Die griechischen Traditionsparteien Nea Dimokratia und Pasok sollten sich so schnell wie möglich auflösen, fordert die christlich-liberale Tageszeitung Salzburger Nachrichten, denn sie sind verantwortlich "dafür, dass der Staat bis in seinen Keller verrottet und geplündert ist. ... Nea Dimokratia und Pasok haben weder Glaubwürdigkeit noch politische Moral. Sie sind unfähig, die Gesellschaft zu einem Neubeginn zu motivieren. Reform und Aufbruch sind ihnen fremd. Genau das aber wäre der erste, so wichtige Schritt: Wir packen es an, wir bauen uns einen neuen Staat, einen echten diesmal, und unsere Partner in der EU helfen dabei. Schluss mit der Opferrolle. Nea Dimokratia und Pasok sind Meister im Tricksen, Tarnen und Täuschen. Das ist vorüber. Sie sollten sich auflösen und Nachfolgeparteien Platz machen. Griechenland würde es ihnen danken." (09.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Stricker

Griechenland darf jetzt keine Zeit verschwenden, warnt das Online-Portal euinside, denn die Geduld seiner Geldgeber ist am Ende: "Tsipras hat zwei Tage, um eine Mehrheit zu bilden, doch die kann er selbst mit Unterstützung der Sozialisten, der Kommunisten und der Demokratischen Linken nicht zustande bringen. Danach geht das Mandat an die Partei Pasok, die aller Voraussicht nach ebenfalls scheitern wird. ... Die wahrscheinlichste Folge sind Neuwahlen mit völlig unvorhersehbarem Ausgang. Aber Zeitverschwendung ist genau das, was sich Griechenland im Moment am wenigsten leisten kann. Die Art, wie die Finanzmärkte auf die aktuelle Situation reagieren, macht das deutlich. Seit zwei Jahren rettet sich das Land von einer Tranche zur nächsten. Doch die Zeiten, in denen Kredite aus Mitleid flossen, ohne dass alle Bedingungen erfüllt sind, sind vorbei. Jetzt heißt es: Erst Ausgaben kürzen und Reformen durchsetzen, dann kassieren. Wenn nun die nächste Tranche ausbleibt, müssen sich die griechischen Bürger darauf gefasst machen, die Folgen ihrer Wahl auszubaden." (08.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ralitsa Kovacheva
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Griechenland sollte jetzt eine linke Regierung unter Alexis Tsipras ausprobieren, meint die konservative Τageszeitung Kathimerini, denn nur so kann man verstehen, was sie in der Praxis bedeutet: "Die griechische Gesellschaft kann ihr Gleichgewicht nicht finden, wenn sie die Alternative nicht in der Praxis ausprobiert. … Jetzt ist also Tsipras an der Reihe. Er soll ruhig eine Regierung bilden und dann mit den Kreditgebern des Landes verhandeln. Diejenigen, die Europa gut kennen, wissen: Wenn Tsipras, so wie er es vorhat, eine 'selektive Streichung des größten Teils der Schulden' vorantreibt, wird das Land sicherlich aus der Euro-Zone fliegen und vielleicht auch aus der EU. … Es ist ein großes Problem, dass wir uns nicht beruhigen können, wenn wir nicht den Weg von Herrn Tsipras ausprobieren. Das größte Problem ist aber, dass dieser Versuch riesengroße Gefahren für das Land mit sich bringt." (09.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexis Papachelas
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Das Wahlergebnis in Griechenland kann zum Austritt aus der Euro-Zone führen, meint die konservative Tageszeitung ABC und mahnt, ihn sorgfältig vorzubereiten: "Es ist nachvollziehbar, dass die Menschen die traditionellen Regenten abstrafen wollten, aber es ist bedauerlich, dass dieses Verhalten populistischen Kandidaten genutzt hat, die Unmögliches fordern. Ein ruiniertes Land ist nicht in der Lage, den möglichen Rettern Bedingungen zu stellen. So könnte der Ausstieg Griechenlands aus der Euro-Zone unvermeidbar werden. Das wäre der Schlusspunkt eines Prozesses, der vor Jahrzehnten mit einer irrationalen Wirtschaftspolitik der griechischen Regierungen begonnen hat und der von einer verantwortungslosen Haltung der Politiker in Europa geprägt war. Denn diese hätten den Beitritt Griechenlands zur Währungsunion niemals zulassen dürfen. Es ist nicht sicher, dass das zum Ende des Euros führt. Aber man täte gut daran, den griechischen Austritt auf möglichst geordnete Weise vorzubereiten, um den Schaden so gering wie möglich zu halten." (09.05.2012)

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Rumänien hat eine neue Regierung. Das Parlament hat das Kabinett des linksliberalen Bündnisses USL am Montag mit 284 von 460 Stimmen eingesetzt. Trotz der großen Zustimmung hat die Regierung von Premier Victor Ponta einen schweren Weg vor sich, meint das Nachrichtenportal Ziare: "Entscheidend für die Parlamentswahl im Herbst ist für das neue Bündnis USL, wie es der Wirtschaft gehen wird. Bislang hat Ponta noch keine Lösungen aufgezeigt, wie er die Balance halten will zwischen seinem Versprechen, zum alten Gehalt für Staatsbeamte zurückzukehren, den Forderungen seiner hungrigen Klientel und den Auflagen für die internationalen Kredite. ... Auch die Justiz wird ein schwerer Test fürs neue Kabinett: Denn Titus Corlăţean, der sich über sein neues Amt als Justizminister ganz und gar nicht freut, ist ein Gefangener. Auf der einen Seite gibt es die europäischen Auflagen, um in den Schengen-Raum zu kommen, andererseits wollen die sozialdemokratischen Abgeordneten wieder die vollständige Immunität einführen, um strafrechtlich abgesichert zu sein. ... Unter diesen Bedingungen könnten dem neuen Premier die verbleibenden sechs Monate [bis zu den Parlamentswahlen] schrecklich lang werden. Denn er muss beweisen, dass ihm die Sache nicht über den Kopf wächst." (09.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ioana Ene

Die Ukraine hat am Mittwoch die geplante Konferenz europäischer Staatschefs in Jalta auf unbestimmte Zeit verschoben. Die offizielle Begründung lautet, dass mehrere Präsidenten nicht teilnehmen könnten. In Wahrheit steht hinter deren Absage der Protest gegen die Haftbedingungen für Julia Timoschenko, bemerkt die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny: "Nun sieht jeder, wie sehr Präsident Viktor Janukowitsch sich international isoliert hat. Die Bemühungen, der einheimischen Bevölkerung etwas anderes einzureden, nehmen komische Züge an. Als es im März in Südkorea zu einer vierminütigen Begegnung Janukowitschs mit US-Präsident Obama kam, platzierte eine Kiewer Zeitung das Foto davon auf der Titelseite mit der Bemerkung, Janukowitsch sei zurück auf großer Bühne. Die Mehrheit der Ukrainer konnte darüber nur lachen." (09.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ondřej Soukup

Portugals ehemaliger Präsident Mário Soares hat am Montag seine sozialistische Partei aufgefordert, die auch größte Oppositionspartei ist, die Konsensvereinbarung über die Umsetzung des ausgehandelten Anpassungsprogramms zu brechen. Das ist verantwortungslos und riskant, meint die Wirtschaftszeitung Jornal de Negócios: "Portugal kann diesen Vertrag nicht einfach zerreißen. Soares unglaublicher Vorschlag kommt zum ungünstigsten Zeitpunkt: Griechenland stürzt gerade in ein politisches Chaos, dass mit seinem Ausscheiden aus dem Euro enden könnte. Auch Soares sollte wissen, dass, wenn es soweit kommt, Portugal den Platz in der Schusslinie übernimmt. Man vergleiche diese Aussage mit der von Wolfgang Schäuble, der vor kurzem unseren Finanzminister als qualifizierten Kandidaten für den Vorsitz der Euro-Gruppe bezeichnete. ... Eine unbezahlbare Aussage, die signalisiert, dass Deutschland bereit ist Portugal zu halten. Somit hat der deutsche Minister mehr für Portugal getan als Soares. Wer hätte das je gedacht!" (09.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Camilo Lourenço

Zahlreiche deutsche Medien haben sich über die Wahlergebnisse in Griechenland und Frankreich besorgt gezeigt, ganz wie die Finanzlobby, kritisiert Jens Berger in seinem Blog Der Spiegelfechter: "Anstatt das Votum des Volkes zu akzeptieren und zu respektieren, verweist die deutsche Presselandschaft lieber mit gespielter Distanziertheit auf die vermeintliche Reaktion der Finanzmärkte und prophezeit der Euro-Zone eine 'Vertrauenskrise'. Freilich ist dabei nicht das Vertrauen der Bürger, sondern das Vertrauen der Finanzspekulanten gemeint. Die Bürger vertrauen nämlich längst nicht mehr darauf, dass die Politik ihre Interessen vertritt. Da stellt sich unweigerlich die Frage, ob Medien, die ganz offen die Interessen der Eliten und der Finanzlobby über die Interessen des Volkes stellen, überhaupt noch der freiheitlich demokratischen Grundordnung entsprechen. ... Der einst stolze SPIEGEL beklagt über sein Onlineportal 'die Unsicherheit nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland'. ... Im gleichen pessimistischen Grundton orakelt die WELT, dass 'die Wahlergebnisse in Frankreich und Griechenland die Angst der Anleger vor einem Ende der Sparpolitik [schüren würden]'." (09.05.2012)

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Der Euro ist nur noch durch eine gemeinsame Wirtschaftsregierung der EU zu retten, die demokratisch legitimiert ist, meinen Vertreter der Europäischen Bewegung International in einem Appell in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Sollte sich die Lage nicht ändern, wird sich der Euro den Fliehkräften und der Zunahme populistischer Diskurse nicht widersetzen können. Sein Verschwinden wird nur noch eine Frage der Zeit sein. … Ein anderer Weg ist jedoch möglich. Er besteht darin, den Lissabon-Vertrag zu überarbeiten, um vor allem die bloße Koordination zwischen den Mitgliedstaaten zu überwinden, die unzureichend geworden ist. … Das bedeutet, dass man dem Prozess eine parlamentarische Dimension geben muss: Der Euro wird ohne bedeutende politische Fortschritte nicht überleben können. … Das Überleben des Euro kann nur durch eine gemeinsame Wirtschaftsregierung und ein europäisches Budget zur Förderung des Wachstums gesichert werden. Nur der Föderalismus ist in der Lage, den Zusammenbruch der Euro-Zone mit all seinen katastrophalen Folgen für unseren aktuellen Lebensstandard zu verhindern. Er würde den Europäern den Weg zu einem gerechten, solidarischen und demokratischen Europa ebnen, das in der Lage ist, seinen Platz in der Welt einzunehmen." (09.05.2012)

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Am heutigen Europa-Tag gibt es zwar wenig zu feiern, doch Europa ist nicht am Ende, meint der Politologe Hendrik Vos in der liberalen Tageszeitung De Standaard: "Europa-Politik ist zäh und klebrig: Sobald eine Entscheidung getroffen wurde, bleibt sie hängen. Weitere Entscheidungen bauen auf dem auf, was zuvor vereinbart wurde. Man fängt nie ganz von Neuem an. Seit einiger Zeit dümpelt Europa durch den Sumpf der Euro-Krise. Ein armseliges Gedümpel, von Gipfel zu Gipfel. Es stockt, es ächzt, es knarzt, aber es bleibt nicht stehen, es dreht nicht um. So funktioniert europäische Politik. Völlige Handlungsfreiheit gibt es nicht, aber Korrekturen sind möglich. Die sind auch nötig, wie die vergangenen Monate deutlich gezeigt haben. Das Tempo, in dem politische Führer abgewählt werden, ist unglaublich. Mit Sparen gewinnt man keine Wahl. Aber inzwischen wird deutlich, dass mit Sparen allein die Wirtschaft auch nicht gerettet wird. Die Union wird den Bürgern, zuallererst den Griechen, Perspektiven geben müssen." (09.05.2012)

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Seit die rechtskonservative Regierung unter Viktor Orbán 2011 eine einheitliche Einkommensteuer in Höhe von 16 Prozent eingeführt hat, reißt die Diskussion über das Für und Wider nicht ab. Der Philosoph András Lánczi bricht in der regierungsnahen konservativen Wochenzeitung Heti Válasz eine Lanze für die Flat Tax: "Es vergeht kein Tag, an dem wir nicht hören, dass die von der Regierung eingeführte Einheitssteuer für die wirtschaftliche Misere des Landes verantwortlich sei: 'Die Flat Tax hat ein Loch ins Budget gerissen', heißt es. Auf den ersten Blick haben wir es mit einer wirtschaftspolitischen Frage zu tun. Bei näherem Hinsehen handelt es sich aber ebenso um eine moralische und also politische Frage. ... Ein Staat muss entscheiden: Will er die Leistung und das Verdienst des Einzelnen oder eine gerechte Umverteilung in den Vordergrund stellen? Mit der 16-prozentigen Einheitssteuer hat sich die Regierung für das Prinzip der Leistung entschieden." (09.05.2012)

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In Schweden schaffen nur 65 Prozent der Kinder mit Migrationshintergrund den Abschluss der neunjährigen Hauptschule. Deshalb plant die bürgerliche Koalition eine Reihe von Hilfsmaßnahmen wie eine bessere Kontrolle der individuellen Vorkenntnisse bei der Ankunft in Schweden und eine verlängerte Schulpflicht bis zum 18. Lebensjahr für diese Gruppe. Die konservative Tageszeitung Svenska Dagbladet hält die Vorschläge nicht für ausreichend, um die Segregation zu durchbrechen: "Einiges scheint so selbstverständlich, dass man sich fragt, warum es nicht schon heute passiert. Testen die Kommunen wirklich nicht die Kenntnisse der Neuankömmlinge, um sie dann eventuell eine Klassenstufe tiefer zu platzieren? ... Die Vorschläge sind nicht schlecht, aber sie reichen noch nicht aus. Mehrere Ministerien sind derzeit mit diesem Problem befasst. Die Ministerien, die verschiedenen Parteien unterstehen, sind oft nicht so gut darin, miteinander zu sprechen. Die Regierungsparteien sollten hier jegliches Prestigedenken und jegliche Konkurrenz beiseite lassen und ernsthaft über mehr Reformen nachdenken. Sie sind dringend notwendig." (09.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Sanna Rayman

Auf dem russischen Friedhof in Salaspils bei Riga haben Unbekannte in der Nacht zum 9. Mai, an dem Russland das Ende des Zweiten Weltkriegs feiert, mehrere Grabkreuze umgestürzt. Die konservative Tageszeitung Latvijas Avīze vergleicht den Akt des Vandalismus mit einem Fall im vergangenen Jahr: "Damals wurden am Tag vor dem 9. Mai zwei Kriminelle verhaftet - russische Antifaschisten, wie sich später herausstellte, die auf dem jüdischen Friedhof in Biķernieki [Holocaust Gedenkstätte] Hakenkreuze und Aufschriften auf Lettisch hinterlassen hatten, um den Verdacht auf lettische Faschisten zu lenken. Die Polizei konnte die Täter fassen, und die russische Presse verschwieg den Vorfall. Obwohl dieses Verbrechen durchaus Hass hätte schüren können, wurden die Täter nur zu sozialer Arbeit verurteilt. Wer weiß, ob der diesjährige Fall nicht ähnlich gelagert ist, und der Friedhof in Salaspils gerade deshalb gewählt wurde, weil hier unbeobachteter Vandalismus möglich ist." (09.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Māris Antonevičs

Die am 3. Juni geplante Eröffnung des neuen Berliner Großflughafens ist am Dienstag wegen Mängeln beim Brandschutz auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Die liberale Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland macht sich über die Provinzposse lustig: "Der Rest der Republik muss den Eindruck gewinnen, als funktioniere in der Hauptstadt vieles nicht. Das Dach vom Hauptbahnhof ist zu kurz, die S-Bahnen bleiben auf offener Strecke liegen. ... Aber vielleicht gehört das zum Charme der Stadt: Berlin, du bist so wunderbar. Gewundert haben sich auch [Oberbürgermeister] Klaus Wowereit und [Brandenburgs Ministerpräsident] Matthias Platzeck, als sie von der jüngsten Flughafen-Malaise erfuhren. Fragt sich allerdings, wie die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg überrascht werden konnten. Schließlich sitzen sie im Aufsichtsrat. ... Platzeck reagierte wenigstens angemessen - stocksauer (hoffentlich auch auf sich selbst). Wowereit indes gibt vor, alles unternommen zu haben, und sieht keinen Grund, in Hektik zu verfallen. Einfach ein cooler Typ, dieser Wowereit." (09.05.2012)

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