Das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien ist für 2014 geplant, es soll eine eindeutige Ja-Nein-Frage gestellt werden. Beim Zeitpunkt konnte sich somit der schottische Ministerpräsident Alex Salmond durchsetzen, bei der Fragestellung Großbritanniens Premier David Cameron. Die Tageszeitung The Scotsman begrüßt die "historische Übereinkunft" und hofft auf eine weise Entscheidung der schottischen Bürger: "Nun haben wir die Aussicht auf eine klare, faire und eindeutige Abstimmung. Schottlands Politikern und Wissenschaftlern, zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Eliten bleiben zwei Jahre, um die Auswirkungen des Referendums zur Unabhängigkeit in allen Einzelheiten zu durchdenken. Dieses Ergebnis der Verhandlungen - und der damit einhergehende lange Zeitraum für gründliche Analysen - ist sicherlich zu begrüßen. Daher haben wir guten Grund zu feiern. ... Nun können wir mit der Debatte über die substanziellen Themen beginnen. Entscheidend ist jetzt, dass Schottland an einen Punkt gelangt, an dem es eine fundierte Entscheidung treffen kann." (16.10.2012)

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Großbritanniens Premier David Cameron und der schottische Ministerpräsident Alexander Salmond haben sich mit dem Volksentscheid zur Unabhängigkeit Schottlands auf ein Prozedere geeinigt, dass zwar beiden Politikern nützt, zugleich aber ein gefährliches Signal an andere Länder wie Spanien oder Belgien sendet, analysiert die konservative Tageszeitung ABC: "Cameron hat egoistisch und leichtfertig gehandelt. Die Umfragen garantieren ihm ein klares Nein der Schotten in Bezug auf ihre Unabhängigkeit - die Befürworter kommen nicht einmal auf 30 Prozent. Auf diese Weise will Cameron die Frage für ein paar Jahrzehnte loswerden. Auch Salmond ist zufrieden, weil man mit dem Aufruf zur Abstimmung seine politischen Forderungen erhört. Was er eigentlich erreichen will, sind Steuervorteile und eine Selbstverwaltung, die etwa dem aktuellen Status Kataloniens entspricht. Aber diese bilaterale Einigung auf einen Prozess, der beiden Politikern nützt, ist für die EU höchst gefährlich. Denn dort stehen mehrere Nationalstaaten - vor allem Spanien und Belgien - unter enormen Druck der Unabhängigkeitsbewegungen." (16.10.2012)

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Durch das Autonomiestreben der Schotten fühlt sich die konservative Tageszeitung Lidové noviny an die Teilung der Tschechoslowakei 1992/93 erinnert. An eine Spaltung Großbritanniens glaubt sie aber nicht: "Die jüngsten Wahlen in England und Schottland waren ähnlich fatal wie die in der Tschechoslowakei 1992. Während in London euroskeptische Konservative das Zepter schwingen, verblieben in Schottland die proeuropäischen linken Politiker an der Macht, die sich nicht nur zum Sozialstaat bekennen, sondern auch zu einem selbständigen Schottland. Dennoch ist die Abspaltung Schottlands nach tschechoslowakischem Muster wenig wahrscheinlich. Zu einem schnellen Auseinanderbrechen bräuchte es nämlich zwei Seiten. Und Cameron will - anders als Václav Klaus - den Zerfall des Staates nicht. Cameron müsste sich bei der Bekämpfung der derzeitigen britischen Wirtschaftskrise schon sehr ungeschickt anstellen, damit es zum Zerfall käme. Oder er müsste das auf Öl schwimmende Schottland selbst zum Abschied drängen." (16.10.2012)

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Nach dem Erfolg der flämisch-nationalistischen Partei N-VA bei den Kommunalwahlen in Belgien am Sonntag fürchtet die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera, dass separatistischen Bestrebungen in Europa Schule machen: "Noch haben wir es nicht mit einer Spaltung Belgiens zu tun, wie man sie vor fünf Jahren befürchtete. Größeren Anlass zur Sorge gibt die Gefahr, dass das Wahlergebnis jenseits der belgischen Grenzen, in verschiedenen Teilen Europas, einen Widerhall findet. Zum Beispiel in Katalonien oder in Schottland. Die nationalistische Flagge wird als Schutzschild gegen die Wirtschaftskrise gehisst. Und wenn das zivilisierte Belgien entdeckt, dass es ein Spiegel der verschiedenen separatistischen Bewegungen in Europa oder gegen Europa ist, könnte es gefährlichen Versuchungen erliegen und zur Brutstätte eines Keims werden, gegen den Vernunft nicht hilft." (16.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Luigi Offeddu

Nach dem Sieg der flämischen Nationalisten (N-VA) bei den belgischen Kommunalwahlen in Flandern hat der Parteivorsitzende Bart De Wever den belgischen Premier Elio Di Rupo zu Verhandlungen über einen konföderalen Staat aufgerufen. Die christlich-soziale Tageszeitung Trouw sieht das Land erneut am Scheideweg: "Der nicht enden wollende Streit um die Gestalt Belgiens lässt die Frage aufkommen, wie schlimm es eigentlich wäre, wenn dieser Staat verschwinden würde. Das Beispiel der Teilung von Tschechien und der Slowakei zeigt, dass eine 'samtene Scheidung' möglich ist, auch wenn dieser Ausdruck etwas zu romantisch ist. So wie Tschechien und die Slowakei einander als Nachbarn und Partner innerhalb der EU wieder begegnen, so könnte das auch mit Wallonien und Flandern sein. De Wever nimmt darauf auch ausdrücklich Bezug. Ob das unvermeidliche Elend einer Scheidung in Kauf genommen werden muss, müssen die flämischen und wallonischen Wähler selbst entscheiden. Auf jeden Fall zeigt sich deutlich, dass Belgien nicht ewig mit einem existenziellen Fragezeichen leben kann." (16.10.2012)

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Die Unabhängigkeitsbestrebungen können keine Antworten auf die aktuellen Krisen Europas geben, gibt die liberale Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland zu bedenken: "Nur die Überwindung von Grenzen und Nationaldenken hat Europa Wohlstand und Sicherheit gebracht. Das Gleiche gilt für das Bewältigen von Banken-, Wirtschafts- und Finanzkrisen, die Kleinstaaten wie Irland überforderten. Nur eine große Gemeinschaft kann bei Problemen helfen, die ein einzelner Staat nicht allein bewältigen würde. Das sehen auch die Separatisten: Die Katalanen etwa möchten sich zwar von Spanien lossagen, klopfen aber gleichzeitig in Madrid um Hilfe an. Doch man kann nicht einerseits Erfolge und Reichtümer für sich reklamieren und zugleich alle Probleme und Lasten an den Zentralstaat oder die EU wegdelegieren. Europa sollte seine regionale Vielfalt bewahren - so wie es etwa im deutschen Föderalismus möglich ist. Dafür aber muss man nicht jedes Mal einen eigenen Staat ausrufen. Das würde die Kapazitäten zur Problemlösung in Europa auf Dauer sprengen." (16.10.2012)

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Die Zahl der serbischen und mazedonischen Asylbewerber in Deutschland ist sprunghaft angestiegen und hat sich in einem Monat mehr als verdoppelt. Die meisten von ihnen sind Roma. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wirft ihnen Asylmissbrauch vor und droht damit, die Visumsfreiheit für Serbien und Mazedonien auszusetzen. Europa sollte sich seinen Friedensnobelpreis wenigstens nachträglich verdienen, fordert die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Das hieße heute, für die untragbaren Wohlstandsunterschiede auf dem Kontinent einen fairen Ausgleich zu suchen. ... Es hieße, die humanitären Werte mal am Mittelmeer auszuprobieren, wo das friedenspreisgekrönte Europa Tausenden Flüchtlingen beim Ertrinken zusieht, weil es nichts anderes kennt als Abschottung und Fremdenangst. Es hieße, den Nachbarn bei der Integration ihrer Minderheiten zu helfen - und zugleich klarzumachen, dass Diskriminierung und Ausgrenzung eines EU-Mitglieds unwürdig sind. Wäre Europa zur Umkehr bereit, ... es nähme den Preis erst in Empfang, wenn es zu einer Politik nach den vom Nobelkomitee gepriesenen Werten gefunden hat." (16.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Stephan Hebel

Die zypriotische Presse berichtet, dass Präsident Dimitris Christofias erwägt zurückzutreten, um nicht ein Spar-Μemorandum mit den internationalen Gläubigern unterschreiben zu müssen. Die konservative Tageszeitung Simerini nimmt ihn in die Pflicht: "Wir müssen alle patriotisch, seriös und verantwortungsvoll denken. Hoffentlich sind die Berichte, dass Christofias zurücktreten würde, um nicht das Sparpaket unterschreiben zu müssen, nur boshaftige Gerüchte. Ein Präsident darf vor Problemen nicht zurückschrecken und darf keinen Keil zwischen Bürger und den Staat treiben. ... Wenn er zurücktritt, damit er nicht das Memorandum der Troika unterschreiben muss, die er im Endeffekt selbst nach Zypern eingeladen hat, wird die Geschichte besonders hart mit ihm umgehen. Denn kein Bürger, kein Kämpfer und erst recht kein politischer Führer - darf den Kampfplatz verlassen. Niemand darf zum Deserteur werden, vor allem nicht in letzter Minute!" (15.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Giannos Charalampidis

Parallel zur Parlamentswahl haben sich die Litauer am Sonntag in einem Referendum gegen den Bau eines neuen Atomkraftwerks ausgesprochen. Damit erteilten sie dem geplanten AKW Visaginas eine Absage - ein Kernanliegen von Premier Kubilius, dessen Partei an dem Tag wiederum große Verluste einfuhr. Doch auch Präsidentin Dalia Grybauskaitė hat an dem Votum des Volkes zu knabbern, bemerkt das Nachrichtenportal Delfi: "Der größte Misserfolg von Präsidentin Grybauskaitė ist das Referendum über das Atomprojekt Visaginas, das sie wahrscheinlich als das wichtigste Projekt ihrer Amtszeit verkaufen wollte. Doch nun haben die Wähler im Referendum plötzlich Nein gesagt. ... Doch anstatt zu sagen, dass sie den Wählerwillen respektiert, erklärt sie nun, dass nur ein Teil der Wähler seinen Willen geäußert habe, und dass am Nutzen des AKWs weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten zweifelten. Wie soll man diese Aussagen verstehen? Sind die Ergebnisse des Referendums nichts wert, wenn sie mit den Wünschen der Präsidentin nicht übereinstimmen?" (15.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Vladimiras Laučius

Die Europäische Volkspartei EVP kommt am Mittwoch zu einem zweitägigen Parteitag in Bukarest zusammen, um die politische Richtung für die kommenden zehn Jahre festzulegen. Gut 1.200 Teilnehmer aus 40 Ländern werden erwartet, darunter Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso. Die konservative Tageszeitung Romania Libera hofft auf deutliche Signale für Rumänien: "Der EVP-Kongress wird erfolgreich sein, wenn seine prominentesten Teilnehmer es schaffen, Rumänien wieder Vertrauen in Europa zu geben. Jenseits der gewöhnlichen Reden sollten die europäischen Regierenden konkrete Beispiele präsentieren, damit das Land versteht, welche Vorteile Europa bringt. Banale Beispiele wie Freizügigkeit reichen da nicht aus. ... Und nicht zuletzt würden Europas Politiker Rumäniens Demokratie einen echten Dienst erweisen, wenn sie dem konservativen Oppositionsbündnis ARD [Allianz Rechtes Rumänien] ein paar gute Ratschläge geben würden, wie es ein ernstzunehmendes Bündnis bei der Wahl [am 9. Dezember] sein könnte." (16.10.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Tom Gallagher

Eine Ende der Schuldenkrise ist nicht in Sicht und deshalb brauchen Italien und Frankreich gleichermaßen ein strenges Reformprogramm, fordert der italienische Jurist Alberto Saravalle in der linksliberalen Tageszeitung Le Monde: "Italien und Frankreich haben ähnliche Probleme: Sie sind viel zu stark verschuldet, der öffentliche Sektor spielt eine zu große Rolle, die Staatsausgaben sind zu hoch, die Wettbewerbsfähigkeit ist gering und das Wachstum muss dringend angekurbelt werden. Die bewährten Lösungsstrategien basieren auf dem Irrglauben, dass die richtige 'Industriepolitik' eines starken Staates das Wachstum beleben könne. Doch sie haben nicht funktioniert, weder in Italien noch in Frankreich. ... Da kann man nur hoffen, dass der Kater nach den Wahlen bald abklingt und Nüchternheit einkehrt. Dass Politiker dogmatische Vorstellungen und simple Wahlversprechen aufgeben, damit sie dann ein strenges Sparprogramm verfolgen können, wodurch Staatsausgaben gesenkt werden und das Wachstum auf lange Sicht gefördert wird." (16.10.2012)

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Die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften hat die US-Ökonomen Lloyd S. Shapley und Alvin E. Roth am Montag mit dem Wirtschaftsnobelpreis ausgezeichnet. Sie erhielten die Auszeichnung für ihre Forschung zur effizienten Organisation von Märkten. Doch das ist wahrlich nicht das brisanteste Thema der Zeit, bemerkt die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino: "Die Themen, die die beiden Forscher behandeln, sind vornehmlich theoretischer Natur. Vielleicht wäre es sinnvoll gewesen, Forschungen auszuzeichnen, die sich eher auf die Praxis beziehen, vor allem mit Blick auf die Mechanismen, die die derzeitige Krise hervorgerufen haben. Etwa die Ansätze von Olivier Blanchard, Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds, der in den letzten Tagen eingeräumt hat, dass der IWF sich bei den Auswirkungen der Sparmaßnahmen auf das Wachstum verschätzt hat. Er bezweifelte, dass rigoroses Sparen dazu beiträgt, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die Aktualität dieses Themas ist also schwerlich zu leugnen." (16.10.2012)

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Portugals Finanzminister Vitor Gaspar hat am Montag drastische Steuererhöhungen sowie milliardenschwere Einsparungen für das kommende Jahr angekündigt. Vor dem Parlament kam es zu heftigen Protesten gegen die Maßnahmen, die Opposition und Gewerkschaften scharf kritisieren. Für die liberale Wirtschaftszeitung Diário Económico sind die Vorhaben ein Witz, über den niemand lachen kann: "Dieser Haushaltsplan ist eine Beleidigung für die Portugiesen, eine Kapitulation der Regierung, eine Ohrfeige für die Mittelschicht, ein Schlag in den Magen von Beamten und Rentnern. Unternehmen fassen sich an den Kopf, Arme und Mittellose heben ihre Hände zum Himmel und für die Arbeitslosen muss gebetet werden. Dieser Haushalt kombiniert einen halluzinatorischen Realismus mit einer Spur von Humor und Surrealismus, indem die Steuern für alles erhöht werden, was sich nur bewegt. Und wenn wir uns nicht mehr bewegen, dann sind wir tot." (16.10.2012)

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Bulgariens Regierung hat am vergangenen Mittwoch den Haushaltsentwurf 2013 vorgelegt und als besonders großzügig gelobt. Anstatt immer mehr Geld in ein Fass ohne Boden zu schütten, sollte die Regierung endlich mit Reformen beginnen, fordert der Blogger Ivan Bedrov: "Die entscheidende Frage ist nicht, ob wir mehr oder weniger Geld ausgeben werden als im vergangenen Jahr, sondern was wir dafür bekommen. ... Wir bekommen ein Gesundheitssystem, das sowohl Patienten als auch Ärzte benachteiligt. Wir bekommen ein Bildungssystem, das die Nachäffer fördert und die Freigeister ausstößt. ... Wenn die Systeme im Staat nicht richtig funktionieren, machen sie uns krank. Sie machen unser Leben unsicherer, komplizierter und sinnloser, denn sie sorgen nicht für Gerechtigkeit und dafür, dass sich alle an die Regeln halten. Sie legen uns Steine in den Weg und machen uns arm. ... Mehr Geld heißt also nicht mehr Reichtum, wenn es nicht dazu dient, das Leben der Steuerzahler zu erleichtern, sondern nur, um die riesige, graue und hässliche Staatsmaschinerie zu füttern, die viel verbraucht und wenig ausspuckt." (15.10.2012)

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Der österreichische Extremsportler Felix Baumgartner ist am Sonntag aus 39 Kilometern Höhe auf die Erde gesprungen und hat damit als erster Mensch ohne Fremdantrieb die Schallmauer durchbrochen. Ohne diese Abenteuerlust hätte der Fortschritt der Menschheit gelitten, erinnert die linksliberale Tageszeitung El País: "Welchen Sinn haben solche Abenteuer, außer dass sie den Sponsoren Werbung und den Zuschauern gute Unterhaltung verschaffen? Die Menschheitsgeschichte ist in der Tat voll von Abenteurern, die ihr Leben und ihr Vermögen aufs Spiel gesetzt haben, um einen Traum zu verwirklichen. Und aus diesen Träumen ist nicht selten Fortschritt entstanden, von dem wir heute profitieren. Hatte es einen Sinn, den Nordpol zu erreichen oder den Atlantik mit zerbrechlichen Fluggeräten zu überqueren? Viele dieser Verrücktheiten hatten aus heutiger Sicht ihren Sinn. Die Zeit wird zeigen, was Baumgartners Sprung dazu beiträgt. Aber ohne diesen Ehrgeiz und diese menschliche Neugier hätten wir nicht einmal gelernt, mit dem Feuer umzugehen." (16.10.2012)

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Tausende von Journalisten haben in Griechenland insbesondere im Printbereich wegen der Krise ihre Arbeit verloren. Der Blogger Pitsirikos kann angesichts der Missstände im Land nicht verstehen, warum sie sich nicht trotzdem publizistisch betätigen: "Ihnen stehen Blogs, Online-Radios, Web-TV und vieles andere zur Verfügung - sogar gratis. Die Untätigkeit der Mehrheit der Journalisten, die ihren Job verloren haben, bedeutet ganz einfach: Sie hatten auch bevor sie ihren Job verloren im Journalismus nichts zu suchen. Es hört sich vielleicht hart an, ist es aber nicht. Wo stecken all die Journalisten mit ihren Meinungen und Reportagen, die täglich in den Zeitungen und Zeitschriften erschienen? Nirgendwo. ... Es ist sehr einfach, über die Bosse zu lästern, für die man bis vor kurzem gehorsam gearbeitet hat. Es ist auch leicht, über die Kollegen zu lästern, die noch für diese Chefs arbeiten. ... Es ist nun mal schwieriger, das eigene Schicksal in der Hand zu nehmen - alleine oder in Kooperation mit anderen Journalisten." (15.10.2012)

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