Nach dem Tod türkischer Zivilisten befinden sich Damaskus' Verbündete Russland und Iran in Erklärungsnöten, meint der linksliberale Tagesspiegel und fordert vom Westen mehr Druck auf Syrien: "Russland und der Iran geraten durch den Tod der türkischen Zivilisten in die Defensive. Ihre Unterstützung für eine syrische Regierung, die nicht nur die eigenen Bürger tötet, sondern jetzt auch noch Menschen in anderen Ländern, wird nach Akcakale zu einem großen Problem. Schließlich warnen Moskau und Teheran ständig vor einer Einmischung des Auslands in Syrien. Wenn jetzt Damaskus selbst den Konflikt über die syrischen Grenzen hinaus ausweitet, wird diese Linie völlig unglaubwürdig. Diese Schwäche der Syrien-Unterstützer sollte der Westen nutzen, um vor allem Russland zu mehr Druck auf Assad zu bewegen. Ein solcher Druck würde zugleich die Gefahr eines Krieges zwischen der Türkei und Syrien senken." (04.10.2012)

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Nachdem der Konflikt in Syrien die türkisch-syrische Grenze überschritten hat, drängt die linksliberale Tageszeitung El País auf ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft: "Der von Wladimir Putin im Sicherheitsrat durch einen Blanko-Scheck geschützte Assad wird seinen Vernichtungsfeldzug nicht stoppen, so lange es kein glaubwürdiges Ultimatum der demokratischen Mächte gibt. Sollte der syrische Bürgerkrieg andauern, könnte sich der Konflikt auf die gesamte Region ausweiten, das zeigen die jüngsten Vorgänge deutlich. Allein die große Zahl der Flüchtlinge - mehr als eine Million innerhalb Syriens und mehr als 300.000 in angrenzenden Staaten - droht Jordanien zu destabilisieren und den instabilen Libanon in einen Krieg zu verwickeln. Die schwerwiegende Entscheidung der Türkei sollte den Westen und die am stärksten betroffenen arabischen Länder endgültig zu einem Eingreifen bewegen, um die allseits beschämende Tragödie zu beenden. Besser unter Einbeziehung der Uno, aber notfalls auch ohne ihre Zustimmung." (05.10.2012)

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Dass die Türkei auf den Beschuss des eigenen Territoriums militärisch reagiert, findet die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung verständlich, glaubt allerdings nicht, dass Ankara den Konflikt unnötig verschärfen wird: "Wenn die Regierung nun vom Parlament grünes Licht für grenzüberschreitende Militäraktionen erhalten hat, heisst das noch lange nicht, dass weitere Operationen bevorstehen. In gleicher Weise legitimierte das Parlament bereits mehrmals Aktionen der Armee gegen kurdische Rebellen im Nordirak. Die Türkei hat kein Interesse an einer Zuspitzung des Konflikts mit Syrien und wird nicht im Alleingang intervenieren. Sie ist an einem geordneten Übergang im Nachbarland interessiert, denn ein Machtvakuum oder gar eine territoriale Zersplitterung Syriens entlang ethnischen und konfessionellen Trennlinien könnte, vor allem im Hinblick auf die ungelöste kurdische Frage im eigenen Land, auch die Türkei destabilisieren." (05.10.2012)

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Ein Angriff auf ein Nato-Mitglied kann den sogenannten Bündnisfall auslösen. Doch davon ist im Konflikt zwischen Syrien und der Türkei nicht auszugehen, analysiert die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "Erstens sieht die Türkei den Zwischenfall nicht als Angriff auf ihr Land an. Und zweitens fürchtet der Westen eine kollektive Aktion wie der Teufel das Weihwasser. Zusammengenommen bedeutet das: Die Türkei will Syrien nicht militärisch angreifen, aber doch militärisch seine Interessen dort verteidigen. Sie will das allein tun, nicht als Mitglied der Nato. Vorwände für einen Angriff gäbe es genügend. Aber darum geht es der Türkei nicht. Der Iran setzt auf die direkte militärische Unterstützung des Assad-Regimes. Die Türkei wiederum setzt ihren Einfluss über die rüstungstechnische Unterstützung der Rebellen durch. Vor diesem Hintergrund ist eine Granate - bei allem Respekt für die Opfer - eine Nichtigkeit." (05.10.2012)

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Die erste TV-Debatte im US-Wahlkampf hat am Mittwoch nach Ansicht vieler Kommentatoren der Republikaner Mitt Romney für sich entschieden. Sowohl Präsident Barack Obama als auch die Medien hatten den republikanischen Herausforderer unterschätzt, befindet die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: "Der Präsident fuhr monatelang gut mit dem Konzept, seinen Konkurrenten als geldgierigen Tollpatsch darzustellen und lediglich auf dessen Fehler zu warten. Es fanden sich genug Journalisten, die jeden unbedeutenden Lapsus des Republikaners aufbliesen und hingebungsvoll in die sogenannte Pannenserie einreihten. Diese Taktik ging nun nach hinten los. Denn beim ersten großen Anlass, bei dem sich viele Amerikaner 90 Minuten lang selbst ein Bild von den Kandidaten machen konnten, blieb Romney fehlerfrei und klar über den Erwartungen. Ein Rennen, das schon entschieden schien, ist dadurch wieder spannend geworden." (05.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Christian Ultsch

Der Republikaner Mitt Romney hat gute Chancen auf den Sieg bei den US-Wahlen, redet er doch all denen das Wort, die den Machtverlust der USA nicht wahrhaben wollen, analysiert das linke Wochenblatt De Groene Amsterdammer: "Ein großer Teil der Wähler in den USA ist frustriert wegen der schleppenden und unsteten wirtschaftlichen Erholung der vergangenen vier Jahre. Außerdem sind viele so ultrakonservativ, wie wir es uns hierzulande nur schwer vorstellen können. Romney ist zur Stelle, um diese Damen und Herren rhetorisch zu bedienen. ... Er meint, dass sich die Welt seit 1989 nicht wesentlich verändert habe. Nach dem gewonnenen Kalten Krieg war Amerika die einzige Supermacht und sei es eigentlich auch geblieben. Allein die schlappen demokratischen Präsidenten sind schuld daran, dass die Welt dies nicht verstanden hat. ... Nicht nur in Amerika, sondern überall im Westen sind Wähler verwirrt. Sie fühlen, dass die Verhältnisse in der Welt sich dramatisch ändern und der Westen seine Macht verliert. Doch sie wollen dies nicht akzeptieren und es gibt Politiker, die bereit sind, diese Heimweh-Wähler mit leeren Versprechungen zu bedienen." (05.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » H.J.A. Hofland

Portugals Mitte-rechts Regierung hat am Donnerstag gleich zwei Misstrauensanträge überstanden, die die linke Opposition wegen der umstrittenen Sparpolitik eingebracht hatte. Die größte Gefahr aber kommt vom Koalitionspartner CDS, der die angekündigte Steuererhöhung ablehnt und damit die Stabilität der Regierung von Premier Passos Coelho (PSD) bedroht, meint die liberale Tageszeitung Público: "Es gibt einen offenen Bruch in der Beziehung zwischen PSD und CDS. ... In diesem für die Regierung so schwierigen Moment und kurz vor der Bekanntgabe des umstrittenen Haushaltsplans kann man sich durchaus fragen, ob es diese Regierung überhaupt noch gibt. Der Sparkurs, der misslungene Versuch die Sozialabgaben anzuheben und die neuen Steuererhöhungen haben die Glaubwürdigkeit und Legitimität der Regierung gnadenlos zerstört, die doch eigentlich über eine absolute Mehrheit verfügt. Das zeigt sich in der allmählichen Auflösung einer Koalition, die von innen zusammenzubrechen droht." (05.10.2012)

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Die nationalistische Partei von Bart de Wever ist nach den Umfragen Favorit bei den Kommunalwahlen am 14. Oktober in Flandern. Er selbst nennt als Grund die Spannungen zwischen Nord und Süd in Belgien, doch das ist zu einfach, meint die liberale Tageszeitung De Standaard: "In Flandern gibt es deutlich mehr Menschen, die sich über ihre eigene Sicherheit und die ihrer Angehörigen Sorgen machen, als solche, die unsichere Situationen wirklich auch erlebt haben. Die sich verschlechternde Wirtschaft und die steigenden Preise sind ein weiterer wachsender Anlass für Sorgen. Flamen sind sich ihrer privilegierten Situation bewusst, sehen zugleich aber auch deutlich, wie viel sie zu verlieren haben. Sie wollen vielleicht Veränderung, aber fürchten sie zugleich. Denn die Veränderungen, die auf uns zukommen, drohen keine Verbesserungen zu sein. Es herrscht sicher eine gewisse Frustration über die Lähmung auf der föderalen Ebene der vergangenen Jahre. Aber die wirkliche Erklärung für die sich verschiebenden politischen Machtverhältnisse liegt in der Angst vor dem Unbekannten." (05.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Sturtewagen

Der langjährige Führer der rechtspopulistischen Slowakischen Nationalpartei (SNS), Ján Slota, will am Samstag alle seine Ämter niederlegen und sich aus der Politik zurückziehen. Das mag viele erfreuen, könnte aber zu einer Radikalisierung der Rechten wie in Ungarn führen, befürchtet die Wirtschaftszeitung Hospodárske noviny: "Slota und seine SNS werden in der slowakischen Politik fehlen. Sie waren stark genug, um den extremistischen Raum zu besetzen. Aber gleichzeitig zu schwach, um eine Grenze zu überschreiten, die unerträglich oder gefährlich geworden wäre. Die Partei war primitiv, ungehobelt, vulgär aber letztlich konnte sie keinen Schaden anrichten. Ohne Slota wird die SNS verschwinden. Ihre Kernwähler, ihr Substrat, aber bleiben. Und auf diesem Substrat wird etwas anderes wachsen, eine neue Generation von Extremisten, die jünger und aggressiver sind und deutlich radikaler in ihrem Rassismus, in ihrem Antisemitismus und in ihrem Kampf gegen die jetzige Ordnung. So sieht die neue Extremistengeneration in Ungarn aus und etwas abgeschwächter auch in Tschechien. Ähnlich könnte die Entwicklung bei uns enden." (05.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Dag Daniš

In New York hat vergangene Woche die 67. Generalversammlung der Uno begonnen. Die konservative Tageszeitung Le Figaro unterstreicht die Bedeutung dieser oft unterschätzten Institution: "Der Nutzen dieses einmaligen internationalen Forums ist ganz offensichtlich: Der Hauptsitz der Uno, am East River in Manhattan, ist der einzige Ort auf der Welt, an dem jedes Land zu Wort kommt, egal wie mächtig oder reich es ist, wie es regiert wird und wie eng es mit den USA befreundet ist oder nicht. In dem New Yorker Glaspalast herrscht absolute diplomatische Redefreiheit. Es ist wichtig, dass das so ist und auch so bleibt. ... Viele Kriege der Vergangenheit sind durch Missverständnisse entstanden. Die Generalversammlung der Uno ist über die Jahre hinweg zum wichtigsten Treffpunkt geworden, wenn es darum geht, Missverständnisse zwischen Staaten auszuräumen. Das ist längst nicht alles, was man für den Weltfrieden tun kann, aber es ist schon eine Menge." (05.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Renaud Girard

Die geplante Einführung der Homo-Ehe in Frankreich wäre eine traurige Gleichschaltung kultureller Unterschiede, bedauert Schriftsteller Benoît Duteurtre in der linksliberalen Tageszeitung Libération: "Heiraten zu wollen, ist das Gegenteil sexueller Befreiung. Es ist das leidenschaftliche Verlangen danach, so zu sein wie alle anderen. Selbst bei einer standesamtlichen Trauung spürt man hinter den Ansprüchen der Ehe doch auch eine religiös inspirierte symbolische Dimension. ... Vielen oder vielleicht sogar den meisten Schwulen ist die Ehe schnurzegal. ... Wenn die Debatte um die Homo-Ehe trotzdem mit so viel Leidenschaft geführt wird, dann vielleicht deshalb, weil die zunehmende Akzeptanz von Homosexualität in unserer Gesellschaft (über die ich mich freue) mit dem Wunsch einhergeht, die Schwulen zu assimilieren, sie aus ihrer komischen Subkultur herauszuholen. Das Theaterstück Ein Käfig voller Narren geht zu Ende, die obsessive Jagd nach sexueller Erfüllung ebenso, die halbperversen Päderasten gehören der Vergangenheit an. Wenn sie erst einmal verheiratet, registriert und ordentlich untergebracht sind, dann sind sie keine störende, gefährliche gesellschaftliche Subgruppe mehr." (05.10.2012)

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Der EZB-Chef Mario Draghi hat auf der auswärtigen Ratssitzung der Zentralbank im slowenischen Lubljana am Donnerstag das umstrittene Programm zum Ankauf von Anleihen kriselnder Euro-Länder bestätigt. Zugleich mahnte er, dass die EZB das Handeln von Regierungen nicht ersetzen könne. Damit hat er laut der liberalen Tageszeitung Corriere del Ticino völlig Recht: "Mario Draghi will mit seinen Worten nicht den Regierungen den Schwarzen Peter zuschieben, er fordert nur mehr Einsatz. … Denn der von der EZB aufgespannte Rettungsschirm hat sich zwar bisher positiv ausgewirkt, doch die politischen und wirtschaftlichen Probleme der Krise sind nicht gelöst. Deshalb dürfen die Regierungen auf keinen Fall die Hände in den Schoß legen und von der EZB erwarten, dass sie die Sache schon richten wird. ... Die Mahnung gilt jedoch nicht nur den klammen Ländern, sondern auch Deutschland und den anderen Ländern Nordeuropas, die hinter dem Sparkurs stehen. Sie dürfen es nicht allein der EZB anheimstellen, Druck auf die Krisenländer auszuüben, damit sie die Sanierungsmaßnahmen auch umsetzen." (05.10.2012)

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Jeder vierte Bulgare im Alter zwischen 30 und 39 Jahren ist bereit, sein Land für immer zu verlassen, zeigt eine aktuelle Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts NZIOM. Die Zukunft Bulgariens wandert aus, warnt die Tageszeitung 24 Chasa: "Die Umfrageergebnisse sind besorgniserregend. Sie zeigen, dass die bulgarische Gesellschaft ihre qualifiziertesten und fähigsten Mitglieder verliert. Bloß weg hier, sagen sich viele Bulgaren im besten arbeitsfähigen Alter und nehmen nicht nur ihre Arbeitskraft, sondern auch ihre Kinder mit ins Ausland. Noch ist es zu früh, düstere Entvölkerungsszenarien zu zeichnen. Doch wenn wir uns nicht schleunigst überlegen, wie wir diese jungen Menschen überzeugen können, zu bleiben, könnte es bald zu spät sein. Denn Staat und Gesellschaft können nicht auf die Arbeitskraft dieser Menschen, ihre Kinder, ihre Steuern und ihre Sorge um die armen und hilflosen Eltern verzichten." (04.10.2012)

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Schottische Universitäten ebenso wie Hochschulen im Rest Großbritanniens müssen sich laut einer aktuellen Studie der Times Higher Education World University Rankings erstmals gegenüber ihren Konkurrenten aus Ostasien geschlagen geben. Die linksliberale schottische Tageszeitung The Herald zeigt sich deshalb sehr besorgt: "Wir sollten stolz sein auf die Spitzenleistungen unserer Universitäten. Doch werden wir diese nur aufrechterhalten können, wenn wir weiterhin in die Qualität unserer Hochschulen investieren. Die schottische Regierung hat gezeigt, dass sie dazu bereit ist – auch wenn manche Stimmen kritisieren, dass dies zulasten der Colleges geschieht. Doch diese Bemühungen müssen eben sehr langfristig erfolgen. Es geht nicht nur darum, ob wir genug öffentliche Gelder investieren, um mit dem übrigen Großbritannien mithalten zu können, wo Studenten bis zu 9.000 Pfund [etwa 11.000 Euro] Studiengebühren pro Jahr zahlen. Die Frage ist vor allem auch, ob der Anteil des Bruttoinlandsprodukts, der in das schottische Hochschulwesen gesteckt wird, ausreichend ist, um international konkurrenzfähig zu bleiben." (04.10.2012)

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Mehrere litauische Parlamentsabgeordnete haben in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, die für Samstag geplante Aufführung des provokativen Stücks Über das Konzept des Angesichts bei Gottes Sohn des Italieners Romeo Castellucci wegen Blasphemie zu verhindern. Die liberale Tageszeitung Lietuvos rytas ermutigt die Politiker spöttisch, bis zum Ende zu kämpfen: "Wäre es in dieser Situation nicht das Beste, am Samstag eine außerordentliche Seimas-Sitzung während der Aufführung auf der Treppe des Theaters zu organisieren? So würde man mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die rechtsorientierten Kreuzritter [überwiegend die regierende konservative Vaterlandsunion und die oppositionelle Partei der Christen] würden so wenigstens einen kurzen Blick auf die Greuel werfen können, gegen die sie erbittert kämpfen, ohne sie je gesehen zu haben. Außerdem würden sich die Bilder einer außerordentlichen Sitzung am Platz der Gotteslästerung weit nach Osten und Westen verbreiten. Wenn man sich schon vor der Welt lächerlich machen will, dann bitte auch richtig konsequent!" (04.10.2012)

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