Den Äußerungen der Türkei über Israels Militärschlag gegen einen Schiffskonvoi im Mittelmeer liegt eine Doppelmoral zugrunde, kritisiert die Tageszeitung Lietuvos Rytas: "Hat Ankara das Recht, die Israelis als Piraten und Banditen zu bezeichnen? Warum nennen die Türkei und die EU nicht Ägypten so, das ebenfalls mit militärischen Mitteln den Gazastreifen blockiert? Und wie soll man den Krieg der Türken gegen ihre eigenen kurdischen Mitbürger bezeichnen, die nach mehr Autonomie streben? In dem seit Jahrzehnten andauernden Konflikt hat es bereits 40.000 Tote gegeben. Und wie soll man den kategorischen Unwillen der Türkei nennen, die Tatsache des Völkermords an den Armeniern anzuerkennen? Ja, Israels Führung hat sich schändlich verhalten, und das ist zu kritisieren. ... Aber das Recht Israels auf Selbstverteidigung und die Legitimität des Staates in Frage zu stellen, wie dies der türkische Außenminister getan hat, ist nichts anderes als Heuchelei und Doppelmoral." (02.06.2010)

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Die Türkei entfernt sich kontinuierlich vom Westen und sorgt innerhalb des atlantischen Bündnisses für eine geopolitische Verschiebung, meint die liberale Tageszeitung La Stampa: "Nach knapp 60 Jahren eines wirtschaftlichen, politischen und gar militärischen Bündnisses haben sich die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei dramatisch verschlechtert. Dabei geht es jedoch nicht um den Beginn sondern den Höhepunkt einer seit geraumer Zeit negativen Entwicklung in den Beziehungen Ankaras nicht nur zum Nachbarstaat Israel sondern zum Westen insgesamt. Mit dem tödlichen Zwischenfall in internationalen Gewässern nimmt eine umfassende Verschiebung, ein geopolitischer Umsturz Gestalt an: die Loslösung eines Landes mit 80 Millionen Bürgern aus der atlantischen Bündniszone, das ... jahrzehntelang Bollwerk der Nato war. ... Wir stehen vor einer tiefen Krise der einst soliden und fruchtbaren Beziehungen der Türkei zum Westen." (02.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Enzo Bettiza

Die Türkei handelt gegen die Interessen Europas und muss sich über ihre zukünftige Entwicklung im klar werden, meint die konservative Tageszeitung ABC in Bezug auf die Unterstützung des Hilfskonvois für den Gazastreifen und die Vermittlerrolle der Türkei im Konflikt mit dem Iran: "Natürlich ist die Türkei ein großes Land mit einer Vergangenheit als Großreich, was man nicht vergessen sollte. Als unabhängige Nation kann sie die Prioritäten ihrer Außenpolitik selbst wählen. Aber als Kandidat für die Aufnahme in die europäische Familie darf sie nicht vergessen, dass es Werte und Interessen gibt, die sie nicht ignorieren darf. Wenn es ihr Ziel ist, zu einer Regionalmacht in der Tradition ihrer osmanischen Vergangenheit zu werden, muss sie sich entscheiden, welche ihrer zwei Essenzen sie vorzieht: eine Entwicklung in Richtung Europa oder in Richtung Vergangenheit." (02.06.2010)

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Kremlchef Dmitrij Medwedjew ist beim EU-Russland-Gipfel in Rostow-am-Don mit seiner Hoffnung auf Visafreiheit gescheitert. Brüssel ist in erster Linie an einer Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Moskau interessiert, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Die Kremlziele Modernisierung und Aufhebung der Visapflicht waren für den Gipfel zu hoch gesteckt. In Rostow gelang es zwar, die Wirtschaftsbeziehungen durch eine Modernisierungspartnerschaft zwischen Russland und der EU wieder zu beleben. Moskau hat es jedoch eilig mit der freien Einreise für Russen. Die Europäer haben dagegen Angst. Sie wollen die Kontrollen an den Grenzen der ehemaligen Sowjetrepubliken verschärfen, biometrische Pässe einführen und zunächst nur die Meldepflicht für Europäer, die in Russland leben und arbeiten, vereinfachen. Modernisierung geht aber auch über freie Einreise und Medwedjew hofft, dass sie von einem Vorschlag, den er den Partnern unterbreitet hat, neuen Antrieb erhält: Die Aufhebung der Visa für Kurzreisen wie 2008 für das Finale der Champions League zwischen Manchester United und dem FC Chelsea in Moskau." (02.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Antonella Scott

Dänemark diskutiert im Parlament derzeit ein umfangreiches Sparpaket als Antwort auf die Euro-Krise. Dänemark beschneidet damit sein traditionell großzügiges Sozialsystem, meint die linksliberale Frankfurter Rundschau und kritisiert, dass dabei besonders kinderreiche Familien benachteiligt werden: "Das nordische Wohlfahrtsmodell beruht auf dem Robin-Hood-Prinzip: Man nimmt von den Reichen (hohe Spitzensteuer) und gibt den Armen (großzügige Sozialleistungen). Das Ergebnis ist eine beneidenswert harmonische Gesellschaftsentwicklung. Doch jetzt hat die dänische Regierung offensichtlich den Sheriff von Nottingham zum neuen Leitstern erkoren. Das Krisenpaket, mit dem die bürgerliche Mehrheit in Kopenhagen 3,2 Milliarden Euro einsparen will, lastet den schwächsten Schultern die schwersten Lasten auf. Es zielt vor allem auf Arbeitslose, kinderreiche Familien und Einwanderer, und da überdurchschnittlich viele Migranten kinderreich und arbeitslos sind, werden diese dreifach getroffen. ... Auch in Dänemark ist die Demografie die größte Zukunftsherausforderung, und es ist nicht lange her, dass die Regierung die Familien aufforderte, mehr Kinder zu zeugen." (02.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Hannes Gamillscheg

Dem Präsidentenamt müssen Respekt und Würde entgegengebracht werde, schreibt die Tageszeitung The Irish Times und reagiert verständnisvoll auf den Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler: "Köhlers Absicht war wahrscheinlich, ... eine unstrittige Erklärung für die wachsende Bereitschaft Deutschlands zu liefern, mehr zu multilateralen friedensstiftenden Militäreinsätzen beizutragen. Nachdem er sich jedoch außer Stande sah, die Flut von groben Fehlinterpretationen zu korrigieren, sagte er, dass er nicht weiter im Amt bleiben könne angesichts solch intensiver Kritik und des Mangels an 'notwendigem Respekt für das Amt des Bundespräsidenten'. ... Köhler wird beschuldigt, zu dünnhäutig zu sein, eine Primadonna, die stets bereit ist, auf ihrer Würde zu bestehen. Aber solch eine Robustheit, die für politisch um sich schlagende Abgeordnete und Minister gilt, kann nicht so ohne weiteres von den ... Inhabern eines Präsidentenamts erwartet werden. Sie sind die Wächter des Amtes, das sie hochhalten müssen oder sie sind nichts." (02.06.2010)

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In Belgien wird am 13. Juni ein neues Parlament gewählt. Im Wahlkampf spielt das Thema Wirtschaft aber nur in der niederländischsprachigen Region Flandern eine Rolle, bedauert die Wirtschaftszeitung De Tijd: "Die Regierung, die nach dem 13. Juni antritt, muss unpopuläre Entscheidungen treffen, ob sie will oder nicht. Ohne schmerzhafte Einschnitte wird das nicht gehen. Je deutlicher die Parteien darüber sind, wie sie diese undankbare Aufgabe in Angriff nehmen wollen, desto besser informiert kann der Wähler über die wirtschaftliche und soziale Erholung mitentscheiden. Leider gilt das nur für diese Seite der Sprachgrenze. ... Dass die französischsprachigen Politiker ihre Wähler nicht auf schlechte Nachrichten vorbereiten wollen oder das nicht wagen, ist besonders beunruhigend. Das führt zu einem Wahlkampf der zwei Geschwindigkeiten: Auf der einen Seite der Sprachgrenze vollzieht sich eine schmerzhafte aber notwendige Suche nach 22 Milliarden Euro, auf der anderen Seite ist es noch immer 'tout va bien, madame la marquise' [optimistisches französisches Lied aus den 1930er Jahren]." (02.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Haeck

Bei Tschechiens Intellektuellen hat die Parlamentswahl, die voraussichtlich in eine Mitte-Rechts-Regierung mündet, Erleichterung ausgelöst. Jan Pirk, einer der führenden Herzchirurgen des Landes, bringt das in einem Gastbeitrag für die linke Tageszeitung Právo zum Ausdruck: "Als ich 1983/84 in den USA moderne Herzchirurgie studieren konnte, galt ich anfangs als Exot. Bis ich erklärte, dass unser Volk große Traditionen hat, [der Schuhkönig] Tomáš Baťa ein tschechischer Unternehmer ist, der Begriff Roboter vom tschechischen Schriftsteller Karel Čapek stammt und Pilsner Bier nicht aus Bayern kommt. ... In der Zeit unseres Wahlkampfes aber hörte ich auf, stolz darauf zu sein, dass ich Tscheche bin, drohte doch eine Mehrheit, populistischen Versprechungen zu erliegen. ... Die Wahlen zeigten jedoch, dass die Mehrheit des Volkes vom Leben mehr erwartet als nur billiges Bier, Gulasch und Fußballkarten. Meine Befürchtungen über den Geisteszustand unseres Volkes waren zum Glück unbegründet. Ich bin wieder stolz darauf, Tscheche zu sein." (02.06.2010)

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Die derzeitigen Spannungen zwischen Ungarn und der Slowakei beschreibt der Publizist Mátyás Brendel in der linken Tageszeitung Népszava in einer Fabel: "An einem Maiabend ergab sich auf der staubigen Straße eine sonderbare Konstellation. In der schwülen Hitze zog ein Gewitter heran, das Donnern war schon von fern zu hören. Die beiden Kinder bewegten sich nicht. Als wären sie ineinander verkeilt. ... Die Situation war ernst. Viktor war mindestens um einen Kopf größer. Er wollte Robert in den Schwitzkasten nehmen. Da er stärker war, wollte er seine Überlegenheit ausnutzen. Seinen unvermittelten Angriff konterte Robert aber geschickt. Sie hatten sich nun beide im Würgegriff, und keiner gab nach. Wie es bei Raufereien zwischen Kindern üblich ist, kreischten beide drohend. Nach und nach versammelten sich auch andere Kinder um die beiden und feuerten sie an. 'Ich versetze dir einen Kopfstoß', drohte Viktor. Seine Freunde frohlockten. Sie schrien: 'Richtig! So muss man mit Robert umgehen! Zeig ihm, wer der Stärkere ist!' Viktor versuchte Robert wegzustoßen. Doch dieser verkrallte sich noch mehr in ihn. ... Je aggressiver er wurde, desto fester drückte und umklammerte ihn der andere." (01.06.2010)

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Das Wachstum der polnischen Volkswirtschaft, die seit geraumer Zeit zu den stärksten in Europa gehört, dürfte im zweiten Quartal an Fahrt verlieren, analysiert die Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins Polityka: "Das zweite Quartal wird zwar wahrlich nicht vom Winter belastet, doch werden seine Ergebnisse auch nicht imponierend sein. Wir erinnern uns, dass bereits die Trauerfeiern im April den Geschäften beträchtlich geschadet haben und nachher die Flut nicht nur riesige materielle Schäden nach sich gezogen, sondern auch das normale Leben in einigen Regionen unmöglich gemacht hat. Natürlich ist die polnische Volkswirtschaft heute so stark, dass uns diese Ereignisse nicht in die Rezession stürzen werden. Doch von einer Beschleunigung des Wachstums kann man erst einmal nur träumen. Und das umso mehr, weil sich gerade wieder am europäischen Himmel schwarze Wolken sammeln. Viele Länder, die von den panischen Reaktionen an den Märkten erschreckt werden, beginnen, auf die Schnelle die Ausgaben zu kürzen und die Steuern anzuheben." (02.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Cezary Kowanda

Im Zuge ihrer Sparmaßnahmen hat die griechische Regierung am Dienstag weitere Schritte einer Rentenreform beschlossen. Kernpunkt ist die Erhöhung des Renteneintrittsalter. Griechenland kann sich gegen die IWF-Anweisungen nicht wehren, meint die linksliberale Tageszeitung To Vima: "Der Thriller mit den Renten hat auf eine harte Art und Weise gezeigt, wie schlecht die Position Griechenlands ist. Er hat bewiesen, dass der Raum für Verhandlungen sehr begrenzt ist oder kaum existiert, um die Leistungen zu verteidigen, die man in der Vergangenheit bekommen hat. Die Kämpfe, die gelegentlich ausgetragen werden wie zum Beispiel jetzt um die Höhe der Renten … sind bereits im Voraus zum Scheitern verurteilt. ... Es ist leider so, dass der Rahmen, der für die Rettung der griechischen Wirtschaft mit den EU-Partnern und dem IWF vereinbart wurde, streng verbindlich und fast unüberwindlich ist. Gerade in dieser Phase, wo der Erfolg des harten Sparprogramms noch nicht zu beurteilen ist, gibt es keinen Spielraum für Verhandlungen." (02.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Antonis Karakousis

Der Verband der finnischen Industrie hat mit der Anregung, den Pflicht-Schwedischunterricht zu beenden, für Wirbel gesorgt. Die Tageszeitung Kainuun Sanomat schreibt: "Finnland ist ein zweisprachiges Land, in dem ein bedeutender Teil der Arbeitsaufgaben voraussetzt, dass man beide einheimische Sprachen und Kulturen kennt. Wie notwendig es für Grundschüler ist, die schwedische Sprache zu lernen, steht auf einem anderen Blatt. Bestünde zum Beispiel die Gefahr, nicht genug schwedischsprachige Beamte zu bekommen, wenn Schwedisch als Pflichtfach aufgehoben wird? Oder sollte man die Frage vielleicht anders herum stellen? Sichert nicht gerade das Pflicht-Schwedisch, dass schwedischsprachige Finnen die gesetzlich garantierten Leistungen in ihrer eigenen Muttersprache erhalten und dass das Geschäftsleben genug schwedischsprachige Experten hat? Würde man das gleiche Ergebnis erhalten, wenn man den freiwilligen Weg gehen würde? Die Berufswahl erfordert von Jugendlichen oft, dass sie auf der weiterführenden Schule oder der Hochschule neue Sprachen erlernen. Da lernt der Mensch auch als Erwachsener Schwedisch wie jede andere Sprache, wenn er ausreichend motiviert ist." (02.06.2010)

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Die britische Gesundheitsbehörde Nice hat eine Reihe von Maßnahmen gefordert, um exzessives Trinken von Alkohol einzudämmen. Preise für Alkohol müssen angehoben werden, fordert die Tageszeitung The Daily Mirror: "Jeder, der am Samstagabend ausgeht, kann bezeugen, dass Komatrinken ein wirkliches Problem bleibt. Eine giftige Mischung aus billigem Alkohol und skrupellosem Marketing hat besonders unter den Jugendlichen unter 25 Jahren eine Kultur des Kampfsaufens geschaffen. Das ist der Grund, warum Abgeordnete jetzt auf die Forderungen der Gesundheitsregulierungsbehörde Nice hören sollten. Sie ruft nach einer deutlichen Erhöhung der Preise für den billigsten Alkohol, um die aggressiven Discountstrategien der Supermärkte und Weinhandlungen zu stoppen. ... Jetzt ist der Moment gekommen, um den Zapfenstreich für billigen Fusel zu blasen und zu erwägen, einen Mindestpreis für Alkohol einzuführen. Das ist nicht Puritanismus sondern eine gesunde Antwort auf eine wachsende soziale Landplage." (02.06.2010)

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Die rumänische NGO ActiveWatch schreibt in einem Bericht, dass 2009 rund 3.000 Journalisten wegen der Krise entlassen worden sind. Außerdem standen Journalisten während der Präsidentschaftswahlen unter politischem Druck, meint die Wochenzeitung Dilema Veche: "Politiker und Medienmogule haben die Presse in einen Wahlboxring verwandelt. So haben die Medienkonzerne jeweils einen der beiden Präsidentschaftskandidaten unterstützt, ... und folgsame Leute auf Entscheidungspositionen gesetzt. Mehr noch, einige Medienunternehmer haben ihre politische Wahlentscheidung auch öffentlich erklärt. Viele Journalisten haben diesem Druck nachgegeben, sie schrieben voreingenommene Berichte, begingen schwerwiegende ethische Entgleisungen, wurden die 'Söldner' der Informationen. ... Die Wirtschaftskrise hat die Medienindustrie geschwächt, so dass sie noch anfälliger für den politischen und ökonomischen Druck wurde. 2009 gab es konkrete Fälle, dass mit staatlichem Geld gefällige Nachrichten gekauft wurden. Ein Phänomen, dass am deutlichsten in der Lokalpresse vorkommt, wo Publikationen ... von den Einnahmen solcher [Werbe-]Verträge abhängig sind." (02.06.2010)

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