Die Stellungnahme des Saville-Reports zur Unschuld der Opfer des Blutsonntags ist eine große Erleichterung für die Betroffenen und heilt die Wunden der irischen Geschichte, schreibt die konservative Tageszeitung The Irish Times: "Über Wochen waren die Familien der Opfer des Blutsonntags und die Menschen in Derry am Rande ihrer nervlichen Kräfte. Sie trugen an der Last der Anspannung und der Erwartung ebenso sehr wie an der Furcht, dass das, was Lord Saville hervorbringen würde, ambivalent sein könnte, dass es denen Munition geben könnte, die den Familien Schlechtes wünschen. Doch da war keine Zweideutigkeit seitens Lord Saville und dies wurde verstärkt durch die starke Stellungnahme und Entschuldigung im Unterhaus durch den britischen Premier David Cameron um 15.30 Uhr. Es machte großen Eindruck auf die Familien. Es war großzügig und eindeutig. Auch das unterstützt den Heilungsprozess. Als das Eingeständnis ungerechtfertigter Tötungen und die Entschuldigung der britischen Regierung gestern auf die Bildschirme vor der Guildhall in Derry übertragen wurde, gab es lauten Jubel und einen kollektiven Seufzer der Erleichterung. Nach 38 Jahren war die Unschuld der Toten und Verletzten des Blutsonntags der Welt offiziell bekannt gegeben worden." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Gerry Moriarty

Zwölf Jahre hat die neuerliche Untersuchung des Blutsonntags von Derry gedauert, bei der 900 Zeugen befragt und Aussagen von 2.500 Menschen gesammelt wurden. Den umfangreichsten Bericht der britischen Rechtsgeschichte lobt die linksliberale Tageszeitung El Periódico de Catalunya: "Das Ergebnis der Untersuchungskommission stellt keine Überraschung dar, weil man seit Jahrzehnten weiß, dass die von Offizieren angeordneten Schüsse eine 'ungerechtfertigte und nicht zu rechtfertigende' Handlung darstellten, wie David Cameron nun klargestellt hat. Aber das nimmt dem Bericht nicht seinen Wert, denn er stellt die Wahrheit wieder her, er ehrt die Opfer und kommt einer Forderung der katholischen Gemeinschaft nach. Denn ohne das Engagement von Tony Blair, eine unabhängige Untersuchung des Blutsonntags in Auftag zu geben, hätten die republikanischen Unterhändler für das Karfreitagsabkommen große Schwierigkeiten gehabt, das Ende der Gewalt zu akzeptieren." (16.06.2010)

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Die Untersuchung des Blutsonntags in Derry stellt korrekterweise klar, dass die britischen Soldaten falsch gehandelt haben, schreibt die konservative Tageszeitung The Times. Trotzdem dürfen sie nicht verurteilt werden: "Das Vorgehen unserer Truppen an diesem Tag, und das von jedem der sie deckte, war eine Schande. Und in einem Land, das auf dem Rechtsstaatsprinzip ruht, wäre es richtig, auf diejenigen das Gesetz anzuwenden, die an diesem Tag so falsch handelten. Doch diese Soldaten zu bestrafen - nur sie allein dazu zu zwingen, sich vor dem Gesetz zu rechtfertigen - wäre schrecklich falsch. Der IRA, oder selbst einer weiteren [irischen] nationalistischen Gemeinschaft das Recht zuzugestehen, zu entscheiden, wer vor Gericht gestellt wird und wer nicht, ist unvertretbar. Ob sie ein Verbrechen verübt haben oder nicht, die Soldaten müssen nun straffrei ausgehen." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniel Finkelstein

Der Saville-Bericht zum Blutsonntag bringt den Friedensprozess in Nordirland voran, meint die Tageszeitung Diário de Notícias: "Auf den blutigen Sonntag folgten zwei konfliktreiche Jahrzehnte. Die IRA kämpfte gegen britisch-protestantische Untergrundorganisationen, und eine wahre Bombenwelle überrollte Großbritannien im Namen der Vergeltung. Der Frieden kam erst Ende der 1990er Jahre, mit dem Karfreitagsabkommen. Dieses wurde vom damaligen Premier Tony Blair gemeinsam mit seinem irischen Amtskollegen initiiert. Die Zukunft ist noch ungewiss, weil beide Seiten unterschiedliche Ziele verfolgen. Aber beide haben die Intelligenz besessen, den gewaltsamen Kampf als Mittel zur Lösung ihrer Differenzen aufzugeben. Gestern wurde eine weitere Wunde der Geschichte bereinigt und ein Schritt in Richtung Frieden getan." (16.06.2010)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben sich für eine europäische Wirtschaftsregierung aller 27 EU-Staaten ausgesprochen. Das Vorhaben schadet der EU, meint die Tageszeitung Der Standard: "Eine mehrjährige Budgetplanung in den EU-Staaten ist vernünftig, auch eine Vorlage bei Kommission und Rat. Aber dass dies geschieht, bevor die Parlamentarier in den einzelnen Mitgliedsländern mitreden können, ist natürlich ein demokratisches Defizit und wirft die Legitimitätsfrage auf. Es rächt sich, dass die Gründungsväter des Euro, allen voran der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl, zwar die Wirtschafts- und Währungsunion vorangetrieben haben, aber nicht den Mut hatten, gleichzeitig den dafür erforderlichen Schritt in Richtung politischer Integration zu machen. Kohls Nachnachfolgerin Merkel hat es bei ihrem Treffen mit Sarkozy auf den Punkt gebracht: 'Wir leben im Augenblick in einer ziemlich existenziellen Phase, wo es um die Zukunft Europas geht.' Merkel und Sarkozy haben keinen Beitrag geleistet, diese Aussichten zu verbessern." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexandra Föderl-Schmid

Rumäniens bürgerliche Regierung hat am Dienstag einen Misstrauensantrag der rumänischen Opposition überstanden. Damit treten drastische Sparmaßnahmen in Kraft, um eine weitere Tranche des IWF-Notkredits zu sichern. Die Tageszeitung Gândul bezeichnet die geplanten Kürzungen als Diebstahl an der Bevölkerung: "Vorzugeben, dass die Kürzungen mutig sind, eine Reform darstellen und einen langfristigen Nutzen haben, ist eine Beleidigung für die Bürger. Die Regierung [von Ministerpräsident] Boc hat keinen Plan skizziert, um die Wirtschaft anzukurbeln, und nennt weder Etappen noch Zeiträume, nachdem sie die Bevölkerung mindestens ein Jahr lang zur wirklichen Situation Rumäniens belogen hat. ... Das geliehene Geld von IWF, EU und privaten Banken floss derweil in die Taschen der Klientel der [liberalen Regierungspartei] PDL. Hier liegt ein Diebstahl vor: Weil ihnen niemand mehr Geld leiht, stiehlt die PDL nun von den Rentnern, so wie es Diebe machen, die nachts in ein Haus eindringen." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Cristian Tudor Popescu

Das slowenische Verfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass es kein weiteres Referendum über den Streitfall der "Ausgelöschten" geben wird. 1992 wurden zahlreiche Bürger des ehemaligen Jugoslawiens aus den Melderegistern gelöscht, weil sie nicht fristgerecht die slowenische Staatsbürgerschaft beantragt hatten. Jetzt ist der Weg frei zur Regelung des Status dieser Menschen, doch das bis heute andauernde Gerangel hält die Tageszeitung Delo für unwürdig: "Der Einzelne war die ganze Zeit nur ein Gefangener der Paragraphen und politischer Interessen. Ihre persönlichen Tragödien waren bestenfalls Gegenstand rhetorischer Figuren, hinter denen es kein wahres Mitgefühl gab. Man hätte von Seiten der Regierung ein Eingeständnis erwartet, dass der Staat vor 18 Jahren einen Fehler begangen hat durch den tausende Menschen großes Leid erfahren mussten. Man hätte erwartet, dass die Regierung Maßnahmen vorbereitet mit denen ihre wirtschaftlichen und sozialen Rechte wiedergutgemacht würden. ... Es ist noch ein langer Weg bis zur Wiedergutmachung des Unrechts." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Matjaz Albreht

US-Präsident Barack Obama hat die Ölpest im Golf von Mexiko als größte Umweltkatastrophe der Vereinigten Staaten bezeichnet. In einer Rede an die Nation plädierte er am Dienstag für ein Umsteuern in der Energiepolitik hin zu erneuerbaren Energien. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny stimmt ihm zu: "Es wäre eine positive Folge der Ölkatastrophe, wenn sich die Vereinigten Staaten von den fossilen Brennstoffen abwenden würden. Obamas Vision wird sich aber nicht erfüllen, wenn die US-Amerikaner dagegen sind. Seit Monaten liegt im Kongress der Vorschlag für ein Energiegesetz. Obama, dessen Reaktion auf die Havarie bislang abwartend und fehlerhaft war, muss jetzt tatsächliche Führerschaft beweisen und dieses Gesetz gegen die unentschlossene Haltung der US-amerikanischen Öffentlichkeit durchsetzen. Selbst wenn das die Chancen seiner Wiederwahl mindern würde. Obama trat einst mit dem Slogan an, dass die Zeit grundlegender Veränderungen gekommen sei. Jetzt ist der Augenblick gekommen, ihn umzusetzen." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniel Anýž

Die Europäische Union droht in ihrer jetzigen Form zu scheitern, meint Bernard Guetta in der Tageszeitung Libération. Ihr fehlen politische Einheit und demokratische Regeln: "Die EU kann sich schon morgen auflösen. ... Sie könnte sehr schnell als verpasste Gelegenheit in die Geschichte eingehen. Die EU ist am stärksten davon bedroht, dass ihre Völker ihr nicht mehr folgen können. Auf der rechten wie auf der linken Seite versteht die öffentliche Meinung dieses Ding nicht mehr, von dem niemand weiß, wer es führt. Der Apparat ist kompliziert, funktioniert schlecht und die europäischen Bürger haben zu Recht das Gefühl, seine Entscheidungen nicht kontrollieren und es nicht mit ihren Wählerstimmen bestrafen zu können. Heute vereint die EU zu viele Länder, die sich in ihrem Entwicklungsstand und ihren politischen Kulturen zu stark unterscheiden, als dass eine Zukunftsplanung möglich wäre. ... Man muss sich anstrengen, diese schöpferische Utopie zu retten, indem man die europäische Demokratie neu organisiert. Bei den Europawahlen müssten sich die europäischen Parteien über wirkliche Programme auseinandersetzen. Der Gewinner müsste seinen Kandidaten als Kommissionspräsidenten durchsetzen können. Die EU-Kommission würde dann zur Regierung ... einer politischen Union Europas." (16.06.2010)

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Die italienische Polizei hat den mutmaßlichen Boss des mächtigen neapolitanischen Casalesi-Clans verhaftet. Nicola Schiavone steht im Verdacht, die Nachfolge seines berüchtigten Vaters "Sandokan" angetreten zu haben, der eine lebenslängliche Freiheitsstrafe verbüßt. In einem offenen Brief in der linksliberalen La Repubblica fordert Roberto Saviano den Vater auf, Reue zu zeigen und mit der Justiz zu kooperieren: "Du sitzt seit zehn Jahren hinter Gittern. Jetzt haben sie auch deinen Sohn. Zeige, dass du noch ein menschliches Wesen bist und keine bloße Ansammlung von Körpergewebe, das sich voller Groll und Gier von Zelle zu Zelle schleift. ... Ich weiß, du denkst, die Geschäfte laufen gerade jetzt gut. Die Wirtschaftskrise kurbelt sie an, die Rechtsprechung wird zu eurem Schutzschild. Denn mit dem neuen Abhörgesetz wäre Dein Sohn niemals aufgespürt und verhaftet worden. ... Ich bin im Land der Camorra aufgewachsen und weiß wie du denkst. Wer vor dem Tod und dem Gefängnis Angst hat, ist für dich ein Schlappschwanz. Du und deine Freunde gewinnen immer, weil ihr im Gegensatz zu den Politikern zu Opfern bereit seid. Aber früher oder später werden sie euch klein kriegen. Eure schmutzigen Geschäfte mit Zement, Wahlstimmen, Giftmüll. Jetzt hast du die Möglichkeit, wenigstens einen Teil des begangenen Unrechts wieder gutzumachen. Deck deine Karten auf. Gib deine Macht ab. Kooperiere mit der Justiz." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Roberto Saviano

Die EU-Kommission drängt Spanien noch mehr zu sparen, als die Regierung bisher beschlossen hat. Das kann sogar die Einheit des Landes bedrohen, meint die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Zapatero soll sparen und gleichzeitig die Wirtschaft ankurbeln - das ist fast unmöglich. Den Arbeitgebern gehen die Reformen nicht weit genug, die Gewerkschaften zeihen ihn des Verrats an der Arbeiterklasse. Die EU lobt ihn, zu Hause wird es einsam. ... Was nach Zapatero kommt? Die rechte Volkspartei hat sich durch ihre unpatriotische Obstruktionspolitik unmöglich gemacht. Die Spanier werden sich noch mehr in Regionalismen flüchten, in Zeiten der Not lehnt man sich an den heimischen Kirchturm. Vor allem die Parteien der reichen Katalanen und Basken, die bisher im Madrider Parlament eine Nebenrolle gespielt haben, werden stärker werden. Für die spanische Einheit bedeutet das nichts Gutes, belgische Verhältnisse drohen. Spanien ist ganz und gar in der Moderne angekommen." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Sebastian Schoepp

Der Schweizer Nationalrat hat am Dienstag ein umstrittenes Amtshilfeabkommen mit den USA verabschiedet. Demnach sollen die Namen von 4.450 mutmaßlichen Steuersündern aus den Vereinigten Staaten, die Konten bei der Schweizer Bank UBS haben, an die US-Steuerbehörde übermittelt werden. Die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino hält die Aufweichung des Schweizer Bankgeheimnisses für verkraftbar und mokiert sich über den Gesichtsverlust der konservativen Schweizer Volkspartei SVP: "Sie hatte den Wählern geschworen, gegen das Abkommen zu Felde zu ziehen, welches das Schweizer Bankgeheimnis angeblich zu Grabe trage. Nun hat sie doch klein beigegeben. In Anbetracht der misslichen Lage, in die uns die Führungsspitze der UBS gebracht hat, sind wenigstens die wahren Interessen des Landes gerettet. Ein Amtshilfeabkommen UBS-USA, das die Weitergabe von 4.450 Namen vorsieht, ist besser als ein verheerender Prozess gegen die UBS, um mit allen Mitteln an die Daten von 52.000 Kunden zu gelangen, die der Steuerhinterziehung in den USA verdächtigt werden. Da es keine Alternative gibt, stellt das Abkommen zweifelsfrei das kleinere Übel dar." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Moreno Bernasconi

Polnische Schulen verstoßen gegen ihre Pflicht, über die Konfession der Schüler zu schweigen. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag in Straßburg geurteilt. Hintergrund ist die Tatsache, dass polnische Lehrer die Rubrik Religion und Ethik mit einem Strich ausfüllen, wenn sie keinen Ethikunterricht anbieten und der Schüler den christlichen Religionsunterricht nicht besucht, weil er nicht an den christlichen Gott glaubt. Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza begrüßt das Urteil des Gerichtshofs: "Die Freiheit des Gewissens und des Bekenntnisses ist eine der Grundlagen der Menschenrechte. In Polen hat sich die Denkweise eingebürgert, dass das Menschenrecht nur die Bekundung der Konfession betrifft - und zwar der römisch-katholischen. Über das Recht, in Weltanschauungsfragen zu schweigen, spricht man nicht. ... Die Praxis interessiert unser Verfassungsgericht nicht. Gestern hat Straßburg es dafür kritisiert. Das ist der erste Fall einer solchen Kritik. Es ist für das polnische Verfassungsgericht nicht gerade ehrenvoll. ... Es gibt in Polen keine öffentliche Einrichtung, die sich bemüht, an die Rechte nichtgläubiger und andersdenkender Schüler zu erinnern. Wie peinlich." (16.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Ewa Siedlecka

Die Öresund-Brücke zwischen der dänischen Hauptstadt Kopenhagen und dem südschwedischen Malmö wird Anfang Juli zehn Jahre alt. Die aus einer Brücke, einem Tunnel und einer künstlichen Insel bestehende Verbindung war zunächst stark umstritten, hat sich nach Ansicht der Tageszeitung Dagens Nyheter mittlerweile aber bewährt: "Allein das, was bereits passiert ist, ist großartig. Reisen über den Sund sind etwas Alltägliches geworden - nicht nur für die Arbeitspendler, sondern auch für all jene, die auf der anderen Seite Verwandte oder Freunde haben oder sich von Kulturangeboten und Shopping-Möglichkeiten locken lassen. Der Gedanke, dass es besser gewesen wäre, die Brücke nicht zu bauen, erscheint heute absurd. Die seriösen Fragen beziehen sich eher auf weitere Schritten der Integration: Was bedeutet es für Malmö, dass über den Fehmarnsund eine feste Verbindung zwischen Deutschland und Dänemark gebaut wird? Wann wird eine feste Verbindung zwischen Helsingborg [in Schweden] und Helsingör [in Dänemark] aktuell? Die Öresund-Brücke hat das Leben für die Menschen, die in ihrer Nähe leben, erleichtert." (16.06.2010)

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Sportliche Großveranstaltungen können einen positiven Einfluss auf das Gastgeberland haben, schreibt die Tageszeitung Helsingin Sanomat mit Blick auf die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika: "Das Land hat sich innerhalb von 16 Jahren von einem düsteren Apartheid-Staat zum Symbol der Hoffnung für Afrika entwickelt. Jetzt will es die demokratischen Veränderungen ... für einen greifbaren und nachhaltigen Anstieg des Wohlstands nutzen. ... Afrika braucht Erfolgsgeschichten. In diesem Bemühen ist Fußball eher nebensächlich, obwohl allein der Erfolg des Gastlandes bei der Organisation der Wettbewerbe starke Emotionen überall in Afrika ausgelöst hat. ... Geben die laufenden WM-Wettbewerbe Südafrika einen solchen Kick, dass es Anschluss an eine immer bessere Entwicklung findet? Oder stimmen die Argumente der Skeptiker, dass man die Milliarden, die man in die Organisation gesteckt hat, besser hätte nutzen können, indem man sich um die Probleme [des Landes] gekümmert hätte? Leider kann man die Einflüsse des Wettbewerbs nicht eindeutig messen. Es ist allerdings klar, dass eine vernünftige Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik der Schlüssel zum Erfolg ist, in Afrika wie anderswo. Daran ändert auch der WM-Rausch nichts." (16.06.2010)

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