Die Beratungen der EU-Finanzminister über Finanzhilfen für Griechenland machen deutlich, wie zerstritten sie in dieser Frage sind, meint die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Den Euroländern fehle eine starke Führung: "Jetzt ist die griechische Krise ein Problem für ganz Europa und auch für die Euro-Zone. Die Investmentfonds setzten darauf, dass der Euro schwächer wird. Das kann bewirken, dass sich die Krise auf die gesamte Europäische Union ausweitet. ... Die griechische Krise ist für die europäischen Politiker die schwierigste Prüfung seit der Einführung der gemeinsamen Währung. Hier tauchen unterschiedliche Ansichten und Interessen auf. ... Es stellt sich heraus, dass es keine starke Führung gibt. Es überwiegt die Strategie, erst einmal abzuwarten und zu hoffen, dass sich die Probleme schon irgendwie von allein lösen werden." (17.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Witold Gadomski

Die Finanzminister der Euro-Länder haben sich immerhin auf die Grundzüge eines Notfallplans für Griechenland geeinigt, lobt die Tageszeitung Delo: "Diese Premiere in der elfjährigen Geschichte der Eurogruppe hat zweierlei Ziele. Man muss den Druck auf das Mitgliedsland beibehalten, das sich durch seine fehlende Haushaltsdisziplin und seine 'kreative Rechnungsführung' Schwierigkeiten ungeahnten Ausmaßes aufgeladen hat, damit es mit harten Kürzungen der öffentlichen Ausgaben und mehr Einnahmen für die Staatskasse das Defizit radikal verringert. Gleichzeitig muss man weitere Spekulationen auf den Finanzmärkten verhindern, die nicht nur am Sünder Griechenland rütteln, sondern auch die Grundlagen des Euroraums im Ganzen bedrohen. ... Die Schwierigkeiten Griechenlands sind eine Ernüchterung für den gesamten Euroclub. ... Auch andere Länder des Mittelmeerraums und Irland könnten sich schnell in einer ähnlichen Lage befinden." (17.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Bozo Masanovic

Die EU zögert nun schon zu lange, Griechenland konkrete Hilfe zuzusagen, meint die konservative Tageszeitung Kathimerini: "Seit Monaten hat die Eurozone ihre großen Widersprüche versteckt hinter Griechenlands eigener Verantwortung für die Krise. Jetzt, wo sie dieses Spiel nicht mehr betreiben kann, zeigt sich die Spaltung. ... Griechenland hat klar gemacht, dass es eine europäische Lösung bevorzugt. Wenn es zu der nicht kommt, dann wird es sich zwangsläufig alternativen Lösungen zuwenden. Bevor es sich an den Internationalen Währungsfonds wendet, wäre es falsch, wenn sie nicht direkt ... Hilfe aus China in Betracht ziehen würde. Wenn du vom Bankrott bedroht bist und die europäische 'Familie' dir nicht hilft, dann müsste sie sehr frech sein, dich noch zu beschuldigen, weil du anderswo Hilfe gesucht hast." (16.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Stavros Lygeros

Im Gegensatz zu Griechenlands Sparprogramm wurde das von Portugal in Brüssel gelobt. Die Tageszeitung Diário de Notícias nennt die Gründe: "Wie kann man dieses Lob erklären, das im Kontrast zur Skepsis steht, mit der Griechenlands Sparprogramm aufgenommen wurde? Hauptsächlich, weil das Szenario der wirtschaftlichen Entwicklung wirklich nicht ehrgeizig ist: In den nächsten vier Jahren soll die Wirtschaft im Durchschnitt 1,15 Prozent pro Jahr wachsen - so die Prognose des Wirtschaftsministers. ... Teixeira dos Santos ist in seiner Prognose bedächtigt, um Brüssel zu zeigen, dass der Weg zu finanzieller Stabilität nicht auf unwahrscheinlichen Steuereinnahme-Schätzungen basiert. Wenn die Ergebnisse [des Sparprogramms] die Erwartungen übertreffen sollten - um so besser." (17.03.2010)

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Bei einer Schießerei zwischen mutmaßlichen Eta-Terroristen und der französischen Polizei ist am Dienstag ein französischer Polizist getötet worden. Das ist ein weiteres Zeichen dafür, dass beim Kampf gegen die baskische Untergrundorganisation alle Länder zusammen arbeiten müssen, meint die konservative Tageszeitung ABC: "Der Mord von gestern Nachmittag zeigt, dass die internationale Zusammenarbeit gegen die Eta wichtiger ist denn je. Denn es ist egal, in welchem Land sie sich verstecken und schießen. Die Eta-Mitglieder bleiben dieselben im Baskenland, im restlichen Spanien, in Frankreich, in Venezuela oder wohin auch immer sie sich zurückziehen. Deshalb tut die spanische Regierung gut daran, ihren polizeilichen, gerichtlichen und internationalen Einsatz gegen die Eta beizubehalten oder, wenn möglich, zu verstärken. Frankreich war schon länger kein sicheres Rückzugsgebiet der Terroristen mehr, aber ab jetzt wird es dies noch weniger sein." (17.03.2010)

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Bei den russischen Wahlen in den Kommunen und in acht Regionen hat die Partei von Regierungschef Wladimir Putin ihre Führungsposition verteidigt, aber zum Teil deutliche Einbußen erlitten. Das durchwachsene Ergebnis der Partei Geeintes Russland zeigt, dass Putin an Ansehen verliert, schreibt die Tageszeitung Savon Sanomat: "Das Geeinte Russland hat die Zustimmung der breiten Masse verloren und musste sich in vielen Gebieten mit einer Stimmenausbeute von unter 50 Prozent zufrieden geben. ... Auf die allgemeine politische Lage in Russland haben die Kommunalwahlen noch keinen Einfluss. Es ist dennoch interessant zu beobachten, dass die Zustimmung für Premierminister Putin nach Meinungsumfragen sinkt und auf der anderen Seite die Zustimmung für Präsident Dmitrij Medwedjew steigt. Bekommt Medwedjew in Russland nun langsam doch den Platz, der ihm als Präsident gebührt?" (17.03.2010)

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Der EU-Gesundheitsausschuss hat eine verpflichtende farbliche Kennzeichnung von Lebensmitteln in allen EU-Mitgliedstaaten abgelehnt. Die Ampel-Einteilung von Lebensmitteln in gut (grün), tolerabel (gelb) und besonders süß oder fetthaltig (rot) soll es nur in den Staaten geben, die sie freiwillig einführen. Europas Verbraucher profitieren dennoch, meint die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Zum einen werden die Regeln, auf die sich der Fachausschuss geeinigt hat, für mehr Durchblick am Regal und an der Theke sorgen - auch ohne 'Ampel'. ... Die Kundschaft kann sich kundig machen, woher die Ware kommt, welchen Nährwert sie hat und ob sie gentechnisch verändert wurde. Zum anderen gibt es sogar noch ein kleines Hintertürchen bei der 'Ampel'. Staaten, die ihr grünes Licht geben wollen, dürfen das. So erhalten nationale Verbraucherorganisationen noch eine Chance, ihre Regierung von der Farbkennzeichnung zu überzeugen. Für die Industrie ist dagegen das eingetreten, was sie um jeden Preis vermeiden wollte. Sie muss mit unterschiedlichen Regeln im EU-Raum rechnen." (17.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Werner Balsen

Der Schweizer Armeechef André Blattmann steht wegen Äußerungen über angebliche Bedrohungen durch EU-Länder und über das Ende der Einberufung von Reservisten zu "Wiederholungskursen" (WK) in der Kritik. Der Tages-Anzeiger ruft zur Wende in der Sicherheitspolitik auf: "So wie bisher kann es mit der Armee nicht weitergehen. Wenn Kasernen wegen fehlenden Gelds für den Unterhalt einzustürzen drohen, wenn selbst der Armeechef das starre WK-System infrage stellt und wenn als Legitimation für die Existenz der Armee flüchtende Griechen oder kämpfende Taliban herhalten müssen, ist die Zeit für eine grosse Zäsur gekommen. Die Armee muss dahin gebracht werden, dass sie mit weniger Geld auf realistische Bedrohungen reagieren kann. ... Auch unser Land wird sich stärker in eine europäische Sicherheitspolitik eingliedern müssen. Es geht ... darum, einen Beitrag zu leisten an eine europäische Sicherheitsarchitektur - sei es im Balkan oder an den Südrändern Europas. Wer solche Überlegungen mit der Neutralitätskeule bodigt [erschlägt], verzögert unaufhaltsame Entwicklungen bloss um Jahre." (17.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniel Foppa

Die Nachbarschaftsbeziehungen zwischen der Slowakei und Ungarn werden durch das neue slowakische Gesetz für mehr Patriotismus erneut einer Belastungsprobe unterzogen. Auf beiden Seiten der Grenze werden damit abermals nationalistische Leidenschaften erzeugt und für Wahlkampfzwecke missbraucht, moniert der tschechische Journalist Luboš Palata in einem Gastbeitrag für die slowakische liberale Tageszeitung Sme: "Der Populist [und vermutliche künftige ungarische Premier Viktor] Orbán kann [dem vor der Wiederwahl stehenden slowakischen Regierungschef Robert] Fico die Hand reichen, ebenso der [slowakische] Nationalist Slota dem [ungarischen] Faschisten Gábor Vona von Jobbik. Mit ihren gegenseitigen Angriffen sammeln sie Stimmen und mobilisieren ihre Wähler. Auf die langfristigen Interessen ihrer Länder pfeifen sie. Es wäre zu optmistisch, zu erwarten, dass das nach den Wahlen alles aufhören wird. Der Populismus und der Nationalismus sind Drogen, von denen Politiker sehr schnell abhängig werden. Fico und Orbán sind klassische Beispiele dafür, auch wenn sie damit eine Gefahr für ganz Mitteleuropa herauf beschwören. Wir Tschechen und Polen und alle anderen, die mit ihnen zusammenleben, können sie nur bitten: Lassen Sie das, bevor es zu spät ist." (17.03.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Luboš Palata

Ein Europäischer Währungsfonds (EWF) zur Rettung Griechenlands würde den Euro gefährden und die europäische Politik schwächen, meint der ehemalige Präsident der österreichischen Nationalbank, Klaus Liebscher, in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung Die Presse: "Jede Form einer 'Quasivergemeinschaftung' einer drohenden staatlichen Insolvenz durch Überschuldung käme einer Art europäischen Finanzausgleichs nahe und würde nicht nur dem Wortlaut, sondern vor allem auch dem Geist des Maastricht-Vertrags widersprechen und die Verpflichtung zu einer nachhaltigen, stabilitätsorientierten Haushaltspolitik schwächen und Moral Hazard potenzieller Kandidaten einer staatlichen Überschuldung (bis hin zur Insolvenz) fördern. Das geplante Konstrukt EWF - so beeindruckend es vielleicht für manche auf den ersten Blick sein mag - würde somit Zweifel an der Verlässlichkeit der europäischen Politik verstärken und die Glaubwürdigkeit der Strukturen der Währungsunion und damit auch der Stabilität des Euro gefährden. Um dennoch hoch verschuldete oder gar insolvenzgefährdete Mitgliedstaaten der Währungsunion vor einer Insolvenz zu bewahren und auf den Pfad der Tugend zurückzuführen, bietet sich weiterhin der Internationale Währungsfonds an." (17.03.2010)

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Durch den seit zwei Wochen dauernden Streik der Hafenarbeiter, der die Lebensader Finnlands, den Schiffsverkehr, empfindlich trifft, ist der finnischen Exportwirtschaft ein Verlust in Höhe von 1,5 Milliarden Euro entstanden. Die Tageszeitung Maaseudun Tulevaisuus sorgt sich um die finnische Wirtschaft: "Das Streikrecht ist ein gesetzlich garantiertes Recht der Gewerkschaften und sollte nicht in Frage gestellt werden. Statt dessen gäbe es Grund darüber nachzudenken, wie man die Auswirkungen von Streiks in den wichtigsten Sektoren so eingrenzen kann, dass sie nicht die ganze Gesellschaft gefährden. Es ist in keiner Weise angemessen, dass eine kleine Gruppe mit ihrem Tun das Leben aller anderen derart erschweren kann. Die lebenswichtigsten Funktionen der Gesellschaft müssen ständig gesichert sein. ... Wenn sich die Sozialpartner nicht über die Beendigung des Streiks der Hafenarbeiter einigen können, muss die Staatsmacht andere Möglichkeiten erwägen. Wenn es keine gibt, muss man den Streik notfalls per Gesetz beenden." (17.03.2010)

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An tschechischen Schulen sollen die Kinder der Romaminderheit künftig ihre Muttersprache Romani richtig erlernen können. Das sieht ein Projekt der Regierung vor, mit dem man dem schwachen Bildungsniveau vieler Romakinder begegnen will. Die konservative Tageszeitung Lidové noviny hät den Schritt für überfällig: "Die Vorstellung, dass alle Roma eine qualitativ hochstehende Ausbildung erhalten, ist bislang ziemlich idealistisch. Das liegt am Staat und seinem Desinteresse, aber auch am Desinteresse der Romafamilien an der Zukunft ihrer Kinder. Auch nach einem halben Jahrhundert der versuchten Assimilierung und einer Ausbildung nur in tschechischer Sprache blieb die Romaidentität gleich, mit der die Kinder sich kaum entfalten konnten. Dass der tschechische Staat nun zwanzig Jahre nach der Revolution den Romakindern eine muttersprachliche Ausbildung angedeihen lassen will, ist ein Schritt in die richtige Richtung." (17.03.2010)

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Der rumänische Premier Emil Boc hat sich zufrieden mit den Effekten eines Millardenkredits von IWF und Europäischer Kommission gezeigt. Die Tageszeitung Adevărul beschäftigt sich damit, dass der Kredit zum Teil für die Zahlung von Renten verwendet wurde: "Wir haben rund 800.000 Arbeitslose, die Zahl der Beschäftigten liegt etwas über vier Millionen, während die Zahl der Rentner sich auf über 5,5 Millionen erhöht hat. Es ist kein Geheimnis, dass die Last dieser großen Diskrepanz zwischen Steuerzahlern und Empfängern von Sozialleistungen, auf Dauer nicht mehr haltbar ist. Rumänien hat sich auch den Luxus geleistet, fast die Hälfte seiner aktiven Arbeitskraft ins Ausland abwandern zu lassen. Diese Leute zahlen ihre Sozialabgaben jetzt in Italien, Spanien, Frankreich, Deutschland und wo immer sie auch sind. An folgendem sieht man die Vision und die Fähigkeit der Regierung: Wie schafft man neue Jobs, um die Renten zu zahlen? Versucht man die Rumänen nach Hause zu holen oder öffnet man Emigranten die Türen? Das ist eine Frage, auf die Herr Boc nicht einmal rhetorisch geantwortet hat." (17.03.2010)

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Der Primas der katholischen Kirche Irlands, Kardinal Seán Brady, der in den 1970er Jahren zwei Missbrauchsopfer zu einem Schweigegelübde zwang, will trotz Rücktrittsforderungen im Amt bleiben. Oberste Kirchenvertreter rechtfertigen sein Verhalten, was die Tageszeitung Irish Examiner scharf kritisiert: "Diese Enthüllungen und die Reaktion der Kirche werden das Gefühl, betrogen worden zu sein, in so vielen guten Menschen noch vertiefen, die trotz Jahrzehnten voller kirchlicher Skandale an ihrem Glauben festgehalten haben. Es ist schon fast Ironie, dass nicht der von der Kirche so verteufelte Säkularismus den Glauben so vieler zerstört hat. Sondern vielmehr eine Institution, die unfähig ist, sich zu reformieren und zu verstehen, dass sie noch andere Verpflichtungen hat, als die gegenüber sich selbst. Der Säkuralismus hat das von der Kirche geschützte Böse ans Licht gebracht, doch die Kirche zerstört sich selbst." (17.03.2010)

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Die bulgarische Staatsanwaltschaft hat sich zufrieden gezeigt mit den Ergebnissen ihrer Maßnahmen gegen die Veruntreuung von EU-Mitteln. Die Tageszeitung Dnevnik für dieses Selbstlob nur Ironie übrig: "Der Kampf der Staatsanwaltschaft gegen die Veruntreuung von EU-Geldern verzeichnet einen sichtbaren Fortschritt: Im vorigen erfolgreichen Jahr wurden ganze 28 Urteile gefällt, die anschließend auch gleich vollzogen wurden. 17 der Verurteilten haben eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft geschlossen. Skeptiker können nun behaupten, dass sie damit billig davongekommen sind. Wir wissen jedoch, dass es nur heißt, dass diese Verbrecher ihre Schuld eingestanden haben, also eine Art moralische Vergeltung gegeben ist. Dank der guten Arbeit der Justiz sind ganze 80.000 Euro - der Preis einer Dreizimmerwohnung in Sofia - in die Staatskasse zurückgeflossen. ... Demnächst werden Einzahlungen im Wert von zwei oder drei Wohnungen erwartet." (17.03.2010)

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