Harte Strafen gegen Nordkorea sind eher unwahrscheinlich, glaubt die Tageszeitung Die Presse: "Die Situation ist für alle Beteiligten schwierig: Wie sollen Südkorea oder die USA ein Land bestrafen, das erstens nichts zu verlieren hat, und in dem zweitens international die größte Sorge davor besteht, dass das Regime kollabieren und Nordkorea im Chaos versinken könnte? Eine höchst gefährliche Situation, auf die derzeit niemand vorbereitet ist. China steht ebenfalls vor einer sehr unangenehmen Situation: Die Unterstützung des erratischen Regimes in Pjöngjang ist längst zu einer diplomatischen Belastung geworden. Hingegen ist Südkorea einer der wichtigsten Wirtschaftspartner des Reichs der Mitte. Doch China will nicht riskieren, dass der kommunistische Bruderstaat Nordkorea kollabiert. Peking baut eher darauf, dass Washingtons Einfluss in der Region mit der Zeit geringer und man es in Zukunft mit einem neutralen Südkorea zu tun bekommen wird." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Asien, » Europa, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Thomas Seifert

Beim Umgang mit Nordkorea ist Vorsicht geboten, schreibt die Tageszeitung Nrc.next. denn das Land bleibt unberechenbar: "Auch wenn das Land von Rätseln umgeben ist und in sozioökonomischer Hinsicht ein Friedhof bleibt, scheint es Nordkorea in diesem Jahr weniger schlecht zu gehen. Die Ernte ist ausnahmsweise mal nicht misslungen, dank der umfangreichen Kunstdüngerlieferungen aus China. Die Schwerindustrie profitiert vom Export nach China. Auf der anderen Seite hat die jüngste Geldreform für soziale Unruhe gesorgt. ... Beide Trends können eine politische Dynamik auslösen, die in einem im Sterben liegenden totalitären Staat gefährlich ist, weil verschiedene Interessengruppen nicht einfach zu einem Kompromiss bereit sind und eher zu einem 'Alles oder Nichts' neigen. ... China hält den wichtigsten Schlüssel in den Händen. ... Aber ein Konsens wird nicht einfach zu erreichen sein. China kann in einem unbeherrschbaren Konflikt nichts gewinnen, weiß aber auch, dass Sanktionen den gegenteiligen Effekt hervorrufen können." (25.05.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Asien, » USA, » China

China steckt bei der Entscheidung über Sanktionen des Weltsicherheitsrats gegen Nordkorea in einem schweren Dilemma, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore, weil es das Land "vorläufig weder verteidigen noch offen verurteilen will. Eine klare Unterstützung des Regimes in Pjöngjang könnte die eigenen Beziehungen zu den USA und Südkorea gefährden. Beijing strebt jedoch engere wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen mit Seoul an. Eine Verurteilung des nordkoreanischen Regimes könnte dagegen eine Destabilisierung der gesamten Region nach sich ziehen. China bekäme es mit einem launischen Diktator in einem Nachbarland mit Atomwaffen zu tun. Auch im Falle einer weiteren Isolierung des Nordens oder gar des Sturzes von Kim Jong-Il müsste China die Konsequenzen tragen, eine Flüchtlingsflut wie vor 15 Jahren in Folge der großen Hungersnot." (25.05.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Asien, » China
Alle verfügbaren Texte von » Daniela Roveda

Von China sind keine Sanktionen gegenüber Nordkorea zu erwarten, meint die Tageszeitung The Independent angesichts der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel: "Das einzige Land mit echter Hebelwirkung ist China, Nordkoreas größter Handelspartner und wichtigster diplomatischer Beschützer. In der Vergangenheit hat China ernste Maßnahmen gescheut, um Nordkorea zu bestrafen, und diese Mal wird es wahrscheinlich trotz des großen internationalen Drucks und der Risiken für Chinas Beziehung zu den USA nicht anders sein. ... Zentrale Interessen stehen auf dem Spiel, von der Währungs- und Handelspolitik bis zum Iranproblem. Aber was Nordkorea betrifft, können Chinas Kalkulationen sich nicht geändert haben. Aus Beijings Sicht ist der hochprekäre Status quo besser als ein noch instabileres Nordkorea an seiner Grenze oder - schlimmer noch - ein demokratisch vereintes Korea, das mit den USA alliiert ist." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Asien, » China

Am heutigen Dienstag debattiert das slowakische Parlament Maßnahmen gegen die Budapester Pläne, Auslandsungarn die ungarische Staatsbürgerschaft anzubieten. Den ungarischstämmigen Slowaken droht einem Gesetzentwurf zufolge bei der Annahme der ungarischen Staatsbürgerschaft der Verlust der slowakischen Staatszugehörigkeit. Die liberale Tageszeitung Sme ist empört: "Die national orientierte Koalition erhofft sich eine abschreckende präventive Wirkung. Das katastrophalste Szenario hieße: Zehntausende, vielleicht Hunderttausende werden Bürger eines anderen Staates und ihr Heimatland nimmt ihnen die bisherige Staatsbürgerschaft. Dann lebten Hunderttausende Bürger auf unserem Gebiet ausschließlich mit dem Pass eines fremden Staates. Weltweit einmalig würden freiwillig die Beziehungen zu den eigenen Bürgern zugunsten eines anderen Staates gekappt. Meint die Regierung, dass diese Bürger einer solchen Slowakei gegenüber loyal bleiben? ... Wenn etwas das Sicherheitsrisiko erhöht, dann sind das die unausgegorenen, kurzsichtigen und hysterischen 'Gegenmaßnahmen' unserer Regierungskoalition." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowakisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Minderheiten, » EU-Nachbarschaft, » Ungarn, » Slowakei
Alle verfügbaren Texte von » Grigorij Mesežnikov

Der britische Wirtschaftsminister George Osborne hat am Montag die ersten Sparmaßnahmen der neuen Regierungskoalition aus Konservativen und Liberalen konkretisiert. Die konservative Tageszeitung ABC kommentiert den künftig eingeschränkten Einsatz von Dienstwagen für Mitarbeiter von Behörden und Ministerien: "Zum Beispiel können alle öffentlichen Angestellten in Zukunft nicht mehr die erste Klasse benutzen, wenn sie sich im In- und Ausland auf Dienstreisen befinden, und die Minister müssen auf ihre Dienstwagen verzichten. Ein Minister in der U-Bahn, im Bus oder auch im Taxi ist ein Schauspiel mit tiefem demokratischen Sinn. Dies können sich im alten Europa nur einige Länder im Norden und die britischen Inseln erlauben, wo der Sinn der Gleichheit nicht nur eine Religion sondern auch eine gesellschaftliche Praxis ist." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Finanzpolitik, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Manuel Martín Ferrand

Die Flutwelle an Wisła und Oder rollt durch Polen nach Norden und hat bereits 15 Todesopfer gefordert. Das Land hat seit der Hochwasserkatastrophe von 1997 nichts dazugelernt, weil sich seit damals kaum jemand gegen erneute Überflutungen abgesichert hat, kritisiert die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Die Zahl der Wohnungen, die in dem Wrocławer Stadtteil Kozanów gebaut worden sind, der im Jahr 1997 stark überflutet wurde, verdeutlicht, wie unser Staat den Kampf mit der gegenwärtigen Überschwemmung verloren hat. ... Es hat sich gezeigt, dass die Katastrophe [von damals] uns nichts gelehrt hat. Oder bestenfalls nur sehr wenig. Wie groß das Ausmaß [der Nachlässigkeiten] ist, zeigt auch die hohe Zahl der Gebäude, die in den bedrohten Gebieten stehen und nicht gegen Überschwemmungen versichert sind." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Umwelt, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Piotr Gabryel

Die Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko hat sich nicht 'ereignet', sie ist von Menschenhand gemacht, empört sich die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Die Energiekonzerne, die Jahr für Jahr viele Milliarden Gewinn erzielen, also Überschuss nach Abzug aller Kosten, hätten das Geld, so viel Sicherheit wie irgend möglich zu organisieren. Wenn sie es nicht tun, ist dies ein Verbrechen. ... Wenn das Bohrloch abgedichtet sein wird, steht nicht nur der Vorstandschef zur Disposition, sondern das ganze Unternehmen. BP hat versprochen, für alle Schäden aufzukommen. ... Bei all den Krisen gerät leicht in Vergessenheit, dass die Marktwirtschaft immer noch eine vergleichsweise gut funktionierende Veranstaltung ist. Es gibt, soweit erkennbar, keine bessere Alternative. Wer das freiheitliche System aber zu Lasten der Allgemeinheit missbraucht, muss hart bestraft werden. Wer es mit so gravierenden Folgen missbraucht wie BP und die anderen beteiligten Firmen, hat keinen Anspruch mehr darauf, in diesem System mitmachen zu dürfen." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Umwelt, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Marc Beise

Nicht der Westen oder das Christentum, sondern die Renaissance und dessen Gedankengut stehen dem Islam gegenüber, meint der Schriftsteller János Sebeők in der Wochenendbeilage der konservativen Tageszeitung Magyar Nemzet: "Der tatsächliche Gegensatz liegt nicht zwischen Europa und dem Islam, auch nicht zwischen dem Christentum und dem Islam, und auch nicht zwischen dem Westen und dem Islam, sondern zwischen der Renaissance und dem Islam. Oder noch drastischer ausgedrückt: zwischen der Renaissance und dem Rest der Welt, sprich den anderen Kulturen. Die Renaissance ist jenes Fegefeuer, aus dem die weltbeherrschende Modernität entsprungen ist. Dieses Fegefeuer haben weder der Islam noch der Hinduismus noch China durchlebt. Es handelt sich buchstäblich um ein Fegefeuer, denn die Scheiterhaufen der Inquisition gehören auch hierher. Ich kann förmlich das Knistern unter [dem italienischen Priester und Philosophen] Giordano Bruno hören. ... Auf dem Nährboden der Renaissance ... gediehen die Inquisition und die Aufklärung, die Reformation und Gegenreformation, der Antiklerikalismus und Fanatismus, der Rationalismus und die Massenpsychose, der Kapitalismus und die linken Werte. ... Ausgerechnet der Islam ist nicht in diesem Reigen enthalten." (22.05.2010)

» weiterführende Informationen (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Weltanschauung, » Global
Alle verfügbaren Texte von » János Sebeők

Die Auflösung der Eurozone und die Rückkehr zu nationalen Währungen würde das europäische Projekt nicht gefährden, meint Nicolas Dupont-Aignan, französischer Parlamentarier und Chef der konservativen Partei DLR, in der Tageszeitung Le Monde: "Man sieht, dass der Euro nicht reformiert werden kann. Die einzige Lösung bleibt also in der Tat die Rückkehr zu nationalen Währungen, die mit dem Euro als Reservewährung ausgestattet werden könnten, und so eine freiwillige Wirtschaftskoordinierung sichern würde. Umso früher desto besser. Es ist natürlich vorzuziehen den Wechsel ordentlich durchzuführen, während noch Zeit ist und nicht unter dem Druck eines Notfalls. Man sollte weiterhin damit aufhören, uns glauben zu lassen, dass das Verschwinden des Euro in seiner heutigen Form das Verschwinden Europas bedeuten würde. Die Existenz von Ländern wie Schweden und Dänemark, die den Euro ablehnen und gleichzeitig vorbildliche Staaten der Europäischen Union sind, beweist falls nötig, dass jener Schreckensdiskurs auf keiner ernsthaften Grundlage beruht!" (24.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Nicolas Dupont-Aignan

Die lettische Regierung will mit Privatisierungserlösen einheimische Unternehmen unterstützen. Harijs Švarcs fordert in seinem Blog bei der Tageszeitung Dienas Bizness aber zunächst Bürokratieabbau, die Reduzierung des Haushaltsdefizits und den Abbau der Schulden: "Zuerst müssen das Haushaltsdefizit reduziert und all die Hausaufgaben erledigt werden, die keine großen Finanzmittel erfordern, zum Beispiel der Bürokratieabbau oder die Reform des Steuersystems. Sobald das Haushaltsdefizit geringer geworden ist, dann können wir unsere Auslandsschulden abbauen, deren Zinsen schon bald einen erheblichen Teil unserer Haushaltseinnahmen auffressen werden. Dann kann man auch staatliche Unternehmen verkaufen, um Staatsschulden zu tilgen und um damit die jährlichen Zinszahlungen zu reduzieren sowie die Schuldenlast für kommende Generationen zu verringern. Und dann können wir auch am effektivsten mit der Unternehmensförderung beginnen und das nicht nur ein oder zwei Jahre lang (wie bei einer Privatisierung zum jetzigen Zeitpunkt), sondern für viele Jahrzehnte." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, lettisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Lettland
Alle verfügbaren Texte von » Harijs Švarcs

Bei den am Wochenende zu Ende gegangenen Filmfestspielen in Cannes hat der rumänische Kurzfilm Cautare des Filmemachers Ionuţ Piţurescu den Preis der Regisseursvereinigung Société des Réalisateurs de Films erhalten. Doch hatten rumänische Filmexperten noch mehr Preise erwartet. Das kritisiert die Tageszeitung Gândul: "Nachdem die Cannes-Filmfestspiele ... zu Ende waren, haben die Klageweiber vom Dienst gleich ihre Pflicht erfüllt: Sie haben beschlossen, dass es enttäuschende Festspiele waren. ... und dass mehr als nötig in junge Regisseure investiert wurde. Tudor Giurgiu [Chef des rumänischen Filmförderverbandes] wies unlängst darauf hin, dass die Rumänische Filmfördergesellschaft [CNC] im vorigen Jahr nicht eine Produktion finanziert hat. Was Giurgiu aus Höflichkeit nicht erwähnte, ist, dass die CNC vorher viel zu oft Filme finanzierte, die weder auf ein Filmfestival noch in die einheimischen Kinosäle vordringen. ... In einem armen Land, in dem Skandale und nicht die Pflege der Kunst, die Staatspolitik ausmachen, ... schaffen es einige, [schrottige] Filme zu produzieren." (25.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Film, » Kulturpolitik, » Frankreich, » Europa, » Global, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Diana Popescu

Mutmaßlich islamistische Gruppen bedrohen den schwedische Künstler Lars Vilks wegen seiner provozierenden Kunst. Vilks gilt zu Unrecht als Galionsfigur der Meinungsfreiheit, meint Göran Greider in der Tageszeitung Dala-Demokraten: "Ich mag Vilks Kunstprojekt nicht. Er will versuchen, Menschen zu provozieren, die häufig ganz am unteren Ende der europäischen Gesellschaft sind und die kaum Zutritt zu öffentlichen Foren haben. Und er scheint auch nicht zu verstehen, dass oberflächliche und billige Angriffe auf den Islam leicht etwas kolonialistisches an sich haben: Muslime gibt es hauptsächlich in der Dritten Welt. ... Es ist auch von Bedeutung, wer etwas äußert oder ein Kunstwerk schafft. Wenn ein Komiker aus dem islamischen Kulturkreis mit seiner Kultur und religiösen Dogmen scherzt, hat das eine völlig andere Bedeutung, als wenn ein weißer säkularisierter Mann aus der reichen Welt dies tut. ... Die Meinungsfreiheit ist eines der fundamentalen Grundrechte. Aber ... ihre Strahlkraft darf keine Schatten auf ein kritisches Bewusstsein werfen." (22.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Bildende Kunst, » Religion, » Schweden
Alle verfügbaren Texte von » Göran Greider

Der portugiesische Trainer José Mourinho hat Inter Mailand zum Gewinn der Champions League geführt. Im Augenblick dieses Triumphs vergleicht Miguel Coutinho in der Tageszeitung Diário Económico den Erfolgstrainer mit Premier mit José Sócrates: "Obwohl Mourinho die Politik hasst, hat zum Beispiel Sócrates einige seiner Eigenschaften. Beide sind Einzelgänger, beide gleichermaßen bestimmend, beide tragen eine gewisse Arroganz zur Schau und teilen damit die Welt in Bewunderer und Feinde. Doch die beiden unterscheidet wesentlich mehr als sie vereint - vor allem in der Art und Weise, wie sie ihre außergewöhnlichen beruflichen Fähigkeiten zur Geltung bringen. Mourinho ist ein Streber, der sich Ziele setzt und Resultate erzielt. Sócrates ist ein Bauchmensch, der ununterbrochen Träume fabriziert, die sich regelmäßig nicht erfüllen. Mourinho kann in Zukunft auf [Erfolge der] Vergangenheit und der Gegenwart bauen. Sócrates noch nicht." (24.05.2010)

» zum ganzen Artikel (externer Link, portugiesisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Sport, » Portugal
Alle verfügbaren Texte von » Miguel Coutinho