Während die Euro-Zone nach Schätzungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat vom Dienstag in einer Rezession feststeckt, verzeichnet Frankreich eine Stagnation, Deutschland ein leichtes Wachstum. Diese Ausnahmen sind für die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore aber kein Grund zum Optimismus: "Die düsteren Vorhersagen haben sich nur zum Teil bewahrheitet. Denn in Frankreich und in Deutschland, dem Herz der starken Länder, verlangsamt sich das Wachstum zwar, doch weniger einschneidend als erwartet. ... Die Quartalszahlen spiegeln eine Euro-Zone der zwei Geschwindigkeiten wider, oder besser gesagt, der entgegengesetzten Marschrichtungen. … Während die Schuldenländer, aber überraschenderweise auch Finnland, absacken, wachsen andere weiter, wenn auch langsamer als zuvor. ... Dies widerlegt jedoch nicht die These, dass sich die Krise von Randstaaten langsam aber sicher auf die gesamte Währungsunion ausweiten wird. Der Abwärtstrend hat sich bestätigt, zumal in Deutschland, wo das Wirtschaftswachstum in erster Linie auf der rein mathematischen Logik des Bruttoinlandsprodukts beruht: Solange der Export langsamer fällt als der Import, steigt die Kurve." (15.08.2012)

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Die Gefahr einer anhaltenden Rezession in der Euro-Zone geht vor allem von den südlichen Ländern Europas aus, die dringend Strukturreformen umsetzen müssen, analysiert die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung und lobt die Reformanstrengungen des Baltikums: "Die baltischen Staaten haben sich in den zurückliegenden Quartalen aussergewöhnlich gut behauptet. Hier zeigen sich die Reform-Früchte der jüngsten Vergangenheit. Estland, Lettland und Litauen mussten nämlich nach der jüngsten Finanzkrise schmerzliche innere Abwertungen vornehmen und haben dank fallenden Löhnen und Preisen - in Kombination mit flexiblen Arbeitsmärkten - auf den Erholungspfad zurückgefunden. Solche Erfolgsgeschichten sollten im Auge behalten werden, wenn zusehends beklagt wird, dass die Problemländer im Zuge der auferlegten Austeritätsprogramme 'kaputtgespart' würden. Es gibt nämlich keine gangbare Alternative zum Sparkurs, der zusammen mit Reformmassnahmen längerfristig die Wettbewerbskraft der Volkswirtschaften stärken muss." (15.08.2012)

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An der Rezession in der Euro-Zone ist auch die Inflationspolitik der Europäischen Zentralbank schuld, argumentiert Ryan Avent im Blog der wirtschaftsliberalen Wochenzeitschrift The Economist: "Die Europäische Zentralbank hat diesen gefährlichen Rückgang erlaubt, weil sie sich zwanghaft auf Inflation konzentriert. Die Preissteigerung liegt seit Ende 2010 über zwei Prozent. Dieser Fokus kann ein schlimmer Fehler sein. Die stark sinkende Nachfrage wird irgendwann die Inflation herunterdrücken - möglicherweise auf Kosten unhaltbar schmerzhafter Schrumpfung in den Krisenländern. Unterdessen verschärft die Entscheidung der EZB, einen stetigen Rückgang der Nachfrage und die daraus folgenden Engpässe in den Krisenländern zuzulassen, die Finanzkrise und übt somit großen Druck auf die EZB-Vertreter aus, unorthodoxe Maßnahmen zu ergreifen. Die Fixierung auf die Inflation führt dazu, dass die Zentralbank stärker in die Wirtschaft eingreift und sich politisch übernimmt. Sie sollte sich lieber auf stabiles Nachfrage-Wachstum konzentrieren." (14.08.2012)

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Von der aktuellen Rezession in der Euro-Zone sind Portugal und die anderen Krisenländer im Süden Europas besonders betroffen, und auch die deutsche Wirtschaft schafft es nicht mehr, die Rezession im Währungsraum einzudämmen, meint die liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias: "Am selben Tag, an dem das portugiesische Statistikamt mitteilte, dass die Arbeitslosigkeit in Portugal die 15 Prozent-Marke erreicht habe, bereiteten die Eurostat-Zahlen weitere Sorgen: Die Rezession im zweiten Quartal betrug 3,3 Prozent, die höchste seit 2009. Unter den 17 Euro-Ländern ist einzig Griechenland in schlechterer Lage als Portugal. Im gesamten Euro-Raum ist die Wirtschaftsleistung geschrumpft. Auch die deutsche Wirtschaft, die europäische Lokomotive, wuchs nur um 0,3 Prozent. Angesichts dieser alarmierenden Zahlen versuchte Premier Passos Coelho eine Botschaft der Hoffnung zu vermitteln. Jedoch wählte er seine Worte mit bedächtiger Vorsicht: Er hat kein Wirtschaftswachstum für 2013 versprochen, sondern nur das Ende der Rezession." (15.08.2012)

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Trotz einer neuen Beschwerde von Euro-Skeptikern gegen den Rettungsschirm ESM will das Bundesverfassungsgericht bei seinem Zeitplan bleiben und am 12. September seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des neuen Hilfsfonds bekanntgeben. Das ist eine gute Nachricht, ändert aber nichts an der Tatsache, dass Karlsruhe die Euro-Zone als Geisel hält, schimpft die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Wieder einmal hängt das Schicksal der Währungsunion vom Bundesverfassungsgericht ab. Karlsruhe beschneidet den Handlungsspielraum der Regierung, denn jede Vereinbarung, die Berlin mit Brüssel trifft, muss zuvor vom Parlament abgesegnet werden. ... Dagegen ist zwar unter dem Gesichtspunkt der Legitimität einer Regierung eines demokratischen Landes nichts einzuwenden. Doch das heißt auch, dass Europa regelmäßig zur Geisel einer Institution wird, die nicht zur EU gehört, die sie nicht ernannt hat und über die sie keine Gerichtsbarkeit hat. ... Zudem ergibt sich hier ein Widerspruch. Im Namen der deutschen Verfassung müssen die Richter von Karlsruhe die deutsche Souveränität genau in dem Moment verteidigen, in dem Deutschland von den anderen EU-Ländern verlangt, auf Souveränität zu verzichten, um die Währungsunion zu retten." (15.08.2012)

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Wegen der sogenannten Teddybär-Affäre sind die diplomatischen Beziehungen zwischen Schweden und Belarus auf dem Tiefpunkt. Gleichzeitig liefert Schweden aber bedenkenlos Waffen an die Diktatur in Saudi-Arabien, kritisiert die liberale Tageszeitung Expressen: "Ist Belarus eine Diktatur? Niemand in der schwedischen Regierung würde bei dieser Frage zögern. Im Gegenteil: Unser Außenminister übertrifft sich selbst an Deutlichkeit gegenüber dem 'Lümmel' in Minsk, während sich die diplomatische Krise verschärft. Bei Saudi-Arabien ist das ganz anders. Da winden sich die Minister wie Würmer am Angelhaken, wenn sie auf die Diktaturfrage antworten sollen. Gestern erst weigerte sich die konservative Verteidigungsministerin Karin Engström zunächst, Saudi-Arabien bei seinem richtigen Namen zu nennen. ... Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie, wo freie Wahlen, politische Parteien und Bürgerrechte unbekannt sind. Das Königshaus hat alle Macht inne und bezieht seine Legitimität aus dem strengen wahabitischen Klerus, mit dem es eine Allianz eingegangen ist." (15.08.2012)

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Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und der Polizei in der nordfranzösischen Stadt Amiens sind in der Nacht zum Dienstag 16 Polizisten verletzt worden. Präsident François Hollande sollte endlich etwas gegen die Kriminalität unternehmen, anstatt nur Reden zu schwingen, fordert die konservative Tageszeitung Le Figaro: "Ein rückfälliger Sexualverbrecher in der Ardèche, ein blutiger Raubüberfall in Grenoble, Angriffe auf Polizisten in Paris und Aix-en-Provence, Bandenkrieg in Toulouse. ... In letzter Zeit haben sich die Verbrechen gehäuft. Das beweist, dass diese Kriminalität keine Erfindung von Nicolas Sarkozy war. Einige der Maßnahmen, die der frühere Präsident ergriffen hat, erscheinen mehr denn je als sinnvoll. Anstatt darüber nachzudenken, diese Maßnahmen abzuschaffen, sollte François Hollande sich lieber darum kümmern, dass sie richtig angewendet werden. Der Präsident sollte nicht auf den Bühnen autoritär klingende Reden schwingen und gleichzeitig die Befindlichkeiten der Schöngeister schonen, die jederzeit bereit sind, auf die Barrikaden zu gehen. Überall versucht er sich anzubiedern, doch damit wird er niemanden zufrieden stellen." (14.08.2012)

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Das rumänische Verfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, bereits am 21. August über die Gültigkeit des Referendums über die Amtsenthebung des Präsidenten Traian Băsescu zu urteilen - zehn Tage früher als geplant. Der Streit um das Referendum ist wirklich gute Unterhaltung, meint die liberal-konservative Tageszeitung Adevărul ironisch: "Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Karneval so schnell nicht vorbei ist. … Viele werden sich fragen, warum die EU sich noch mit uns abgibt. Ganz einfach: Die Deutschen machen gute Autos, die Franzosen kennen sich mit Gänseleberpastete aus, die Briten können Olympia - und wir sorgen für Unterhaltung. Auf der internationalen Bühne sind wir die Clowns, die den Tritt in den Hintern kassieren. ... Den Zirkusartisten geht es dabei gut, sie kassieren fette Staatsgehälter, im Gegensatz zu den ärmlich gekleideten Zuschauern. … Können wir nicht ein Referendum abhalten, mit dem wir alle unfähigen Politiker des Landes verweisen? Wäre das verfassungskonform? Wir müssten das Verfassungsgericht fragen." (15.08.2012)

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Deutschland wird nach einer Prognose des Ifo-Instituts vom Montag in diesem Jahr mit einem Plus von 210 Milliarden Dollar den weltweit größten Exportüberschuss aufweisen. Doch das ist kein Grund zum Jubeln, meint Jens Berger auf seinem Blog Nachdenkseiten, denn langfristig gräbt sich Deutschland damit sein eigenes Grab: "Vor allem innerhalb der Eurozone gelten die deutschen Außenhandelsüberschüsse als der gewichtigste Grund für die heutige Eurokrise. … Wenn eine Volkswirtschaft ständig mehr exportiert als sie importiert und Währungsauf- bzw. -abwertungen als Korrektiv ausfallen, führt dies zwingend dazu, dass sich die Länder, die stetig mehr importieren als sie exportieren, bei den Ländern, die mehr exportieren als sie importieren, verschulden. … Während das 'dysfunktionale Duo' China-USA zumindest noch die Möglichkeit hat, über eine Veränderung der Wechselkurse zu einem Ausgleich zu kommen und die stetig höheren Lohnzuwächse in China ebenfalls ausgleichend wirken, sieht die Lage für Deutschland bedeutend düsterer aus. … Die deutschen Löhne müssen stetig stärker steigen als im Rest Europas. Nur dann kann Deutschland sein weltmeisterliches Importdefizit ausgleichen … und den drohenden Konkurs noch abwenden." (15.08.2012)

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In der westungarischen Gemeinde Devecser sind am Sonntag rechtsradikale paramilitärische Gruppen aufmarschiert, um die dort lebenden Roma nach einem Nachbarschaftsstreit einzuschüchtern. Die Polizei sah tatenlos zu. Die linksliberale Tageszeitung Népszabadság fürchtet, dass die Gegensätze zwischen ungarischer Mehrheitsgesellschaft und der Roma-Minderheit sich dramatisch zuspitzen: "Für die rechtsradikalen Gruppierungen war der Streit ein willkommener Anlass, ihre Überzeugungen zu demonstrieren und die Roma öffentlich als Parasiten und genetischen Abfall zu bezeichnen. ... Die Roma wollen nicht in einer Gesellschaft leben, wo die vergiftete Atmosphäre Familien zerstört, wo bi-ethnische Ehen zerbrechen, wo Psychologen Roma-Kinder behandeln müssen, weil diese die Einschüchterungen der Rechtsradikalen nicht mehr ertragen können, wo die Polizei nicht einschreitet und so Gesetzlosigkeit legitimiert - und das im Herzen Europas. ... Der ungarische Staat hat die Roma aufgegeben. Es ist kaum verwunderlich, dass sie sich nun selbst verteidigen wollen. Dies birgt die reale Gefahr offener Konflikte." (15.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ferenc Hajba

Der am Montag in Norwegen veröffentlichte Breivik-Bericht geht mit der Polizei hart ins Gericht. Die liberale Tageszeitung Savon Sanomat befürchtet aber, dass auch in Zukunft nicht alle Anschläge verhindert werden können: "Der schlimmste Fehler der Behörden war, dass Hinweise der Bevölkerung auf einen möglichen Bombenattentäter nicht ernst genommen wurden, stattdessen blieb die Information 20 Minuten auf dem Schreibtisch der Polizei liegen. In dieser Zeit passierte unnötig viel. ... Doch leider kann man die Tat nicht ungeschehen machen. Für viele Norweger war das Land vor dem Blutbad am 22. Juli 2011 eine heile Welt, in der so etwas nicht passieren kann. Jetzt ist das Land klüger und vorsichtiger, ebenso wie Finnland nach den Amokläufen in Schulen. Die nordischen Länder mussten in den vergangenen Jahren teuer für ihre Blauäugigkeit bezahlen. Doch weder eine Verschärfung des Waffengesetzes noch andere schärfere Kontrollen können verhindern, dass sich solche Bluttaten wiederholen." (15.08.2012)

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Polnische Rettungsleute haben am Montag die Leiche eines Bergmanns, der seit Samstag vermisst worden war, im Schacht der schlesischen Zeche Silesia gefunden. Im ersten Halbjahr 2012 sind in Polen 20 Kumpel zu Tode gekommen. Für die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita ist dies eine erschreckende Bilanz: "Diese Zahlen sind umso unrühmlicher, weil diese Katastrophen nie durch eine Metangas-Explosion oder durch einen Steinschlag verursacht worden sind, sondern durch die Schuld des Menschen. ... Schlimm ist auch, dass allein im vergangenen Monat sieben Personen in den Steinkohlebergwerken umgekommen sind. Wie die Sprecherin der Aufsichtsbehörde für die Bergwerke Wug, Jolanta Talarczyk, betont hat, kam es durch menschliches Versagen zu 16 Todesfällen in den Steinkohle-Zechen. … Man kann zwar sagen, dass es im laufenden Jahr glücklicherweise zu keiner Naturkatastrophe gekommen ist. Doch kann man sich darüber nicht freuen, solange weiter Menschen in den Bergwerken sterben." (15.08.2012)

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Die dänische öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt DR berichtet umfassend über die Feierlichkeiten zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan am kommenden Samstag. Dagegen nimmt die DR-Berichterstattung über das Christentum stetig ab, kritisiert die christliche Tageszeitung Kristelig Dagblad: "Die Aufwertung des Islam durch die DR ist geprägt von einer oberflächlichen Faszination mit dem Fremden und steht im starken Kontrast zur Abwertung von Programmen über den kulturellen und religiösen Hintergrund der meisten Dänen. Die Entwicklung zeigt, dass beim DR ein von Vorurteilen geprägtes, bigottes Bild des Christentums herrscht. Der Zeitgeist ist nicht zuletzt geprägt von der Suche nach dem Religiösen und Existenziellen. Weniger Kirchgänger und die Schließung von Kirchen - all das gilt vielleicht in Kopenhagen. Global betrachtet ist die Kirche aber auf dem Vormarsch. Religion spielt eine zunehmend große Rolle in der Politik. Das Christentum hat weiterhin entscheidenden Einfluss auf die dänische und europäische Kultur. Ohne dies zu verstehen, kann man auch nicht die Gesellschaft verstehen." (15.08.2012)

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Das tschechische Verkehrsministerium plant die Umbenennung zahlreicher mehrspuriger Schnellstraßen in Autobahnen. Über Nacht könnte so das tschechische Autobahnnetz um rund 300 Kilometer anwachsen. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny glossiert das Vorhaben: "Wir übertreiben nicht, wenn wir den Einfall genial nennen. Binnen weniger Minuten werden unsere Autobahnen um 300 Kilometer länger. Damit klettert Tschechien wieder ein Stückchen auf dem Index des Erwachsenseins nach oben. Die neuen Autobahnen entstehen freilich lediglich durch eine Umbenennung alter Schnellstraßen. ... Als weiterer Schritt böte sich logischerweise die Umbenennung einiger Bezirksstraßen in Schnellstraßen an. Für deren Erhaltung könnte man in ein paar Jahren europäische Fördergelder einfordern. Dann werden uns selbst die Deutschen um unser Straßennetz beneiden." (14.08.2012)

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