Durch seine sture Haltung im Konflikt um den blutigen Armeeeinsatz im Mittelmeer droht Israel seine Glaubwürdigkeit zu verlieren, schreibt die Tageszeitung Die Presse: "Israel macht mit dieser Politik vergessen, dass es von einer radikalen Hamas bedroht wird, dass es mit dem Hamas-Verbündeten Iran einen noch mächtigeren Gegner hat, vor dem es sich schützen muss. Die Regierung unter Benjamin Netanjahu betreibt eine haarsträubende Öffentlichkeitsarbeit, die nur darauf angelegt ist, Feindbilder zu pflegen. Zu denen ist nun auch die Türkei hinzugekommen, die bisher auf Verständigung mit Jerusalem gesetzt hat. In Wirklichkeit müsste es Israel ein Anliegen sein, nicht nur den Tod der neun Aktivisten umfassend aufzuklären, sondern auch ähnliche Vorkommnisse zu verhindern. Es geht um die Glaubwürdigkeit in einem der schwierigsten internationalen Konflikte." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Böhm

Mit der Weigerung, eine unabhängige Kommission zur Untersuchung der Militäraktion im Mittelmeer zuzulassen, reizt Israel seine Verbündeten, warnt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Schon einmal ist das Land damit durchgekommen - nach dem Gaza-Krieg vor anderthalb Jahren, als der Armee Kriegsverbrechen vorgeworfen wurden. Doch diesmal liegen die Dinge anders: Der Gegner war nicht die terroristische Hamas, sondern es geht jetzt - selbst wenn auch Krawallmacher an Bord waren - um eine Flotte politischer Aktivisten aus vielen Ländern. Der Überfall fand statt in internationalen Gewässern, und getötet wurden wahrscheinlich neun türkische Staatsbürger. Es wäre also absurd, die Aufklärung dieses Falles allein jenen zu überlassen, die nun von verschiedenen Seiten für die Toten und Verletzten verantwortlich gemacht werden. Wenn Israel nichts zu verbergen hat, wie es die Regierung und das Militär seit Tagen beteuern, dann dürfte es eigentlich auch nichts gegen eine internationale Untersuchungskommission haben. ... Wer sich verweigert und alle Welt für parteiisch erklärt, macht sich nur verdächtig. ... Und je hartleibiger sich Israel gibt, desto größer könnte der Druck werden, und desto mehr könnte das Land am Ende verlieren." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Münch

Der UN-Menschenrechtsrat will den israelischen Angriff auf einen Hilfskonvoi von einer unabhängigen Kommission untersuchen lassen. Aber nicht Israel sondern Europa sei nach der Abstimmung der eigentliche Verlierer, schreibt Andrea Bonanni in seinem Blog Europe bei der linksliberalen La Repubblica: "Im UN-Menschenrechtsrat sind derzeit acht Länder der Europäischen Gemeinschaft vertreten. Einige haben für die Verurteilung gestimmt, andere enthielten sich (Frankreich, Belgien, Großbritannien). Nur Italien und die Niederlande haben gemeinsam mit den USA dagegen gestimmt. Laut EU-Vertrag müssen sich die Mitgliedsstaaten in allen internationalen Institutionen beraten und untereinander koordinieren, vor allem bei den Vereinten Nationen. Das ist offenkundig nicht geschehen. Die Sensibilität der europäischen Regierungen in der Nahostfrage mag noch so unterschiedlich sein, aber war es wirklich nicht möglich, sich notfalls auf eine Stimmenthaltung zu einigen, statt erneut Uneinigkeit zur Schau zu stellen? Nach dieser Abstimmung kann EU-Außenministerin Catherine Ashton getrost auf Missionen im Nahen Osten verzichten und Reisekosten sparen." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Bonanni

Nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler hat sich die deutsche Regierungskoalition auf Christian Wulff als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Die Entscheidung für den niedersächsischen Ministerpräsidenten zeigt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel Durchsetzungskraft eingebüßt hat, kritisiert die linke tageszeitung: "Er ist ein farbloser Landespolitiker, der im Fernsehen immer ganz nett wirkt. Dass er mal eine Debatte angestoßen hätte, ist nicht bekannt. ... Offenbar hat Merkel ihre Kandidatin von der Leyen [jetzige Arbeitsministerin], die eine clevere Wahl gewesen wäre, nicht durchsetzen können. Das ist allerdings spektakulär. Es zeigt wie instabil diese Regierung mittlerweile ist. Denn ganz gleich, was man von Merkels zögerlichem, abwartendem Führungsstil hält - auf eines war bei ihr immer Verlass: Sie verfügt über ein äußerst effektives Gespür für Macht und weiß, wie Helmut Kohl, wie man am Ende bekommt, was man will. Auch das scheint nicht mehr zu funktionieren." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Stefan Reinecke

Ungarn gedenkt heute des Trianon-Abkommens, mit dem das Land vor 90 Jahren zwei Drittel seines Territoriums und ein Drittel seiner Bevölkerung verlor. Im südslowakischen Komárno droht es dabei zu Auseinandersetzungen zwischen Nationalisten beider Seiten zu kommen. Die konservative Tageszeitung Lidové noviny ist besorgt: "'Je schlimmer, desto besser' scheint das Motto der slowakischen und der ungarischen Regierung zu sein, die weiter an der Schraube nationalistischer Leidenschaften drehen. So, als wollten [die Premiers] Robert Fico und Viktor Orbán früher und später Blut fließen sehen. Bratislava reagiert auf den Jahrestag von Trianon mit offiziellen Feiern. Fehlt nur, dass das slowakische Parlament den Tag zum neuen slowakischen Staatsfeiertag erklärt. ... Die slowakischen Wähler haben gegenüber den ungarischen, die womöglich schon begriffen haben, dass die Wahl Orbáns nicht glücklich war, einen Vorteil: Sie können Fico und [dem Chef der Nationalpartei Ján] Slota ihre Stimme noch verweigern. Die Wahlen sind schon in einer Woche." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Luboš Palata

In der litauischen Hauptstadt Vilnius fand vom 1.-2. Juni der diesjährige Gipfel des Ostseeraum-Entwicklungsforums statt. Die Tageszeitung Respublika kritisiert das Fernbleiben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel: "Würde das Forum in Berlin stattfinden, würden wir uns alle schleunigst auf den Weg machen: Wenn der Pfiff Europas ertönt, würde niemand zu Hause bleiben, und nichts könnte uns aufhalten, nicht einmal eine Vulkanaschewolke. ... Dass die deutsche Kanzlerin nicht kam, hat natürlich eine Vorgeschichte. Sie blieb zu Hause, weil in Deutschland ein neuer Staatspräsident gesucht wird. Aber hätte ein halber Tag der Regierungschefin in Vilnius eine politische Katastrophe in Berlin ausgelöst? Natürlich nicht. Angela Merkel kam vor allem deswegen nicht, weil auch Wladimir Putin nicht da war, aber Vilnius ohne Putin war für sie nicht interessant, und für Litauen interessiert sie sich nicht." (04.06.2010)

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Am Sonntag findet in Slowenien ein Referendum über das Schiedsabkommen zur Lösung des Grenzstreits zwischen Slowenien und Kroatien statt. Joze Poglajen begrüßt das Abkommen in der Onlineausgabe der Zeitung Dnevnik, kritisiert aber die Volksabstimmung: "Am Sonntag muss man sich entscheiden, ob man beim Referendum überhaupt abstimmen und was man ankreuzen soll. Die erste Entscheidung ist die schwerste, denn das Referendum ist uns von der regierenden politischen Elite aufgezwungen worden, damit sie die Verantwortung auf diejenigen, die ihr bei den Wahlen das Mandat erteilt haben, abwälzen und in ihrem Namen entscheiden lassen kann. Anders kann ich mir nicht erklären, dass Regierungschef Borut Pahor, sobald die Tinte seiner Unterschrift auf dem Schiedsabkommen getrocknet war, mit einem Referendum geliebäugelt hat. ... Wenn das Referendum schon unausweichlich ist, dann muss man auch hingehen. ... Eine festgelegte Grenze mit Kroatien wird unseren erfolgreichen Unternehmen und auch Banken nämlich die Türen für Geschäfte nicht nur in Kroatien, sondern auch weiter südlich öffnen." (04.06.2010)

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Brüssel versucht, ein falsches Bild der faulen und korrupten europäischen Staaten im Süden Europas durchzusetzen, meint Roussos Vranas in der Tageszeitung Ta Nea: "Vom Italien des Bettino Craxi bis zum Frankreich des François Mitterand und dem Deutschland Helmut Kohls gibt es zahlreiche historische Beispiele, wie das böse Geld sogar die beste Demokratie beschädigen kann. Selbst Länder, die uns als tugendhafter als wir selbst erschienen, wie Deutschland und Großbritannien, wurden durch große politische und wirtschaftliche Skandale erschüttert. ... In dem System, in dem wir heute leben, ist klar, dass es nicht die Regierenden sind, die die Wirtschaft kontrollieren, sondern die Wirtschaft, die die Regierenden kontrolliert. In unschuldigeren Zeiten als heute - vor einem Jahrhundert - sagte der englische Politiker Lord Acton, dass mit Blick auf Parlamentsabstimmungen, zuerst die Abgeordneten gekauft und verkauft werden. Sicher hat er denen Unrecht getan, die den schwierigen Weg des Widerstandes gewählt haben. Aber es sind sicher wenige von uns, die heute sagen könnten, ob diese die Minderheit oder die Mehrheit stellen." (03.06.2010)

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Die symbolische Atomkriegsuhr der Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists ist Anfang des Jahres eine Minute zurückgedreht worden und steht nun auf 23.54 Uhr. Kari Huhta schreibt in der Tageszeitung Helsingin Sanomat über die atomare Gefahr und deren Eindämmungsversuche: "Auch die Extrazeit von einer Minute ist eine wichtige Wende. Der Zeiger, der die Atomkriegsgefahr anzeigt, wurde das letzte Mal vor 19 Jahren zurückgedreht. Seither hat er sich auf Mitternacht zubewegt. ... Die größte Leistung war es, dass Ende Mai 186 Länder in der Konferenz einstimmig ein Abschlussdokument über die Prinzipien der Atomsicherheit in der Welt akzeptiert haben. Der Text ist voller Löcher in Größe einer Raketenbatterie, aber dank ihm wächst die Gefahr der Verbreitung der Atomwaffen nicht sofort weiter, sondern kann sich sogar verringern. ... Beim Lesen der Vereinbarung wundert man sich, welchen Sinn es macht, eine Konferenz über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten in zwei Jahren anzuvisieren. Israel ist nicht einmal in das Schlussdokument einbezogen. Man könnte die Sache aber auch anders sehen: wenn das Treffen stattfindet, müsste der Iran an der gleichen Tagung wie Israel teilnehmen." (04.06.2010)

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Die EU-Kommission hat in dieser Woche vorgeschlagen, dass eine neue europäische Aufsichtsbehörde die Geschäfte der Ratingagenturen überwachen soll. Diese tragen klar eine Mitschuld an der Krise, meint die Tageszeitung Le Quotidien: "Es ist kein Zufall, dass mit dem Finger auf die Agenturen gezeigt wird. Sie haben wahrscheinlich die Augen vor der Zeitbombe verschlossen, die die 'Subprimes' darstellten. ... Sie haben Griechenland plötzlich herabgestuft und den Verdacht auf Spanien und Portugal gelenkt. Um sich gegen das Schadenspotenzial der Ratingagenturen zu wappnen, schlagen manche vor, das Übel bei der Wurzel zu packen - zumindest, was die Staaten angeht. [Luxemburgs Premier] Jean-Claude Juncker und [Ökonom] Jacques Attali sind sich über einen Vorschlag einig, der die europäische Haushaltspolitik in der Eurozone effizienter machen könnte: die Ausgabe europäischer Staatsobligationen. Die Idee … könnte zu einem Zeitpunkt konkret werden, da Europa sich vor Spekulanten schützen muss." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Camille Leroux

Bulgariens Wirtschaftsminister Trajcho Trajkov hat für das Jahr 2010 steigende Einnahmen der einheimischen Tourismusbranche vorhergesagt. Die Tageszeitung Sega wirft ihm Zweckoptimismus vor, weil bislang weniger Besucher als in Vorjahren die bulgarische Schwarzmeerküste besucht haben: "Die bulgarische Tourismusbranche ist ein seltsames Tier. Jeden Sommer werden die Touristen weniger, am Ende des Jahres vermelden wir aber stets riesige Besucherhorden, die unsere Heimat aufgesucht haben sollen. Ende April gab Wirtschaftsminister Trajcho Trajkov munter bekannt, dass wir auch in diesem Jahr mit guten Nachrichten rechnen können. Er prognostizierte fünf Prozent Wachstum für 2010, obwohl die Krise noch lange nicht vorbei ist und auch noch die Fußballweltmeisterschaft bevorsteht. Große Sportveranstaltungen, egal wo sie stattfinden, haben immer einen negativen Einfluss auf Länder wie Bulgarien. Trajkov, der gern in Mexiko Urlaub macht, hat diese Tatsache offensichtlich übersehen." (03.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Diyan Ivanov

Ein Mann hat am Donnerstag in einem Brüsseler Gericht eine Richterin und einen Gerichtsschreiber erschossen. Erneut ist die Debatte um die Sicherheit von Justizgebäuden aufgeflammt. Gerichte müssen besser geschützt werden, verlangt die Tageszeitung De Morgen: "Die dritte Gewalt ist die einzige Garantie für den Schutz von uns allen und muss daher extra geschützt werden, wenn sie ihre Aufgabe in voller Unabhängigkeit und mit wirklicher Autorität weiter erfüllen soll. Ein Anschlag auf einen Richter ist ein Anschlag auf uns alle, auf eines der Fundamente, auf denen diese Gesellschaft gebaut wurde. ... In unseren Justizpalästen und -gebäuden besteht aber ein strukturelles Sicherheitsproblem. Die Lösung ist nicht, neben jeden Beamten einen Polizisten zu stellen. ... Aber mehr zentralisierte Gerichte und einige Sicherheitsbeamte an den Eingängen sind machbar und bezahlbar. Diese Art von Investitionen sind auch in Zeiten, in denen eine Haushaltslücke geschlossen werden muss, absolut zu verantworten." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Yves Desmet

Nach dem Amoklauf des 52-jährigen Derrick Bird in der nordenglischen Grafschaft Cumbria hat in Großbritannien eine Debatte über die Verschärfung des Waffenrechts begonnen. Die Tageszeitung The Irish Times meint, dass nur ein totales Waffenverbot sinnvoll ist: "Bird besaß seine Schrotflintenlizenz seit 15 Jahren und die für sein Gewehr seit 2007. Das war möglich, weil seine Verurteilung wegen Diebstahl in den 1990er Jahren keine Haftstrafe umfasste. Und obwohl Fragen über die Nachlässigkeit der Polizei bei Hausbesuchen aufgeworfen wurden, die die Verlängerung der Waffenlizenzen begleiten sollten, gab es in Birds Verhalten keine Anzeichen, die Freunden oder der Polizei angedeutet hätten, dass er keine geeignete Person wäre, um eine Lizenz zu behalten. Wenn man Feuerwaffen schon nicht vollständig verbieten will, ist es schwer vorstellbar, wie man jemanden wie ihn vom Waffenbesitz abhalten kann." (04.06.2010)

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Vom 11. Juni bis 11. Juli findet in Südafrika die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Das Turnier wird die Rassenprobleme Südafrikas nur kurze Zeit überdecken können, warnt die linksliberale Tageszeitung Libération: "Die Erwartungen an die Fußballweltmeisterschaft entsprechen den verlorenen Illusionen einer Nation, deren Traum vom 'Regenbogen' nie ganz in Erfüllung gegangen ist. Sicher ist es dem Afrikanischen Nationalkongress seit dem Ende der Apartheid gelungen, eine Demokratie aus Schwarzen und Weißen zu etablieren. Aber die wirtschaftliche Ungerechtigkeit besteht weiter und nährt alle Arten gesellschaftlicher Spaltung. Für die Dauer des weltweiten Festes wird es dem Südafrika von [Präsident] Jacob Zuma am Herzen liegen, zum Schaufenster einer perfekten Harmonie zu werden. Aber nach der Weltmeisterschaft, wenn die Fernsehkameras wieder weg sind und die Bafanas wieder in der Umkleide, wird sich das Land Mandelas der harten Realität nicht mehr entziehen können: Es ist eine Nation, die sich noch immer von 350 Jahren rassistischer Tyrannei erholt und dessen Weg zur Freiheit noch lange nicht endet." (04.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Fabrice Rousselot