Britische Diplomaten haben am Mittwoch erklärt, dass das britische Recht eine Festnahme des Wikileaks-Gründers Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft zuließe, in der er sich seit Juni aufhält. Nach Ansicht der linksliberalen Tageszeitung The Guardian wäre eine Stürmung der Botschaft ein beispielloses Vorgehen: "Dies würde auf extreme Weise internationales Recht verletzen und diplomatische Konventionen über Bord werfen. Es gibt wohl kaum eine demokratische Regierung, die eine solche Drohung ausgesprochen, geschweige denn in die Tat umgesetzt hätte. ... Zudem zeigt es, wie wichtig es ist, dass es demokratische Regierungen gibt, die unabhängig von den USA agieren und anders als Schweden und Großbritannien nicht aus reinem Opportunismus an der Verfolgung eines Journalisten mitwirken. Hoffentlich werden andere Regierungen Großbritannien wissen lassen, dass Drohungen, die Botschaft eines anderen Landes zu stürmen, das Land aus dem Kreis der gesetzestreuen Nationen ausschließen. … Wir werden nun sehen, ob die britische Regierung internationales Recht und Menschenrechtsabkommen respektieren und Assange eine sichere Fahrt nach Ecuador gewähren wird." (16.08.2012)

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Großbritannien schließt nicht aus, Wikileaks-Gründer Julian Assange in der Botschaft von Ecuador festzunehmen. London hat dieses Recht, meint die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad, mahnt aber eine diplomatische Lösung des Konflikts an: "Es ist ein weit verbreitetes Missverständnis, dass Botschaften exterritoriales Grundgebiet sind. Dennoch ist Zurückhaltung geboten. Die Immunität, die ein diplomatischer Posten genießt, soll den diplomatischen Verkehr regulieren und, wenn bilaterale Spannungen zunehmen, nicht unnötig politisieren. Das aber nutzen auch Bürger. Es geschieht nicht oft, dass Botschaften anti-amerikanischer Länder wie Ecuador ein Zufluchtsort sind. Häufiger ist es umgekehrt. ... Das Beste wäre, wenn der Prozess gegen Assange wegen mutmaßlicher Vergewaltigung in Schweden stattfindet, er aber nicht wegen staatsfeindlicher Aktivitäten an die USA ausgeliefert würde. Dafür droht dort eine unproportional schwere Strafe. Das aber ist nur denkbar, wenn sich alle betroffenen Länder, wie Großbritannien und Schweden, dafür diplomatisch einsetzen." (17.08.2012)

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Wikileaks-Gründer Julian Assange passt hervorragend ins autoritäre Ecuador, meint die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse, denn ihm ging es nie um Meinungsfreiheit, sondern um den Kampf gegen die Weltmacht USA: "WikiLeaks wollte eine Fackel der aufgeklärten Demokratie sein - stattdessen wurde es zur digitalen Keule der Amerika-Hasser. Und angesichts des Gebarens von Julian Assange muss man zum Schluss kommen, dass diese Entwicklung kein Zufall, sondern Absicht war. Wer wie der WikiLeaks-Chef im Auftrag von Wladimir Putin schmeichlerische TV-Interviews mit Champions der Demokratie wie dem Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah führt, kann die USA wohl nur als 'großen Satan' sehen. Dass Assange unter dem Schutz diplomatischer Immunität nach Ecuador flüchtet, ist da nur konsequent. Nun kann er mit Staatschef Rafael Correa, der unliebsame Journalisten in Grund und Boden klagt, über die Vorzüge der freien Meinungsäußerung debattieren." (17.08.2012)

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Ecuador hat Wikileaks-Gründer Julian Assange Asyl gewährt und dies damit begründet, dass Assange nach der Auslieferung an Schweden in die USA überstellt werden könnte, wo ihn kein faires Gerichtsverfahren erwarte. Das sollte auch den schwedischen Behörden und Politikern zu denken geben, meint die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter: "Beinahe zwei Jahre lang war es unmöglich gewesen, die Ermittlungen abzuschließen, weil Assange sich dem schwedischen Rechtssystem entzieht. Das bedeutet, dass die Rechte der zwei Frauen [die ihm sexuelle Übergriffe vorwerfen] auch weiter ausgesetzt bleiben. Der Asylbescheid sollte auch Anlass zur kritischen Selbstprüfung für schwedische Behörden und Regierungsvertreter sein. Das sehr schlechte Bild des schwedischen Rechtswesens, das teilweise verbreitet wurde, entbehrt jeder Grundlage. Schweden ist ein Rechtsstaat und die Ermittlungen gegen Assange ruhen auf dessen Grundsätzen, genauso wie es ein eventueller Prozess würde. Aber schwedische Politiker haben sich bisweilen dermaßen gedankenlos geäußert, dass diejenigen davon profitiert haben, die behaupten, dass unsere Gerichte nicht unabhängig sind." (17.08.2012)

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Nach Einschätzung von US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat Israel noch nicht über einen Angriff auf Atomanlagen im Iran entschieden. Doch die Planungen dafür sind offenbar weit fortgeschritten. Mit einem Präventivschlag würde Premier Benjamin Netanjahu die derzeit stabile innenpolitische Situation in Israel aufs Spiel setzen, analysiert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Mit seinen Kriegsdrohungen steht Netanjahu auf breiter Front als Gewinner da. ... Zu Hause demonstriert längst schon keiner mehr gegen die hohen Lebenshaltungskosten, wo es doch jetzt Gasmasken umsonst gibt. Amerikaner und Europäer nerven nicht mehr mit ihren ständigen Mahnungen zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses und schweigen still zum Siedlungsbau. ... [Doch] bei einem militärischen Alleingang gegen Iran könnte Netanjahu all das, was er gewonnen hat, auf einen Schlag verlieren. Der Westen, der ihn jetzt so angenehm in Watte packt, wird ihm kaum verzeihen, dass er mitten in den arabischen Aufbruch hinein einen neuen Regionalkonflikt heraufbeschwört und obendrein die Weltwirtschaft wegen steigender Ölpreise ins Wanken bringt." (17.08.2012)

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In Russland fällt am heutigen Freitag das Urteil gegen die drei Sängerinnen der Punkband Pussy Riot, die wegen der Aufführung eines gegen Russlands Präsident Putin gerichteten Lieds in der Moskauer Erlöserkathedrale vor Gericht stehen. Der Prozess verdeutlicht das autoritäre System Putins, meint die Tageszeitung Les Dernières Nouvelles d'Alsace: "Der Prozess gegen das Punk-Trio, das zum Staatsfeind Nummer Eins erklärt wurde, demaskiert die russische Innenpolitik, die so brutal ist wie ein Peitschenhieb. Der Herrscher des Kreml schert sich nicht darum, dass jeder Angriff auf die Menschenrechte einen Aufschrei der internationalen Gemeinschaft zur Folge hat. Ihm ist bewusst, dass die Welt nicht ohne ihn auskommt und dass er außerhalb der Landesgrenzen unantastbar ist. Mit dem Prozess will er seine totale Kontrolle über die russische Gesellschaft, über die Gerichte und die orthodoxe Kirche betonen, die unabdingbare Stützen des Regimes sind. Das Volk muss verstehen und akzeptieren, dass seine einzige Freiheit darin besteht zu schweigen und dass es für Protest keinen Platz gibt." (17.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Pascal Coquis

Belarus fordert von Litauen Informationen über den Flug eines Kleinflugzeugs schwedischer Aktivisten, das Ende Juli in den belarussischen Luftraum eingedrungen ist. Doch die litauische Regierung dementiert trotz entsprechender Radarangaben eine litauische Luftraumverletzung. Das Nachrichtenportal Delfi kritisiert diese Haltung: "Es herrscht diplomatischer Krieg zwischen unseren Nachbarn im Osten und im Westen. Und die dazwischen liegende Republik Litauen steckt den Kopf in den Sand. ... Dass Belarus nach seiner bombastischen Unabhängigkeitsfeier den Flug verschlafen hatte, ist nur für Lukaschenko eine Schande. Doch die Tatsache, dass dieses Kleinflugzeug nach anderthalb Stunden wieder auf dem litauischen Radar auftauchte und niemand was unternommen hat, ist schon ein Signal an uns. ... Es ist noch nicht zu spät, die Schweden vorzuladen und sie gemäß der litauischen Gesetzgebung für den illegalen Flug zu bestrafen. So müsste ein Rechtsstaat handeln." (16.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ramunas Bogdanas

In Griechenland häufen sich rassistische Übergriffe auf Einwanderer. Der Kolumnist Michalis Mitsos kritisiert in der linksliberalen Tageszeitung Ta Nea, dass die Gesellschaft solche Attacken tolerieret: "Man liest über die täglichen Angriffe auf Einwanderer in Griechenland und ist empört über die Brutalität der Täter, die Unfähigkeit der Polizei, die Apathie der Regierenden. ... Der organisierte, parlamentarisch legalisierte Rassismus hat sich in unserer Gesellschaft festgesetzt und ist nicht auszurotten. Im Gegenteil, es wird noch wildere Zeiten geben. … Einer der bitteren Folgen der Krise ist, dass wir uns an die Finsternis gewöhnt haben, schrieb F. gestern auf Facebook. Er meinte die Art von Finsternis, die durch die fehlende Hoffnung und den Mangel an Solidarität auf die Herrschaft der Hässlichkeit folgt. Gibt es einen Ausweg? Vielleicht Neuwahlen? ... Nein! Die Wunde sitzt so tief, da müssen schon radikale Dinge passieren. … Man liest die Beschreibung des mörderischen Angriffs auf einen irakischen Einwanderer am Sonntag und ist davon überzeugt, dass manche Bücher obligatorisch in den griechischen Schulen durchgenommen werden sollten. Vor allem die 'Banalität des Bösen' von Hannah Arendt." (16.08.2012)

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Im Fall um den manipulierten Libor-Zinssatz haben die Generalstaatsanwälte der US-Bundesstaaten New York und Connecticut Medienberichten zufolge Vorladungen an sieben Großbanken geschickt. Mit diesem Schritt erfährt die Untersuchung eine entscheidende Wende, freut sich die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Mit New York setzt sich das Zentrum der Finanzwelt in Bewegung und das mit einer gesunden Dosis an Geopolitik, sind doch US-amerikanische, deutsche, britische und Schweizer Banken nun im Visier der Staatsanwaltschaft. Diese beruft sich zudem auf ein Gesetz von 1921, das von der Anklage keinen Beweis für die betrügerische Absicht des Angeklagten verlangt. ... Es hat den Anschein, dass man diesmal zu einem Urteil kommen will. Allzu oft haben sich die Behörden mit Strafen begnügt, die - so hoch die Bußgelder auch waren - doch kontraproduktiv waren. Denn erstens waren sie niemals hoch genug, um abschreckend zu wirken, und zweitens erlaubten sie es den auf frischer Tat ertappten Banken, sich wieder den Anschein von Achtbarkeit zu erkaufen. Denn die Sanktionen waren kein Schuldspruch, sondern stets nur ein Aushandeln der Strafe." (17.08.2012)

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Der spanische Aktienindex Ibex ist am Donnerstag auf 7.417 Punkte gestiegen, die Risikoaufschläge auf Staatsanleihen sanken deutlich. Die Märkte gehen offenbar davon aus, dass Spanien bald unter den Rettungsschirm schlüpft, analysiert die Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Langsam aber sicher sind auf dem Markt positive Anzeichen für die Entwicklung der spanische Staatsschuld zu sehen. Der Grund dafür ist die zunehmende Überzeugung unter den Investoren, dass Spanien Hilfen aus dem europäischen Rettungsfonds beantragen wird, um die anstehenden Rückzahlungen der Staatsschulden zu decken. Das war die Bedingung, die EZB-Chef Mario Draghi Anfang August für den weiteren Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB gestellt hatte. ... Und seitdem setzt sich bei den Akteuren die Ansicht durch, dass die Regierung die Rettung ohne große Verzögerung beantragen und die EZB daraufhin massive Anleihekäufe tätigen wird." (17.08.2012)

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Im Zuge der schwierigen Verhandlungen um die Steuerabkommen Österreichs, Deutschlands, Großbritanniens und der USA mit der Schweiz hat die Schweizer Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf bereits im Februar eine Weißgeld-Strategie vorgeschlagen. Nach dieser könnten die Schweizer Banken prüfen, ob das angelegte Geld ihrer Kunden bei den Steuerbehörden korrekt deklariert ist. Diese Kontrolle wäre rechtswidrig, kritisiert Dan Kohler, CEO der Zurich Trust AG, in der liberal-konservativen Neuen Zürcher Zeitung: "Mit einer Weissgeldstrategie drängen wir die Banken in eine Verantwortung, die zu übernehmen sie gar nicht in der Lage sind. Wir machen den gröbsten aller Fehler: Wir überbinden Verantwortung, ohne sicherzustellen, dass der Verantwortliche die zur Wahrnehmung notwendigen Kompetenzen, sowohl fachlicher wie auch juristischer Art, auch besitzt. ... Deutsche und amerikanische Staatsanwälte versuchen gegenwärtig, ihr Rechtsverständnis und ihre Gesetze auch auf Schweizer Banken auszudehnen. Die Banken sollen zu Gehilfen ausländischer Steuerbehörden gemacht werden. Das ist unzulässig, verstösst gegen Schweizer Recht und dürfte eigentlich von den Schweizer Behörden nicht toleriert werden." (17.08.2012)

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Während des Fußball-Länderspiels Ungarn-Israel am Mittwoch in Budapest haben ungarische Fans antisemitische Sprechchöre angestimmt. Antisemitismus ist in Ungarn salonfähig geworden, befürchtet die linke Tageszeitung Népszava: "Die Organisatoren des ungarisch-israelischen Freundschaftsspiels waren im Vorfeld des Spiels gewarnt. Sie stellten sich auf Provokationen, ja sogar auf Beleidigungen ein, letztlich blieb es aber 'nur' bei antisemitischen Sprechchören. Für die Zeitungen des Landes stellt der Vorfall allem Anschein nach ein Kavaliersdelikt dar, sie berichteten erst gar nicht darüber. Antisemitische Sprechchöre sind hierzulande offenbar nicht bloß akzeptabel, sondern geradezu erwünscht. Vor allem in einem Land, in dem die Verwaltung der Hauptstadt die Vertreter antisemitischen Gedankenguts mit einem Theater belohnen. ... Womöglich werden die grölenden Fußballfans die Besucher dieses Theaters sein. ... Wie einzelne Fußballspiele in Ungarn könnten die Theatervorstellungen dann auch mit dem Hitlergruß beginnen." (16.08.2012)

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Das Ørestad Gymnasium in Kopenhagen will künftig im Unterricht ganz auf gedruckte Bücher verzichten und setzt voll auf elektronische Lehrmittel. Der Nordschleswiger kritisiert die Maßnahme: "Können Inhalte langfristig tatsächlich so im Gehirn verankert werden, dass ihre Halbwertzeit länger als bis zur nächsten Prüfung währt? Können diejenigen, die digital von Schnipsel zu Schnipsel springen, von einem Internetclip zur SMS und weiter zu einer Twittermeldung, noch lange zusammenhängende Texte verstehen und selbst verfassen? Das Stichwort der digitalen Demenz macht die Runde und immer mehr Professoren verzweifeln, weil Studenten kein Buch mehr lesen und keine Seminararbeit auf einem anständigen Niveau mehr schreiben können. … Schulen haben den Auftrag, unsere Kultur zu vermitteln. Dazu gehört der Umgang mit dem, was Gutenbergs Erfindung 1440 möglich machte: das Buch. Ein stimmiges Konzept, wie das Kopenhagener Gymnasium es vorlegt, kann sinnvoll sein. Der Verzicht auf Bücher aber nicht." (17.08.2012)

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Der bulgarische Amateur-Fußballverein Vitosha, in dem Premier Bojko Borisov als Sturmspitze mitspielt, ist Ende Juli mit Bulgariens Regierungsflugzeug zu einem Freundschaftsspiel von Sofia nach Varna geflogen. Das ist nicht nur illegal, sondern ein Zeugnis des autoritären Regierungsstils Borisovs, kritisiert das Meinungsportal Svobodata: "Niemand, auch nicht Bulgariens Premier, kann die Regierungsflotte anweisen, solche Flüge auszuführen. Zum einen tragen die Piloten eine viel zu große Verantwortung, die ihnen Flüge außerhalb des Reglements verbietet. Zum anderen verunglimpft es die Würde der Exekutive, verletzt demokratische Regeln und ist ein Zeichen autoritärer Willkür. Für Bulgariens Premier, der die Regierungsverantwortung trägt und für die Entscheidungen der Regierung einstehen sollte, war dieser Flug aber völlig in Ordnung. Schlimmer noch - es sei sogar gängige Praxis, Fußballvereine mit der Staatsflotte auszufliegen. So gesehen ist der Regierungsjet also eine Art Fußballtaxi." (16.08.2012)

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