Osama bin Ladens Tod wird das Terrornetzwerk al-Qaida schwächen, aber nicht zerstören, meint die linksliberale Tageszeitung El País: "Al-Qaida erfährt durch den Verlust von bin Laden einen enormen Rückschlag. Die symbolische Kraft ihres Anführers kann nur schwer ersetzt werden. Aber al-Qaida wird weiter existieren und über einen neuen Emir verfügen, vermutlich über den Ägypter Aiman az-Zawahiri, der sich seit Jahren als Stratege des globalen Terrorismus hervortut, auch wenn er vielleicht nicht von allen Akteuren dieses vielgestaltigen Netzwerks unterstützt wird. In der vergangenen Woche wurden in Deutschland drei Personen verhaftet, die mit dem Führungskern von al-Qaida in Verbindung gebracht werden und die sich darauf vorbereitet haben, Selbstmordanschläge in diesem Land durchzuführen. Nachrichten dieser Art wird es in den kommenden Jahren immer wieder geben." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Fernando Reinares

Nach dem Tod von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden ist der Terror nicht besiegt, woran der Westen aber selbst schuld ist, meint die Tageszeitung România Liberă: "Diesen Kampf gäbe es nicht, wenn die verarmte Jugend der islamischen Welt eine echte Alternative zur archaischen Gesellschaft und zur Gewalt hätte, die sie dort umgibt. ... Doch die statistischen Daten internationaler Organisationen aus den vergangenen Jahren zeigen, wie entmutigend die Bildungssituation in den muslimischen Ländern ist. ... Der Kampf gegen Bewegungen wie die von Osama bin Laden sollte nicht mit Bomben geführt werden, sondern mit Büchern, und die Anführer sollten keine Generäle westlicher Armeen sein, sondern die politische, kulturelle und auch ökonomische Elite muslimischer Staaten. Hier könnte der Westen eine wichtige Rolle spielen, die er bislang nicht entschlossen genug übernommen hat. Er ist dazu verpflichtet! Wenn schon nicht aus Einsicht, dann wenigstens um seine Bürger vor weiteren Terrorakten zu bewahren." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Gabriel Bejan

Mit dem Ende Osama bin Ladens kann auch der unsägliche "Kampf der Kulturen" enden, hofft die Tageszeitung De Morgen: "Man darf den Tod von bin Laden fast als ein symbolisches Ende ansehen, nicht nur des fundamentalistischen Terrorismus, sondern auch dessen Missbrauchs, um den Gegensatz zwischen der westlichen und der islamischen Welt zu vergrößern und zu problematisieren. ... Geschichte kennt keine Tabula rasa oder klare Brüche von einem Tag auf den anderen. ... Aber der Tod von bin Laden wird gemeinsam mit den Entwicklungen in den arabischen Ländern dafür sorgen, dass nicht länger in Begriffen wie schwarz und weiß, ihr und wir, gut und böse über die Weltpolitik gesprochen werden kann. Er wird nicht dafür sorgen, dass morgen die Machtpolitik zur Seite geschoben werden kann und alles Friede, Freude, Eierkuchen ist. Aber der Tod von Osama bin Laden und der arabische Frühling könnten eine Ära einläuten, in der die zwei 'Kulturen' nicht länger hermetisch abgeschlossen sind." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Yves Desmet

Politisch war Osama bin Laden schon länger tot, meint die linksliberale Tageszeitung Le Monde: "Osama bin Ladens physischer Tod folgt auf den politischen Tod des Al-Qaida-Chefs. Die demokratischen Revolutionen in der arabischen Welt, deren Wahlsprüche eine Antithese zu bin Ladens radikal-islamistischen Ideologie bilden, fegten ihn hinweg. Wäre er unter George W. Bush im Krieg gegen den Terror getötet worden, hätte er leicht zum Märtyrer der Dschihadisten werden können, ja zur Ikone der verschiedenen anti-westlichen Bewegungen in der islamischen Welt. Sein Tod beendet ein dunkles Kapitel in den Beziehungen zwischen Orient und Okzident, das von den Anschlägen des 11. Septembers bis zur tunesischen Jasmin-Revolution reichte. Kairos Tahrir-Platz und das Streben der arabischen Völker nach Demokratie und Menschenrechten setzten einen Schlussstrich unter diese Epoche." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Gilles Kepel

Dass Osama bin Laden sich so nahe der pakistanischen Hauptstadt verstecken konnte, macht die liberal-konservative Tageszeitung The Times misstrauisch: "Ein klares politisches Problem für Washington ist jetzt, wie es mit Pakistan umgehen will. Es ist kaum zu glauben, dass niemand wusste, was in dem schwer befestigten Lager vor sich ging - einige hundert Meter entfernt von einer Elite-Militärakademie. Islamabad ist bestenfalls der Nachlässigkeit schuldig, schlimmstenfalls der Komplizenschaft. Die USA brauchen jetzt Pakistan an ihrer Seite, insbesondere für die kommenden Entscheidungen über Afghanistan, und werden Islamabad mit diplomatischem Takt behandeln. Aber es wäre unklug, dieser dysfunktionalen Regierung zu trauen." (03.05.2011)

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Die rechtspopulistischen Wahren Finnen haben in Sondierungsgesprächen über eine Koalitionsbildung in Finnland ihr Nein zu EU-Finanzhilfen für Portugal bekräftigt. Nach dem Wahlerfolg war Parteichef Timo Soini weniger ablehnend. Die liberale Tageszeitung Helsingin Sanomat spekuliert, ob das ein taktisches Manöver ist: "Offensichtlich haben Soinis Parteifreunde ihren Chef dazu gedrängt, wieder die harte ablehnende Haltung gegenüber den Finanzhilfen einzunehmen. Soini ist ein erfahrener Politiker, der weiß, dass Politik die Kunst des Kompromisses ist. Für die im Siegesrausch schwelgende Parlamentsfraktion der Wahren Finnen mag das schwer zu akzeptieren sein. Falls der Parteichef die Fraktion nicht in den Griff bekommt, verspricht das jedoch nichts Gutes auf dem Weg in die Regierung. Andererseits kann es auch ein taktischer Schachzug sein. Ein Weg, die Pattsituation aufzulösen - wenn auch kein besonders eleganter - könnte sein, die Portugal-Verhandlungen von den Koalitionsverhandlungen zu trennen. Die Parlamentsfraktionen könnten dann so über das Portugal-Paket abstimmen, wie sie möchten." (03.05.2011)

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In den Niederlanden wütet eine Debatte, ob man die Bewegung des Rechtspopulisten Geert Wilders mit dem Faschismus der 1930er Jahre vergleichen kann. Doch ein solcher Vergleich geht an den wichtigen Fragen vorbei, meint Bas Heijne in der Tageszeitung NRC Handelsblad: "Der neue Populismus ist nicht nur eine Reaktion auf die Zersplitterung und Verwässerung, die die Globalisierung mit sich bringt. Er ist auch eine Reaktion auf eine Welt, in der alles nur noch in ökonomischen und rationalen Begriffen gesehen wird. Eine Vision ist nötig, die die Notwendigkeit von Kultur und Geschichte erkennt, die nicht von dem Bild der Niederlande in einer zersplitterten Welt zurückschreckt, ohne in klaustrophobischen Nationalismus zu verfallen. Geert Wilders' Vision von den Niederlanden ist bösartig und entbehrt jeder Inspiration. Aber zurzeit gibt es keine andere Botschaft. Vergleiche mit dem Faschismus sind hingegen unangebracht. Nicht nur, weil sie keine Grundlage haben, sondern weil sie eine Ausrede sind, um die Themen des heutigen Populismus auf Distanz zu halten." (03.05.2011)

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Das ungarische Parlament hat am Montag die Aktionsmöglichkeiten rechtsradikaler Milizen eingeschränkt, die aggressiv gegen Roma auftreten. Der Aufmarsch paramilitärischer Organisationen ist eine Konsequenz aus Fehlern des Staats, meint der Publizist Miklós Tallián auf dem Meinungsportal Komment: "Der Staat hat sich schon vor Jahrzehnten aus der Verantwortung gestohlen, gegen die Kleinkriminalität vorzugehen, die eine logische Konsequenz der Gettoisierung der Roma ist. Das hat unweigerlich zu Formen des Selbstschutzes geführt, in schlimmeren Fällen sogar zu Selbstjustiz. Dass dies die Rechtssicherheit untergräbt, liegt auf der Hand, allerdings ist der Selbstschutz in der gegebenen Situation eine natürliche Reaktion. Wenn der Staat seiner Aufgabe, der Kriminalität vorzubeugen und sie zu bekämpfen, nicht nachkommt, wird dies notgedrungen von anderen erledigt. ... Das ist, ich betone, nicht legal, jedoch aufgrund des Fehlens staatlicher Ordnung durchaus nachvollziehbar." (01.05.2011)

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Am Montag ist der türkische Präsident Abdullah Gül zum Staatsbesuch in Österreich eingetroffen. Doch die guten Wirtschaftsbeziehungen der beiden Staaten dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass Österreich mehr für die Integration der dort lebenden Türken tun muss, meint die Tiroler Tageszeitung: "Wenn Strache und Co. mit dem Gül-Besuch politisches Kleingeld machen wollen, ist das keine Überraschung. Vom restlichen politischen Österreich darf man aber sehr wohl eine sachliche Debatte über Integration erwarten. Als der türkische Botschafter Kadri Ecvet Tezcan letzten Herbst zu einem Rundumschlag gegen die österreichische Integrationspolitik ausholte, schoss er zwar übers Ziel, doch seine Aussagen hatten einen wahren Kern. Österreich muss sich die Kritik gefallen lassen, bei den Arbeitsmigranten, die ab den 60ern ins Land kamen, keinerlei Integrationspläne verfolgt zu haben. Die Konsequenzen daraus sind bis heute spürbar. Der Gül-Besuch böte nun eine gute Gelegenheit, ein neues Kapitel der Integrationspolitik aufzuschlagen. Positive Absichtserklärungen von beiden Seiten liegen ja bereits vor." (02.05.2011)

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Griechenlands Finanzminister Giorgos Papakonstantinous hat am Montag längere Rückzahlungsfristen und niedrigere Zinsen für die Kredite Griechenlands bei EU und IWF gefordert. Die konservative Tageszeitung Die Welt befürchtet, dass das Land sich aus der Verantwortung stiehlt: "Wenn die EU den Griechen die Rückzahlung der Kredite stundet, bevorzugt sie die privaten Gläubiger des Landes. Mit dem Geld der Steuerzahler werden die Investoren ausgezahlt, die an den Darlehen gut verdient haben. Spätestens 2013 halten Europas Steuerzahler dann mehr als die Hälfte aller griechischen Schulden. ... Es kann nicht sein, dass wie in der Finanzkrise der Steuerzahler allein die Kosten für ein Debakel trägt, das von der unverantwortlichen Schuldenpolitik Athens und der blinden Kreditvergabe der Banken angerichtet wurde. Ein Zahlungsaufschub - wenn er gewährt wird - kann nur der erste Schritt zur Restrukturierung der griechischen Finanzen sein, zumal er auch nicht ausreicht, um die Probleme zu lösen. Als zweiter Schritt muss ein Schuldenverzicht der privaten Gläubiger folgen. Dies ist ein Gebot der ökonomischen Moral." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Jan Dams

Der neue Präsident der deutschen Notenbank, Jens Weidmann, hat am Montag sein Amt angetreten. Der Amtswechsel bringt keine Veränderung der deutschen Stabilitätspolitik, analysiert die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera, doch sie wird nun wohl netter verpackt: "Auch für Jens Weidmann, den 43-jährigen neuen Präsidenten der Bundesbank, ist die Fortsetzung der Stabilitätskultur Pflicht. Die Hüter derselbigen waren beim gestrigen Amtsantritt des jüngsten Präsidenten der deutschen Notenbank alle zugegen. ... In seiner ersten Rede betonte Weidmann die Rolle Deutschlands als Modell für Europa. Die Substanz war die Stabilitätskultur, die die Frankfurter Notenbankchefs seit 16 Jahren Europa lehren, doch der Ton des jungen Präsidenten war milder und diplomatischer als der seines Vorgängers Weber und von einem freundschaftlichen Lächeln begleitet." (03.05.2011)

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Die Stadtverwaltung des westslowakischen Trnava hat gegen die Proteste von Kunstexperten ein Multimedia-Festival abgesetzt. Für die linke Tageszeitung Pravda ist das ein Grund, die Dezentralisierung der Kulturpolitik infrage zu stellen: "Das alles erinnert sehr an die Zeit vor 1989. Die Vorsitzende des staatlichen Museumsrats der Slowakei spricht von totalitären Praktiken. Aber was macht man mit totalitären Praktiken in einer demokratischen Gesellschaft? Noch dazu auf dem Gebiet der kommunalen Selbstverwaltung. Dort, wo man den Bürgern und deren Wünschen am nächsten sein sollte? In ihrer Programmerklärung spricht sich die Regierung dafür aus, die Dezentralisierung im Kulturbereich neu zu bewerten. Dieser Satz lässt die schlimmen Erfahrungen erahnen, die es bei der Übergabe von Kompetenzen im Kulturbereich an die Kommunen schon gegeben hat. Dort schlagen wir uns mit inkompetenten Behördenmenschen herum, die häufig genug nur Abitur haben und glauben, schon etwas von Kultur zu verstehen, wenn sie unglücklich Verliebte aus Fernsehserien kennen." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Ľubo Burgr

In den vergangenen drei Monaten haben 145 Ärzte Bulgarien verlassen - laut Recherchen der Tageszeitung 24 Chasa. Das Blatt macht dafür zu niedrige Gehälter und schlechte Arbeitsbedingungen verantwortlich: "Man kann es den Ärzten nicht verübeln, dass sie neue Wege suchen, um sich materiell und beruflich zu verwirklichen. ... Wenn es aber so weitergeht, werden wir in einigen Bereichen bald auf Wunderheiler angewiesen sein, da uns die Ärzte ausgehen. ... Es gibt nicht mehr ausreichend Anästhesisten und Röntgenärzte, Gynäkologen und Kinderärzte werden immer seltener. Schuld daran trägt der Staat, weil er den Krankenhäusern zu niedrige Budgets zuweist. Andererseits ist auch die Gesellschaft schuldig. Anstatt ein gutes Wort einzulegen für die harte Arbeit, die tausende Ärzte täglich leisten müssen, nimmt sie jeden ihrer Fehler unter die Lupe. Wenn jeder Bulgare aufsteht und seine Stimme für seinen Lieblingsarzt erhebt, wird auch der Staat gezwungen sein, ihm mehr Achtung entgegenzubringen." (02.05.2011)

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Der 3. Mai ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard nimmt das zum Anlass, der Medienfreiheit in Europa ein schlechtes Zeugnis auszustellen und die Chancen für ein europäisches Mediengesetz auszuloten: "EU-Justizkommissarin Viviane Reding nannte Ende Februar im Standard zumindest zehn EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, in denen es in Sachen Medienrecht, Presse- und Meinungsfreiheit nicht zum Besten steht. ... Laut wurde in diesem Zusammenhang auch der Ruf nach einem gemeinsamen EU-Mediengesetz. Im Prinzip ist dies eine optimale Lösung. Realiter ist ein solches Projekt jedoch leider auch mit Fragezeichen zu versehen. ... Stünde bei den Mitgliedern der EU tatsächlich Gemeinsamkeit in allen Bereichen im Vordergrund, wäre auch das aktuelle Flüchtlingsproblem leicht zu lösen gewesen. … Was käme unter diesen Umständen bei dem Vorhaben eines EU-Mediengesetzes heraus? Die Vorstellung, ein Silvio Berlusconi könne auch hier mitreden, ist nicht erheiternd." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Rubina Möhring

Seit Anfang Mai verkaufen slowakische Tageszeitungen gemeinsam einige Texte ihrer Onlineausgaben. Ein Jahresabonnement für ein Paket mehrerer Zeitungen kostet rund 30 Euro. Das ist ein mutiges Experiment mit offenem Ausgang, meint die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny: "In der Slowakei ist etwas gelungen, was bislang nirgendwo gelungen ist: Unterschiedliche Herausgeber einigen sich auf ein gemeinsames Vorgehen für die Bezahlung von Internetinhalten. Das wiegt schwerer als die Tatsache, dass sich die Bezahlung bislang nur auf die Meinungsseiten, also einen kleinen Teil der Informationen, beschränkt. Jetzt muss sich zeigen, ob die Leser bereit sind, für etwas zu bezahlen, was bislang kostenfrei war. ... Die Einnahmen aus der Internetwerbung sind geringer als die für Reklame in den Printausgaben. Eine andere Geldquelle gibt es nicht. Für das Überleben ist deshalb die zumindest teilweise Bezahlung von Internetinhalten unumgänglich. ... Sollte das Projekt gelingen, könnte es auch für die Medien in Tschechien interessant werden." (03.05.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Julie Hrstková