Die Einigung beim Nukleargipfel auf mehr Schutz vor atomaren Bedrohungen durch Terroristen ist trügerisch, meint die linksliberale Tageszeitung La Repubblica, da der Iran nicht zu den Unterzeichnern gehört: "Der von US-Präsident Obama ersonnene Mechanismus wird niemals richtig in Gang kommen, solange Großayatollah Khamenei und sein tausendjähriger Kreis der Religionsgelehrten nicht gestürzt werden oder auf die Bombe verzichten. Die Gefahr besteht nicht in der Möglichkeit, dass sie mit der Atombombe ihre düstere Prophezeiung wahr machen würden, 'Israel von der Weltkarte zu löschen'. ... Gefahr droht durch die atomare Aufrüstung in der gesamten arabischen Welt, die dem Beispiel Teherans nacheifern wird. Die Regime, die an den Iran angrenzen, könnten allein aus Furcht sowie aus unterschiedlichsten Bestrebungen heraus niemals eine Position der Schwäche akzeptieren, in die eine persische Nuklearrakete sie stürzen würde. ... Die beeindruckende Maschinerie der Hoffnung, die gestern von 47 Staaten inszeniert wurde, gerät mit der Abwesenheit des 48., des Iran, ins Stocken." (14.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Guido Rampoldi

Die Nuklearstrategie der USA ist in sich widersprüchlich, meint die Tageszeitung Delo: "Schon seit einigen Jahren weisen sowohl die Gegner von Atomwaffen als auch ihre klügeren Befürworter darauf hin, dass das Hauptproblem der US-amerikanischen Atomwaffenstrategie darin liegt, dass diese Waffen zur Abschreckung vor Atomangriffen anderer Länder dienen sollen. ... Solange der mächtigste Staat der Welt mit Atomwaffen droht, um Angriffe anderer Staaten zu verhindern, gibt es keinen Grund, warum andere Länder nicht ähnlich denken sollten. So zum Beispiel der Iran, den das Geschehen im Nachbarstaat Irak davon überzeugt hat, dass eine Aufrüstung mit Atomwaffen die einzige erfolgreiche Verteidigung vor einem Angriff ist. Die Wahrheit über den verlogenen Krieg gegen den Irak ist nämlich einfach: Der Irak wurde nicht angegriffen, weil er im Besitz von Massenvernichtungswaffen war, sondern man ging das Wagnis ein, eben weil er keine Massenvernichtungswaffen hatte." (14.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Boris Cibej

Die Nuklearpolitik der USA basiert auf der Einschätzung, dass sie ihr Land mit weniger Atomwaffen schützen können als bisher, schreibt die Neue Zürcher Zeitung - auch gegen Nordkorea und den Iran: "Zur Abschreckung von Gegnern und als Versicherung gegenüber Verbündeten stellen die USA klar, dass die verminderte Rolle der Atomwaffen im Sicherheitsdispositiv nicht eine militärische Schwächung bedeute. Verteidigungsminister Gates weist darauf hin, dass man bei der Raketenabwehr Fortschritte erzielt habe. Ferner verfügen die USA über einen weiteren Pfeil im Köcher: Langstreckenraketen mit konventionellen Sprengköpfen. ... [Außenministerin] Clinton hob hervor, dass Amerika ausdrücklich nicht ausschloss, als erstes Land Atomwaffen einzusetzen. Dies allerdings nur gegen Länder, die selber atomar gerüstet sind oder den Atomsperrvertrag nicht befolgen. Diese klar abgestufte Haltung soll Ländern wie Nordkorea und Iran vor Augen führen, womit sie allenfalls zu rechnen haben." (13.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Beat Ammann

Politiker der nationalkonservativen Partei PiS des verunglückten polnischen Präsidenten Lech Kaczyński kritisieren Interimspräsident Bronisław Komorowski von der liberalkonservativen Bürgerplattform, weil er bereits Nachfolger für den Sicherheitschef und den Chef der Staatskanzlei nominiert hat, die ebenfalls verunglückt sind. Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza kann die Kritik nicht nachvollziehen: "Jacek Michałowski, der für die Führung der Präsidentenkanzlei vorgesehen ist, ist ein unpolitischer Beamter, der viel arbeitet, und kein Politiker, der nur das Glück hatte einen guten Posten zu ergattern. Die Nominierung von Stanisław Koziej zum BBN-Chef [Sicherheitschef] ist eine Verneigung vor der Opposition, denn Koziej war stellvertretender Verteidigungsminister in der PiS-Regierung. Diese beiden Positionen müssen besetzt werden, weil der Staat funktionieren muss. ... Und beide können jederzeit abberufen werden." (14.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Dominika Wielowieyska

Der britische Think Tank International Policy Network (IPN) hat aufgedeckt, dass die Brüsseler Büros der zehn größten Umweltverbände jährliche EU-Beihilfen in Höhe von 8,7 Millionen Euro erhalten. Die Tageszeitung Maaseudun Tulevaisuus hält die Kritik der IPN-Mitarbeiterin Caroline Boin an dieser Praxis für teilweise gerechtfertigt: "Trotz des schönen Geredes von der EU-Demokratie ist Brüssel ein wahres Schlangennest von Lobbyisten. Ganze Industriezweige und Großunternehmen haben dort starke Büros, die die Entscheidungsträger überwachen. Generell ist es wichtig, dass auch zivilgesellschaftliche Organisationen vor Ort sein und ihre Sicht einbringen können. Es ist legitim zu hinterfragen, wessen Lobbyarbeit aus Mitteln der Gemeinschaft finanziert wird. Die Frage ist von besonderer Bedeutung für diejenigen, die ihre eigenen Vorteile nicht in Brüssel überwachen können. Zivilgesellschaftliche Organisationen sind meist recht kritisch gegenüber der EU-Politik eingestellt. Durch die finanzielle Unterstützung der Kritiker, wählt und finanziert die EU ihre Hofnarren selbst und zähmt sie zugleich." (14.04.2010)

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Nach den Parlamentswahlen in Ungarn am Sonntag hat sich die politische Landkarte des Landes stark verändert. Die Rechtsparteien werden in den nächsten vier Jahren das politische Geschehen dominieren, schreibt der Schriftsteller Rudolf Ungváry in der linksliberalen Tageszeitung Népszabadság: "Es ist geschehen, was geschehen musste: Ungarns Rechte ... hat sich gefunden. Eigentlich ist sie seit jeher in der Mehrheit, nur wurde dies von der Wirklichkeit verdeckt. ... Jenes rechte Ungarn, das 1945 unterging und dessen Sprache und Symbole damals auf Eis gelegt wurden, ist heute zu neuem Leben erwacht. Seine populistische Mehrheit sammelt sich hinter Fidesz-Chef Viktor Orbán. Sie erwartet Autorität, Ordnung und eine paternalistische Haltung des Staates - mehr nicht. ... Jene Rechten, die für die Demagogie noch empfänglicher sind (16,7 Prozent), sehen vor allem in den neonazistischen Ideen der rechtsradikalen Partei Jobbik die Garantie für eine Erlösung der Nation, wobei es zum Fidesz keine scharfe Grenze gibt. ... Mit der gesamten Rechten kann es heute niemand aufnehmen." (13.04.2010)

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Die Pläne der französischen Regierung für ein höheres Rentenalter stoßen auf Widerstand. Eine Reform der Rente ist sehr wohl nötig, erklärt der französische Wirtschaftswissenschaftler Jacques Bichot in einem Interview mit dem Wochenmagazin Le Nouvel Observateur, aber sie muss anders aussehen: "Wir befinden uns heute in einer völlig archaischen Situation. In diesem System will man die Franzosen unbedingt dazu bringen, später in Rente zu gehen, um sie in ihrem Leben mehr leisten zu lassen. Doch es fehlt eine notwendige Gegenleistung und bereits in allen vorherigen Reformen wurde das Renteneintrittsalter und die Dauer der Beitragszahlungen verwechselt. Das US-amerikanische System ist sehr interessant. Man hört immer wieder von den Rentenfonds, aber es geht nicht nur darum. Dieses System hat dazu geführt, allein im vergangenen Jahr einen Überschuss von 150 Milliarden Dollar anzusparen. ... Langfristig bräuchte man mindestens sieben Jahre, um das System ganz zu reformieren, ein Punktesystem einzuführen und die [unterschiedlichen] Rentenformen zu vereinigen." (13.04.2010)

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Tschechien könnte gut 20 Jahre nach der Samtenen Revolution weiter sein, bilanziert der Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige Präsidentschaftskandidat Jan Švejnar in seinem Blog auf dem Portal Aktuálně.cz: "Vorbei sind die Zeiten, da US-amerikanische und englische Studenten üblicherweise Essays über die Einzigartigkeit der tschechoslowakischen Demokratie zwischen den beiden Weltkriegen schrieben. Wir haben seit 1989 viel erreicht, aber weniger, als sich aus historischer Perspektive anböte. Länder wie Slowenien, die Slowakei oder Polen hatten schlechtere Ausgangsbedingungen und haben uns dennoch erreicht oder überholt. ... Ich bin überzeugt davon, dass Tschechien eine Änderung des politischen Stils braucht. Das ist eine Aufforderung für einen Generationenwechsel. Es ist erforderlich, Leuten die Tür zur Politik zu öffnen, die sich dort nicht bereichern, sondern ihrem Land dienen wollen. ... Tschechien benötigt eine Erneuerung des Vertrauens der Bürger in die politische Repräsentanz, einen neuen 'Gesellschaftsvertrag', der unserer zu schnell erlahmten Demokratie frisches Blut zuführt." (14.04.2010)

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Die Probleme junger Menschen auf dem Arbeitsmarkt betreffen die gesamte Gesellschaft, so die Wochenzeitung Expresso, und kritisiert das Fehlen einer Interessenvertretung: "Obwohl sie eine bessere Ausbildung haben als die vorige Generationen, bekommen sie nur prekäre ... und schlecht bezahlte Arbeitsstellen. Es ist einfach, junge Leute zu finden, die die Hälfte von dem verdienen, was jemand mit 40 Jahren verdient, der ungefähr die gleiche Arbeit leistet. Das Konzept eines lebenslangen Jobs hat sich geändert. Doch dies sollte auch dazu führen, mehrere Politikansätze zu ändern, vor allem jene, welche die Arbeitnehmermobilität betreffen. Weil die jungen Leute keinen sicheren Job haben, haben sie Schwierigkeiten ein Haus zu kaufen ... . Ohne ein gutes Einkommen gründen die jungen Leute keine Familie ... leben ohne Hoffnung und Perspektiven. ... Dies ist ein nationales Problem - es betrifft nicht nur eine Minderheit. Vielleicht ist genau dies das Drama. Es gibt keine Lobby, keine Partei, keinen Verein, der sie verteidigt." (14.04.2010)

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Rumänien hat der EU im März sein sogenanntes Konvergenzprogramm zur Erreichung eines mindestens ausgeglichenen Haushalts vorgelegt. Das Haushaltsdefizit des Landes liegt derzeit bei acht Prozent. Der Beitritt zur Eurozone ist schwieriger geworden, meint die Tageszeitung România Liberă: "Das Konvergenzprogramm hat die Wogen geglättet. Denn ohne zu übertreiben, bot es eine Möglichkeit, zu zeigen, dass Bukarest nicht in die Fußstapfen von Athen und Sofia tritt. Was die Probleme langfristig im Fall des Euro-Beitritts bedeuten, ist klar. ... Der Fall Griechenlands hat gezeigt, dass jene Länder, die nicht wettbewerbsfähig sind, in der Euro-Zone nichts verloren haben. ... Die wettbewerbsfähigen Länder haben die Tore zur Euro-Zone für wer weiß wie viele Jahre geschlossen, um das Gebilde zu verteidigen, an dem sie über vier Jahrzehnte gearbeitet haben. Und jene, die außen vor bleiben, haben begonnen, zehn Mal mehr darüber nachzudenken, bevor sie fordern, aufgenommen zu werden." (14.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Ilie Serbanescu

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat in einem belgischen Fall geurteilt, dass EU-Staaten den Hochschulzugang für ausländische Medizinstudierende beschränken dürfen, wenn dadurch die medizinische Versorgung nicht gefährdet wird. Die Presse meint, dass Österreich trotz des Urteils ausländische Studierende nicht diskriminieren soll: "Ist es für die Gesundheitsversorgung letztlich nicht egal, ob ein Arzt ein Deutscher, ein Österreicher oder ein Slowake ist? Geht es nicht vielmehr darum, wie wir genügend dieser ausgebildeten Menschen im Land behalten? Sollten wir vielleicht einige unserer eigenen Studenten motivieren, ihre Ausbildung an anderen, noch besseren EU-Unis zu absolvieren? Oder sollten wir vielleicht gar den Versuch starten, den Studienplatz Österreich zu einem attraktiven Geschäft mit hoch qualitativer Ausbildung zu machen? Es gibt auch andere, positive Ansätze. Österreichs Politik aber agiert bei der Uni-Quote so wie in der Asylpolitik. Es geht einzig darum, möglichst viele Menschen abzuschrecken, ja nicht zu uns zu kommen." (14.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Böhm

Auch gegen Priester der verhältnismäßig kleinen katholischen Kirche in Schweden wurden jetzt Vorwürfe wegen sexuellen Missbrauchs erhoben. Der katholische Arzt Bengt Malmgren warnt in seinem Blog auf dem Portal Newsmill vorschnell Urteile zu fällen: "Man kann Ratzinger/Papst Benedikt XVI. nicht dafür loben, dass er alles richtig gemacht hätte. Aber in der jetzigen Lage zu sagen, dass er zögerlich mit den sexuellen Übergriffen in der katholischen Kirche umgegangen sei, ist nicht korrekt. ... Auch wenn sie spät aufgewacht ist, muss man sagen, dass kaum eine Institution so gut durchleuchtet wurde, was den Missbrauch von Minderjährigen angeht, wie die katholische Kirche. Papst Benedikt hat eine offensive Einstellung und ist fest entschlossen, dem Problem beizukommen. Wenn die katholische Kirche dafür effektive Mittel findet, kann dies wegweisend und nützlich für andere Gesellschaftsbereiche werden. Wenn die Kirche hingegen als Sündenbock abgestempelt wird, hilft sie der übrigen Gesellschaft lediglich das Problem unter den Teppich zu kehren." (14.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Bengt Malmgren

Die Hoffnung, dass die Meinungsführerschaft großer Medienunternehmen durch Blogs gebrochen wird, hat sich als falsch erwiesen, meint Viktor Mayer-Schönberger im Blog Carta: "Vielmehr zieht eine ganz kleine Anzahl an Blogs die meiste Aufmerksamkeit auf sich, während die allermeisten Blogs kaum oder gar nicht gelesen werden. ... Eine relativ überschaubare Zahl an Informationsintermediären sind zentraler Bestandteil nicht nur der alten, sondern auch der neuen Medienlandschaft. ... Bei den alten Medien war es die Knappheit von Ressourcen, die dazu zwang: Die hohen Investitionskosten einer maßgeschneiderten Verteilinfrastruktur und die Endlichkeit der verfügbaren Frequenzen. Im Internet hat sich dies verlagert: Knapp sind nun nicht mehr Frequenzen, sondern die Aufmerksamkeit der menschlichen Rezipienten. Es geht daher auch regulativ um ein anderes öffentliches Gut. Damit aber hat sich die Hoffnung, wir könnten als Alternative zu [dem Philosophen Jürgen] Habermas die bürgerliche Öffentlichkeit des 18. Jahrhunderts durch Internet und neue Medien wieder erfinden ... als falsch erwiesen." (14.04.2010)

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Die jüngsten Erklärungen des Präsidenten der spanischen Zentralbank hält die linke Tageszeitung Público für einen schlechten Witz: "Miguel Ángel Fernández Ordóñez, den Vorsitzenden der Banco de España, hielt man bislang für einen ernsthaften Mann, aber die Krise hat aus ihm einen veritablen Kandidaten für den Comedyclub gemacht. Gestern sagte er, dass die vielen Arbeitslosen, die uns umgeben, die größte Gefahr für das Finanzsystem seien. ... Erklärung des Witzes: Einige respektable Institutionen lösen durch ihre Ausschweifungen und Bilanzfälschungen eine gewaltige Krise aus. Um den Bankrott zu verhindern, müssen die Steuerzahler Unsummen berappen. Diese Krise führt in Spanien zu mehr als vier Millionen Arbeitslosen, die nun dafür verantwortlich gemacht werden, dass die Banken nicht wieder auf die Beine kommen. Derselbe Witz, anders erzählt: Ein Mann geht in eine Kneipe und bestellt ein Bier. Der Wirt klaut ihm den Geldbeutel, sodass der Kunde die Rechnung nicht zahlen kann. Was sagt der Kneipier: 'Wenn es noch mehr Leute von Ihrer Sorte gäbe, müsste ich bald die Bar schließen.'" (14.04.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Juan Carlos Escudier