Die vom Europäischen Parlament beschlossenen Regeln für Bonuszahlungen an Bankmanager sind nach Meinung der Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny in erster Linie eine politische Geste ohne Konsequenzen für die Banker: "Nach außen hin sieht das alles einfach aus: Die Banker streben nach größtmöglichem Gewinn, gehen dafür jedes Risiko ein und destabilisieren so die Finanzmärkte. ... Auf die Einkünfte der Banker zu zielen, ist ein Schritt, um Wähler zu beruhigen und den sozialen Frieden zu erhalten. ... Bleibt die Frage, wie gut das in der Praxis funktioniert. Als im vergangenen Jahr Großbritannien eine 50-prozentige Steuer auf Boni von mehr als 25.000 Pfund [rund 30.000 Euro] beschloss, erhöhten die Banken das Fixum für die Banker und senkten deren Bonuszahlungen. Der Staat hatte davon zwar höhere Einnahmen von rund zwei Milliarden Pfund [rund 2,4 Milliarden Euro], aber die Banker wurden dadurch ganz entschieden nicht ärmer. Auf diese Linie dürften jetzt alle Banken in Europa einschwenken. ... Die Boniregelung kann denn auch nur ein erster Schritt von Veränderungen sein." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Julie Hrstková

Die neuen EU-Regeln für Bonizahlungen bieten zu viele Schlupflöcher für die Banken, bemängelt die Tiroler Tageszeitung: "In der Praxis handelt es sich damit um nichts anderes als um den in ein EU-Gesetz gegossenen Ist-Zustand. Schon jetzt ist es in der Finanz- und in der Realwirtschaft üblich, den größten Anteil der Boni in Form von Aktien zu verteilen. Mit den prozentuell formulierten Vorgaben ist das Gesetz mehr Schlupfloch als Gesetz. Ursprünglich war in Straßburg angedacht, bei den Bezügen eine nominale Obergrenze einzuziehen. Das EU-Parlament scheiterte an diesem Einschnitt - verständlicherweise. Denn dass sich die Privatwirtschaft von der EU-Legislative vorschreiben lässt, wie viel Lohn Führungskräfte letztendlich ausbezahlt bekommen, ist rechtlich nicht umsetzbar. Diese Richtlinie schmerzt zu wenig, als dass sie Wirkung zeigen könnte. Spitzenverdiener in den Banken dürften sich hingegen vor Freude die Hände reiben - und das intensive Lobbying hat sich für sie definitiv ausgezahlt." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Beate Troger

Trotz der neuen EU-Regeln für Bankerboni bestehen viele Voraussetzungen für eine erneute Finanzkrise weiter, meint die konservative Welt: "Zumal sie [die EU] eigentlich nur noch einmal das allgemeingültig zusammenfasst, was ohnehin in vielen Banken, zumindest auf den Führungsebenen, bereits Praxis ist. Eine Reihe großer Institute hat seine Vergütungssysteme umgestellt oder ist dabei. Gesetzgeber und Regulatoren müssen sich daher an anderen Taten messen lassen: Wann gibt es endlich verbindliche Regelungen dafür, mit wie viel Eigenkapital Banken ihre riskanten Geschäfte unterlegen müssen? Wie kann gewährleistet werden, dass die Finanzbranche künftig an den Kosten einer Krise beteiligt wird? Dazu gibt es viele Diskussionen, aber wenig Konkretes. Europäische Alleingänge sind an dieser Stelle zwar gut für einen Schulterklopfer, aber mehr leider auch nicht." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Karsten Seibel

Der französische Staatssekretär Christian Blanc hat auf Kosten seines Ministeriums Zigarren für mehr als 12.000 Euro bestellt und tritt deshalb zurück. Denn das Volk duldet keine Exzesse von Poltikern, wenn die Details nicht stimmen, meint die Wirtschaftszeitung Les Echos: "Vor Details muss man sich immer in Acht nehmen. Christian Blanc hatte viele Gründe dafür, dass der Kauf von Zigarren durch seine Verwaltung keine Bedeutung habe. ... Ein Abendessen im [Luxusrestaurant] Fouquet's kann in der Euphorie eines Wahlabends unbemerkt bleiben. Aber schon kurze Zeit später kann es zu einer symbolischen Bürde werden. Ein strittiger Kredit für den Erwerb einer bescheidenen Wohnung kann zum Selbstmord eines aufrechten Premiers führen. Und währenddessen verschwenden Börsenhändler, Künstler und Sportler unglaubliche Summen unter dem amüsierten Blick der Leser der Boulevardpresse. Die Gesellschaft lebt derzeit in einer Phase maßloser Exzesse, doch Volksvertreter, die ein Detail vernachlässigt haben, bestraft sie hart. Dies ist die Ehre der Demokratie und die Bedingung ihres Fortbestehens. (08.07.2010)

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Überlebende des Massakers von Srebrenica vor 15 Jahren haben drei hochrangige niederländische Blauhelmsoldaten wegen Kriegsverbrechen verklagt. Die Politik der Niederlande in Bezug auf den Völkermord ist beschämend, meint die Tageszeitung NRC Handelsblad: "Die niederländische Regierung tut alles, um Gewissensbisse und Groll über ihre Rolle bei diesem Kriegsverbrechen am Leben zu erhalten. So gut wie nichts wurde bisher angemessen behandelt. ... Der Rücktritt der Regierung 2002, eine Reaktion auf den ausgewogenen Untersuchungsbericht, war eine Art der Anerkennung, die auch in besonderen Regeln für Srebrenica fortgesetzt wurde. Aber eine Entschuldigung bleibt Tabu, aus Angst vor finanziellen und rechtlichen Folgen. ... Die damalige Ausländerministerin Rita Verdonk war nicht die einzige, der es an diplomatischer Empathie und historischer Sensibilität mangelte, die die Niederlande verfolgen. ... Auch im rechtlichen Sinne ist das Buch Srebrenica also nicht geschlossen. ... Das haben die Niederlande zum größten Teil ihrer eigenen Feigheit zu verdanken." (08.07.2010)

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Deutschland hat sich bereit erklärt, zwei Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo aufzunehmen. Eine so geringe Zahl ist Augenwischerei, findet die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Guantanamo steht nicht nur für ein gewaltiges Terror- und Justiz-Problem der USA, es steht auch für die Unbarmherzigkeit, mit der Amerikas Verbündete auf die größte rechtsstaatliche Verirrung Washingtons reagieren. ... Deutschland hat lange gezaudert, das komplizierte Knäuel entflechten zu helfen. Nun kommt die Bundesregierung reichlich spät. Die meisten nachweislich unschuldig inhaftierten Männer sind bereits in andere Länder abgeschoben worden, wo sie in neue Identitäten hineinwachsen. Deutschland wollte aus vielen Gründen diese Brücken nicht bauen: innenpolitische Zwänge, Sicherheitswahn, Juristenhubereien. Nun begnügt sich die Bundesregierung mit der symbolischen Aufnahme." (08.07.2010)

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Der stellvertretende Vorsitzende des bulgarischen Parlaments Lachezar Ivanov hat am Mittwoch sein Amt niedergelegt. Zuvor war bekannt geworden, dass er die Ausstrahlung eines investigativen Fernsehberichts über Korruption unter Zollbeamten verhindern wollte, um einen befreundeten Beamten zu schützen. Die Tageszeitung 24 Chasa fordert weitere Konsequenzen für den Politiker: "Wenn ihm seine Würde etwas wert ist, reicht der Rücktritt nicht mehr aus. Lachezar Ivanov muss seine Immunität als Abgeordneter abgeben, denn es liegen ernsthafte Beweise für Amtsmissbrauch gegen ihn vor. Sollte er es mit der Würde nicht so ernst nehmen, müsste sich der Generalstaatsanwalt einschalten und ihm seine Immunität abnehmen, wie er es schon bei anderen Abgeordneten getan hat. Es geht nicht darum, Ivanov zum Sündenbock zu machen. [Seine Partei] Gerb hat aber keine andere Wahl, als sich gegen ihn zu stellen, wenn sie ihr Hauptziel verteidigen will, mit dem sie an die Macht gekommen ist - einen totalen [politischen] Wechsel herbeizuführen." (07.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Stanimir Vaglenov

Die Politik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der aktuellen Wirtschaftskrise mit der von der britischen Ex-Premierministerin Margaret Thatcher vergleichbar, meint der Ökonom Pedro Lains in der Wirtschaftszeitung Jornal de Negócios: "Obwohl mit mehr Pragmatismus als Ideologie, macht Merkel zurzeit ähnliches wie Thatcher in den 1980er Jahren. Wenn es nach Deutschland geht, soll die Finanzdisziplin in der Politik das Sagen haben, und nicht die Geldverschwendung der Staaten. Diese sei verhängnisvoll für das Wachstum, meint Merkel. Für Europa will sie weniger Integration und eine bessere Festlegung der Kosten sowie eine Regelung, wer sie zu zahlen hat. Wo wird Merkel mit diesen Positionen enden? Repräsentiert sie die Mehrheit in Deutschland? Oder gibt es ein europäischeres Deutschland, das lediglich schlafend auf das Vorübergehen der Krise wartet? Die Wahlergebnisse der Kanzlerin in den vergangenen Monaten sind für Europa ermutigend. Vielleicht passiert Merkel das gleiche wie ihrer Vorgängerin: ausscheiden, nachdem sie die Hauptprobleme gelöst hat. Aber selbst wenn sie verliert, wird sie gewinnen. Denn Europa wird nicht mehr so funktionieren wie zu ihrem Amtsantritt." (07.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Pedro Lains

In Polen wird es immer weniger Tante-Emma-Läden geben, prognostiziert das Wirtschaftsinstitut Euromonitor International. Verantwortlich dafür sind Discounter mit ihren preiswerten Angeboten, analysiert die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Es ist noch gar nicht so lange her, dass die Supermärkte und Großmärkte für unsere kleinen Geschäfte der größte Feind gewesen sind. Ein besonderes Gesetz sollte sogar ihre Ausdehnung begrenzen, die drohte, die damaligen Handelsstrukturen zu ruinieren. Der Feind war jedoch schlecht definiert und die Konsequenzen sind nun offensichtlich. Denn nicht die Großmärkte haben die traditionellen Geschäfte niedergemacht, ... sondern die bedeutend kleineren Discounter, die sogar in sehr kleinen Ortschaften wie Pilze aus dem Boden geschossen sind. Die Kunden gehen eben zu den kleinen Preisen. Und daran wird sich auch nichts ändern." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Wojciech Romański

In diesem Jahr haben nur 67 Prozent der rumänischen Gymnasiasten das Abitur bestanden, rund zehn Prozent weniger als in den Jahren zuvor. Das Bildungsministerium sieht darin den Beleg, Betrugsversuche erfolgreich eingedämmt zu haben, was Emilian Isaila in der Tageszeitung Adevărul durchweg begrüßt : "Die Tatsache, dass in der Schule Generationen von Schülern abgeschrieben haben, führte dazu, dass Millionen Jugendliche ohne jegliches Verantwortungsgefühl ins Leben entlassen wurden. Du kamst aus einer vagen Realität, die man durch Betrug verändern konnte. ... Klar, dass du dann im gesamten Leben nur nach dem einfachen Weg suchst, nach Abkürzungen, die dich einfach an dein Traumziel bringen. Ich glaube, die Abschreib-Abiturienten würden jemanden komisch ansehen, der ihnen sagt, dass es den einfachen Weg nicht gibt. Und selbst wenn die Fernsehunterhaltungsprogramme vorgeben, dass Schönheit und Reichtum für jedermann erreichbar wären, ist die Realität eine andere. Aber wie kann man das Menschen erklären, die gleich zu Beginn gelernt haben, dass Erfolg auf Betrug basiert." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Emilian Isaila

Das griechische Parlament hat am Mittwoch das umstrittene Rentenreformgesetz verabschiedet. Die Gewerkschaften antworten am heutigen Donnerstag mit einem Generalstreik. Die konservative Tageszeitung Kathimerini begrüßt die Reform und bittet die Bürger um Verständnis: "Leider war bis jetzt die Debatte über unsere Zukunft nicht aufrichtig. ... Die meisten Menschen teilten die Sorge der Regierung über den Alptraum eines Bankrotts nicht. Sie waren nicht davon überzeugt, dass die Veränderungen eine Frage des Überlebens waren und nicht eine Strafe für ein Verbrechen, das sie nicht begangen haben. Mit den verabschiedeten Reformen schließt die Regierung eine wichtige Front und demonstriert ihren Partnern und Gläubigern, dass die Griechen die Umstrukturierung der Wirtschaft ernst nehmen. Aber der richtige Kampf besteht darin, die Bürger davon zu überzeugen, dass sie sich nicht umsonst geopfert haben und dass diese Reformen zu einer Gesellschaft führen werden, die die derzeit bestehenden Ungleichheiten in der Verteilung der Rechte und Pflichten verschiedener Gruppen überwindet." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Nikos Konstandaras

Der Oberste Gerichtshof in Großbritannien hat zwei Homosexuellen aus dem Iran und aus Kamerun das Recht auf Asyl zugesprochen, weil sie in ihren Heimatländern mit Verfolgung rechnen müssen. Damit stellte sich das Gericht gegen das Innenministeriums, das sie abschieben wollte mit der Begründung, sie könnten ihr Sexualleben in ihrer Heimat geheim halten. Die linksliberale Tageszeitung The Guardian feiert das Urteil als Meilenstein der sozialen Entwicklung: "Nur weil die Rechte der Homosexuellen im Westen während der vergangenen 50 Jahre so große Fortschritte gemacht haben, kann das Gesetz Sexualität klar als einen Aspekt der fundamentalen Menschenrechte sehen. Nur weil wir uns als Gesellschaft so weit entwickelt haben, sind wir jetzt verpflichtet, denen Schutz zu gewähren, die ihrer sexuellen Identität wegen mit Gefängnis, Vergewaltigung, Folter oder Tod bedroht sind. ... Der Schlüssel zur Demokratie ist ein lebendiges Gesetz. Dieser Fall zeigt die nachhaltige Vitalität der Flüchtlingskonvention und ihre Fähigkeit, sich veränderten Zeiten anzupassen." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Bernard Keenan

Um auf die niedrigeren Löhne von Frauen aufmerksam zu machen, hat die schwedische Feministin Gudrun Schyman in einer spektakulären PR-Aktion 100.000 Kronen (rund 10.000 Euro) verbrannt. Die Tageszeitung Expressen findet das geschmacklos und erklärt die Lohnunterschiede: "Frauen entscheiden sich öfter für den öffentlichen Sektor und arbeiten seltener in der Industrie, die jedoch besser bezahlte Jobs bietet. Es ist wichtig, den Jugendlichen ein klares Bild über die Löhne in den verschiedenen Bereichen zu geben, bevor sie sich für eine der gymnasialen Fachrichtungen entscheiden. Es ist wichtig, dass die Arbeitgeber Frauen ermuntern, neue, anspruchsvollere Arbeitsaufgaben zu suchen. Schlussendlich aber entscheidet sich die Frau selbst. Deshalb ist es nicht mehr als eine große Show, Geld zu verbrennen. Und außerdem respektlos gegenüber denjenigen, die wenig haben." (08.07.2010)

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Auch zwanzig Jahre nach der Unabhängigkeit Litauens dominiert in dem Land die Angst vor Russland und einer Invasion, notiert das Nachrichtenportal Delfi: "Aber der Russe kommt nicht zu uns, denn wir stehen unter dem Schutz der Nato und verfügen über Streitkräfte, die zurzeit modernisiert und reformiert werden. Und wenn der Russe nicht kommt, kommt auch der Belarusse nicht, und sonst ist niemand zu erwarten. Das Schicksal hat uns zur Freiheit verdammt, und das verzeihen wir ihm nicht. Wir verhalten uns so, als seien wir noch immer besetzt. Soziologische Untersuchungen zeigen, dass wir unsere Regierungen nicht mögen oder sogar hassen wie eine Besatzermacht. Wir vertrauen unseren Parteien nicht, weil wir sie mit den Parteien der Besatzer assoziieren. Wir werden uns aber nicht als Herren unseres Landes fühlen, wenn wir unsere Herren stets als Okkupanten betrachten. So lange werden wir glauben, dass uns in unserem Land nichts gehört, und werden davonlaufen wie auf der Flucht vor der Verfolgung durch Besatzer." (08.07.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Jurgis Jurgelis

Nach dem Halbfinalsieg über Deutschland steht Spanien erstmals bei einer Fußballweltmeisterschaft im Finale. Zu Ehren des Siegtreffers des katalanischen Spielers Carles Puyol titelt die Sportzeitung AS - halb auf Katalan, halb auf Spanisch - "Visca España", es lebe Spanien: "Puyol, es lebe die Mutter, die dich geboren hat. ... Der Kapitän des FC Barcelona hat vor, die Nationalmannschaft zu verlassen. Aber der Moment ist noch nicht gekommen. Er muss uns helfen, wenn der Erfolg in Südafrika erreicht ist. Er muss bis zur EM 2012 weitermachen. Weil er mit seinem Charakter die anderen mit sich zieht. Weil sich die Neuen wie Javi Martínez oder die, die noch kommen werden, von seinem Einsatz anstecken lassen müssen und von seinem Gefühl für die Farben des Nationaltrikots." (08.07.2010)

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