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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 26.10.2012

 

TOP-THEMA

Europas Krise belastet Autoindustrie

Der US-Autobauer Ford schließt sein Werk im belgischen Genk mit 4.300 Beschäftigten. (© AP/dapd)

 

Der US-Autohersteller Ford schließt wegen der Absatzkrise in Europa drei Werke in Großbritannien und Belgien mit tausenden Beschäftigten. Der französische Konzern PSA Peugeot Citroën ist auf Staatshilfen in Milliardenhöhe und eine Kooperation mit dem angeschlagenen Autobauer Opel angewiesen. Während einige Kommentatoren staatliche Subventionen als unfair kritisieren, fordern andere eine neue Abwrackprämie.

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Subventionen für Autobauer keine Lösung

Europas Autobauer leiden unter Überkapazitäten, analysiert die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Die Autoindustrie verfügt in Europa über genug Belegschaften und Fabriken, um mehr als fünfzehn Millionen Autos im Jahr vom Band laufen zu lassen. Tatsächlich verkauft werden jedoch in diesem Jahr nur weniger als zwölf Millionen. Schuld an der Misere sind Regierungen, die dem Markt lange Zeit mit üppigen Milliardenzahlungen in Form von Abwrackprämien und Krediten für Autohersteller eine künstlich aufgeblähte Nachfrage zuführten. Erst jetzt, da die Kassen leer sind, findet dieses Übel endlich ein Ende. Stattdessen beginnt die lange Zeit hinausgezögerte, aber unausweichliche Bereinigung. ... Auch die Deutschen werden von der Absatzkrise zusehends beeinträchtigt. ... [Das] hat nicht nur mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Europa und dem zunehmenden Protektionismus in Schwellenländern zu tun, sondern auch mit unfairen staatlichen Hilfen für die europäischen Wettbewerber. ... Die Bundesregierung sollte sich daran nicht beteiligen. Doch auch Berlin wird es wohl nicht beim Steuerprivileg für Firmenwagen und bei der Milliardenhilfe für die Forschung an Elektroautos belassen." (26.10.2012)

Lidové noviny - Tschechien

Die Zeit ist reif für eine neue Abwrackprämie

Als zahlreiche europäische Länder 2008 eine Schrottprämie einführten, hofften sie auf bessere Zeiten, um die Überproduktion in den Griff zu bekommen, erinnert sich die konservative Tageszeitung Lidové noviny, doch vier Jahre später ist die Lage schlimmer denn je: "Peugeot und die GM-Tochter Opel verkünden eine Allianz. Doch beide Autobauer sind im selben Segment tätig und leiden unter Überkapazitäten. Und so wurden sie denn auch schon wegen staatlicher Hilfen vorstellig - die französische Regierung hat ihnen Garantien für sieben Milliarden Euro versprochen. Nicht umsonst freilich. Sie verlangte eine Begrenzung des Personalabbaus und mehr Mitsprache der Gewerkschaften in der Konzernführung. ... Aber wenn sich eines Tages General Motors bewusst wird, dass auch die koreanische Tochter Daewoo Kleinwagen baut und man die chronisch verlustreiche Marke Opel nicht mehr braucht, wird man sich ohne Mitleid von ihr trennen. Die europäischen Wähler sind die Letzten, um die sich GM scheren würde. Die Zeit scheint reif für eine neue Abwrackprämie. Freilich hat dafür heute niemand mehr Geld." (26.10.2012)

Expansión - Spanien

Spanien wird zunehmend wettbewerbsfähig

Dass der US-Autobauer Ford sein Werk im belgischen Genk schließen und die Produktion ins spanische Valencia verlegen will, verdeutlicht Spaniens wachsende Wettbewerbsfähigkeit, jubelt die konservative Wirtschaftszeitung Expansión: "Die großen Autofabrikanten setzen mitten in der Rezession mit millionenschweren Investitionen auf den Industriestandort Spanien. Ford, Renault, Nissan, Seat und PSA Peugeot Citroën haben die Produktion in spanischen Werken mit neuen Modellen ausgebaut, während Fabriken in solideren Volkswirtschaften wie Belgien und selbst Deutschland die Schließung droht. ... Die spanischen Autofabriken sind die flexibelsten in ganz Europa und in Sachen Wettbewerbsfähigkeit gehören sie zur Spitze, auch wenn sie wegen des Absatzrückgangs auf dem Alten Kontinent nur auf halber Flamme produzieren. Die von der Branche so lange geforderten unternehmenseigenen Tarifverträge, die Arbeitsmarktreform und die gute Kommunikation zwischen Unternehmen und Gewerkschaften haben dazu geführt, dass die multinationalen Unternehmen das Land als guten Investitionsstandort sehen." (26.10.2012)

De Standaard - Belgien

Belgier leiden unter Wirtschaftskrieg

Der US-Konzern Ford hat am Donnerstag angekündigt, seine Fabrik im belgischen Genk mit 4.300 Mitarbeitern im kommenden Jahr zu schließen. Doch das ist kein einmaliger Schicksalsschlag, sondern Teil einer Entwicklung, meint die liberale Tageszeitung De Standaard und fordert einen grundlegenden Wandel des ökonomischen und sozialen Systems: "Das wird hart. Aber es ist notwendig. Ja, es ist sogar unvermeidlich. Wir können nicht einfach so weitermachen wie bisher und hoffen, dass alles gut wird. Es herrscht ein Wirtschaftskrieg, und wir begreifen das nicht. Die Entscheidungen, vor denen wir nun stehen, werden schmerzhaft sein und nicht unseren Erwartungen entsprechen. Wir müssen härter arbeiten, hoffentlich für dasselbe, aber vielleicht auch für weniger Geld. ... Wir gehören noch immer zu den Ländern, die entscheiden können, wie sie ihren Arbeitsmarkt, ihre soziale Sicherheit und ihren Staat organisieren. Dies können wir jetzt überlegt neu gestalten - oder warten, bis uns die Tatsachen dazu zwingen." (26.10.2012)

POLITIK

Times of Malta - Malta

"Dalligate" versaut den Ruf Maltas

Maltas ehemaliger EU-Kommissar John Dalli hat Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch beschuldigt, ihn zum Rücktritt gezwungen zu haben. Unter der gesamten Angelegenheit wird die maltesische Politik noch zu leiden haben, prophezeit die konservative Tageszeitung Times of Malta: "Dass Barroso Dalli angeblich zum Rücktritt gezwungen hat, zeigt, wie undemokratisch und autoritär die elitäre EU-Hierarchie ist. Wem gegenüber sind sie eigentlich verantwortlich und wem rechenschaftspflichtig? Dalli wird nun der Makel anhaften, als erster EU-Kommissar alleine zurückgetreten zu sein - ob nun aus freien Stücken oder nicht. Dieser fade Beigeschmack wird bleiben, obwohl man nur mutmaßen kann, was tatsächlich geschah. Wie kann dieser Fall überhaupt noch gut ausgehen? Es ist höchst unwahrscheinlich, dass Dalli entlastet und wiedereingesetzt wird. Die Affäre wird die maltesische Politik in den Augen Europas in ein schlechtes Licht rücken." (25.10.2012)

La Stampa - Italien

Streit um Berlusconis Erbe

Der frühere italienische Premier Silvio Berlusconi will bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr 2013 nicht ins Rennen gehen, wie er nach zunächst widersprüchlichen Aussagen am Mittwoch bekannt gab. Solange seine Nachfolge ungeklärt ist, warnt die liberale Tageszeitung La Stampa vor übereilten Schlüssen: "Ist es wirklich wahr, dass er aufgibt? Man will es kaum glauben, trotz des feierlichen Abschieds, der getreu nach dem Drehbuch des einstigen Einstiegs verlief. Und wenn es sich nur um eine Drehtür handelt, durch die er abgetreten ist, um bei nächster Gelegenheit wieder zurückzukehren? Alle Augen richten sich nun auf [den Vorsitzenden der Berlusconi-Partei PdL] Alfano, der bei den Vorwahlen um die Kandidatur [des Amts des Premiers] die besten Chancen hat. Doch schon droht ein Dutzend Bewerber nachzurücken. Bei dem Andrang bedarf es klarer Regeln, um zu verhindern, dass die Vorwahlen in eine Art Rauferei unter den Erben des Berlusconismus ausufern." (26.10.2012)

Dagens Nyheter - Schweden

Visumzwang für Balkan-Bürger falscher Weg

Angesichts des gleichzeitigen Anwachsens der Zahl der Asylbewerber aus dem westlichen Balkan und Syrien verlangen mehrere EU-Länder, darunter Schweden und Deutschland, die Wiedereinführung der Visumspflicht für den Balkan. Die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter sucht nach anderen Lösungen: "Es mag zynisch erscheinen, Hindernisse zu schaffen, damit etwa Roma schwerer Asyl beantragen können. Doch die gegenwärtige Situation, dass tausende Menschen Asyl suchen und letztlich wieder heimgeschickt werden, ist unhaltbar. Eine kurzfristige Lösung wäre eine zeitweise Änderung der Asylgesetze. Das jetzige System kommt mit den Flüchtlingsströmen aus den Kriegsherden und dem Ansturm aus dem westlichen Balkan nicht zurecht. ... Eine andere Frage ist die der EU-weiten Solidarität. Es ist unangemessen, dass Nordeuropa den Flüchtlingsstrom des gesamten Kontinents aufnehmen soll. ... Ein Visumzwang würde das Scheitern für ganz Europa bedeuten. Es mag bessere Lösungen geben - aber das Wichtigste ist, dass die EU sozialen Ausgleich fördert und fordert - nicht zuletzt, was die Lage der Roma betrifft." (26.10.2012)

Nasz Dziennik - Polen

Erzkonservative in Polens Politik chancenlos

Das polnische Parlament hat am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungskoalition ein totales Abtreibungsverbot abgelehnt, das die konservative Gruppierung SP gefordert hatte. Dies ist ein Triumph für Premier Donald Tusk, glaubt die nationalkatholische Tageszeitung Nasz Dziennik: "Seit Monaten hat sich angeblich innerhalb der [Tusk-Partei] Bürgerplattform eine sogenannte konservative Fraktion gebildet, deren Anführer Justizminister Jarosław Gowin sein sollte. ... Die Abstimmung am Mittwoch hat aber gezeigt, dass die Konservativen dort über keine bedeutenden Mehrheiten verfügen. ... Es hat ausgereicht, dass Premier Tusk einmal ein bisschen Autorität zeigt und schon ändern sie ihre Meinung um 180 Grad. Der Abgeordnete John Godson hat zwar gesagt, dass er sich dabei von der Wählermeinung hat beeinflussen lassen. Doch dürfte dies ein Märchen sein. Wenn sie Tusk bei einer solch fundamentalen Frage wie dem Schutz des menschlichen Lebens keine Schwierigkeiten bereiten, dann werden sie dies auch nicht bei anderen Problemen tun, die noch im Parlament diskutiert werden." (26.10.2012)

REFLEXIONEN

Phileleftheros - Zypern

Chrystalla Chatzidimitriou über verurteilte Forscher und unbestrafte Banker

Drei Jahre nach dem verheerenden Erdbeben im italienischen L'Aquila sind am Montag sieben Experten wegen fahrlässiger Tötung zu je sechs Jahren Haft verurteilt worden. Die Kolumnistin Chrystalla Chatzidimitriou fragt sich in der liberalen Tageszeitung Phileleftheros, warum Banker für ihr Versagen in der Euro-Krise nicht genau so zur Rechenschaft gezogen werden: "In den Jahren des Zerfalls, als es so aussah, als ob es Zypern gut ginge, aber die Fundamente des Staats langsam verfielen, haben die Bankenchefs bis zu eine Million pro Jahr verdient (ganz abgesehen von Boni, zinsgünstigen Krediten und anderen Leistungen). ... Diese Beträge, die ein durchschnittlicher Arbeiter nie in seinem ganzen Leben verdienen wird, egal wie hart er arbeitet, haben diese Menschen bekommen, weil es schien, dass sie zum Wohlstand des Landes, zum Wirtschaftswunder beigetragen haben, das angeblich stattfand. ... Doch welche Verantwortung übernahmen diese Menschen als klar wurde, dass es sich nicht um ein Wunder, sondern um eine Finanzblase handelte, die das Land und seine Bürger in eine schreckliche Situation brachte? Sollten sie nicht wenigstens verurteilt werden für Fahrlässigkeit, Gleichgültigkeit oder ihre Unfähigkeit, die Zeichen zu deuten, die schon 2011 nicht nur sichtbar waren, sondern real?" (25.10.2012)

WIRTSCHAFT

Il Sole 24 Ore - Italien

Briten meistern Krise ohne Arbeitsplatzverluste

Großbritannien hat sich nach neun Monaten aus der Rezession befreit. Die britische Wirtschaft wuchs im vergangenen Quartal um ein Prozent, wie das Nationale Statistikbüro (ONS) am Donnerstag mitteilte. Die Rezession im Königreich stellt eine Besonderheit dar, weil trotz heftiger Einsparungen kaum Arbeitsplätze verloren gegangen sind, hebt die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore hervor: "Die englische Sparpolitik wird von der lockeren Geldpolitik der britischen Notenbank und von einem flexiblen Arbeitsmarkt abgefedert, was der zweiten Londoner Rezession seit 2008 eine besondere Note verleiht. Eine Rezession, die Arbeitsplätze schafft - oder besser gesagt, nicht zerstört. Das ist das Geheimnis, über das die Ökonomen rätseln, das aber eine Realität der wundersamen Konjunktur des Königreichs ist. Bei vier Prozent Verlust des Bruttoinlandproduktes und zehnprozentigem Rückgang der Produktivität ist ein Wachsen der Arbeitslosigkeit um nur ein Prozent zwar verwunderlich, doch der Trend eines wahrlich exzentrischen Arbeitsmarkts." (26.10.2012)

Biziday - Rumänien

Politik an Betrug bei rumänischer Bahn beteiligt

Ermittler der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA haben am Donnerstag rund 80 Bahn-Beschäftigte vernommen. Die DNA geht davon aus, dass Schaffner sich systematisch von Schwarzfahrern bestechen ließen und sich das Geld mit ihren Vorgesetzten teilten. Die ergaunerten Millionen sind sicherlich auch in die Taschen von Politikern gewandert, vermutet der Wirtschaftsexperte Guran Moise in seinem Blog Biziday: "Anderthalb Jahre haben die Staatsanwälte gebraucht, um nachzuweisen, dass hinter dem Schmiergeld für Schaffner ein hierarchisches System steckt, das jährlich Millionen von Euro einnimmt und bis zu den Direktoren der Regionalbüros verteilt wird. Nur bis dahin? Seien wir realistisch. Die Besetzung dieser Direktorenposten ist schon immer von den Lokalbaronen [Lokalpolitikern] und den regierenden Parteien entschieden worden. ... Die Ermittler haben einfach bei den Regionaldirektoren aufgehört - wer weiß, auf wen sie noch gestoßen wären. Das System hätte es niemals zugelassen, dass sich die Schaffner und ihre Vorgesetzten die jährlichen eingenommen Millionen alleine teilen." (26.10.2012)

Libération - Frankreich

Frankreichs Sozialstaat der Zeit anpassen

Um Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, hat Präsident François Hollande eine Reform der Unternehmensbesteuerung in Aussicht gestellt. Bei der unsachlich geführten Diskussion darf man das eigentliche Ziel nicht aus den Augen verlieren, mahnt die linksliberale Tageszeitung Libération: "Das ganze Land, oder zumindest seine Elite, die stets am lautesten schreit, will einen 'Ruck in der Wettbewerbsfähigkeit'. Einen brutalen! Einen tiefen Einschnitt! Er soll möglichst weh tun! Als ob man sich nach der Einführung der Reichensteuer jetzt an den Armen austoben und sie ihrerseits zur Kasse bitten müsste, wie um eine Ungerechtigkeit wieder gut zu machen. ... Die Experten sind wie immer zutiefst uneinig, die Konservativen haben Maximalfantasien und die Linken Maximalängste. Kurz gesagt: Es ist eine von diesen Debatten, wie Frankreich sie liebt. Der eigentliche Punkt droht dabei jedoch unterzugehen: Es geht darum, einen Teil des französischen Sozialstaatsmodells zu überdenken und ein System der Rechte und Pflichten zu erfinden, das dem Kapitalismus des 21. Jahrhunderts entspricht." (26.10.2012)

GESELLSCHAFT

Helsingin Sanomat - Finnland

Pelztierzucht nicht übereilt verbieten

55.000 Finnen haben ein Bürgerbegehren für ein Verbot der Pelztierzucht unterschrieben. Nun muss sich das Parlament damit beschäftigen. Die liberale Tageszeitung Helsingin Sanomat warnt vor übereilten Entscheidungen: "Sowohl die Gegner als auch die Befürworter der Pelztierzucht haben starke und gut begründete Argumente. Nach Meinung der Befürworter ist sie in Finnland ein legales Gewerbe, das Arbeitsplätze schafft und hunderte Millionen Euro Exporteinnahmen erzielt. ... Nach Ansicht der Gegner lässt sich die Nutztierhaltung von Wildtieren in Käfigen heute in einem zivilisierten europäischen Staat nicht mehr rechtfertigen. ... Auch wenn die Pelztierzucht jetzt nicht verboten wird, ist es nicht ausgeschlossen, dass das Parlament dies irgendwann tut. Dann muss es eine ausreichend lange Übergangszeit geben. Ein legales und wichtiges Gewerbe kann man nicht auf die Schnelle und leichtfertig beenden. Das Bürgerbegehren ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die öffentliche Meinung gegen die Pelztierzucht wendet." (26.10.2012)

Veidas - Litauen

Litauen war und bleibt katholisch

Der jüngsten Volkszählung zufolge bezeichnen sich 77,3 Prozent der Bewohner als katholisch. In Anbetracht der Geschichte des Landes findet das die Wochenzeitschrift Veidas erstaunlich: "In dem seit der letzten Volkszählung vergangenen Jahrzehnt hat sich die Zahl der Katholiken im Land nur um knapp 1,7 Prozent verringert. Man kann also sagen, dass Litauen definitiv ein katholisches Land war und bleibt. Die Zahl der Katholiken ist erstaunlich groß, wenn man bedenkt, dass die Bewohner Litauens fünf Jahrzehnte lang unter sowjetischer Okkupation im Geiste des kriegerischen Atheismus erzogen wurden. Die Kirche wurde verfolgt und eingeschüchtert, Gottesdienstbesucher ausgelacht und als unwissend und absonderlich verspottet. Und nachdem Litauen seine Unabhängigkeit wiedererkämpft und sich in die westliche Welt eingegliedert hatte, gerieten wir wieder in eine betont säkulare, der christlichen Kirche und besonders dem Christentum gegenüber unduldsam gestimmte sowie in ihrem Wesen sozialistische Gemeinschaft der Europäischen Union." (24.10.2012)

MEDIEN

Standpoint - Großbritannien

Beschämende Allmachtsfantasien der BBC

Das BBC-Magazin "Newsnight" hatte bereits vor einem Jahr eine Reportage über Frauen vorbereitet, die dem kurz zuvor gestorbenen BBC-Starmoderator Jimmy Savile vorwerfen, sie als junge Mädchen missbraucht zu haben. Diese wurde jedoch nie gesendet. Das konservative Magazin Standpoint prangert an, dass sich die Verantwortlichen viel zu lange aus der Affäre gezogen haben: "Medienmanager leiden unter der Wahnvorstellung, allmächtig zu sein. Sie glauben, dass wenn sie eine Geschichte nicht senden, sie unveröffentlicht bleibt. Ihnen ist nicht klar, dass Opfer mit weiteren Journalisten sprechen werden, wenn ihnen kein Gehör geschenkt wird. Es war [der Privatsender] ITV, der [im September] die Aussagen von Frauen ausstrahlte, dass Savile sie als junge Mädchen auf dem BBC-Gelände und in einem Kinderheim missbraucht habe. Da ging die Polizei schon 130 Fällen nach, und [die 'Newsnight'-Reporterin] Liz MacKean hatte die BBC inzwischen verlassen. Die Rechtfertigungen von 'Newsnight' wirken im Nachhinein feige und müssen für MacKean und ihre Kollegen wie blanker Hohn wirken. Da hatte sie schon zehn (!) unabhängige Quellen - und musste trotzdem schweigen." (25.10.2012)

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