Parlamentspräsident Bronisław Komorowski konnte zwar den ersten Wahlgang der polnischen Präsidentschaftswahl für sich entschieden, doch sein Herausforderer Jarosław Kaczyński hat bei der Stichwahl in zwei Wochen noch Chancen, meint die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Das Abschneiden von Komorowski sagt noch gar nichts aus. Vieles wird von der Mobilisierung seiner Anhänger abhängen und derjenigen, die keine Rückkehr zur IV. Republik wollen [autoritäres Staatskonzept der nationalkonservativen Partei, PiS]. Gegen den Parlamentspräsidenten spricht der Termin für den zweiten Wahlgang in den Ferien sowie die Tatsache, dass er gegenüber allen anderen Kandidaten in den Umfragen am meisten am Boden verloren hat. Das gute Ergebnis von [dem Kandidaten der Linken] Napieralski, der das Rennen bei drei Prozent begonnen hat, ist ein Protest gegen die konservative Haltung beider Kandidaten. Napieralski hat sich getraut, die Kirche zu kritisieren. Für ihn haben die jungen Leute gestimmt, die Komorowski nicht überzeugt hat." (21.06.2010)

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Ein Wahlsieg des national-konservativen Präsidentschaftskandidaten Jarosław Kaczyński bei der Stichwahl am 4. Juli kann die Politik des polnischen Premiers Donald Tusk gefährden, meint die Süddeutsche Zeitung: "Kaczynski, der seinen beim Flugzeugunglück von Smolensk umgekommenen Zwillingsbruder Lech als Staatsoberhaupt beerben möchte, kann sich auf eine hochmotivierte Anhängerschaft stützen. Hingegen löst der blasse [Gegenkanditat] Komorowski wenig Begeisterung aus. Sein hoher Stimmenanteil gilt weniger ihm, vielmehr ist er auf den Anti-Kaczynski-Effekt zurückzuführen: Komorowski wählen diejenigen, die Kaczynski verhindern wollen. ... Ein Sieg Kaczynskis bei der Stichwahl am 4. Juli würde die weitere Integration Polens in die EU-Strukturen erschweren oder gar blockieren. Auch würde er wohl sein Veto gegen Kernpunkte des ehrgeizigen Reformprogramms von Tusk einlegen. Eine Niederlage Komorowskis würde also mittelfristig auch den Untergang des Reformers Tusk bedeuten." (21.06.2010)

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Der von Präsidentschaftskandidat Jarosław Kaczyński erhoffte Katyn-Effekt ist nicht eingetreten, schreibt die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera, zum Glück für Europa: "Die Schwächung von Jarosław Kaczyński ist eine gute Nachricht für Europa. Warschau wird aufhören, gegen die Europäische Gemeinschaft zu rudern, wie es der [bei Katyn verunglückte] Präsident Lech Kaczyński getan hatte, der bis zum letzten Moment versuchte, Sand ins Getriebe des Lissabon-Vertrags zu streuen. Es ist zudem eine gute Nachricht für die europäisch-russischen Beziehungen. Mit ihrer antirussischen Haltung haben die Brüder Kaczyński einen Keil zwischen die EU und den Kreml getrieben. Selbst die Erinnerungsfeier an das Massaker von Katyn vor zwei Monaten mit ihrem tragischen Ende war im Grunde eine 'Alternative' zu der Gedenkfeier, der nur wenige Tage zuvor der polnische Premier Donald Tusk und sein Amtskollege Wladimir Putin beigewohnt hatten. ... Ein liberaler Sieg in Warschau wird zur Entspannung der Atmosphäre des Kontinents bis zum Ural beitragen." (21.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Luigi Ippolito

Der britische Schatzkanzler George Osborne wird am Dienstag seinen Nothaushalt vorstellen, mit dem das Budgetdefizit unter Kontrolle gebracht werden soll. Die linksliberale Tageszeitung The Guardian fürchtet einen Schlag gegen die Armen: "Bereiten Sie sich auf einen erneuten Überfall auf die Sozialleistungen vor (als ob New Labour da nicht schon genug angerichtet hätte) und auf eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 20 Prozent im Winterschlussverkauf. Beide Maßnahmen werden die Ärmsten am härtesten treffen, und Osborne sollte sie für die Mehrwertsteuererhöhung mit höheren Sozialhilfen entschädigen. Der andere große Test wird sein, ob er die Kapitalertragssteuer von 18 auf 40 Prozent anhebt. Eine Abgabe, die von den Reichsten gezahlt und von vielen genutzt wird, um die höhere Einkommenssteuer zu umgehen: Der neue Schatzkanzler muss dieses Schlupfloch schließen - kein Wenn und Aber, keine Schummelei. Schließlich sollte er eine bedeutende Bankensteuer einführen und sich dazu verpflichten, mit anderen europäischen Regierungen bei einer internationalen Finanztransaktionssteuer zusammenzuarbeiten." (21.06.2010)

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Der rechtsradikale Europaparlamentarier Csanád Szegedi, Mitglied der ungarischen Partei Jobbik, hat Anfang Juni im rumänischen Târgu Mureş ein Büro eröffnet. Die siebenbürgische Stadt wird zur Hälfte von Angehörigen der ungarischen Minderheit bewohnt. Im März 1990 kam es hier zu schweren Ausschreitungen zwischen den beiden Volksgruppen. Die Wochenzeitung Revista 22 sieht in der Büroeröffnung eine Gefahr: "Jobbik in Rumänien bedeutet zweierlei: die Gefahr einer Politisierung unter dem Vorzeichen von Rassismus und Irredentismus eines Teils der ungarischen Jugend in Rumänien, die die Partei von ... Szegedi vorrangig im Visier hat. ... Außerdem kann die Verwurzelung von Jobbik bei uns vor dem Hintergrund der Krise und einer offensichtlich noch nicht konsolidierten Demokratie zum Aufstieg des rumänischen Nationalextremismus führen - sei es in Form der Neuen Rechten [rechtsradikale rumänische Organisation] oder einer anderen Gruppe. Das ist das letzte, was Rumänien heute braucht. ... Am Ende könnten sich die ungarischen und rumänischen Extremisten wahre Straßenkämpfe liefern. Wir haben so etwas ähnliches vor 20 Jahren erlebt, in Târgu Mureş." (21.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Florin Turcanu

Die spanische Regierung hat ein Gesetz zur Reform des Arbeitsrechts auf den Weg gebracht. Die konservative Tageszeitung ABC sieht darin einen Schritt in die richtige Richtung, wenn die Reform auch unvollständig geblieben ist: "Wirklich einig sind sich alle in einem Punkt ..., nämlich dass die Reform nicht ausreicht. Dass man die einzigartige Chance verpasst hat, deinen chirurgischen Eingriff vorzunehmen, den die dramatische Situation auf dem Arbeitsmarkt erfordert. Das Gesetz schafft zweifelsohne eine Verbesserung für die Situation der Unternehmen, aber es löst sie nicht. Es ist eine Behandlung mit Medikamenten, die nicht an die Wurzeln geht. Als erstes Ergebnis sollten wir also festhalten, dass zumindest die Unternehmer die Reform positiv bewerten sollten, auch wenn sie unvollständig geblieben ist, ziemlich unvollständig." (21.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Juan Antonio Sagardoy Bengoechea

Bei den jüngsten Wahlen in Großbritannien, Italien, Ungarn, den Niederlanden und Belgien haben europaskeptische und nationalistische Parteien große Erfolge erzielt. Ein besorgniserregender Trend, meint die Tageszeitung NRC Handelsblad: "Immer mehr Wähler schauen lieber nach innen als nach außen. Sie haben Angst, dass die neue Verteilung von Reichtum und Macht auf Kosten ihres eigenen Volkes oder ihrer eigenen Region geht. ... Das ist erklärbar. Nicht Europa, sondern China scheint der Sieger dieser ökonomischen Krisenzeit zu sein. Der Machtverlust wird all den Kosmopoliten vorgeworfen, die immer wieder betonen, dass die Globalisierung unvermeidlich ist. Das zeigt wieder einmal, dass Europa nur dann akzeptiert wird, solange der Wohlstand zunimmt. Da der nun auf dem Spiel steht, verliert das europäische Projekt stetig an Legitimität. ... Wenn sich dieser Trend durchsetzt, explodiert am Ende auch der supranationale Schutz. Europa steht nicht nur durch die Eurokrise auf den Weltmärkten unter Druck, sondern auch durch politische Erosion an der eigenen Basis." (19.06.2010)

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Über das Gefühl der Fremdheit in der globalisierten Welt reflektiert der Wirtschaftstheoretiker György Marosán in der linken Tageszeitung Népszava: "Heute kreisen nicht nur Waren und Menschen, Gewohnheiten und Gedanken ohne Hindernisse rund um den Globus, sondern auch Verschmutzungen, Krankheiten sowie wirtschaftliche und gesellschaftliche Störungen. In der Geschichte ist es schon öfters zu einem Zusammenprall der Kulturen gekommen - beispielsweise bei der Begegnung der Europäer mit den amerikanischen, afrikanischen und asiatischen Gemeinschaften -, als die Eroberer den Eingeborenen ihre Lebensform aufzwangen. Den Verlust der eigenen Kultur erlebt die Gemeinschaft als gesellschaftliches Chaos. Die Folge sind wachsende Dysfunktionen bei der Integration (etwa der Zerfall von Familien), schwere Symptome der Desorganisation (wie Alkoholismus), die Verschärfung der Kriminalität ... und unterschiedliche Krankheiten (beispielsweise Depression oder Fettsucht). Angesichts der Globalisierung beschränkt sich dieses Phänomen nicht mehr auf eine isolierte, kleine Gemeinschaft. Als Folge der raschen Veränderung und fortwährenden Migration werden alle Bewohner der Erde ... von einem Chaos ungewohnter Stimmen, Geschmacksrichtungen, Moden, Verhaltensformen, Symbolen und Regeln umgeben. Das Heimatgefühl ist verschwunden. Zwar lebt das Individuum heute besser, doch fühlt er sich fremd in seinem eigenen Heimatland, in seiner eigenen Gemeinschaft, ja in seiner eigenen Haut. Dies ist der Nährboden für Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und religiösen Fanatismus." (19.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » György Marosán

Die finnische Regierung hat den Neubau zweier Atomkraftwerke genehmigt, über den das Parlament am 1. Juli abstimmt. Die Professorin für Umweltökonomie Anni Huhtala mahnt in ihrem Gastbeitrag in der Tageszeitung Helsingin Sanomat: "Es gibt keine Beispiele dafür, wie Kernkraft den Wohlstand erhöhen könnte oder wie man die Vorteile, die einige von der Kernkraft haben, ausgleicht mit den Nachteilen, unter denen andere leiden. Deshalb muss man über die Kernkraftentscheidung, die das ganze Volk betrifft, auch eine wirtschaftspolitische Debatte führen. Die Investition in Kernkraft wird oft damit begründet, dass sie sich lohne, weil sie mit privatem Eigentum ohne staatliche Subventionen erfolge. Aber wenn dem so wäre, warum ist dann vom Staat überhaupt eine Genehmigung für das Projekt erforderlich? ... Die Wahrscheinlichkeit der Schäden durch Kraftwerksunfälle - unabsichtliche oder vorsätzliche - und durch die Lagerung der radioaktiven Abfälle kann jedem noch so klein sein, aber wenn Schäden eintreten, ist deren Ausmaß riesig. In jeder Produktion gibt es Risiken, aber die Risiken von Kernkraft sind so speziell, dass man ihren Preis nicht den Märkten überlassen kann." (21.06.2010)

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Die Energieversorgung Europas ist einer der Schwerpunkte des Wirtschaftsforums, das derzeit in St. Petersburg stattfindet. Die Tageszeitung Delo kommentiert: "Die Gasprojekte Nord und South-Stream sind derzeit die eindrucksvollsten Symbole der Zusammenarbeit auf dem Energiesektor. ... Mit den Gasleitungen will Russland die Abhängigkeit von Transitländern wie der Ukraine und Belarus umgehen, mit denen Moskau wieder um Gas streitet. Dieser Streit hat Europa erneut spüren lassen, dass es ohne neue Gas-Pipelines - seien es russische oder das europäisch-amerikanische Nabucco-Projekt - keine sichere Energievesorgung gibt. Europa und Russland kämpfen um die Gaszufuhr aus dem Kaspischen Becken und errichten damit neue Mauern. Erst wenn in Europa niemand mehr ausgegrenzt wird, wenn also die Visapflicht zwischen Europa und Russland fällt, dann werden alle Mauern fallen, sagte Frankreichs Präsident Sarkozy beim Wirtschaftsforum. Brüssel und Moskau haben auf diesem Gebiet noch keine größeren Fortschritt erzielt." (21.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Polona Frelih

China hat angekündigt, die feste Anbindung des Yuan an den US-Dollar aufzuheben. Der Westen muss wirtschaftspolitisch stärker auf das Land reagieren, schreibt die Tageszeitung Die Presse: "China hat nun zwar angekündigt, den Forderungen nachzugeben und die Bindung aufzuheben. Dabei könnte es sich aber um wirtschaftspolitisches Taktieren handeln. ... Wie soll der Westen also auf diese wirtschaftspolitische 'Abseitsstellung' der Chinesen reagieren? Handelsbarrieren wären keine gute Idee. Diese treffen im Endeffekt immer auch den, der sie aufstellt. Neben politischem Druck auf die chinesische Führung sollte man lieber versuchen, die chinesische Zivilgesellschaft zu stärken. Diese meldet sich immer häufiger zu Wort. Und ihr wird zugunsten der nationalen Wettbewerbsfähigkeit durch den künstlich schwachen Yuan langfristig ja auch persönlicher Wohlstand weggenommen." (21.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Jakob Zirm

Der einzige Literaturnobelpreisträger Portugals, José Saramago, ist am Freitag gestorben. Trotz seines hohen Alters kam die Nachricht über den Tod des 87-Jährigen überraschend. Vertreter aus dem gesamten politischen Spektrum würdigten Werk und Auftreten Saramagos, ebenso die Tageszeitung Diário de Notícias: "Auch der portugiesische Staat bereitet eine Hommage für ihn vor. Unterstreiche: zu recht. Nicht, weil Saramago ein friedfertiger Mann gewesen ist. Das war er nicht. Aber weil er die Größe hatte, frei zu denken. Er hatte seinen eigenen Kopf und den Mut zur Polemik. José Saramago hat Fehler begangen (Errare humanum est), seine Heimat herausgefordert, viele gestört. Das alles kann man über ihn sagen. Aber nicht, dass er - überzeugter und aktiver Kommunist - sich darauf beschränkt hätte, einem [kommunistischen] Lehrbuch zu folgen. Das hat er nicht getan, vor allem, weil sein literarischer Wert über jedes Lehrbuch hinausging. Außerdem hat Saramago eine andere Größe gezeigt: Er hat sich mit seinem Land ausgesöhnt. Sein letzter Wille [in Portugal zu ruhen] beweist dieses Anliegen." (19.06.2010)

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Die schwedische Kronprinzessin Victoria hat am Samstag ihren Verlobten Daniel Westling geheiratet. Victoria ist als Thronfolgerin höher gestellt als ihr Mann. Frauen sind gesellschaftlich auf dem Vormarsch, schreibt dazu die Tageszeitung Svenska Dagbladet: "Das Märchen von Victoria und Daniel ist eine moderne Saga, die in der Realität die tatsächliche Entwicklung widerspiegelt: die Frauen übernehmen. ... Die postindustriellen Jobs nach der Jahrtausendwende sind im Dienstleistungssektor zu finden und dort passen Frauen besser hinein. ... Eine bessere Ausbildung ist das Ticket in die Mittelklasse und in den USA (wie in Schweden) bilden Frauen die Mehrheit der Studierenden. ... Aber besonders der Wunsch werdender Eltern nach einer Tochter - nicht nur im Westen, sondern sogar in Südkorea, Indien und China - zeigt, dass die Zukunft den Frauen gehört. Die Ära des erstgeborenen Sohns ist vorbei. Die Aufwertung der Töchter ist kein Verdienst der Politik. Die neue Wirtschafts-Ära passt einfach besser zu Prinzessinnen als zu Prinzen." (21.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Elise Claeson

Der Letten liebstes Fest ist Ligo, die Sommersonnenwende, die sie mit Bier und Lagerfeuer feiern. Warum sie diesem unter der Okkupation so wichtigen Fest noch immer frönen, fragt sich Kristians Rozenvalds im Nachrichtenportal Delfi: "Zu Sowjetzeiten hatte das Ligo-Fest eine spezielle Funktion. Es war für die Letten eine der wenigen Möglichkeiten, um die damalige Realität zu verlassen - das erzwungene Zusammenleben mit Angehörigen verschiedener Nationalitäten. Es war wichtig sich selbst und anderen zu zeigen, dass es noch jemanden gab, mit dem man feiern konnte. Jetzt haben wir seit 20 Jahren unseren eigenen Staat und es sieht so aus, als ob wir niemandem mehr etwas zeigen müssen. Heute ist Ligo beinahe die einzige lettische Eigenheit geblieben. Es gibt nur wenige Möglichkeiten sich positiv von anderen Völkern und Ländern abzuheben, deshalb wird Ligo so viel Aufmerksamkeit geschenkt: Seht her, wie einmalig doch die Letten sind, einmal im Jahr setzen sie sich ans Lagerfeuer! Ich will mich über Ligo nicht lustig machen, denn das Fest ist tatsächlich eine Tradition, die das Volk vereint. Aber ich möchte gleichzeitig, dass die Eigenheit der Letten über Lagerfeuer und historische Tragödien hinausgeht. Es gibt Länder und Völker, die sind stolz auf ihre Zuversicht, ihren Fleiß, ihre Demokratie, ihre Innovationen, ihre schnelle Entwicklung." (21.06.2010)

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Aus Protest gegen die Suspendierung des Fußballers Nicolas Anelka hat das französische Nationalteam am Sonntag das Training bei der Weltmeisterschaft in Südafrika verweigert. Anelka war am Tag zuvor aus dem WM-Kader ausgeschlossen worden, weil er Trainer Raymond Domenech beleidigt hatte. Die Sportzeitung L'Equipe findet das Verhalten der Spieler unverantwortlich: "Nun wurde die Nichtigkeit von der Unwürdigkeit eingeholt. Indem die französische Mannschaft das Training verweigerte, ... hat sie unter den Augen eines überforderten Managements die Grenzen des Anstands und der Dummheit überschritten. Geht ihr, aufgeplustert durch ihre Schulhof-Prinzipen, der Verräter nicht aus dem Sinn, der mit der Presse spricht? Ihr sollte das bevorstehende Spiel nicht aus dem Sinn gehen und die winzige Chance, sich noch zu qualifizieren. Das ist sie den Fans schuldig, die sie verraten hat." (20.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Vincent Duluc