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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 21.02.2011

 

TOP-THEMA

Araber kämpfen weiter für Freiheit

 

Die Proteste gegen die Regime in der arabischen Welt weiten sich aus. Die Herrscher in Libyen und Bahrain haben auf Demonstranten schießen lassen, wobei in Libyen mehr als 200 Menschen starben. Marokko und Jordanien hingegen kündigten Reformen an. Europas Presse fordert Sanktionen gegen die Tyrannen und hofft auf einen friedlichen Wandel in den Ländern der Reformer.

De Telegraaf - Niederlande

Regime Libyens und Bahrains bestrafen

In Libyen und Bahrain haben die Regime das Feuer auf die Demonstranten eröffnet, wobei in Libyen mehr als 200 Menschen starben, in Bahrain etwa vier. Der Westen darf dazu nicht schweigen, meint die konservative Boulevardzeitung De Telegraaf: "Das erbarmungslose Auftreten in Bahrain und Libyen ist abscheulich. Der blutige Versuch Gaddafis, des am längsten herrschenden arabischen Diktators, die Revolte niederzuschlagen, ist die grausamste Repression, seitdem die Aufstände in Tunesien und Ägypten die alte Ordnung umstürzten. Der freie Westen sollte nicht tatenlos zusehen, wie der Tyrann von Tripolis, der als Pate des internationalen Terrorismus verurteilt wurde, die nach Demokratie und Freiheit verlangenden Libyer über die Klinge springen lässt. Auch Bahrain muss hart angepackt werden. Nur scharfe verbale Missbilligung der Gewalt reicht nicht aus und wird vor allem Gaddafi, der seit 41 Jahren an der Macht ist, nicht abschrecken. Jetzt sind Sanktionen gegen die verbrecherischen Herrscher in Bahrain und Libyen nötig." (21.02.2011)

El País - Spanien

Marokko als vorbildlicher Reformstaat

Die Protestwelle aus Tunesien und Ägypten hat am Wochenende auch Marokko erreicht. Allerdings waren sowohl die Demonstrationen als auch die Reaktionen der Ordnungskräfte viel gemäßigter. Wenn sich die marokkanische Regierung zu echten Reformen durchringt, könnte sie zum Vorbild für die Regime in der Region werden, meint die linksliberale Tageszeitung El País: "Im Gegensatz zu den anderen Ländern der Region haben die Demonstranten nicht das Ende der Monarchie gefordert, sondern ihren Wandel hin zu einem konstitutionellen System, in dem die Macht des Königs begrenzt ist und die Regierung per Urnengang gewählt wird. ... Sollte Mohammed VI. eine wirkliche Demokratisierung des Landes beginnen und einen wahrhaftigen Kampf gegen die Korruption führen, könnte seine Initiative zum Vorbild für andere Staaten der Region werden. Da die Marokkaner auf den Straßen ihn nicht zum Gehen aufgefordert haben, sondern dazu, die demokratischen Defizite seines Regimes zu korrigieren, hat Mohammed VI. die beste Voraussetzung dafür einen Weg einzuschlagen, der Leiden erspart." (21.02.2011)

Avvenire - Italien

Jordaniens Weg macht Hoffnung

Erstmals seit Beginn der Proteste in Jordanien hat König Abdullah II. bin al-Hussein in einer Ansprache zu "raschen und wirksamen" politischen Reformen aufgerufen. Er will mehr Mitsprache gewähren sowie Korruption und Vetternwirtschaft bekämpfen. Diese Offenheit kann Schule machen, hofft die katholische Tageszeitung Avvenire: "Der haschemitische Monarch Abdullah II. sitzt auf einer Pyramide von 5,3 Millionen Untertanen, von denen 60 Prozent palästinensischer Abstammung sind. Er ist sich seiner Schwäche bewusst und der Notwendigkeit allerhöchster Wachsamkeit, Phantasie und Vorurteilslosigkeit. … Deshalb zaudert Abdullah II. nicht, er hat sofort den Premier ausgewechselt, öffentliche Versammlungen auch ohne ausdrückliche Genehmigung der Behörden erlaubt, sogar die Idee einer konstitutionellen Monarchie angedeutet, zum ersten Mal die Muslimbruderschaft im königlichen Palast empfangen und ihre Vertreter im Parlament zugelassen. … Von hier müssen wir ausgehen, um zu begreifen, dass Jordanien sich anschickt, ein kostbares politisches Versuchslabor zu werden, eine Art Brutkasten, auf den viele schauen." (21.02.2011)

Le Monde - Frankreich

Irans Regierung hat Angst

Die Proteste in weiten Teilen der arabischen Welt für bessere Lebensbedingungen und gegen autoritäre Regime machen auch den Führern im Iran Angst, analysiert die linksliberale Tageszeitung Le Monde: "Der Sturz der beiden alten Regime in Ägypten und Tunesien hallt in Teheran mindestens ebenso stark nach wie in vielen anderen arabischen Hauptstädten, wenn nicht noch stärker, und zwar als Vorwarnung. ... Das Regime in Teheran verbreitet ein Klima des Terrors, da es nervös, wenn nicht sogar hysterisch geworden ist aufgrund des Widerstands, gegen den es seit zwei Jahren ankämpft. Die Iraner der sogenannten grünen Bewegung sind genauso mutig wie die Ägypter des Tahrir-Platzes und die Tunesier der Habib-Bourguiba-Allee. Sie gehören der gleichen Generation an, benutzen dieselben elektronischen Kommunikationsmittel und haben die gleiche Forderung: das Ende der Ära der Tyrannen in einer Region, die zu viele davon erlebt hat." (19.02.2011)

Público - Portugal

Unterschiede im arabischen Domino

Auf dem Tahrir-Platz in Kairo sind nach dem Freitagsgebet rund eine Viertelmillion Menschen zu einem "Siegesmarsch" zusammengekommen - genau eine Woche, nachdem die protestierenden Massen in Ägypten Hosni Mubarak zum Rücktritt gezwungen haben. Auch wenn die Zukunft des Landes noch offen ist, hat Ägypten bereits eine Vorbildfunktion, meint die Tageszeitung Público: "Um es mit den Worten eines Ägypters zu sagen: 'So wie Tunesien für uns ein Licht war, werden wir nun für andere eins sein.' ... Tatsache ist, dass 'diese anderen' Ägypten nachahmen. Doch während man in Kairo nicht 'Tod für Mubarak' rief, wird in Bahrein 'Tod für Khalifa!', den König, gerufen. Und auf dem Lulu-Platz ist bereits Blut vergossen worden, während der Prinz meint, es sei Zeit für einen Dialog, und Reformen verspricht. In diesem 'Domino' fallen nicht alle Steine gleich einfach und haben auch nicht den gleichen Effekt. Das Beispiel Ägyptens beweist bloß, dass es möglich ist." (19.02.2011)

POLITIK

Corriere della Sera - Italien

Merkels düstere Zukunft nach Wahlniederlage

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag haben die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Die bisher regierende konservative CDU verlor mehr als die Hälfte ihres Stimmenanteils. Das ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel ein verheerender Auftakt in einem Jahr mit sieben Landtagswahlen, analysiert die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Das Ausmaß der Niederlage lässt erkennen, wie sehr die negative Meinung über die nationale CDU-FDP Regierung ins Gewicht gefallen ist. Für Frau Merkel sieht die Zukunft nach Hamburg düster aus. Im kommenden Monat finden Landtagswahlen in Baden-Württemberg statt, einem wichtigen Bundesland, das seit jeher Hochburg der Christdemokraten ist. Doch auch hier wird die CDU vermutlich verlieren. Die Unzufriedenheiten und Spannungen in der Partei der Kanzlerin wachsen. Nicht eben zuträglich sind ihr der Plagiatsskandal um Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und die Rebellion zahlreicher EU-Länder gegen ihren Reformplan für die Regeln der Eurozone." (21.02.2011)

Sega - Bulgarien

Monitoring hilft EU-Neulingen nicht weiter

Der am Freitag veröffentlichte Zwischenbericht der EU-Kommission für die Bereiche Justiz und Kriminalitätsbekämpfung bescheinigt Bulgarien und Rumänien kaum Fortschritte. Die Tageszeitung Sega zweifelt am Sinn des Monitorings und fürchtet um die Zukunft der beiden EU-Neulinge: "Die fehlenden Ergebnisse des EU-Monitorings dienen bereits als Vorwand für die immer härter werdende Politik gegenüber Bulgarien und Rumänien. Nationalistische Kräfte aus Deutschland, Frankreich, Niederlande, Belgien und anderen Staaten bemühen sich zusehends, die beiden Länder an den Rand der Gemeinschaft zu drängen. ... Die Seifenoper über die zwei Sünderinnen steuert also keinem Happy End zu. Im Gegenteil: Die Handlung zieht sich in die Länge und strapaziert die Nerven der Produzenten. ... Bulgarien und Rumänien sollten nicht schmollen, wenn die EU-Show in einem anderen Format ohne sie weitergeht. Denn heute müssen sie auf den Beitritt zur Euro-Zone und zum Schengen-Raum verzichten und morgen vielleicht auf andere Bereiche der engeren Zusammenarbeit. Bis sie eines Morgens aufwachen und feststellen, dass sie sich neu bewerben müssen für eine EU, die ganz anders aussieht." (20.02.2011)

Népszabadság - Ungarn

Ungarn übergeht Volk bei neuer Verfassung

Die rechtskonservative Regierung Ungarns unter Viktor Orbán will kraft ihrer parlamentarischen Zweidrittelmehrheit im April eine neue Verfassung verabschieden. Zu diesem Zweck verschickt sie an alle ungarischen Haushalte einen Fragebogen. Von einer Konsultation des Volkes kann aber keine Rede sein, meint die linksliberale Tageszeitung Népszabadság: "Wenn jemand die zwölf Fragen liest, wird ihm schon bei der Hälfte klar, dass die Regierung nicht das Volk zu Rate ziehen, sondern vielmehr ihre eigene Konzeption für eine Verfassung absegnen lassen will. Die wirklich wichtigen Fragen werden nicht gestellt: Ob die Ausarbeitung einer neuen Verfassung heute wirklich die vordringlichste Aufgabe der Regierung ist? Ob der Wähler denn mit rechtlicher Verbindlichkeit seine Meinung zum entstehenden Grundgesetz kundtun, oder ob er bloß darüber palavern möchte? Ob die Regierungspartei Fidesz heute wirklich die einzige politische Kraft ist, die zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung fähig ist? [Die Mehrheit der Oppositionsparteien wird nicht daran teilnehmen.] Stattdessen gibt es zwölf Scheinfragen, deren Antworten zu mindestens 90 Prozent vorhersehbar sind." (21.02.2011)

The Irish Times - Irland

Koalition mit Labour in Irland ein Alptraum

Am kommenden Sonntag wählen die Iren ein neues Parlament und die bisherige Regierungspartei Fianna Fail wird vermutlich große Verluste hinnehmen müssen. In den Umfragen führt die Oppositionspartei Fine Gael. Die mögliche Koalition mit der Labour-Partei ist keine gute Idee, meint die liberale Tageszeitung The Irish Times: "Die Schlüsselfrage ist, ob das Haushaltsdefizit binnen vier Jahren auf überschaubare Proportionen reduziert werden sollte, wie es das Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds und der EU vorsieht, oder ob dafür mehr Zeit veranschlagt werden muss. Fine Gael vertritt strikt die Auffassung, dass der Vier-Jahres-Rahmen eingehalten werden sollte, während Labour einen längeren Zeitplan verlangt. ... Das Alptraum-Szenario ist, dass Fine Gael und Labour sich darauf einigen, zu koalieren, und dann über jede einzelne Etat-Kürzung Krieg führen, wie dies in den 1980er Jahren geschah. Diesmal sind die wirtschaftlichen Bedingungen noch weit schlimmer. Für ein solch endloses Hickhack ist einfach nicht genug Zeit." (20.02.2011)

REFLEXIONEN

Pravda - Slowakei

Eduard Chmelár über Europas Versagen in Nordafrika

Der Umgang Europas mit der derzeitigen Krise in mehreren nordafrikanischen und arabischen Ländern ist nach Meinung des Historikers und Politologen Eduard Chmelár in der linken Tageszeitung Pravda ein diplomatisches Fiasko: "Europa bot sich mit der Verschärfung der Situation im Norden Afrikas die einzigartige Möglichkeit, seinen Einfluss in der Region zu stärken. Als jedoch auf den Straßen Kairos bereits Hunderte Menschen gestorben waren, sprach die Chefin der EU-Diplomatie Catherine Ashton, von 'angeblichen' Menschenverlusten. Der ständige Chef des Europarats, Herman Van Rompuy, gab offen zu, dass sich bis zum Ausbruch der Unruhen nur wenige um die Menschenrechte in Ägypten gesorgt hätten. Die arabischen demokratischen Kräfte brauchen heute von der EU ein klares Signal, dass ihre Proteste für uns zwar unerwartet kamen, aber willkommen sind. Jedoch die Haltung der einzelnen Staatsführer ist so unterschiedlich, wie sie nur sein kann. ... Die europäische Außenpolitik kann nicht funktionieren, weil sie keine klaren strategischen Ziele hat. Solange wir uns in Nordafrika nur sporadisch für Erdöl, Migranten oder den Komfort für Touristen interessieren, werden wir dort langfristig keine feste Position erlangen. ... Wer in Nordafrika würde heute schon auf Europa setzen." (21.02.2011)

WIRTSCHAFT

Delo - Slowenien

G20 reformieren an falscher Stelle

Die Finanzminister und Notenbankchefs der G20-Länder haben sich am Samstag in Paris auf ein Bündel von Indikatoren geeinigt, mit deren Hilfe wirtschaftliche Fehlentwicklungen erkannt werden sollen. Nach Ansicht der Tageszeitung Delo ist das zu wenig: "Die Finanzkrise, die einen großen Teil der globalen Wirtschaft in eine Rezession mit schweren sozialen Folgen getrieben hat, wurde nämlich nicht nur durch Ungleichgewichte verursacht, obwohl diese schon seit einigen Jahren immer größer werden. Grund war auch die zügellose Gier nach mehr Profit mit Hilfe immer komplizierterer Finanzprodukte, über die die Regulierungsgremien die Kontrolle verloren. Die führenden zwanzig Nationen haben zwar bereits bei ihrem ersten Gipfel im November 2008 in Washington entschiedene Maßnahmen angekündigt und später auch durchgeführt, doch nun ist anscheinend der Geist des Profits wieder aus der Flasche entwichen." (21.02.2011)

Berlingske - Dänemark

Dänischer Einzelhandel behindert Wettbewerb

Das dänische Planungsrecht, aber auch das Ladenschlussgesetz behindern den Bau großer Einkaufszentren und großer Fachgeschäfte, kritisiert die konservative Tageszeitung Berlingske: "In vielen Gegenden des Landes muss man weit fahren, um große Einkaufszentren zu finden. Denn das Planungsgesetz hat es seit Jahren unmöglich gemacht, neue zu bauen. Das liegt insbesondere an der Organisation der Einzelhändler. Sie hat mit ihrer Agitation seit Jahren Erfolg darin, die Politiker zulasten des freien Wettbewerbs und der Wahlmöglichkeiten der Verbraucher dazu zu bringen, an einem veralteten Planungsgesetz und veralteten Ladenschlusszeiten festzuhalten. Mit dem Ergebnis, dass wir in Dänemark eine Einzelhandelsstruktur haben, die zur ineffektivsten in ganz Europa gehört. Gleichzeitig sind sowohl Waren des täglichen Bedarfs als auch Waren in Fachgeschäften viel teurer als in vergleichbaren Ländern wie England, Holland oder Schweden. ... Ein erster Schritt in eine liberalere Richtung wäre, in Randbezirken das Planungsgesetz aufzuweichen, wie es die Regierung vorgeschlagen hat." (21.02.2011)

KULTUR

taz - Deutschland

Berlinale stärkt Irans Freiheitsbewegung

Das iranische Drama Nader und Simin, eine Trennung von Regisseur Asghar Farhadi wurde bei den Berliner Filmfestspielen mit dem Goldenen Bären ausgezeichnet. Die Aufmerksamkeit für den Iran auf der diesjährigen Berlinale hat eine politische Dimension, meint die linke tageszeitung: "Der mit dem Goldenen Bären ausgezeichnete Film von Asghar Farhadi 'Nader und Simin, eine Trennung' zeigt die Vielfalt einer Gesellschaft, die nach Freiheit und Selbstbestimmung durstet, die trotz permanenter Unterdrückung und Bevormundung lebendig und kreativ Widerstand leistet. Das Regime in Teheran wird wohl wieder einmal bestätigt bekommen, dass der Versuch von nun mehr als dreißig Jahren, das Land zu islamisieren und dem Volk die eigene Auffassung vom Leben und Moral aufzuzwingen, gescheitert ist. ... Allmählich wird auch im Iran registriert, welche wichtige Rolle Literatur, Kunst und Kultur spielen. ... Das iranische Volk braucht eine Rückendeckung aus dem Ausland. Die Aufmerksamkeit, die bei der Berlinale den Filmemachern zuteil wurde, wird sicherlich die Kulturschaffenden im Iran ermuntern, weiterzumachen." (21.02.2011)

GESELLSCHAFT

Kaleva - Finnland

Ghettos in Finnland verhindern

Der Ausländeranteil in Finnland ist mit 2,9 Prozent im europäischen Vergleich relativ gering. Dennoch nehmen sowohl die Zahl der Stadtteile mit hohem Ausländeranteil als auch die Unterschiede zwischen den Stadtteilen zu, was gesellschaftliche Ausgrenzung und Kriminalität fördert, meint die liberale Tageszeitung Kaleva: "Die Länder mit einem deutlich höheren Einwanderanteil als Finnland haben schon lange bemerkt, dass es unglücklich ist, dass sie in einer Gruppe am selben Ort wohnen. ... In Finnland ist die Lage nicht so alarmierend wie in Schweden. Dort sind die Schwierigkeiten in einigen Gegenden unkontrollierbar geworden. Haben Menschen keine Arbeit und kein Einkommen, sind häufig Probleme und Ausgrenzung die Folge. Ausgrenzung führt wiederum zu Gleichgültigkeit gegenüber den Regeln der Gesellschaft, was letztlich Kriminalität fördert. Wenn man nichts unternimmt, werden Einwanderer auch künftig in denselben Stadtteilen wohnen. Solange die Probleme nicht überhand nehmen, ist es noch möglich, den Kurs zu ändern." (21.02.2011)

Gândul - Rumänien

Junge Talente nicht demütigen

Ein rumänischer Sender hat am Wochenende in der Fernsehshow Rumänen haben Talent den 15-jährigen Jungen Narcis Iustin Ianău entdeckt. Ianău ist ein ungewöhnlicher Countertenor, doch trotz seiner Begabung hatte es der Schüler bislang nicht einfach, schreibt die Tageszeitung Gândul: "In der Sendung erzählte Narcis, dass ihn die anderen Schüler ausgelacht und gesagt hätten, er habe eine Stimme wie ein Mädchen. Da ihn niemand ermutigt habe, habe er sich selbst Mut zugesprochen. ... Ein sehr guter Schachspieler wird in Rumänien von seinen Kollegen in der Regel Pauker genannt, ein außergewöhnlicher Musiker in seinem Wohnblock bestenfalls als komischer Typ angesehen und eine muskulöse Sportlerin im täglichen Umgang als 'Mann-Weib' gehänselt. Wenn die Rumänen etwas politisch korrekter wären, wüssten jene, die junge talentierte Menschen kennen, dass sie niemand zwingt, die Talente zu bewundern. Man darf sie nur nicht demütigen. Menschen, die außergewöhnlich sind, führen oft ein sozial schwieriges Leben, so wie Narcis, bis er ein ganzes Land zum Staunen brachte." (21.02.2011)

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