Hinter dem Streit zwischen Russland und Belarus über offene Gasrechnungen steckt nach Meinung der Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny ein klares politisches Kalkül Moskaus: "Es geht vor allem um das westeuropäische und auch das US-amerikanische Publikum. Russland versucht Europa davon zu überzeugen, dass es beim Drehen am Gashahn um einen reinen Handelsstreit geht. ... Russland will zeigen, dass die Transitländer, die den Gasstrom für die Endverbraucher in Westeuropa drosseln, unzuverlässig sind und es erforderlich ist, dass die Europäer sich direkt [aus Russland] beliefern lassen. Das soll als Argument dienen, wenn der Westen beginnt, an der Notwendigkeit der Gasleitungen Nord Stream und South Stream zu zweifeln. ... Auch der Krieg mit Georgien diente Russland zu PR-Zwecken. Es galt, Georgien als instabiles Gebiet zu porträtieren. Mit dem Ziel, dass private Geldgeber das Interesse an der Finanzierung der Nabucco-Gasleitung verlieren, die genau über georgisches Territorium führen soll." (23.06.2010)

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Der belarussische Präsident Lukaschenko benimmt sich im Gas-Streit mit Moskau wie ein gekränkter Diktator, meint Edvin Sugarev in seinem Blog auf dem Portal Svobodata: "Lukaschenko hat auf diese Weise reagiert, obwohl er das Staatsoberhaupt des letzten russischen Satellitenstaats ist, der halbwegs zum Gebiet des zivilisierten Europas gehört und obwohl er Russland nicht nur umarmen, sondern sich geradewegs mit diesem - seit 1917 Mekka aller Satellitenstaaten - vereinigen wollte. Er hat nicht aus ideologischen Gründen gehandelt, sondern aus einem Ehrgefühl heraus, so unlogisch dieser Begriff im Zusammenhang mit seinem Namen klingen mag. Unglaublich, aber wahr: Er hat es getan, weil ihn die Worte des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew beleidigt haben. Dieser hatte das Geld verlangt, das Belarus Gazprom schuldet und diesmal darauf gepocht, es in harter Währung zu bekommen, und zwar in US-Dollar." (23.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Edvin Sugarev

Angesichts des Gas-Streits zwischen Russland und Belarus sollte Polen seinen Gasvertrag mit Russland neu verhandeln, fordert die konservative Tageszeitung Polska: "Die gegenwärtigen Probleme mit russischen Gaslieferungen in manche EU-Länder - darunter auch nach Polen - dürften letztlich das Schicksal des neuen und zum Glück noch nicht unterschriebenen Gasvertrags zwischen Polen und dem russischen Konzern Gazprom besiegelt haben. Das russische Unternehmen und der Staat, der dahinter steht, haben sich im vergangenen Jahrzehnt ein weiteres Mal als nicht vertrauenswürdiger Partner und Gaslieferant erwiesen. Wir erinnern uns: Seit 2000 hat Russland gleich mehrmals hintereinander den Gashahn zugedreht - zuerst der Ukraine und dann Belarus. Jedes Mal ging es zwar um Zahlungen, doch standen die Ereignisse immer im Zusammenhang mit einem politischen Spiel." (23.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Wojciech Rogacin

Der britische Schatzkanzler George Osborne hat am Dienstag seinen Sparhaushalt vorgestellt. Die Tageszeitung The Irish Times hält die Maßnahmen für hart und unpopulär: "Als er seinen Nothaushalt gestern vorgestellt hat, sagte George Osborne, dass er 'unvermeidbar' sei, fügte aber hinzu: 'Er ist hart, aber fair.' Er ist unbestreitbar hart, aber ob er fair ist, wird hitzig debattiert werden. ... Von seinen liberal-demokratischen Partnern angespornt, hat Osborne einigermaßen sichergestellt, dass seine Maßnahmen die Ärmeren nicht zu stark treffen. Wesentliche Bereiche wie Erziehung und Gesundheit sind größtenteils unberührt. Es wird ein unpopulärer Haushalt sein, aber das ist der Plan. Grausame Maßnahmen, um das Defizit zu reduzieren, könnten Steuersenkungen gegen Ende der fünfjährigen Amtsperiode erlauben." (23.06.2010)

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Nachdem der nominelle Wahlsieger der Slowakei, Premier Robert Fico, vergeblich versucht hat eine Koalition zu schmieden, wird nun Präsident Ivan Gašparovič die bürgerlich-konservative Iveta Radičová mit dieser Aufgabe betrauen. Die liberale Tageszeitung Sme kritisiert, dass Gašparovič Fico überhaupt mit der Regierungsbildung beauftragt hat: "Erneut endet damit das peinliche Spiel um die Beauftragung, das wir schon öfter hatten, weil sich die Präsidenten nach einem Gewohnheitsrecht richteten. Der Präsident könne nur auf der Grundlage der Verfassung handeln. Die Verfassung kennt aber keinen Artikel, der dem Präsidenten das Recht gibt, denjenigen mit der Regierungsbildung zu beauftragen, der in den Wahlen die meisten Stimmen gewonnen hat. ... Das verfassungswidrige Spiel um die Beauftragung scheint eine Art Nationalsport unserer Präsidenten zu sein. ... Ein Präsident, der eine andere Regierung als die ernennt, auf die sich die vier [bürgerlichen] Parteien geeinigt haben, die über die Mehrheit im Parlament verfügen, verletzt wissentlich und absichtlich die Verfassung." (23.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Marián Leško

Das finnische Parlament hat am Dienstag Mari Kiviniemi zur Premierministerin gewählt. Sie folgt damit ihrem Parteikollegen Matti Vanhanen von der bäuerlich-liberalen Zentrumspartei. Die Tageszeitung Kaleva befürchtet politischen Stillstand: "Die Erklärung, ... die die neue Regierung abgegeben hat, ist mit drei Seiten kurz, enthält aber viele Aufgaben für die verbleibenden zehn Monate Regierungszeit. ... Die im April anstehenden Wahlen können bewirken, dass man auf notwendige Ausgabenkürzungen oder andere für die Wähler unangenehme Entscheidungen verzichtet. Innerhalb der Regierung kämpfen Premierministerin Kiviniemi und Finanzminister Jyrki Katainen (Zentrumspartei) um den Platz als Premier in der zukünftigen Regierung. Aus der Opposition versucht die Vorsitzende der [sozialdemokratischen] SDP Jutta Urpilainen den Posten zu ergattern, mit allen verfügbaren Mitteln und Unterstützung des Fraktionsvorsitzenden Eero Heinäluoma. Andererseits hat die neue Regierung sich dazu verpflichtet, dem von der Regierung Matti Vanhanen im Frühjahr 2007 ausgearbeitete Programm zu folgen, was ihr in vielen Punkten die Hände binden wird." (22.06.2010)

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Bei einem Bombenanschlag auf einen Militärbus in Istanbul sind fünf Menschen getötet worden. Zu der Tat bekannte sich die Organisation Kurdische Friedensfalken, die der PKK nahesteht. Zwar hat die Türkei vor einem Jahr ihre Politik gegenüber Kurden gelockert, doch das genügt nicht den Ansprüchen an eine europäische Demokratie, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Als Wendepunkt der demokratischen Initiative [Plan zur Besserstellung der kurdischen Minderheit] gilt der Oktober vergangenen Jahres, als 34 türkische Kurden - acht ehemalige Kämpfer der PKK sowie 26 Bewohner eines Flüchtlingslagers, darunter vier Kinder - aus dem Irak in die Türkei zurückkehrten. ... Nach kurzem Verhör wurden sie auf freien Fuß gesetzt, wie man es ihnen zugesagt hatte. ... Der einem Triumphmarsch gleichende Zug der heimkehrenden Kurden wurde von Oppositionspolitikern als Beleg für das Scheitern der demokratischen Initiative gewertet. ... Bis auf die Kinder sind von den kurdischen Rückkehrern vom Oktober 2009 inzwischen alle in Haft. Weitere Rückkehrer wird es einstweilen nicht geben. Die Türkei ist noch lange nicht das Land, in das Kurden freiwillig und sorglos zurückkehren könnten." (23.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Martens

General Stanley McChrystal, der Kommandant der US- und Nato-Truppen in Afghanistan, ist wegen seiner Kritik an US-Präsident Barack Obama nach Washington zitiert worden. Die Tageszeitung The Times nimmt ihn in Schutz: "General McChrystal ... hat die erste schlüssige Militärstrategie für Afghanistan geliefert. Das hat der Nato ermöglicht, mehr Energie in die Bildung von Allianzen zu stecken und Gute Regierungsführung zu ermutigen. Ihn jetzt abzuziehen würde bedeuten, an einem kritischen Punkt die hart erkämpften Erfolge einfach wegzuwerfen. Es würde auch das Gewicht seiner Kritik verkennen. Viele seiner Klagen sind legitim. Präsident Obama nahm sich zu viel Zeit für die Entscheidung zur Offensive. General Eikenberry hat sich tatsächlich gegenüber Kritik abgesichert. [Der Gesandte des US-Präsidenten für Afghanistan] Holbrooke hat sich oft wie eine tickende Zeitbombe verhalten. Das Weiße Haus hat keinen ungezwungenen Umgang mit dem Militär. McChrystal war töricht und unhöflich, aber er hatte Recht. Präsident Obama sollte auf den Warnruf aus Kabul hören." (23.06.2010)

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Der neue Regionalismus im belgischen Flandern birgt auch Anregungen für die spanischen Regionen Katalonien und das Baskenland, schreibt Francesc-Marc Álvaro in der katalanischen Tageszeitung La Vanguardia: "Mehr Flandern, weniger Belgien, mehr Europa. Das scheint die Formel zu sein, die Bart de Wever vorschlägt, um die festgefahrene institutionelle Krise des belgischen Staates aufzulösen. ... Was in Belgien passiert, löst in den verschiedenen Teilen Spaniens verständliches Interesse aus. Wie immer haben einige Kommentatoren aus Madrid bereits davor gewarnt, dass jeder, der einen Vergleich mit Katalonien oder dem Baskenland anstellt, zum Augenarzt gehen müsste. Und es besteht auch gar kein Zweifel daran, dass Belgien und Spanien in Bezug auf ihre Geschichte und Politik nicht gleich sind. Auch nicht Großbritannien und Spanien, oder die ehemalige Tschechoslowakei und Spanien. ... Aber die Tatsache, dass der spanische Fall ebenso einzigartig und unwiederholbar ist wie die erwähnten (kein nationales Problem gleicht dem anderen), hindert uns nicht daran, in diesem x-ten Versuch der Belgier einen Ausweg aus ihrem Riesenproblem zu finden, nach etwas Brauchbarem oder Inspirierenden zu suchen." (23.06.2010)

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Zypern taucht in die Sommerpause ab und die Ruhe trügt nicht, meint Şener Levent in der konservativen Tageszeitung Politis: "Gibt es etwa ein Klima wie 1963 und 1974 [als es Gefechte zwischen Zypern-Griechen und Zypern-Türken gab]? Nein! Gibt es Leute, die die Ruhe des Waffenstillstands stören, der seit 36 Jahren herrscht? Auch nicht. Beide Seiten haben sich zurückgezogen in ihre eigenen Regionen und ertrinken in ihren eigenen, internen Problemen. Das Zypern-Problem ist aber kein internes Problem mehr. Für beide Seiten ist die Zypern-Frage inzwischen ein externes Problem. Auch wenn die türkische Seite die Mauer, die die beiden Seiten trennt 'Grenze' nennt und die griechische Seite 'Straßensperre' sagt. Es herrscht also Ruhe an diesem Ort, an dem niemand mehr eine Lösung in naher Zukunft erwartet. Aber es ist keine Ruhe vor dem Sturm. Der Sommer ist da. ... Erwarte keinen Sturm mein Freund, warte nicht sinnlos. Der Rauch über den Bergen kommt von gegrillten Fleischspießen." (22.06.2010)

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Einer Untersuchung zufolge sind vier von fünf Dänen bereit, schwarz arbeiten zu lassen. Kein Grund zur Schwarzmalerei, meint die konservative Tageszeitung Berlingske Tidende: "Die Akzeptanz von Schwarzarbeit ist in der Bevölkerung nämlich nicht so massiv, wie die Zahlen es nahelegen. ... Unsere Steuermoral hat keine Probleme mit der Schülerin, die ein paar Hundert Kronen beim Babysitten verdient, ohne dass das Finanzamt davon erfährt. Wir können auch gut damit leben, dass Bekannte beim Dachdecken des Carports helfen, obwohl streng genommen auch diese Arbeit der Steuer gemeldet werden müsste. ... Die Haltung der Bevölkerung gegenüber diesem ungesunden Phänomen ist also ganz gesund. ... Die Grenzen für die Definition von Schwarzarbeit sollten, wie es der Steuerminister vorschlägt, in Übereinstimmung mit dem gesunden Menschenverstand und Auffassung der Bevölkerung von Verhältnismäßigkeit gebracht werden. ... Im Gegenzug sollte man den organisierten Steuerschwindel und den Sozialbetrug effektiver verfolgen." (23.06.2010)

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Der Tod des portugiesischen Literaturnobelpreisträgers José Saramago wird in seiner Wahlheimat Spanien ganz anders aufgenommen als in Portugal, was viel über die beiden Länder verrät, meint Daniel Oliveira in seinem Blog Antes pelo Contrário bei der Wochenzeitung Expresso: "In Spanien wurde der Polemiker als Teil der spanischen Kultur gesehen. Wie einer von ihnen. 'Die Spanier weinen heute um Saramago wie um einen der ihren, weil wir ihn immer bei uns gespürt haben' schrieb [Premier] Zapatero an Pilar del Rio [Ehefrau des Schriftstellers]. In Portugal war Saramago grenzwertig und wurde teilweise verleugnet, auch wenn er Portugiese war, auf portugiesisch schrieb und nach seinem Tod auf portugiesischen Boden zurückgekehrt ist. Die Art und Weise wie Spanien das behandelt, was es hat - auch wenn es adoptiert wurde - und wie Portugal mit seiner Kultur umgeht, kann erklären, warum jenes ein Kulturland ist und dieses lediglich viele Talente hat, die ... entweder gehen oder am Rande der Armut leben." (22.06.2010)

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Wegen der wachsenden Zahl antisemitischer Vorfälle erwägt Amsterdam, Polizisten als Juden zu verkleiden, um Täter auf frischer Tat ertappen zu können. Sie aufzuklären wäre schlauer, meint die Tageszeitung NRC Handelsblad: "Die marokkanisch-niederländische Jugend distanziert sich vom weißen Establishment und hat damit maximalen provokativen Erfolg. Sie ärgern doppelt: Niederländer und Juden zugleich. Antisemitismus ist schließlich (zurecht) ein Tabu, das direkt den Schuldkomplex aus der Besatzungszeit trifft, als das Land fast achtlos seine jüdische Bevölkerung deportieren ließ. ... Wie muss man junge niederländische Marokkaner über die Geschichte informieren, über den Glauben und die Kultur der niederländischen Juden? Man muss sie aufklären über Holocaust und ethnischen Hass, einschließlich des aussichtslosen Konflikts im Nahen Osten. ... Das erfordert enorme Anstrengungen von beiden Gemeinschaften, den Schulen und dem Staat." (23.06.2010)

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Der Schriftsteller Roberto Saviano liegt aufgebahrt im Leichenschauhaus - mit dieser Fotomontage eröffnet das italienische Männermagazin MAX seine kommende Juliausgabe, um den Autor des Mafia-Romans Gomorrha zu unterstützen, so das Magazin. Für die linksliberale La Repubblica beschneidet die Aktion die Persönlichkeit des Schriftstellers: "Dieses perverse Spiel hilft dem Menschen und Schriftsteller Roberto Saviano in keiner Weise. Es trägt im Gegenteil dazu bei, ihn in das Klischee einer Ikone zu zwängen. Es hilft nur denjenigen, die ihn zu einem Marketingobjekt machen möchten. … So wird er auf eine Projektionsfläche reduziert. Saviano wird Stück für Stück nicht nur seiner Freiheit, sondern auch seiner Menschlichkeit beraubt. … Ein übler Scherz, … der die Macht der Worte schwächt, für die Saviano so viel riskiert hat." (23.06.2010)

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Frankreichs Fußballnationalmannschaft ist am Dienstag bei der WM in Südafrika ausgeschieden. Die Mannschaft wird nach mehreren Skandalen während des Turniers heftig kritisiert. Schuld an der Affäre ist nach Ansicht der Tageszeitung Le Temps ein Gemisch aus Arroganz und Missmanagement: "Die Gründe für dieses traurige Spektakel, das viele Franzosen oder Liebhaber der 'Blauen' [französische Nationalelf] dazu bringt, sich für die französische Mannschaft zu schämen, sind nicht die hohen Gehälter der Spieler, Angeberei oder die Konsumgesellschaft. ... Mit etwas mehr Abstand erscheint das Problem eher wie das Ergebnis eines großen, multipolaren und chaotischen Konflikts: zwischen einem autistischen und selbstverliebten Trainer, der von sich eingenommen ist und die Provokation liebt, sowie arroganten und eitlen Spielern, die den Bezug zur Realität verloren haben, Cliquen bilden und sich verschanzen. Dann ist da noch eine Bande französischer Fußballfunktionäre ..., die heimlich einen großen Kuchen verwalten, nämlich die Gewinne aus den ruhmreichen Siegen von 1998 und 2000." (23.06.2010)

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