Grabenkämpfe in Polens Regierungspartei

Polens Regierungspartei PO hat am Dienstag zwei Gesetzentwürfe beschlossen, die homosexuelle Lebenspartnerschaften sowie die künstliche Befruchtung regeln. Diese Vorhaben dürften aber aufgrund der Grabenkämpfe in der Partei noch lange nicht in trockenen Tüchern sein, glaubt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Ein scharfer Konflikt liegt in der Luft. … [Premier] Donald Tusk weiß das mit Sicherheit auch. Er hatte insbesondere auf der Sitzung seiner Fraktion in Jachranka [Mitte Juli] die Gelegenheit, sich davon zu überzeugen, dass der ideologische Streit in seiner Partei sehr real ist. Dabei zeigen sich die Konservativen besonders entschlossen. [Der Abgeordnete] Godson hat seinen Austritt aus der Fraktion angekündigt, wenn er zur Zustimmung zu Projekten gezwungen wird, die er nicht für gut hält. Selbst wenn diese tatsächlich in den Sejm gelangen sollten, dürften sie noch lange nicht in Kraft treten. Es wird Kommissionen, Nachbesserungen, Diskussionen und weitere Versuche geben, einen Kompromiss zu finden."

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