebnisse der Untersuchung abwarten. ... Jetzt beschuldigt Luc Lallemand, der Direktor von Infrabel (Gesellschaft für Eisenbahninfrastruktur) die SNCB. Wenn er Recht hätte, wäre die SNCB für den Unfall verantwortlich, da sie zehn Jahre nach der Katastrophe von Pecrot ihre Lokomotiven noch immer nicht den Sicherheitsanforderungen angepasst hat, welche die Experten von damals empfahlen. ... Unmöglich, da ruhig zu bleiben." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Béatrice Delvaux

Stefan Niggemeier wundert sich in seinem Blog über die Internetfeindlichkeit vieler 'Papierjournalisten': "Die Online-Welten werden ... als Heimat für Betrüger und Perverse denunziert. ... Es mag sein, dass in Zukunft weniger Journalisten gebraucht werden. Jedenfalls nicht die Heerscharen, deren Arbeit vor allem daraus besteht, Agenturmeldungen ins eigene Redaktionssystem zu pflegen und das noch einmal aufzuschreiben, was überall anders schon steht. ... Die publizistische Chance und die ökonomische Pflicht wird für die meisten professionellen Medien darin bestehen, eigene Inhalte zu recherchieren und zu produzieren, sich zu spezialisieren und im Dialog mit den Lesern eine eigene Kompetenz aufzubauen und zu pflegen. ... An der Notwendigkeit von Journalismus hat sich nichts geändert. Geändert hat sich nur, dass er nicht mehr in einer Welt des Informationsmangels, sondern des Informationsüberflusses stattfindet." (15.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Stefan Niggemeier

In Polen sind die Schatten des Kommunismus noch immer nicht beseitigt, findet der Journalist Artur Bartkiwiecz angesichts eines ärgerlichen Erlebnisses mit dem staatlichen Bahnunternehmen PKP: "Und was lehrt mich dieses Abenteuer? Erstens: Dass man die sozialistischen Gewohnheiten der Angestellten der staatlichen Moloche sogar nach 20 Jahren nicht ausmerzen kann. Ich höre in dem Moment auf, ein PKP-Kunde zu sein, in dem ich eine Fahrkarte kaufe. Und ich werde zu einem Freiwild, das von nun an der Bahn dankbar sein muss, überhaupt an den Ort der Bestimmung gefahren zu werden. Zweitens: Dass ein Monopol immer schädlich ist, weil ich das nächste Mal, wenn ich nach Bydgoszcz fahre, sowieso wieder die Dienstleistungen der PKP in Anspruch nehmen muss - auch wenn die PKP jetzt hört, wie nervös ich mit den Zähnen klappere. Denn das Flugzeug will ich nicht nehmen, und das [staatliche Autobusunternehmen] PKS ist ein Thema für sich." (16.02.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Artur Bartkiewicz