Die wahrscheinliche Wahlniederlage des konservativen Regierungslagers bei den französischen Regionalwahlen hat Präsident Nicolas Sarkozy zu verantworten, meint die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Der Staatschef hat sich dem Wähler als jemand empfohlen, dessen Wille Berge versetzt, als 'Supersarko'. 'Der Staat, das bin ich', lautete die selbstherrliche Botschaft. Und jetzt, da der in Frankreich ohnehin mit besonders hohen Erwartungen befrachtete Staat in der Krise nicht den ersehnten Schutz gewährt, wird dieses 'der Staat bin ich' zum Bumerang. ... Mal kündigte er [Sarkozy] an, von der Schließung bedrohte Unternehmen zu retten, die dann doch dichtmachten. Dann wieder verhieß er sinkende Arbeitslosenzahlen und wurde von der Statistik Lügen gestraft. ... So mancher Franzose hat über das Hin und Her den Glauben an den Präsidenten verloren und an das, was einmal sein Markenzeichen war: seine Führungsstärke." (12.03.2010)

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Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wird bei den Regionalwahlen abgestraft werden, glaubt die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera. Das zeige auch die Unzufriedenheit des Parlaments: "Für Nicolas Sarkozy wird es das schwierigste Wochenende seines Mandats werden. ... Aber die Franzosen warten nicht mehr die Ergebnisse vom Sonntag ab, um ihrer Enttäuschung über den Präsidenten Ausdruck zu verleihen. Eine Enttäuschung, die sich seit geraumer Zeit auch in den Reihen der parlamentarischen Mehrheit selbst breit macht, wo der Stern des ruhigeren und strengen Premierministers François Fillon zu leuchten beginnt, der mit Ehrgeiz das Präsidentenamt anstrebt. Hier geht es vor allem um eine Frage des Image, abgesehen von der Tatsache, dass der große Marsch der Reformen, den Sarkozy so lautstark verkündet hat, unter dem Druck der Wirtschaftskrise und dem gemeinsamen Widerstand der französischen Gesellschaft zum Stillstand gekommen ist." (12.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Massimo Nava

Das rechte Lager in Frankreich hat seine Wähler enttäuscht, schreibt die Online-Zeitung Mediapart mit Blick auf die schlechten Umfragewerte der Regierungspartei UMP: "Nach der Hälfte der Legislaturperiode verharrt Sarkozys Präsidentschaft - eine Mischung aus gewollter Allgegenwart und erfüllter Allmacht - in einem Dauerstillstand. Die Mechanik klemmt und der Mechaniker selbst scheint verstört oder überfordert zu sein. ... Die Phase endet diesen Monat mit den zwei Durchgängen der Regionalwahlen und trennt die Machthaber von ihrer eigenen Wählerschaft. Die Rechtsparteien sind voller Zweifel und verstecken das nicht länger. Der erniedrigte und gebeutelte Ministerpräsident François Fillon wird nun als Präsidentschaftskandidat gehandelt. ... Eines steht jedoch außer Frage: Auch wenn die Linksparteien Frankreichs davon an den Urnen profitieren können, sie haben nichts beigetragen zur wachsenden Unbeliebtheit der Rechten." (11.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Edwy Plenel

Am Mittwoch hat das EU-Parlament eine Resolution verabschiedet, wie künftig der geplante Raketenschutzschild der USA in Europa diskutiert werden soll. Ein französischer Abgeordneter hatte den Passus 'im Dialog mit Russland' gefordert, der sich nicht durchsetzen konnte. Auch die Tageszeitung România Liberă ist dagegen: "Das war in vielerlei Hinsicht ein absurder und nicht akzeptabler Antrag. Das Antiraketensystem ist ein Verteidigungssystem, und somit hat Rumänien keinerlei Verpflichtung sich mit Russland über dieses Thema zu beraten. ... Die Installierung des Raktenschutzschildes auf rumänischen Boden ist eine strikt rumänisch-amerikanische Angelegenheit, hierbei hat weder das EU-Parlament und schon gar nicht Russland mitzureden. Ein Austausch zwischen Rumänien und anderer EU-Staaten zu den Fragen des Systems ist absolut vernünftig, doch auch hier ist eine Einbeziehung von Russland völlig sinnlos. Das wäre nichts anderes, als Russland durch die Hintertür des EU-Parlaments in ein Sicherheitsgebilde einzuführen, in dem es im Prinzip nichts zu suchen hat." (12.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Cristian Campeanu

Zum zweiten Mal innerhalb von fünfzehn Tagen haben Griechen mit einem Generalstreik ihr Land lahm gelegt. Dabei kam es am Donnerstag zu brutalen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten. Trotzdem darf die griechische Regierung nicht einknicken, meint die Boulevardzeitung Bild: "Sie darf nicht ablassen vom rigorosen Sparen, das dem Land viel zu spät verordnet wurde. Tatsache ist: Die Zukunft Griechenlands entscheidet sich weder auf den internationalen Finanzmärkten noch in den Hinterzimmern der EU. Sondern im Land selbst. Jetzt. Da nutzt kein Internationaler und schon gar kein Europäischer Währungsfonds: Alles, was Griechenlands Partner tun können, ist Beiwerk und soll es gefälligst auch bleiben. Glaubwürdig werden die Griechen nämlich nicht dadurch, dass jemand anderes sie aus dem Sumpf zieht. Glaubwürdig werden sie nur, wenn sie selber den Sumpf trockenlegen! Die neue Regierung hat das begriffen. Sie erwartet keinen Cent von uns! Aber wenn die Straße gewinnt, wenn sich die Regierung gegen den störrischen Teil der Bevölkerung nicht durchsetzt, dann ist Griechenland verloren." (12.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Nikolaus Blome

Die neue Chefdiplomatin der EU, Catherine Ashton, hat ein Flugzeug beantragt, um ihr Amt besser ausführen zu können. Schützenhilfe bekam sie von einem spanischen Diplomaten, der Ashton mit US-Außenministerin Hillary Clinton auf eine Stufe stellte. Diesem Vergleich hält Ashton nach Meinung der liberalen Tageszeitung Sme aber nicht stand: "Clinton wurde zur Chefin der US-amerikanischen Diplomatie, weil sie eine fähige und einflussreiche Frau ist, die von Präsident Obama angestellt werden musste. Ashton dagegen wurde für ihren Posten gerade deshalb ausgewählt, weil sie schwach ist. Und sie soll schwach bleiben und sich nicht in die Arbeit der Politiker einmischen, die sie ausgewählt haben. Sie vertritt eine Institution, die im Ausland keinerlei Respekt genießt. Es ist deshalb völlig egal, ob sie mehr durch die Welt reist oder zuhause bleibt. Auf ihre Meinung ist - im Gegensatz zu der von Clinton - niemand neugierig." (12.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Morvay

Italiens Parlament hat am Mittwoch erneut ein Gesetz verabschiedet, das Premier Silvio Berlusconi Auftritte vor Gericht ersparen soll. Damit biegt Berlusconi mal wieder den Rechtsstaat, meint die Neue Zürcher Zeitung. Das zeige auch der Versuch, die Regierungspartei Popolo della Libertà (PdL) trotz Formfehler bei der Registrierung nachträglich auf die Listen für die Regionalwahlen zu bringen: "Der Dilettantismus der PdL-Führung ebenso wie die jüngsten, mehrheitlich das Regierungslager betreffenden Korruptionsskandale [sind] ein Beispiel für die Geringschätzung des Rechtsstaats im Regime Berlusconi: Gesetze und Regeln werden nicht allzu ernst genommen und sind zum eigenen Vorteil manipulierbar. Mit dem 'Legittimo impedimento' [gerechtfertigte Verhinderung] sind es nun über zwanzig Gesetze 'ad personam', die der Cavaliere im Lauf seiner politischen Karriere von einer ihm treu ergebenen Parlamentsmehrheit verabschieden liess. Sein schamloser Missbrauch der Macht vermag immer wieder zu schockieren, zu überraschen hingegen längst nicht mehr." (12.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Meret Baumann

Den Esten fehlt es an langfristigen Perspektiven und Plänen, beklagt Priit Hõbemägi in der Wochenzeitung Eesti Ekspress: "Wir leben schon seit geraumer Zeit nur von einem Tag auf den anderen, und eine Woche ist bereits ein langer Zeitraum. In historischer Hinsicht ist dies eine besonders bemerkenswerte Veränderung: Wie lang dauerte es früher, so viel Geld zu sparen, dass man sich von seinem Gutsbesitzer oder aus der Zarenarmee freikaufen konnte! Aber selbst zu Sowjetzeiten war Denken in langen Zeiträumen erforderlich: Mit einem Gehalt von 140 Rubeln dauerte es Jahre, bis man die 5.000 Rubel für ein Auto beisammen hatte. ... Verändert hat dies der Wirtschaftsboom, denn er lehrte, dass man für ein Haus oder eine Wohnung, eine Weltreise oder ein Luxusauto nicht mehr lange schuften und sparen muss - man konnte alles sofort haben, denn die Banken verliehen großzügig Geld. Der Genuss war für den Moment, die Rückzahlung geschah irgendwann in ein paar Jahren. Es gibt den Aphorismus 'Lebe jeden Tag, als ob es dein letzter wäre'. Aber für eine solche Gedankenlosigkeit braucht es auch ein Korrektiv, wenn so viele Leute heute so leben, als gäbe es kein Morgen." (12.03.2010)

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Am Donnerstag hat Litauen den 20. Jahrestag der Wiederherstellung seiner Unabhängigkeit gefeiert. Leonidas Donskis vergleicht in seinem Blog im Nachrichtenportal Delfi das neue und das alte Litauen: "Kein Zweifel, das Litauen von heute hat das Vorkriegslitauen auf vielen Ebenen überholt, ob nun hinsichtlich der Demokratie, der internationalen Anerkennung, des Niveaus von Wissenschaft und Medien, der Industrie oder der Bevölkerungszahl. Aber das Vorkriegslitauen hatte uns auch etwas voraus: seine Freude an Erfindungen und Kreativität, seinen Idealismus, seine Begeisterung und seinen Glauben daran, dass fleißige, gebildete und schöpferische Litauer früher oder später ihr Land an das Lebens- und Wissenschaftsniveau Westeuropas heranführen würden. Seit mittlerweile sieben Jahren erleben wir jedoch keine solche Freude mehr. ... 2003 griff nämlich Russland systematisch in unseren Präsidentschaftswahlkampf ein, kaufte Politiker und Medien und infiltrierte das Land mit Kreml-Propaganda." (12.03.2010)

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Portugals Premierminister José Sócrates sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, bei der Vorstellung des neuen Stabilitäts- und Wachstumsprogramms gelogen zu haben. Filmreif findet das João Pereira Coutinho in der Tageszeitung Correio da Manhã und wünscht sich einen Oscar für den besten Hauptdarsteller Sócrates: "Der Film des Regisseurs Teixeira dos Santos [Finanzminister] ist eine heroische Saga über eine Regierung, die in lediglich fünf Monaten ihr Wahlprogramm ... zerreißt, und gleichzeitig den Portugiesen garantiert, dass die Steuern nicht erhöht werden. Dieses letzte Wunder wird im Kino immer mit gigantischen visuellen Effekten erreicht. In Portugal war nur ein spezieller Schauspieler nötig: Jemand, der sich vor die Kameras stellt und bestätigt, dass nur die Reichen mehr zahlen werden (obwohl diese nur ein Prozent der Bevölkerung darstellen), und dass im Zuge dieser ganzen Steuerbegünstigungen der Mittelschicht nicht der letzte Cent aus der Tasche gezogen wird. Sócrates Kollegin Inês de Medeiros [Schauspielerin] hat Recht: Es ist nicht schlimm wenn Sócrates lügt. Schlimm ist es, füge ich hinzu, dem Talent eines Mannes, der diese Kunst zu einer nie gesehenen Stufe erhoben hat, nicht zu applaudieren." (12.03.2010)

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Die positiven Statistiken, die Politiker benutzen, verfälschen die Wirklichkeit, weil es trotz des Wirtschaftswachstums viele Polen gibt, denen es schlecht geht, prangert Jan Domaniewski in der Boulevard-Zeitung Fakt an: "Vor kurzem habe ich etwas geschockt einen bekannten Ökonomen im Radio gehört, der davon überzeugt war, 'dass sich nach der Systemtransformation naturgemäß zwar immer mehr Schichten herausbilden, doch dass die Gesellschaft insgesamt immer begüterter wird'. Das heißt: 'Mach dir keine Sorgen, wovon Du leben sollst, wenn der Millionär an der Ecke sich wieder mal eine Yacht kauft. Durchschnittlich gesehen geht es uns beiden dadurch nämlich besser.' Genauso nehmen einige Politiker das Volk wahr, weil sie nicht in der Lage sind, sich jedem einzelnen Fall zuzuwenden, der millionenfach vorkommt." (12.03.2010)

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Studenten haben am Donnerstag in Wien die Feier der EU-Bildungsminister zum zehnjährigen Bestehen des Bologna-Systems gestört. Die Tageszeitung Die Presse sieht in dem einheitlichen europäischen Bildungssystem mit Bachelor-Abschluss Fehler, aber auch Chancen: "Der neue 'Bachelor' wurde zum Problemfall: weil er vom Arbeitsmarkt nicht angenommen wird, obwohl die Unis sogar zu viel Stoff hineingepresst haben. Die Studenten haben folgerichtig das Gefühl, im total verschulten Studium ihren Freiraum verloren zu haben. Nicht genug damit: Die internationale Mobilität ist sogar gesunken. ... Ganz totsagen sollte man den Bologna-Prozess noch nicht: Der Bachelor lässt sich sinnvoller gestalten, und die heimische Akademikerquote wird damit steigen - ein Ziel, das alle eint. Es ist auch in Ordnung, wenn nicht mehr so viele Studienabschlüsse wie bisher zum 'Doktor' führen. Da wird Österreich international schon lange als zu titelsüchtig belächelt. Die neue Studienarchitektur ließe sich retten, und nicht alles an ihr ist schlecht." (12.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Martina Salomon

Tschechiens Menschenrechtsminister Michal Kocáb hat nach einer außerehelichen Affäre seinen Rücktritt angeboten und sich um eine Rechtfertigung gegenüber der Öffentlichkeit bemüht. Nach Meinung der linken Tageszeitung Právo hat der damit genau das Falsche getan: "Der Minister ist ein Protestant und lässt sich vom evangelischen Moralkodex leiten. Ein Katholik würde zu seinem Fall scherzhaft bemerken, dass Kocáb kein ausgewogenes Verhältnis zur Sünde habe. Der Minister teilte überraschend der Öffentlichkeit mit, wie lange er schon nicht mehr intim mit seiner Ehefrau zusammenlebe. Aber was hat das bitte die Öffentlichkeit zu interessieren? Auch die Tatsache, dass seine Sprecherin jetzt seine Freundin ist, hat keinerlei Bedeutung. ... Kocáb hat nicht moralisch versagt, wie er meint, sondern politisch und kulturell. Dass Hineinziehen der Öffentlichkeit in sein Intimleben führt uns weiter in Richtung einer uneuropäischen Doppelmoral, wie sie in den USA üblich ist." (12.03.2010)

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In der Diskussion um die Trauung homosexueller Paare in der dänischen Volkskirche, die ohne standesamtliche Beteiligung handeln darf, weist Kristeligt Dagblad die Politik in ihre Schranken: "Die Politiker sollen nicht Theologen spielen. Die Volkskirche selbst soll entscheiden, welche Rituale im kirchlichen Raum vorgenommen werden. Eine solche Entscheidung wird sich aus einleuchtenden Gründen um etwas anderes als Gleichstellung drehen. ... Es steht viel auf dem Spiel, darunter das historische Verständnis der Bedeutung der Ehe als Fundament der Familie, die immer noch als die kleinste und wichtigste soziale Einheit zu betrachten ist. Das darf von den Politikern, die die Kirche zu einem parteipolitischen Kampfplatz machen, nicht vom Tisch gefegt werden." (11.03.2010)

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Die von Artur Domosławski verfasste Biografie über den polnischen Journalisten Ryszard Kapuściński zweifelt die Authentizität vieler Reportagen des weltbekannten Autors an. Der britische Historiker Timothy Garton Ash warnt in der linksliberalen Tageszeitung El País: "Alle Journalisten und alle, die einmal Autoren von Reportagen werden wollen, sollten aus dieser Kontroverse lernen: Die 'kreative non-Fiktion' ist ein gefährlicher Weg. ... Ich glaube, wir können zwei Dinge tun. Erstens das, was Domosławski selbst humorvoll in einem Interview nach der Veröffentlichung seines Buches gesagt hat: Dass es in den Buchhandlungen zwischen den Abteilungen Fiktion und Sachbuch eine weitere geben sollte, die einfach Kapuściński heißen sollte. Zweitens sollten wir von Kapuścińskis wunderbarem Werk und auch aus seinen Grenzüberschreitungen lernen und uns auf diese Weise beim Schreiben stärker an der Wahrheit orientieren." (12.03.2010)

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