Perfides Schauspiel um Panzer für Indonesien

Indonesien möchte von Deutschland 100 ausgemusterte Panzer kaufen. Das bestätigte Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono am Dienstag bei einem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Jakarta. Die linke Tageszeitung taz ist empört über den geplanten Rüstungsdeal und empfiehlt die Niederlande als Vorbild: "Es ist ein perfides Schauspiel. ... Wieder einmal erfährt die deutsche Öffentlichkeit zuerst aus ausländischen Medien, dass die Bundesregierung größere Rüstungsexporte in ein menschenrechtlich problematisches Land plant. ... Gerade haben die Niederländer uns und unseren Parlamentariern vorgemacht, wie es besser gehen könnte: Dort sprach sich das Parlament mehrheitlich gegen die Lieferung gebrauchter Leopard-Panzer an Indonesien aus. Das Hauptargument waren Bedenken wegen der Menschenrechtslage, etwa in der Provinz Papua, wo friedliche Unabhängigkeitsbestrebungen vom Militär brutal niedergeschlagen werden. ... Der Bundestag muss diese Panzerlieferung stoppen!"

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