Mit seinem Ruf nach der Einführung von Euro-Bonds belastet François Hollande die deutsch-französische Achse, fürchtet die liberale Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland, doch solange sich der Präsident noch im Wahlkampf befindet, wird er nicht von seiner Forderung abrücken: "Er lässt seine Ideen nicht gleich fallen, wenn Merkel blockt. Die heimliche Sympathie vieler Euro-Regierungschefs ist ihm dabei sicher. Sie finden es gut, wenn die Kanzlerin Europa nicht mehr so eindeutig dominiert. ... In Frankreich stehen Mitte Juni noch Parlamentswahlen an. Der Präsident kann deshalb noch nicht von seinen Wahlkampfpositionen abrücken. Und die Kanzlerin wird keine Zugeständnisse machen, ehe nicht klar ist, was für Hollande tatsächlich unverrückbar ist. Der Euro-Gipfel am Mittwoch wird deshalb von Diskrepanzen geprägt sein, was nicht tragisch ist. Brenzlig wird es erst, wenn beide sich nach der Frankreich-Wahl nicht zusammenraufen. Ohne intakte deutsch-französische Achse fährt Europa vor die Wand." (23.05.2012)

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Die Diskussion über Euro-Bonds und eine neue Wachstumsoffensive auf dem heutigen EU-Gipfel deutet die Tageszeitung Público als Hinweis auf eine allmähliche Änderung der europäischen Wirtschaftspolitik: "Ein neuer Geist schwebt über Europa. Er scheint darauf hinzudeuten, dass Merkels erhobener Zeigefinger und ihre Sparpolitik bald ausgedient haben. … Die Wahlen in Frankreich haben gereicht, damit sich Europa urplötzlich ernsthafte Gedanken macht über den Weg ins Chaos, den es eingeschlagen hat, und es sogar wagt, über mögliche Alternativen zu diskutieren. Beim EU-Gipfel, lassen wir uns da nicht täuschen, wird auf keinen Fall das Ende des strengen Sparkurses besiegelt, der die Wirtschaft erstickt und die Arbeitslosigkeit in Portugal in die Höhe treibt. Und auch die Euro-Bonds wird man nicht durchsetzen. So ist es zwar zu früh, um den Sieg der expansionistischen Wirtschaftspolitik auszurufen, doch man könnte immerhin anfangen zu glauben, dass die Sanktionen, die Merkel den schwächeren Ländern auferlegt hat, zum Scheitern verurteilt sind." (23.05.2012)

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Der slowakische Premier Robert Fico will sich auf dem heutigen EU-Sondergipfel an der Seite Frankreichs für die Euro-Bonds stark machen. Doch er kann nicht offen gegen Deutschland rebellieren, meint die liberale Tageszeitung Sme: "Sicher, man kann nicht ausschließen, dass gemeinsame Euro-Bonds die Krise in Europa lösen. Obama forciert diese Institutionalisierung einer Schulden-Union ebenso wie Cameron, der Internationale Währungsfonds und die Mittelmeerländer mit Frankreich an der Spitze. ... Eine andere Frage ist, ob diese Haltung vernünftig ist. Denn mit ihr führt Hollande Europa auf dem Gipfel der wirtschaftlichen auch noch in eine politische Krise hinein. Dass Merkel seinen Forderungen zustimmt, liegt nicht im Bereich des Möglichen, sie kann das nämlich gar nicht. ... Abgesehen davon, dass die Wahrheit bei Merkel liegt, steht fest: Die Slowakei, die sozusagen ein Teil des deutschen Wirtschaftsraums ist, kann unmöglich eine Allianz mit Paris gegen Berlin schmieden." (23.05.2012)

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Als Alternative zu den von Frankreich geforderten Euro-Bonds hat Deutschland sogenannte Projekt-Bonds ins Spiel gebracht, mit denen grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte finanziert werden sollen. Doch mit diesem Vorschlag fliehen die Politiker vor der Realität, meinen die Wirtschaftsexperten Alberto Alesina und Francesco Giavazzi in der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera: "Niemals waren wir der realen Gefahr eines Zerfalls der Währungsunion so nah wie heute. … In Anbetracht dieser historisch wirklich bedeutsamen Situation scheint die Idee, dass Europa mehr Infrastruktur benötigt, um zu wachsen, ehrlich gesagt lächerlich. Ein Mangel an Straßen, Zügen und Flughäfen ist wirklich nicht das Problem Europas. Unsere Politiker sprechen über die Infrastruktur, um den wahren Problemen auszuweichen: der staatliche Einfluss auf die Wirtschaft und die schwierigen Reformen auf dem Arbeitsmarkt. Es ist höchste Zeit, dass sich die europäischen Führungskräfte fragen, ob sie wirklich den Euro retten wollen. Wenn ja, müssen sie jetzt etwas unternehmen - aber bitte keine Autobahnen und Zugtrassen bauen." (23.05.2012)

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In Ägypten finden am heutigen Mittwoch die ersten freien Präsidentschaftswahlen statt. Trotz des Chaos im Land hat das Ereignis eine immense Bedeutung, hebt die linksliberale Tageszeitung Le Temps hervor: "Man braucht schon viel Phantasie, um sich eine noch chaotischere Übergangsphase als die in Ägypten vorzustellen. Einige Präsidentschaftskandidaten sind aus mehr oder weniger obskuren Gründen von der Wahl ausgeschlossen, das nagelneue Parlament ist bereits ständig blockiert und die Armee liefert sich mit den Islamisten ein Katz-und-Maus-Spiel, über das selbst die geduldigsten Beobachter den Überblick verloren haben. Die Krönung ist, dass heute die Wahl beginnt, obwohl noch nicht einmal genau geklärt ist, welche Befugnisse der nächste Staatschef haben wird. ... Und dennoch: Die Leidenschaft, die die Ägypter bei ihrer ersten Begegnung mit echter Demokratie an den Tag legen, zeigt, dass hinter der chaotischen Fassade etwas sehr Wichtiges geschieht. ... Vor den Ägyptern liegt noch ein weiter Weg, denn die Zukunft ihres Landes steht auf dem Spiel. Aber sie machen es sich heute ganz allein zur Aufgabe, ihr eine Form zu geben." (23.05.2012)

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Die Vorstellung des neuen Buchs von Thilo Sarrazin am Dienstag in Berlin ist von einem riesigen Medienrummel begleitet worden. Der ehemalige Bundesbanker hat es geschafft, eine interessante Debatte über den Euro auszulösen, findet die konservative Tageszeitung Kathimerini: "Viele Analytiker schreiben, er sei ein geistiger Brandstifter, und werfen ihm vor, dass er nur provozieren will. Mit seinen Ansichten aber schafft er es, die Agenda in seinem Land zu gestalten und viele interessante Debatten auszulösen. Bis vor kurzem haben Fernsehmoderatoren und -moderatorinnen auf das Thema Euro verzichtet, weil sie es als verstaubt und langweilig für den durchschnittlichen Zuschauer bewerteten. Nach der Veröffentlichung des Buchs bekommt das Thema eine neue Dynamik und die Diskussion beginnt von Neuem." (22.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Xenia Kounalaki
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Bei den kommunalen Stichwahlen am Sonntag und Montag in Italien hat die Berlusconi-Partei PdL zwei Drittel ihrer Gemeinden verloren, die Lega Nord sogar alle. Die Stimmen bekam aber nicht die Linke. Die Wähler enthielten sich oder stimmten für die Kandidaten der Protestgruppierungen, vornehmlich der Fünf-Sterne-Bewegung des Politkomikers und Bloggers Beppe Grillo. Das Problem ist jedoch nicht Grillo, sondern die politische Leere, analysiert die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Das Vertrauen der Bürger in die Parteien ist nach Jahren versäumter Gelegenheiten erschöpft. Die Bürger haben ein verzweifeltes Bedürfnis nach Veränderung, doch gibt es keine politischen und kulturellen Strukturen mehr, die diesem Bedürfnis entsprechen. ... Grillo ist nur ein Zeichen dafür und zugleich ein Ventil. Die fortschreitende Entleerung der Politik hat den Bürgern das Gemeinschaftsgefühl geraubt und sie zu verirrten Einzelpersonen gemacht: Ein ideales Publikum für eine Politik, die reine Show ist, in der der Bürger zum bloßen Zuschauer wird, seine Teilnahme sich auf bloßes Zuhören beschränkt, seine Zustimmung sich allein durch Applaus ausdrückt. ... Ist das wirklich die neue Politik oder ist es nicht viel mehr ihre äußerste und paradoxe Karikatur?" (23.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ezio Mauro

Die rechtskonservative Regierung von Viktor Orbán plant, die staatliche Finanzierung der Parteien für die restlichen zwei Jahre der laufenden Legislaturperiode zu stoppen. Der Politologe Gábor Török hält diesen Plan in seinem Blog Törökgáborelemez für antidemokratisch: "Den Parteien in den kommenden zwei Jahren keine staatlichen Gelder zur Verfügung zu stellen, ist eine der brutalsten Ideen des Regierungslagers, weil sie den demokratischen Wettbewerb erheblich beeinträchtigt. ... Das Ausbluten-Lassen der Parteien fügt der Demokratie einen immensen Schaden zu. ... Wenn die Parteien keinerlei staatliche Finanzierung erhalten, bleiben ihnen drei Möglichkeiten: 1. Sie gehen auf Sparflamme, sprich sie arbeiten keine Programme aus, sie organisieren keine Veranstaltungen und sie betreiben keinen Wahlkampf. Das heißt, sie hören auf, sich als politische Akteure zu verhalten. 2. Sie setzen all die zuvor genannten Tätigkeiten fort, allerdings finanzieren sie sie durch verschiedene Kredite, wodurch sie sich heillos verschulden. 3. Sie werden von irgendeiner Interessengruppe 'gekauft'." (17.05.2012)

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Das rumänische Parlament hat am Dienstag ein neues Wahlrecht verabschiedet. Die damit verankerte relative Mehrheitswahl ist umstritten, und die liberal-demokratische Ex-Regierungspartei PDL will dagegen klagen. Dabei hat sie es auf den Weg gebracht, höhnt die Tageszeitung Adevărul: "Das Mehrheitswahlrecht in einem einzigen Wahlgang war die große Leidenschaft der PDL, sie konnte nicht mehr ohne leben. ... Nur hat sich jetzt die Situation total verändert. Die PDL-Werte sind in den Umfragen drastisch gesunken, sie regiert nicht mehr. Das Wahlrecht, das nun mit der Mehrheit des [linksliberalen] USL-Bündnisses verabschiedet wurde, bringt der PDL keinerlei Vorteil mehr. Deshalb setzt sie auch alles daran, die Unterzeichnung des Gesetzes zu stoppen. Einmal mehr bewahrheitet sich das Sprichwort, dass es nicht darauf ankommt, für wen es bestimmt ist, sondern wer es bekommt. ... Das Ganze ist eine Lektion. Unseren Politikern ging es niemals ums Prinzip, niemals haben sie langfristig gedacht. Sie haben sich nur von aktuellen Interessen leiten lassen. Und jedes Mal, wenn eine Partei an die Macht kommt, lebt sie in der Illusion, dass sie dort ewig bleibt." (23.05.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ion M. Ionita

Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich in Europa und den USA eine neue Protestbewegung gebildet. Die aufgebrachten Jugendlichen, die die Occupy-Bewegung antreiben, sind aber weniger idealistisch als ihre Eltern, die in den 1960ern und 1970ern auf die Straße gingen, meint die Kolumnistin Zorniza Ilieva in der Tageszeitung Novinar: "Die Jugendlichen heute sind pragmatischer, anpassungsfähiger, wesentlich besser informiert und wissen, dass die Welt nicht mithilfe von Musik verändert werden kann. Im vergangenen Jahrhundert sangen kluge Jungs Songs über Politik und wir alle sangen mit und tun es heute noch. Heute würden diese Jungs aber lächerlich aussehen, denn sie haben keinen Platz in unserer modernen Welt. Heute stürmen junge Leute die Parlamente, gründen Parteien, halten flammende Reden und mischen in der großen Politik mit. Einmal an der Macht, werden sie aber im Handumdrehen wie ihre Vorgänger. Ihre Reden werden immer glatter und gemäßigter und verlieren schnell das Feuer des Protests und die Energie des Neuen." (22.05.2012)

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Gut zwei Wochen vor dem Start der Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine belastet die Inhaftierung der ukrainischen Oppositionellen Julia Timoschenko die Beziehungen Kiews zum Westen. Der Westen sollte auf eine Doppelstrategie gegenüber der Ukraine setzen, fordert der polnische Publizist und Deutschland-Experte Adam Krzemiński in der linksliberalen Wochenzeitung Polityka: "Es ist zwar lobenswert, Druck auf Präsident Janukowitsch auszuüben, damit er Timoschenko fair behandelt. Dennoch besteht die Gefahr, dass ein Boykott der EM die Situation nur verschlimmert und die Ukraine sich dem autoritären Russland zuwendet. ... Was ist also zu tun? Einerseits muss man sämtliche Gesten der Verbrüderung unterlassen, andererseits trotzdem mit Kiew reden. Und man sollte nicht allzu hastig Treffen wie den geplanten Gipfel in Jalta absagen. Denn hier ging es um mehr als nur ein Foto mit Janukowitsch. Das Problem ist nicht, dass die Veranstaltung in Jalta verschoben wurde, sondern, dass sich Warschau und Berlin nicht auf eine gemeinsame Strategie gegenüber Kiew einigen konnten." (23.05.2012)

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Das erste private Fracht-Raumschiff der Geschichte ist am Dienstag von Cape Canaveral aus zur Internationalen Raumstation ISS aufgebrochen. Dieser Erfolg geht auch auf das Konto der US-Weltraumbehörde Nasa, hebt die konservative Tageszeitung Lidové noviny hervor: "Nach einem halben Jahrhundert, in dem die Weltraumfahrt in West und Ost eine Domäne der Regierungen war, kommt jetzt privates Kapital in diese Branche. Die seriöse New York Times spricht von einem 'Sieg des Kapitalismus'. ... Von einem großen Schritt kann man aber erst sprechen, wenn private Firmen ganze Raumfahrt-Programme ebenso erfolgreich und wenn möglich kostengünstiger als Regierungen auf die Beine stellen. Bislang sollten wir es mit dem 'Sieg des Kapitalismus' nicht übertreiben. Die Entwicklung und der Start der Rakete Falcon mit dem Modul Dragon waren nämlich in erster Linie möglich, weil sie von der staatlichen Nasa finanziert wurden. Die Frage lautet, ob der Sieg privaten Kapitals im Weltraum auch ohne Regierungshilfe erreicht werden kann." (23.05.2012)

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IWF-Chefin Christine Lagarde hat die britische Regierung am Dienstag aufgefordert, die in die Rezession gerutschte Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Die konkreten Ideen Lagardes müssen die Politiker nun auch umsetzen, fordert die linksliberale Tageszeitung The Independent: "Der IWF hat Großbritannien mal wieder sehr hilfreiche Ratschläge gegeben. Lagarde hat nicht nur eine weitere Lockerung der Geldpolitik unterstützt. Sie rief die Regierung auch dazu auf, wirtschaftlich produktiven Bereichen (wie Investitionen) Vorrang zu geben vor weniger produktiven Bereichen (wie Gehältern im öffentlichen Sektor) und die Kreditvergabe an Unternehmen zu fördern. All das sind vernünftige Vorschläge. Sie zu machen ist aber eigentlich nicht die Aufgabe des IWF. Nachdem die größte Kreditblase der Geschichte geplatzt ist, kommt man um schmerzhafte Einschnitte nicht herum. … Es ist Zeit, dass Politiker keine falschen Versprechen machen und stattdessen sagen, was tatsächlich möglich ist und was nicht." (23.05.2012)

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In Spanien haben am Dienstag zahlreiche Lehrer und Schüler mit Streiks gegen die Einschnitte im Bildungswesen protestiert. Die Kürzungen werden die soziale Kluft vertiefen, fürchtet die linksliberale Tageszeitung El País: "Ein Streik wird wohl kaum die Regierungsbeschlüsse kippen. Aber es wäre gut, wenn die Politiker genügend Verantwortungsbewusstsein zeigten und die Kürzungen mit Maßnahmen kombinieren, mit denen die noch vorhandenen Gelder möglichst effizient eingesetzt werden können. Denn den Gedanken hatte bislang noch niemand. Es wird allerdings auch nicht so einfach sein, die negativen Folgen der Kürzungen zu minimieren. Denn während laut des jüngsten Berichts von Unicef 2,2 Millionen Minderjährige in Haushalten leben, die von Armut bedroht sind, führen höhere Studiengebühren, weniger Kinderkrippen, weniger Lehrer, größere Klassengrößen und weniger Förderunterricht automatisch zu einer größeren sozialen Ungleichheit. Die Kürzungen werden die Qualität der öffentlichen Schulbildung beeinträchtigen und die Zukunft des Landes belasten." (23.05.2012)

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