Nach dem G20-Gipfel in Toronto bedauert die linksliberale Tageszeitung El País, dass es noch immer kein Gremium gibt, dass die Weltwirtschaft koordiniert: "An keiner Stelle hat man sich um die dringend notwendige Koordinierung der Wirtschaftspolitik der 20 Staaten gekümmert (nicht einmal um die der acht am weitesten entwickelten G8-Staaten). Gerade das ist aber das dringendste Problem der Krise. Die Sparmaßnahmen sind notwendig, aber sie müssen so ausgeführt werden, dass nicht alle ihre Investitionen und Haushalte gleichzeitig kürzen. Denn sonst verhindert man, dass einige Volkswirtschaften zum Wiederaufschwung derjenigen beitragen können, die am stärksten von den Kosten der Rezession betroffen sind. In nicht wenigen europäischen Volkswirtschaften, darunter auch der spanischen, kann es zu Rückfällen in die Rezession kommen, und so würde die Schaffung von Arbeitsplätzen zu lange dauern. Die G20 muss eine Rolle als Koordinator übernehmen, die sie im Moment noch nicht angenommen hat." (28.06.2010)

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Die Teilnehmer des G20-Gipfels haben nicht die Finanzmärkte an die Leine gelegt, sondern beschlossen, die Sozialausgaben zu kürzen, ärgert sich die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Da Sparen allein das Schuldenproblem nicht löst, stärken alle Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit, um Wachstum zu generieren: Es wird privatisiert, der Staat verschlankt sich wieder, Steuern werden trotz Kassenknappheit nicht erhöht und Arbeitsmärkte flexibilisiert. Was als Großaktion zur 'Bändigung der Märkte' startete, scheint in eine Neuauflage des Programms zu münden, das vor der Krise als 'Neoliberalismus' kritisiert wurde. Es droht ein neues globales Rennen um 'Wettbewerbsfähigkeit', in dem alle Länder um hohe Kapitalrenditen und niedrige Kosten konkurrieren. Das zeigt: Ebenso wichtig wie eine Regulation der Finanzmärkte ist es, dass die Industriestaaten bei allem Sparzwang ihre Bemühungen koordinieren, um einen ungebremsten Wettlauf um die Gunst der Finanzmärkte zu vermeiden." (28.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Stephan Kaufmann

Ein weiteres G20-Treffen ohne Ergebnisse, schreibt die Tageszeitung Vecer und ergründet den Sinn der Veranstaltung: "Die Atmosphäre in den Luxushotels war krankhaft gekünstelt und heuchlerisch freundschaftlich. Einige guckten sogar Fußball zusammen. Hinter den Absperrungen prügelten sich Polizisten, Anarchisten und Gegner der Globalisierung. Die Demonstranten bluteten. Die ernsten Themen waren zu zahlreich und die Probleme unlösbar, die Meinungsunterschiede zu groß, die Zeit für Gespräche zu kurz. Die Weltführer scheiterten offensichtlich. Entscheidungen zur Wirtschaftskrise, zum Bankensektor, zum Freihandel wurden gestern nicht gefällt. Die Teilnehmer waren sich lediglich darin einig, dass die Erholung der Weltwirtschaft zerbrechlich ist. Die Weltführer fügten sich in ihre Rolle und boten eine inhaltslose Veranstaltung. Das G20-Treffen ist schon lange nicht mehr als eine nationale Prestige-Angelegenheit. Jeder möchte gern dabei sein, obwohl nicht ganz klar ist, warum." (28.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Jure Stojan

Das rumänische Verfassungsgericht hat am Freitag die geplante Rentenkürzung um 15 Prozent im Rahmen des Sparpakets für verfassungswidrig erklärt. Das Paket ist die Voraussetzung für die Auszahlung einer weiteren Tranche des 20-Milliarden-Notkredits vom IWF und der EU. Die Tageszeitung România Liberă nennt das Urteil einen Pyrrhussieg: "Der Sieg derer, die die vorgeschlagenen Sparmaßnahmen angefochten haben, wird dafür sorgen, dass sich die Krise verschlimmert und wir alle verlieren werden - auch die Rentner, die jetzt eine Schlacht gewonnen haben. ... Internationale Rating-Agenturen haben die mögliche Aussetzung des IWF-Abkommens bereits besorgt kommentiert. Denn die höheren Kosten, um die Risiken für bewilligte Kredite an Rumänien zu decken, werden die Möglichkeiten des Finanzministeriums einschränken, auf dem externen Markt Kredite aufzunehmen und zu einer Erhöhung der Zinssätze auf dem einheimischen Markt führen. ... Rumänien könnte damit Schwierigkeiten bekommen, seine schon aufgenommenen Schulden zurückzuzahlen." (28.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Aurelian Dochia

Der Interims-Präsident Bronisław Komorowski hat im Kampf um Polens Präsidentenamt ein TV-Duell am Sonntag für sich entschieden. Allerdings ist es weder Komorowski noch seinem national-konservativen Herausforderer Jarosław Kaczyński gelungen, mit der Diskussion um gleichgeschlechtliche Partnerschaften zu punkten, findet die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "'Eine Ehe ist eine Verbindung zwischen Frau und Mann. Der Versuch davon abzurücken, wäre ein Rechtsbruch', sagte Jarosław Kaczyński unzweideutig. Und der harte Wählerkern, der vom Flirt ihres Vorsitzenden mit den Linken zuletzt etwas enttäuscht gewesen war, nahm das mit einer gewissen Erleichterung hin. Dafür hat die Wählerschaft der [linken] SLD, die auf die Diskriminierung von Schwulen und Lesben empfindlich reagiert, mit Sicherheit vor Ärger aufgeschrien. Bronisław Komorowski schlug einen Haken und sagte, dass solche Paare heute schon als Erben in Erscheinung treten können. Ja, das können sie zwar, doch kann die 'richtige' Familie dies gerichtlich in Frage stellen. Und zusätzlich müssen sie hohe Steuer zahlen, als ob sie Personen wären, die nicht zur Familie gehören." (28.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Agata Nowakowska

Die Demokratische Republik Kongo feiert am Mittwoch 50 Jahre Unabhängigkeit und erwartet dazu den belgischen König Albert II. in der Hauptstadt Kinshasa. Die Tageszeitung Le Soir unterstützt die Entscheidung des Königs, keine öffentliche Rede zu halten, erinnert jedoch gleichzeitig an die Bedeutung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern: "Alles stimmt, ist rational, politisch korrekt und gefahrlos. Aber es entspricht nicht dem Volksgefühl. Selbst wenn sie das Kapitel abschließen möchten, geben die Belgier dem Kongo weiterhin eine besondere Bedeutung. Sie werden von einer historischen Verantwortung verfolgt, auch wenn sie sie nicht annehmen wollen. ... Anders gesagt: Wenn der König die Reise für die Kongolesen macht, muss er wissen, dass sie etwas von ihm erwarten. Wenn auch keine öffentlichen Worte, dann zumindest neben Glanz und Prunk einen Blick auf ihren echten Zustand, einen menschlichen Kontakt, eine Geste, die den unzählbaren Solidaritätsbeweisen würdig ist." (28.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Colette Braeckman

Ein tödlicher Bombenanschlag am vergangenen Donnerstag im Ministerium für Bürgerschutz hält Griechenland im Schockzustand. Ein Polizist wurde von einer Briefbombe getötet, nur ein paar Meter neben dem Büro des Ministers. Der renommierte Kolumnist Pavlos Tzimas wünscht sich, dass dieser Schock befreiend wirkt: "Es ist so, als ob nun das Gefühl von Trauer und Unsicherheit in die bereits bitteren Cocktail aus Ängsten, Verwirrung und Unruhe gegossen wird. Als ob uns ein Straßenschild mit der Entfernung in die Hand gedrückt würde, um die Distanz zu erkennen - die Lichtjahre - die uns vom Jahr 2004 [Olympische Spiele in Athen] trennen, wo wir für einen Augenblick glaubten, dass das Land sich von seinen Gespenstern befreit ... und die magische Kraft erworben hat, seinen Bürgern Wohlstand und Sicherheit zu gewährleisten, ohne die Kosten und den Aufwand einer Reform zu tragen. ... Sicher ist, dass dieses Land, das einmal geglaubt hat Mitbewohner des Olymp zu sein, sich so fühlt, als ob es plötzlich in die Schar dunkler Gestalten der Unterwelt gesunken ist. ... Es wäre wünschenswert, wenn der Schock der Explosion befreiend wirken könnte. Als etwas Heilendes, nicht Tödliches. Um eine Regierung wieder auf Trab zu bringen, die unvorbereitet und improvisiert grundlegende Änderungen [Sparmaßnahmen] durchzusetzen will, ohne sie in einen Zukunftsplan einordnen zu können." (26.06.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » pavlos tsimas

Die nationale Begeisterung der Deutschen ist bei großen Fußballturnieren besonders ausgeprägt, schreibt Martin Krafl, Leiter des tschechischen Zentrums in Berlin, in seinem Blog bei Aktuálně.cz: "Deutsche Fähnchen findet man auch an Stellen, wo man sie nicht vermutet - eingesteckt in Marzipankuchen oder als Bekleidung für Hunde. Bäckereien offerieren Süßes mit schwarz-rot-goldener Marmelade. Fußbälle gibt es nicht nur in allen Größen als Souvenir, sondern auch in der Form von Rührkuchen, Brot oder als Behältnisse für Parfüm. Wenn Frauen in diesen Tagen modische Accessoires in den Nationalfarben tragen, sind sie 'in', gar nicht zu reden von schwarz-rot-gold lackierten Fingernägeln. ... Wenn die Deutschen so stolz sind, dann ist das etwas Positives. In den letzten Jahrzehnten hatten sie in Erinnerung an den Krieg wenig Grund, stolz zu sein. Einen Umschwung brachten die Weltmeisterschaften im eigenen Land vor vier Jahren. Die brachten den Deutschen das Gefühl des Stolzes zurück. Aber nur bei dieser Gelegenheit. Wenn die WM endet, verschwinden die Fahnen, die Deutschen beruhigen sich wieder und kehren zurück zu ihrer Disziplin." (26.06.2010)

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Wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung durchsuchen bulgarische Finanzbeamte derzeit die Büros der größten ausländischen Stromanbieter im Land. Sie werden verdächtigt, Dienstleistungen ausgelagert und zu überhöhten Preisen verrechnet zu haben. Die Tageszeitung 24 Chasa fordert die Wiederverstaatlichung natürlicher Monopole im Land: "Solange ausländische Konzerne die garantierten Geldeinnahmen im Land kontrollieren, wird Bulgarien niemals aus der Rezession herauskommen. ... Der Ausweg aus dieser Schieflage ist steinig und hart, bleibt aber ohne Alternative: Bulgarien muss unverzüglich die Privatisierung natürlicher Monopole stoppen und eine Strategie zur Verstaatlichung der Wasser-, Fernwärme- und Stromversorgung einleiten, jene Bereiche also, in denen Marktwettbewerb derzeit noch nicht möglich ist. Nicht alle ausländischen 'Investoren' sind gut für die bulgarische Wirtschaft. ... Das Volk muss seine eigenen Interessen verteidigen und nicht die Interessen tschechischer und österreichischer Millionäre." (27.06.2010)

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Die Entscheidung der chinesischen Zentralbank, eine schrittweise Aufwertung des Yuan  zuzulassen, ist alternativlos, meint die Tageszeitung Turun Sanomat. Und zwar aus nationalem Interesse: "In Chinas Wirtschaft haben sich seit langem Anzeichen für das Entstehen einer Blase bemerkbar gemacht. Die Immobilienpreise sind wegen der leichtfertigen Kreditvergabe der Banken in unmäßige Höhen geklettert. Das unabwendbare und unbeherrschbare Platzen der Blase wäre selbst für die Machthaber des Landes gefährlich gewesen. Die Aufwertung des Yuan beendet dieses Risiko und gibt China und der Weltwirtschaft das Marschgepäck für stabileres Wachstum. Die neue Wechselkurspolitik dämmt vor allem die Überhitzung der Wirtschaft ein. ... Die Aufwertung des Yuan verbessert zudem die reale Kaufkraft der Gehaltsempfänger und senkt den Druck auf übergroße Lohnsteigerungen. Niedrige Produktionskosten, gute Verfügbarkeit von Arbeitskräften, exzellente preisliche Wettbewerbsfähigkeit sind auch in China keine Selbstverständlichkeiten mehr." (28.06.2010)

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Immer mehr junge Frauen aus Einwandererfamilien sind auf dem Weg in die Bildungselite. Die Tageszeitung Politiken begrüßt diesen Trend an dänischen Schulen, nachdem die Einwanderungspolitik in den letzten Jahren verschärft wurde und sich auch die Einstellung weiter Teile der Bevölkerung gegenüber Ausländern verschlechtert hat: "Innerhalb von weniger als einer Generation ist es den Töchtern von Einwanderern und Flüchtlingen gelungen, die Möglichkeiten zu nutzen, für die dänische Frauen mehr als hundert Jahre gekämpft haben. Mädchen mit pakistanischer, afghanischer oder türkischer Herkunft gehören zu Dänemarks neuer intellektueller Elite. Sie sind es, die in den nächsten Jahren verstärkt in die höheren Lehranstalten strömen, als dies ihr Anteil an der Bevölkerung begründen könnte. Das Einwanderermilieu ist offenbar von einem soliden Glauben an die befreiende Kraft der Ausbildung geprägt." (26.06.2010)

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Papst Benedikt XVI. hat die Durchsuchung der Räume des katholischen Erzbistums Mecheln als Kirchenschändung verurteilt. Die belgische Staatsanwaltschaft hatte am Donnerstag auch Kirche und Krypta nach Beweismaterial durchsucht, das die Kirche im Skandal um sexuellen Missbrauch hätte unterdrückt haben können. Der Eingriff der Justiz aber ist gerechtfertigt, meint die Tageszeitung De Morgen: "Wenn Priester oder Bischöfe von gerichtlichen Ermittlungen betroffen sind, dann wählt die Kirche ein internes Disziplinarverfahren, zum Beispiel mit der Adriaenssens-Kommission [zu sexuellem Missbrauch]. Doch nun befasste sich die Bischofskonferenz mit der Frage, ob diese Kommission tatsächlich auch Einsicht in 'verjährte Akten' haben soll. Dieser Punkt verrät bereits die doppelte Tagesordnung der Kirche. ... Sicher: Das Gericht ist nicht unfehlbar. ... Aber: Das Gericht ist das Gericht. Die letzte und schließlich auch einzige Instanz, um zu bestrafen, freizusprechen, also um zu urteilen. In einer Demokratie ist das jüngste Gericht keine Wandmalerei in der Sixtinischen Kapelle, sondern ein absolutes Vorrecht der richterlichen Macht." (28.06.2010)

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Der US-Senat diskutiert einen Gesetzentwurf, wonach Präsident Barack Obama im Fall von Hacker-Angriffen weitreichende Kontrolle über die Telekommunikations-Infrastruktur der USA erhält. Der Gesetzesentwurf rückt das Land paradoxerweise in die Nähe von China, meint die liberale Tageszeitung La Stampa: "Es ist ein eindeutiges Zeichen für die Vertiefung der Kluft zwischen den USA und Europa hinsichtlich des optimalen Gleichgewichts zwischen dem Schutz der individuellen Freiheit und der Bürgerrechte einerseits und der kollektiven Sicherheit andererseits. Paradoxerweise rückt er die USA näher an China, dessen Internetzensur die US-Außenministerin Hillary Clinton noch vor wenigen Monaten lautstark anprangerte. Es ist tatsächlich ein Paradox, dass in einem von wachsender Entwestlichung geprägtem Zeitalter ein weiterer Schritt in diese gefährliche Richtung ausgerechnet von den Vereinigten Staaten unternommen wird, den Schöpfern und größten Nutznießer des politischen Selbstverständnisses des Westens." (28.06.2010)

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Im Achtelfinale der Fußball-WM haben die Schiedsrichter in zwei Spielen offensichtliche Fehlentscheidungen getroffen. Während England ein eindeutiges Tor aberkannt wurde, erzielte Argentinien das 1:0 nach einer klaren Abseitsposition. Die liberale Tageszeitung La Vanguardia fordert den Einsatz von Computertechnologie zur Unterstützung der Schiedsrichter: "Dass die Schiedsrichter Fehler begehen können, so wie es die ganze Welt tut und so wie es die Torwarte, Verteidiger und Stürmer tun, ist menschlich. Aber es gibt verschiedene Arten von Fehlern. Für die von gestern gibt es eine Lösung. ... Das Merkwürdige an der Sache ist auch, dass es noch immer große Spieler dieses Sports gibt, die sich gegen die neuen Technologien wehren, mit denen man die Regeln mit mehr Gerechtigkeit durchsetzen könnte. Bei diesem Thema hinkt der Fußball hinterher und ist nicht den Beispielen aus anderen Sportarten wie Tennis, Basketball, Radsport oder Leichtathletik gefolgt." (28.06.2010)

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