Die flämischen Separatisten haben zwar die Parlamentswahl gewonnen, doch die Spaltung Belgiens bedeutet das laut der Tageszeitung Le Soir nicht: "Manche sprachen gestern von einem Erdbeben, von einem beispiellosen Augenblick in der belgischen Geschichte. Der Augenblick hat tatsächlich Geschichte geschrieben. Der unumstrittene Sieg hat jedoch Grenzen, die ihm sein eigenes Gewicht setzt. Die Flamen, die für Bart De Wever stimmten und seine Ernennung ermöglichten, haben ihn nicht damit betraut, das Land zu entzweien - zumindest nicht sofort - oder auf der Stelle die flämische Unabhängigkeit zu verkünden. Sie rufen vor allem den Frankophonen und den traditionellen flämischen Parteien stark und laut zu: Reformieren Sie das Land, stärken Sie vor allem die Regionen. Wenn die Botschaft nicht separatistisch ist, drückt sie einen Überdruss aus und ist deutlich nationalistisch." (14.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Béatrice Delvaux

Der Sieg der Separatisten der Neuen Flämischen Allianz NVA in Belgien wird das Land nicht sofort spalten, aber die Zentralregierung weiter schwächen, meint die linksliberale Tageszeitung La Repubblica. Das ist ein Phänomen, das ganz Europa betrifft: "Die mittelmäßige politische Klasse des Kontinents büßt auf nationaler Ebene für ihre Schwächung der Einheit Europas. Die EU aufzubauen war im vergangenen halben Jahrhundert die einzige starke politische Idee sowohl der Christdemokraten, die das gemeinsame Europa erfanden, als auch der Liberalen, die es unterstützen, wie auch der Sozialdemokraten, die es sich spät doch mit um so größerer Begeisterung zu eigen machten. Da das Projekt begraben, vergessen und verdrängt scheint, fehlt den traditionellen politischen Kräften ein glaubwürdiges und legitimierendes Wahlprogramm. Die desorientierten Bürger entdecken wieder einen perversen Gefallen am kleinen Vaterland, am Separatismus, am Populismus und an der Protestwahl. Mit dem Ergebnis, dass Länder unregierbar werden, die mit ihrer Kurzsichtigkeit Europa unregierbar gemacht haben." (14.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Bonanni

In einer neuen Grenze wegen unterschiedlicher Sprachen und Kulturen sieht die Tageszeitung Dagens Nyheter den Anfang vom Ende Europas. Mehr Toleranz ist die Lösung: "Europa besteht aus einem bunten Gemisch aus Sprachen und Regionen, die sich oft ungerecht behandelt fühlen. Belgien zu zerstückeln und mitten in Europa eine neue, klare Grenze entlang zweier Sprachen zu bilden, könnte der Beginn eines europäischen Zerfalls sein. Stattdessen sollte den Regionen in der EU genügend Selbstbestimmung im Rahmen der gegenwärtig existierenden Staaten garantiert werden. Alle Bürger sollten darüber hinaus ermuntert werden, mehrere europäische Sprachen verstehen und sprechen zu lernen, statt nur für ihre eigene zu kämpfen. Europa braucht nicht mehr Zersplitterung, sondern mehr Vielfalt bei gleichzeitig größerer politischer Einigkeit." (13.06.2010)

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Bei der Parlamentswahl in der Slowakei ist die linksnationalistische Smer von Premier Robert Fico zwar erneut stärkste Kraft geworden, verfügt aber nicht mehr über Partner zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung. Die fällt sehr wahrscheinlich an vier Mitte-Rechts-Parteien. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny vergleicht die Abwahl Ficos mit dem Ende der Regierungszeit von Ex-Premier Vladimír Mečiar 1998 und spricht von einer Revolution: "Die Wahlen haben den Populismus und den Nationalismus als politische Richtung geschwächt, die die slowakische Politik in den vergangenen zwanzig Jahren stets begleitet hat. Dafür steht nicht nur das jetzige parlamentarische Ende Mečiars [dessen Partei an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist], sondern auch das Ende der radikaleren von zwei Parteien der ungarischen Minderheit, die eng mit den Konservativen in Budapest verbunden ist. ... Der Erfolg der auf Versöhnung zwischen Slowaken und Ungarn ausgerichteten Partei Most-Híd [Brücke] ist ein ordentlicher Nasenstüber für die Nationalisten beiderseits der Donau." (14.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Ehl

Der EU-Steuerkommissar Algirdas Šemeta hat angekündigt, den politischen Druck auf die Schweiz zu erhöhen, um ein Betrugsbekämpfungsabkommen voranzubringen und so Schwarzgeld auf Schweizer Konten identifizieren zu können. Der Druck auf die Schweiz ist vor allem deshalb gewachsen, weil die EU-Staaten Geld brauchen, kritisiert die konservative Welt am Sonntag: "Die Schweiz wird angerempelt, weil sie eine freiheitlichere Rechtsordnung und bessere Steuergesetze hat, die auf Kapital und Menschen anziehend wirken. Was die Kritiker übersehen: Es ist nicht der Fehler der Schweiz, wenn Deutsche oder Franzosen ihr Geld in Sicherheit bringen wollen, weil sie den eigenen Steuerbehörden und/oder der eigenen Währung nicht mehr trauen. Die Schweizer Banken sind nicht der verlängerte Arm ausländischer Steuerbehörden. ... Schon immer waren helvetische Staats- und Privatvermögen ein Sehnsuchtsobjekt europäischer Mächte. Bereits Napoleon zog seine Truppen erst ab, als sie den Berner Staatsschatz sicher in ihren Wagentrecks verstaut hatten. Es gibt nichts Neues unter der Sonne." (13.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Roger Köppel

Zum Jahrestag der iranischen Freiheitsbewegung am 12. Juni schreibt die Tageszeitung Der Standard, dass trotz anhaltender Repressionen der Mut und die Bereitschaft der Iraner zum Widerstand ungebrochen sind: "Der Iran steht am Scheideweg. International isoliert kann die nun herrschende paramilitärische Diktatur sich nicht mehr lange an der Macht halten, und das weiß sie auch selbst. Nur wie viele Opfer soll sie noch mit sich in den Abgrund reißen? Deshalb ist jede Art von Unterstützung - besonders in Form von starken Sanktionen - für die freiheitsliebenden Iraner keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten ihres Landes. Sie sagen es selbst: Man kann nicht mit einem menschenverachtenden Regime verhandeln und dabei gleichzeitig die Freiheit unterstützen wollen. Der Westen muss sich entscheiden. Und es sieht nach dem letzten UN-Beschluss so aus, als würde die Entscheidung endlich zugunsten der Freiheit ausfallen." (14.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Saba Farzan

Die Türkei hat neue UN-Sanktionen gegen den Iran stark kritisiert und den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte scharf verurteilt. Das sind deutliche Anzeichen für eine Neuausrichtung Ankaras, schreibt die Tageszeitung Jyllands-Posten: "Eine stetig erstarkende Türkei mit Kurs auf regionale Vorherrschaft und mit guten Verbindungen zu ihren islamischen Nachbarländern ist nicht nur ein Schlüssel zum Nahen Osten, sondern auch ein wichtiger Alliierter für die USA, die den Hauptteil des Nachschubs für ihre Truppen im Irak über die Türkei transportieren. Ein neuer Naher Osten und ein israelischer Alptraum sind im Entstehen, und mit gutem Grund fürchtet Israel die russisch gestützte Konstellation Türkei - Syrien - Iran, die beginnt Form anzunehmen und die droht, Israel zu isolieren. Die USA, Europa und Israel müssen einsehen, dass gegenüber der Türkei eine neue Strategie vonnöten ist. Ansonsten werden sie zu Verlierern in der Arena, die sich nunmehr von Ankara bis nach Kabul erstreckt." (14.06.2010)

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Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė hat ein Jahr nach ihrer Wahl eine Zwischenbilanz ihrer Amtszeit gezogen. Die Tageszeitung Lietuvos Rytas kritisiert Grybauskaitė und meint, dass sie wenig Ziele hat: "Von ihr hätte ich jetzt etwas Neues erwartet. Vielleicht muss man noch einmal an diese einfache Wahrheit erinnern: Das Präsidentenamt ist in einer Demokratie das Pfund, mit dem man wuchern kann. Und nebenbei bemerkt verdient das Staatsoberhaupt bei uns gar nicht so schlecht, auch im Vergleich mit anderen Ländern. Deshalb muss es nicht nur versprechen, das Volk hin zum Guten und zur Gerechtigkeit zu führen, sondern sich von den Menschen auch an den Ergebnissen seiner Arbeit messen lassen. Und das darf nicht nur anlässlich eines Jahresrückblicks auf seine Arbeit geschehen, sondern es ist jeden Tag nötig. Zum Beispiel jetzt, wo viele im Lande und unter den Politikern nicht wissen, nach welchen Kriterien eigentlich der neue Generalstaatsanwalt in sein Amt kam. Oder wenn niemand erklären kann, warum die Präsidentin ein Treffen mit dem Präsidenten der USA, Obama, abgesagt hat." (14.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Marius Laurinavičius

Die klassischen Parteien in Europa, Sozialdemokraten und Christdemokraten, bieten zurzeit keine Antwort auf die großen Veränderungen. Auch deshalb gewinnen rechtsextreme Gruppierungen in mehreren europäischen Ländern an Zustrom, meint Lluís Bassets in seinem Blog Del Alfiler al Elefante bei der linksliberalen Tageszeitung El País: "Man muss von einem Prinzip ausgehen: Alles das, was man von der Sozialdemokratie gesagt hat, gilt auch für die Christdemokratie. Jetzt, da uns das bislang bekannte System kaputt geht, können wir deutlich sehen, dass die beiden Ideologien in Wirklichkeit zwei Äste desselben Baums waren, die für den Großteil derjenigen guten Dinge verantwortlich sind, die wir haben: die Europäische Union, den Sozialstaat und auch die längste Phase an Frieden, Wohlstand und Stabilität unserer Geschichte. Wenn sie jetzt in einer ernsten Krise stecken, liegt das daran, dass die Globalisierung und die Finanzturbulenzen auch den Sozialstaat und die europäische Einheit in Frage gestellt haben. Und weil diese alten Parteien nicht wissen, wie sie die Bürger auf den Weg in das neue Europa bringen sollen, das nach der Krise entstehen wird und von dem wir im Moment noch nicht wissen, wie es aussehen wird." (14.06.2010)

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Am Freitag hat Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borisov überraschend den Stopp der zwei größten Energieprojekte des Landes verkündet: der Ölpipeline Burgas-Alexandroupolis und des AKW-Neubaus in Belene. Das Internetportal e-vestnik kritisiert den Zick-Zack-Kurs Borisovs: "Diejenigen, die die Entscheidung für richtig halten, sollten sich nicht zu früh freuen. ... In derselben Tonlage könnte Borisov morgen sagen, die Ölpipeline sei umweltverträglich und werde gebaut. Dasselbe gilt für das AKW Belene - ein Investor sei aufgetaucht und so weiter. ... So war es zum Beispiel mit der Mehrwertsteuer - zuerst sagte er, er wolle sie als Krisenmaßnahme senken. Dann hieß es, sie werde erhöht und es sei nur eine Frage der Zeit. Am Ende hat er sie nicht erhöht. Die Wähler lieben ihren Premier zwar so, wie er ist, aber sie verstehen nicht, dass sein Verhalten ihren Geldbeutel leert. Kein normaler ausländischer Investor wird je nach Bulgarien kommen, wo der Premier die Steuern senkt, dann erhöht, Projekte startet und dann wieder anhält." (13.06.2010)

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Die EU-Gesundheitsminister haben in der vergangenen Woche entschieden, dass Patienten selbst wählen können, in welchem EU-Land sie zum Arzt gehen wollen. Die Tageszeitung Eesti Päevaleht meint, dass Estland davon profitieren kann: "In welche Richtung wird dieser Medizintourismus funktionieren? Die estnischen Ärzte hoffen, dass eher die Ausländer zusätzliches Geld in die hiesige Medizin bringen. Sie verweisen darauf, dass in Estland die Wartezeiten kürzer sowie Qualität und Preise konkurrenzfähig seien. Im Fall von Zahnärzten ist bereits die Tendenz zu sehen, dass Finnen und Schweden sich ihre Zähne in Tallinn behandeln lassen. Für Estland kann es sich um eine bedeutende neue und wachsende Exportquelle handeln. Medizin ist einer der geschlossensten und am schwierigsten messbaren Wirtschaftszweige, für den die Einführung irgendeiner Art von Konkurrenz nur begrüßenswert ist. Dies ist noch keine reine Marktwirtschaft, aber ein Schritt in diese Richtung. Auch Patienten sollten dadurch gewinnen. Denn niemand verliert seine Versicherung, nur die Möglichkeit der Ärztewahl wird größer." (14.06.2010)

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Die britische Gesundheitsbehörde hat in einem Diätprogramm in der Grafschaft Kent getestet, ob finanzielle Belohnung Übergewichtige zum Abnehmen verlocken kann - mit mäßigem Erfolg. In immer mehr sozialen Bereichen wird mit öffentlichen Bestechungsgeldern gearbeitet, klagt die Sonntagszeitung The Observer: "Geld wirkt schon, trotz allem, bei Einmalbestechungen für Dinge wie Chlamydien-Untersuchungen, Impfungen, einzuhaltende Termine. Und das Gewicht betreffend, erfüllt es bei den Supermodels offenbar seinen Zweck. In Kent aber steigen die Patienten für 70 Pfund [rund 84 Euro] nicht aus dem Bett. Das Ergebnis dieser Untersuchung stellt andere öffentliche Gesundheitsstudien kaum in Frage. Diese ergaben, dass bescheidene finanzielle Anreize keinen Gewichtsverlust über 18 Monate bewirken und dass, wo dauerhafte Verhaltensänderungen gewünscht sind, Geldzahlungen, wenn überhaupt, nur zusammen mit respektvolleren Herangehensweisen eingesetzt werden sollten, wie persönlicher Unterstützung, Erziehung, dauerhaftem Interesse am Einzelnen." (14.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Catherine Bennett

Vor 20 Jahren, vom 13. bis 15. Juni 1990, wurde der friedliche antikommunistische Protest gegen die erste frei gewählte Regierung Rumäniens gewaltsam von Bergarbeitern niedergeschlagen. Sechs Menschen starben, über 700 wurden verletzt. Die Tageszeitung România Liberă erinnert an das Ereignis: "Wir hatten auf dem Universitätsplatz - dem ehrfurchtsvollen Platz der Revolution ... - einen Platz der Freiheit, der an die Speaker's Corner im Hyde Park von London erinnerte, wo jeder sichtbar für alle sagen konnte, was und wie er es wollte. ... Niemand und nichts hätte damals Ion Iliescu [erster Staatschef] ... daran gehindert, zu den Dauerdemonstranten zu gehen und geduldig seine Ansichten zu erklären oder wenigsten denjenigen zuzuhören, die vom Lauf der Dinge enttäuscht waren. ... Doch damals hielten die Führer der Arbeiterklasse es nicht für nötig, mit den einfachen Menschen in den Dialog zu treten. ... Heute, nach so vielen Jahren, stehen die Regierenden wieder vor möglichen Streiks. Werden wir angesichts der Wirtschaftskrise und der inkompetenten Innenpolitik neue Konfrontationen haben? Die Gas- und Stromrechnungen im Herbst und Winter werden die Antwort bringen." (14.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Ovidiu Pecican

Falls die Tageszeitung Le Monde bis Juli nicht 100 Millionen Euro Kapital findet, droht ihr die Zahlungsunfähigkeit. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat sich nun gegen die Übernahme der Zeitung durch drei Manager ausgesprochen, vermutlich weil zwei seinen Konkurrenten nahe stehen. Das Nachrichtenportal Rue89 verurteilt Sarkozys Verhalten: "Das ist eine neue und unpassende Zumutung! Man muss sich empören und gegen das Eindringen des Staates in die Pressefreiheit protestieren. Aber es ist nicht neu und spiegelt die Fantastereien französischer Politiker wider. ... Französische Politiker glauben, sie würden die Redaktionen beherrschen, wenn sie Anteilseigner ernennen. Und sie glauben, die Redaktionen würden die Öffentlichkeit beeinflussen und kurz und gut über die Wahlen entscheiden. Daher ist keinem französischen Politiker das Schicksal einer Zeitung, einer Radiostation oder eines Fernsehsenders egal. Jedoch ist dies eine Täuschung. Die Medien entscheiden nicht über Wahlen. Und Le Monde entscheidet weder über Wahlen noch über die Öffentlichkeit." (13.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Patrick Eveno

Die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika ist bereits jetzt ein historisches Ereignis, weil sie zum ersten Mal auf dem afrikanischen Kontinent stattfindet. Doch ist der auch bereit dafür, fragt Vítor Rainho in seinem Blog Vidas bei der Wochenzeitung Sol: "Werden sich die Rassenprobleme bemerkbar machen? Bislang haben die Südafrikaner eine außergewöhnliche Gastfreundschaft an den Tag gelegt. Auf keinem anderen Kontinent wurden die Mannschaften so freudig empfangen. Die FIFA hat ein Land für diese WM ausgesucht, wo vor 20 Jahren Weiße und Schwarze nicht im selben Bus fahren durften, wo keine Mischehen erlaubt waren. ... Seitdem sind noch nicht viele Jahre vergangen, aber Mandela wird für immer in die Geschichte eingehen. Es besteht die Hoffnung, dass diese WM auch zur Annäherung sehr unterschiedlicher Kulturen auf den verschiedenen Kontinenten beitragen kann. Und wenn wir schon mal dabei sind: dass sie Balsam für die weltweite Depression ist. Fußball ist Magie. Hoffen wir, dass es funktioniert." (11.06.2010)

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