Das Urteil des Osloer Gerichts im Verfahren gegen Breivik ermöglicht Norwegen einen Neuanfang und die dringend nötige Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Problemen der Zeit, analysiert das Nachrichtenmagazin Der Spiegel: "Kein Schlussstrich also, eher ein Neuanfang für Norwegen: Was durch eine Untersuchungskommission über Versäumnisse der Sicherheitssysteme bekannt wurde, wirft ein verheerendes Bild auf die Bereitschaft der politischen Klasse, sich mit den drängenden Problemen der Gegenwart auseinanderzusetzen. Unangenehme Debatten über Fremdenangst, Zuwanderung, Ausländerkriminalität, über die Ausstattung der Sicherheitsbehörden und dergleichen wurden unterdrückt, Missstände gar nicht wahrgenommen. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist das Urteil gegen Breivik, das eine aufrechte Richterin unmissverständlich formulierte, zu begrüßen: Terror und Gewalt machen nicht halt an Landesgrenzen; gefährlichen Ideologien hat der Staat Einhalt zu gebieten." (26.08.2012)

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Auch nach der Verurteilung wird Breivik seinen Briefwechsel mit Gesinnungsgenossen aus aller Welt fortsetzen dürfen. Die linksliberale Boulevardzeitung Aftonbladet warnt deshalb vor der Verbreitung seines Gedankenguts: "Breiviks Zeit ist vorbei, was nun bleibt, ist ewige Einsamkeit hinter Mauern und Stacheldraht. Die Welt wird ihn vergessen und ihre Blicke in andere Richtungen lenken. Aber die Vorstellung, dass die schrecklichen Islamisten, Feministen und Kulturmarxisten gemeinsam Komplotte schmieden, um die westliche Welt, so wie wir sie kennen, zu vernichten, wird weiterhin überall in Europa auf Internetseiten und von fremdenfeindlichen Politikern verbreitet werden. Es ist, als hätte es den 22. Juli 2011 nie gegeben, als hätten die Menschen nichts gelernt." (25.08.2012)

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Der Massenmörder Anders Breivik ist zwar wahrscheinlich lebenslang hinter Gittern, nicht aber sein krankhaftes Gedankengut, fürchtet das linksliberale Nachrichtenportal Polityka Online: "Im Gefängnis gibt es nämlich keine Vorschrift, die Breivik daran hindert, Interviews zu geben, Bücher zu veröffentlichen oder irgendwelche kranken Ergüsse in Form eines Manifests zu publizieren, wie er eines kurz vor dem Verbrechen herausgegeben hat. Die richtige Frage ist deshalb die: Nehmen wir einmal an, er würde doch freikommen und im Jahr 2033 plötzlich auf Europas Straßen erscheinen. Was für ein Europa wäre das dann? Werden die Ideologien der Angst und des Rassismus und antidemokratische und islamophobe Bewegungen dann nur noch Geschichte sein? Oder werden wir Breiviks Manifest gegen die multikulturelle europäische Gesellschaft lesen wie 'Mein Kampf' von Hitler?" (27.08.2012)

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Bei einem neuen Massaker in Syrien sollen Rebellenangaben zufolge in der Nacht zum Sonntag in einem Vorort von Damaskus mehr als 200 Menschen getötet worden sein. Die Beweisfotos sind allerdings alles andere als eindeutig, meint die liberale Tageszeitung La Stampa, klar zu erkennen sei nur, dass das Regime von Assad in diesen Tagen wieder Aufwind erhält: "Die einzigen Dokumente, die das Massaker bezeugen, sind die Bilder auf der Webseite der Opposition, auf denen Berge von Leichen in der Moschee Abu Auleiman zu sehen sind. Doch es ist unklar, von wann die Bilder sind und wer wen getötet hat. … Völlig eindeutig ist hingegen, dass sich die Stimmung in Syrien wieder geändert hat. Während die Opposition erneut die Brutalität des Regimes hervorhebt und von dessen Sturz nicht mehr die Rede ist, schlägt das Regime wieder triumphierende Töne an. … Assad ist erneut öffentlich aufgetreten und hat die Revolte gegen ihn wieder als 'Komplott' bezeichnet. ... Zugleich hat der syrische Vize-Präsident Faruk al-Sharaa mit seinem gestrigen öffentlichen Auftritt die Stimmen zum Schweigen gebracht, die von seiner angeblichen Flucht berichteten. Dass die Lossagung al-Sharaas nun widerlegt wurde, gibt Assad neue Kraft." (27.08.2012)

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Auf dem Parteitag der rechtsliberalen VVD hat Premier Mark Rutte am Sonntag seine erste Rede zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 12. September in den Niederlanden gehalten und damit den Wahlkampf eröffnet. Die Rede hat laut der christlich-sozialen Tageszeitung Trouw erneut verdeutlicht, dass Europa Ruttes Schwachstelle ist: "Bei der VVD herrscht inhaltlicher Stillstand. Das wurde sehr schmerzhaft deutlich bei dem, was Rutte über die europäische Zusammenarbeit zu sagen hatte. Rutte stellt diejenigen, die eine Vision von der Zukunft Europas formulieren, gerne als weltfremde Träumer dar. Die Niederlande sind eine Handelsnation, sagt Rutte. Damit wird suggeriert, dass es nicht im niederländischen Interesse ist, in der Europäischen Union mehr zu sehen als Handel. Die anhaltende Schuldenkrise aber hat gezeigt, dass so ein Standpunkt absolut nicht ausreicht. Europa ist und bleibt Ruttes Schwachpunkt. Und er bemüht sich noch nicht einmal, dieses Problem anzugehen." (27.08.2012)

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Der griechische Premier Antonis Samaras hat es bei seinen Besuchen am Freitag in Berlin und am Samstag in Paris geschafft, die europäischen Partner zu überzeugen, meint die linksliberale Online-Ζeitung To Vima. Doch jetzt müsse er seine Gegner im Inland für sein Programm gewinnen: "Samaras hat mit seiner Reise sozusagen vorläufig die Front im Ausland [der wichtigsten EU-Partner gegenüber Griechenland] abgebaut. Und er kann sich endlich der Front im Inland widmen, die viel gefährlicher ist. ... Denn die Maßnahmen, die er versprochen hat, werden höchstwahrscheinlich sehr starke soziale und politische Reaktionen auslösen. Wahrscheinlich wird es zu Problemen bei den Fraktionen der kooperierenden Parteien kommen. Schon jetzt gibt es Positionen, die eine einheitliche Linie bei der sozialistischen Pasok, der Demokratischen Linken, aber auch der konservativen Nea Demokratia gefährden könnten. Jedenfalls kann sich die Athener Front als viel härter erweisen als die in Berlin - mit allem, was dazugehört." (26.08.2012)

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In Tampa, Florida, beginnt am heutigen Montag der große Parteitag der US-Republikaner, auf dem Mitt Romney als Präsidentschaftskandidat gekürt werden soll. Die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse blickt kritisch auf den Vorwahlkampf zurück: "Gut organisierte Flügel wie die Tea Party können moderate Kandidaten gegen den Willen der Parteiführung - und die Parteiräson - gezielt rausschießen. ... Die Personalisierung führt zudem dazu, dass Themen in den Wahlkampf sickern, die dort nichts verloren haben. ... Fragwürdig ist schließlich das Spendensystem. Die Kandidaten müssen nicht nur einen erklecklichen Teil der Kampagne mit Fundraising zubringen, die Wahlkämpfe arten auch in immer absurdere Materialschlachten aus. ... Das verdirbt nur die politische Kultur und bringt laut einer neuen Studie gar nichts: Nach einem Rechenmodell gewinnt der Kandidat jener Partei, die nicht den Präsidenten stellt, wenn die wirtschaftliche Lage der Bundesstaaten schlecht ist - und das ist sie. Bei den letzten acht Wahlen wären die Forscher richtig gelegen. Womit man sich die Schmutzkübel eigentlich sparen könnte." (27.08.2012)

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Tschechiens Präsident Václav Klaus hat vergangene Woche in einem Fernsehinterview der EU eine Desintegration nach dem Vorbild der Teilung der Tschechoslowakei 1992/93 empfohlen. Der Historiker Jan Rychlík widerspricht dem in der linken Tageszeitung Právo energisch: "Klaus reduziert die EU auf wirtschaftliche Integration und meint, ein einheitlicher Wirtschaftsraum könne durch Abkommen der beteiligten Staaten gesichert werden. Doch das ist ein Irrtum. Verträge gelten nur so lange, wie sie von den Unterzeichnern respektiert werden. Eine Wirtschaftsunion ohne übernationale politische Integration würde schon in der ersten größeren Wirtschaftskrise zusammenbrechen. Jeder Staat würde im Namen 'nationaler Interessen' augenblicklich Schutzmechanismen einführen. Das haben wir übrigens auch im Fall der tschechisch-slowakischen Zollunion erlebt. ... Ohne politische Integration ist ein einheitlicher Wirtschaftsraum nicht haltbar. Ein Zerfall der EU würde zur Erneuerung von Zollbarrieren führen und früher oder später auch zu neuen Hürden für die freie Bewegung von Kapital und Arbeitskräften." (27.08.2012)

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Der US-Computerkonzern Apple hat im Patent- und Designstreit gegen das Konkurrenzunternehmen Samsung gewonnen. Samsung muss einen Teil seiner Geräte vom südkoreanischen Markt nehmen und mehr als 800 Millionen Euro Schadenersatz an Apple zahlen. Doch auch Apple muss sich den Vorwurf des Abkupferns gefallen lassen, meint die liberale Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland und freut sich auf eine größere Produktvielfalt: "Apple reklamiert Ideen für sich, die nahe liegend sind (etwa Multitouch) oder vergleichsweise simpel, wie die Eckenrundungen. Auch das Raster für die App-Symbole ist keine bahnbrechende Entwicklung, sondern findet sich so ähnlich schon bei alten Nokia-Handys oder gar Windows. ... Das Urteil dürfte dazu führen, dass sie [die Konkurrenten] in nächster Zeit neue Produkte vor der Markteinführung noch stärker prüfen und hinauszögern werden, aus Furcht vor Apple-Klagen. Für die Kunden bedeutet das zunächst weniger Auswahl bei höheren Preisen. ... Künftig werden sich die Konkurrenten jedoch stärker abheben müssen, im Design wie in der Bedienung. Sie werden eigene, innovativere Wege gehen - um unverwechselbarer zu werden und zu einer noch stärkeren Alternative zu Apple." (27.08.2012)

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Der US-amerikanische Astronaut Neil Armstrong ist am Samstag im Alter von 82 Jahren an den Folgen einer Herzoperation gestorben. Doch der Traum von der Reise ins Weltall ist auch mit dem Tod des ersten Menschen auf dem Mond noch lange nicht zu Ende, meint die konservative Tageszeitung El Mundo: "Nach dem Tod des legendären Astronauten Neil Armstrong, des ersten Menschen auf dem Mond, stellt sich die Frage, ob der Menschheitstraum, die Erde zu verlassen, um den Weltraum zu erobern, noch lebendig ist. Sicherlich ist es richtig, dass der US-Raumfahrtbehörde Nasa die Mittel gekürzt werden. Aber die Landung des Mars-Rovers Curiosity, der erkunden soll, ob es Leben auf dem Mars gegeben hat oder geben könnte, ist ein großer Erfolg des US-amerikanischen Raumfahrtprogramms. Auch wenn es noch Jahre dauern wird, bis wir eine bemannte Weltraummission zum Mars schicken können, zeigt die Curiosity-Landung, dass wir Armstrongs unerschrockenen Weg weitergehen. ... Es zeichnet sich die Möglichkeit ab, einen Fuß auf den roten Planeten zu setzen. Der Traum geht weiter." (27.08.2012)

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Kroatiens voraussichtlicher EU-Beitritt im Juli 2013 findet unter anderen Vorzeichen statt als der Beitritt Sloweniens vor acht Jahren, als es noch keine Spur von Krise gab, meint die Tageszeitung Žurnal24: "Bei uns haben sich die Geschäftsleute den neuen Verhältnissen sehr viel leichter angepasst, denn es folgten Jahre des wirtschaftlichen Wachstums und der heimische Konsum blühte. Obwohl sich die Kroaten auf den EU-Beitritt freuen und auf die Vorteile des freien Markts hoffen, sind sie sich vielleicht noch nicht bewusst, dass auch die Europäer immer mehr sparen. Doch die Händler, vor allem entlang der Autobahnen im Land, rechnen trotzdem mit vielen dicken, ausländischen Brieftaschen. ... Werden sie den Touristen mehr bieten als andere EU-Länder?" (27.08.2012)

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In Rumänien wird der staatliche Kultursender TVR Cultural eingestellt, dem Kulturinstitut ICR - dem rumänischen Pendant zum Goethe-Institut - wurde ein Drittel des Etats gestrichen, der Landeskulturfonds soll ab Januar ohne die bisherige Finanzierung aus den Einnahmen der staatlichen Lotterie auskommen. Premier Victor Ponta hat der Kultur den Krieg erklärt, kommentiert das Blogportal Voxpublica: "Natürlich ist die Höhe der realisierten 'Einsparungen' im nationalen Vergleich absolut lächerlich. Mit den wenigen Millionen Euro wird keines der wichtigen Probleme Rumäniens gelöst. Das einzige, was dadurch tatsächlich 'erledigt' wird, ist die spärliche Unterstützung freier Kulturschaffender. Besagte Sparmaßnahmen sind sowohl eine in hohem Maße unverantwortliche Handlung gegenüber der Kultur als auch ein Racheakt gegen all diejenigen, die eine große Klappe haben und um keinen Preis zulassen, dass sie kontrolliert werden. Aber kann man etwas anderes erwarten von einem Premier mit einer fotokopierten - und wenn schon nicht fotokopierten, dann doch sicher geklonten - Doktorarbeit?" (27.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Mihai Gotiu

Der US-Radrennfahrer Lance Armstrong hat sich bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Kapitulation gegenüber den Anschuldigungen der US-Anti-Doping-Agentur Usada unbeeindruckt gezeigt. Für Robert Zieliński von der konservativen Tageszeitung Polska ist der Fall Armstrong eine Zäsur in der Geschichte des Sports: "Denn damit ist eine seiner größten Ikonen gefallen. Er war ein Held, der in großartiger Art und Weise nicht nur die Tour de France gewonnen hat, sondern auch den Kampf gegen den Krebs. Gleichzeitig muss man nun der Wahrheit ins Gesicht schauen: Der große Radfahrer war leider nur ein gewöhnlicher Betrüger. Wie fast alle großen Radrennfahrer (Epo war lange Zeit nicht nachweisbar) und die Mehrheit der großen Sportler der vergangenen Jahrzehnte. Diese Erkenntnis ist extrem hart - besonders für diejenigen, die diesen Sport lieben." (27.08.2012)

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Die US-Anti-Doping-Agentur Usada hat Lance Armstrong wegen Dopings mit einer lebenslangen Sperre belegt. Zudem soll der frühere Radrennfahrer seine sieben Siege bei der Tour de France verlieren. Doch Lance Armstrong hat wie sein Namensvetter, der Astronaut Neil Armstrong, Anerkennung und keine Ächtung verdient, meint Michele Fazioli in der liberalen Tageszeitung Corriere del Ticino: "Die Welt sah in [Lance] Armstrong das Symbol des Siegs: über die Gegner, die Krankheit, die Schicksalsschläge. Yes we can: Man kann auf dem Mond landen, man kann den Krebs besiegen und sieben Mal die Tour de France gewinnen. ... Ich bin auf Armstrongs Seite. Erstens gilt im Zweifel für den Angeklagten. Und zweitens wurde er bei den Rennen aufs Schärfste kontrolliert und nie positiv getestet. Und jetzt nach all den Jahren will man entdeckt haben, dass er gedopt war. Ist eine Sport-Justiz glaubhaft, die rückwirkend zuschlägt und aus der Kühlbox Reagenzgläschen hervorzaubert? … Ehre sei Armstrong (Neil), Astronaut und Symbol der großen Herausforderungen der Menschheit. Ehre sei Armstrong (Lance), der auf der Tour und im Leben gelitten, gekämpft und gesiegt hat." (27.08.2012)

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Die am Mittwoch beginnenden paralympischen Spiele in London könnten dazu beitragen, dass Behinderte als gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft angesehen werden, hofft die linksliberale Tageszeitung The Independent: "Die paralympischen Spiele sind ein Nebenschauplatz von Olympia, gehen aber darüber hinaus: Hier fragt sich der Zuschauer noch mehr: 'Wie machen die das bloß?' Wir hoffen, dass den Paralympics ein anderes, aber gleichwertiges Ansehen wie Olympia zukommt. In ihrer Bewerbung für die olympischen und paralympischen Spiele waren die Londoner besonders stolz auf die Bedeutung, die sie letzteren beimaßen: als einer Chance für Großbritannien, weltweit die Haltung gegenüber Körperbehinderungen zu verändern. Denn die Haltung ändert sich, hierzulande wie überall auf der Welt. Wir hoffen, dass die Paralympics dazu beitragen, sie weiter zu verändern." (27.08.2012)

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